„… "De-minimis"-Beihilfen, Abl. EG Nr. L 010 vom 13.1.2001 S. 30 – 32. 133Die nunmehr gültige De-minimis-Verordnung456 gilt …” „… Unternehmen gewährten De-minimis-Beihilfen in einem Zeitraum von drei Steuerjahren 200.000 Euro nicht …” „… Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag auf "De-minimis"-Beihilfen, Abl. EG Nr. L 379 vom 28.12.2006 S. 5 …”

„… für De-minimis-Zuwendungen 132b) Rechtfertigung der Beihilfe 133aa) Verordnung (EWG) Nr. 1107/70 133 …” „… Daten sind im Internet über http://www.d-nb.de abrufbar. ISBN 978-3-8329-3734-85 Vorwort Seit Mitte der …” „… Altmark-Kriterien 130a) Vorliegen einer Beihilfe 130aa) Begünstigung 130bb) Aus staatlichen Mitteln 131cc …”

„… De-minimis-Regelung fallen würden,742 der Grundsatz der einmaligen Beihilfe zugunsten von UiS743 und das …” „… unten S. 173. 745 Mitteilung der Komm über »de minimis«-Beihilfen, ABl. 1996 C 68/9. …” „… Erstbegünstigten selbst nicht anmeldepflichtig ist (z. B. de minimis), aber eine nachfolgende Quersubvention (z. B …”

„… die De-minimis-Regelung fallen würden,742 der Grundsatz der einmaligen Beihilfe zugunsten von UiS743 …” „… . 172. 744 Genauer unten S. 173. 745 Mitteilung der Komm über »de minimis«-Beihilfen, ABl. 1996 C 68/9 …” „… Zusammenrechnung von einzelnen, der damals geltenden De-minimis-Mitteilung745 737 Gem. Art. 10a II der RiLi …”

„… . Außerdem hat die Kommission auf dieser Rechtsgrundlage mittels der sog. De-minimis-Verordnung99 Beihilfen …” „… GVO für De-minimis-Beihilfen, deren Rechtmäßigkeit der EuGH anerkennt,129 dürfte sich diese Frage …” „… über die Vereinbarkeit einer Beihilfe mit dem Gemeinschaftsrecht entscheiden muss, ist Art. 87 I EG …”

„… Rechtsgrundlage mittels der sog. De-minimis-Verordnung99 Beihilfen, die unter einer gewissen Spürbarkeitsschwelle …” „… Verbot von Beihilfen ausspricht.91 Subventionen sind indes auch ein äußerst effektives Lenkungsmittel …” „… Natur, so dass bei Vorliegen ihrer Voraussetzungen die Beihilfe ipso iure mit dem Gemeinsamen Markt …”

„… staatliche Begünstigung des Erstbegünstigten selbst nicht anmeldepflichtig ist (z. B. de minimis), aber eine …” „… rechtmäßig ist; es sind also bereits die potenziellen mittelbaren Beihilfen ins Visier zu nehmen. Hierin …” „… beigetragen hat: Mit Auskehr der Erstbeihilfe wird ein Sachverhalt geschaffen, der im typischen Fall Beihilfen …”

„… Verkaufsvorgänge entweder bei geringer Beteiligung als De-minimis-Beihilfen904 unbeachtlich oder aber bei größeren …” „… Fall SMI. Deren Tochtergesellschaft SIMI hatte rechtswidrige Beihilfen erhalten und war während des …” „… Verfahren zum Marktpreis verkauft wurden. Der EuGH befand, dass somit der Verkäufer Nutznießer der Beihilfen …”

„… Sinne des Wettbewerbsrechts ???? ?????????????? ???? ?De-minimis?-Regel betreffend staatliche Beihilfen …” „… Wettbewerbsverzerrung ausgeht und von der also gegebenenfalls rechtswidrige Beihilfen zurückzufordern sind.315 Wenn das …” „… u. a./Ministère de l'Agriculture et de la Pêche) Slg. 1995 I 4013 Rn. 21; v. 21.9.1999, Rs. C-67/96 …”

„… , staatliche oder aus staatlichen Mitteln gewährte Beihilfen gleich welcher Art, die durch die Begünstigung …” „… des Marktversagens. In ihrem Aktionsplan Staatliche Beihilfen: Weniger und besser ausgerichtete …” „… staatliche Beihilfen – Roadmap zur Reform des Beihilferechts 2005-2009 verweist die Kommission auf ein …”

„… De-minimis-Beihilfen ................................................. 84 3.2.7.1 De-minimis-Beihilfen für DawI …” „… ................................. 84 3.2.7.2 De-minimis-Beihilfen außerhalb DawI ...................... 85 3.3 Ausnahmen vom Verbot …” „… Europäischen Union auf De-minimis-Beihilfen an Unternehmen, die Dienstleistungen von allgemeinem …”

„… Artikel 107 und 108 AEUV auf De-minimis-Beihilfen an Unternehmen, die Dienstleistungen von allge …” „… Rahmen der Europäischen Union für staatliche Beihilfen in Form von Ausgleichsleistungen für die …” „… der staatlichen Beihilfe im Sinne des Artikels 107 Absatz 1 AEUV erlassen. 6 Vgl. hierzu Cremer, ZWeR …”

„… Kriterien 49, 55, 76, 86, 143 – Ausgleichsparameter 68 – Begünstigung 47 – De-minimis-Beihilfen 84 …”

„… mitgliedstaatlichen Handels führt, ist die de-minimis-Regelung. Man geht davon aus, dass die Beihilfe, die die in der …” „… , Landwirtschaft, Fischerei – von der Anwendbarkeit der de-minimis-Regel ausgeschlossen (Art. 1 der …” „… de-minimis-Verordnung). 219 dete die auf der Basis der Ermächtigungsverordnung des Rates erlassene …”

„… entfällt (de- minimis-Beihilfen). Auf der Rechtsbasis der Ermächtigungsverordnung erließ die Kommission im …” „… 87 und 88 EG-Vertrag auf de-minimis- Beihilfen, ABl. 2001 Nr. L 10/30 vom 13. Januar 2001. Davor war …” „… die substantiell gleiche Regelung enthalten in der Mitteilung der Kommission über de-minimis-Beihilfen …”

„… EuGH-Entscheidung Deutschlang/Kommission darf die Kommission von der Nichtanwendbarkeit des de-minimis …” „… -Grundsatzes ausgehen, wenn der Mitgliedstaat nicht eindeutig die Überschreitung der in der de-minimis …” „… seiner Aussage annehmen. Aus jüngerer Rechtsprechung betreffend die de-minimis-Regel siehe EuGH, Rs. C …”

„… , bestimmte „de minimis“ Maßnahmen sowie Direktzahlungen zur Senkung der Agrarproduktion.156 Die …” „… ff. 1442.1.4.2. „De-minimis-“ und Geringfügigkeitsregelung als ein Verfahrenshindernis Laut Art …” „… die Subvention einen bestimmten Anteil am Produktwert der Ware nicht erreicht (de-minimis …”

„… 136 2.1.4.2. „De-minimis-“ und Geringfügigkeitsregelung als ein …” „… im Internet über http://dnb.ddb.de abrufbar.Zugl.: Berlin, Freie Univ., Diss., 2005ISBN 13 …” „… 2.1.2.1. Abgrenzung der finanziellen Beihilfe von dem Vorteil 120 2.1.2.2. Finanzielle Beihilfe 121 …”

„… de-minimis-Verordnung geregelten Beihilfen befreit. Art. 2 Abs. 1 VfVO. Vgl. Abschnitt 1.1. dieses Teiles. Siehe auch …” „… Gemeinschaftsbehörde prüft die bestehenden sowie die neuen Beihilfen in einem zweistufigen Verfahren.182 Sie untersucht …” „… ausgezahlten Beihilfe folgen. Diese Handlung wäre dann als ein weiterer Verfahrensabschnitt anzusehen. 3.2.1 …”

„… sind zu den negativen Voraussetzungen der Subventionsrechtswidrigkeit noch die de-minimis- bzw …” „… Fällen diesem Vorstoß nicht gefolgt. Die Rückforderung anfechtbarer Beihilfen ist in Anbetracht der …”

„… Freie Wohlfahrtspflege vor allem der Freistellungsbeschluss (1), die De-minimis-Verordnung (2) sowie …” „… ist sicherlich zu werten, dass mit der neuen De-minimis-Verordnung für den Bereich der …” „… der De-minimis- Schwelle liegen, sind mangels Relevanz für den innergemeinschaftlichen Handel vom …”