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Friedemann Eberspächer - Nichtigkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen nach § 241 Nr. 3 AktG

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Friedemann Eberspächer

Nichtigkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen nach § 241 Nr. 3 AktG

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 10 2009

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Mehrheitsprinzip S. 29-34

„… Mehrheitsprinzips. 2. Legitimationsbedarf Das Mehrheitsprinzip führt jedoch dazu, dass der abweichende Wille der …” „… der Beschlussfassung begrenzen.90 IV. Mehrheitsprinzip 1. Begründung Die Hauptversammlung fällt ihre …” „… Mitglieder enthalten oder der Abstimmung ganz fernbleiben. Findet dagegen das Mehrheitsprinzip Anwendung …”

Zur Abgrenzung: Anfechtbarkeit und schwebende Unwirksamkeit S. 126-132

„… Zustimmungsrechts stellt sich als Ausnahme vom Mehrheitsprinzip dar: Während im Aktienrecht sonst ein …” „… Beschlüsse erhöhen, den Gewinn an Entscheidungsfähigkeit, der mit dem Mehrheitsprinzip verbunden ist, aber …” „… Rechtskontrolle der Mehrheitsbeschlüsse ermöglichen, ohne das Mehrheitsprinzip zu konterkarieren,574 deswegen …”

Rechtsgeschäftscharakter des Hauptversammlungsbeschlusses S. 22-25

„… Zustimmung voraus; es gilt das Mehrheitsprinzip (dazu noch IV.). Aufgrund seiner grundlegenden Bedeutung im …” „… -, Einstimmigkeits- und Mehrheitsprinzip näher sub IV 1, S. 29. 58 Vgl. Baltzer, Beschluß, 1965, S. 42 ff.; Casper …”

Wirkung des Hauptversammlungsbeschlusses S. 26-29

„… Rn. 21 f. 73 Zum Mehrheitsprinzip unten IV, S. 29 ff. 74 Beispiele sind etwa die Anmeldung eines …” „… der Beschlussfassung begrenzen.90 IV. Mehrheitsprinzip 1. Begründung Die Hauptversammlung fällt ihre …”

Funktion der Anfechtungs- und Nichtigkeitsklage S. 82-85

„… Funktion hängt mit dem Mehrheitsprinzip zusammen, das für Hauptversammlungsbeschlüsse gilt …” „… Zwar beschränkt das Mehrheitsprinzip das gleiche Recht eines jeden Aktionärs auf Teilhabe an der …” „… dieses Klagerechts erhöht auf diese Weise ihrerseits die Legitimation des Mehrheitsprinzips.330 Aus Sicht …”

Gesellschafterbeschlüsse im Octroi- und Konzessionssystem S. 43-53

„… Aktienrechtslehrbuch ausgeführt. Im Abschnitt über Generalversammlungsbeschlüsse legt er dar, das Mehrheitsprinzip sei …” „… von zulässigen Statutenänderungen, für die er das Mehrheitsprinzip akzeptiert, fährt Pöhls fort: „In …” „… ausschließen, bestätigen sie auf der einen Seite das Mehrheitsprinzip, markieren aber auf der anderen Seite …”

Stichwortverzeichnis S. 249-250

„… 32, 127 f. Materielle Realisierbarkeit 173 Mehrheitsprinzip 29 ff., 39, 51 f., 62, 83, 88, 93, 129 …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 219-228

„… beschränken. b) Das Mehrheitsprinzip, nach dem die Hauptversammlung gemäß § 133 Abs. 1 AktG entscheidet …” „… , der mit dem Mehrheitsprinzip verbunden ist, nur soweit einzuschränken, wie es zur Gewährleistung eines …” „… Legitimation des Mehrheitsprinzips durch vier Arten von Vorschriften; ist eine dieser Normen verletzt, lässt …”

Zusammenfassung S. 34-35

„… Aktionäre, der dem Verband im Rahmen der gesetzlichen Voraussetzungen zugerechnet wird. Das Mehrheitsprinzip …” „… Legitimation des Mehrheitsprinzips;118 sie ist nach der Rechtsprechung des BVerfG deswegen auch …” „… der Funktion des Mehrheitsprinzips gerecht werden, die Entscheidungsfindung im Verband zu erleichtern …”

Entwicklung des Anfechtungsrechts S. 53-63

„… ausschließen, bestätigen sie auf der einen Seite das Mehrheitsprinzip, markieren aber auf der anderen Seite …” „… zugleich ein Korrelat zum Mehrheitsprinzip: Sie dient dazu, dessen Grenzen gegenüber den übrigen Aktionären …” „… die regelmäßige Wirkung des Mehrheitsprinzips kein Raum ist, soll es nicht darauf ankommen, dass sich …”

Tatbestand des Beschlusses S. 25-26

„… Gestaltungsmöglichkeiten Zustimmungs-, Einstimmigkeits- und Mehrheitsprinzip näher sub IV 1, S. 29. 58 Vgl. Baltzer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Hauptversammlungsbeschlusses 28 IV. Mehrheitsprinzip 29 1. Begründung 29 2. Legitimationsbedarf 30 V. Zusammenfassung 34 § 2 …”

Gleichbehandlungsgrundsatz, Treupflicht S. 205-210

„… , den Gewinn an Handlungsfähigkeit, der mit dem Mehrheitsprinzip verbunden ist, zugunsten des …”

„...durch seinen Inhalt...“ S. 135-140

„… Mehrheitsprinzip einen Kern an Mitwirkungsmöglichkeiten aller Aktionäre an der Beschlussfassung sicherzustellen und …”

§ 125 BGB S. 36-37

„… Mehrheitsprinzips.136 Diese individualschützende Funktion der Verfahrensvorschriften spricht gegen die Analogie zur …”

§ 134 BGB und Grenzen rechtsgeschäftlicher Gestaltungsmacht S. 37-40

„… Mehrheitsprinzips.136 Diese individualschützende Funktion der Verfahrensvorschriften spricht gegen die Analogie zur …”

Gemeinsamkeiten von Anfechtungs- und Nichtigkeitsklage S. 85-92

„… Mehrheitsprinzips“. Die Klagemöglichkeit ist für die Rechtsdurchsetzung aber jedenfalls sehr hilfreich; davon ist …” „… Mehrheitsprinzips ab: Der Mehrheitsbeschluss erhöht die Aktionsfähigkeit des Verbandes; entsprechend muss auch das …” „… möglichst effiziente Streitbeilegung ermöglichen, um nicht die positive Wirkung des Mehrheitsprinzips zu …”

Beschränkungen der Anfechtungsklage S. 92-101

„… schon zur Begründung des Mehrheitsprinzips dient.388 Zwischen beiden Ebenen besteht ein wechselseitiger …” „… . oben § 1 IV 1 bei Fn. 93. 389 Vgl. zur Beschlussmängelklage als Korrelat des Mehrheitsprinzips oben I …” „… Mehrheitsprinzips davon auszugehen, dass sich auch der dissentierende Aktionär dem Mehrheitsbeschluss unterwirft …”

doi.org/10.5771/9783845214894

Frank Meyer - Demokratieprinzip und Europäisches Strafrecht

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Frank Meyer

Demokratieprinzip und Europäisches Strafrecht

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 34 2009

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Repräsentation und Mehrheitsprinzip S. 117-122

„… - und Abstimmungsmodi haben. A. Repräsentation und Mehrheitsprinzip Auch wenn die Herleitung eines …” „… , Europäische Richtlinien und deutsches Strafrecht, S. 130, oder ein weiterer Ausbau des Mehrheitsprinzip, vgl …” „… Mehrheitsprinzip hat. 510 Versucht man ansonsten aus der Option der Abwahl der eigenen Regierung in Ermangelung …”

Erfüllung der Funktionsbedingungen demokratischer Herrschaft innerhalb des politischen Systems S. 73-88

„… Gemeinschaftspraxis. Auch die Gleichungsetzung von Demokratie und Mehrheitsprinzip geht im supranationalen Raum nicht …” „… Konzept in reiner Form. Vielmehr wird das Mehrheitsprinzip durch Konstitutionalisierung, insbesondere …” „… . Mehrheitsprinzip, die innerhalb einer souveränen Einheit gelten sollen. 306 Peters, Elemente einer Theorie der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… . Repräsentation und Mehrheitsprinzip 119 B. Herrschaftsmodi und Spielarten transnationalen Strafrechts 122 C …”

No Government for the people S. 20-21

„… , Orientierung am Mehrheitsprinzip, Ableitung demokratischer Legitimation von den Mitgliedstaaten, soziale …”

Herrschaftsmodi und Spielarten transnationalen Strafrechts S. 122-124

„… nationaler.520 Der gewählte Herrschaftsmodus ist Intergouvernementalismus und das Mehrheitsprinzip in diesem …” „… (gesteigerten) Intergouvernementalismus rechtfertigen, soweit anstelle eines Mehrheitsprinzips strenger und …”

Konsequenzen dieser Auffassung für die Europäisierung des Strafrechts S. 113-116

„… und EUV zuwider. Die Macht der Einzelstaaten soll durch Vergemeinschaftung, Mehrheitsprinzip und …” „… vereinzelt werden. Die Stärkung des Mehrheitsprinzips ist gerade eines der Hauptanliegen der EU-Reform …” „… die Einführung des Mehrheitsprinzips, dem das Risiko des Überstimmtwerdens innewohnt,497 gefährdet …”

Parlamentarischer Unitarismus S. 29-33

„… legitimierende und limitierende Funktionen. Das Mehrheitsprinzip, also das Recht, der Minderheit den Willen der …” „… Teilkomponenten der Selbstherrschaft der Bürger und des Mehrheitsprinzips, sondern verlange auch nach …”

Politische Gemeinschaft – Europäische Öffentlichkeit S. 95-113

„… der politischen Entscheidungsfindung, d.h. Mehrheitsprinzip als Konfliktlösungsregel. 448 Hauptproblem …” „… Europäisches Parlament und Mehrheitsprinzip im Rat gestärkt, doch bauen die Mitgliedstaaten einer …”

Demos S. 33-39

„… und limitierende Funktionen. Das Mehrheitsprinzip, also das Recht, der Minderheit den Willen der …”

Das EU-Mehrebenensystem als Anknüpfungspunkt S. 65-73

„… Demokratie und Mehrheitsprinzip geht im supranationalen Raum nicht notwendig auf, S. 11. Vor allem in …”

Literaturverzeichnis S. 131-144

„… , Sovereignty, and International Governance, Oxford 2002, S. 185-192. Scheuner, Ulrich, Mehrheitsprinzip in der …”

No Government by the people S. 15-19

„… Jahre und der Wiederbelebung des Mehrheitsprinzips durch die Einheitliche Europäische Akte zunehmend ab …”

Die Bedeutung von Standards und Prämissen S. 22-28

„… Gleichheit der politischen Mitwirkungsrechte und des Mehrheitsprinzips hat sie eine weitere Konkretisierung …”

Moratorium für ein supranationales Strafrecht? S. 124-128

„… rechtfertigen, soweit anstelle eines Mehrheitsprinzips strenger und ausdrücklicher dem Prinzip der Konkordanz …”

doi.org/10.5771/9783845218151

Sascha H. Schmidt - Videokonferenzen als Aufsichtsratssitzungen

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Sascha H. Schmidt

Videokonferenzen als Aufsichtsratssitzungen

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 66 2012

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Mehrheitsprinzip konsensueller Prägung S. 192-193

„… Kommunikation.945 III. Mehrheitsprinzip konsensueller Prägung Auf den ersten Blick ergeben sich durch die …” „… Videokonferenz keine Einflüsse auf das Mehrheitsprinzip. Allerdings könnte es einen Einfluss dahingehend erfahren …” „… umfänglich einbringen können. Ein Einfluss der Videokonferenz auf das Mehrheitsprinzip konsensueller Prägung …”

Mehrheitsprinzip konsensueller Prägung S. 80-81

„… 80 III. Mehrheitsprinzip konsensueller Prägung Die Verfahrensvorschriften des Aktiengesetzes sehen …” „… des Aufsichtsrats gilt somit das Mehrheitsprinzip,328 das aufgrund des Kollegialprinzips und der …” „… fassen muss, vgl. Mertens in KöKo AktG, 2. Aufl., § 108 Rn. 46 m.w.N. 328 Vgl. zum Mehrheitsprinzip …”

Gleichheitsprinzip S. 76-80

„… . Mehrheitsprinzip konsensueller Prägung Die Verfahrensvorschriften des Aktiengesetzes sehen für den Aufsichtsrat …” „… gilt somit das Mehrheitsprinzip,328 das aufgrund des Kollegialprinzips und der daraus resultierenden …” „… , vgl. Mertens in KöKo AktG, 2. Aufl., § 108 Rn. 46 m.w.N. 328 Vgl. zum Mehrheitsprinzip Baltzer …”

Gleichheitsprinzip S. 190-192

„… der informellen Kommunikation.945 III. Mehrheitsprinzip konsensueller Prägung Auf den ersten Blick …” „… ergeben sich durch die Videokonferenz keine Einflüsse auf das Mehrheitsprinzip. Allerdings könnte es einen …”

Auswahlphase: Alternativenbewertung und Entschluss S. 274-276

„… der zu realisierenden Alternative kann entweder nach dem Konsens- oder Mehrheitsprinzip vorgegangen …” „… Spieker, Hdb Aufsichtsräte, S. 110. 1371 Siehe dazu auch 2. Teil: A.III. Mehrheitsprinzip, S. 80. …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Haftung 78 III. Mehrheitsprinzip konsensueller Prägung 80 IV. Ausrichtung am Unternehmensinteresse 81 B …” „… . Gleichheitsprinzip 190 III. Mehrheitsprinzip konsensueller Prägung 192 IV. Ausrichtung am Unternehmensinteresse 193 V …”

Ausrichtung am Unternehmensinteresse S. 193

„… auch selbst umfänglich einbringen können. Ein Einfluss der Videokonferenz auf das Mehrheitsprinzip …”

Zwischenergebnis S. 193-194

„… auch selbst umfänglich einbringen können. Ein Einfluss der Videokonferenz auf das Mehrheitsprinzip …”

Zwischenergebnis S. 155-156

„… Mehrheitsprinzip sowie die Ausrichtung am Unternehmensinteresse. Die individuellen Rechte und Pflichten betreffen …”

Phasenabfolge S. 276-277

„… Spieker, Hdb Aufsichtsräte, S. 110. 1371 Siehe dazu auch 2. Teil: A.III. Mehrheitsprinzip, S. 80. 277 …”

Kollegialprinzip S. 73-76

„… das Kollegialprinzip, das Gleichheitsprinzip, das konsensuelle Mehrheitsprinzip und die Ausrichtung am …”

Schriftlichkeit S. 151-155

„… Mitglied des Organs Aufsichtsrat ergeben sich das Kollegial-, Gleichheits- und Mehrheitsprinzip sowie die …”

Diskurs S. 146-151

„… Geltungsansprüche werden im Diskurs ein- oder aufgelöst,737 eine 732 Vgl. 2. Teil: A.III. Mehrheitsprinzip, S. 80 …”

Zusammenfassung S. 335-346

„… Sitzungsform abhängt. 21. Ein Einfluss der Videokonferenz auf das Mehrheitsprinzip konsensueller Prägung kann …” „… Mehrheitsprinzips sowie die Ausrichtung am Unternehmensinteresse. Die individuellen Rechten und Pflichten betreffen …”

Unmittelbarkeit S. 119-146

„… Geltungsansprüche werden im Diskurs ein- oder aufgelöst,737 eine 732 Vgl. 2. Teil: A.III. Mehrheitsprinzip, S. 80 …”

doi.org/10.5771/9783845240589

Frank Thomas Zimmer - Haftung des eingewechselten Insolvenzverwalters

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Frank Thomas Zimmer

Haftung des eingewechselten Insolvenzverwalters

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 24 2008

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Rechtfertigung für das Mehrheitsprinzip S. 202-203

„… abstimmenden Gläubiger für sie gestimmt hat (§ 57 Satz 2 InsO). 1. Rechtfertigung für das Mehrheitsprinzip Das …” „… Mehrheitsprinzip folgt aus dem notwendigen Kompromiss zwischen Gleichbehandlungsgrundsatz einerseits sowie …” „… Mehrheitsprinzip Grundlage aller demokratischen Entscheidungen und mathematische Basis für die Ausübung von …”

Ergebnis S. 202

„… abstimmenden Gläubiger für sie gestimmt hat (§ 57 Satz 2 InsO). 1. Rechtfertigung für das Mehrheitsprinzip Das …” „… Mehrheitsprinzip folgt aus dem notwendigen Kompromiss zwischen Gleichbehandlungsgrundsatz einerseits sowie …” „… Mehrheitsprinzip Grundlage aller demokratischen Entscheidungen und mathematische Basis für die Ausübung von …”

Prüfung der Stimmrechte S. 188-202

„… hat (§ 57 Satz 2 InsO). 1. Rechtfertigung für das Mehrheitsprinzip Das Mehrheitsprinzip folgt aus dem …” „… einer unkoordinierten Vielzahl Beteiligter dar.630 Im Übrigen ist das Mehrheitsprinzip Grundlage aller …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… für das Mehrheitsprinzip 202 2. Durchführung einer Abstimmung 203 14 3. Stimmabgabe 203 4 …”

doi.org/10.5771/9783845210346

Winfried Veil - Volkssouveränität und Völkersouveränität in der EU

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Winfried Veil

Volkssouveränität und Völkersouveränität in der EU

Series: Interdisziplinäre Studien zu Recht und Staat

Volume 42 2007

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Sachlich-inhaltliche Rückbindung und Mehrheitsprinzip S. 211-226

„… Mehrheitsprinzips verwirklicht so ganz wesentlich die Teilhabe an Herrschaft insgesamt.1054 Das Mehrheitsprinzip …” „… .1051 X. Sachlich-inhaltliche Rückbindung und Mehrheitsprinzip 1. Mehrheitsprinzip als Element des …” „… Demokratieprinzips Das Mehrheitsprinzip gehört zu den „fundamentalen Prinzipien der Demokratie“1052 oder ist …”

Mehrheitsprinzip als Garant größtmöglicher Selbstbestimmung S. 50-51

„… 50 VI. Mehrheitsprinzip als Garant größtmöglicher Selbstbestimmung Durch die gleiche moralische …” „… Minderheit, hat sich daher das Mehrheitsprinzip durchgesetzt. Es bietet so viel Selbstbestimmung wie möglich …” „… rechtliche Bauplan der Staatsorganisation im allgemeinen und Demokratie und Mehrheitsprinzip im besonderen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… der Wirklichkeit 48 V. Rechtsanwendungs- und Rechtsetzungsgleichheit 49 VI. Mehrheitsprinzip als …” „… Rückbindung und Mehrheitsprinzip 211 1. Mehrheitsprinzip als Element des Demokratieprinzips 211 2 …” „… . Mehrheitsprinzip bei Ratsentscheidungen 213 3. Mitgliedstaatenschutz im Gemeinschaftsrecht 215 a …”

Vorrechtliche Funktionsvoraussetzungen S. 51-52

„… rechtliche Bauplan der Staatsorganisation im allgemeinen und Demokratie und Mehrheitsprinzip im besonderen …” „… Mitbestimmung. Dies muß unter der Bedingung absoluter formaler Gleichheit geschehen. Das Mehrheitsprinzip …”

Abschlußthesen S. 491-504

„… absoluter formaler Gleichheit geschehen. 10. Das Mehrheitsprinzip garantiert dem einzelnen die …” „… Mehrheitsprinzip ist ein unabdingbares Element des Demokratieprinzips. Es spielt auch im Gemeinschaftsrecht eine …” „… erst noch geboren werden. 58. Weil bei der Abstimmung das Mehrheitsprinzip gilt, muß es einen Grund …”

Rechtsanwendungs- und Rechtsetzungsgleichheit S. 49-50

„… funktionalen Selbstverwaltung, S. 407. 50 VI. Mehrheitsprinzip als Garant größtmöglicher Selbstbestimmung Durch …” „… Selbstbestimmungsmöglichkeiten der jeweiligen Minderheit, hat sich daher das Mehrheitsprinzip durchgesetzt. Es bietet so viel …”

Repräsentationsfunktion der direkten Demokratie S. 346-379

„… den immanenten Begrenzungen des Mehrheitsprinzips Heun, Das Mehrheitsprinzip in der Demokratie, S. 126 …” „… Dreieck demokratischer Repräsentation, in: ZParl 1999, 772, 785. 352 4. Mehrheitsprinzip hinterläßt …” „… Mehrheitsprinzip hinaus bei volksbeschlossenen Gesetzen für die Gemeinwohlqualität sorgen. Der Verweis auf die …”

Interessenselektion S. 402-425

„… Konkurrenz und Konkordanz, S. 53. 1935 Heun, Das Mehrheitsprinzip in der Demokratie, S. 262. 1936 Abromeit …” „… Einstimmigkeitsprinzip unter dem Gesichtspunkt der Interessenrepräsentanz dem Mehrheitsprinzip nicht immer überlegen. So …” „… kann das Mehrheitsprinzip Interessenselektivität zugunsten des aktiven Kerns einer Mehrheitsgruppierung …”

Ein eigenständiges europäisches Legitimationssubjekt? S. 78-105

„… Entscheidung – an die Entscheidung gebunden sind.418 Auch am Mehrheitsprinzip läßt sich verdeutlichen, wie …” „… . 472 Kluth, Die demokratische Legitimation der Europäischen Union, S. 42; zum Mehrheitsprinzip in der …” „… den Mitgliedstaaten.495 Weil demokratische Legitimation das Mehrheitsprinzip voraussetzt, weil das …”

Ergebnis S. 52-53

„… Mitbestimmung. Dies muß unter der Bedingung absoluter formaler Gleichheit geschehen. Das Mehrheitsprinzip …”

Anforderungen an eine Einfügung direktdemokratischer Elemente S. 290-292

„… das Mehrheitsprinzip nicht ohne weiteres angewendet werden kann.1419 Mangels empirischer Befunde für …”

Literaturverzeichnis S. 505-539

„… ), S. 134-136 Häberle, Peter, Das Mehrheitsprinzip als Strukturelement der freiheitlich-demokratischen …” „… . Auflage, 1991 Heun, Werner, Das Mehrheitsprinzip in der Demokratie, Grundlagen – Struktur – Begrenzungen …” „… , Mehrheitsprinzip und Minderheitenschutz, in: Schneider, Hans-Peter/Zeh, Wolfgang (Hrsg.), Parlamentsrecht und …”

Bedürfnis nach direkter Demokratie als alternativer Legitimationsressource S. 286-290

„… das Mehrheitsprinzip nicht ohne weiteres angewendet werden kann.1419 Mangels empirischer Befunde für …”

Abstimmungsgegenstand S. 298-308

„… und dem Mehrheitsregime unterworfen haben. Das Mehrheitsprinzip setzt also verbandliche …”

Sachlich-inhaltliche Rückbindung durch demokratische Sachkontrolle S. 171-211

Politisches System S. 458-467

„… Unterscheidung von Konkordanz- und Mehrheitsprinzip Abromeit, Kontinuität oder „Jekyll-and-Hyde-Politik“, S. 159 …”

Funktionsfähigkeit der Gemeinschaftsorgane S. 467-476

„… umstritten. Die Frage bewegt sich im Konfliktfeld zwischen Mehrheitsprinzip und Rechtsstaatlichkeit, zwischen …”

Gesellschaftliche Teilgruppen und Akteure S. 477-485

„… Mehrheitsprinzip immer stärker durch individualistischen Minderheitenschutz, Verbändestaat, Kirchenrechte …”

Sachlich-inhaltliche Rückkoppelung über die öffentliche Meinung S. 226-237

„… Abschaffung nationaler Vetopositionen im Rat jedenfalls Grenzen.1116 Ob das Mehrheitsprinzip in der …”

Sachlich-inhaltliche Rückbindung durch Repräsentation S. 127-159

„… , Weisungsunterworfenheit, Mehrheitsprinzip, Wahl und Ernennung) geht es in den späteren Kapiteln (Seite 159 ff.). In diesem …” „… mit unbeantworteten Fragen“. 670 Hofmann/Dreier, Repräsentation, Mehrheitsprinzip und …” „… Repräsentativorgan sein müßte. Die Staaten hätten wegen der Unabhängigkeit der Abgeordneten und des Mehrheitsprinzips …”

Systemstabilität S. 428-454

„… zusammenzufassen, einem gemeinsamen Abstimmungsverfahren zu unterwerfen und das Mehrheitsprinzip entscheiden zu …”

Autonomie des Menschen als politischer Grundsatz S. 46-48

„… Gleichheitsprinzips184 und des Mehrheitsprinzips185. Demokratie erscheint als Ausfluß des Prinzips der …”

Demokratie als Idee und Demokratie in der Wirklichkeit S. 48-49

„… Mitbestimmung unter den Bedingungen des Gleichheitsprinzips184 und des Mehrheitsprinzips185. Demokratie …”

doi.org/10.5771/9783845200897

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