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Moritz Renner - Zwingendes transnationales Recht

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Moritz Renner

Zwingendes transnationales Recht

Series: Internationale Studien zur Privatrechtstheorie

Volume 11 2011

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Berücksichtigungspflichten S. 287-289

„… Entscheidungen und dogmatischer Systematisierungsversuche zu dienen. II. Berücksichtigungspflichten Der Ansatz …”

Zusammenfassung und Schlussfolgerungen S. 293-294

„… kann (Berücksichtigungspflichten). Darüber hinaus bedarf es verfahrensmä-ßiger Vorkehrungen, die …”

Zusammenfassung S. 292-293

„… kann (Berücksichtigungspflichten). Darüber hinaus bedarf es verfahrensmä-ßiger Vorkehrungen, die …”

Richterrecht und Präjudizienbindung S. 285-287

„… Entscheidungen und dogmatischer Systematisierungsversuche zu dienen. II. Berücksichtigungspflichten Der Ansatz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Präjudizienbindung 285 II. Berücksichtigungspflichten 287 III. Prozedurale Absicherungen 289 1 …”

Internationales Einheitsrecht und nationales Recht S. 250-270

„… Berücksichtigungspflichten. In dem darauf gründenden Abwägungsprozess werden aus allgemeinen Rechtsgrundsätzen …”

doi.org/10.5771/9783845228099

Sebastian Holderbaum - Gesellschafterdarlehen und Niederlassungsfreiheit

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Sebastian Holderbaum

Gesellschafterdarlehen und Niederlassungsfreiheit

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 43 2013

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Ausprägungen der Berücksichtigungspflicht S. 151

„… BerücksichtigungspflichtBei der Untersuchung der Reichweite des Herkunftslandprinzips, insbesonderevor dem Hintergrund …” „… Berücksichtigungspflichten und vollständi-gen Anerkennungspflichten das Verständnis. Während im Fall des …” „… fortbesteht,nimmt der EU-Ausländer in Fällen bloßer Berücksichtigungspflichten (Her-kunftslandprinzip »im weiteren …”

Berücksichtigungspflicht: Herkunftslandprinzip und Gründungsstatut S. 192-204

„… . Berücksichtigungspflicht: Herkunftslandprinzip und GründungsstatutWenn Auslandsgesellschaften durch inländische Normen in …”

Geltung des Rechts des Herkunftslandes als bloßer Reflex S. 150-151

„… bereits im Her-kunftsstaat erbracht wurde689.E. Ausprägungen der BerücksichtigungspflichtBei der …” „… Regelungsbefugnisse der Zielstaaten, schärftdie Unterscheidung zwischen bloßen Berücksichtigungspflichten und …” „… fortbesteht,nimmt der EU-Ausländer in Fällen bloßer Berücksichtigungspflichten (Her-kunftslandprinzip »im weiteren …”

Reichweite des gegenseitigen Vertrauens S. 151-153

„… BerücksichtigungspflichtBei der Untersuchung der Reichweite des Herkunftslandprinzips, insbesonderevor dem Hintergrund …” „… Berücksichtigungspflichten und vollständi-gen Anerkennungspflichten das Verständnis. Während im Fall des …” „… fortbesteht,nimmt der EU-Ausländer in Fällen bloßer Berücksichtigungspflichten (Her-kunftslandprinzip »im weiteren …”

Anwendung des Herkunftsrechts durch den Zielstaat? S. 153-157

„… .155III. EuGH: Umfang der BerücksichtigungspflichtDer Gerichtshof nahm in der Rechtssache 406/85 …” „… Verkehrsfähigkeit zu entschei-den. Weiter wird das Herkunftslandprinzip Berücksichtigungspflicht konkreti-siert.698 …” „… ). Vielmehr reduziert derEuGH diese Berücksichtigungspflicht auf Fälle, in denen der konkret im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Herkunftslandes als bloßer Reflex 150E. Ausprägungen der Berücksichtigungspflicht 151F. Reichweite des …” „… Berücksichtigungspflicht 155IV. Diskriminierung durch Anwendung desHerkunftslandprinzips 155H. Zusammenfassung: Grenzen des …” „… Niederlassungsfreiheitfür Gesellschaften 19214A. Berücksichtigungspflicht: Herkunftslandprinzip undGründungsstatut 192I …”

: Thesen zum vierten Teil S. 164-166

„… Berücksichtigungspflicht der Herkunftskonfi-guration (allgemeines Wiederholungsverbot) bei der Konfiguration nachdem Recht …”

Bedeutung für die vorliegende Untersuchung S. 163-164

„… Berücksichtigungspflicht der Herkunftskonfi-guration (allgemeines Wiederholungsverbot) bei der Konfiguration nachdem Recht …”

Beschränkungen durch Missachtung des Zielstaatsprinzips S. 191-192

„… von Beschränkungen der Niederlassungsfreiheit fürGesellschaftenA. Berücksichtigungspflicht …”

Fälle des Herkunftslandprinzips S. 186-188

„… . Treffender müsste von einer Berücksichtigungspflicht gesprochen werden,wenn unstreitig durch den Zielstaat zu …”

Feststellung einer Beschränkung S. 223-226

„… Berück-sichtigungspflicht. Wenn das Judikat belegen könnte, dass die Keck-Grundsätzeim Rahmen der Niederlassungsfreiheit …”

Zur Feststellung einer Beschränkung S. 245-250

„… Doppelbelastungsansatzes und der Berücksichti-gungspflichten unbeschränkt Zutritt erhalten, kann nicht eine …”

Die Erforderlichkeit einer Maßnahme in Abhängigkeit von der Beschränkung S. 131-143

„… Die letztgenannte Einschränkung der Berücksichtigungspflicht spricht an sicheine …”

Rechtfertigung: Gläubigerschützendes Herkunftsrecht als »milderes Mittel« S. 226-239

„… Berück-sichtigungspflicht. Wenn das Judikat belegen könnte, dass die Keck-Grundsätzeim Rahmen der Niederlassungsfreiheit …”

doi.org/10.5771/9783845249131

Philipp Jehle - Harmonisierung im Welthandelsrecht durch Verweis auf internationale Standards

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Philipp Jehle

Harmonisierung im Welthandelsrecht durch Verweis auf internationale Standards

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 46 2008

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Berücksichtigungspflicht im Rahmen der Risikobewertung S. 142-143

„… Erheblichkeit des Einflusses sollen nun näher untersucht werden. 1.) Berücksichtigungspflicht im Rahmen der …”

Ergebnis S. 191-192

„… Standards und dann in aller Regel lediglich in Form einer Berücksichtigungspflicht normiert ist. Die …” „… besteht zumeist lediglich eine Berücksichtigungspflicht, die nicht geeignet ist, bei Befolgung der …” „… Berücksichtigungspflichten unter Hinweis darauf, dass man bei der Sicherstellung eines hohen Schutzniveaus durch …”

Die Einbeziehung von Standards im Europäischen Lebensmittelrecht S. 176-186

„… eine Berücksichtigungspflicht der Mitgliedstaaten in Bezug auf die internationalen Standards vor.779 …” „… ]. 183 in Art. 3.4 ÜSPS entfällt die Berücksichtigungspflicht – im WTO-Recht: die Pflicht, den Standard …” „… Lebensmittelsicherheitsverordnung somit zurückhaltend, eine Einbeziehungspflicht besteht nicht. Die Berücksichtigungspflicht …”

Legitimation der Einbindung von Standards in das Europäischen Gemeinschaftsrecht S. 188-191

„… Bezugnahme auf Standards und dann in aller Regel lediglich in Form einer Berücksichtigungspflicht normiert …” „… Integrationsrechtsetzung vorsieht. Vielmehr besteht zumeist lediglich eine Berücksichtigungspflicht, die nicht geeignet ist …”

Die Risikokommunikation nach Art. 5.8 ÜSPS S. 140-142

„… .) Berücksichtigungspflicht im Rahmen der Risikobewertung Im Rahmen der Risikobewertung nach Art. 5.1 ÜSPS sind die Vorgaben …”

Anforderungen an das Standardisierungsverfahren S. 80-82

„… . Allerdings ist im ÜSPS im Gegensatz zum ÜTBT eine Berücksichtigungspflicht insofern nicht explizit geregelt …”

Die Einbeziehung von Standards in sonstigen SPS-Bereichen S. 186-188

„… Fall der Standardkonformität vorsieht, sondern es bei der Anordnung einer Berücksichtigungspflicht im …”

Die kritische Würdigung S. 154-158

„… Berücksichtigungspflicht und die Zulässigkeit eines Abweichens sind im ÜSPS rein abstrakt-kategorial festgelegt. Ob der …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 337-344

„… Berücksichtigungspflichten unter dem Hinweis, man wolle bei der Sicherstellung eines hohen Schutzniveaus durch solche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Standardisierungsorganisationen im Rahmen des Art. 5 ÜSPS 142 1.) Berücksichtigungspflicht im Rahmen der Risikobewertung 142 2 …”

Zweck und Wirkmittel der IPPC 1997 S. 273-281

„… dem erzeugten Normen-Output zum anderen im Rahmen einer Berücksichtigungspflicht Eingang in den …”

Das Merkmal „shall base“ S. 95-105

„… Berücksichtigungspflicht hinausgeht und die sich in der Maßnahme widerspiegeln muss. Insofern bewertete das …”

doi.org/10.5771/9783845209951

Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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ZaöRV / HJIL Volume 83 (2023) Issue 4 ISSN Online: 2942-3562

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Anne Peters Völkerrechtsfreundlichkeit – mehr als ein Lippenbekenntnis S. 587-608

„… – Normenkonflikte – Berück-sichtigungspflicht – double standards – völkerrechtskonforme AuslegungI. Einleitung …” „… Ausfaltung der Berücksichtigungs-pflicht in drei Elemente in: BVerfG, Stattgebender Kammerbeschluss vom …”

Monika Polzin Reichweite und Grenzen der völkerrechtskonformen Interpretation des Grundgesetzes S. 741-760

„… , wennDeutschland nicht verfahrensbeteiligt war.27Die Berücksichtigungspflicht, die vom Bundesverfassungsgericht …”

doi.org/10.17104/0044-2348-2023-4

Elif Askin - Die extraterritoriale Anwendbarkeit des UN-Sozialpakts im Zeitalter der Globalisierung

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Elif Askin

Die extraterritoriale Anwendbarkeit des UN-Sozialpakts im Zeitalter der Globalisierung

Series: Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht

Volume 306 2024

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§ 6: Die extraterritoriale Achtungspflicht S. 187-232

„… Berücksichtigungspflicht, ableiten lassen. Die Berücksichtigungspflichtaus dem UN-Sozialpakt verpflichtet die Staaten, im …” „… BerücksichtigungspflichtAus der extraterritorialen Achtungspflicht lassen sich prozedurale Pflich‐ten ableiten, die …” „… formuliert diewesentlichen Teilelemente einer Berücksichtigungspflicht:„States must conduct prior assessment …”

§ 12: Die Anwendung der Erkenntnisse auf die Fallbeispiele S. 347-356

„… Berücksichtigungspflicht aus dem UN-Sozialpakt. So müssten sie beider Entscheidung über die Vergabe von Subventionen die …” „… Belangeder Betroffenen bekannt sind. Bei der Berücksichtigungspflicht handeltes sich jedoch um eine …” „… . Vielmehr wären die USA aufgrund derBerücksichtigungspflicht dazu verpflichtet, die sozialen Menschenrechte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… bei nicht individualisierbarenBeeinträchtigungenIV.211Die Berücksichtigungspflicht aus dem …” „… Rechtsnatur der Berücksichtigungspflicht1. 213Teilelemente der Berücksichtigungspflicht2. 218Die …” „… Berücksichtigungspflicht im innerstaatlichenEntscheidungsverfahrenII.219Prozedurale Pflichten, insbesondere …”

§ 11: Folgerungen: Die extraterritoriale Anwendbarkeit des UN-Sozialpakts S. 339-346

„… handelnden Staates. Auf extraterritorialerEbene kommt dabei der Berücksichtigungspflicht eine entscheidende …” „… individualisierbar sind. Die Berücksich‐tigungspflicht kann somit als minimaler Ausgleich für die …” „… . Die Berücksichtigungspflicht verpflich‐tet die Staaten aber auch dazu, im Rahmen ihres …”

§ 2: Die veränderte Extraterritorialitätsproblematik im Kontext der Menschenrechte S. 63-98

„… dabei eine „Berücksichtigungspflicht“, die sich ausden extraterritorialen Menschenrechtspflichten …” „… derVerfasserin).291 Ibid. Zur Berücksichtigungspflicht bei extraterritorialen Beeinträchtigungen …”

§ 3: Die völkerrechtlichen Grundlagen zur allgemeinen Begründung extraterritorialer Pflichten aus dem UN-Sozialpakt S. 99-144

„… staatliche Berücksich‐tigungspflicht. So sollen die Vertragsstaaten des UN-Sozialpakts bei …”

doi.org/10.5771/9783748925088

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