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Rudolf Püschel - Bayerisches Abmarkungsrecht

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Rudolf Püschel

Bayerisches Abmarkungsrecht

2022

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Art. 12 Aufgaben der Feldgeschworenen S. 107-118

„… überwachen. Manche Feldgeschworenen-Vereini-gungen haben ferner in die Satzung aufgenommen, dass beim Tode …” „… einesFeldgeschworenen ein Kranz gegeben wird, und dass die Feldgeschworenenauch der umliegenden Gemeinden an der …” „… Bestattung teilnehmen sollen.31Zu den Feldgeschworenen-Vereinigungen und ihren Tagungen siehe auchNr. 23 FBek …”

Art. 13 Rechtsstellung der Feldgeschworenen S. 118-127

„… . 12 Abs. 4 Satz 1 ver-einbart ist, in Eidesform verpflichtet. 2Erklärt ein Feldgeschworener,dass er …” „… Land-kreis weiterhin bei der Jahresversammlung der Feldgeschworenen-Vereini-gung in feierlicher Form vom …” „… des Gemeinderats fällt vor allem die äußere Organisa-tion des Feldgeschworenen-Instituts (Art. 11 Abs …”

2. Vollzug des Abmarkungsgesetzes durch die Feldgeschworenen (Feldgeschworenenbekanntmachung – FBek) S. 239-263

„… . Feldgeschworenen-Vereinigungen24. Ehrung verdienter Feldgeschwore-nerTeil 4:Schlussvorschrift25. Inkrafttreten …” „… FeldgeschworenenFeldgeschworenenbekanntmachung Anhang I. 2256erforderlich. 3Leiter der Wahl ist der dienstälteste anwesende Feld-geschworene (§ 6 …” „… Abmarkungsge-setzes durch die Feldgeschworenen (Feldgeschworenenbekanntma-chung – FBek –) vom 12. Oktober 1981 (MABl …”

Art. 11 Bestellung, Wahl und Entlassung der Feldgeschworenen S. 96-107

„… Gemeinde mehrere Feldgeschworenen-Kollegien, so wählt jedes von ihnen seinen eigenen Obmann (siehe auchAnm …” „… . 4). Die Gemeinde soll die Wahl eines Feldgeschworenen-Obmannsjeweils dem ADBV (Vermessungsamt …” „… Förster.Im Hochstift Würzburg jedoch, wo das Feldgeschworenen-Institut in denLandesfürsten große Förderer …”

1. Feldgeschworenenordnung (FO) S. 235-239

„… . Feldgeschworenen-Vereinigungen24. Ehrung verdienter Feldgeschwore-nerTeil 4:Schlussvorschrift25. Inkrafttreten …” „… Feldgeschworenengebühren1Die Gebühren für die Tätigkeit der Feldgeschworenen bemessen sich nachder aufgewendeten Zeit. 2Im …” „… durch dieFeldgeschworenen(Feldgeschworenenbekanntmachung – FBek)Gemeinsame Bekanntmachung der …”

Art. 19 Feldgeschworenengebühren S. 186-190

„… , FeldgeschworenengebührenAuf Anfrage ist die Behörde der Gemeinde und den Feldgeschworenen beider Ermittlung der Schuldner der …” „… Feldgeschworenengebühren(1) 1Die Feldgeschworenen erhalten für ihre Tätigkeiten Gebührennach Maßgabe einer Gebührenordnung …” „… Tagebuchs kann keine Gebühr erhoben werden.Feldgeschworenengebühren Art. 191885 Da der Feldgeschworene …”

Vorbemerkungen zu Art. 11 bis 13 S. 95-96

„… Feldgeschworenen siehe EinleitungAnm. 7–9.2Bei vielen Feldgeschworenen-Vereinigungen ist es Brauch, altgediente …” „… Feldgeschworenen ist ein kommunales Ehrenamt (Art. 13Abs. 1 Satz 1; Nr. 1 FBek, Anhang I 2), das in der Gemeinde …” „… Feld-geschworene aus Anlass von Dienstjubiläen zu ehren. Außerdem stellt derStaatsminister der Finanzen und für …”

I. Liegenschaftsrecht – Grenze – Abmarkung S. 1-7

„… zurdamaligen Zeit, als das Feldgeschworenen-Institut noch nicht für ganzBayern gesetzlich eingeführt war …” „… Traditionen zumErliegen. Die andere Gefährdung für das Feldgeschwore-nen-Institut kam von den Landmessern, in …” „… In einigen Ländern sank das Feldgeschworenen-Institut zu völliger Bedeu-tungslosigkeit herab. Den …”

Stichwortverzeichnis S. 333-341

„… Katasterneuver-messungNötigung Ex. 22, 10Notar 14, 5Obmann Siehe FeldgeschworeneÖffentlicher Glauben Siehe Vermutungder …” „… FeldgeschworeneTechnische Dokumentation Siehe Grenz-zeichenTeilflächenabtretung 5, 22Teilung von Grundstücken 1, 4;VermKatG …” „… Feldgeschworenen 12, 3– Zeitpunkt 5, 15; 7, 1 ff.– zurückgestellte 7, 9 ff.– Zuständigkeit 3, 1 ff., 4 ff.; 5, 18 …”

Art. 20 Aufwendungen für Grenzzeichen und Hilfskräfte S. 190-195

„… Feldge-schworenen nicht in eine Lohnsteuerkarte einzutragen, aber in der Einkom-mensteuererklärung mit anzugeben …” „… sind. Von den Feldgeschworenengebüh-ren können steuerfreie Aufwandsentschädigungen (§ 3 Nr. 12 Satz 2 …” „… der Einnahmen ohne Einzelnachweis an.Will der Feldgeschworene höhere Betriebsausgaben als Pauschalen …”

Art. 15 Abmarkungstermin S. 134-144

„… , einschließlich der Feldgeschworenen,sind so frühzeitig als irgend möglich zu verständigen.Art. 15 …” „… Obmann der Feldgeschworenen anberaumt.(2) 1Der Abmarkungstermin ist den beteiligten …” „… Feldgeschworenen von dem Abmarkungstermin zu be-nachrichtigen.(5) Diese Vorschriften sind auf die neuen Grenzen bei …”

Art. 10 Duldungspflichten S. 88-95

„… . 7–9.2Bei vielen Feldgeschworenen-Vereinigungen ist es Brauch, altgediente Feld-geschworene aus Anlass …” „… Art. 19 Abs. 1 GG geboten. Das Betretungsrecht der Behörden undFeldgeschworenen wird mit großer …” „… ). Über die Haftung der Feldgeschwore-nen siehe Art. 13 Abs. 4 und dort Anm. 8 ff.Anmerkungen zu Abs. 512 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Abmarkungsgesetzes durch die Feldgeschworenen(Feldgeschworenenbekanntmachung – FBek) . . . . . . . . . . . 2393 …” „… Feldgeschwore-nenordnung angepasst. Der nunmehr vorliegende Kommentar trägt auch für-derhin deutlich die Ausprägung, die …” „… den FeldgeschworenenHinweise und Informationen für die Ausübung ihres Ehrenamtes anzubie-ten. Darüber …”

Art. 27 Übergangsvorschrift S. 234-235

„… Krafttritt, wäre nichtig (BVerfG DÖV 1972, 676).Art. 27Übergangsvorschrift1Die Feldgeschworenen, die bei …” „… derFeldgeschworenen noch in ihrer Rechtsstellung ändert sich mit dem Inkraft-treten des Gesetzes etwas …” „… Staatsministerien desInnern und der Finanzen folgende Verordnung:§ 1Abmarkungen durch Feldgeschworene(1) 1 …”

II. Überblick über die Vorschriften des bayerischen Abmarkungsrechts S. 7-13

„… Rechtsverhältnisse der Feldgeschworenensowie über das Verfahren bei der Abmarkung durch Feldgeschworene erlas-sen …” „… (Feldgeschworenen-bekanntmachung – FBek) vom 12. Oktober 1981 (MABl. S. 619, FMBl.S. 334), zuletzt geändert durch Bekanntmachung …” „… Nutzungsberechtigten, vor allem die Abmarkungspflicht. Im3. Teil sind Amt und Tätigkeit der Feldgeschworenen geregelt …”

Art. 21 Rechtsweg S. 195-220

„… (Art. 19 Abs. 3), Beschlüsse des Gemeinderats über die Organisa-tion des Feldgeschworenen-Instituts …” „… im Abmarkungsgesetz geregeltsind, einschließlich der Regelungen über Feldgeschworene und …” „… (Art. 11 Abs. 1), Abberufung von Feld-geschworenen durch den Gemeinderat (Art. 11 Abs. 5 Sätze 4 und 5 …”

Art. 26 Inkrafttreten S. 233-234

„… 233Anm e r k u n g e n z u A r t . 2 5Aufgaben und Wahl der Feldgeschworenen sind weitgehend durch …” „… Ressorts ist gegeben, weil die Feldgeschworenen ein kommunalesEhrenamt bekleiden, die Zuständigkeit des …” „… Verwaltungsvor-schriften, mit denen die beiden Ministerien gemeinsam den Vollzug desGesetzes durch die Feldgeschworenen …”

Art. 8 Entfernen von Grenzzeichen S. 80-84

„… . Wurden Grenz-zeichen nicht in einem Abmarkungstermin der Behörde entfernt, so könnendie Feldgeschworenen …” „… hierzu beauftragt werden. Ist nach Auskunft derFeldgeschworenen eine Verletzung des Siebenergeheimnisses …” „… Aufgabe der zustän-digen Behörde. In den Fällen des Art. 12 Abs. 3 (Vorbehalt für die Feldge-schworenen …”

Art. 25 Vollzugsvorschriften S. 232-233

„… gemeinsameRechtsverordnung die Rechtsverhältnisse der Feldgeschworenensowie das von den Feldgeschworenen bei der Abmarkung …” „… Vollzugsvorschriften233Anm e r k u n g e n z u A r t . 2 5Aufgaben und Wahl der Feldgeschworenen sind weitgehend durch …” „… Ressorts ist gegeben, weil die Feldgeschworenen ein kommunalesEhrenamt bekleiden, die Zuständigkeit des …”

Art. 18 Kostenpflicht und Kostenschuldner S. 181-186

„… – (Art. 18),– für die Tätigkeit der Feldgeschworenen – Feldgeschworenengebühren –(Art. 19),– für …” „… Feldgeschworenengebühren(1) 1Die Feldgeschworenen erhalten für ihre Tätigkeiten Gebührennach Maßgabe einer Gebührenordnung …” „… Vermessungsbe-hörden und der Feldgeschworenen (siehe dazu Anm zu Art. 19) an. Die Auf-wendungen der …”

Art. 17 Abmarkungsprotokoll und technische Dokumentation S. 156-181

„… Grundstückseigentümer und Feststellungen über ihre Anwe-senheit oder Vertretung, anwesende Feldgeschworene,– Bezeichnung …” „… , Unterschriften der Feldgeschworenen und des ausführen-den Beamten mit Amtsbezeichnung. Ausdrücklich zu bemerken …” „… . Abmarkungsprotokolle anderer Behörden oder von Feldgeschwore-nen sind im Original oder als beglaubigte Abschrift den …”

3. Vollzug des Abmarkungsgesetzes durch die staatlichen Vermessungsbehörden (Abmarkungsbekanntmachung – AbmBek) S. 263-264

„… den Feldgeschworenen. Die Tätigkeit der Feldgeschworenenbei der Abmarkung ist in der …” „… ,– Bedienstete der Bayerischen Verwaltung für Ländliche Entwicklung,– sowie die mitwirkenden Feldgeschworenen und …” „… Feldgeschworenenordnung (FO) vom16. Oktober 1981 (GVBl. S. 475, FMBl. S. 333), mehrfach geändert, und inder …”

Art. 7 Vorgezogene und zurückgestellte Abmarkung S. 70-80

„… Rechtsgeschäfts durchden Notar vermarkt werden, und zwar nur durch die Feldgeschworenen.Art. 156 AGBGB bestimmte …” „… maßge-bende Vorschrift hinsichtlich der Befugnis der Feldgeschworenen, selbst-ständig Abmarkungen vorzunehmen …” „… . Wurden Grenz-zeichen nicht in einem Abmarkungstermin der Behörde entfernt, so könnendie Feldgeschworenen …”

Art. 22 Ordnungswidrigkeiten S. 220-226

„… , Raine u. dgl.11 Die Bestimmungen des Art. 22 sind auch gegen Feldgeschworene anwend-bar, wenn diese ihre …” „… vonFeldgeschworenen oder von Behörden oder, wo es ursprünglich keine Feld-geschworenen gab, vor 1868 von den …” „… oder die Beschädigung vonGrenzzeichen der Gemeinde oder dem Obmann der Feldgeschworenenanzuzeigen (Satz …”

Art. 24 Hoheitsgrenzen S. 229-232

„… gemeinsameRechtsverordnung die Rechtsverhältnisse der Feldgeschworenensowie das von den Feldgeschworenen bei der Abmarkung …” „… derFeldgeschworenen bei der Abmarkung von Grenzen zwischen Gemeindenist selbstverständlich, bei anderen Hoheitsgrenzen …”

Art. 3 Zuständigkeit S. 45-48

„… KatastergesetzesKatastervermessungen ausführen, sowie die Feldgeschworenen nachMaßgabe von Art. 12 Abs. 2 zum Vollzug der Abmarkung …” „… der Feldgeschworenen zur Abmarkung siehe dieAnmerkungen zu Art. 12.4Die Behörden und Personen, die zur …” „… nach § 1 Abs. 3 FO (siehe Anhang I 1) auch für dieFeldgeschworenen, wenn sie selbstständig tätig werden …”

5. Sicherheitsrichtlinien für Vermessungen auf Straßen in Bayern (BaySichRiVerm) S. 268-275

„… Vermessungs- und Abmarkungsarbeitenbeschäftigten Personen (Vermessungspersonal, Feldgeschworene, Hilfs-kräfte …” „… (Vermessungspersonal, Feldgeschworene, Hilfs-kräfte) sind verpflichtet, im Straßenraum Warnwesten nach DIN 30 711 …” „… :– untere Vermessungsbehörden,– Flurbereinigungsbehörden,– Geodaten-Service München,– Feldgeschworene.3.2 …”

3. Abmarkung der Fischereirechte S. 329-333

„… zuständig. Im Übrigen können auch die Feldgeschworenen inentsprechender Anwendung des Abmarkungsgesetzes …” „… Feldgeschworenen 12, 3– Zeitpunkt 5, 15; 7, 1 ff.– zurückgestellte 7, 9 ff.– Zuständigkeit 3, 1 ff., 4 ff.; 5, 18 …” „… der Grenze 17, 12– Aufrichten schiefstehender Grenz-steine 17, 16– Erlass durch Feldgeschworene 17, 13 …”

Art. 16 Grenzzeichen S. 150-156

„… Feld-geschworenen gehört es u. a. auch, darauf zu achten, dass stets ausreichendAbmarkungsmaterial vorrätig ist.9Der …” „… Gemeinde obliegt auch, die Feldgeschworenen mit Arbeitsgerät auszu-statten (Pickel, Spaten, Schaufel …” „… Grundstückseigentümer und Feststellungen über ihre Anwe-senheit oder Vertretung, anwesende Feldgeschworene,– Bezeichnung …”

6. Befreiungen und Ausnahmen bei der Durchführung von Vermessungsarbeiten im öffentlichen Verkehrsraum durch die Vermessungsverwaltung – Auszug (AllMBl. Nr. 9/2015, S. 427) S. 275-277

„… München,– Feldgeschworene.3.2 Befreiung von der Einholung einer verkehrsrechtlichen Anordnungnach StVODie …” „… Abmar-kung allgemein und dem Institut der Feldgeschworenen im Besonderenhohe Bedeutung beigemessen wird und …”

Exkurs (zu Art. 22): Durchsetzung des Betretungsrechts mittels Verwaltungszwang S. 226-229

„… Grenzsteine, die vonFeldgeschworenen oder von Behörden oder, wo es ursprünglich keine Feld-geschworenen gab …”

Art. 14 Einleitung der Abmarkung S. 127-134

„… . 2 vom Obmann der Feldgeschworenen anberaumt.(2) 1Der Abmarkungstermin ist den beteiligten …” „… Feldgeschworenen von dem Abmarkungstermin zu be-nachrichtigen.(5) Diese Vorschriften sind auf die neuen Grenzen bei …”

Exkurs (zu Art. 2): Amtshaftung S. 44-45

„… Feldgeschworenen nachMaßgabe von Art. 12 Abs. 2 zum Vollzug der Abmarkung befugt.(2) Die neben den staatlichen …”

Art. 9 Schutz der Grenzzeichen S. 84-88

„… Beschädigung von Grenz-zeichen sind der Gemeinde oder dem Obmann der Feldgeschworenenanzuzeigen.AbmBek 9: Zu …” „… Feldge-schworenen konkrete Aufgaben gestellt; siehe Art. 12 Abs. 1 Satz 2 und 4mit den Anmerkungen dort.5a Treten …” „… abgewiesen worden.Zur Förderung des Feldgeschworenenwesens wurde im Jahre 2000 demArt. 9 Satz 2 angefügt. Er …”

4. Betreten von Bahnanlagen bei Vermessungsarbeiten (BeBVermBek) S. 264-268

„… ,– Bedienstete der Bayerischen Verwaltung für Ländliche Entwicklung,– sowie die mitwirkenden Feldgeschworenen und …”

Art. 4 Beteiligte S. 48-53

„… dieFeldgeschworenen, wenn sie selbstständig tätig werden wollen.Anmerkungen zu Abs. 28 Das Liegenschaftskataster dient …”

Art. 2 Grundlage und Voraussetzung für die Abmarkung S. 24-44

„… auch Anm. 8 zu Art. 21.10Eine Vermessung durch die Vermessungsbehörde und durch die Feldge-schworenen …” „… entfällt, wenn Feldgeschworene gemäß Art. 12 Abs. 2 (vgl.dort Anm. 8 ff.) selbstständig abmarken.11An die …”

Art. 5 Abmarkungspflicht S. 53-66

„… . 2 Satz 2). Über das Aufrichten schiefstehenderGrenzsteine durch Feldgeschworene siehe Anm. 8 zu Art …”

1. Vermessungs- und Katastergesetz mit Amtlichen Begründungen und Anmerkungen S. 277-329

„… Abmar-kung allgemein und dem Institut der Feldgeschworenen im Besonderenhohe Bedeutung beigemessen wird und …” „… , anzusehen(BVerfG Rpfleger 1983, 388). Auch den Feldgeschworenen wird Einsicht indas Liegenschaftskataster gewährt …”

Art. 1 Zweck und Wirkung der Abmarkung S. 13-24

„… Verlust oder die Beschädigung vonGrenzzeichen der Gemeinde oder dem Obmann der Feldgeschworenenanzuzeigen …”

doi.org/10.5771/9783415072664

Franz Dirnberger - Das Abstandsflächenrecht in Bayern

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Franz Dirnberger

Das Abstandsflächenrecht in Bayern

2024

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Stichwortverzeichnis S. 149-156

„… AbmarkungsrechtAbmarkungsgesetz mit Feldgeschworenen- ordnung sowie Vermessungs- und KatastergesetzSIMMERDING · PÜSCHELUmfassend …” „… behördlichenGrenzfeststellung� die Bestellung, Aufgaben und Rechts-stellung der Feldgeschworenen� die Abmarkung von …” „… Feldgeschwo-renenordnung sowie Vermessungs- und Katastergesetz2022, 4. Auflage, 376 SeitenMengenpreise nur bei Endabnahme …”

doi.org/10.5771/9783415074590