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Moritz Quaas - Rechtsfragen der ambulanten Versorgung im Krankenhaus

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Moritz Quaas

Rechtsfragen der ambulanten Versorgung im Krankenhaus

Series: Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht

Volume 11 2011

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Ermächtigung S. 171-175

„… mit medizinischen Fachbereichen stehen, zu Hochschulkliniken zu erklären.618III. Ermächtigung Gem …” „… Hochschulkliniken vom Zulassungsausschuss zur ambulanten ärztlichen Behandlung zu ermächtigen. Die Ermächtigung zur …” „… Durchführung der Ermächtigung regeln die KVen im Einvernehmen mit den Landesverbänden der Krankenkassen um den …”

Ermächtigung S. 177-180

„… einem leitenden Abteilungsarzt – i.d.R. der Chefarzt - voraus.636III. Ermächtigung Beide …” „… eine Antragstellung erforderlich ist, erfolgt die Ermächtigung nach § 118 Abs. 2 SGB V kraft Gesetzes …” „… . 1. Ermächtigung nach § 118 Abs. 1 SGB V durch den Zulassungsausschuss Die Ermächtigung nach § 118 …”

Die Ermächtigung S. 144-145

„… 144 III. Die Ermächtigung Gem. § 95 Abs. 4 S. 1 SGB V bewirkt die Ermächtigung, dass das jeweilige …” „… Krankenhaus zu der vertragsärztlichen Versorgung berechtigt und verpflichtet ist. 1. Umfang der Ermächtigung …” „… räumliche Bestimmung und die Dauer der Ermächtigung. Dies ergibt sich aus dem Wortlaut "soweit“ (inhaltliche …”

Ermächtigung von Krankenhausärzten nach § 116 SGB V S. 135-140

„… .501Mit Ablauf der im Ermächtigungsbescheid festgelegten Frist endet die Ermächtigung automatisch; die …” „… Verfahren, § 116 S. 2 SGB V die sachlichen Voraussetzungen der Ermächtigung.478II. Ermächtigung von …” „… Krankenhausärzten nach § 116 SGB V Die Ermächtigung setzt nach § 116 S. 1 SGB V voraus, dass der Antragsteller …”

Ermächtigung von Krankenhäusern zur Vermeidung von Unterversorgung in besonderen Fällen S. 145-147

„… 145 3. Rechtsanspruch auf Ermächtigung Ein Anspruch auf die Ermächtigung besteht nach dem …” „… Ermächtigung eines Krankenhausarztes zur Behebung der Unterversorgung ausreicht.526 Dies ist angesichts des …” „… bestehenden Vorrangs der Ermächtigung von Krankenhausärzten nach § 116 SGB V konsequent, wenn und soweit am …”

Unterversorgung S. 142-144

„… 142 B. Ermächtigung von Krankenhäusern zur ambulanten Behandlung bei Unterversorgung § 116a SGB V …” „… vertragsärztliche Versorgung ermächtigen, soweit und solange dies zur Deckung der Unterversorgung erforderlich ist …” „… damit der ebenfalls bedarfsabhängigen Ermächtigung von ärztlich geleiteten Einrichtungen nach § 31 Abs …”

Formen institutioneller Verzahnung S. 386-390

„… . Die Ermächtigung nach § 116 SGB V dient bei idealtypischer Betrachtungsweise der Gewährleistung eines …” „… Krankheitsbilder eröffnet hat, dürfte die Ermächtigung nach § 116 SGB V erheblich an Bedeutung verloren haben. Denn …” „… bislang Gegenstand von persönlichen Ermächtigungen von Krankenhausärzten. Soweit also ein Krankenhaus …”

Psychiatrische Institutsambulanzen S. 176-177

„… . Ermächtigung Beide Ermächtigungstatbestände des § 118 SGB V normieren einen Rechtsanspruch, der die …” „… Institutsambulanzen, unterscheidet aber zwischen der Ermächtigung auf Antrag bezüglich psychiatrischer Krankenhäuser …” „… nach § 118 Abs. 1 SGB V und der gesetzlichen Ermächtigung von Allgemeinkrankenhäusern nach § 118 Abs. 2 …”

Rechtsschutzfragen S. 140-142

„… Ermächtigung nach § 116 SGB V kommt in zweierlei Hinsicht Bedeutung zu. Zum einen wenn die beantragte …” „… Ermächtigung nicht erteilt wird - für den negativ beschiedenen Krankenhausarzt, zum anderen – wenn die …” „… beantragte Ermächtigung erfolgt ist – für betroffene konkurrierende niedergelassene Vertragsärzte. 1 …”

Formen personeller Verzahnung S. 383-386

„… fortzuentwickeln.4. Ermächtigung weitergebildeter Krankenhausärzte Die in § 116 SGB V und § 31a Abs. 1 Ärzte-ZV …” „… geregelte Ermächtigung weitergebildeter Krankenhausärzte stellte lange Zeit den quantitativ und qualitativ …” „… Versorgung zugelassen werden. Die Ermächtigung nach § 116 SGB V dient bei idealtypischer Betrachtungsweise …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… institutioneller Verzahnung - Das Krankenhaus als ambulanter Leistungserbringer 132A. Ermächtigung von …” „… Krankenhausärzten zur ambulanten Behandlung 134I. Gesetzliche Grundlagen 134II. Ermächtigung von Krankenhausärzten …” „… nach § 116 SGB V 1351. Subsidiarität der Ermächtigung 1352. quantitativer / qualitativer …”

Gesetzliche Grundlage: § 116a SGB V S. 142

„… 142 B. Ermächtigung von Krankenhäusern zur ambulanten Behandlung bei Unterversorgung § 116a SGB V …” „… vertragsärztliche Versorgung ermächtigen, soweit und solange dies zur Deckung der Unterversorgung erforderlich ist …” „… damit der ebenfalls bedarfsabhängigen Ermächtigung von ärztlich geleiteten Einrichtungen nach § 31 Abs …”

Konkurrentenklage S. 339-370

„… Zulassung oder Ermächtigung - ab. 1335 BVErfGE 116, S. 135 (153 ff.); die Anfechtungsbefugnis folgt …” „… Vertrags-ärzte in ihren Rechten verletzt sein können, wenn die KV bei der Ermächtigung von Nichtkassenärzten zur …” „… hatte. Zwar sei den Rechtsvorschriften über die Zulassung, Beteiligung und Ermächtigung von Ärzten kein …”

§ 116b Abs. 2 SGB V am Maßstab von Art. 12 Abs. 1 GG S. 238-306

„… Grundrecht einzugreifen oder die Verwaltung zu Eingriffen in Grundrechte zu ermächtigen. Ein …” „… Berufsfreiheit des Art. 12 Abs. 1 GG ist eine formellgesetzliche Ermächtigung zur Grundrechtsbeschränkung in Art …” „… vertragsärztlichen Konkurrentenklage gegen die Ermächtigung eines Krankenhausarztes zur ambulanten …”

Gesetzliche Grundlagen S. 132-135

„… Leistungserbringung durch das Krankenhaus wird in Kapitel V gesondert behandelt. 134 A. Ermächtigung von …” „… es entweder einer Zulassung als niedergelassener Vertragsarzt oder aber einer speziellen Ermächtigung …” „… . Nach § 95 Abs. 4 SGB V bewirkt die Ermächtigung, dass der ermächtigte Arzt (oder auch die ermächtigte …”

Gesetzliche Grundlage S. 175-176

„… Ermächtigungen. Der Gesetzgeber billigt in diesen Fällen den Krankenhäusern einen Rechtsanspruch auf Erteilung …” „… einer Ermächtigung zu, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind.630 Einen wichtigen Tatbestand einer …” „… niedergelassenen Nervenarzt aufzusuchen.631Daher wurde durch das GRG zum 01.01.1989 die Ermächtigung für …”

Gesetzliche Grundlage S. 170-171

„… erforderlichen Umfang vom Zulassungsausschuss ermächtigt werden. Hintergrund dieser Ermächtigung ist der Umstand …” „… ambulanten ärztlichen Behandlung der Versicherten611“ zu ermächtigen. Nach § 117 Abs. 1 S. 2 SGB V ist die …” „… Ermächtigung so zu gestalten, dass die Hochschulambulanzen die Untersuchung und Behandlung der Versicherten "in …”

Gutachten des Sachverständigenrates als Ausgangspunkt S. 75-79

„… eine sogenannte Beteiligung oder Ermächtigung an der ambulanten Versorgung teilnahmen, allerdings nur …” „… Ermächtigung von Krankenhausärzten an der ambulanten Versorgung zu Missbrauch führen könne - bei vielen …” „… kassenärztlichen Versorgung zu beteiligen bzw. sie zur Teilnahme zu ermächtigen, führte der Sachverständigenrat zum …”

§ 116b Abs. 2 SGB V im System des Vierten Kapitels des SGB V S. 214-222

„… Antragserfordernis mit anschließendem Zulassungsakt, wenngleich dieser bei § 116a SGB V „Ermächtigung“, bei § 116b …” „… an der ambulanten Versorgung durch den Akt der Ermächtigung erfolgt, die regelmäßig von einer …” „… ambulanten Versorgung dominieren grundsätzlich die bedarfsabhängigen Ermächtigungstatbestände. Bei der …”

Aus Sicht der Planungsbehörde S. 318-331

„… . Die Bestimmung ist damit nach ihrem Zweck und ihrer Funktion einer Ermächtigung vergleichbar; mit ihr …” „… des im Rahmen der (stationären) Krankenhausplanung verwendeten Begriff der „Ermächtigung“ und dem im …” „… gerichtet ist – ebenso wie die Ermächtigung und die Zulassung - als Verwaltungsakt i.S.d. § 31 S. 1 SGB X zu …”

Zulassung des Krankenhauses S. 163-167

„… Gesetzes zugelassen; eine Ermächtigung durch den Zulassungsausschuss gemäß § 96 SGB V ist anders als bei …” „… Ermächtigung einzelner Krankenhausärzte haben. Denn für die bedarfsgebundene Ermächtigung eines …” „… Krankenhausarztes ist insbesondere dann kein Raum, wenn die Leistungen, die Gegenstand der Ermächtigung sein sollen …”

Die Bedeutung von § 116b Abs. 2 SGB V in der Rollenverteilung zwischen Vertragsärzten und (spezialisierten) Krankenhäusern für die sektorenübergreifende Versorgung S. 222-228

„… etwa mit der „Ermächtigung“ gem. § 116 SGB V, § 31a Abs. 1 Ärzte-ZV, sowie der Teilnahme von …” „… eine Ermächtigung eines weitergebildeten Krankenhausarztes zur vertragsärztlichen Versorgung nur zu …” „… die niedergelassenen Vertragsärzte und MVZ;827 Ermächtigungen 822 z.B. Transsexualismus oder …”

Abgrenzung von § 115a SGB V gegen andere Formen ambulanter Leistungserbringung im Krankenhaus S. 158-159

„… Behandlung im Krankenhaus noch eine Ermächtigung von Krankenhausärzten zur Erbringung vor- und …” „… entschieden, dass der Bedarf für die Ermächtigung eines Krankenhausarztes für post- und postoperative …” „… bezogenen Ermächtigung, 566 Quaas, in: Quaas/Zuck, MedR, § 26 Rdnr. 28a. 567 Wenner, GesR 2007, S. 337 (341 …”

Strukturierte Behandlungsprogramme nach § 137g SGB V S. 168-170

„… erforderlichen Umfang vom Zulassungsausschuss ermächtigt werden. Hintergrund dieser Ermächtigung ist der Umstand …” „… ambulanten ärztlichen Behandlung der Versicherten611“ zu ermächtigen. Nach § 117 Abs. 1 S. 2 SGB V ist die …” „… Ermächtigung so zu gestalten, dass die Hochschulambulanzen die Untersuchung und Behandlung der Versicherten "in …”

Hochschulambulanzen S. 171

„… mit medizinischen Fachbereichen stehen, zu Hochschulkliniken zu erklären.618III. Ermächtigung Gem …” „… Hochschulkliniken vom Zulassungsausschuss zur ambulanten ärztlichen Behandlung zu ermächtigen. Die Ermächtigung zur …”

Gesetzliche Grundlage: § 115a SGB V S. 155-158

„… genutzt werden können. Neben der Möglichkeit der Ermächtigung weitergebildeter Krankenhausärzte ist in …” „… Behandlung im Krankenhaus noch eine Ermächtigung von Krankenhausärzten zur Erbringung vor- und …” „… entschieden, dass der Bedarf für die Ermächtigung eines Krankenhausarztes für post- und postoperative …”

Vergütungsfragen S. 151-155

„… sind grds. solche, welche aufgrund Zulassung oder Ermächtigung nach den §§ 95 ff. SGB V ambulante …” „… Nichtvertragsarzt muss somit zumindest eine Ermächtigung zur ambulanten Leistungserbringung vorliegen. 3. Chefarzt …” „… einer Ermächtigung nach §§ 116, 116a, 117-119a SGB V, gegen die Krankenkasse. Alle an der …”

Das Krankenhaus-MVZ S. 190-208

„… Leistungserbringern, die aufgrund von Zulassung, Ermächtigung oder Vertrag an der medizinischen Versorgung der …” „… Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung zuzulassen oder zu ermächtigen sind.715Die Umschreibung …” „… die Ermächtigung nicht zugelassen werden. Für die Ermächtigung selbst gilt § 20 Ärzte-ZV zwar nicht …”

Ambulante Notfallbehandlung im ermächtigten Krankenhaus S. 150-151

„… Ermächtigung nach den §§ 95 ff. SGB V ambulante ärztliche Leistungen nach § 73 Abs. 2 SGB V erbringen können546 …” „… - im Falle des Krankenhauses als Nichtvertragsarzt muss somit zumindest eine Ermächtigung zur …” „… , also ambulant erbrachte Leistungen aufgrund einer Ermächtigung nach §§ 116, 116a, 117-119a SGB V, gegen …”

AOP-Vertrag S. 162-163

„… Vereinbarungen abzuschließen haben. II. AOP-Vertrag Der Umfang der Ermächtigung des Krankenhauses, im Rahmen des …” „… S. 2 SGB V erfüllen - kraft Gesetzes zugelassen; eine Ermächtigung durch den Zulassungsausschuss …”

Der Sicherstellungsauftrag der KV S. 395-396

„… integrierte Versorgung nach § 140a-d SGB V. Außerdem können Krankenhäuser ohne Ermächtigung der KV ambulante …” „… Zahl der von Krankenhäusern außerhalb der von den KVen erteilten Ermächtigungen durchgeführten …”

Die Bedarfsplanung S. 396-399

„… . Außerdem können Krankenhäuser ohne Ermächtigung der KV ambulante Operationen nach § 115b SGB V durchführen …” „… von den KVen erteilten Ermächtigungen durchgeführten ambulanten Behandlungen steigt, desto weiter wird …”

(2004 – 2007) GKV-Gesundheitsmodernisierungsgesetz (GKV-GMG) S. 85-90

„… persönlicher Ermächtigung vor Institutsermächtigungen normiert. Nach dieser Vorschrift konnte nun der …” „… Versorgung ermächtigen, soweit und solange dies zur Deckung der Unterversorgung erforderlich ist.279c …”

Erweiterung der ambulanten Versorger S. 51

„… Ermächtigung wurden gesetzlich ausgedehnt.133XII. (1977 – 1988) Kostenexplosion & Kostenbegrenzungsmaßnahmen …”

Fazit stationärer Sektor S. 65

„… Gesundheitsversorgung verbessern zu können. So sah das KVWG die Ermächtigung der Krankenhäuser zur prästationären …”

Ansätze für eine Verzahnung der Sektoren S. 65-66

„… Gesundheitsversorgung verbessern zu können. So sah das KVWG die Ermächtigung der Krankenhäuser zur prästationären …”

Zulassungsbeschränkung durch Bedarfsplanung S. 50-51

„… Abteilungen geschlossen werden und die Möglichkeiten der Ermächtigung wurden gesetzlich ausgedehnt.133XII …”

Kostendämpfungsmaßnahmen: KVKG, KVEG und KHKG S. 51-52

„… Ermächtigung wurden gesetzlich ausgedehnt.133XII. (1977 – 1988) Kostenexplosion & Kostenbegrenzungsmaßnahmen …”

Fazit ambulanter Sektor S. 64-65

„… Gesundheitsversorgung verbessern zu können. So sah das KVWG die Ermächtigung der Krankenhäuser zur prästationären …”

(1988–1990) Gesundheitsreformgesetz (GRG) und Sozialgesetzbuch V (SGB V) S. 53-54

„… sind seither die Zulassung und die Ermächtigung die einzig möglichen Formen der Teilnahme an der …”

Das verstaatlichte Gesundheitssystem der DDR S. 54-55

„… sind seither die Zulassung und die Ermächtigung die einzig möglichen Formen der Teilnahme an der …”

Gesetzliche Grundlage: § 115b SGB V S. 161-162

„… Vereinbarungen abzuschließen haben. II. AOP-Vertrag Der Umfang der Ermächtigung des Krankenhauses, im Rahmen des …”

Bewertung von § 116b Abs. 2 SGB V als vorläufigem „Höhepunkt“ in der Öffnung des Krankenhauses für die ambulante Versorgung S. 374-375

„… Ermächtigung nach § 116 SGB V - und ohne strikte Begrenzung durch die Zwecke - etwa von Forschung und Lehre wie …”

(1993 – 1999) Kostendämpfungsmaßnahmen der 1990er Jahre S. 81-83

„… Wahlrecht zwischen Kostenerstattung und Sachleistung auf alle Versicherten ausgedehnt und die Ermächtigung …”

Rechtssystematische Einordnung von § 115a SGB V S. 159-161

„… 159 mit der Folge, dass der Bedarf für eine solche Ermächtigung in der Regel entfallen wird, wenn …”

Vorläufiger Rechtsschutz S. 370-374

„… Bindung an Bedarfsaspekte - wie etwa bei der Ermächtigung nach § 116 SGB V - und ohne strikte Begrenzung …”

Gesetzgebungskompetenz S. 230-238

„… bestimmten ambulanten Leistungen zu ermächtigen, nicht die – von der Krankenhausplanung allein erfasste …”

Aus Sicht des Krankenhauses S. 306-318

„… Ermächtigung finden, auf deren Grundlage der GBA solche Mindestmengenregelungen erlassen kann. In Frage kommt …”

Berliner Abkommen & Einführung der Verhältniszahl S. 37-38

„… würden. Daher erließ die Reichsregierung auf der Grundlage eines Ermächtigungsgesetzes vom 13.10.192361 …”

Entstehen erster Ambulatorien S. 38

„… Ermächtigungsgesetzes vom 13.10.192361 die „Verordnung über Ärzte und Krankenkassen vom 30.10.1923“62. Mit …”

Bildung des Reichsausschusses für Ärzte und Krankenkassen S. 38-39

„… Ermächtigungsgesetzes vom 13.10.192361 die „Verordnung über Ärzte und Krankenkassen vom 30.10.1923“62. Mit …”

doi.org/10.5771/9783845233468

René Renner - Geschäftsbesorgung und Todesfall

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René Renner

Geschäftsbesorgung und Todesfall

Series: manzwissenschaft

Volume 2023

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II. Geschäftsbesorgung – Versuch der Grundlegung eines neuen Rechtsinstitutes S. 5-42

„… vollmachtslosen Auftragsverträgen oder Ermächtigungen der Fall ist), so ist wenigstens A. Das Bindeglied des 22 …” „… Geschäftsbesorgungsverhältnisse sind der bloße Auf-tragsvertrag und die bloße Ermächtigung; auftragslose …” „… Geschäftsbesorgungsver-hältnisse das innenunvollständige Vollmachtsverhältnis und die vollmachtslose Ermächtigung …”

III. Die Grundregel – § 1022 S 1 S. 43-68

„… bestehen, auf Rechnung (vgl S 25 f) von P zu handeln (bloße Ermächtigung; vollmachtsloser Auftrag) oder P …” „… ; Schutzsubjekte in innenunvollständigen Vollmachtsverhältnissen und bei bloßen Ermächtigungen nur der Machtgeber …” „… und dessen Erben, weil der Machthaber selbst entscheiden kann, ob er tätig wird (die Ermächtigung …”

IX. Anwendungsorientierte Zusammenfassung der zentralen Ergebnisse S. 215-228

„… verpflichtet.1565 Auftragslose Geschäftsbesorgungsver-hältnisse können vollmachtslose Ermächtigung oder …” „… innenunvollständige Voll-macht sein. Ist die Ermächtigung nicht bloß Befugnis, sondern zugleich Auftragsan-gebot, sei …” „… auf den Tod des Machtgebers und ist der zu ihrem Gebrauch berechtigenden Ermächtigung nichts zur …”

IV. Die Ausnahmen von der Grundregel S. 69-168

„… - sen. Die ermächtigungslose Vollmacht ist bereits mit keiner Ermächtigung verbunden. Denn der …” „… ein. Auf bloße Vollmachten und Ermächtigungen ist die erste Ausnahme nach Ru-bin489 anwendbar, sobald …” „… dies unmittelbar aus § 1009 S 1; für die Er-mächtigung aus einer Analogie zu § 3 Abs 1 MaklerG490 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… RennerGeschäftsbesorgung und TodesfallmanzwissenschaftVollmacht, Auftrag, Ermächtigung und …” „… mehrRennerRennerGeschäftsbesorgung und TodesfallGeschäftsbesorgung und TodesfallVollmacht, Auftrag, Ermächtigung und …” „… (Ermächtigungen [einschließlich Anweisungen], Vollmachten, Auftragsverträge) durch den Tod des Geschäftsbesorgers …”

VI. Erlöschen des unvererblichen Geschäftsbesorgungsverhältnisses S. 181-188

„… einzuschränken: Auftragsverträge, auf-tragslose Vollmachten und vollmachtslose Ermächtigungen erlöschen nicht …” „… : Auftragslose Vollmachten und vollmachtslose Er-mächtigungen erlöschen mit Wegfall der Schutzwürdigkeit des …” „… vollmachtslose Ermächtigungen erlöschen stets mit dem Tod des Machthabers. Für Auftragsverträge gilt das zum Tod …”

Stichwortverzeichnis S. 233-236

„… Einzelrechtsnachfolge 165 ff Entscheidungsunfähigkeit 59 ff Ermächtigung – Angebotsermächtigung siehe …” „… Angebots-ermächtigung – Begriff 25 – echte 25 f – unechte 26 f – Verfügungsermächtigung siehe Verfü-gungsermächtigung …” „… , 167, 170, 178, 182, 222 – ermächtigungslose 37, 40 f – Gattungsvollmacht siehe Gattungsvoll-macht …”

VIII. Kollisionsrechtliche Aspekte S. 211-214

„… Ermächtigung des Vorsorgebevollmächtigten ist (Auf-trags-)Vertragsangebot1552 und als solches bezüglich seiner …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ein Bereich der Druckerei C.H.Beck Revision, 04.10.2023 Das zur Ermächtigung des …”

V. Die fortbestehende Vollmacht und das Verlassenschaftsverfahren S. 169-180

„… nicht wahrnehmen darf (ermächtigungslose Vollmacht). Ist der Bevollmächtigte vertretungspflichtig …” „… ). Gebraucht er seine ermächtigungslose Vollmacht, was freilich voraussetzt, dass sich diese auf den Todesfall …” „… (Bevollmächtigungsvertrag) wahr-nimmt oder nicht wahrnehmen darf (ermächtigungslose Vollmacht). Soweit sich der Umfang der …”

doi.org/10.5771/9783214256524

Ingo Seitz - Die Erbringung ambulanter Leistungen durch Krankenhäuser

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Ingo Seitz

Die Erbringung ambulanter Leistungen durch Krankenhäuser

Series: Schriften zum Sozialrecht

Volume 22 2012

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Untergesetzliche Ermächtigungen S. 264

„… ErmächtigungenSofern Krankenhäuser aufgrund untergesetzlicher Ermächtigungsnormen ambulante Leistungen erbringen …”

Wirkung der Zulassung und Ermächtigung S. 139-140

„… Zulassung und Ermächtigung§ 95 Abs. 1 S. 1 SGB V besagt, dass an der vertragsärztlichen Versorgung …” „… Zulassung und Ermächtigung sind jeweils ein Verwaltungsakt (§ 31 SGB X) und haben einen statusbegründenden …” „… derErmächtigung eine Mitgliedschaft in der jeweils zuständigen KV (§ 77 Abs. 3S. 1 SGB V). Nach § 95 Abs. 3 S. 1 …”

Verhältnis der persönlichen zur institutionellen Ermächtigung S. 141-143

„… Verhältnis der persönlichen zur institutionellen ErmächtigungInnerhalb der Ermächtigungen kann …” „… zwischen persönlicher (§ 116 SGB V) und institutioneller (§§ 116a, 117, 118, 119 SGB V) Ermächtigung …” „… einRangverhältnis mit einem Vorrang der persönlichen Ermächtigung vorgesehen hat.Dieser folgt aus § 98 Abs. 2 Nr. 11 …”

Verhältnis der Bestimmung zur Ermächtigung und Zulassung S. 143-144

„… Krankenhäuser aus § 116a SGB V unter anderem die Erwägungentgegenstand, dass „die persönliche Ermächtigung eines …” „… Grund besteht, ein ganzes Krankenhaus zu ermächtigen, wenn doch auch die Ermächtigung eines einzelnen …” „… persönlichen Ermächtigung gleichrangige Teilnahmeform an der vertragsärztlichen Versorgung anzusehen. Für § 31 …”

Vorrang der Zulassung vor der Ermächtigung kein Grundsatz S. 140-141

„… .2.140Verhältnis der persönlichen zur institutionellen ErmächtigungInnerhalb der Ermächtigungen kann …” „… Vereinigung von Zulassung und Ermächtigung in einer Person ist nicht zulässig. Vielmehr schließen sich beide …” „… Teilnahmeformen gegenseitig aus.453Vorrang der Zulassung vor der Ermächtigung kein GrundsatzFür eine Rangfolge der …”

Verhältnis der Berechtigung zur Ermächtigung und Zulassung S. 144

„… Verhältnis der Berechtigung zur Ermächtigung und ZulassungDer mit dem GKV-VStG neugefasste § 116b SGB V hält …” „… gleichermaßen nicht der Zulassung und derErmächtigung zugeordnet werden. Ferner ist im Gegensatz zur Bestimmung …” „… Schilderung derErmächtigung nach § 116 S. 1 Alt. 1, S. 2 SGB V, weil hieran Grundsätze entwickelt wurden, die …”

Untergesetzliche Ermächtigungstatbestände S. 193-194

„… ErmächtigungstatbeständeKrankenhäuser haben ferner die Möglichkeit, aufgrund untergesetzlicher institutioneller Ermächtigung an der …” „… Zulassungsausschuss (§ 96 SGB V) ermächtigt werden.711 Ein Anspruch auf Erteilung der Ermächtigung …” „… hinsichtlich der Ermächtigung an der damals geltenden Regelung zur Ermächtigung PIA orientiert.715 Insofern …”

§ 116 S. 1 Alt. 1, S. 2 SGB V: Ambulante Behandlung durch Krankenhausärzte S. 151-154

„… Hälfteder Anträge zur Ermächtigung stattgeben. Dabei wird etwa die Hälfte der Ermächtigungenin ihrem Umfang …” „… .519Bedarfsermittlung einer ErmächtigungDer Bedarf wird grundsätzlich anhand der Gesamtheit des …” „… angrenzender Bereiche abgedeckt.152Widerruf einer ErmächtigungEine Ermächtigung ist zu widerrufen, soweit und …”

§ 117 SGB V: Hochschulambulanzen, Psychologische Universitätsinstitute und Ambulanzen an Ausbildungsstätten nach § 6 PsychThG S. 185-187

„… der ErmächtigungDie Ermächtigung ist nach Abs. 1 S. 2 so zu gestalten, dass die Untersuchung …” „… Ermächtigung vorbehaltene Elemente enthalten. In den Ermächtigungsverträgen kann die Vergütung nicht …” „… Hochschulambulanzen676 zur ambulanten ärztlichen Behandlung zu ermächtigen. Bei diesem mitwirkungsbedürftigen …”

Defensive Konkurrentenklagen der Vertragsärzte in der Rechtsprechung S. 332-342

„… erteilte Ermächtigungzuzugestehen ist, wenn die Ermächtigung dem Krankenhaus(zahn)arzt oder der …” „… klagebefugt sind, wenn die KV bei der Ermächtigung von Nichtvertragsärzten die Vorrangstellung der …” „… Ermächtigung von Ärzten sei hingegen keinRechtssatz zu entnehmen, nach dem auch Individualinteressen des …”

§ 118 SGB V: Psychiatrische Institutsambulanzen S. 187-192

„… des § 135 Abs. 2 SGB V, so entfällt nicht die Ermächtigung,aber die Abrechenbarkeit der Leistungen …” „… unterscheiden.710Voraussetzungen der ErmächtigungSPZ müssen unter fachlich-medizinischer und unter ständiger …” „… § 6 PsychThGNach § 117 Abs. 2 S. 1 SGB V gilt Abs. 1 entsprechend für die Ermächtigung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… der Zulassung und ErmächtigungI. 139Vorrang der Zulassung vor der Ermächtigung kein GrundsatzII. 140 …” „… Verhältnis der persönlichen zur institutionellen ErmächtigungIII. 141Verhältnis der Bestimmung zur …” „… undJugendlicheXI.262Untergesetzliche ErmächtigungenXII. 264§§ 115 Abs. 2 S. 1 Nr. 1, 122 SGB V: PraxisklinikenXIII …”

§ 119 SGB V: Sozialpädiatrische Zentren S. 192-193

„… ErmächtigungstatbeständeKrankenhäuser haben ferner die Möglichkeit, aufgrund untergesetzlicher institutioneller Ermächtigung an der …” „… unterscheiden.710Voraussetzungen der ErmächtigungSPZ müssen unter fachlich-medizinischer und unter ständiger …” „… Zulassungsausschuss (§ 96 SGB V) ermächtigt werden.711 Ein Anspruch auf Erteilung der Ermächtigung besteht, soweit und …”

Übertragbarkeit der Rechtsprechung des BSG auf die ambulante Leistungserbringung durch Krankenhäuser S. 342-372

„… Vertragsärzte nach der Rechtsprechung desBSG besteht.Untergesetzliche ErmächtigungenDamit die Rechtsprechung des …” „… Rechtsfolgenvon Zulassung und Ermächtigung gestützten Herleitung nachrangig. Entscheidendsei letztlich, dass § 95 …” „… Abs. 4 SGB V für die Teilnahmeformen der Zulassung undErmächtigung die identische Rechtsfolge der …”

§ 115b SGB V: Ambulantes Operieren im Krankenhaus S. 148-151

„… Hälfteder Anträge zur Ermächtigung stattgeben. Dabei wird etwa die Hälfte der Ermächtigungenin ihrem Umfang …” „… . Andererseits können Ermächtigungen nach §§ 116, 116a SGB V mangels Bedarfs widerrufen werden, wenn …” „… Krankenhausärzten einen Anspruch auf Erteilung einer Ermächtigung durch den Zulassungsausschuss zur Teilnahme an …”

Weitere Ansätze für einen Vorrang der Vertragsärzte an der ambulanten Versorgung S. 372-382

„… besteht.Untergesetzliche ErmächtigungenDamit die Rechtsprechung des BSG zum defensiven Konkurrenzschutz auf …” „… untergesetzliche Ermächtigungen übertragbar ist, müsste die Einräumung der Ermächtigung vom Vorliegen eines …” „… Ermächtigungen beurteilen sich nach den §§ 5 Abs. 1 BMV-Ä, 9 Abs. 1 EKV und können nur erteilt werden, sofern sie …”

2000-2012: Durchbrüche bei der Verzahnung der Sektoren S. 105-117

„… Ermächtigungen,wie z.B. § 118 SGB V, dadurch, dass das gesamte Leistungsspektrum der vertrags-ärztlich erbringbaren …” „… Ärzteregelmäßig ambulant nicht adäquat behandelt werden können. Mittels der gesetzlichen Ermächtigung zur …” „… (§ 96 Abs. 1,Abs. 2 S. 1 SGB V) über die Ermächtigung der Krankenhäuser entscheidet und mit§ 116 SGB V …”

§ 116b SGB V: Ambulante spezialfachärztliche Versorgung S. 174-185

„… imherkömmlichen Sinne findet daher nicht statt.Inhalt der ErmächtigungDie Ermächtigung ist nach Abs. 1 S. 2 so zu …” „… Zulassungsausschuss675 verpflichtet, die Hochschulambulanzen676 zur ambulanten ärztlichen Behandlung zu ermächtigen …” „… Lehreerforderlichen Umfang durchführt werden kann. Daher hat die Ermächtigung Vorgaben zum Kreis der Leistungen sowie …”

Investitionskosten und ambulante Leistungen S. 283-311

„… SGB V sowie die untergesetzlichen Ermächtigungstatbestände enthalten mit derErmächtigung und der …” „… . Teil: D.300Untergesetzliche ErmächtigungenFür die Leistungserbringung aufgrund untergesetzlicher …” „… . 7SGB V, untergesetzliche Ermächtigungen, sowie Krankenhaus-MVZ und Notfallambulanzen in …”

§ 116b Abs. 8 SGB V: Hochspezialisierte Leistungen und seltene Erkrankungen S. 154-174

„… Zulassungsausschuss zugelassene Krankenhäuserauf Antrag zur vertragsärztlichen Versorgung ermächtigen.531 …” „… könnte die Unterversorgung bereits über § 116 SGB V behoben werden.532 Die Ermächtigung kann nur erteilt …” „… dort keine Ermächtigungen nach§ 116a SGB V, s. Bayerischer Landtag Drs. 16/6864 v. 02.02.2011.532 …”

Ausweitung der Diskussion um die Sektorenverzahnung von 1990 – 2000 S. 100-105

„… Belegärztenund persönlichen Ermächtigungen sei vor diesem Hintergrund unzureichend.257Anfänge in der Diskussion …” „… gesetzlichen Ermächtigung in Konkurrenz zu ambulanten Operationen nach § 115bSGB V gestanden hätten.260 In …” „… diesen Fällen hätte der Krankenhausträger – vondessen Mitteilung die Ermächtigung abhängen sollte – kein …”

Zusammenfassung S. 202-204

„… ambulante Leistungserbringungbestehen mit der Zulassung, der Ermächtigung und der Bestimmung …” „… Strukturmerkmale vorhanden. So sind persönliche Ermächtigungen nur teilweise gegenüber der Zulassung von …” „… Ermächtigungen sind nicht gegenüber persönlichen Ermächtigungen nachrangig. In einem zu der Zulassung und den …”

Exkurs: § 121 SGB V – Belegärzte S. 201-202

„… ambulante Leistungserbringungbestehen mit der Zulassung, der Ermächtigung und der Bestimmung …” „… Strukturmerkmale vorhanden. So sind persönliche Ermächtigungen nur teilweise gegenüber der Zulassung von …” „… Ermächtigungen sind nicht gegenüber persönlichen Ermächtigungen nachrangig. In einem zu der Zulassung und den …”

§ 115b SGB V: Ambulantes Operieren im Krankenhaus S. 222-238

„… insofern fehlerhaft von ihrer ErmächtigungGebrauch gemacht haben, als dass sie die eigentliche Festlegung …” „… der Ermächtigung zur Einführung des gemeinsamen Budgets, dass mittels diesem die Kapazitäten der …” „… Regelung des § 7Abs. 5 AOP-Vertrag 2010 ist damit als außerhalb der Ermächtigung des § 115bAbs. 1 S. 1 Nr …”

Beteiligung S. 138-139

„… wenigStrukturmerkmale.451Wirkung der Zulassung und Ermächtigung§ 95 Abs. 1 S. 1 SGB V besagt, dass an der …” „… ermächtigteEinrichtungen teilnehmen. Die Zulassung und Ermächtigung sind jeweils ein Verwaltungsakt (§ 31 SGB X) und haben …” „… mit Erteilung derErmächtigung eine Mitgliedschaft in der jeweils zuständigen KV (§ 77 Abs. 3S. 1 SGB V …”

§§ 115 Abs. 2 S. 1 Nr. 1, 122 SGB V: Praxiskliniken S. 194-196

„… Ärzte-ZV Ermächtigungen zur Erbringung bestimmter ärztlicher Leistungen im Rahmen der vertragsärztlichen …” „… des EBM ermächtigen, wenn dies zur Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung erforderlich ist …” „… ) erlauben die §§ 5 Abs. 2 Nr. 1, 2 BMV-Ä, 9 Abs. 2Nr. 1, 2 EKV eine bedarfsunabhängige Ermächtigung ärztlich …”

§§ 115 Abs. 2 S. 1 Nr. 1, 122 SGB V: Praxiskliniken S. 264-265

„… ErmächtigungenSofern Krankenhäuser aufgrund untergesetzlicher Ermächtigungsnormen ambulante Leistungen erbringen …”

§ 115 SGB V: Dreiseitige Verträge und Rahmenempfehlungen S. 144-147

„… Verhältnis der Berechtigung zur Ermächtigung und ZulassungDer mit dem GKV-VStG neugefasste § 116b SGB V hält …” „… gleichermaßen nicht der Zulassung und derErmächtigung zugeordnet werden. Ferner ist im Gegensatz zur Bestimmung …” „… Schilderung derErmächtigung nach § 116 S. 1 Alt. 1, S. 2 SGB V, weil hieran Grundsätze entwickelt wurden, die …”

Zusammenfassung und Schlussfolgerungen S. 382-383

„… der Einbindung vonKrankenhäusern durch untergesetzliche Ermächtigungen der Fall. Für die Tatbestände …” „… derdrittschützenden Ermächtigungstatbestände nicht auf einen darüber hinausgehenden Drittschutz aus dem „System der …”

§ 116a SGB V: Ambulante Behandlung durch Krankenhäuser bei Unterversorgung S. 154

„… Zulassungsausschuss zugelassene Krankenhäuserauf Antrag zur vertragsärztlichen Versorgung ermächtigen.531 …” „… könnte die Unterversorgung bereits über § 116 SGB V behoben werden.532 Die Ermächtigung kann nur erteilt …” „… dort keine Ermächtigungen nach§ 116a SGB V, s. Bayerischer Landtag Drs. 16/6864 v. 02.02.2011.532 …”

Vom Zweiten Weltkrieg zum Gesetz über das Kassenarztrecht S. 81-84

„… für die persönliche Ermächtigung von Krankenhausärzten und einer Einbeziehung der Krankenhäuser als …” „… System der Ermächtigung von Krankenhäusern zur Erbringung ambulanter Leistungen ein Sonderfall, da weder …” „… dieVerzahnung der Sektoren, noch das Schließen von Versorgungslücken Anlass füreine Ermächtigung sind.Vor- und …”

Vor- und Nachteile der Sektorentrennung S. 84-87

„… „Krankengut“ befriedigt werden.169 § 117 SGB V ist damit im System der Ermächtigung von Krankenhäusern zur …” „… Versorgungslücken Anlass füreine Ermächtigung sind.Vor- und Nachteile der SektorentrennungDie Vorteile der …” „… ]; vgl. auch BT-Drs. 14/7862, S. 4: „Durch dieErmächtigung zur Teilnahme an der ambulanten Versorgung in …”

§ 120 Abs. 1a SGB V: Zuschläge für ermächtigte Krankenhausärzte in Fachabteilungen für Kinder und Jugendliche S. 262-264

„… ErmächtigungenSofern Krankenhäuser aufgrund untergesetzlicher Ermächtigungsnormen ambulante Leistungen erbringen …”

Ambulante Krankenhausleistungen und Regelleistungsvolumen / Honorarverteilungsmaßstab S. 207-210

„… einemRLV,773 es sei denn, die Ermächtigung ist auf wenige Einzelleistungen begrenzt.774 In Fällen der …” „… untergesetzlichen Ermächtigung von Krankenhäusern istebenfalls ein RLV zu erteilen.Honorarverteilungsmaßstab§ 87b …” „… .776 Für diese ist auch die erforderliche Ermächtigung gegeben.2.773 Vgl. auch Müller, KHR 2009, 73 …”

Ambulanter Sektor S. 52

„… ), die Zulassung (§ 115b SGB V, Krankenhaus-MVZ), die Ermächtigung [§§ 116a, 117-119 SGB V; §§ 5 BMV-Ä, 9 …” „… EKV (untergesetzliche Ermächtigung)], die Bestimmung (§ 116b Abs. 2 SGB V a.F.), dieBerechtigung …”

Literaturverzeichnis S. 413-436

„… Ermächtigung von Hochschulambulanzen gemäß § 117 Abs. l SGB V- Fragen zum Inhalt und Umfang der …” „… . „Erforderlichkeit ausländischer Sprachkenntnisse eines Psychotherapeuten für eineErmächtigung - Gewährleistung der …” „… . „Persönliche Ermächtigung hat Vorrang vor Institutsermächtigung, Anm. zuBSG, Urt. v. 26. 1.2000 - B 6 KA 51/98 …”

Sektorenübergreifende Planungsempfehlungen S. 51-52

„… Gesetz(§§ 115a, 137e Abs. 4 S. 4 SGB V), die Zulassung (§ 115b SGB V, Krankenhaus-MVZ), die Ermächtigung …” „… [§§ 116a, 117-119 SGB V; §§ 5 BMV-Ä, 9 EKV (untergesetzliche Ermächtigung)], die Bestimmung (§ 116b Abs. 2 …”

Stationärer Sektor S. 52-53

„… ), die Zulassung (§ 115b SGB V, Krankenhaus-MVZ), die Ermächtigung [§§ 116a, 117-119 SGB V; §§ 5 BMV-Ä, 9 …” „… EKV (untergesetzliche Ermächtigung)], die Bestimmung (§ 116b Abs. 2 SGB V a.F.), dieBerechtigung …”

Die Entscheidung des SächsLSG S. 384-403

„… einer gegenüber der Zulassung von Vertragsärzten nachrangigen Ermächtigung bedarf. EinVertragsarzt, der …” „… bloß mittels einer Kooperationsvereinbarung zum Krankenhausarzt würde, könnte eine Ermächtigung nach …” „… eigene Ermächtigungsnorm fürneue Kooperationsmodelle darzustellen, solange es an derartigen …”

Ambulante Krankenhausbehandlung S. 130-136

„… Ermächtigung zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung und zähle daher nicht zur …” „… Versorgung (§ 118Abs. 1 S. 1 SGB V) zugerechnet würden. Hinzu komme, dass die Ermächtigungvon einem Bedarf …”

Anforderungen an den Gesetzgeber S. 119-121

„… Zulassungsausschüsse derKVen. Bei den §§ 116, 116a SGB V können die Zulassungsausschüsse eine Ermächtigung nur dann …”

Transsektorale Konkurrentenklagen S. 330-332

„… KV bei der Ermächtigung von Nichtvertragsärzten die Vorrangstellung der Vertragsärzte im …”

Krankenhaus-MVZ S. 196-199

„… . 3 SGB V oder von gemeinnützigen Trägern, die auf Grund von Zulassung oder Ermächtigung an der …”

Einleitung S. 41-48

„… die weiterhin bedeutsame Ermächtigung von Krankenhausärzten (§ 116S. 1 Alt. 1, S. 2 SGB V).5 Von der …”

Die Auseinandersetzung um die Einführung der prä- und poststationären Diagnostik S. 87-96

„… Referentenentwurf des GRGv. 20.01.1988 in § 130 Abs. 1 S. 1226 noch eine gesetzliche Ermächtigung …”

Anspruch S. 136-137

„… fachärztlichen Überweisung abhängig.442 Ferner sehen Ermächtigungennach § 116 S. 1 Alt. 1, S. 2 SGB V i.d.R. ein …”

Verfahren S. 137-138

„… sehen Ermächtigungennach § 116 S. 1 Alt. 1, S. 2 SGB V i.d.R. ein Überweisungserfordernis vor. DerZugang …”

doi.org/10.5771/9783845235172

Thorsten Held - Online-Angebote öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten

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Thorsten Held

Online-Angebote öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten

Series: Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung

Volume 61 2008

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Explizite Ermächtigung S. 402-403

„… 4022. § 4 Abs. 3 ZDF-StV Fraglich ist, ob sich eine spezielle Ermächtigung zur Übertragung der …” „… explizite Ermächtigung abgeleitet werden, das Internet als Übertragungsweg für gestreamte Programme zu …” „… einzelnen Länderanstalten I. Explizite Ermächtigung Während sich § 4 Abs. 3 S. 1 ARD-StV auf das gemeinsame …”

Internet als Übertragungsweg für herkömmliche Rundfunkprogramme S. 400-402

„… Engpässe im Internet – zumindest derzeit – nicht bestehen, bedarf es keiner speziellen Ermächtigung für die …” „… Technologien teilhaben konnten, ohne dass hierfür jedes Mal eine besondere gesetzliche Ermächtigung erteilt …” „… ZDF-StV Fraglich ist, ob sich eine spezielle Ermächtigung zur Übertragung der herkömmlichen Programme über …”

Die Zulässigkeit darüber hinausgehender Dienste S. 416-421

„… Regelung in § 4 Abs. 3 ARD-StV Online-Dienste anzubieten.1551 2. Keine explizite Ermächtigung durch § 19 …” „… Abs. 4 S. 1 2. HS RStV Wie gezeigt1552 enthält § 19 Abs. 4 S. 1 2. HS RStV keine Ermächtigung zum …” „… aus expliziten Ermächtigungen in den Rechtsgrundlagen der einzelnen Rundfunkanstalten. a. Das …”

Annexdienste und Gesetzesvorbehalt S. 296-299

„… Rundfunkanstalten1136 nur bei einer expliziten gesetzlichen Ermächtigung zulässig sind. Überwiegend wird davon …” „… öffentlich-rechtlichen Aufgabenkreises diene. Letztere sei nur dann ohne besondere Ermächtigung zulässig, wenn sie zur …” „… allgemeine Ermächtigung zur begrenzten wirtschaftlichen Betätigung.1143 Die Absicherung einer Begrenzung …”

Die Zulässigkeit von über § 4 Abs. 3 ZDF-StV hinausgehenden Diensten S. 381-400

„… Grundlagen des ZDF eine Ermächtigung zum Angebot von Online-Diensten ergibt. Erst wenn dies bejaht wird, ist …” „… eine mögliche Einschränkung durch § 4 Abs. 3 S. 1 ZDF-StV relevant. 1. Keine explizite Ermächtigung des …” „… Information zu veranstalten.“1444 § 19 Abs. 4 S. 1 2. HS RStV stellt also eine explizite Ermächtigung zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . 3 ZDF-StV hinausgehenden Diensten 381 1. Keine explizite Ermächtigung des ZDF durch § 19 Abs. 4 …” „… 172. § 4 Abs. 3 ZDF-StV 402 B. Die einzelnen Länderanstalten 402 I. Explizite Ermächtigung 402 II …” „… 416 2. Keine explizite Ermächtigung durch § 19 Abs. 4 S. 1 2. HS RStV 416 3. Berechtigung der …”

Internet als Übertragungsweg für herkömmliche Rundfunkprogramme S. 413-416

„… Ermächtigung erforderlich sei und dass diese, um nicht gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu …” „… 2. Keine explizite Ermächtigung durch § 19 Abs. 4 S. 1 2. HS RStV Wie gezeigt1552 enthält § 19 Abs …” „… . 4 S. 1 2. HS RStV keine Ermächtigung zum Angebot via Internet-Protokoll übertragener Online-Dienste …”

§§ 4 Abs. 3 S. 1 ARD-StV, 11 Abs. 1 S. 2 RStV S. 416

„… Regelung in § 4 Abs. 3 ARD-StV Online-Dienste anzubieten.1551 2. Keine explizite Ermächtigung durch § 19 …” „… Abs. 4 S. 1 2. HS RStV Wie gezeigt1552 enthält § 19 Abs. 4 S. 1 2. HS RStV keine Ermächtigung zum …”

Zulässigkeit im Rahmen der allgemeinen Aufgabenzuweisung in den Rechtsgrundlagen der einzelnen Rundfunkanstalten S. 403-413

„… Ermächtigungen anderer Rundfunkanstalten gekoppelt ist: „Zur Wahrnehmung seiner Aufgaben hat der MDR …” „… staatsvertraglichen Ermächtigung bedürfen. Aus § 3 Abs. 3 S. 2 MDR-StV ist ein solcher Vorbehalt nicht zu entnehmen …” „… staatsvertraglicher Ermächtigung veranstalteten Programme.“ 1534 Die Begründung zum SWR-Staatsvertrag, der am …”

Die Regelung der §§ 4 Abs. 3 ZDF-StV, 11 Abs. 1 S. 2 RStV S. 368-381

„… Rundfunkprogrammen über das Internet ist nicht als Telemedium einzuordnen. Hier greift aber die Ermächtigung des ZDF …” „… verfassungsgerichts zur Ermächtigung der Rundfunkanstalten, Programmzeitschriften herauszugeben, herangezogen werden …” „… Zweck Im Gesetzestext befindet sich die Online-Regelung in unmittelbarer Nähe zu der Ermächtigung zur …”

Internet als Übertragungsweg für herkömmliche Rundfunkprogramme S. 421

„… gesetzlichen Grundlagen einiger Rundfunkanstalten enthalten darüber hinaus explizite Ermächtigungen, neben der …”

§§ 4 Abs. 3 DLR-StV, 11 Abs. 1 S. 2 RStV S. 421

„… gesetzlichen Grundlagen einiger Rundfunkanstalten enthalten darüber hinaus explizite Ermächtigungen, neben der …”

Die Zulässigkeit darüber hinausgehender Dienste S. 421-422

„… gesetzlichen Grundlagen einiger Rundfunkanstalten enthalten darüber hinaus explizite Ermächtigungen, neben der …”

Zwischenfazit S. 320-321

„… Meinungsbildung können diesen Interessen gerecht werden. Ist die Ermächtigung der Rundfunkanstalten offen und wird …”

Der besondere Gesetzesvorbehalt im Rahmen der Ausgestaltung von Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG S. 289-292

„… Reichweite ? das heißt die konkreten rechtlichen Grenzen ? der damit verbundenen Ermächtigung (die auch …”

Bestimmtheit und Regelungstiefe S. 292-296

„… Rundfunkanstalten1136 nur bei einer expliziten gesetzlichen Ermächtigung zulässig sind. Überwiegend wird davon …”

Aufgabenbeschreibungen als Ausgestaltungsgesetze S. 299-304

„… Auslegung der bestehenden Ermächtigungen und die Zulässigkeit bestehender Begrenzungen ist es von Bedeutung …”

Einbeziehung der Interessen der Rundfunkanbieter und der Rezipienten in den Ausgestaltungsprozess S. 314-320

„… individuelle Meinungsbildung können diesen Interessen gerecht werden. Ist die Ermächtigung der …”

Die Aufgabendiskussion am Beispiel neuer Dienstetypen S. 125-132

„… einer besonderen gesetzlichen Ermächtigung bedarf.482 Es wurde zum Teil davon ausgegangen, dass eine …”

Sonstige Tätigkeiten S. 268-277

„… ist auch der Auffassung, dass Portale nicht von der derzeitigen Online-Ermächtigung umfasst sind …”

Allgemeine Bedeutung des Gesetzesvorbehalts S. 278-289

„… Rechtsverordnungen der Exekutive nur erlassen werden, wenn es hierfür eine entsprechende Ermächtigung in einem …”

Bisheriges Verfahren S. 327-338

„… darauf hin, dass sie aufgrund der Änderung des Staatsvertrages, durch die die Online-Ermächtigung der …”

Das Angebot von Online-Diensten als Veranstaltung von Rundfunk i. S. d. Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG S. 51-87

„… ausdrücklichen gesetzlichen Ermächtigung anbieten. 72(5) Verzicht auf das Merkmal der Darbietung Einige Autoren …” „… einfachgesetzlichen Ermächtigung abhängig zu machen, wird an anderer Stelle untersucht.254 Warum zu einer möglichen …”

Zusammenfassung S. 425-442

„… keiner expliziten gesetzlichen Ermächtigung. Soweit diese Dienste jedoch der Finanzierung dienen, ist …”

Wirtschaftliche Betätigung S. 248-268

„… auf solche Tätigkeiten beschränken, für die es keine ausdrückliche gesetzliche Ermächtigung gibt. 946 …”

doi.org/10.5771/9783845207148

Héctor Wittwer - Sterbehilfe und ärztliche Beihilfe zum Suizid

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Héctor Wittwer (ed.)

Sterbehilfe und ärztliche Beihilfe zum Suizid

2021

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Norbert Hoerster Sterbehilfe ohne ausdrückliche Ermächtigung? S. 146-168

„… Sterbehilfe ohne ausdrückliche Ermächtigung?Norbert HoersterIn den vorangehenden Kapiteln1 ist …” „… müssen wir aus dem Beispiel des A noch einige149Sterbehilfe ohne ausdrückliche Ermächtigung?Einwilligung …” „… Willen ankommt, fehlt für die Unterstellung einer151Sterbehilfe ohne ausdrückliche Ermächtigung?Änderung …”

Drucknachweise S. 453-454

„… : »Sterbehilfe ohne ausdrückliche Ermächtigung?«, in: ders.,Sterbehilfe im säkularen Staat, Frankfurt am Main …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Hoerster: »Sterbehilfe ohne ausdrücklicheErmächtigung?« (1998) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1467 …”

Einleitung: Die ethische Debatte über Sterbehilfe und ärztliche Beihilfe zum Suizid im Überblick S. 11-36

„… Norbert Hoerster, »Sterbehilfe ohne ausdrückliche Er-mächtigung?«, S. 146–168.verbot fällt, und ihre …”

doi.org/10.5771/9783495823927

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