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Florian Faust - Bürgerliches Gesetzbuch Allgemeiner Teil

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Florian Faust

Bürgerliches Gesetzbuch Allgemeiner Teil

Reihe: NomosLehrbuch

Band 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

F. Willensmängel S. 159-211

„… Willenserklärung, wobei sich der objektive Tatbestand auf den subjektiven bezieht: Der Erklärende muss den Willen …” „… manifestiert, dass Willenserklärungen nach dem objektiven Empfängerhorizont auszulegen sind (§§ 133, 157 BGB …” „… Willenserklärung so versteht, wie sie gemeint war, und sie deshalb aufgrund der natürlichen Auslegung in diesem …”

A. Willenserklärungen und Vertragsschluss S. 31-81

„… WillenserklärungenEmpfangsbedürftige WillenserklärungenProblemIn den meisten Fällen wird derjenige, der eine Willenserklärung abgibt …” „… WillenserklärungBegriffDer Einzelne kann die Privatautonomie (siehe § 1 Rn. 5) vor allem durch die Vornahme von …” „… wirtschaftlichen oder sozialen Erfolg anstrebt, ist keine Willenserklärung.u Beispiele: Wer im Laden erklärt, eine …”

G. Stellvertretung und Botenschaft S. 212-298

„… ) Stellvertretung ist § 164 BGB. Das Charakteristikum dieser Art der Stellvertretung ist, dass eine Willenserklärung …” „… unterscheiden. Bei der aktiven Stellvertretung gibt der Vertreter eine Willenserklärung mit Wirkung für den …” „… Vertretenen ab, bei der passiven Stellvertretung nimmt der Vertreter eine Willenserklärung mit Wirkung für …”

Stichwortverzeichnis S. 355-361

„… gekommene Willenserklärung 2 20, 19 24 ff.– Anfechtungsberechtigung 21 1, 26 15– Anfechtungsgegner 21 1 …” „… , 26 11– Ausschluss bei Bestätigung 21 6 f.– automatisch generierte Willenserklärung 19 21 ff …” „… Willenserklärung 3 18 ff.– durch Schweigen 3 17– durch Stellvertreter 24 19– Frist 3 6– gegenüber beschränkt …”

E. Rechts- und Geschäftsfähigkeit S. 126-158

„… er eine Willenserklärung abgibt. Der nicht voll Geschäftsfähige muss auch geschützt werden, wenn ihm …” „… gegenüber ein Rechtsgeschäft vorgenommen wird, indem er eine empfangsbedürftige Willenserklärung …” „… entgegennimmt. Denn eine empfangsbedürftige Willenserklärung soll dem Empfänger ermöglichen, sich auf die …”

Definitionen S. 343-354

„… DefinitionenTatbestandsmerkmal DefinitionAbgabe einer Willenserklärung Eine → Willenserklärung ist …” „… erforderlich. § 10 Rn. 3Auslegung von Willenserklärungen§§ 133, 157 BGBDurch die Auslegung einer …” „… → Willenserklärung wird ihr Inhalt ermittelt. Man unterscheidet zwischen der normativen Auslegung, die danach fragt …”

C. Formale und inhaltliche Wirksamkeitsvoraussetzungen von Rechtsgeschäften S. 95-116

„… , durch Gesten und auch durch konkludentes Verhalten. Die verbreitete Vorstellung, ohne „etwas …” „… die Willenserklärung dieser Partei formbedürftig ist. So ist beim Abschluss eines Schenkungsvertrags …” „… nach § 518 Abs. 1 BGB nur die Willenserklärung des Schenkers, nicht aber die des Beschenkten …”

B. Trennungs- und Abstraktionsprinzip S. 82-94

„… ermitteln, ob die Parteien schon konkludente, auf Übereignung der Sache gerichtete Willenserklärungen …” „… . Wie jeder Vertrag kommt er durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen zustande. Es gelten insofern …” „… die allgemeinen Regeln. Der Inhalt der Willenserklärungen kann etwa wie folgt lauten:Eigentümer: „Ich …”

H. Verbraucherschutzrecht und Allgemeine Geschäftsbedingungen S. 299-335

„… Auslegung von Willenserklärungen – nach dem objektiven Empfängerhorizont der anderen Vertragspartei (vgl …” „… ausdrücklich bestätigen, dass er sich zu einer Zahlung verpflichtet. Gibt er seine Willenserklärung …” „… Empfängerhorizont (§§ 133, 157 BGB; siehe § 2 Rn. 9 ff.), dass im Anklicken keine entsprechende Willenserklärung des …”

doi.org/10.5771/9783748930273

Katharina Stüber - Der Grundsatz der Durchsetzungssperre bei Liquidation von Personengesellschaften

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Katharina Stüber

Der Grundsatz der Durchsetzungssperre bei Liquidation von Personengesellschaften

Reihe: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Band 40 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Durchsetzungssperre als Kontokorrent gemäß §§ 355 f. HGB S. 104-111

„… antizipiert wird.418 Die Kontokorrentabrede kann formfrei und damit auch konkludent erfolgen.419Erst die …” „… Gesellschaftsvertrag der Parteien üblicherweise eineentsprechende Vereinbarung konkludent enthalten müsste. Damit wäre …” „… ihrer bei Vertragsschluss abgegebenen Willenserklärungen sehr überrascht wären. Doch selbstwenn diese …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen S. 250-262

„… durch rechtliche Auslegung von Willenserklärungen möglicherweise beseitigt werden könnten, ist …” „… Liquidationsphase selbständig durchsetzbarbleiben sollen. Hier haben die Parteien mindestens konkludent auf die …”

doi.org/10.5771/9783845247755

David Tichbi - Die Rechtsstellung des Angebotsempfängers

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David Tichbi

Die Rechtsstellung des Angebotsempfängers

Reihe: Schriften zum Insolvenzrecht

Band 41 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Annahmefähigkeit bei Verpflichtungsgeschäften S. 141-168

„… seiner Willenserklärung geschieht.Auswirkung der Regelungen in der InsOZu klären ist daher, ob bzw. in …” „… BGB für das Wirksamwerden von empfangsbedürftigen Willenserklärungen auf deren Zugang ankommt, wird …” „… Willenserklärung, die Teil eines Rechtsgeschäftes ist, ohne auf ein bereitsbestehendes Recht einzuwirken. Es ist …”

Voraussetzungen für die Abtretbarkeit nach §§ 398, 413 BGB S. 67-83

„… konkludent aus dem Angebot hervorgehenkann.Beispiel 11:A bietet dem B den Verkauf seiner Uhr im Wert von …” „… Umstände die konkludente Erklärung des A zu entnehmen,dass das Reaktionsrecht des B übertragen werden kann …” „… auch konkludent vorliegen kann. Hierwird man wie auch im Fall des Abtretungsausschlusses von …”

Die Bindung an das Angebot nach § 145 BGB S. 20-25

„… würde es möglicherweise schon an der für Willenserklärungen notwendigen konstitutiven Voraussetzung …” „… Gebundenheit ausgeschlossenwird, dennoch ein Angebot und damit eine Willenserklärung darstellt. Das Gesetzgeht …” „… Bindungsausschlusses. Deshalb ist es zwartheoretisch möglich, dass ein Bindungsausschluss konkludent erklärt wird …”

Vor Insolvenzeröffnung zugegangene Angebote S. 170-188

„… der richtige Adressat für die Willenserklärung, unabhängig davon,ob diese einen Massebezug aufweist …” „… Insolvenzeröffnung erlischt701. Dazu müsste der Anbietende mit dem Angebot ausdrücklich oder konkludent erklären …” „… gebunden sein möchte(§ 145 2. Halbsatz BGB). Für einen konkludenten Ausschluss wird es aber in derRegel an …”

Abtretbarkeit nach §§ 398, 413 BGB S. 54-67

„… Sonderstellung, die nicht in einem Rechtsgeschäft begründet ist, durch einfache Willenserklärung …” „… müsste der Begriff des „Zugangs“ neu definiert werden. Denn es kommt für denZugang einer Willenserklärung …” „… notfalls konkludenten Abtretungsverbot ausgegangen werden,wenn durch die Abtretung nicht schon der Inhalt …”

doi.org/10.5771/9783845228495

Nicolas Kretschmann - Die Mehrheit von Testamentsvollstreckern nach § 2224 BGB

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Nicolas Kretschmann

Die Mehrheit von Testamentsvollstreckern nach § 2224 BGB

Reihe: Bayreuther Studien zu Familienunternehmen

Band 11 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 2: Szenarien S. 90-292

„… konkludenten) Willenserklärung dazu, dass tatsächlich eine rechtliche Bindung eintritt. Der Rechtsbindungswille …” „… zwischen subjektiver und objektiver Theorie zur konkludenten Willenserklärung, da beiden gemeinsam ist …” „… als Vorfrage zu klären, da insbesondere die Anforderungen an den (konkludenten …”

doi.org/10.5771/9783748938453

Rebecca Liebig - Außergerichtliche private Streitbeilegung durch digitale Plattformen

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Rebecca Liebig

Außergerichtliche private Streitbeilegung durch digitale Plattformen

Reihe: Recht und Digitalisierung | Digitization and the Law

Band 17 2024

Treffer in den folgenden Teilen:

Drittes Kapitel: Regulierung der privaten Streitbeilegung durch digitale Plattformen de lege lata S. 173-250

„… Transaktionsvertrags gerichteten Willens‐erklärungen ein und kann damit eine konkludente Schlichtungsabrede derParteien …” „… gerichteten Willenserklärungender Parteien, die wiederum den konkludenten Abschluss der Schlichtungs‐abrede …” „… eine konkludente Rechtswahlfür den Schlichtervertrag zu sehen sein. Eine solche konkludente Rechts‐wahl …”

Zweites Kapitel: Grundlagen der privaten Streitbeilegung durch digitale Plattformen S. 95-172

„… des BGB.364Danach muss die Willenserklärung des digitalen Intermediärs im Zeit‐punkt des Abschlusses …” „… Willenserklärungen gem. §§ 133, 157 BGB einfließen unddie Ermittlung der Vertragspartnereigenschaft der …”

doi.org/10.5771/9783748943372

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