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David John - Rechtswidrigkeitszusammenhang und Schutzzweck der Norm

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David John

Rechtswidrigkeitszusammenhang und Schutzzweck der Norm

Reihe: Studien zum Zivilrecht

Band 28 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 3 Erfordernis eines Rechtswidrigkeitszusammenhangs? S. 58-159

„… Verhaltenssteuerung Die Frage, wie die Rechtswidrigkeit im Hinblick auf § 823 Abs. 1 BGB zu verstehen ist, ist eng mit …” „… dem Konzept einer deliktsrechtlichen Verhaltenssteuerung durch Verbote und Gebote verwoben. Nach …” „… bestimmtes Verhalten, nicht bestimmte Erfolge.“269 Erwägungen zur effektiven Verhaltenssteuerung nahmen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Gedanke der VerhaltenssteuerungB. 50 Grundlage für weitergehende SystematisierungI. 50 Die …” „… Verhaltensnormen und VerhaltenssteuerungIII. 77 Kritik: unterkomplexe Wahrnehmung von Verkehrspflichten IV. 80 …” „… VerhaltenssteuerungIII. 105 Verhaltenssteuerung als Prinzip der legitimierten (Schadensersatz‑) Rechtsordnung 1. 105 Der …”

§ 2 Referenzrahmen der Untersuchung S. 44-57

„… dies gegebenenfalls zum Ausdruck? Der Gedanke der Verhaltenssteuerung Grundlage für weitergehende …” „… , 2002, S. 125. B. Der Gedanke der Verhaltenssteuerung 51 den, indem – von einem rein utilitaristischer …” „… Rechtsgüterschutzes über die menschliche Fähigkeit zur Verhaltenssteuerung, der zweckgerichteten Beeinflussung von …”

§ 6 Der Präventionsgedanke im Kontext rechtmäßigen Alternativverhaltens S. 225-250

„… Schadensersatzrecht grundsätzlich vereinbar ist und ob es sich um ein effektives Modell der Verhaltenssteuerung …” „… umgesetzt und legitimiert werden kann und ein effektives Instrument der Verhaltenssteuerung darstellt …” „… Prävention, der Verhaltenssteuerung präsentiert. Zur Klarstellung und notwendigen Abgrenzung soll auf ein …”

§ 5 Rezeption der Rechtsprechung – eine Bestandsaufnahme S. 219-224

„… der Gedanke einer effektiven Verhaltenssteuerung als Zweck von Verhaltenspflichten850 oder der …” „… Verhaltenssteuerung durch Sanktion und Prävention begründet werden, sind indes nicht erkennbar.872 Weitgehend wird der …” „… Verfahrensgarantien. Da ein anderer Zweck als die Verhaltenssteuerung durch Sanktion und dadurch mittelbar Prävention …”

§ 1 Einleitung S. 19-43

„… Schadensersatzrecht, nach bewusst-gesetzgeberischer Ausgestaltung, auf eine schadenspräventive Verhaltenssteuerung …” „… und – darauf aufbauend – Bumke entwickelten Gedanken werden für die Bedeutung der Verhaltenssteuerung …” „… legitimierten Rechtsordnung64 angelegten Ziel der Schadensprävention durch Verhaltenssteuerung, auf dessen …”

Literaturverzeichnis S. 275-286

„… . 3190-3194 Bost, Jan-Patrick: Effiziente Verhaltenssteuerung durch den Ersatz von Nichtvermögensschäden …” „… Verhaltenssteuerung durch Privatrecht – Anma- ßung oder legitime Aufgabe?, AcP 206 (2006), S. 352-476 Wagner, Gerhard …”

§ 8 Schlussbetrachtung S. 269-274

„… durch Verhaltenssteuerung in Fällen versage, in denen auch das rechtmäßige Verhalten den Schaden …”

§ 7 Die Berücksichtigung rechtmäßigen Alternativverhaltens nach § 249 Abs. 1 BGB S. 251-268

„… einer Verhaltenssteuerung durch Verhaltenspflichten und der Verschuldensgrundsatz des …” „… Verhaltenssteuerung bei einer unbeschränkten Berücksichtigung rechtmäßigen Alternativverhaltens die Annahme, dass dies …”

§ 4 Das rechtmäßige Alternativverhalten in der höchstrichterlichen Rechtsprechung S. 160-218

„… .627 Dafür aber bedarf es des Verweises auf die allgemeine Verhaltenssteuerungsfunktion des …” „… die Verhaltenssteuerungsfunktion des Schadensersatzrechts. Gegen ein Verständnis des BGH-Konzepts als …”

doi.org/10.5771/9783748905745

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Sabine Schlacke

Umweltrecht

Reihe: NomosLehrbuch

Band 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… Umweltplanung3. 84 Formen der Umweltplanung4. 85 Instrumente direkter VerhaltenssteuerungII. 87 Gesetzliche …” „… VerhaltenssteuerungIII. 115 Finanzielle Anreize1. 116 Subventionena) 116 Abgabenb) 117 Anreize durch Gewährung von …” „… Luftreinhalteplanungb) 209 Lärmminderungsplanungc) 212 Instrumente direkter Verhaltenssteuerung2. 214 Ge- und Verbote …”

Definitionen S. 515-528

„… bestimmter Problemstoffe von ihrer Produktion bis zu ihrer Beseitigung. § 3 Rn. 2 Direkte Verhaltenssteuerung …” „… Direkte Verhaltenssteuerung liegt vor, wenn eine Rechtsnorm oder eine administrative Maßnahme einzelnen …” „… Umweltrechts Instrumente des Umweltrechts sind Planungsinstrumente, Instrumente direkter Verhaltenssteuerung …”

§ 5 Instrumente des Umweltrechts S. 81-133

„… Verhaltenssteuerung, n Instrumente indirekter Verhaltenssteuerung, n staatliche Eigenvornahme. Daneben gibt es andere …” „… direkter Verhaltenssteuerung Direkte Verhaltenssteuerung liegt vor, wenn eine Rechtsnorm oder eine …” „… . Sanktionen vorgesehen. Zu den Mitteln direkter Verhaltenssteuerung zählen n gesetzliche Gebote und Verbote, n …”

§ 11 Gewässerschutzrecht S. 300-329

„… Wasserhaushaltsrecht überwiegend der Mittel der direkten Verhaltenssteuerung durch Präventivkontrollen und repressive …” „… Maßgaben von § 75 Abs. 2–6 WHG aufzustellen.165 Instrumente direkter Verhaltenssteuerung Das System der …” „… Verhaltenssteuerung – Abwasserabgabenrecht Mit der Einführung einer Abgabenpflicht für Abwassereinleiter durch das …”

§ 10 Naturschutz- und Landschaftspflegerecht S. 249-299

„… Genehmigung. Ihnen kommt vielmehr gem. § 2 Abs. 3 BNatSchG im Bereich der direkten Verhaltenssteuerung,102 bei …” „… Verhaltenssteuerung und n Instrumente indirekter Verhaltenssteuerung. Landschaftsplanung Die Landschaftsplanung findet …” „… (§ 11 Abs. 2 S. 2 BNatSchG) Grünordnungspläne aufzustellen. Instrumente direkter Verhaltenssteuerung …”

Stichwortverzeichnis S. 541-554

„… 59 Instrumente 1 16 – indirekter Verhaltenssteuerung 5 81 ff. – Kontrollinstrumente der Verwaltung …” „… 10 62 f. Verdachtsflächen 13 15 Stichwortverzeichnis 552 Verfahrensfehler 6 13 Verhaltenssteuerung …”

§ 12 Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht S. 330-378

„… Adressaten in n Planungsinstrumente, n Instrumente direkter Verhaltenssteuerung, n Instrumente indirekter …” „… Verhaltenssteuerung und n staatliche Eigenvornahme gliedern. Abfallwirtschaftsplanung Als Planungsinstrumente sieht …” „… § 12 348 45 46 47 Instrumente direkter Verhaltenssteuerung Ge- und Verbote Das …”

§ 3 Grundprinzipien des Umweltrechts S. 49-57

„… Sonderabgaben46 als indirekte (finanzielle) Form der Verhaltenssteuerung belegt. Das Verursacherprinzip hingegen …”

§ 13 Bodenschutz- und Altlastenrecht S. 379-413

„… , leisten Bodeninformationssysteme nicht.119 Instrumente direkter Verhaltenssteuerung Das Instrumentarium …”

§ 16 Klimaschutzrecht S. 476-514

„… EEWärmeG Ländersache. Daneben blieb es insoweit zumindest bis 2012 bei einer indirekten Verhaltenssteuerung …”

§ 9 Immissionsschutzrecht S. 192-248

„… Immissionsschutzes, bedient sich das Bundes-Immissionsschutzgesetz weiterer Mittel direkter Verhaltenssteuerung durch …” „… Verhaltenssteuerung u Fall 10: A ist Eigentümer eines im für Windenergieanlagen ausgewiesenen Außenbereich der Stadt R …”

doi.org/10.5771/9783845294759

Wilfried Erbguth, Sabine Schlacke - Umweltrecht

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Wilfried Erbguth, Sabine Schlacke

Umweltrecht

Reihe: NomosLehrbuch

Band 2016

Treffer in den folgenden Teilen:

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-31

„… Umweltplanung3. 83 Formen der Umweltplanung4. 84 Instrumente direkter VerhaltenssteuerungII. 86 Gesetzliche …” „… VerhaltenssteuerungIII. 113 Finanzielle Anreize1. 114 Subventionena) 114 Abgabenb) 115 Anreize durch Gewährung von …” „… Lärmminderungsplanungc) 208 Instrumente direkter Verhaltenssteuerung2. 210 Ge- und Verbote des verkehrsbezogenen …”

Definitionen S. 494-507

„… bestimmter Problemstoffe von ihrer Produktion bis zu ihrer Beseitigung. § 3 Rn. 2 Direkte Verhaltenssteuerung …” „… Direkte Verhaltenssteuerung liegt vor, wenn eine Rechtsnorm oder eine administrative Maßnahme einzelnen …” „… Verhaltenssteuerung (Ge- und Verbote), Instrumente indirekter Verhaltenssteuerung (z.B. Einspeisevergütung) und …”

§ 5 Instrumente des Umweltrechts S. 79-130

„… Verhaltenssteuerung, n Instrumente indirekter Verhaltenssteuerung, n staatliche Eigenvornahme. Daneben gibt es andere …” „… konfligierenden Belangen zurückgestellt worden sind.61 Instrumente direkter Verhaltenssteuerung Direkte …” „… Verhaltenssteuerung liegt vor, wenn eine Rechtsnorm oder eine administrative Maßnahme einzelnen Personen zwingend ein …”

§ 10 Naturschutz- und Landschaftspflegerecht S. 242-290

„… . Ihnen kommt vielmehr gem. § 2 Abs. 3 BNatSchG im Bereich der direkten Verhaltenssteuerung104 bei …” „… direkter Verhaltenssteuerung und n Instrumente indirekter Verhaltenssteuerung. Landschaftsplanung Die …” „… aufzustellen. Instrumente direkter Verhaltenssteuerung Direkte Verhaltenssteuerung erfolgt im Naturschutz- und …”

§ 11 Gewässerschutzrecht S. 291-319

„… Wasserhaushaltsrecht überwiegend der Mittel der direkten Verhaltenssteuerung durch Präventivkontrollen und repressive …” „… nach den Maßgaben von § 75 Abs. 2 bis 6 WHG aufzustellen.156 Instrumente direkter Verhaltenssteuerung …” „… . § 11 Gewässerschutzrecht § 11 317 54 55 Instrumente indirekter Verhaltenssteuerung …”

Stichwortverzeichnis S. 520-533

„… Verhaltenssteuerung 5 81 ff. – Kontrollinstrumente der Verwaltung 5 32 ff. – präventive 5 32 ff. – repressive 5 77 …” „… 10 62 f. Verdachtsflächen 13 15 Verfahrensfehler 6 13 Verhaltenssteuerung 5 20 ff., 10 30 ff …”

§ 12 Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht S. 320-364

„… Instrumente direkter Verhaltenssteuerung, n Instrumente indirekter Verhaltenssteuerung und n staatliche …” „… überprüfen und das Erreichte zu bilanzieren.160 Instrumente direkter Verhaltenssteuerung Ge- und Verbote Das …”

§ 3 Grundprinzipien des Umweltrechts S. 48-56

„… Sonderabgaben42 als indirekte (finanzielle) Form der Verhaltenssteuerung belegt. Das Verursacherprinzip hingegen …”

§ 13 Bodenschutz- und Altlastenrecht S. 365-398

„… Besorgnispotenziale auszumachen, leisten Bodeninformationssysteme nicht.117 Instrumente direkter Verhaltenssteuerung …”

§ 16 Klimaschutzrecht S. 457-493

„… Verhaltenssteuerung mittels finanzieller Anreize durch das sogenannte Marktanreizprogramm (2. Säule des EEWärmeG …”

§ 9 Immissionsschutzrecht S. 187-241

„… Bundes-Immissionsschutzgesetz weiterer Mittel direkter Verhaltenssteuerung durch präventive und repressive Kontrollmaßnahmen, …” „… Verhaltenssteuerung u Fall 10: A ist Eigentümer eines im für Windenergieanlagen ausgewiesenen Außenbereich der Stadt R …”

doi.org/10.5771/9783845272856

Anthea Luisa Pitschel - Die gute fachliche Praxis

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Anthea Luisa Pitschel

Die gute fachliche Praxis

Reihe: Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht

Band 87 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Verhaltenssteuerungc) 150 Instrumente indirekter Verhaltenssteuerungd) 156 Ökonomische Instrumenteaa) 159 Positive …” „… Instrumente zur Verhaltenssteuerung (3) 168 (Betriebs-)organisatorische Instrumentebb) 169 Informationelle …” „… Entwicklung von der Technik- zur Verhaltenssteuerung II. 252 Der Steuerungsgegenstand Technik …”

Zweiter Teil: Die Funktionen des staatlichen Steuerungsinstruments der guten fachlichen Praxis im Wandel der staatlichen Steuerung S. 69-401

„… fachlichen Praxis als Instrument regulierter Selbstregulierung sowie als Instrument der Verhaltenssteuerung …” „… Verhaltenssteuerung im Umweltrecht der Bundesrepublik Deutschland, S. 11; eingehend zu Begrifflichkeit und …”

Einleitung S. 31-38

„… effektiver Instrumente der Verhaltenssteuerung. Es fragt sich, wie dem bestehenden Konflikt auf politischer …” „… und insbesondere auf rechtlicher Ebene begegnet werden kann. Ein Instrument der Verhaltenssteuerung …” „… guten fachlichen Praxis im Bereich der Agrarwirtschaft grundsätzlich eine Verhaltenssteuerung, die im …”

Sechster Teil: Resümee – Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick S. 957-978

„… Verhaltenssteuerung dargestellt, welcher primär auf die Standardisierung und Normierung gängiger fachlicher …” „… Verhaltenssteuerung verfolgt werden muss, im Rahmen derer vor allem das Regelungskonzept der guten fachlichen Praxis …” „… Festlegung von Vorgaben der Verhaltenssteuerung kann die gute fachliche Praxis nur dann entfalten, wenn …”

Fünfter Teil: Die gute fachliche Praxis im Agrar- und Umweltrecht S. 572-956

„… Agrarbereich neben Instrumenten indirekter Verhaltenssteuerung ordnungsrechtliche Regelungen, deren derzeitiger …”

Vierter Teil: Die gute fachliche Praxis im Wirkungsgefüge von Landwirtschaft und Umweltschutz S. 487-571

„… EU-Agrarsubventionspolitik zur Verhaltenssteuerung lässt sich deutlich an den Entwicklungen der GAP2796 I. 2792 Schlagheck …”

Dritter Teil: Die Rechtsnatur der guten fachlichen Praxis S. 402-486

„… Verhaltenssteuerung konkretisieren lassen könnte. Kann der unbestimmte Rechtsbegriff anhand der Wortbedeutung der …” „… , dass der Steuerungserfolg der beabsichtigten Verhaltenssteuerung in Frage D. 2378 Hoppe/Beckmann/Kauch …” „… Kontext der Verhaltenssteuerung kommt ihnen weiterhin aufgrund ihrer Rückführbarkeit auf …”

Erster Teil: Das Regelungsmodell der guten fachlichen Praxis S. 39-68

„… Landwirte bzw. Betriebsinhaber in Form einer Verhaltenssteuerung.15 Das Steuerungsinstrument der guten …”

Literaturverzeichnis S. 979-1035

„… der Instrumente indirekter Verhaltenssteuerung im Umweltrecht der Bundesrepublik Deutschland …”

doi.org/10.5771/9783748922865

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Sabine Schlacke

Umweltrecht

Reihe: NomosLehrbuch

Band 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-34

„… VerhaltenssteuerungII. 93Gesetzliche Gebote und Verbote1. 94Leistungspflichtena) 94Duldungspflichtenb) 95 …” „… VerhaltenssteuerungIII. 123Finanzielle Anreize1. 124Subventionena) 124Abgabenb) 125Anreize durch Gewährung von …” „… Lärmminderungsplanungc) 225Instrumente direkter Verhaltenssteuerung2. 227Ge- und Verbote des verkehrsbezogenen …”

§ 5 Instrumente des Umweltrechts S. 87-142

„… Einteilung ableiten:n Planungsinstrumente,n Instrumente direkter Verhaltenssteuerung,n Instrumente indirekter …” „… VerhaltenssteuerungDirekte Verhaltenssteuerung liegt vor, wenn eine Rechtsnorm oder eine administrative Maßnahme einzelnen …” „… Verhaltenssteuerung undn staatliche Eigenvornahme.Daneben gibt es andere Ansätze zur Systematisierung …”

Definitionen S. 583-598

„… Verhaltenssteuerung Direkte Verhaltenssteuerung liegt vor, wenn eine Rechtsnorm oder eine administrative Maßnahme …” „… Instrumente des Umweltrechts sind Planungsinstrumente, Instrumente direkter Verhaltenssteuerung (Ge- und …” „… Verbote), Instrumente indirekter Verhaltenssteuerung (zB Einspeisevergütung) und staatliche Eigenvornahme …”

§ 11 Gewässerschutzrecht S. 324-356

„… Umweltrecht§ 11344Instrumente direkter VerhaltenssteuerungDas System der Eröffnungskontrollen erstreckt sich …” „… direkten Verhaltenssteuerung durch Präventivkontrollen und repressive Maßnahmen sowie der …”

§ 10 Naturschutz- und Landschaftspflegerecht S. 265-323

„… Verhaltenssteuerung undn Instrumente indirekter Verhaltenssteuerung.Das zentrale Planungsinstrument des …” „… Naturschutzrechts ist die Landschaftsplanung. Direkte Verhaltenssteuerung erfolgt in erster Linie durch gesetzliche …” „… Kompensationspflicht (§ 15 Abs. 2 S. 1 BNatSchG) bei unvermeidbaren Eingriffen. Indirekte Verhaltenssteuerung erfolgt …”

§ 12 Kreislaufwirtschaftsrecht S. 357-411

„… Wirkungsweise gegenüber dem Adressaten inn Planungsinstrumente,n Instrumente direkter Verhaltenssteuerung,n …” „… Instrumente direkter VerhaltenssteuerungGe- und VerboteDas Kreislaufwirtschaftsgesetz und die dazugehörigen …” „… Instrumente indirekter Verhaltenssteuerung undn staatliche Eigenvornahmegliedern.AbfallwirtschaftsplanungAls …”

Stichwortverzeichnis S. 613-632

„… 10 16Instrumente 1 16– indirekter Verhaltenssteuerung 5 81 ff.– Kontrollinstrumente der Verwaltung …” „… Verdachtsflächen 13 16Verfahrensfehler 6 39Verhaltenssteuerung 5 20 ff.Verhältnismäßigkeitsgrundsatz 4 40 …”

§ 13 Bodenschutzrecht S. 412-446

„… freilich nicht.138Instrumente direkter VerhaltenssteuerungDas Instrumentarium zur Verhinderung …”

§ 3 Grundprinzipien des Umweltrechts S. 52-61

„… mit Sonderabgaben52 als indirekte (finanzielle) Form der Verhaltenssteuerung belegt. Das …”

§ 9 Immissionsschutzrecht S. 203-264

„… Bundes-Immissionsschutzgesetz weiterer Mittel direkter Verhaltenssteuerung durch präventive und repressive Kontrollmaßnahmen, …” „… Außenverhältnis.228Instrumente direkter Verhaltenssteuerungu Fall 10: A ist Eigentümer eines im für Windenergieanlagen …”

§ 16 Klimaschutzrecht S. 512-582

doi.org/10.5771/9783748937012

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