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Dirk Berchter - Die Eingriffsregelung im Naturschutzrecht

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Dirk Berchter

Die Eingriffsregelung im Naturschutzrecht

Reihe: Forum Umweltrecht

Band 58 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Einvernehmliche Wege des Grunderwerbs S. 228-233

„… betroffenen Grundstückseigentümern zu erreichen, sollte die Gemeinde bei der Flächenbeschaffung zunächst …” „… , dass sie entsprechende notariell beurkundete Kaufverträge mit den Grundstückseigentümern schließt …” „… Grundstückstausch mit dem Grundstückseigentümern vereinbart (§§ 433 ff., 480 BGB). Dabei wird die Gemeinde …”

Sicherung durch Eintragung einer Reallast S. 258-260

„… Dienstbarkeit jedoch einwenden müssen, dass sie sich aus der Perspektive der Grundstückseigentümer ähnlichen …” „… uneingeschränkt nutzbare Fläche zu erwerben) für den Grundstückseigentümer nicht sinnvoller wäre. Auch für den …” „… Umlegung und Enteignung greifen müsste, gilt für die Grundstückseigentümer das zur Pacht Gesagte. Sie wären …”

Sicherung durch Eintragung einer öffentlichen Baulast S. 260-268

„… und den Grundstückseigentümer in seiner Stellung als Eigentümer einschränken, 3. die Verpflichtung …” „… , unabhängig davon ob der Grundstückseigentümer selber die Maßnahmen durchführt oder ob die Gemeinde sie - ggf …” „… . Ebenso ist es denkbar, dass der Grundstückseigentümer dem Vorhabenträger, der sich bspw. in einem …”

Sicherung durch Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit S. 251-258

„… Ansatz ist zudem, dass in jedem Einzelfall geprüft werden muss, ob dem Grundstückseigentümer nach …” „… müssen, dass sie sich aus der Perspektive der Grundstückseigentümer ähnlichen Bedenken ausgesetzt sieht …” „… zu erwerben) für den Grundstückseigentümer nicht sinnvoller wäre. Auch für den Fall, dass eine …”

Das Verhältnis des Grundeigentums zu den sonstigen Sicherungsinstrumenten S. 227-228

„… hohe Akzeptanz bei den betroffenen Grundstückseigentümern zu erreichen, sollte die Gemeinde bei der …” „… dadurch erlangen, dass sie entsprechende notariell beurkundete Kaufverträge mit den Grundstückseigentümern …” „… Grundstückstausch mit dem Grundstückseigentümern vereinbart (§§ 433 ff., 480 BGB). Dabei wird die Gemeinde …”

Vorüberlegungen S. 225-227

„… Kosten des Vorhabenträgers oder Grundstückseigentümers durchzuführen und die erforderlichen Flächen …” „… Vorhabenträgers/Grundstückseigentümers oder auf dem Grundstück eines Dritten, ist regelmäßig eine Sicherung erforderlich. Nachfolgend …” „… (§ 43 Abs. 2 VwVfG), so dass der Vorhabenträger/Grundstückseigentümer in der Pflicht steht, die ihm …”

Schuldrechtliches Sicherungsinstrument S. 247-251

„… , wenn es sich um zeitlich begrenzte Maßnahmen handelt. Ferner hat die Gemeinde dem Grundstückseigentümer …” „… und Grundstückseigentümern über eine Kostenerstattungssatzung aber nicht in Rechnung stellen kann …” „… . Grundsätzlich kann die Gemeinde vom Vorhabenträger bzw. dem Grundstückseigentümer gem. § 135 c Nr. 2 i.V.m …”

Sicherung durch Abschluss eines städtebaulichen Vertrags S. 268-273

„… Grundstückseigentümern im Plangebiet abschließen, um die Verwirklichung der planerischen Absichten der Gemeinde …” „… . Dolde, NVwZ 1996, S. 209 ff. (S. 212). 1033 Bei diesem unterbreiten die Grundstückseigentümer des ins …” „… - und Ersatzmaßnahmen zu erlangen1038. Dies gilt für die vom Vorhabenträger/Grundstückseigentümer auf …”

Grunderwerb mit hoheitlichen Zwangsmitteln S. 233-247

„… Grundstückszwangstauschverfahren914. An diesem sind die Grundstückseigentümer zwar zu beteiligen (§ 48 Abs. 1 Nr. 1 BauGB), das …” „… BauGB). Aus dieser Verteilungsmasse erhalten die einzelnen Grundstückseigentümer einen ihnen zustehenden …” „… einzelnen Grundstückseigentümer (vgl. §§ 57, 59 Abs. 1 BauGB) oder die Festlegung der Flächen zum Ausgleich …”

Durchsetzung der Kompensationsmaßnahmen S. 189-196

„… Kompensationsmaßnahmen an der Weigerung des Grundstückseigentümers scheitern könnte, diese auf seinem Grundstück zu …” „… Duldungspflicht ist gewährleistet, dass die Grundstückseigentümer oder die sonstigen Nutzungsberechtigten die …”

Einführung von Kompensationsflächenkatastern S. 273-277

„… Vorhabenträger/Grundstückseigentümer auf der Eingriffsfläche selbst durchgeführten Maßnahmen ebenso wie für solche, die von der …”

Zuständigkeit für Herstellungskontrollen S. 160-186

„… Grundstückseigentümer oder sonstige Berechtigte, die Schäden in Naturschutzgebieten oder an Naturdenkmalen festgestellt …”

Definition der einzelnen Tatbestandsmerkmale S. 42-76

„… . Die Eingriffsregelung produziert damit auf der Seite des Grundstückseigentümers einen ökonomisch und …”

doi.org/10.5771/9783845201016

Jovanka Gehrenbeck - Verkehrshypothek und Sicherungsgrundschuld

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Jovanka Gehrenbeck

Verkehrshypothek und Sicherungsgrundschuld

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 962 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

2. Kapitel Einwendungen sowie Einreden i.S.d. § 1137 Abs. 1 BGB S. 78-130

„… Einrede im heutigen Sinne als rechtshemmende Einwendung dem Grundstückseigentümer als Gegenrecht zur …” „… , dem Grundstückseigentümer auch rechtsvernichtende und rechtshindernde Einwendungen zur Verfügung zu …” „… Einwendungen ist damit sowohl zur Systematisierung des Gegenrechts des Grundstückseigentümers als auch zur …”

1. Kapitel Sicherungsgrundschuld und Verkehrshypothek im Kontext der Kreditvergabe S. 28-77

„… Gesamtgrundschuld. Bei der Eigentümergrundschuld sind Grundstückseigentümer und Grundschuldberechtigter identisch,61 …” „… zum einen originär entstehen, d.h. indem der Grundstückseigentümer sie für sich selbst bestellt …” „… und seine Forderung gegen den Grundstückseigentümer (E) sichernde Sicherungsgrundschuld isoliert, d.h …”

3. Kapitel Grundpfandrechtsbezogene und sicherungsvertragliche Einreden S. 131-225

„… Ursprung grundpfandrechtsbezogener Einreden ein Rechtsverhältnis zwischen dem Grundstückseigentümer und dem …” „… Gläubiger und Grundstückseigentümer. Dabei ist für die Grundlage der jeweiligen Einreden zwischen den …” „… diesem die Rückgewähr des Grundpfandrecht an den Grundstückseigentümer vereinbart wird, da sich daraus …”

4. Kapitel Praktische Notwendigkeit des § 1192 Abs. 1a BGB und alternative Lösungswege S. 226-340

„… Grundpfandrecht belasteten Grundstückseigentümer ergeben können. Im Anschluss daran wird untersucht, inwieweit …” „… sich ein vergleichbarer oder sogar besserer Schutz des Grundstückseigentümers vor einem Verlust seiner …” „… , JuS 2009, 969 (970 ff.). 226 Beispiele978 Der Schuldner und Grundstückseigentümer S bestellt zu …”

Resümee S. 341-344

„… S. 1 BGB nicht nach einem beliebigen Rechtsverhältnis zwischen dem Grundstückseigentümer und dem …” „… Grundstückseigentümers i.S.d. § 328 BGB, der zwischen persönlichem Darlehensschuldner und Darlehensgläubiger geschlossen …” „… Grundstückseigentümers analog anzuwenden. Grundpfandrechtsbezogene Einreden i.e.S., wie beispielsweise die Stundung des …”

Literaturverzeichnis S. 345-361

„… Grundstückseigentümers, Göttingen 2010. Langenbucher, Katja, Kredithandel nach dem Risikobegrenzungsgesetz, NJW 2008 …” „… , § .. Rn. .. Meyer, André, Einwendungen und Einreden des Grundstückseigentümers gegen den …” „… , Klaus, Die Rechtsstellung des Kreditnehmers und des Grundstückseigentümers als Sicherungsgeber einer …”

Einleitung – Problemstellung S. 19-27

„… , indem dem Grundstückseigentümer aufgrund des Sicherungsvertrags bestehende oder sich daraus ergebende …” „… BGB das gesetzgeberische Ziel eines besseren Schutzes des Grundstückseigentümers und …”

doi.org/10.5771/9783845299518

Jennifer Lynn Konrad - Das Bergschadensrecht im System der verschuldensunabhängigen Haftung

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Jennifer Lynn Konrad

Das Bergschadensrecht im System der verschuldensunabhängigen Haftung

Reihe: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Band 168 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Unmittelbare Anwendung des nachbarrechtlichen Ausgleichsanspruchs in Anlehnung an die Rechtsprechung des BGH S. 207-235

„… Einwirkungen von einem Grundstück auf ein anderes Grundstück und nicht von Grundstückseigentum auf ein anderes …” „… Grundstückseigentum. Im Zusammenhang mit der Darstellung des Grundstücksbegriffs wurde bereits herausgearbeitet, dass …” „… zwischen dem Grundstück als Sache und dem Grundstückseigentum als Recht zu unterscheiden ist.1029 …”

Gesamtergebnis und Zusammenfassung S. 235-240

„… und Bergbauberechtigen und Grundstückseigentümern auf der anderen Seite einem vollständigen …” „… eine dem Grundstückseigentum materiell vergleichbare Rechtsposition darstellt, soll das …” „… „Nebeneinander“ von Grundeigentum zu Grundeigentum als auch das „Über- und Untereinander“ von Grundstückseigentum …”

Einwirkungen im Sinne des § 906 BGB und ihre Rechtsfolgen S. 152-159

„… Abwehrmaßnahmen verhindert werden kann. Hinter dieser Einschränkung steht der Gedanke, dass Grundstückseigentümer …” „… ) Nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch (§ 906 Abs. 2 S. 2 BGB) Hat der Grundstückseigentümer eine Einwirkung nach …” „… Schadensersatzanspruch, wobei im Einzelfall auch eine vollständige Schadloshaltung des Grundstückseigentümers in Betracht …”

Die Regelung des § 906 BGB S. 145-152

„… kollidierender Interessen von Grundstückseigentümern zu schaffen.714 Als rechtstechnisches Mittel zur Erreichung …” „… mit dem Ausgleich der Interessen von Grundstückseigentümern untereinander beschäftigte.716 Dies liegt …”

Analoge Anwendung des § 906 Abs. 2 S. 2 BGB auf Einwirkungen, die nicht von einem anderen Grundstück ausgehen S. 199-207

„… ins Wanken, wenn man sich vor Augen führt, dass im Verhältnis von Grundstückseigentümern eine die …” „… einen Vorrang des Interesses des Grundstückseigentümers.1004 Im Gegensatz dazu hat sich der Gesetzgeber …”

Schlussbemerkung S. 245-246

„… 245 Grundstückseigentümers gerichtet ist, gewährt wird vielmehr nur ein „angemessener Ausgleich in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Abs. 2 S. 2 BGB als Anspruch zwischen Grundstückseigentümern 210c) Vergleichbarkeit der …”

Vorschlag für eine Lösung de lege ferenda S. 240-245

„… . 5. 245 Grundstückseigentümers gerichtet ist, gewährt wird vielmehr nur ein „angemessener Ausgleich …”

Geltung der nachbarrechtlichen Duldungspflicht aus § 906 BGB für die Bergschadenshaftung nach § 114 Abs. 2 Nr. 3 BBergG S. 159-164

„… aufgrund sonstiger rechtlicher Duldungspflicht oder tatsächlicher Umstände Sofern der Grundstückseigentümer …”

Rechtsnatur S. 44-60

„… Enteignungsentschädigung im Einzelfall auch zu einer vollständigen Schadloshaltung des Grundstückseigentümers kommen kann …”

Subsidiarität oder Anspruchskonkurrenz zwischen dem nachbarrechtlichen Ausgleichsanspruch nach § 906 Abs. 2 S. 2 BGB und den §§ 114 ff. BBergG S. 164-184

„… korrespondierend mit einer gesteigerten Duldungspflicht, sondern daran geknüpft, dass der Grundstückseigentümer …”

doi.org/10.5771/9783845237268

Ralf Bitterwolf, Claudia Drescher, Gerd Thielmann - Handbuch Erschließung und Erschließungsbeitragsrecht

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Ralf Bitterwolf (Hrsg.), Claudia Drescher (Hrsg.), Gerd Thielmann (Hrsg.)

Handbuch Erschließung und Erschließungsbeitragsrecht

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

3. Vertragliche Übertragung der Erschließung S. 67-100

„… Grundstückseigentümern ersetzt. Die Frage nach einer Erhebung von Erschließungsbeiträgen stellt sich in dieser …” „… auch die anderen Grundstückseigentümer profitieren; wenn diese nicht freiwillig bereit sind, sich an …” „… lange zu stunden, bis diese Erschließungsbeiträge von den bevorteilten Grundstückseigentümern einnimmt …”

21. Beitragspflichtiger (§ 134 Abs. 1 BauGB) S. 557-566

„… Grundstückseigentümer ermitteln. Dieser ist Schuldner des endgültigen Beitrages. 21.1.3.2.2 Gestaffelte Erhebung der …” „… Grundstückseigentümer ist. Zwar führt, wie unter Erl. 21.1.2 dargelegt, der Erlass des Beitragsbescheids zur …” „… Bekanntmachung Grundstückseigentümer ist. 21.1.3.2.3 Gestaffelte Erhebung des endgültigen Beitrags Abweichend …”

20. Ablösungsverträge (§ 133 Abs. 1 BauGB) S. 545-556

„… Erschließungsbeitragspflicht begründetes abstraktes Schuldverhältnis zwischen der Gemeinde und dem Grundstückseigentümer gar …” „… Vertrag selbst dann, wenn die als Ablösung vorgesehene Leistung des Grundstückseigentümers aufgrund einer …” „… zukünftig persönlich Beitragspflichtigen. Hat die Gemeinde mit der Mehrheit der Grundstückseigentümer …”

27. Straßenbeleuchtung S. 647-662

„… Anlagen der Straßenbeleuchtung als Straßenbestandteil 19 27.3 Duldungspflicht der Grundstückseigentümer …” „… Straßen. 27.3 Duldungspflicht der Grundstückseigentümer 27.3.1 Duldung der Beleuchtungsanlage 27.3.1.1 …” „… ., § 126 BauGB Rn. 2 und 4. 19 20 Duldungspflicht der Grundstückseigentümer – Bitterwolf – 655 serung …”

16. Beitragspflichtige Grundstücke (§ 133 Abs. 1 BauGB) S. 483-496

„… als öffentliche Last17. Auf den Grundstückseigentümer bzw. anstelle seiner den sonstigen dinglich …” „… in der Hand des Grundstückseigentümers liegt, mit Blick auf eine konkrete Erschließungsanlage die …” „… nicht zwingend die später persönlich Beitragspflichtigen. Dies sind regelmäßig die Grundstückseigentümer …”

14. Erschlossene Grundstücke (§ 131 Abs. 1 BauGB) S. 415-462

„… es rechtfertigt, vom Grundstückseigentümer den Erschließungsbeitrag zu verlangen16. Während das …” „… Grundstückseigentümer sein großes Buchgrundstück in Ansehung der Erschließung durch eine Erschließungsanlage und einer …” „… tatsächliche (technische) Hindernisse nicht entgegenstehen; ob der Grundstückseigentümer von der an sich …”

5. Straßenrechtliche Widmung S. 113-202

„… Grundstückseigentümers kann mit anderen Willenserklärungen verbunden werden und etwa bereits in dem Abschluss eines …” „… Anfechtungsfrist in Bestandskraft erwächst54. Das Gleiche gilt, wenn der Grundstückseigentümer nur mit …” „… ihres Vorgehens nicht überzeugt war57, was etwa anzunehmen ist, wenn sich der Grundstückseigentümer …”

24. Persönliche und dingliche Haftung beim Erschließungsbeitrag S. 611-616

„… sich aus ihr ergebende Duldungspflicht des jeweiligen Grundstückseigentümers vom Bestehen der …” „… Grundstückseigentümers, sondern sie hat nur zum Inhalt, dass der Grundstückseigentümer auch dann für die Beitragsschuld …”

23. Erhebungsverfahren (Verjährung, Verzinsung, Billigkeitsmaßnahmen) S. 581-610

„… Beitragsforderung konfrontierten Grundstückseigentümer. 23.1.2 Datenschutz Die Erhebung von Erschließungsbeiträgen …” „… , mithin die Entscheidung, dass vom Grundstückseigentümer (bzw. einem anderen nach § 134 BauGB in Betracht …” „… Grundstückseigentümer baut, ist deren Einbeziehung sachgerecht. Es darf jedoch nicht verkannt werden, dass die …”

25. Rechtsschutz S. 617-634

„… Grundstückseigentümern betroffen, die häufig gemeinsam bei einem Anwalt Rat suchen. Wirtschaftlich ist dies für den …” „… übrigen zu Erschließungsbeiträgen herangezogenen Grundstückseigentümer nachveranlagt werden müssen …” „… von Grundstückseigentümern betrifft, führt in der Praxis immer wieder dazu, dass die Durchführung von …”

11. Gemeindeanteil (§ 129 Abs. 1 BauGB) S. 309-326

„… private Interessen der anliegenden Grundstückseigentümer berührt; vielmehr dient jede Erschließung auch in …” „… wirtschaftlicher Druck auf die Grundstückseigentümer unbebauter, aber bebaubarer Grundstücke dahin ausgeübt werden …” „… Lage des Grundstücks innerhalb des Gebiets, der Finanzkraft des jeweiligen Grundstückseigentümers und …”

1. Erschließung, Erschließungsbeitrag und Erschließungsvorteil S. 15-50

„… kann einer Realisierung von Bebauungsplänen der Wille einzelner Grundstückseigentümer entgegenstehen …” „… Flächen benötigt werden, welche aber der Grundstückseigentümer nicht ohne Weiteres abgeben möchte …” „… Grundstückseigentümern geschlossen werden (§ 133 Abs. 3 Satz 5 BauGB6), – bereits fertiggestellte Abschnitte über …”

22. Beitragsfestsetzung durch Beitragsbescheid S. 567-580

„… BauGB bestimmt den Grundstückseigentümer als Beitragspflichtigen. 22.1.1.6 Außenwirkung Letztendlich …” „… gegenüber einem Grundstückseigentümer begründete persönliche Erschließungsbeitragsschuld mit dessen Tod im …” „… einheitliches Grundstück angesehen werden.29 Das gilt auch dann, wenn der Grundstückseigentümer sie …”

10. Beitragsfähige Erschließungsaufwand (§§ 128 und 129 BauGB) S. 281-308

„… Enteignungsentschädigung leisten oder als Aufwendungsersatz an Grundstückseigentümer für die Errichtung einer Stützmauer …” „… Grundstückseigentümern zuzuordnen96. So gehören auch die Aufwendungen einer Gemeinde für Rechnungsprüfung und …” „… regelmäßig vor, dass ein Grundstückseigentümer einen Teil seines Grundstücks an die Gemeinde zur Verwendung …”

9. Erstmalige Herstellung und Abgrenzung zu Ausbau und Sanierung S. 263-280

„… Grundstückseigentümers vermieden werden51; dieser soll nicht neben der Zahlung des Ausgleichsbetrages in Höhe der durch …” „… Grundstückseigentümer umgelegt werden kann. Das BVerwG hält dies beispielsweise im Hinblick auf die Teileinrichtungen …” „… Gesetzgebers ist, eine Doppelbelastung des Grundstückseigentümers zu vermeiden, wird es in diesem Fall darauf …”

13. Ermittlungsraum (natürliche Betrachtungsweise, Abschnittsbildung, Erschließungseinheit– § 130 Abs. 2 BauGB) S. 339-414

„… Doppelbelastung von Grundstückseigentümern im Sanierungsgebiet ausreichend Rechnung. Können nämlich die …” „… veranlagt werden, so gebietet das beitragsrechtliche Gleichbehandlungsgebot, die Grundstückseigentümer an …”

19. Vorausleistungen (§ 133 Abs. 1 BauGB) S. 519-544

„… Widerspruchsbescheids Grundstückseigentümer oder Erbbauberechtigter ist. Findet nach dem Erlass des …” „… beitragspflichtigen Grundstückseigentümer an der Vorfinanzierung der Erschließungsanlage zur Folge hat86. 19.8 …” „… Grundstückseigentümer vertraglich gegenüber der Gemeinde verpflichtet, Vorauszahlungen auf den künftigen …”

Stichwortverzeichnis S. 713-722

„… Grundstücksbezogener Artzuschlag 476 Grundstückseigentümer – Vorausleistung 532 Grundstückseinheit …”

6. Beitragserhebungspflicht S. 203-220

„… beitragspflichtigen Grundstücke möglichst groß wird, um so den von den einzelnen Grundstückseigentümern zu …” „… gewerblichen Grundstückseigentümer zu Unrecht verschont. Insoweit sollte auf eine gewisse Gleichheit der …”

15. Beitragsmaßstäbe S. 463-482

„… Vorteil des Grundstückseigentümers, gerade nicht gegeben87. Der Begriff der gewerblichen Nutzung ist weit …” „… verursachten Auferlegung der zusätzlichen Beitragslast auf die übrigen Grundstückseigentümer ist hierbei durch …”

26. Bezeichnung der Grundstücke durch Straßennamen und Hausnummern S. 635-646

„… ; einzustellen ist auch, wenn der Grundstückseigentümer erhebliche Aufwendungen für die Herstellung eines …”

7. Erschließungsbeitragssatzung (§§ 127 Abs. 1 und 132 BauGB) S. 221-238

„… Ausbauprogramm sind, desto leichter wird es für den Grundstückseigentümer sich zu informieren. Andererseits …”

Anhang S. 663-712

„… öffentlicher Einrichtungen Anschlussbeiträge von den Grundstückseigentümern erheben, denen durch die …” „… der Grundstückseigentümer oder Erbbauberechtigte von Rechts wegen nicht zu rechnen (vgl. BVerwG …”

doi.org/10.5771/9783748912330

Nicole Wolf - Drittschutz im Bauplanungsrecht

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Nicole Wolf

Drittschutz im Bauplanungsrecht

Reihe: Schriften zum Baurecht

Band 11 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Festsetzungen über die Bauweise S. 121-135

„… Austauschverhältnisses jeweils wechselseitig, so dass der jeweilige Grundstückseigentümer von seinem (unmittelbar …” „… Vorschrift über Abstandsflächen habe „dem unmittelbar angrenzenden Grundstückseigentümer – aber nur diesem …” „… abstrakt-generell drittschützenderCharakter zugewiesen und damit allen Grundstückseigentümern innerhalb …”

Stellungnahme S. 161-183

„… denGrundstückseigentümern auch ein – für den drittschützenden Charakter des § 34Abs. 1 BauGB maßgebliches – wechselseitiges …” „… “, zwischen den Grundstückseigentümern besteht.Auch im unbeplanten Innenbereich nach § 34 Abs. 1 BauGB sind …” „… die Grundstückseigentümer in ihrer Baufreiheit eingeschränkt. Ihr Bauvorhaben muss sichhinsichtlich …”

Die Ausweitung des abstrakt-generellen Drittschutzes im Bauplanungsrecht S. 194-198

„… höchstrichterlichen Rechtsprechung zugrunde.Danach kann ein Grundstückseigentümer deshalb grundsätzlich die Beachtung …” „… Innenbereiche nach § 34 Abs. 1 BauGB erfüllen beide Drittschutzkriterien, so dass den Grundstückseigentümern der …” „… denGrundstückseigentümern ein Austauschverhältnis, eine „bodenrechtliche Schicksalsgemeinschaft“: Auch im unbeplanten …”

Stellungnahme S. 187-191

„… Grundstückseigentümer imAußenbereich diesen Beschränkungen unterworfen sind. Insbesondere muss er sicheiner ungestörten …” „… Fallkönnten sich alle Grundstückseigentümer innerhalb des Außenbereichs unabhängig von einer …” „… öffentlich-rechtlichen Nachbarschutz angeführt wurde und noch immer wird: Der einzelne Grundstückseigentümer sähe sich …”

Stellungnahme S. 105-120

„… dem Austauschverhältnis beteiligten Grundstückseigentümers zu. Daraus folge unmittelbar „dass der …” „… derVollgeschosse (Z) maximal zwei und Grundflächenzahl (GRZ) maximal 0,2 vor.Die bisherigen Grundstückseigentümer …” „… „betroffenen“Grundstückseigentümern begründen. Es führt dazu – insoweit sei nochmals345 aufden Beschluss des BVerwG aus dem Jahr 1995 …”

Die in der Literatur vertretenen Ansichten zum Drittschutz im unbeplanten Innenbereich nach § 34 Abs. 1 BauGB S. 153-161

„… Grundstückseigentümer eines nach Art undMaß der baulichen Nutzung nicht einheitlich vorgegebenen nichtbeplanten …” „… auchim nichtbeplanten Innenbereich die wechselseitige Verantwortung der Grundstückseigentümer betont wird …” „… jeweiligen Gebietsbezeichnung beruhende zahlenmäßige Erfassung der Grundstückseigentümer gemeint, sondern …”

Die Entwicklung im Überblick S. 191-193

„… Nachbarschutzes – seit dem Jahr 1977 sowohl den Grundstückseigentümern im Plangebiet als auch ebensolchen im …” „… Grundstückseigentümer innerhalb des (Plan)Gebietes individualisieren kann oder wenndiese Individualisierung aufgrund der …” „… gezeitigt. Erstmals spricht dasGericht allen Grundstückseigentümern innerhalb des (faktischen)558 …”

Die (höchstrichterliche) Rechtsprechung zum Drittschutz im Außenbereich S. 183-185

„… AußenbereichDie Rechtsprechung billigt den Grundstückseigentümern im Außenbereich öffentlich-rechtlichen …” „… klagende Nachbarnach § 35 Abs. 1 BauGB privilegiert ist oder zu den „sonstigen“ Grundstückseigentümern nach …” „… nicht-privilegierten Grundstückseigentümer nicht per se die Berufungauf den (dritt)schützenden Charakter des Gebots der …”

Festsetzungen über die überbaubare Grundstücksfläche S. 135-149

„… Austauschverhältnis beteiligten Grundstückseigentümer404 – aber ebenauch nur für diese, weshalb der Schutz …” „… beteiligten Grundstückseigentümers zu“, vgl.BVerwGE 101, 364, 376.405 BVerwGE 110, 355, 362 f.135ist.406 …” „… Lage desBaukörpers auf dem Grundstück. Im Vergleich zur Grundfläche, die den Grundstückseigentümer …”

Drittschutz im unbeplanten Innenbereich S. 79-81

„… Nutzung in überplanten Gebieten, den die Rechtsprechung allen Grundstückseigentümern innerhalb des in Rede …” „… Anwendungsbereich des§ 34 Abs. 2 BauGB somit auf die Grundstückseigentümer innerhalb der „näherenUmgebung“ im Sinne …” „… Gebietsfestsetzungen nach der Baunutzungsverordnung die Planbetroffenen oder die Grundstückseigentümer in einem …”

Der eigentumsrechtliche Gleichheitsgrundsatz S. 86-91

„… Ungleichbehandlung derGrundstückseigentümer verschiedener Baugebiete könne nur dann zu einer rechtlichen Gleichheit …” „… werden, wenn die lineare Beschränkung durch einen Rechtsanspruch der betroffenen Grundstückseigentümer …” „… ) dieGrundstückseigentümer in allen ausgewiesenen Baugebieten.Nach allem liegt bei der Ausweisung unterschiedlicher …”

Der Gleichheitsgrundsatz als drittschutzbegründendes Faktum? S. 82-84

„… anderen Grundstückseigentümer im Baugebiet eine ungestörte Ausübung der zulässigen Nutzungen garantiere …” „… Grundstückseigentümer des Plangebietes habe einen Anspruchauf Bewahrung der ihm als Kehrseite zur Nutzungsbeschränkung …” „… Grundstückseigentümer entzogen werden.247 A.A. Timmermann, Der baurechtliche Nachbarschutz, S. 108 ff., insbesondere …”

Die in der Literatur vertretenen Ansichten zum Drittschutz im Außenbereich S. 185-187

„… Gebietsfestsetzungennach der BauNVO die Planbetroffenen oder die Grundstückseigentümer in einemunbeplanten Bereich nach …” „… Anspruch auf Bewahrung der Außenbereichsqualität,538 sie gestehen den Grundstückseigentümern jedoch …” „… Grundstückseigentümern in einem Plangebiet; demgemäß könne ein Eigentümer, der im Außenbereich seinGrundstück …”

Stellungnahme S. 45-51

„… Grundstückseigentümer gibt,127 nach Ansicht der Verfasserin zutreffend. Unzutreffend ist es jedoch, jedem der dem …” „… Verbund des „im Zusammenhang bebauten Ortsteil“ angehörenden Grundstückseigentümer ein subjektiv-öf-VII …” „… Zusammenhangbebauten Ortsteil“ angehörende Grundstückseigentümer könne sich „gegen dieNichtbefolgung des durch § 34 …”

Die Bewertung der frühen Rechtsprechung zum bauplanungsrechtlichen Drittschutz in der Literatur S. 42-45

„… dem Verbund des „im Zusammenhang bebauten Ortsteils“ angehörenden Grundstückseigentümer unter den …” „… Grundstückseigentümer gibt,127 nach Ansicht der Verfasserin zutreffend. Unzutreffend ist es jedoch, jedem der dem …” „… Verbund des „im Zusammenhang bebauten Ortsteil“ angehörenden Grundstückseigentümer ein subjektiv-öf-VII …”

Nachbarschutz aufgrund des rechtsstaatlichen Vertrauensgrundsatzes? S. 84-86

„… Grundstückseigentümer entzogen werden.247 A.A. Timmermann, Der baurechtliche Nachbarschutz, S. 108 ff., insbesondere …” „… rechtsstaatlichen Vertrauensgrundsatz argumentiert. Dieser schütze das Vertrauender Grundstückseigentümer in die …” „… , die betroffenen Grundstückseigentümer haben dann gegebenenfalls nach §§ 39 ff. BauGB(analog) einen …”

Drittschutz im Plangebiet S. 75-79

„… die Grundstückseigentümer des konkreten Plangebietes geltend machen. Ein (über das Rücksichtnahmegebot …” „… Grundstückseigentümers vor (behaupteten) gebietsfremden Nutzungen im angrenzenden Plangebietbestehe nicht. Wenn zwischen …” „… wechselseitigen Austauschverhältnisses beruht. Der Grundstückseigentümer kann deshalbgrundsätzlich die Beachtung …”

Drittschutz im Plangebiet S. 23-32

„… Grundstückseigentümer – eine verlängerte Klagefrist ergeben, wenn die zuständige Behörde den Berechtigten die …” „… dabei nicht, dass nachbarschützende Festsetzungen nicht auchGrundstückseigentümern außerhalb des …” „… Art der baulichen Nutzung hat das Gericht den Grundstückseigentümern innerhalb des Plangebietes erst …”

Der Stand in Literatur und Rechtsprechung S. 96-105

„… die seitlich undrückwärtig angrenzenden sowie die gegenüberliegenden Grundstückseigentümer …” „… Grundstückseigentümer innerhalbdes betreffenden Baugebietes unabhängig von einer konkret-individuellen Beeinträchtigung …” „… beteiligten Grundstückseigentümers zu. Daraus folge unmittelbar „dass der einzelne Eigentümer dieWahrung des …”

Folgen für den Drittschutz aus Art. 14 Abs. 1 GG S. 64-68

„… geschützten Position des (Grundstücks)Eigentümers zu entscheiden. Er ist dabei insofern unfrei, als er nicht …” „… Ausmaß einer geschützten Position des Grundstückseigentümers auf der einen und der vom Eigentumsgebrauch …”

Die eigentumsrechtliche Sozialbindung S. 91-95

„… demAusgleich privater Interessen in Form einer alle Grundstückseigentümer zugleichbelastenden und …” „… Interessen in Formeiner alle Grundstückseigentümer zugleich belastenden und begünstigenden Regelung dienen …”

Die Bewertung des Gebots der Rücksichtnahme in der Literatur S. 68-75

„… Grundstückseigentümer daran, daß sich durch neue Bauvorhaben die vorhandene Situation nicht zuihrem Nachteil verändert …” „… derGrundstückseigentümer untereinander und begründet damit die für eine nachbarschützende Norm typische bau- und …”

Drittschutz im Außenbereich S. 81

„… Grundstückseigentümer in einem unbeplanten Bereich nach § 34 Abs. 2 BauGB zu einerGemeinschaft verbindet, in der die …”

Zusammenfassung S. 120-121

„… und eben nicht, um eine (für den einzelnen Grundstückseigentümer einklagbare) Qualität des Baugebietes …”

Der Gang der Arbeit S. 193-194

„… zugrunde.Danach kann ein Grundstückseigentümer deshalb grundsätzlich die Beachtung öffentlich-rechtlicher …”

Zusammenfassung S. 149-152

„… –eine Ausgleichsordnung zugrunde. Bei der offenen Bauweise wird der Grundstückseigentümer insofern in …” „… der geschlossenen Bauweise wird der Grundstückseigentümerumgekehrt daran gehindert, ein „freistehendes …” „… objektiven Gehalt Schutzfunktionzugunsten des an dem Austauschverhältnis beteiligten Grundstückseigentümerszu …”

Drittschutz im Außenbereich S. 33-36

„… vergleichbare Rechte einzuräumen wie demGrundstückseigentümer in einem beplanten Gebiet […]. Allerdings fehlt es …” „… Grundstückseigentümerinsofern „den Grundsatz der Priorität für sich in Anspruch nehmen“.71Die Ansicht, dass im Außenbereich …”

doi.org/10.5771/9783845243870

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