„… Interesse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 e) De-minimis-Beihilfen …” „… De-minimis-Beihilfen an Unternehmen, die Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse erbringen, ABl. EU …” „… Union auf De-minimis- Beihilfen, ABl. EU 2013 L 352, S. 1 (am 1.1.2014 in Kraft getreten, ersetzt die VO …”

„… : De-minimis-Beihilfen unterliegen nicht der Beihilfenkontrolle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 112 …” „… EG-Vertrags auf „De-minimis“-Beihilfen, ABl. 2006 L 379/5. § 25 Das Binnenmarktrecht der Wirtschaftskrisen25 …” „… als Beihilfen im Sinne des Art. 107 Abs. 1 AEUV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 94 …”

„… Ausnahmetatbestände – Begriff 14 12 – De-minimis-Beihilfe 14 30, 25 112 – direkte fiskalpolitische Maßnahmen 25 94 …” „… – Wagnis der Asymmetrie 22 20 – Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) 22 18 ff De-minimis-Beihilfen 14 30 …” „… , de-minimis-Bekanntmachung 8 123 Bundesbank siehe Deutsche Bundesbank Bundesbank-Gesetz (BbankG) 23 6, 92 ff, 218 …”

„… De-minimis-Verordnung, die AGVO oder die GFE-DAWI-Entscheidung. B. Das Verfahren vor der Kommission 15 Soltész 919 9 10 …” „… , der Bestimmung des Beihilfebetrages, der Anwendung der „De-minimis-Regel“ sowie verfahrensrechtliche …” „… Durchführungsverbots nach nationalem Recht . . . . . . . . . 17 II. Das Verfahren bei angemeldeten Beihilfen …”

„… Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem schnellen Breitbandausbau, 2013 …” „… . 26 f. 12 Vgl. http://www.bmu.de/energiewende/beschluesse_und_massnahmen/doc/47892.php (Abruf …” „… Regulierungsverbunds vom 28.2.2013, abrufbar im WWW auf der Homepage der BNetzA (www.bundesnetzagentur.de). 66 …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66 2. Bestimmender Einfluss . . . . . . . . . . . . . 70 a) De iure Kontrolle …” „… . . . . . . . . . . . . . . . 71 b) De facto Kontrolle . . . . . . . . . . . . . 72 c) Direkte oder mittelbare Kontrolle …” „… (abrufbar unter www.bundeskartellamt.de); Monopolkommission, Sondergutachten 58, Gestaltungsoptionen und …”

„… . Ausnahmen für de-minimis-Beihilfen Ungeachtet der vorgenannten Feststellungen ordnet die De-minimis …” „… Vorgängerverordnung Nr. 1998/2006, in welcher sie die Auffassung vertrat, eine De-minimis- Beihilfe erfülle …” „… Freistellung nach der De-minimis-Verordnung erfolgt nämlich nur, wenn die Höhe der Beihilfe nach ihrem …”

„… Universitäten nicht nur als Mittler von Beihilfen an Unternehmen, sondern auch selbst als Begünstigte …” „… https://wissenschaft.hessen.de/sites/default/files/media/hmwk/hochschulpakt_201 1-2015_0.pdf), welcher unter anderem den Austausch zwischen Wissenschaft und Wirtschaft als …” „… http://www.thueringen.de/imperia/md/content/tmbwk/wissenschaft/hochschulent wicklung/mittelverteilungsmodell-klug-th__ringen-2012.pdf). 286 Siehe EUA, Guidelines, S. 10 f …”

„… . Wettbewerbsverfälschung 102 2. Handelsbeeinträchtigung 103 3. Ausnahmen für de-minimis-Beihilfen 103 C: Ergebnis 106 …” „… . Wettbewerbsverfälschung 196 2. Handelsbeeinträchtigung 197 3. De-minimis-Ausnahme 198 a) Kumulierung auf Seiten der …” „… ; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Zugl.: Heidelberg …”

„… . 559-564. Berghofer, Michael: The New De Minimis Regulation: Enlarging the Sword of Damocles?, EStAL 2007 …” „… De-minimis- Verordnung, EuZW 2014, S. 44-45. Strahl, Martin: Gemeinschaftsrechtswidrigkeit der …” „… : Bearbeiter in Epping/Hillgruber ). Europäische Kommission: Aktionsplan Staatliche Beihilfen – Weniger und …”

„… der Freistellung für De-minimis-Beihilfen grundsätzlich nicht in Einklang mit dem Beihilfenrecht …” „… ) mit Verweis auf Art. 2 Abs. 4 VO Nr. 1998/2006 (De-minimis-VO). 605 Art. 5 Abs. 1 lit. a) AGVO-2008 …” „… 210 Kapitel 4: Genehmigung von Beihilfen Das Verbot staatlicher Beihilfen im Binnenmarkt gilt …”

„… Interesse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 e) De-minimis-Beihilfen …” „… und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf De-minimis-Beihilfen an …” „… Europäischen Union auf De-minimis- Beihilfen. VO (EG) Nr. 651/2014 vom 17.6.2014 zur Feststellung der …”

„… : De-minimis-Beihilfen unterliegen nicht der Beihilfenkontrolle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 116 …” „… des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf De-minimis-Beihilfen, ABl. 2013 L 352/1 …” „… als Beihilfen im Sinne des Art. 107 Abs. 1 AEUV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98 …”

„… . – De-minimis-Beihilfe 14 30, 27 116 – direkte fiskalpolitische Maßnahmen 27 98 – -empfänger 14 35 ff. – funktionale …” „… Währungsunion (WWU) 24 18 ff. De-minimis-Beihilfen 14 30, 51, 27 116 – für Dienstleistungen von allgemeinem …” „… Budgethoheit, nationale Parlamente 24 126 Bündeltheorie 8 129 f., 134 – de-minimis-Bekanntmachung 8 134 …”

„… .; Quigley/Collins, S. 257 f. 15 Etwa durch die De-minimis-Verordnung, die AGVO oder die GFE-DAWI-Entscheidung. 16 …” „… , der Anwendung der „De-minimis-Regel“ sowie verfahrensrechtliche Probleme e) 124 EuGH 20.3.1997 – C …” „… Durchführungsverbots nach nationalem Recht . . . . . . . . . 17 II. Das Verfahren bei angemeldeten Beihilfen …”

„… Artikel 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf De-minimis-Beihilfen an …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 88 2. Auftragsvergabe als Beihilfe . . . . . . . 89 3. Berücksichtigung von früheren Beihilfen im …” „… : Europäische Grundfreiheiten, 2. Aufl., Heidelberg 2012; ders., Handbuch Europarecht, Band 3: Beihilfe- und …”

„… Reorganisationsverfahrens nach französischem Vorbild, KTS 2010, 127 ff.; Focsaneanu, L./Elsen, P., Le droit de la …” „… http://www.creditreform.de/Deutsch/Creditreform/Presse/Archiv/Insolvenzen_Europa/2010-11; Weber, Albrecht, Die Reform der Wirtschafts- und Währungsunion in der Finanzkrise, EuZW …” „… Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 …”

„… der Gemeinschaft für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem …” „… . https://archiv.bundesregierung.de/resource/blob/656922/779770/794fd0c40425acd7f46afacbe626 00f6/energiekonzept-final-data.pdf?download=1, S. 4 f …” „… https://www.bundesregierung.de/resource/blob/975226/847984/5b8bc23590d4cb2892b31c987ad672b7/2018-03-14-koalitionsvertrag-data.pdf?download=1 …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66 2. Bestimmender Einfluss . . . . . . . . . . . . . 70 a) De iure Kontrolle …” „… . . . . . . . . . . . . . . . 71 b) De facto Kontrolle . . . . . . . . . . . . . 72 c) Direkte oder mittelbare Kontrolle …” „… Kartellrechtspraxis, November 2017 abrufbar unter https://www.bundeskartellamt.de/SharedDocs/Publikation/DE …”

„… De-minimis-Beihilfen an Unternehmen, die Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse erbringen, ABl. L …” „… Notifizierungspflicht besteht zudem für bestimmte Gruppen von Beihilfen nach Art. 3 Abs. 1 der De-minimis …” „… auf De-minimis-Beihilfen. 51 Erwägungsgrund 3 DVO. Kommunale Theater und Beihilfenrecht 73 stimmte …”

„… De-minimis-Regelung fallen würden,742 der Grundsatz der einmaligen Beihilfe zugunsten von UiS743 und das …” „… unten S. 173. 745 Mitteilung der Komm über »de minimis«-Beihilfen, ABl. 1996 C 68/9. …” „… Erstbegünstigten selbst nicht anmeldepflichtig ist (z. B. de minimis), aber eine nachfolgende Quersubvention (z. B …”

„… die De-minimis-Regelung fallen würden,742 der Grundsatz der einmaligen Beihilfe zugunsten von UiS743 …” „… . 172. 744 Genauer unten S. 173. 745 Mitteilung der Komm über »de minimis«-Beihilfen, ABl. 1996 C 68/9 …” „… Zusammenrechnung von einzelnen, der damals geltenden De-minimis-Mitteilung745 737 Gem. Art. 10a II der RiLi …”

„… . Außerdem hat die Kommission auf dieser Rechtsgrundlage mittels der sog. De-minimis-Verordnung99 Beihilfen …” „… GVO für De-minimis-Beihilfen, deren Rechtmäßigkeit der EuGH anerkennt,129 dürfte sich diese Frage …” „… über die Vereinbarkeit einer Beihilfe mit dem Gemeinschaftsrecht entscheiden muss, ist Art. 87 I EG …”

„… Rechtsgrundlage mittels der sog. De-minimis-Verordnung99 Beihilfen, die unter einer gewissen Spürbarkeitsschwelle …” „… Verbot von Beihilfen ausspricht.91 Subventionen sind indes auch ein äußerst effektives Lenkungsmittel …” „… Natur, so dass bei Vorliegen ihrer Voraussetzungen die Beihilfe ipso iure mit dem Gemeinsamen Markt …”

„… staatliche Begünstigung des Erstbegünstigten selbst nicht anmeldepflichtig ist (z. B. de minimis), aber eine …” „… rechtmäßig ist; es sind also bereits die potenziellen mittelbaren Beihilfen ins Visier zu nehmen. Hierin …” „… beigetragen hat: Mit Auskehr der Erstbeihilfe wird ein Sachverhalt geschaffen, der im typischen Fall Beihilfen …”

„… Verkaufsvorgänge entweder bei geringer Beteiligung als De-minimis-Beihilfen904 unbeachtlich oder aber bei größeren …” „… Fall SMI. Deren Tochtergesellschaft SIMI hatte rechtswidrige Beihilfen erhalten und war während des …” „… Verfahren zum Marktpreis verkauft wurden. Der EuGH befand, dass somit der Verkäufer Nutznießer der Beihilfen …”

„… Sinne des Wettbewerbsrechts ???? ?????????????? ???? ?De-minimis?-Regel betreffend staatliche Beihilfen …” „… Wettbewerbsverzerrung ausgeht und von der also gegebenenfalls rechtswidrige Beihilfen zurückzufordern sind.315 Wenn das …” „… u. a./Ministère de l'Agriculture et de la Pêche) Slg. 1995 I 4013 Rn. 21; v. 21.9.1999, Rs. C-67/96 …”