„… Beihilfekontrolle kann bei der Unterstützung öffentlicher Unternehmen auch nach den Grundsätzen der De-Minimis …” „… Anwendung der De-Minimis-Regeln in Betracht kommt, wenn keine „automatische“ Förderung über …” „… Grenzenbeträge ausgeschlossen ist und die De-Minimis-Regeln greifen. B. Art. 106 II AEUV I. Rechtfertigungsgrund …”

„… eine punktuelle Förderung dar, sodass grundsätzlich eine Anwendung der De-Minimis-Regeln in Betracht …” „… De-Minimis-Regeln greifen. B. Art. 106 II AEUV I. Rechtfertigungsgrund oder Legalausnahme? Art. 106 II AEUV stellt …” „… Ermächtigung zum Erlass einer solchen De-Minimis-Verordnung verankert. Primärrechtliche Grundlage dieser …”

„… Einzelfall erfolgt, über die De-Minimis-Regeln möglich (S. 292 ff.). 11) Eine Rechtfertigung der Förderung im …” „… – eine sorgfältige Prüfung der Verhältnismäßigkeit und insbesondere der Erforderlichkeit der Beihilfe zur …” „… . 295 ff.). 12) Die Beihilfe darf im Ergebnis auch über einen automatischen Verlustausgleich im …”

„… Nordmann, Matthias Johannes: Die neue de-minimis Verordnung im EG-Beihilfenrecht, EuZW 2007, S. 752 ff …” „… ff. Bührle, Folko: Gründe und Grenzen des "EG-Beihilfen-verbots", 2006, zit.: Bührle, Beihilfenverbot …” „… , Klaus-Dieter: Die Sanierungsklausel des § 8c KStG als europarechtswidrige Beihilfe Anmerkungen zur …”

„… , staatliche oder aus staatlichen Mitteln gewährte Beihilfen gleich welcher Art, die durch die Begünstigung …” „… des Marktversagens. In ihrem Aktionsplan Staatliche Beihilfen: Weniger und besser ausgerichtete …” „… staatliche Beihilfen – Roadmap zur Reform des Beihilferechts 2005-2009 verweist die Kommission auf ein …”

„… De-minimis-Beihilfen ................................................. 84 3.2.7.1 De-minimis-Beihilfen für DawI …” „… ................................. 84 3.2.7.2 De-minimis-Beihilfen außerhalb DawI ...................... 85 3.3 Ausnahmen vom Verbot …” „… Europäischen Union auf De-minimis-Beihilfen an Unternehmen, die Dienstleistungen von allgemeinem …”

„… Artikel 107 und 108 AEUV auf De-minimis-Beihilfen an Unternehmen, die Dienstleistungen von allge …” „… Rahmen der Europäischen Union für staatliche Beihilfen in Form von Ausgleichsleistungen für die …” „… der staatlichen Beihilfe im Sinne des Artikels 107 Absatz 1 AEUV erlassen. 6 Vgl. hierzu Cremer, ZWeR …”

„… Kriterien 49, 55, 76, 86, 143 – Ausgleichsparameter 68 – Begünstigung 47 – De-minimis-Beihilfen 84 …”

„… „innergemeinschaftlichen Handelsbeeinträchtigung“ nicht vorliegt.1249„De-minimis“- BeihilfenZwar gibt es im Unterschied zu …” „… Verordnung der KommissionVO(EG) 1998/2006 sog. „de-minimis“- Beihilfen vom Anwendungsbereich des4.1244 Zu den …” „… „de-minimis“- Beihilfen gelten seit Inkrafttreten der novellierten Verordnung am 1. Januar 2007 gem. Art. 2 …”

„… ,1522 Ausbildungsbeihilfen,1523 „de-minimis“-Beihilfen).1524 Im Jahr 2002 kamdie GVO für …” „… Daher kann Art. 87 Abs. 3 lit. c) EG für Beihilfen zur Finanzierung und Förderungdes Baus und …” „… lit. b) EGMit dem Gemeinsamen Markt vereinbar nach Art. 87 Abs. 3 lit. b) EG sind Beihilfen,mit denen …”

„… in Schwierigkeiten sind, werdendann als transparente De-minimis-Beihilfen behandelt, wenn der …” „… 80 % nicht übersteigen.... “.1256 Für Beihilfen, die nicht die Voraussetzungen von de-minimis …” „… Voraussetzungen der de-minims Verordnung wird derMietkostenzuschuss nicht als Beihilfe gem. Art. 87 Abs. 1 EG …”

„… Rechtsprechung des EuGH2. 269Stellungnahme3. 270„De-minimis“- Beihilfen4. 271ZwischenergebnisV. 273FallgruppenE …” „… , Bodo/Neundörfer, Konrad(Hrsg.)Recht und Praxis der Beihilfen im Gemeinsamen Markt,Institut für das Recht der EG …” „… : Beihilfen im Gemeinsamen Markt)Bonkamp, Josef Die Bedeutung des gemeinschaftlichen Beihilfeverbotsfür die …”

„… Bruttosubventionsäquivalent vgl. vor allem die neue „De-minimis“-Verordnung,in: ABl. 2006, Nr. L 379, S. 5 ff.; dazu unten …” „… insoweit ausgeschlossen.Der Wert einer Beihilfe (Beihilfenäquivalent)Als Beihilfenäquivalent bezeichnet man …” „… den Wert einer Beihilfe. Berechnet wird dasBeihilfenäquivalent grundsätzlich aus der Differenz …”

„… Beihilfen auf der Nutzerebene identifiziert werden. Inzwischen ist die Kommission auch den …” „… staatlichen Maßnahmen imRahmen von Bau, Betrieb und Nutzung von Stadien als Beihilfe i.S.d.Art. 87 Abs. 1 …” „… orientiert.762 Danach liegt tatbestandlich eineverbotene Beihilfe i.S.d. Art. 87 Abs. 1 EG vor, wenn …”

„… freigestelltende minimis Beihilfe auf 200.000 Euro erhöht worden ist.24 Eine erneute Erhöhung des de minimis …” „… derArtikel 87 und 88 EG-Vertrag auf „De-minimis“-Beihilfen, ABl. EU 2006 L 379/05.25 VO (EU) Nr. 733/2013 des …” „… Maßnahmen, die von derAnmeldepflicht freigestellt sind, müssen die Mitgliedstaaten die De-Minimis-Maßnahmen …”

„… „De-minimis“-Beihilfen erlassen.44 Danach werden Beihilfen bis zu einer Höhe von insgesamt höchstens 200.000 Euro …” „… sektoriellen “De minimis”-Gruppenfreistellungsverordnungen s. unten Rn. 31. § 16 Staatliche Beihilfen § 16 …” „… „De minimis“-Beihilfen vor. Auf der Grundlage der Ratsverordnung hat die Kommission eine allgemeine …”

„… 707 De-minimis-Regel 15 19, 16 14, 31, 32 Demokratie 2 67, 3 15 f., 4 3, 19, 29, 37 40 …” „… Aufenthaltsrecht Auflösung der EU 3 42 Aufsichtsbefugnisse 4 70 Ausbildung s. Bildung Ausfuhr – Beihilfen 37 24 …” „… 25 ff., 44 f. Behinderte 25 25 Beihilfen 15 1, 16 1 ff., 26 16 ff., 27 8, 32 3, 33 1 – Begriff 16 …”

„… , Marktaufteilung) enthalten, können nicht unter die „de minimis“-Regelung fallen. Vereinbarungen, die eine …” „… den Wettbewerb nicht spürbar beschränken (De minimis-Bekanntmachung), ABl. C 291/2014, 1. 69 EuGH, Rs …” „… weiteren Sinne umfasst auch die Kontrolle über staatliche Beihilfen, die im zweiten Abschnitt des Kapitels …”