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Patrick Schröter - Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben im Außenbereich

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Patrick Schröter

Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben im Außenbereich

Reihe: Schriften zum Baurecht

Band 12 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Festlegung von Zielen der Raumordnung S. 728-755

„… Grundrechtsausübung der betroffenen Grundstückseigentümer muß der Schutz des Eigentums bereits auf die Ebene der …” „… Eingriffstatbestand in das Eigentumsgrundrecht der Grundstückseigentümer dar4099. 4091 Bartlsperger, Raumplanung …” „… Grundstückseigentum in rechtmäßiger Weise durch eine Inhaltsund Schrankenbestimmung hinsichtlich seiner baulichen …”

§ 35 Abs. 3 S. 2, 3 BauGB als Anwendungsfall einer fachgesetzlichen Raumordnungsklausel S. 717-728

„… Grundstückseigentümer deutlich weitreichendere Auswirkungen als eine einfache Raumordnungsklausel gemäß § 4 Abs. 2 ROG …” „… Grundstückseigentümer auf der Ebene der Raumplanung und deren ausreichender Beteiligung am Raumordnungsverfahren vor …” „… Erlaß des ROG 19984028. Im ROG waren vor 1998 die Beteiligungsrechte der Grundstückseigentümer noch sehr …”

Folgerungen für den Rechtsschutz S. 771-785

„… Verletzung kann den betroffenen Grundstückseigentümern – vergleichbar dem Gebot gerechter Abwägung in § 1 Abs …” „… bb) Antragsbefugnis von Bauinteressenten und Grundstückseigentümern Ein Bauinteressent, der ein …” „… gilt einerseits für Grundstückseigentümer, die unabhängig davon geschützt sind, ob sie selbst bestimmte …”

Folgerungen für den Rechtsschutz gegen Flächennutzungspläne S. 800-816

„… der Grundstückseigentümer in vergleichbarer Weise betroffen werden4529. Einer Analogie zu § 47 Abs. 1 …” „… Antragsbefugnis soll ein Grundstückseigentümer gegen die Aufhebung einer Konzentrationszone genießen, der durch …” „… . Er will zu Recht nicht danach unterscheiden, ob ein Flächennutzungsplan den Grundstückseigentümern …”

Gesetzesvorbehalt bei Flächennutzungs- und Raumordnungsplänen S. 119-125

„… worden sind. Auf diese Art und Weise können diese Grundstückseigentümer also nur noch in eingeschränktem …” „… Eingriffe in Grundrechte der Grundstückseigentümer genügen können. 415 Vergleiche dazu die ausführliche …” „… Grundrechtseingriff in die Baufreiheit der Grundstückseigentümer finden sich vielmehr erst in den jeweiligen …”

Vollstreckungsgegenklage bei nachträglichem Eintreten der Voraussetzungen des § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB S. 942-943

„… BauGB (fast) jegliche Bautätigkeit und stellt damit für die Grundstückseigentümer einen ganz erheblichen …” „… anführen kann. Auf diese Art und Weise würde die Baufreiheit der Grundstückseigentümer aus Gründen der …”

Rechtfertigungsanforderungen von Ungleichbehandlungen bei § 35 BauGB S. 1067-1068

„… Ungleichbehandlung von Grundstückseigentümern im Rahmen von § 35 BauGB zu stellen. Es muß damit eine Prüfung am …” „… die Grundstückseigentümer im Außenbereich. Im Hinblick darauf, daß hier sehr wichtige Rechtsgüter der …”

Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG im Widerstreit mit der Regelung in § 35 BauGB S. 94-112

„… früheren Aussagen, daß der Schutz der Grundstückseigentümer im Außenbereich grundsätzlich dem eines …” „… Beschränkungen der Freiheit des Grundstückseigentümers rechtfertigen303. Bei der Festsetzung von Einschränkungen …” „… hinsichtlich der Nutzungsbefugnisse des Grundstückseigentums wird von dem Leitbild des vernünftigen und …”

Rechtfertigung der Ungleichbehandlungen in § 35 BauGB vor Art. 3 Abs. 1 GG S. 1068-1071

„… von Grundstückseigentümern im Rahmen von § 35 BauGB zu stellen. Es muß damit eine Prüfung am Maßstab …” „… die Grundstückseigentümer im Außenbereich. Im Hinblick darauf, daß hier sehr wichtige Rechtsgüter der …”

Rückstellungsmöglichkeit gemäß § 15 Abs. 3 BauGB S. 939-942

„… § 14 Abs. 1 BauGB (fast) jegliche Bautätigkeit und stellt damit für die Grundstückseigentümer einen …” „… anführen kann. Auf diese Art und Weise würde die Baufreiheit der Grundstückseigentümer aus Gründen der …”

Ausgewählte Fallgruppen von öffentlichen Versorgungsanlagen S. 258-269

„… aber kein Grundstückseigentümer sein Grundstück für diese zur Verfügung stellt. Der VGHBW will auf …” „… sollte er neben den Grundstückseigentümern auch mit der Gemeindeverwaltung der Standortgemeinde Kontakt …” „… Rechtfertigungsgrund für eine Errichtung im Außenbereich, wenn im Innenbereich kein Grundstückseigentümer sein …”

Vorgehen bei der Festlegung der Konzentrationszonen S. 872-928

„… Nutzungsinteresse des Grundstückseigentümers (aa) Ermittlung des Nutzungsinteresses der Grundstückseigentümer Sofern …” „… Grundstückseigentümer bereits vor Abschluß des Planungsverfahrens signalisiert haben, daß sie ihre Grundstücke nicht für …” „… Grundstückseigentümers ankäme, könnte der Planungsträger eine bestimmte Nutzung im gesamten Planungsraum ausschließen, …”

Auswirkungen von § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB auf die Rechtsnatur des Flächennutzungsplans S. 786-800

„… Bebauungsplan den Rahmen für die bauliche Betätigung der Grundstückseigentümer festlegt. Das hat jedoch seine …” „… Bebauungspläne die Baufreiheit der Grundstückseigentümer iSv Art. 14 Abs. 1 S. 2 ausgestalten. Der …” „… natürlich nicht. Er soll noch nicht endgültig und verbindlich festlegen, inwieweit die Grundstückseigentümer …”

Begriff der Erschließung und Anforderungen an die Erschließung im Außenbereich S. 152-158

„… ausreichen, wenn ein Grundstückseigentümer eine Zufahrt über sein Grundstück lediglich duldet627. Ein …” „… Grundstück ruht und das Grundstückseigentum dann von vornherein entsprechend eingeschränkt ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-56

„… ) Belange der betroffenen Grundstückseigentümer 741 bb) Belange der betroffenen Gemeinden 742 cc) Notwendige …” „… Hs. 1 ROG 777 bb) Antragsbefugnis von Bauinteressenten und Grundstückseigentümern 778 cc …” „… Grundstückseigentümers 886 (aa) Ermittlung des Nutzungsinteresses der Grundstückseigentümer 886 (bb) Vorgehen bei …”

§ 35 Abs. 1 BauGB als bundesgesetzlicher Planersatz für den Außenbereich S. 93-94

„… früheren Aussagen, daß der Schutz der Grundstückseigentümer im Außenbereich grundsätzlich dem eines …”

Fachgesetzliche Raumordnungsklauseln bei der Genehmigung von Privatvorhaben S. 699-717

„… . 28 Abs. 2 S. 1 GG) und das Eigentumsrecht der Grundstückseigentümer (Art. 14 Abs. 1 GG) ist für …” „… Grundstückseigentümer deutlich weitreichendere Auswirkungen als eine einfache Raumordnungsklausel gemäß § 4 Abs. 2 ROG …”

Kritik am Konzept des § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB S. 943-949

„… Grundstückseigentümer hat damit die Möglichkeit, über die Tragfähigkeit der städtebaulichen Begründung für den Ausschluß …”

Grundsätzliche Problematik unbenannter Belange S. 648-656

„… Grundstückseigentümer von seiner durch Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG geschützten Baufreiheit Gebrauch machen kann. bb …”

Abgrenzung des Innenbereichs und Erweiterung des Innenbereichs durch Satzungen S. 83-91

„… Grundstückseigentümer im Rahmen der Bauleitplanung stattgefunden hat. Die Ansicht von Dürr sollte daher insgesamt ganz …”

Voraussetzungen für den Erlaß von Außenbereichssatzungen S. 1037-1047

„… daher kein Anspruch eines Grundstückseigentümers auf Erlaß einer Außenbereichssatzung bestehen5920. d …”

Verhältnis des Bestandsschutzes nach § 35 Abs. 4 BauGB zu dem Bestandsschutz gemäß Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG S. 962-975

„… Verhältnismäßigkeitsprinzip als fragwürdig anzusehen. Es besteht die Gefahr, die Baufreiheit des Grundstückseigentümers über …”

Nutzungsänderung bei land- und forstwirtschaftlichen Gebäuden gemäß § 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 BauGB S. 977-996

„… : 12/2005. 991 das Eigentumsrecht der Grundstückseigentümer gemäß Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG führen würde …”

„Planungserfordernis“ eines Vorhabens S. 656-686

„… Anforderungen aus Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG in Bezug auf die betroffenen Grundstückseigentümer als auch der …”

doi.org/10.5771/9783845245003

Paul Kirchhof, Charlotte Kreuter-Kirchhof - Waldeigentum und Naturschutz

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Paul Kirchhof, Charlotte Kreuter-Kirchhof

Waldeigentum und Naturschutz

2017

Treffer in den folgenden Teilen:

H. Beteiligungsrechte und Rechtsschutzmöglichkeiten des Waldeigentümers S. 170-184

„… die zuständigen Behörden zu gewährleisten, dass sie insbesondere die betroffenen Grundstückseigentümer …” „… betroffene Grundstückseigentümer aber nicht an dem Verfahren beteiligt.543 Aus rechtsstaatlichen Gründen ist …” „… es geboten, die Grundstückseigentümer als die von der Entscheidung hauptsächlich Betroffenen vor der …”

F. Eingriffe in das Waldeigentum S. 89-157

„… schutzwürdige Interessen des Grundstückseigentümers zu wahren. Gemäß § 60 Abs. 1 LNatSchG bedarf der …” „… Grundstückseigentümer einer Genehmigung der unteren Naturschutzbehörde, um die Betretungsrechte einzuschränken, etwa um …” „… LNatschG bleibt „die Eigennutzung durch Grundstückseigentümer und sonstige Berechtigte (…) unberührt …”

D. Die Besonderheit des Waldeigentums S. 54-72

„… Eigentums geschützt.126 Einen besonderen Schutz genießt das Grundstückseigentum, weil es ein knappes, nur …” „… Jagdrecht steht dem Grundstückseigentümer auf seinen Flächen zu. Diese Bindung an das Grundeigentum …”

A. Ergebnisse S. 15-21

„… zumutbaren Umfang dulden muss, jetzt aber die Eigennutzung durch den Grundstückseigentümer nur gewährleistet …”

E. Die Gesetzgebungskompetenz des Landes S. 73-88

„… Grundstückseigentümer und Nutzungsberechtigten; nach Satz 2 bleiben weitergehende Länderregelungen unberührt. Auch hat …”

doi.org/10.5771/9783845286884

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Christoph Schreiber

Sachenrecht

Reihe: Rechtswissenschaft heute

Band 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Fünfter Teil: Grundstücksrecht S. 203-292

„… Übertragung des Grund-stückseigentums – wie noch zu zeigen sein wird – einige Besonderheiten zu beachten.I …” „… . Dasgilt auch für die Einigung zur Übertragung des Grundstückseigentums, die dasGesetz (§ 925 BGB …” „… diesem Fall Eigentümer der Büromöbel, nochbevor er das Grundstückseigentum erwirbt.4 …”

Dritter Teil: Eigentum S. 81-158

„… Eigentums.Beispiel: Der Grundstückseigentümer E bestellt zugunsten des T eine beschränkte persön-liche Dienstbarkeit …” „… Grundstückseigentümers, „mit der Sache nach Belieben (zu)verfahren“ (§ 903 BGB). Der Regelung typischer Konflikte dienen …” „… Fahrlässigkeit zur Last fällt (sog.entschuldigter Überbau). Der überbauende Grundstückseigentümer wird …”

doi.org/10.5771/9783415073357

Michael Brenner - Gesetzmäßigkeitsprinzip und Reformfrage im Straßenausbaubeitragsrecht

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Michael Brenner

Gesetzmäßigkeitsprinzip und Reformfrage im Straßenausbaubeitragsrecht

2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Verankerung von Höchstsätzen S. 92-97

„… Grundstückseigentümer zwingen würden, zur Finanzierung von Ausbaumaßnahmen auf die Vermögenssubstanz Zugriff zu nehmen …” „… das Bundesverfassungsgericht ausgeführt, dass Belastungen, die einem Grundstückseigentümer mit Blick …” „… , dass mit einem Beitrag immer der Vorteil abgegolten werde, der einem betroffenen Grundstückseigentümer …”

Zusammenfassung des Gutachtens in Thesen S. 99-108

„… gleiche Behandlung aller Grundstückseigentümer in sämtlichen Gemeinden des Freistaates Thüringen. 2. Die …” „… unverhältnismäßigen Beitragsforderungen zu schützen, die die Grundstückseigentümer zwingen würden, zur Finanzierung …” „… Vorteil abgegolten wird, der dem betroffenen Grundstückseigentümer durch die Möglichkeit der …”

Die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen „nach Maßgabe der Kassen- bzw. Finanzlage“ S. 85-87

„… dargetan hat, dass eine finanzielle Entlastung von Grundstückseigentümern einen Belang des Gemeinwohls …” „… einzelnen Grundstückseigentümern durch eine Ausbaumaßnahme zuteil wird, vollständig außer Ansatz lassen darf …” „… , etwa in der Weise, dass ein solcher Grundstückseigentümer vollständig von der Beitragserhebung …”

Die Einräumung von Ermessen im Hinblick auf das „Ob“ der Beitragserhebung S. 87-89

„… 87eine einzelne Gemeinde den Vorteil, der einzelnen Grundstückseigentümern durch eine …” „… Grundstückseigentümer vollständig von der Beitragserhebung freigestellt wird, indem sämtliche Ausbaukosten von der …” „… Inanspruchnahmemöglichkeit für die Allgemeinheit und die Grundstückseigentümer gebotenen wirtschaftlichen Vorteile zum einen …”

Die Erhöhung des Förderanteils S. 71-73

„… Grundstückseigentümer umgelegt wird, wobei der insoweit maßgebliche Verteilungsmaßstab die zulässige Ausnutzbarkeit …” „… Gestaltungspotential darstellen, um auf die Höhe der auf die einzelnen Grundstückseigentümer entfallenden …” „… der Reduzierung der von den bevorteilten Grundstückseigentümern zu tragenden finanziellen Lasten …”

Die Zuschussgewährung S. 97

„… Grundstückseigentümer, Erbbauberechtigten oder Inhaber eines dinglichen Nutzungsrechts i. S. d. Art. 233 Abs. 4 EGBGB …” „… Gleichbehandlung aller Grundstückseigentümer Rechnung getragen, sondern wird insbe-187 Vgl. VG Weimar, Urteil v …”

Der Sonderfall der ungetrennten Hofräume S. 97-98

„… Grundstückseigentümer, Erbbauberechtigten oder Inhaber eines dinglichen Nutzungsrechts i. S. d. Art. 233 Abs. 4 EGBGB …” „… Gleichbehandlung aller Grundstückseigentümer Rechnung getragen, sondern wird insbe-187 Vgl. VG Weimar, Urteil v …”

Der beitragsfähige Aufwand S. 14-15

„… Betrag auf die von der Maßnahme bevorteilten Grundstückseigentümer umgelegt wird, wobei der insoweit …” „… Maßnahmen, allerdings nur, wenn bei Erlass der Beitragssatzung den Grundstückseigentümern, Erbbauberechtigten …”

Der zeitliche Rahmen S. 15-17

„… werden, und der dann verbleibende Betrag auf die von der Maßnahme bevorteilten Grundstückseigentümer …” „… Beitragssatzung den Grundstückseigentümern, Erbbauberechtigten oder dinglich Nutzungsberechtigten aus der …”

Die Option der Abschaffung der Erneuerungsbeiträge S. 89-91

„… Einrichtungen Beiträge von denjenigen Grundstückseigentümern, Erbbauberechtigten oder Inhabern eines dinglichen …” „… Daher ist es der Gemeinde auch untersagt, eine Straße zu Lasten der Grundstückseigentümer zu erneuern …”

Die Grundsätze der Einnahmebeschaffung S. 13

„… – Beiträge von denjenigen Grundstückseigentümern, Erbbauberechtigten oder Inhabern eines dinglichen …”

Die nach dem ThürKAG beitragsfähigen Maßnahmen S. 13-14

„… – Beiträge von denjenigen Grundstückseigentümern, Erbbauberechtigten oder Inhabern eines dinglichen …”

Der Erlass S. 91-92

„… Grundstückseigentümer zwingen würden, zur Finanzierung von Ausbaumaßnahmen auf die Vermögenssubstanz Zugriff zu nehmen …”

Die Vorverlagerung des Beginns der Festsetzungsverjährung S. 73-74

„… 73Beitragslast einzelner Grundstückseigentümer zu reduzieren, so könnte doch eine Förderrichtlinie …”

Politische Erwägungen S. 76-77

„… Grundstückseigentümer, die durch die Grundsteuer belastet wären, die finanziellen Belastungen auf die Mieter umlegen …”

Verfassungsrechtliche Erwägungen S. 77-79

„… Ausgestaltung damit zu rechnen, dass Grundstückseigentümer, die durch die Grundsteuer belastet wären, die …”

doi.org/10.5771/9783845223896

Corinna Moser - Klimaschutz durch die Energieeinsparverordnung

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Corinna Moser

Klimaschutz durch die Energieeinsparverordnung

Reihe: Schriften zum Umweltenergierecht

Band 8 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Baufreiheit als schützenswertes Rechtsgut S. 252-254

„… Ressourcenschutzesin die Eigentumsfreiheit der Grundstückseigentümer nach Art. 14 Abs. 1 S. 1 GGeingreifen.3.VI.D.§ 8 …” „… auch das Grundstückseigentum852 sowie die Baufreiheit853. Von der Baufreiheit mit umfasst ist, dass der …” „… bestimmt, wie er auf seinem Grundstück zu bauen hat. Die Baufreiheit des Grundstückseigentümers ist vom …”

Eingriff S. 254-255

„… Grundstückseigentümers ist vom Schutzbereich des Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG erfasst.EingriffDie klimaschutzbezogenen …” „… Festsetzungen im Bebauungsplan könnten einen Eingriff in die Baufreiheit der Grundstückseigentümer …” „… gemäß Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG verfassungsrechtlichgeschützten Gebäude- und Grundstückseigentums dar864 …”

Exkurs: Städtebauliche Verträge im Sinne des § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 4 BauGB S. 247-252

„… Grundstückseigentümer andererseits inder Abwägung von den Umständen des Einzelfalls ab. Als Betätigungsfeld bleibtder …” „… undAnreiz dafür, dass die Grundstückseigentümer einen solchen städtebaulichen Vertrag abschließen, könnte …” „… Grundstückseigentümer nach Art. 14 Abs. 1 S. 1 GGeingreifen.3.VI.D.§ 8 Kommunaler Spielraum in der Bauleitplanung252 …”

Zwischenergebnis S. 252

„… Ressourcenschutzesin die Eigentumsfreiheit der Grundstückseigentümer nach Art. 14 Abs. 1 S. 1 GGeingreifen.3.VI.D.§ 8 …”

Lösung der »Pflichtenkollision« S. 184-192

„… Beseitigungsansprüche. Die zivilrechtlichen Vorschriften dienen dazu, jedem Grundstückseigentümer sein Recht ausArt. 14 …” „… Grundstückseigentümers, MDR 2000, S. 494 (496).570 BGH, Urt. v. 16.3.1979, V ZR 38/75 = WM 1979, S. 644 ff.; Säcker …”

Rechtfertigung S. 255-265

„… Grundstückseigentümerdar.RechtfertigungDamit die jeweiligen klimaschützenden Festsetzungen verfassungsgemäß sind,müssen sie den Anforderungen …” „… betroffenen Grundstückseigentümer alternative,klimatisch wirksame Ausgleichsmaßnahmen auferlegt werden.d)884 …” „… vom Grundstückseigentümer hinzunehmen900.Überdies wird prognostiziert, dass die Anschaffungs- und …”

Einleitung S. 25-27

„… Klima- und Ressourcenschutzesmit der Eigentumsfreiheit der Grundstückseigentümer das Kapitel.Die Arbeit …”

Zusammenfassung S. 267-272

„… Plangebiet liegenden Grundstückseigentümer vereinbar933.931 Vgl. dazu § 8 C II 2.932 Vgl. dazu § 8 C V.933 …”

Rolle des Klimaschutzes in der planerischen Abwägung S. 242-247

„… Grundstückseigentümer andererseits inder Abwägung von den Umständen des Einzelfalls ab. Als Betätigungsfeld bleibtder …” „… der planerischen Abwägung geworfenwerden.Klimaschutz- und grundstückseigentümerbezogene Belange in der …”

Literaturverzeichnis S. 299-318

„… . 2003.Horst, Hans Reinold, Grenzüberbau – Anspruch des belasteten Grundstückseigentümers,MDR 2000, S …”

Vorwort S. 7-18

„… planerischen AbwägungIV. 242Klimaschutz- und grundstückseigentümerbezogeneBelange in der planerischen Abwägung …”

Pflicht zu klimaschutzbezogenen Regelungen im Bebauungsplan S. 241-242

„… der planerischen Abwägung geworfenwerden.Klimaschutz- und grundstückseigentümerbezogene Belange in der …”

doi.org/10.5771/9783845233451

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