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Ron Fahlteich - Der Idealverein als Rechtsform für professionelle Sportunternehmungen

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Ron Fahlteich

Der Idealverein als Rechtsform für professionelle Sportunternehmungen

Reihe: Schriften zum Sportrecht

Band 66 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

D. Die Sportunternehmung als steuerrechtlich gemeinnütziges Bezugssubjekt S. 355-414

„… Zweckbe‐triebsvorschriften (§§ 65-68 AO) die Möglichkeit einer solchen Tätigkeit.Aus dieser gesetzlichen …” „… , stehen diese, unabhängig davon, aus welcher Tätigkeits‐sphäre sie stammen, der Ausschließlichkeit nicht …” „… Tätigkeiten,sind unmittelbar auf die Verwirklichung des Satzungszwecks gerichtet,1231 Dass diese natürlich nicht …”

C. Zivilrechtliche Beurteilung von Sportunternehmungen S. 27-354

„… gerichtete, das heißtüber den vereinsinternen Bereich hinausgehende, eigenunternehmerische Tätigkeit,die auf …” „… der mannigfaltigen Bandbreite ihrer Be‐tätigungen einem unaufhörlichen Prozess aus Erfahrungen …” „… Tätigkeit abstellt, in der Rechtsliteratur und in oberge‐richtlichen Entscheidungen – nur der BGH hat sich …”

doi.org/10.5771/9783748919216

Henrik Scheller, Josef Schmid - Föderale Politikgestaltung im deutschen Bundesstaat

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Henrik Scheller (Hrsg.), Josef Schmid (Hrsg.)

Föderale Politikgestaltung im deutschen Bundesstaat

Reihe: Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF)

Band 32 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Henrik Scheller Ursprünge und Rezeption des Politikverflechtungsansatzes – Auswanderung aus der Wissenschaft und politische Instrumentalisierung? S. 11-36

„… fiskalischen Situation der ostdeutschen Bundesländer und demokratischen Legitimitätsdefiziten des europäischen …” „… der „fiskalischen Äquivalenz“, wonach der Kreis aus Entscheidungs- und Kostenträgern sowie Nutznießern …” „… zwischen funktionalen, fiskalischen sowie formellen bzw. informellen Verflechtungsformen unterscheiden …”

Henrik Scheller Finanzpolitik von Bund und Ländern – zwischen Konvergenz und Erhalt der Haushaltsautonomie S. 67-99

„… und seiner Finanzverfassung dürfte dadurch mitbegründet worden sein. Neben fiskalisch …” „… Verteilung einzelner Steuererträge auf Bund, Länder und Gemeinden sowie die fiskalische Wirkung spezifischer …” „… erkennen lässt. Das West-Ost- Gefälle wird durch die fiskalischen Ungleichgewichte begründet, die im Zuge …”

Regina Grajewski, Peter Mehl Variable Politik trotz wachsender Verflechtung. Netzwerkgovernance am Beispiel der Politik zur Entwicklung Ländlicher Räume S. 284-311

„… Bewilligungen/Auszahlungen tätigen zu können. Der Genehmigungsbescheid und die Kurzfassung des Programms werden dann dem RDC …” „… × × × × × × × × × × × × × Schwerpunkt 3 / LEADER 311 Diversifizierung hin zu nichtlandwirtschaftlichen Tätigkeiten …” „… damit einhergehende Verletzung des Prinzips der fiskalischen Äquivalenz resultieren, sowie auf …”

Stefan Schieren Sozialpolitische Aufgabenerfüllung als Merkmal und Triebfaktor des unitarisierten Bundesstaats S. 216-242

„… werden, dass der Bund angesichts seines kompetenziellen Übergewichts auch in den Bereichen tätig wird …” „… dieser Richtung tätig werden konnte. Im Zusammenhang damit steht zum anderen die seit Jahrzehnten …” „… und fiskalischen Zwängen. Es kann also davon gesprochen werden, dass der Bund sowohl bei der …”

Annegret Eppler Die Umweltpolitik von Bund und Ländern zwischen Kooperation und Entflechtung angesichts europäischer Vorgaben und heterogener sachpolitischer Herausforderungen S. 311-343

„… Länder unabhängig von ihrer oben erläuterten legislativen Tätigkeit ihre eigentliche umweltpolitische …” „… , S. 11-73 (S. 13-15). 321 tern solcher Verhandlungen hierarchisch und regulierend tätig zu werden …” „… : „Verursacherinteressen sind darauf gerichtet, eine umweltbelastende bzw. ressourcenverbrauchende Tätigkeit oder Struktur …”

doi.org/10.5771/9783845210650

Maren Thaysen - Sportwetten in Deutschland

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Maren Thaysen

Sportwetten in Deutschland

Reihe: Schriften zum Sportrecht

Band 15 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Materielle Verfassungsmäßigkeit S. 45-89

„… Orientierung an fiskalischen Zielen kann dem Gesetzgeber angesichts weitgehender Beschränkungen nicht …” „… erwerben. Die unterschiedliche Behandlung beider Tätigkeiten ist bereits deshalb zulässig, weil sie durch …” „… Situation als Grundrechtsschützer tätig werden, so bedarf es nach dem Vorbehalt des Gesetzes einer …”

Das Sportwettenurteil des Bundesverfassungsgerichts S. 19-22

„… Tätigkeit handele, obwohl diese einfachgesetzlich verboten sei. Ein solches einfachgesetzliches Verbot könne …” „… Staat vor, ohne Privaten die Möglichkeit einzuräumen, ebenfalls eine Erlaubnis für diese Tätigkeit zu …” „… fiskalische Gründe aus. Diese seien ungeeignet, die Errichtung eines Wettmonopols zu rechtfertigen und dürften …”

Organisatorische Ausgestaltung und instrumentale Durchsetzung S. 144-151

„… dass die Länder nur tätig werden dürfen, solange und soweit der Bund nicht von seiner …” „… ) Vollzug von Landesgesetzen Wird der Bund nicht gesetzgeberisch tätig, so haben die Länder die …” „… Beschränkung der Berufsfreiheit der Sportwettenveranstalter darstellen können.589 Fiskalische Aspekte hingegen …”

Vereinbarkeit mit dem Europarecht im Einzelnen S. 94-102

„… Tätigkeiten in diesem Bereich kohärent und systematisch zu begrenzen.357 Es lässt sich nach alledem festhalten …” „… Tätigkeiten im Glücksspielbereich begrenzen.359 Einer Monopolregelung im Sportwettenbereich an sich stehen …” „… verhältnismäßig sind, die Gelegenheiten zum Spiel wirklich vermindern und die Tätigkeiten in diesem Bereich …”

Ergebnisse des ersten Teils S. 155-157

„… fiskalische Zwecke bei der Aufrechterhaltung des Monopols. 5. Das Verbot der Veranstaltung und Vermittlung …” „… Tätigkeiten im Glücksspielbereich kohärent und systematisch begrenzen. Darüber hinaus müssen solche Regelungen …”

Zusammenfassung des 1. Teils S. 102-104

„… entnehmen, dass der demokratisch legitimierte Gesetzgeber eigentlich fiskalische Zwecke bei der …” „… zielen, diesem Ziel auch wirklich dienen und die Tätigkeiten im Glücksspielbereich kohärent und …”

Die Oddset-Sportwetten S. 14-16

„… anderen Bundesländer. Dass zu dieser Zeit vor allem eine fiskalische Motivation hinter der Veranstaltung …” „… seit der Jahrtausendwende auch private Wettveranstalter auf dem Sportwettenmarkt tätig. Sie haben keine …”

Formelle Verfassungsmäßigkeit S. 38-45

„… Bund bereits gesetzgeberisch tätig geworden ist. Ein solches Tätigwerden schließt die …” „… Bereich des Internetrechts ist der Bund gesetzgeberisch tätig geworden. Am 01.03.2007 trat das …” „… tätig werden.95 Dieser Regelung widerspricht auf den ersten Blick die Vorschrift des § 4 Abs. 4 GlüStV …”

Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs S. 22-25

„… Frage zu, ob eine Beschränkung der Tätigkeiten im Lotteriewesen erforderlich ist, sondern sie dürften …” „… keinem Falle fiskalische Interessen zählten. Mit Verweis auf sein Zenatti-Urteil betonte der Europäische …”

Inhalt des neuen Glücksspielstaatsvertrages S. 30-38

„… (Nr. 4). Fiskalische Interessen, wie sie noch § 1 Nr. 5 Lotteriestaatsvertrag formulierte, finden …” „… durch diese Tätigkeit nachhaltig Gewinn zu erzielen. § 4 GlüStV enthält modifizierte allgemeine …” „… ihrer Tätigkeit bis zur Erfüllung der Anforderungen ermöglicht werden soll. Die Vorschrift des Absatzes …”

doi.org/10.5771/9783845217406

Benedikt Burkardt - Höchstaltersgrenzen im Beamtenrecht

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Benedikt Burkardt

Höchstaltersgrenzen im Beamtenrecht

Reihe: Theorie und Praxis des Arbeitsrechts

Band 6 2016

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 4: Beamtenrechtliche Höchstaltersgrenzen S. 137-308

„… Personals sowie fiskalische Probleme hinsichtlich der sozialen Sicherung der Beamten wurden neben der …” „… Rücksichtnahme auf besondere Erfordernisse der jeweiligen Tätigkeit. Bereits in den Erwägungsgründen der RL …” „… gehört, wird in aller Regel angeführt, dass bestimmte Tätigkeiten körperlich derart anspruchsvoll sind …”

doi.org/10.5771/9783845278216

Philipp Böwing-Schmalenbrock - Verbösernde Gleichheit und Inländerdiskriminierung im Steuerrecht

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Philipp Böwing-Schmalenbrock

Verbösernde Gleichheit und Inländerdiskriminierung im Steuerrecht

Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften

Band 29 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Ursprung und Alternative: (un-)gerechtfertigte Ungleichbehandlung S. 77-95

„… Motivation des Gesetzgebers über dieses rein fiskalische Interesse hinaus. Wie sich aus den …” „… Spaltung« zwischen den grenzüberschreitend tätigen Steuerpflichtigen (Verhinderung der Steuerflucht) und …” „… den innerstaatlich tätigen Steuerpflichtigen (Anpassung an das EU-Recht) beobachtet. Teilweise geht …”

Rechtfertigungsbedürftige Belastungswirkungen S. 145-156

„… , innerstaatlich tätigen Steuerpflichtigen hinreichend sind, um das Ziel zu erreichen. § 8 Grenzen der …” „… zulasten der innerstaatlich tätigen Steuerpflichtigen: Die verbösernde Gleichheit ist die explizite …” „… Anforderungen einerseits, steuersystematischer und fiskalischer Zwänge andererseits« zu befreien,600 indem er …”

Verfassungsrechtliche Zusammenschau bei grundfreiheitlicher Verursachung S. 135-142

„… betroffenen innerstaatlich tätigen gegen-über den grundfreiheitlich geschützten Steuerpflichtigen war ein …” „… insoweit allerdings zwischen den von der Steuerinländerdiskriminierung betroffenen innerstaatlich tätigen …” „… und den grenzüberschreitend tätigen Steuerpflichtigen Unterschiede von solcher Art und solchem Gewicht …”

Verfassungsrechtliches Urteil in der Zusammenschau S. 171-175

„… innerstaatlich tätigen Steuerpflichtigen ausgedehnt, sodass der Gleichheitssatz Rechtfertigungsdruck entfaltet …” „… Gestaltungswirkungen gegenüber den innerstaatlich tätigen Steuerpflichtigen gegen die Freiheitsrechte verstoßen, sodass …” „… werden, in denen der Gesetzgeber die Verböserung einer Belastung aus rein fiskalischen Gründen …”

Charakteristika der Verböserung und Motive des Gesetzgebers S. 63-77

„… abschaffen (bzw. spiegelbildlich die begünstigende ausdehnen), hätte dies unweigerlich fiskalische Einbußen …” „… zur Folge. Allerdings kommt zu den rein fiskalischen Gründen in einigen Konstellationen ein weiterer …” „… gravierenden) fiskalischen Effekte können diesem nicht die Verantwortung für die Entscheidung nehmen. 64 …”

Bedeutung der Wirkungsweise des EU-Rechts S. 29-47

„… , wenn und soweit sie diesen nach Art und Umfang ihrer Tätigkeit gleichstünden.101 Dann nämlich seien sie …” „… innerstaatlich tätig sind (private inländische Vermieter). In Bezug auf diese Steuerpflichtigen bleibt die …” „… Schutzbereich ergeben haben, können sich rein innerstaatlich tätige Steuerpflichtige nicht auf die …”

Grundfreiheitsspezifische Problematik S. 60-63

„… innerstaatlich tätigen Steuerpflichtigen insoweit das Verfassungsrecht als letzte Bastion. Gleichwohl lassen sich …” „… Belastung des Rechtsinhabers (grenz-überschreitend tätiger Steuerpflichtiger) ankommt. Es würde aber für ihn …” „… abschaffen (bzw. spiegelbildlich die begünstigende ausdehnen), hätte dies unweigerlich fiskalische Einbußen …”

Sekundärrechtlich verursachte Steuerinländerdiskriminierung S. 142-145

„… den innerstaatlich tätigen Steuerpflichtigen weiterhin bestehen. Beispielhaft wurde im ersten Teil die …” „… die innerstaatlich tätigen Steuerpflichtigen sich gegen die Steuerinländerdiskriminierung nicht wehren …” „… innerstaatlich tätige Steuerpflichtige als bei Einwirkung der gleichheitsrechtlichen Grundfreiheiten, bei denen …”

Gestaltungswirkungen der verbösernden Gleichheit S. 156-171

„… hier die Frage, ob und inwieweit diese Durchbrechungen gegen-über innerstaatlich tätigen …” „… Nicht(mehr)behandlung der innerstaatlich tätigen Steuerpflichtigen keine negativen Wirkungen im Sinne der …” „… deutlich gemacht, dass eine freiheitsrechtliche Prüfung gegenüber rein fiskalischen Absichten des …”

Verbösernde Gleichheit S. 100-101

„… der innerstaatlich tätigen Inländer zwar gleich bleibt, sich aber das Verhältnis zu den …” „… kommt damit für die innerstaatlich tätigen Inländer eine Vorschrift zur Anwendung, die allein gegen-über …” „… den grenzüberschreitend tätigen Steuerpflichtigen grundfreiheitlich unverhältnismäßig wäre. Da sich …”

Verbösernde Gleichheit S. 179-182

„… Gesetzgebung die Rechtslage zum Nachteil der innerstaatlich tätigen Steuerpflichtigen an die zuvor …” „… benachteiligten grenzüberschreitend tätigen Steuerpflichtigen an und stellt so eine formale »Gleichheit zulasten …” „… Gesetzgeber auf die innerstaatlich tätigen Steuerpflichtigen übertragen, sodass auch sie mit einer …”

Steuerinländerdiskriminierung S. 11-13

„… Europäischen Union1 auf die Besteuerung innerstaatlich tätiger Steuerpflichtiger? Darauf zu verweisen, das …” „… Verfügung stehen. Dieses Schutzdefizit bietet Anlass, die Situation der innerstaatlich tätigen …” „… innerstaatlich tätigen Normadressaten, gerade weiterhin anwendbar. Im Werner-Fall waren die deutschen im Ausland …”

doi.org/10.5771/9783845228921

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