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Noemi Strotkemper - Das Spannungsverhältnis zwischen Schiedsverfahren in Steuersachen und einem Internationalen Steuergerichtshof

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Noemi Strotkemper

Das Spannungsverhältnis zwischen Schiedsverfahren in Steuersachen und einem Internationalen Steuergerichtshof

Reihe: Successful Dispute Resolution

Band 5 2017

Treffer in den folgenden Teilen:

F) Konzeptionsvorschläge zur Lösung von Gewinnabgrenzungskonflikten S. 792-951

„… Arbeit offengelegten diversen verfahrensrechtlichen Ausstiegsmöglichkeiten für die Verfahrensbeteiligten …” „… Schiedsverfahren sowohl von der Anwendung vorbestimmten Verfahrensrechts als auch von dem Rückgriff auf die …” „… unterstützen. Allerdings findet dabei bislang kein spezifisches völkervertragsrechtliches Verfahrensrecht …”

D) Verbindliche Schiedsklauseln im Internationalen Steuerrecht: Fazit und Prognosen S. 409-443

„… verfahrensrechtlichen Vorkehrungen offenbart sich gegenwärtig, dass die Verfahrensbeteiligten durch eine offensichtlich …” „… mangelnden Unterbreitung von Lösungsvorschlägen durch beide Finanzbehörden keine subsidiäre Maßnahme, um …” „… verfahrensrechtlichen Abläufe abhängt. 1120 Vgl. dazu nochmals vorstehende Erläuterungen auf S. 243 (2. Teil A)III …”

A) Verfahrensabläufe der in DBA enthaltenen Schiedsklauseln S. 213-309

„… (EuGH) als Schiedsgericht nach Art. 273 AEUV führt dazu, dass sich das anzuwendende Verfahrensrecht und …”

A) Ergebnisoffene internationale Streiterledigungsmittel S. 529-539

„… Verständigungs- und Schiedsverfahren aufgrund ihrer verfahrensrechtlichen Unvollkommenheiten seit jeher …” „… Lösungsvorschlag unterbreiten Mediatoren grundsätzlich nicht. Vgl. Greger, in: Krause, et al. (Hrsg …” „… Dritten zur Abgabe eines Lösungsvorschlags, sondern in ihrem Input auf die Einstellungen der Parteien zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-56

„… verfahrensrechtliche Kritikpunkteb) 138 Informelle Verhandlungen5) 138 Das Verständigungsverfahren zwischen Wandel und …” „… Final-Offer-Schiedsklauseln im Internationalen Steuerrecht (2) 274 Formulierung und Einreichung der Lösungsvorschläge nach US …” „… Einreichung der Lösungsvorschläge und Folgen (3) 277 Lösungsvorschlag des Steuerpflichtigen als Besonderheit …”

C) Fehlender Verfahrensübergang: Überprüfung ausgewählter Schiedsverfahrenselemente auf institutionelle Mängel S. 341-409

„… Verfahrensrecht flexibler als reine Gerichtsverfahren. Vgl. m.w.N. zu den einzelnen Verfahrensmerkmalen auf S. 559 …” „… abgegebenen Lösungsvorschläge als Ergebnis auswählen. Zu diesem Unterschied vgl. schon obige Ausführungen auf …” „… Lösungsvorschläge befugt sind.1002 Zugleich wirkt das Verfahrensformat dem sonst zu verzeichnenden Beharren auf …”

Fünfter Teil: Schlussbetrachtung und Ausblick S. 961-967

„… , nahe. Dabei galt es aber Wege vorzugeben, die ausschließen, dass die Staaten Lösungsvorschläge …” „… Verfahrensrecht zur Austragung von Verständigungs- und Schiedsverfahren angeht, verfolgt mittlerweile auch die …”

B) Entwurf des „Multilateralen Abkommens zur Beilegung von Doppelbesteuerungsstreitigkeiten“ S. 971-1030

„… ) Entwicklungsländer sind nach diesem Abkommen dazu berechtigt, verfahrensrechtliche Begünstigungen in Anspruch zu …”

E) Konzeptionsvorschläge zur Lösung abkommensrechtlicher Regelstreitigkeiten S. 629-792

„… Gerichtsverfahren fest vorgegebene Verfahrensrecht den zeitnahen Abschluss der Verfahren besser sicherstellen kann …” „… Möglichkeit der Einflussnahme der als Parteien beteiligten Staaten auf das Verfahrensrecht, die Staaten eher …” „… werden, dass das Verfahrensrecht des IGH insoweit keine wesentliche Verbesserung ermöglichen würde …”

C) Internationale Drittentscheidungsverfahren und ihre Wesensmerkmale S. 559-614

„… Verfahrensrecht und die Sprache. Auch hierzu siehe Brower II, in: Wolfrum (Hrsg.), MPEPIL (Onlineausgabe 2014 …” „… wurden Veröffentlichungen erst im Laufe der Zeit verfahrensrechtlich vorgeschrieben. Vgl. m.w.N. zu …” „… formulieren die meisten Schiedsabkommen auch Gründe – meist verfahrensrechtlichen Ursprungs – auf denen die …”

A) Das Verständigungsverfahren im Sinn des Art. 25 OECD-MA S. 63-147

„… . Vgl. dazu Leising, IStR 2002, 114, 117 f. 39 Vgl. dazu bspw. Stiewe, Die verfahrensrechtliche …”

doi.org/10.5771/9783845279879

Susanne Beck, Carsten Kusche, Brian Valerius - Digitalisierung, Automatisierung, KI und Recht

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Susanne Beck (Hrsg.), Carsten Kusche (Hrsg.), Brian Valerius (Hrsg.)

Digitalisierung, Automatisierung, KI und Recht

Reihe: Robotik, Künstliche Intelligenz und Recht

Band 20 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Erarbeitung konkreter Lösungsvorschläge führt. Auch mit staatlichen Institutionen wird zusammengearbeitet, wie …” „… zivilrechtlichen, strafrechtlichen und verfahrensrechtlichen Herausforderungen, die die Technisierung mit sich …” „… Bestellung“? 475 Brian Valerius Mobbing und Cybermobbing. Rechtslage, Handlungsbedarf und Lösungsvorschläge …”

doi.org/10.5771/9783748920984

Jörg Dürrschmidt, Christian F. Majer - Jahrbuch des Instituts für Angewandte Forschung 2023

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Jörg Dürrschmidt (Hrsg.), Christian F. Majer (Hrsg.)

Jahrbuch des Instituts für Angewandte Forschung 2023

Reihe: Ludwigsburger Schriften Öffentliche Verwaltung und Finanzen

Band 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Stefan Holzner, Steffen Rittig Gesetzliche Mitwirkungspflicht im Besteuerungsverfahren versus Selbstbelastungsverbot im (Steuer-)Strafrecht – eine ungelöste Interessenkollision? S. 159-168

„… . LösungsvorschlagEine alternative Lösung der dargestellten Interessenkollision könnte dar-in liegen, dass eine Art …” „… Sachverhalt von Amts wegen ermittelt. Das Prinzip der Amts-ermittlung wird im steuerlichen Verfahrensrecht …”

doi.org/10.5771/9783415075191

Julia Mink - Einstweiliger Rechtsschutz in grenzüberschreitenden Schiedsverfahren

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Julia Mink

Einstweiliger Rechtsschutz in grenzüberschreitenden Schiedsverfahren

Reihe: Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht

Band 31 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht Einstweiliger Rechtsschutz in …” „… Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht Herausgegeben von Prof. Dr. Heinrich Dörner …” „… Verfahrensrechtliche Beurteilung vor der SchiedsreformI. 47 Nationaler Ansatz – Bindung von Schiedsgerichten an das …”

Kapitel 5 Ermittlung des Inhalts des materiell anwendbaren Rechts in Eilsituationen S. 527-635

„… Lösungsvorschläge zum staatlichen Eilrechtsschutz übertragen werden können oder ob diese für das Schiedsverfahren …” „… behandelt wird, dass von den Parteien entsprechend des anwendbaren Verfahrensrechts bewiesen werden muss …” „… . Basedow/Coester-Waltjen/Mansel, Gutachten zum internationalen und ausländischen Privat- und Verfahrensrecht, 2009-2011, aus dem …”

Einleitung S. 33-42

„… Verfahrensrechts, des in der Hauptsache anwendbaren Rechts und des auf die Schiedsvereinbarung anwendbaren Rechts …” „… vorliegende Arbeit untersucht, ob bzw. inwieweit die unterschiedlichen Lösungsvorschläge für die Bestimmung …”

doi.org/10.5771/9783748928041

Christoph Leser - Die Bindungswirkung des Musterentscheids nach dem Kapitalanlegermusterverfahrensgesetz

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Christoph Leser

Die Bindungswirkung des Musterentscheids nach dem Kapitalanlegermusterverfahrensgesetz

Reihe: Privatrecht - Wirtschaftsrecht - Verfahrensrecht

Band 5 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Erstes Kapitel: Einleitung S. 21-24

„… deutschen Verfahrensrechts auf den Zwei-Parteien-Prozess führte in der Wissenschaft zu erheblicher Skepsis …” „… Rechtsschutzgrundsätze des hiesigen Verfassungs- und Prozessrechts sind auf den verfahrensrechtlichen »Fremdkörper« von …” „… als verfahrensrechtliches Experiment mit einer Lebenszeit von fünf Jahren ausgestattet wurde. Bewährt …”

doi.org/10.5771/9783845253190

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