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Christoph Michael Robert Bastian - Wirtschaftliche Risiken in geschlossenen Immobilienfonds und ihre rechtspraktische Aufarbeitung

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Christoph Michael Robert Bastian

Wirtschaftliche Risiken in geschlossenen Immobilienfonds und ihre rechtspraktische Aufarbeitung

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 145 2012

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Mittelbare Nachschusspflicht S. 330-331

„… einerNachschussleistung zu bewegen.1991Mittelbare Nachschusspflicht„[…] Eine Nachschusspflicht des persönlich haftenden …” „… ., § 707, Rn. 10; zur Frage der faktischen Nachschusspflicht siehe 5. Kapitel, §?1A.I.1990 Siehe Erman/H. P …” „… Nachschusspflicht des Gesellschafters, sobald der Ausgleichsanspruch gegenüber der Fondsgesellschaft gemäß § 110 HGB …”

Nachschusspflichten aufgrund bestehender Regelung im Gesellschaftsvertrag S. 324-326

„… Nachschusspflichten aufgrund bestehender Regelung im GesellschaftsvertragAuch die Vereinbarung von …” „… Nachschusspflichten bedarf als Grundlagengeschäftder Zustimmung des betroffen Gesellschafters gemäß § 707 BGB.1964 …” „… die Zulässigkeit einer vertraglichen Vereinbarung von Nachschusspflichten bei Kommanditistensiehe …”

Vereinbarung von Nachschusspflichten ohne bestehende vertragliche Regelung S. 329-330

„… vermeiden.1984Vereinbarung von Nachschusspflichten ohne bestehende vertraglicheRegelungFraglich ist dagegen …” „… Nachschusspflichten […] ad hoc zuzustimmen […].“1985 Dies gilt allerdings nur, wenn die Mitwirkung an der Änderung des …” „… Einführungeiner nachträglichen Mehrheitsklausel zum Zwecke der Begründung von Nachschusspflichten, sofern die …”

Hinauskündigung aufgrund der Weigerung des Gesellschafters, sich an der Sanierung zu beteiligen – wichtige Gründe bei an sich fehlender Nachschusspflicht S. 332-346

„… fehlenderNachschusspflichtBefindet sich die Fonds-Gesellschaft in wirtschaftlicher Schieflage, besteht einSanierungsbedarf, sofern …” „… faktischeNachschusspflicht entstünde.2020 Allerdings hat dieses Urteil auch zu Missverständnissen und Missdeutungen bzgl. dem …”

Kapitalerhöhungen aufgrund bestehender Regelung im Gesellschaftsvertrag S. 323-324

„… Vereinbarung von Nachschusspflichten und KapitalerhöhungenIst die Fondsgesellschaft in eine …” „… oder durch Nachschusspflichten der Gesellschafter gedeckt werden kann.Kapitalerhöhungen aufgrund …” „… auch MünchHdb. GesR II/Gummert/Jaletzke, § 65, Rn. 20.323Nachschusspflichten aufgrund bestehender …”

Rechtsfolgen S. 326-329

„… Nachschusspflicht von der Gesellschafterversammlung beschlossen,ist nun auf die einzelnen Rechtsfolgen einzugehen …” „… dieGesellschafter ihre Zustimmung zuvor nicht unter der Bedingung abgegeben haben, dass Nachschusspflicht nur …” „… Vereinbarung von Nachschusspflichten ohne bestehende vertraglicheRegelungFraglich ist dagegen, welche …”

Vorwort S. 5-20

„… NachschusspflichtA.332Die Entscheidung des BGH „Sanieren oderAusscheiden“I.333Tragweite des BGH-Modells „Sanieren …” „… Vereinbarung von Nachschusspflichten und Kapitalerhöhungen§ 3 323Kapitalerhöhungen aufgrund bestehender …” „… Regelung imGesellschaftsvertragA.323Nachschusspflichten aufgrund bestehender Regelung …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 364-368

„… Maße zu würdigen.2187Vereinbarung von Nachschusspflichten und KapitalerhöhungenLässt der …” „… Zwecke der Begründung von Nachschusspflichten, sofern die Nachschüsse im Gesellschaftsinteresse dringend …” „… es denGesellschaftern freigestellt ist, ob sie die Nachschusspflichten leisten oder aus …”

Ergebnis S. 347-349

„… oder eine Nachschusspflicht vereinbart werdensoll.2100 Wurde im Gesellschaftsvertrag festgelegt, wie in …” „… zu verpflichten.2110Im Rahmen der Vereinbarung von Nachschusspflichten kann in die …”

Rückabwicklung des Treuhandverhältnisses S. 321-323

„… 2000,S. 2364, 2366-2369.322Vereinbarung von Nachschusspflichten und KapitalerhöhungenIst die …” „… Kapitalerhöhung oder durch Nachschusspflichten der Gesellschafter gedeckt werden kann.Kapitalerhöhungen aufgrund …”

Gang der Untersuchung S. 28-29

„… einer Möglichkeit der Vereinbarung von Nachschusspflichten, beziehungsweise einer Kapitalerhöhung …”

Risiken der Anlageform S. 97-98

„… Verluste der Gesellschaft einstehen zu müssen (z.B.in Form einer Nachschusspflicht des GbR-Gesellschafters …”

Haftung für Fehlbetrag gemäß § 739 BGB S. 349-351

„… zu verpflichten.2110Im Rahmen der Vereinbarung von Nachschusspflichten kann in die …”

Zusammenwirken der einzelnen Risikofaktoren S. 361-364

„… Kommanditisten zumindest teilweise wiederauf.Werden im Rahmen der Sanierung Nachschusspflichten fällig, droht der …”

Literaturverzeichnis S. 371-393

„… , VuR 2010, S. 3-16. Zitiert:Möllers/Grassl, VuR 2010, S. …Müller, Klaus J.: Nachschusspflicht der …” „… . 1022-1025. Zitiert: Schäfer, ZIP 2008, S. …ders.: Nachschusspflichten bei Personengesellschaften …” „… . Zitiert: Werra, Selbstorganschaft, S. …Wertenbruch, Johannes: Begründung von Nachschusspflichten in der …”

Informationsinteresse des Anlegers S. 99-144

„… Treuepflicht bzgl. der Zustimmung gegenüber der nachträglichen Einführung von Nachschusspflichten siehe …” „… Haftungspflichten siehe 4. Kapitel, §?1A.I.3, §?1A.II.3, §?1C.I.3 und §?1C.II.5; zur Möglichkeit Nachschusspflichten …”

Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) S. 215-264

„… Vereinbarung von Nachschusspflichten beziehungsweise einer Kapitalerhöhung ausgiebig erörtert.1284Typen der in …” „… . Nachhaftung),1334 der Nachschusspflicht(§ 707 BGB)1335 sowie der Möglichkeit, den Gesellschafter zum …”

doi.org/10.5771/9783845243719

Martin Schweiger - Aktive Krisenpflichten im Recht der GmbH

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Martin Schweiger

Aktive Krisenpflichten im Recht der GmbH

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 30 2012

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Fehlen einer Nachschusspflicht S. 116-117

„… verbunden.Fehlen einer NachschusspflichtEine Nachschusspflicht der Gesellschafter besteht in der GmbH …” „… Sanierungspflicht nicht zu einer unbedingten Nachschusspflicht führen. Vielmehr bliebe den Gesellschaftern immer …” „… Fehlen einer Nachschusspflichtund eine allgemeine Sanierungspflicht nicht.515Zum einen verbleiben den …”

Charakter der GmbH als Kapitalgesellschaft S. 110-116

„… verbunden.Fehlen einer NachschusspflichtEine Nachschusspflicht der Gesellschafter besteht in der GmbH …” „… der Charakter der GmbH als Kapitalgesellschaft (1.), das Fehlen einer Nachschusspflicht (2 …” „… Fehlen einer Nachschusspflichtund eine allgemeine Sanierungspflicht nicht.515Zum einen verbleiben den …”

Eckpunkte einer allgemeinen Sanierungspflicht S. 109-110

„… Nachschusspflicht (2.), Wertungskonflikte zuanderen Haftungskonstruktionen (3.), eine Schwächung der Anreizfunktion …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Nachschusspflicht2. 116Wertungskonflikt zu anderen Haftungskonstruktionen3. 117Konflikt mit der …”

Wertungskonflikt zu anderen Haftungskonstruktionen S. 117-122

„… Sanierungspflicht nicht zu einer unbedingten Nachschusspflicht führen. Vielmehr bliebe den Gesellschaftern immer …”

doi.org/10.5771/9783845240916

Katharina Stüber - Der Grundsatz der Durchsetzungssperre bei Liquidation von Personengesellschaften

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Katharina Stüber

Der Grundsatz der Durchsetzungssperre bei Liquidation von Personengesellschaften

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 40 2013

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Auseinandersetzungsguthaben bzw. Nachschusspflicht S. 249

„… dieForderung beanspruchen kann.Auseinandersetzungsguthaben bzw. NachschusspflichtKlagt eine Partei entweder auf …”

Fünfter Schritt der Liquidation: Geltendmachung von Nachschussansprüchen, § 735 BGB S. 89-91

„… Rückerstattungder Einlagen gem. § 733 Abs. 1 und 2 BGB ausreicht, nachschusspflichtig sind.323Die Nachschusspflicht …” „… gegen den nachschusspflichtigen Gesellschafter vorgehen.326 Ausnahmsweise kann sich ein …” „… ausgleichsberechtigter Gesellschafter auch direkt an den nachschusspflichtigen Gesellschafter wenden, wenn dadurch die …”

Fälligkeit mit Feststellung der Auseinandersetzungsrechnung S. 202-203

„… Nachschusspflicht;Hadding/Kießling in Soergel, BGB, § 730 BGB Rn. 28; Staudinger/Habermeier, BGB,§ 730 BGB Rn. 26 u. § 734 BGB Rn. 5 …” „… zum Auseinandersetzungsguthaben und § 735 BGBRn. 3 zur Nachschusspflicht; Prütting/Wegen/Weinreich/v …” „… zumAuseinandersetzungsguthaben u. § 735 BGB Rn. 6 zur Nachschusspflicht mwN; Glanegger/Stuhlfelner, HGB, § 131 HGB Rn. 16 …”

Fälligkeit mit Ausscheiden bzw. Auflösung S. 201-202

„… Nachschusspflicht;Hadding/Kießling in Soergel, BGB, § 730 BGB Rn. 28; Staudinger/Habermeier, BGB,§ 730 BGB Rn. 26 u. § 734 BGB Rn. 5 …” „… zum Auseinandersetzungsguthaben und § 735 BGBRn. 3 zur Nachschusspflicht; Prütting/Wegen/Weinreich/v …” „… zumAuseinandersetzungsguthaben u. § 735 BGB Rn. 6 zur Nachschusspflicht mwN; Glanegger/Stuhlfelner, HGB, § 131 HGB Rn. 16 …”

Vierter Schritt der Liquidation: Verteilung des Überschusses an die Gesellschafter, § 734 BGB S. 88-89

„… , nachschusspflichtig sind.323Die Nachschusspflicht gilt jedoch nur im Innenverhältnis der Gesellschaft undbegründet …”

Gläubigerschutzablehnende Auffassung S. 132-134

„… . Dellinger, Rechtsfähige Personengesellschaften in der Liquidation, S. 310.132tuierte Nachschusspflicht, die …” „… Begründung, dass die Nachschusspflicht nur im Innenverhältnis bestehe und dahereine Pfändung ausgeschlossen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… rückständiger Beiträge von stillenGesellschafternf)49Nachschusspflicht gemäß § 735 BGBg) 51 …” „… Eingreifen der Durchsetzungssperre5. 248Auseinandersetzungsguthaben bzw. Nachschusspflicht6. 249 …”

Zwischenergebnis S. 249

„… dieForderung beanspruchen kann.Auseinandersetzungsguthaben bzw. NachschusspflichtKlagt eine Partei entweder auf …”

Drittgläubigeransprüche S. 71

„… bestreitet und sogar eine Nachschusspflicht des Klägers gem. § 735 S. 1 BGB behauptet.227 Liege hier eine …”

Eingreifen der Durchsetzungssperre S. 248-249

„… . NachschusspflichtKlagt eine Partei entweder auf Auszahlung eines positiven Auseinandersetzungsguthabens oder auf Zahlung …”

Einführung S. 27-28

„… Nachschusspflicht, vgl. Dellinger, Rechtsfähige Personengesellschaften in der Liquidation, S. 365 ff.8 So z.B. RG …”

Stichwortverzeichnis S. 277-280

„… – Nachschusspflicht 248Darlehen– Auszahlung 62– Rückzahlung Darlehensvaluta 61Drittgläubigeranspruch 57 …”

Auflösung der Gesellschaft bzw. Ausscheiden eines Gesellschafters S. 190-191

„… Saldoberechnung eine Nachschusspflicht eines Gesellschafters, richtet sich der Anspruch der Gesellschaft entweder …”

Zwischenergebnis S. 153-154

„… Schadensersatzanspruchs schlimmstenfalls sogar nachschusspflichtig ist, vgl. EuGH, Urt. v. 15.04.2010 ? C-215/08 E. Friz …”

Heranziehung von § 155 Absatz 1 HGB iVm § 735 Satz 1 BGB bei Personenhandelsgesellschaften S. 121-123

„… bzw.Nachschusspflichten der Gesellschafter.507 Damit ist eine der Zentralaussagen derDurchsetzungssperre, dass …”

Entwicklung des Grundsatzes der Durchsetzungssperre durch die Rechtsprechung S. 28-30

„… auf das nationale Recht angewandt. So z.B. die Ausführungen von Dellinger zur Nachschusspflicht, vgl …”

Begriffsbestimmungen S. 31-36

„… auch, wenn der Kontenausgleich durch eine Nachschusspflicht der Gesellschafter erfolgt; so auch …”

Mindestbetrag einer Forderung steht bereits vor Erstellung der Auseinandersetzungsrechnung fest S. 67-71

„… Klägers insgesamt bestreitet und sogar eine Nachschusspflicht des Klägers gem. § 735 S. 1 BGB behauptet …”

Besonders einfache wirtschaftliche Situation der Gesellschaft S. 71-77

„… bestreitet und sogar eine Nachschusspflicht des Klägers gem. § 735 S. 1 BGB behauptet.227 Liege hier eine …”

Die Durchsetzungssperre auslösende Ereignisse S. 147-153

„… statt eines Schadensersatzanspruchs schlimmstenfalls sogar nachschusspflichtig ist, vgl. EuGH, Urt. v …”

Schadensersatzansprüche S. 51-58

„… Nachschusspflicht gemäß § 735 BGBEinem Urteil des OLG München zufolge unterfällt auch der …”

Beiträge und Einlageverpflichtungen der Gesellschafter S. 44-51

„… . 05.11.1979 ? II ZR 145/78, NJW 1980, 1522, 1524.50Nachschusspflicht gemäß § 735 BGBEinem Urteil des OLG …”

Feststellung oder Aufstellung der Auseinandersetzungsrechnung? S. 191-200

„… Geltendmachung nach§ 155 Abs. 2 HGB. Ergibt die Saldoberechnung eine Nachschusspflicht eines Gesellschafters …”

Literaturverzeichnis S. 263-276

„… , Handbuch Stille GesellschaftBoll, Valentin, Anmerkung zu OLG München: Nachschusspflicht der Gesellschafter …”

doi.org/10.5771/9783845247755

Kai-Peter Uhlig - Der Koproduktionsvertrag der Filmherstellung

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Kai-Peter Uhlig

Der Koproduktionsvertrag der Filmherstellung

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 245 2007

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Mehrkosten und Nachschusspflicht S. 80-83

„… Nachschusspflicht 179. Eine Produktion kann mehr Aufwand erfordern, als ursprünglich veranschlagt und vereinbart war …” „… solcher Mehrkosten, das heisst: zu Nachschüssen, verpflichtet sind. 180. Von Nachschusspflichten sind zu …” „… Auseinandersetzungsregelung wider.469 Um eine eigentliche Nachschusspflicht geht es, wo Kostenüberschreitungen von keinem der …”

Die Haftung für die Einhaltung des Budgets S. 105-106

„… aus dem Koproduktionsvertrag ten, ist auch der durchführende Koproduzent nicht nachschusspflichtig …” „… hat; und zwar im Wege der Haftung, nicht der Nachschusspflicht, weswegen er daraus keine Anpassung der …” „… solchen Nachschusspflicht mag ein Koproduzent etwa bereit sein, weil er das Projekt ohnehin mehrheitlich …”

Interne Fertigstellungsgarantie S. 106-107

„… Koproduzent nicht nachschusspflichtig, sofern das nicht vereinbart wurde. Für Kostenüberschreitungen hat er …” „… einzustehen, wenn er sie verschuldet hat; und zwar im Wege der Haftung, nicht der Nachschusspflicht, weswegen …” „… Risiko von Mehrkosten übernehmen. Zu einer solchen Nachschusspflicht mag ein Koproduzent etwa bereit sein …”

Umfang und Begrenzung der Finanzierungsbeiträge S. 78-80

„… ; HERTIN, S. 892, dort aber mit unbegrenzter Nachschusspflicht. Dazu Rz. 94. 458 Vgl. dazu auch MüKo-ULMER …” „… Nachschusspflicht 179. Eine Produktion kann mehr Aufwand erfordern, als ursprünglich veranschlagt und vereinbart war …” „… solcher Mehrkosten, das heisst: zu Nachschüssen, verpflichtet sind. 180. Von Nachschusspflichten sind zu …”

Die Auseinandersetzungsbilanz der Koproduktion S. 174-176

„… von einer kalkulierten Überschreitungsreserve (und sofern nicht eine Nachschusspflicht vereinbart ist …” „… Herstellungsaufwand beteiligt; für Mehrkosten gilt zunächst die Regelung der Nachschusspflicht. Allenfalls weitere …”

Die Fortsetzung als Vermögensverwaltungsgesellschaft S. 173-174

„… sofern nicht eine Nachschusspflicht vereinbart ist1225), besteht also kein finanzieller Spielraum. 460 …”

Die Gewinn- und Verlustteilung S. 176-178

„… Herstellungsaufwand beteiligt; für Mehrkosten gilt zunächst die Regelung der Nachschusspflicht. Allenfalls weitere …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Finanzierungsbeiträge 78 3.2.3 Mehrkosten und Nachschusspflicht 80 3.3 Die Pflicht zur Rechtsverschaffung 83 3.4 Die …”

Sachwortregister S. 264-269

„… Nachgiebiges Recht s. Recht, dispositives Nachschusspflicht 179 ff., 249 ff., 466 Nationalität s …”

Anhang: Studienbeispiel eines Koproduktionsvertrags S. 220-252

„… . {Nachschusspflichten und verschuldensunabhängige Haftungsübernahme bleiben auf den Wortlaut des Vertrages beschränkt …”

doi.org/10.5771/9783845203942

Burkhard Gehle, Heribert Hirte, Daniel Lochner - Festschrift für Thomas Heidel

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Burkhard Gehle (ed.), Heribert Hirte (ed.), Daniel Lochner (ed.)

Festschrift für Thomas Heidel

2021

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Gerd Krämer Gläubigerschutz vs. Anlegerschutz in Publikumspersonengesellschaften – versteckte Nachschusspflicht durch intransparente Klauseln S. 877-906

„… Gläubigerschutz vs. Anlegerschutz in Publikumspersonengesellschaften – versteckte Nachschusspflicht …” „… begründete Nachschusspflicht für die Anleger der Fonds postuliert. Dies war auch im Interesse des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Nachschusspflicht durch intransparente Klauseln 877 Gerd Krämer Von Steuern und staatlichen Beihilfen 907 Till …”

doi.org/10.5771/9783748925439

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