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Frank Salzgeber - Die Grenzen des Bail-in-Prinzips im europäischen Bankenabwicklungsrecht

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Frank Salzgeber

Die Grenzen des Bail-in-Prinzips im europäischen Bankenabwicklungsrecht

Series: Studien zum Bank-, Börsen- und Kapitalmarktrecht

Volume 81 2022

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A. Die Staatlichen Stabilisierungsinstrumente S. 305-313

„… Umsetzung der Richtlinie 2014/59/EU (BRRD-Umsetzungsgesetz) der Bundesregierung vom 22.09.2014, SAFE Policy …” „… Recovery and Resolution in the EU: A Guidebook to the BRRD, World Bank, S. 138. 1357 Art. 44 Abs. 2 bzw. 3 …” „… BRRD. 1358 Siehe: Teil II Kapitel 6. 1359 Art. 56 Abs. 3 BRRD. 1360 Erwägungsgrund 22 Delegierte …”

D. Die Herabschreibung oder Umwandlung relevanter Kapitalinstrumente S. 121-127

„… Abwicklungsmaßnahme ausgeübt werden.460 Anwendungsvoraussetzungen Liegen Umstände gem. Art. 59 Abs. 3 BRRD alternativ …” „… . 456 Siehe: Art. 37 Abs. 3 BRRD; Wojcik, CMLR 53, 2016, S. 91-138, hier S. 112. 457 Dies sind in diesem …” „… Zusammenhang Instrumente des zusätzlichen Kernkapitals sowie des Ergänzungskapitals, Art. 2 Abs. 1 Nr. 74 BRRD …”

B. Ausnahmen vom Bail-in-Instrument S. 314-340

„… . Systematisch sollen die Aus- B. 1408 Siehe: Teil II Kapitel 7 B. II. 5. 1409 Art. 44 Abs. 1 BRRD. 1410 Art. 44 …” „… Abs. 2 BRRD. 1411 Art. 44 Abs. 3 BRRD. 1412 Siehe: Fragenkatalog zur informellen Konsultation in …” „… beseitigen. Die gesetzlich vorgesehenen Ausnahmen Art. 44 Abs. 2 BRRD enthält eine Aufzählung von …”

E. Das Bail-in-Instrument als zentrales Abwicklungsinstrument S. 128-208

„… Ergänzungskapitals, Art. 2 Abs. 1 Nr. 74 BRRD. 496 Art. 60 Abs. 1 BRRD. 497 Siehe: Art. 28 bzw. Art. 53 bzw. Art. 63 …” „… sicherstellen, den Markt beruhigen und Schal- I. 1. 500 Siehe: Art. 31 Abs. 1 BRRD. 501 Ringe, Am. Bankr. L. J …” „… . 43 Abs. 2 lit. a) BRRD („open bank bail-in process“). Kapitel 4 Das Bail-in-Prinzip im …”

B. Die Abwicklungsziele und Abwicklungsgrundsätze S. 105-109

„… jeweilige nationale Gesetz an, das der Umsetzung der BRRD dient.368 Die nationale Abwicklungsbehörde ist …” „… Die Abwicklungsziele gem. Art. 31 Abs. 2 BRRD Zur Bestimmung der Bedeutung und der Grenzen des …” „… Abs. 2 BRRD: (a) die Sicherstellung der Kontinuität kritischer Funktionen, (b) die Vermeidung …”

C. Die Voraussetzungen für eine Abwicklung S. 110-120

„… BRRD genannten Voraussetzungen darf die zuständige Abwicklungsbehörde Abwicklungsmaßnahmen treffen …” „… , SZW 2013, S. 536-553, hier S. 542 ff. 398 Art. 32 Abs. 1 lit. a) BRRD. Kapitel 4 Das Bail-in-Prinzip …” „… zufolge ausfällt oder wahrscheinlich ausfällt.400 Art. 32 Abs. 4 BRRD enthält Voraussetzungen, bei deren …”

A. Konzeptionelle Defizite S. 236-244

„… die Sicherstellung der Finanzstabilität.1048 Ein Abwicklungsziel der BRRD ist die Vermeidung …” „… ) BRRD. Kapitel 6 Defizite des Bail-in-Prinzips 236 des Marktvertrauens ein und dieser Zeitpunkt muss …” „… nicht notwendigerweise mit dem Zeitpunkt, in dem eine Bank gemäß den Kriterien des Art. 32 Abs. 4 BRRD …”

C. Konflikte durch die Verankerung des Bail-in-Prinzips in zwei Regelwerken S. 217-231

„… teilnehmenden Mitgliedstaaten unmittelbar anwendbares Recht und die BRRD muss in allen Mitgliedstaaten in …” „… bankspezifisch modifizierten insolvenzrechtlichen Zielrichtung erklärt. 974 Art. 43 Abs. 2 BRRD; im Hinblick auf …” „… die MREL-Kapazität: Art. 45c BRRD; European Banking Authority, EBA/RTS/2015/05 – Final Draft …”

B. Die vorbeugende Rekapitalisierung S. 273-301

„… systemfremd im Rahmen der Abwicklungsvoraussetzungen in die BRRD aufgenommen worden.1218 Art. 32 Abs. 4 lit. d …” „… ) BRRD enthält drei Arten der außerordentlichen finanziellen Unterstützung. Dabei sind Formen der …” „… ) BRRD kann eine staatliche Garantie für eine von einer Zentralbank bereitgestellte Liquiditätsfazilität …”

A. Anwendungsbereich des Abwicklungsrechts und Zuständigkeit S. 101-104

„… Abwicklungskonzept vorgesehenen Abwicklungsmaßnahmen entsprechend den nationalen BRRD-Umsetzungsgesetzen zuständig …” „… Räumlicher Anwendungsbereich Der räumliche Anwendungsbereich der BRRD und der SRM‑VO ist nicht deckungsgleich …” „… . Während die BRRD in allen Mitgliedstaaten in nationales Recht umgesetzt werden muss und über die …”

A. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Beschränkung des Anwendungsbereiches S. 268-272

„… . 1-22, hier S. 8. 1196 Dies ergibt sich bereits aus Erwägungsgrund 49 BRRD, der explizit darauf verweist …” „… Art. 32 Abs. 1 lit. c) BRRD. 1198 Art. 32 Abs. 5 BRRD. 1199 Chattopadhyay, WM 2013, S. 405-415, hier S …” „… : Erwägungsgrund 13 und 49 BRRD. Zur Beeinträchtigung der Rechtspositionen siehe bspw.: Thole, ZBB 2016, S. 57-67 …”

C. Keine Gewährleistung der Finanzstabilität S. 247-255

„… . 1 lit. g) BRRD ausgenommen sind – unter Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes nach …” „… governance1099 erschweren, identifiziert. C. 1096 Art. 44 Abs. 3 lit. b) BRRD. 1097 Anhang BRRD, Abschnitt A …” „… . Erwägungsgrund 36 BRRD. 1099 Dies bezeichnet die Rolle des Fremdkapitals in der corporate governence; Whitehead …”

B. Entwicklung der Verfahren zur Bewältigung der Krise von Banken seit 2007 S. 44-54

„… europäischer Ebene (BRRD) In der dritten Phase wurden die bis dahin entstandenen Lösungsansätze der …” „… . Die Harmonisierung wurde mittels der BRRD vorgenommen106, die in allen Mitgliedstaaten in nationales …” „… geschehen. Die BRRD berücksichtigt die Ergebnisse des vorangegangenen internationalen Arbeitsprozesses107 …”

B. Faktische Subordination des Abwicklungsrechts S. 212-216

„… . Art. 34 Abs. 3 BRRD, wonach die Vereinbarkeit mit dem Rechtsrahmen der Union für staatliche Beihilfen …” „… muss. 946 Dies ist gem. Art. 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 53 BRRD der Rechtsrahmen, der durch die Art. 107, 108 …” „… im Fall der außerordentlichen finanziellen Unterstützung in Art. 32 Abs. 4 UAbs. 2 BRRD gibt der …”

C. In der Bankenmitteilung vorgesehene Lastenverteilung bei Rekapitalisierung S. 71-97

„… 2008 erkannt.229 Damit wurde ein wesentliches Regelungsziel der erst später in Kraft getretenen BRRD …” „… Lastenverteilung entspricht der im Erarbeitungszeitraum aktuellen Entwurfsfassung der BRRD.231 Dies erklärt sich …” „… Anwendung der Krisenmitteilungen und der nationalen Abwicklungsregime zur Anwendung der BRRD bzw. SRM‑VO …”

B. Gefährdung der Kontinuität kritischer Funktionen S. 245-246

„… Directive (BRRD), Briefing Scrutiny papers (PE 606.774), 19. Oktober 2017, S. 5; Thole, ZBB 2016, S. 57-67 …” „… BRRD. B. Gefährdung der Kontinuität kritischer Funktionen 245 tätigkeit der Bank führt.1091 Dies …” „… einem oder mehreren Mitgliedstaaten zur Folge hat, Art. 2 Abs. 1 Nr. 35 BRRD. Dabei spielt insbesondere …”

Teil III Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen S. 344-354

„… Ebene durch die im Juni 2014 im Amtsblatt veröffentlichte BRRD harmonisiert1569 und in der vierten Phase …” „… Art. 31 Abs. 2 BRRD genannten Ziele.1590 Die in der Bankenmitteilung von 2013 vorgesehene …” „… ermessensabhängigen Ausnahmen (insbesondere Art. 44 Abs. 3 UAbs. 1 lit. c) BRRD) sind eine unzureichende Begrenzung …”

D. Unzureichende Adressierung der Defizite durch MREL S. 256-264

„… Teil II Kapitel 4 E. III. 1. e. 1148 Erwägungsgrund 79 BRRD; Wellerdt, BKR 2017, S. 363-367, hier S …” „… und den abwicklungsrechtlichen Anforderungen an die MREL-Kapazität findet normativ in Art. 44a BRRD …” „… . 1174 In den Trilogverhandlungen zur Änderung der BRRD hatte das Europäische Parlament vorgeschlagen …”

C. Vermeidung von Bail-outs durch das Bail-in-Prinzip S. 55-57

„… regulären Insolvenzrechts bei der Anwendung in Bankenkrisen zu beseitigen. In der BRRD ist das …” „… Erwägungsgründen und in den Abwicklungszielen der BRRD deutlich.141 Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass …” „… Vordergrund. 140 BT-Drs. 17/3024, S. 50. 141 Erwägungsgrund 1 BRRD: „Die Finanzkrise hat gezeigt, dass es auf …”

B. Die Bankenmitteilung als Begrenzung des Ermessensspielraums der Kommission S. 65-70

„… waren die SRM‑VO und die BRRD noch nicht endgültig angenommen. Ein Ziel der Bankenmitteilung 2013 war es …” „… daher, das Inkrafttreten der SRM‑VO und der BRRD bereits zu berücksichtigen und die darin enthaltenen …” „… ) BRRD. 191 Art. 43 Abs. 3 BRRD. 192 Fehling, EuR 2010, S. 598-618, hier S. 609 f. 193 Koenig/Soltész, WM …”

A. Überblick zu dem Bail-in-Prinzip im europäischen Bankenabwicklungsrecht S. 28-33

„… 2014/59/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 20145 (die „BRRD“) und der Verordnung (EU …” „… Abwicklungsfonds sowie zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 (Abl. EU L 225/1). Die BRRD wurde in …” „… 2014 (Sanierungs- und Abwicklungsgesetz – SAG), Art. 1 des BRRD- Umsetzungsgesetzes, BGBl. I 2091 …”

A. Ziele des bankspezifischen Beihilferechts und Ziele des Abwicklungsrechts S. 211

„… verlaufenden Gesetzgebungsverfahrens zur BRRD wider.923 Während demzufolge die Bankenmitteilung aus den …” „… , handelt es sich bei der BRRD um ein von Beginn an konzeptualisiertes Regelwerk. Unterschiede ergeben sich …” „… , hier S. 551. 209 Selbstbegrenzung der Kommission. Die BRRD hingegen ist in allen Mitgliedstaaten …”

Literatur- und Quellenverzeichnis S. 355-382

„… eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/59/EU (BRRD-Umsetzungsgesetz) der Bundesregierung vom …” „… Review 2016, 575–598. Binder, Jens-Hinrich: The Position of creditors under the BRRD, in: Bank of …” „… the BRRD Improve Market Discipline?, SAFE Working Paper No. 232, 2018, verfügbar unter …”

C. Ergebnis S. 302-303

„… Bank Recovery and Resolution Directive, 30. Mai 2018, Rn. 57. 1353 Siehe: Art. 44a Abs. 5 BRRD. Der …” „… deutsche Gesetzgeber hat von der in Art. 44a Abs. 5 BRRD angelegten Möglichkeit, für Emissionen …” „… begebene Instrumente. Dabei hat der deutsche Gesetzgeber über den Wortlaut der BRRD hinaus diese …”

B. Gang der Untersuchung S. 34-37

„… die außerordentliche finanzielle Unterstützung aus öffentlichen Mitteln: Art. 2 Abs. 1 Nr. 28 BRRD und …” „… für die Verwendung von Abwicklungsfinanzierungsmechanismen Art. 44 Abs. 12 BRRD. 34 Gem. Art. 2 Abs. 1 …” „… Nr. 53 BRRD ist dies der Rechtsrahmen, der durch die Art. 107, 108 und 109 AEUV sowie durch alle …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Abwicklungsziele gem. Art. 31 Abs. 2 BRRDI. 105 Die Abwicklungsgrundsätze gem. Art. 34 Abs. 1 BRRD II. 108 Die …” „… BRRD-Umsetzungsgesetzes, BGBl. I 2091 SoFFin Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung sog. sogenannt SPE Single point of …” „… Harmonisierung der Gesetzeslage auf europäischer Ebene (BRRD) III. 50 Zentralisierung der Gesetzeslage in der …”

D. Ergebnis S. 98-100

„… lit. d) BRRD. 341 Zu den Voraussetzungen im Einzelnen: European Parliament, Directorate-General for …” „… vorbeugenden Rekapitalisierung gem. Art. 32 Abs. 4 lit. d) iii) BRRD an eine Bank gewährt, die die …”

Teil II Bail-in-Prinzip, Defizite und notwendige Grenzen S. 58

„… 2013 hat insofern die Regelungen der BRRD vorweggenommen.146 Im Folgenden werden zunächst die …”

A. Umgang mit Krisen im Bankensektor S. 38-43

„… Finanzsektors. 55 Siehe auch die Abwicklungsziele in Art. 31 Abs. 2 BRRD; Dewatripont/Freixas, in …”

A. Anwendung des europäischen Beihilferechts auf den Bankensektor S. 59-64

„… BRRD. 148 Calliess/Ruffert/Cremer, EUV/AEUV, Art. 107 AEUV, Rn. 1. 149 Rn. 15 der Mitteilung der …”

doi.org/10.5771/9783748927860

Elena Seiser - Sanierung und Abwicklung von Banken

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Elena Seiser

Sanierung und Abwicklung von Banken

2023

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III. Unionsrechtliche Grundlagen des BaSAG S. 23-76

„… Sanierung und Ab-wicklung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen172 (kurz BRRD-Vorschlag) vorgelegt, der …” „… erster Entwurf für einen europäischen Sa-nierungs- und Abwicklungsrahmen vorgelegt (iF BRRD-Vorschlag …” „… ). 238 Dieser BRRD-Vorschlag zielt in erster Linie darauf ab, einen gewissen Grad der Harmoni-sierung …”

VI. Das Verhältnis zwischen BaSAG und IO S. 113-144

„… und der BRRD miteinbezogen werden darf bzw soll. Zu guter Letzt wird die Frage beantwortet, ob das …” „… Abwicklungsziele in Art 31 Abs 2 BRRD bzw § 48 Abs 2 Ba-SAG genannt sind und in Folge näher betrachtet werden …” „… Ähnliche Ziele sind auch im UK Banking Act 2009 (Section 4), der als Vorbild für die BRRD galt …”

IV. Die Einführung des BaSAG in Österreich S. 77-84

„… BRRD-Vorschlags501 vom Juni 2012 das Bankeninterventions- und -restrukturierungsgesetz (BIRG). Die Einfüh-rung des …” „… BIRG stellte bereits eine Teilumsetzung der BRRD (in der Fassung des BRRD-Vorschlags) dar, womit die …” „… (BRRD-Vorschlag) als „legislativen Schnellschuss“505 das Bankeninterventions- und -re-strukturierungsgesetz506 (iF …”

VII. Schnittstellen zwischen BaSAG und IO S. 145-170

„… sind.1039 Mit dieser BRRD-Reform und der delegierten VO zur Präzisierung der Umstände, unter denen …” „… BaSAG. 1098 Siehe ErwG 66 BRRD; EK, BRRD-Vorschlag 15. C. Kombination von Konkurs- und …” „… vorgesehen, die dem in der BRRD967 und im BaSAG968 konstituierten „no creditor worse off than in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… zum 31. Dezem-ber 2022, im Speziellen durch die BRRD II und die nationalen Anpassungen im BaSAG. Ich …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 b) Das „Drei Säulen Modell“ der BRRD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 c …” „… einheitlichen Abwicklungsmechanismus . . . . . 43 C. BRRD & SRM-VO als Grundlage für das BaSAG …”

VIII. Die Unterschiede zwischen Insolvenz- und Abwicklungsverfahren S. 171-220

„… EK, BRRD-Vorschlag 10. 1294 Siehe hierzu im Detail Kapitel V. – B. – 1. 1295 Hierzu wurden Leitlinien …” „… nach § 6 BWG zuständig.1162 Aus den ErwG der BRRD ergibt sich, dass alleine die Tatsache, dass ein …” „… . 1162 Siehe insb Art 14 Abs 5 UAbs 2 SSM-VO; vgl auch Kapitel III. – B. – 1. – a). 1163 ErwG 41 BRRD …”

I. Einleitung S. 1-6

„… Single Rulebooks wurde im Jahre 2014 die Bank Recovery and Resolution Directive10 (BRRD) auf Grundlage …” „… BRRD. 10 Richtlinie 2014/59/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 zur …” „… Abwicklungs-mechanismus baut auf den materiellen Regelungen der BRRD auf und ergänzt die-se durch einen zentralisierten …”

V. Rechtfertigung für ein Sonderinsolvenzrecht für Banken S. 85-112

„… , die in Folge näher be-trachtet werden. 1. Unionsrechtliche Vorgaben durch die BRRD und der …” „… (BRRD) und einer Ver-ordnung (SRM-VO) umgesetzt.666 Nun ist jeder Mitgliedstaat der EU, sohin auch …” „… Österreich, gem Art 288 Abs 3 AEUV dazu verpflichtet, jede von der EU erlassene RL, und damit auch die BRRD …”

Stichwortverzeichnis S. 225-227

„… ff, 209 BRRD 23, 39 ff, 46, 48 ff, 81 ff, 99, 122 ff, 132, 134 ff, 147, 154, 177, 186 BRRD II 75 f …”

IX. Resümee S. 221-224

„… weit-reichende Reformagenda führte auf europäischer Ebene ua zum Erlass der BRRD sowie der SRM-VO und …”

doi.org/10.5771/9783214254773

Maximilian Nikolaus Kind - Verbindlichkeitsbewertung und Umwandlungsquote im Bail-In

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Maximilian Nikolaus Kind

Verbindlichkeitsbewertung und Umwandlungsquote im Bail-In

Series: Studien zum Bank-, Börsen- und Kapitalmarktrecht

Volume 76 2020

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Teil 2: Berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten S. 79-141

„… mehrmals, Adolff/Eschwey, ZHR 177 (2013), 902, 973: Während BRRD-E 2012 noch die Insolvenzrangfolge als …” „… maßgebliches Kriterium proklamierte, BRRD-E 2012, 16 Rn. 4.4.10, legte BRRD-E 2013 in EG (49) und Art. 43 Abs …” „… . 48 Abs. 1 lit. d und lit. e BRRD und § 97 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 SAG von Verbindlichkeiten sprechen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… anhand der Abwicklungsziele von SRM‑VO, BRRD und SAG b. 43 Unzulänglichkeiten des Insolvenzverfahrens2 …” „… Directive (BRRD) b. 59 Abgrenzung von BRRD und SRM‑VOc. 60 Das deutsche Sanierungs- und Abwicklungsgesetz …” „… (SAG)3. 62 Abwicklungsinstrumente der SRM‑VO, der BRRD und des SAG II. 63 Beteiligung der …”

Teil 1: Einführung in die Problematik, gesellschaftlicher Hintergrund und rechtspolitische Einordnung S. 41-78

„… Abwicklungsziele von SRM‑VO, BRRD und SAG46 Hingegen ist die Systemrelevanz eines Kreditinstituts im Rahmen seiner …” „… Anwendungsbereich der BRRD nicht auf systemrelevante Institute beschränkt, vgl. Art. 1 Abs. 1 BRRD, und die …” „… . 31 Abs. 2 BRRD, findet das Bail-In-Instrument der BRRD bzw. des SAG dann Anwendung, wenn das reguläre …”

Teil 3: Verbindlichkeitsbewertung und Umwandlungsquote/-satz S. 142-230

„… der Umwandlungsquote bzw. des Umwandlungssatzes nach der BRRD, dem SAG und der SRM‑VO im Speziellen …” „… , folglich auch nicht die nationale Insolvenzrangfolge beachtet, vgl. Art. 48 Abs. 1 lit. e BRRD bzw. § 97 …” „… die BRRD als auch die SRM‑VO und das SAG sehen eine Bewertung von Verbindlichkeiten auf verschiedenen …”

Einleitung S. 29-40

„… and Resolution Directive (kurz: BRRD)), die Verordnung (EU) Nr. 806/2014 (Single Resolution Mechanism …” „… Regulation (kurz: SRM‑VO)) und das Sanierungs- und Abwicklungsgesetz (kurz: SAG), welches einen Teil der BRRD …” „… Umwandlungsquote (so die BRRD) bzw. eines Umwandlungssatzes (so das SAG) untersucht und ihre Auswirkungen auf den …”

Teil 5: Zusammenfassung und Ausblick S. 249-260

„… BRRD bzw. § 97 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 SAG.1006 Auch könnte man CoCo-Bonds explizit bei der Kalibrierung …” „… Abwicklungsbehörde zur Befreiung von Verbindlichkeiten von einem Bail-In gemäß Art. 44 Abs. 3 BRRD bzw. § 92 SAG …” „… dezidierter und individualisierter zu regeln. Bisher wird diesem Bedürfnis lediglich durch Art. 49 BRRD bzw …”

Abkürzungsverzeichnis S. 21-28

„… die Richtlinie (EU) 2019/879 BRRD-E 2012 Vorschlag für Richtlinie des Europäischen Parlaments und des …” „… BRRD-E 2013 ***I Report on the proposal for a directive of the European Parliament and of the Council …” „… Finanzen BR-Drucks. Bundesratsdrucksache BRRD Richtlinie 2014/59/EU (nicht amtlicher Kurztitel: Bank …”

Teil 4: Rechtsschutzmöglichkeiten S. 231-248

„… Beschwerdeausschuss, dessen Konstituierung in Art. 85 Abs. 1 und Abs. 2 BRRD en detail geregelt ist, einzulegen, bevor …” „… SAG, der Art. 85 Abs. 4 Unterabs. 2 BRRD umsetzt, grundsätzlich ausgeschlossen und nur ausnahmsweise …” „… der BRRD. Während § 150 Abs. 3 Satz 3 Nr. 1 SAG für eine Vollzugsfolgenbeseitigung voraussetzt, dass …”

Literaturverzeichnis S. 261-279

„… , Sascha/Friedrich, Till, Die Umsetzung der BRRD in Deutschland, WM 2015, S. 662 – 671. Epping, Volker/Hillgruber …” „… BRRD). Europäische Kommission, Mitteilung der Kommission über die Anwendung der Vorschriften für …” „… Authority, Consultation Paper – Draft Guidelines concerning the interrelationship between the BRRD sequence …”

doi.org/10.5771/9783748909255

Christoph Weber - Der europäische Rechtsrahmen für Close-Out-Netting-Vereinbarungen

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Christoph Weber

Der europäische Rechtsrahmen für Close-Out-Netting-Vereinbarungen

Series: Schriften zum europäischen, internationalen und vergleichenden Unternehmensrecht

Volume 27 2024

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§ 5: Das Europäische Abwicklungsregime für Finanzunternehmen und die Behandlung von Close-Out-Netting-Vereinbarungen S. 315-410

„… Abs. 3 BRRD) und derhoheitlich festgelegten Berechnungsmethode nach Art. 49 Abs. 4, 5 BRRDi.V.m. Del …” „… öffentlichenInteresses (Public-Interest-Test) gem. Art. 32 Abs. 1 lit. c, 5 BRRD/Art. 18Abs. 1 lit. c, 5 SRMR wieder …” „… Schillig, IIR 30 (2021), 239 (243): „Achilles heel of the BRRD/SRM resolutionframework“. Nach dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-48

„… Grundsätze derRechtsfortbildung im Unionsrecht aufArt. 49 Abs. 2–4 BRRD(b)368Widersprüche zwischen BRRDund …” „… . b SRMR(b)362Vermeidung von Ansteckungseffekten,Art. 44 Abs. 3 UAbs. 1 lit. c BRRD,Art. 27 Abs. 5 …” „… UAbs. 1 lit. c SRMR(c)363Unverhältnismäßige Wertvernichtung,Art. 44 Abs. 3 UAbs. 1 lit. d BRRD,Art. 27 …”

§ 7: Zusammenfassung und Ergebnis in Thesen S. 483-490

„… Close-Out-Netting-VereinbarungenXXIV. Die BRRD lässt daher im Ergebnis das materiell-rechtliche Net‐ting-Privileg im Wesentlichen …” „… Tagen kalkuliert.XXVI. Der Bail-In ist das zentrale Instrument der BRRD. Ein Großteilder Derivate und …” „… Wertpapierfinanzierungsgeschäfte fällt aber auf‐grund der Ausnahmen nach Art. 44 Abs. 2, 3 BRRD aus dem An‐wendungsbereich …”

Literaturverzeichnis S. 491-532

„… Resolution Directive (BRRD).Abrufbar …” „… ) of the BankRecovery and Resolution Directive (BRRD). Abrufbar unter …” „… %2049%284%29%20BRRD%20-%20AIMA%20Response%20-%20EBA%20-%20Response%20to%20Consultation.pdf; zuletzt abgerufen am …”

§ 6: Close-Out-Netting-Vereinbarungen im europäischen IPR S. 411-482

„… Close-Out-Netting-Vereinbarungen (Art. 68 Abs. 6 BRRD).16811676 Dazu unten § 6 D.II.1.c).1677 BeckOGK/Wendland, Stand: 01.09.2022 …” „… waren ursprünglich nur klassische Insolvenzverfahrenerfasst. Durch die BRRD wurde aber auch die CIWUD …” „… BRRD der Mitgliedsstaaten erfasst sein müssen1684 ErwG 14 EuInsVO 2015.1685 Janssen 26 No. J. Bankr. L …”

doi.org/10.5771/9783748916017

Christoph Brömmelmeyer, Martin Ebers, Mirko Sauer - Innovatives Denken zwischen Recht und Markt

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Christoph Brömmelmeyer (ed.), Martin Ebers (ed.), Mirko Sauer (ed.)

Innovatives Denken zwischen Recht und Markt

2017

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Christian Hofmann Bail-ins und Bail-outs im Zuge der Abwicklung von Banken in der EU S. 259-293

„… , kurz BRRD,6 grundlegend geändert. Die EU- Staaten verfügen nun über das detaillierteste …” „… BRRD, d.h. das materielle Recht ist größtenteils mit Wymeersch, The Single Supervisory Mechanism or …” „… 260 dem der BRRD identisch.8 Wegen ihrer EU-weiten Geltung (und daher höheren Überzeugungskraft in …”

doi.org/10.5771/9783845287263

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