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Reingard Zimmer - Soziale Mindeststandards und ihre Durchsetzungsmechanismen

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Reingard Zimmer

Soziale Mindeststandards und ihre Durchsetzungsmechanismen

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 110 2008

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Monitoring internationaler Rahmenabkommen S. 231-232

„… . Monitoring internationaler RahmenabkommenAus Sicht der internationalen Gewerkschaftsverbände liegt es in der …” „… bereitzustellen, die Kosten trägt der Konzern. Damit enthalten nur wenige internationalen Rahmenabkommen in …” „… , Tarifverträge und vereinbarte Rahmenabkommen vom Unternehmen oder Konzern eingehalten werden. Die Verantwortung …”

Rechtliche Qualität internationaler Rahmenabkommen S. 267-279

„… Qualität vertraglich vereinbarter Verhaltenskodizes1. Rechtliche Qualität internationaler Rahmenabkommen Im …” „… Unterschied zu unilateralen Verhaltenskodizes werden internationale Rahmenabkommen von zwei oder mehr Parteien …” „… Arbeitgeber- und Gewerkschaftsseite empfohlen werden soll.1216 Internationale Rahmenabkommen sind nicht …”

Vertraglich vereinbarte Verhaltenskodizes S. 158-203

„… ) Abkommen zwischen Gewerkschaftsverbänden und Konzernen (Internationale Rahmenabkommen)Lange Zeit waren …” „… ) Vertragspartner internationaler RahmenabkommenDa die zwischen Gewerkschaften und transnationalen Unternehmen …” „… , bis ein förmliches Abkommen erreicht werden kann.729 (3) Inhalte internationaler RahmenabkommenAls …”

Unilaterale Unternehmenserklärungen S. 148-158

„… Nichtregierungsorganisationen.693a) Abkommen zwischen Gewerkschaftsverbänden und Konzernen (Internationale Rahmenabkommen)Lange …” „… . 44, sowie: Steiert, Internationale Rahmenabkommen und die IKT-Industrie, Vortrag auf der …” „… werden.659 nationale Rahmenabkommen“ die Übersetzung von International Framework Agreements durchgesetzt …”

Initiativen aus der Wirtschaft – BSCI S. 228-231

„… . Monitoring internationaler RahmenabkommenAus Sicht der internationalen Gewerkschaftsverbände liegt es in der …” „… , Tarifverträge und vereinbarte Rahmenabkommen vom Unternehmen oder Konzern eingehalten werden. Die Verantwortung …” „… Implementierung vereinbarter Rahmenabkommen befassten Gremien nennen sich zwar „monitoring-group“, beschäftigen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Gewerkschaftsverbänden und Konzernen (Internationale Rahmenabkommen) 158(1) Vertragspartner internationaler …” „… Rahmenabkommen 163(2) Entstehungsprozess internationaler Rahmenabkommen 166(3) Inhalte internationaler …” „… Gesundheitsschutz 175(4) Geltungsbereich 177(5) Implementierung internationaler Rahmenabkommen 179(a) Mit Umsetzung …”

Rechtliche Qualität von Vereinbarungen zwischen Welt-Konzernbetriebsrat und Unternehmen S. 293

„… Gewerkschaftsverbänden abgeschlossene internationale Rahmenabkommen regelmäßig auch von dem konzerneigenen Gremium …” „… Privatrechts zu beurteilen.4. FazitInternationale Rahmenabkommen sind nicht Ausdruck von CSR, sondern …” „… Welt-KBR getroffene Vereinbarung wäre daher ausschließlich nach den Grundsätzen des internationalem …”

Ergebnis S. 267

„… Qualität vertraglich vereinbarter Verhaltenskodizes1. Rechtliche Qualität internationaler Rahmenabkommen Im …” „… Unterschied zu unilateralen Verhaltenskodizes werden internationale Rahmenabkommen von zwei oder mehr Parteien …” „… Meesen, Internationale Verhaltenskodizes und Sittenwidrigkeitsklauseln, NJW 1981, 1131; Baade, The legal …”

Rechtliche Durchsetzung von Verhaltenskodizes S. 294-298

„… ) Rechtliche Durchsetzung internationaler Rahmenabkommen(1) Spruch eines SchiedsgerichtsEine Möglichkeit der …” „… Rechtsdurchsetzung eines internationalen Rahmenabkommens besteht darin, ein Schiedsgericht anzurufen.1337 Diese …” „… Fall ist. Lediglich in dem internationalen Rahmenabkommen zwischen dem globalen Gewerkschaftsverband …”

Fazit S. 293-294

„… Gewerkschaftsverbänden abgeschlossene internationale Rahmenabkommen regelmäßig auch von dem konzerneigenen Gremium …” „… Privatrechts zu beurteilen.4. FazitInternationale Rahmenabkommen sind nicht Ausdruck von CSR, sondern …” „… Welt-KBR getroffene Vereinbarung wäre daher ausschließlich nach den Grundsätzen des internationalem …”

Mitbestimmungspflichtigkeit von Verhaltenskodizes? S. 146-148

„… . 44, sowie: Steiert, Internationale Rahmenabkommen und die IKT-Industrie, Vortrag auf der …” „… . mit internationalen Gewerkschaftsverbänden, Europäischen- bzw. Weltbetriebsräten oder mit …” „… internationaler Mindeststandards von Arbeitsbedingungen hingegen, beziehen sich auf äußere Arbeitsbedingungen, die …”

Fazit S. 203-205

„… ausgeklügelte Sozialperformance eingebettet sind. Internationale Rahmenabkommen, die auf eine kürzere Zeitspanne …” „… Rahmenabkommen dazu beiträgt, internationale Mindeststandards tatsächlich durchzusetzen ist letztlich, ob eine …” „… , On Compliance, in: International Organization 1993, S. 188, 190 u. 194. …”

Rechtliche Qualität von Vereinbarungen zwischen Europäischem Betriebsrat und Unternehmen S. 279-293

„… gänzlich einheitliches internationales Tarifrecht zu erreichen ist.b) ErgebnisInternationale Rahmenabkommen …” „… . Hat das internationale Rahmenabkommen (bspw. durch Unterzeichnung nationaler Arbeitnehmervertreter …” „… globalen Gewerkschaftsverbänden abgeschlossene internationale Rahmenabkommen regelmäßig auch von dem …”

– Sicherung von Mindeststandards – Schlussfolgerungen S. 323-326

„… niedrig. Sind unilaterale Verhaltenskodizes oder internationale Rahmenabkommen nicht präzise formuliert …” „… angemessene internationale Mindeststandards von Arbeitsbedingungen mehr als hinreichend formuliert sind. Die …” „… Industrieländern suggeriert. Gleiches gilt für internationale Rahmenvereinbarungen, die allerdings eine eigene …”

Soziale Gütesiegel S. 232-236

„… Informationen sind bereitzustellen, die Kosten trägt der Konzern. Damit enthalten nur wenige internationalen …” „… Rahmenabkommen in Ansätzen eine Überprüfung der Einhaltung der Standards, welche allerdings hinter dem Monitoring …” „… durch die genannten Multistakeholderinitiativen zurückbleibt.Der mangelnden Veri? zerung internationaler …”

Verhaltenskodizes als „soft-law“? S. 243-267

„… vertraglich vereinbarter Verhaltenskodizes1. Rechtliche Qualität internationaler Rahmenabkommen Im Unterschied …” „… zu unilateralen Verhaltenskodizes werden internationale Rahmenabkommen von zwei oder mehr Parteien …” „… ? nition von „soft-law“Der Terminus „soft-law“ entstand ursprünglich im internationalen Rechtssystem und …”

Mindeststandards der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) S. 44-83

„… werden.104Neben gesetzlich festgelegten Mindeststandards existieren Empfehlungen internationaler …” „… Mindestarbeitsbedingungen in Entwürfen internationaler Gewerkschaftsorganisationen und in privaten Verhaltenskodizes …” „… . Hauptquelle internationaler Arbeitsstandards sind die Kernarbeitsnormen sowie Übereinkommen und Empfehlungen …”

doi.org/10.5771/9783845211596

Frank Gerlach, Thomas Greven, Ulrich Mückenberger, Eberhard Schmidt - Solidarität über Grenzen

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Frank Gerlach (ed.), Thomas Greven (ed.), Ulrich Mückenberger (ed.), Eberhard Schmidt (ed.)

Solidarität über Grenzen

Series: Forschung aus der Hans-Böckler-Stiftung (HBS)

Volume 124 2011

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Michael Fichter, Markus Helfen, Katharina Schiederig Kann transnationale Solidarität auf Konzernebene organisiert werden? Der Ansatz der internationalen Rahmenabkommen S. 75-96

„… Solidarität auf Konzernebene organisiert werden? Der Ansatz der internationalen Rahmenabkommen Michael …” „… Durchsetzung von Arbeitsstandards mit Hilfe der Politik (Mund/Priegnitz 2007). Internationale Rahmenabkommen …” „… vorliegen müssen, damit internationale Rahmenabkommen zu einem Baustein transnationaler Solidarität werden …”

Veronika Dehnen, Luitpold Rampeltshammer Transnationale Solidarität auf betrieblicher Ebene: Utopie oder Realität? Der Europäische Betriebsrat bei General Motors Europe S. 109-130

„… werden, obwohl sie horizontal und vertikal in internationale Unternehmensstrukturen eingebettet sind …” „… verabschiedete das European Employee Forum das vierte Europäische Rahmenabkommen mit dem Management aufgrund von …” „… Metallgewerkschaftsbund durchgeführt wurde. Den Verhandlungen des vierten Europäischen Rahmenabkommens vorausgegangen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-7

„… Bandes an markanten Beispielen untersucht: an den internationalen Rahmenabkommen auf Konzernebene (IFA …” „… transnationale Solidarität auf Konzernebene organisiert werden? 75 Der Ansatz der internationalen Rahmenabkommen …” „… Betrieben und Investitionen stellt ihre nationale und internationale Handlungsfähigkeit vor große Probleme …”

Manfred Wannöffel Auch für „Old Opel“ gilt: Europäische oder keine Lösung S. 95-108

„… ), Global Unions (z.B. Internationale Rahmenabkommen) mit Unterstützung gewerkschaftsnaher, politischer …” „… . GM-Delta-Gruppe) und Europäischem Metallarbeiterverband (z.B. Internationale Rahmenabkommen) mit tatkräftiger …” „… und eine erfolgreiche internationale Zusammenarbeit zwischen den Arbeitnehmervertretern der einzelnen …”

Einleitung S. 7-14

„… International Framework Agreements (IRA), internationalen Rahmenabkommen zwischen transnationalen Unternehmen …” „… Funktionsweise des internationalen Kapitalismus, sondern setzen auch neue Rahmenbedingungen für die nationale und …” „… internationale Gewerkschaftspolitik. So verstärkt sich im grenzüberschreitenden Bereich eine Schwächung der …”

Thomas Greven Die Regeln ändern! Bedingungen gewerkschaftlicher Solidarität unter globalem Konkurrenzdruck S. 35-50

„… gibt aber gravierende institutionelle und politische Hindernisse für effektive internationale und …” „… kommen die Schwierigkei- 3 Internationale …” „… Gewerkschaftszusammenarbeit bezeichnet die Zusammenarbeit nationaler Gewerkschaften und Dachverbände in internationalen …”

Jeroen Merk Die strukturelle Krise der flexibilisierten Arbeit. Strategien und Aussichten für die transnationale gewerkschaftliche Organisierung in der Bekleidungs- und Sportschuhbranche S. 149-172

„… Handel; (ii) Sozialklauseln in Handelsabkommen; und (iii) internationale Rahmenabkommen zwischen …” „… zwischen Gewerkschaften und internationalen (de facto) Arbeitgebern kann nicht 152 Jeroen Merk ohne die …” „… Regulierungsmechanismen geschwächt. Internationales Outsourcing hat Unternehmen von den spezifischen Orten und den mit …”

doi.org/10.5771/9783845269474

Katja Leikert - Zwischen Eindämmung und Diplomatie

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Katja Leikert

Zwischen Eindämmung und Diplomatie

Series: Nomos Universitätsschriften - Politik

Volume 172 2010

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Institutional Bargaining und rhetorisches Handeln: Keine Alternative zur Engagement-Politik der Administration S. 196-212

„… Rahmenabkommen.Die Clinton-Administration zeigte sich in diesem Stadium unbeeindruckt von den rhetorischen Angriffen …” „… Abschluss des Rahmenabkommens mit Nordkorea im Oktober 1994 geriet die Nordkoreapolitik der …” „… die Administration unmittelbar nach der Unterzeichnung des Rahmenabkommens am 12. November 1994 mit …”

Institutional Bargaining und rhetorisches Handeln: Das Scheitern der Desecuritization-Fraktion S. 226-238

„… Nichtangriffspakt• 80 Prozent für RahmenabkommenÖffentlichkeit befürwortet aber auch Zwangsmaßnahmen:• 45 Prozent …” „… forderten die Senatoren Jesse Helms, Mike DeWine (R.-Oh.) und Bob Smith (R.-N.H.) das Rahmenabkommen so zu …” „… wollten jedoch an dem Rahmenabkommen festhalten. Senator Joseph Biden etwa kritisierte Präsident Bushs …”

Presidential Reframing: Nordkorea als Teil der »Axis of Evil« und die Fortsetzung der Verhandlungspolitik unter härteren Bedingungen S. 212-218

„… Fortführung des Rahmenabkommens gespalten, wobei die Verhandlungskritiker dominierten.124 Zwar führte sie …” „… Implementierung des Rahmenabkommens festhielt. Allerdings war sie nicht gewillt, die Anreize gegenüber der …” „… US-Präemptivdoktrin ausbauen zu müssen. Daraufhin beendete die Bush-Administration das Rahmenabkommen. Auf der …”

Counterframes: Der Engagement-Ansatz gegenüber Nordkorea im Fokus der gesellschaftlichen und institutionellen Kritiker S. 189-196

„… Rahmenabkommens schon früh einen Status quo schaffen wollte, scharf an. Hintergrund war allerdings nicht eine …” „… . Gemäß ihrer Überzeugung, dass die USA auf militärische Stärke und weniger auf internationale …” „… Zwangsmaßnahmen und für einen Verhandlungsweg entschieden hatte, der im Oktober 1994 mit dem Rahmenabkommen …”

Counterframes: Die Nordkoreapolitik der Bush-Administration im Fokus der gesellschaftlichen und institutionellen Kritiker S. 218-226

„… Erfolg des Rahmenabkommens von 1994. Für sie stand fest, dass die Clinton-Administration mit ihrer …” „… Nordkorea ohne Rahmenabkommen bereits über mehrere Atomwaffen verfügen würde. In den Augen der liberalen …” „… seinem Atomprogramm bieten sollte als es im Rahmenabkommen von 1994 vorgesehen war. Im Gegensatz zur …”

Challenges for the next generation: Außenpolitikanalyse und die US-Sicherheitspolitik S. 252-260

„… Außenpolitikanalyse führt innerhalb der Disziplin der internationalen Beziehungen geradezu ein Schattendasein. Dies …” „… fünfundzwanzigtausend internationale Verträge und vierzigtausend transnationale Konzerne die Dynamik zwischen den …” „… Massenvernichtungswaffen auf der Hand liegen. Das Beispiel der internationalen Nonproliferationspolitik, die hauptsächlich …”

Desecuritization Enforced? Ein Ausblick auf die US-Nordkoreapolitik unter der Obama-Administration S. 247-252

„… gefordert hatten und verwies die internationalen Beobachter außer Landes. Mit der von Seiten Nordkoreas …” „… . Beide Gruppen können leicht die gegnerische Partei der Verletzung von internationalen Normen im Bereich …” „… : Kim Jong Il• 17. Okt. Rahmenabkommen (AgreedFramework, AF) zwischen USA und Nordkorea: Nordkorea …”

Presidential Framing: Nordkorea als »Rogue State« und der Verhandlungsansatz gegenüber Pjöngjang S. 177-189

„… bereit sei. Diese Offerte wurde zwei Jahre später zur Grundlage des Rahmenabkommens (siehe Harnisch 2000 …” „… amerikanischen Geheimdienstkreise« geschuldet waren (1998: 90).109 Auch auf der internationalen Ebene wurde …” „… für das internationale Nichtverbreitungsregime, blieb die Clinton-Administration über ihre zwei …”

Arguing and Bargaining of Security: Rhetorisches Handeln als Druckmittel im sicherheitspolitischen Aushandlungsprozess S. 52-57

„… nationalen kollektiven Präferenzen zu den Präferenzen der anderen Staaten in der internationalen …” „… getan, sondern auch der Situation der Interdependenz im internationalen System Rechnung getragen …” „… VN-Sicherheitsrat darstellt und in der Folge Verhandlungen im Sinne einer zweiten Ebene (der Internationalen) nach …”

Counterframes: Der Annäherungskurs gegenüber Iran im Fokus der gesellschaftlichen und institutionellen Kritiker S. 111-118

„… mit dem Rahmenabkommen von 1994 erfolgreich geschehen sei. Hingegen würde eine »bestrafende Politik …” „… Erfolgsraten, da Handels- und Finanzpartner schnell auf dem internationalen Markt ausgetauscht werden könnten …” „… in den internationalen Handel eingebundene Land am Golf zutrafen. Mit Blick auf die Wirksamkeit des …”

Institutional Bargaining und rhetorisches Handeln: Der US-Kongress und die Durchsetzung von strikten Santkionen gegen Iran S. 88-108

„… entsprechend wenig politisches Gewicht verleihen konnten.Auf der internationalen Ebene konnte Präsident Clinton …” „… Barrel Erdöl pro Tag von Iran erwarben und es auf dem internationalen Markt weiter verkauften. Insgesamt …” „… Verhalten der US-Administration bloßzustellen: Die Administration verletze internationale und nationale …”

doi.org/10.5771/9783845224473

Walter B. Gyger - Prinzipien gelingender Gouvernanz

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Walter B. Gyger

Prinzipien gelingender Gouvernanz

2023

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Teil 1: Drei Beispiele für komplexe Gouvernanzsituationen S. 23-60

„… handelte es sich um nichts anderes als um ein Rahmenabkommen.Obwohl die Schweizer Regierung bei der …” „… Vernehmlassungsverfahren offen-barte den Widerstand verschiedener Gruppen gegen das Rahmenabkommen:Die Gewerkschaften …” „… Scheitern. Das gilt für die internationale Poli-tik und Gouvernanz genauso wie für das Leben. Gerade in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… internationale System zu stärken, mit dem Ziel, den Frieden zu erhalten, den Wohlstand für alle zu fördern, die …” „… jugoslawischen Bürgerkrieg . . . . . . . . . . . . . . 282.4 Internationale Reaktionen …” „… des institutionellenRahmenabkommens mit der EU durch die Schweiz . . . . . . . . . . . . 353.1 Erste …”

Beilagen S. 359-366

„… Schaffung von Gross-Albanien.Unabhängigkeitserklärung der Republik Kosovo (teilweise internatio-nal …” „… : Präambel des institutionellen Rahmenabkommens zwischen der Schweiz undder Europäischen Union418418 …” „… Inoffizielle Übersetzung der Präambel des institutionellen Rahmenabkommens zwischender Schweiz und der …”

Teil 3: Erklärung internationaler Gouvernanzprozesse S. 217-350

„… Teil 3: Erklärung internationalerGouvernanzprozesseKenntnisse der verschiedenen in der …” „… internationalen Politik wirkenden Kräfte er-lauben es, ihre Interaktionen zu verfolgen, ihre Ursachen zu verstehen …” „… Der OECD-Entwicklungshilfeausschuss (DAC) ist das führende internationale Forumder bilateralen …”

Abkürzungsverzeichnis S. 369-372

„… Institutionelles Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EuropäischenUnionIRO Internationale …” „… SuchtstoffeCOP Konferenz der Vertragsstaaten der Klimarahmenkonvention der Vereinten NationenCOVAX Internationale …” „… Königreich und den Vereinigten Staaten.HD Henry-Dunant-Zentrum für humanitären DialogIGO Internationale …”

Teil 2: Die treibenden Kräfte der internationalen Politik S. 61-216

„… amWerk sind, sowie die Machtstrukturen, die die internationale Politik bestimmen.Dieser Ansatz …” „… Vorgänge in der internationalen Politik an-wenden lassen. Die Gesetze der Elektrizitätslehre, der …” „… der in-ternationalen Politik zu erklären.Die folgenden Kapitel stützen sich auf diesen Ansatz. Um …”

1. Einleitung S. 15-22

„… Machtstrukturen Bruchlinien zeigen. Das internationaleSystem steht unter Druck, dringendst Lösungen für …” „… vonVulkanausbrüchen warnen. Aber in der internationalen Politik gibt es keine ver-gleichbaren Frühwarnsysteme, die …” „… die wir in der besten aller Welten leben. Nicht nur in der inter-nationalen Gemeinschaft, sondern auch …”

Literaturverzeichnis S. 389-400

„… ://www.swissinfo.ch/ger/steuerflucht_schweiz-verabschiedet-sich-vom-bankgeheimnis/42801590.Beutler, Christian, Schweizer Unis zeigen im internationalen Vergleich Leistungsabfall …” „… : https://www.swissinfo.ch/ger/alle-news-in-kuerze/schweizer-unis-zeigen-im-internationalen-vergleich-leistungsabfall/47659068.Biden, Joe, Präsident der Vereinigten Staaten, Bemerkungen zum Ende des Krieges in …” „… : https://ec.europa.eu/home-affairs/what-we-do/policies/international-affairs/eastern-partnership_en.EEA Agreement, Basic Features, European Free Trade Association (Hrsg.). Verfügbar …”

doi.org/10.24894/978-3-7965-4686-0

Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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ZaöRV / HJIL Volume 83 (2023) Issue 4 ISSN Online: 2942-3562

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Martin Wyss Die schweizerische Bundesversammlung und das Völkerrecht – Spurensuche zwischen Verfassungsrecht und politischer Praxis S. 903-924

„… Staatsvertragsreferendum 919IV. Ausblick? 921Summary: The Swiss Federal Assembly and International Law – Searching for …” „… (BV)formuliert nur sehr sparsame Erwartungen an das, was die „oberste Gewalt1 „Die Präsenz der internationalen …” „… ihrer-seits beteiligt sich an der Gestaltung der Außenpolitik und beaufsichtigtdie Pflege der internationalen …”

doi.org/10.17104/0044-2348-2023-4

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