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Wolfgang Benzel, Dirk Rott - Steuerratgeber für Soldaten Ausgabe 2023

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Wolfgang Benzel, Dirk Rott

Steuerratgeber für Soldaten Ausgabe 2023

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

5. Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung S. 141-150

„… 5 5. Einkünfte aus Vermietung und VerpachtungGrundsätzliches …” „… .................................. 146Erhaltungsaufwendungen ............................................................ 147Vermietung …” „… Vermietung und Verpachtung5GrundsätzlichesEinkünfte aus der Vermietung von Gebäuden, Gebäudeteilen und …”

13. Stichwortverzeichnis S. 235-248

„… – Fortbildung 112– Garage 68– Vermietung/Verpachtung 142Ausbildung 177Ausbildungsbedarf 31 …” „… – sonstige Einkünfte 30– Vermietung 30, 147– Verpachtung 30, 147Einliegerwohnung 146 …” „… Verlustfeststellung 187Vermietung 142, 149Vermögenswirksame Leistungen 43Verpflegungsmehraufwendun-gen 67, 72, 113 …”

2. So funktioniert das deutsche Einkommensteuersystem S. 29-32

„… aus Vermietung und Verpachtung■■ sonstige EinkünfteWährend es sich bei den ersten drei Einkunftsarten …” „… selbstständiger TätigkeitEinkünfte aus KapitalvermögenEinkünfte aus GewerbebetriebEinkünfte aus Vermietung und …”

Ein Steuerratgeber für Soldaten, wozu? S. 11-14

„… Nebenbeschäftigung oder aus der Vermietung von Wohneigentum.Wer die steuerlich relevanten berufsspezifischen Umstände …” „… restlichen Einkunftsarten, z. B. Einkünfte aus einer Nebentätigkeit, aus Vermietung und Verpachtung oder aus …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… ............................................................. 1375. Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung ................ 141Grundsätzliches …” „… ............................ 146Erhaltungsaufwendungen ...................................................... 147Vermietung an nahe …”

12. Tipps und Informationen S. 221-234

„… Hinterblie-beneratgeber.indd 224 17.10.2022 07:49:13Lohnsteuerermäßigungsverfahren | 22512■■ Verluste aus Vermietung und …” „… Vermietung und Verpachtung, Gewinnen aus gewerblicher bzw. frei-beruflicher Tätigkeit oder aus Land- und …”

1. Die Einkommensteuererklärung S. 23-28

„… Nebentätigkeit, aus Kapitalvermögen oder aus der Vermietung einer Immobilie, sind auch diese bei der Ermittlung …”

11. Die Erstellung der Einkommensteuererklärung S. 213-220

„… , Aktienverkäufe, Börsengeschäfte)Anlage(n) V(Vermietung, z. B. Grundstücke, Gebäude, Wohnungen, einzelne …”

doi.org/10.5771/9783802956553

Karl-Friedrich Moersch - ABC der Mietnebenkosten

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Karl-Friedrich Moersch

ABC der Mietnebenkosten

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

A S. 23-60

„… und nicht der Vermieter.Weiter ist die Unterscheidung zwischen AGBs und individuell ausge-handelten …” „… Leistungserbringer oder der Versorger dem Vermieter die Rechnung hierfür erstellt hat oder wann die Rechnung vom …” „… Vermieter konkret bezahlt wurde. Bezahlt z. B. der Vermieter eine Versicherungsprämie im Dezember eines …”

E S. 101-120

„… . Lässt sich der Verursacher nicht ermitteln, verbleiben die Kosten beim Vermieter.Sollte solches …” „… zum Eichgesetz stehen in der Eichordnung. Eichgesetz und Eichordnung binden den Vermieter; eine …” „… Vereinbarung zwischen Vermieter und Mieter, die deren Anwendung ausschließen würde, ist unwirksam. Der …”

B S. 61-90

„… Vermieter die Gartenpflege auf eigene Kos-ten durchführen muss. Es sei denn, ein abgegrenzter Teil des …” „… erinnern; der Vermieter verpflichtet sich, die Mietsache in einem ver-tragsgemäßen Zustand zu erhalten …” „… . Deshalb muss der Vermieter, wenn im Mietvertrag nichts geregelt ist, die Gartenpflege auf eigene Kosten …”

V S. 241-258

„… Vermieters.In einer Entscheidung vom 10.02.2016 (Az. VIII ZR 137/15) hat der BGH lapidar festgestellt, dass es …” „… an-teiligen Verbrauch der Nutzer (Mieter) von Wärme und Warmwasser zu erfassen. Deshalb muss der Vermieter die …” „… Vermieter berechtigt, den Wärmezähler und die Heizkostenverteiler zu mieten. Im Rahmen der …”

H S. 149-170

„… Verkehrssicherungspflicht (Schneeräumen) obliegen ausschließlich dem Vermieter.Besteht eine Reinigungspflicht des Mieters …” „… und Staub nach einer Sanierungsmaßnahme des Vermieters.Der Mieter hat die Möglichkeit bei einer …” „… für den Vermieter als auch für den Mieter. Steuer-ermäßigungen können auf der Grundlage der genannten …”

Z S. 273-284

„… , NachzahlungsfristZahlungsklage des VermietersKlagt der Vermieter nach Beendigung des Mietverhältnisses auf rück-ständige Miete …” „… seines Vermieters und bezahlt er den geforderten Nachzahlungsbetrag ohne weiteren Vorbe-halt per …” „… VorbehaltZahlung unter VorbehaltIst der Mieter, nachdem er eine Nebenkostenabrechnung seines Ver-mieters erhalten …”

K S. 177-188

„… ein Rechtsanspruch auf Benutzung des vermietereigenen Kopiergeräts nicht besteht. Viele Vermieter …” „… Kabelgebühren | 179KabelanschlussIn § 2 Nr. 15a und b BetrKV ist geregelt, dass der Vermieter die …” „… somit auf die Mieter umlegbar.Mieter, die keinen Kabelanschluss wollen, der ihnen vom Vermieter …”

M S. 193-200

„… , Vermieter-wechselMietjahr→ Geschäftsjahrratgeber.indd 195 18.05.2021 18:53:01196 | MMietminderungNach §§ 536 und 536a BGB hat der Wohnraummieter …” „… Abrechnungsperiode einen Mieterwechsel, er-hält der neu eingezogene Mieter vom Vermieter eine …” „… Abgrenzung, die sich bei den ver-brauchsunabhängigen Betriebskosten anbietet.Der Vermieter ist nicht …”

F S. 121-132

„… Errichtung einer Gemeinschaftsantenne oder einer SAT-Anlage auf Kosten des Vermieters.Da aber das Recht auf …” „… die Betriebskosten.Hat der Vermieter über die Betriebskosten abgerechnet und steht dem Mieter ein …” „… . Genauso kann der Vermieter etwaige Nachforderungen innerhalb von vier Wochen vom Mieter …”

Geld sparen, Streit vermeiden S. 17-19

„… Vermieter-seite. Meistens ließen sich nervenaufreibende und langwierige Rechts-streitigkeiten vermeiden, wenn die …” „… Nebenkosten. Letztere geben immer wieder Anlass für Streit zwischen Vermieter und Mieter.Nicht nur …” „… Rechtslage informieren würden.Mieter und Vermieter von Wohnraum haben in den letzten Jahren bemerkt, dass die …”

S S. 221-228

„… einer separaten Mietausfallversicherung, die vorrangig die finanziel-len Interessen des Vermieters …” „… Heizkostenabrechnung.Bei der Erstellung der Abrechnung ist dem Vermieter anzuraten, die beiden Kostenarten sauber zu …” „… laufenden Kosten zu trennen. Baukosten und Reparaturen hat der Vermieter zu tragen.Weitere Stichwörter …”

N S. 201-206

„… Vermieters.Wird nun eine Betriebskostenabrechnung an den Mieter übersandt, endet diese mit einer Nachforderung und …” „… vom 28.05.2014, Az. XII ZR 6/13Die Abrechnung von Betriebskosten durch den Vermieter und die Zahlung …” „… Zeit, seine Einwendungen gegen die Betriebskostenabrechnung gegenüber dem Vermieter zu formulie-ren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Lexikon für Mieter und Vermieter Karl-Friedrich MoerschABC derMietnebenkostenMit aktuellen …” „… Abrechnung Ihres Vermieters oder Ihrer Hausverwaltung? · Wie setzen Sie Ihre Rechte bei überhöhten …” „… Mieter und Vermieter Karl-Friedrich MoerschABC derMietnebenkostenABC-Mietnebenkosten3_3196-3.indd 4 …”

G S. 133-148

„… sollte der Vermieter darauf achten, dass anfallende Betriebskosten für den Betrieb der Garage ebenfalls …” „… Vermieter die Garage separat kündigen (keine unzulässige Teilkündigung) und dem Mieter gleichzeitig einen …” „… einzelnen Mieters besteht oder des Vermieters. Gartenpflegekosten können nur auf die Mieter umgelegt werden …”

W S. 259-272

„… Vermieter die Heiz- und Warmwasserkostenabrechnung dagegen nach Vorgaben der Heizkostenverordnung selbst …” „… Fremdfirma ist teurer als der selbstablesende Vermieter. Der Mieter muss das so hinnehmen. Leider.Weitere …” „… . Grundsätzlich enthält der Miet-zins („die Miete“) das gesamte Entgelt für die vom Vermieter erbrachten …”

D S. 95-100

„… für den Vermieter zu vermeiden.Weitere Stichwörter: Betriebskosten, Sonstige …” „… für die Reinigung von Dachrinnen können vom Vermieter auf den Mieter als „Sonstige Betriebskosten …” „… Gasleitungen.Dennoch lassen Vermieter die Gasleitungen alle paar Jahre überprü-fen, was sicherlich sinnvoll ist, denn …”

R S. 215-220

„… Installationskosten trägt der Vermieter. Es sind keine Betriebskosten im Sinne der Betriebskostenverordnung …” „… . Allenfalls durch den Austausch der Batterie fallen Betriebskosten an, die der Vermieter als „sonstige …” „… Vermieter, übertragen. Der Vermieter darf diese Pflicht weitergeben: BGH vom 22.01.2008, Az. VI ZR 126/07Die …”

L S. 189-192

„… Laufende öffentliche Lasten | 191Lasten des GrundstücksNach § 535 Abs. 2 BGB hat der Vermieter …” „… LastenDiese Begriffe findet man in § 2 Nr. 1 BetrKV. Die laufenden öffentlichen Lasten kann der Vermieter nur …” „… Kostenposition betrifft insbesondere die Grundsteuer.Wird das Mietobjekt gemischt genutzt, erhält der Vermieter …”

P S. 209-214

„… Vermieter trägt aufgrund einer solchen Abrede das finanzielle Risiko, dass die tatsächlichen Betriebskosten …” „… ohne Ausnahme: Das der Pauschale innewohnende Kal-kulationsrisiko kann der Vermieter abfedern, indem er …” „… Pauschale geschieht in aller Regel dadurch, dass der Vermieter eine Gegenüberstellung der im Zeitpunkt des …”

U S. 233-240

„… 80/06(…) Die Kosten einer Sach- und Haftpflichtversicherung, die der Ver-mieter während des bestehenden …” „… Vermieter das Recht eingeräumt ist, auch neu entstehende Betriebskosten auf die Mieter umzulegen. (…)Fazit …” „… : Der Vermieter ist gut beraten, die Einführung neuer Betriebskos-ten im Mietvertrag vorzubehalten – sei …”

I S. 171-176

„… Erläuterungen und Erklärungen durch den Vermieter. Dass diese Überprüfung wegen der nicht einfachen …” „… des Wärmemessdienstes sichergestellt. Beim Kaltwasserzähler, sofern vor-handen, sollte der Vermieter …” „… . Sodann sind die Vorauszahlungen des Mieters in Abzug zu bringen.Der Vermieter sollte auf Basis der …”

C S. 91-94

„… Konstruktion für die Versorgung mit Wärme und Warmwasser hat Vorteile für den Vermieter:■■ Entlastung von …” „… Vermieter zu zahlende Pacht. Meist wird jedoch versucht, diese Kostensteigerung gegenüber der herkömmlichen …” „… vereinbart ist.In einem weiteren Urteil vom 01.06.2005 betont der BGH, dass der Vermieter nicht einseitig die …”

T S. 229-232

„… entschie-den, dass der Vermieter von Wohnraum die Kosten für die Reinigung eines Öltanks auf den Mieter umlegen …” „… Zwischenabrechnung verlangen, aber eine Zwischenablesung (§ 566 Abs. 3 BGB: „… Der Vermieter ist zu …” „… | Tnungsperiode endet erst am 31.12. des gleichen Jahres. Anschließend hat der Vermieter nochmals zwölf Monate …”

O S. 207-208

„… Vermieter darf die Kosten für Frischwasser und Schmutzwasser bei der Betriebskostenabrechnung jedenfalls …”

doi.org/10.5771/9783802955679

Dieter Birk, Ingo Saenger, Thomas Töben - Forum Steuerrecht 2009

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Dieter Birk (Hrsg.), Ingo Saenger (Hrsg.), Thomas Töben (Hrsg.)

Forum Steuerrecht 2009

2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Julia Christine Salzwedel Einkünfteerzielungsabsicht bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung S. 189-218

„… 189 Einkünfteerzielungsabsicht bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung Von Julia …” „… ...................................................................201 I. Vermietung auf Dauer …” „… .....................................................................................204 II. Vermietung auf kurze Zeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Rutert, LL.M. 165 Einkünfteerzielungsabsicht bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung Von Julia …”

Patrick Rutert Die Besteuerung sogenannter Finanzinnovationen S. 165-188

„… ), Gewerbebetrieb (§ 15 EStG), selbständiger Arbeit (§ 18 EStG) oder Vermietung und Verpachtung (§ 21 EStG …”

doi.org/10.5771/9783845223599

Philip Huperz - Das Dauerwohnrecht unter besonderer Berücksichtigung der Gemeinsamkeiten und Unterschiede zum (Wohnraum-)Mietverhältnis

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Philip Huperz

Das Dauerwohnrecht unter besonderer Berücksichtigung der Gemeinsamkeiten und Unterschiede zum (Wohnraum-)Mietverhältnis

Reihe: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Band 31 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Entgeltanspruch des Vermieters im Rahmen eines Mietverhältnisses S. 251-253

„… 251 Kapitel 5 Entgeltansprüche des Vermieters / Eigentümers Mietverhältnisse sind zwingend …” „… den Räumlichkeiten (über-) kompensieren. Daher kommt einem Entgeltanspruch für den Vermieter …” „… respektive den Eigentümer erhebliche Bedeutung zu. I. Entgeltanspruch des Vermieters im Rahmen eines …”

Auflösende Bedingung für den Fall der Vermietung S. 192-193

„… §§ 57a ff. ZVG. VI. Schutz vor unberechtigter Vermietung Aus § 37 Abs. 2 und Abs. 3 Satz 1 WEG ergibt …” „… Vermietung In Betracht kommt zunächst die Vereinbarung einer auflösenden Bedingung i.S.d. § 158 Abs. 2 BGB …” „… Vermietung noch durch den Dauerwohnberechtigten in dieser Funktion erfolgt und folglich § 37 WEG mit seinen …”

Vereinbarung eines Verzichts auf das Dauerwohnrecht im Falle einer Vermietung S. 193-194

„… Vermietung In Betracht kommt zunächst die Vereinbarung einer auflösenden Bedingung i.S.d. § 158 Abs. 2 BGB …” „… Vermietung noch durch den Dauerwohnberechtigten in dieser Funktion erfolgt und folglich § 37 WEG mit seinen …” „… nachteiligen Folgen anwendbar wäre. Im Ergebnis bleibt festzuhalten, dass eine Vermietung durch den …”

Untermiete beim Dauerwohnrecht S. 244-248

„… 244lung des § 566 BGB tritt der Erwerber in das Hauptmietverhältnis als Vermieter ein, so dass der …” „… eines Dauerwohnrechtsverhältnis die erstmalige Vermietung der Räumlichkeiten dar, da das …” „… darstellt. Daher wird die Untermiete beim Dauerwohnrecht konsequenterweise als Vermietung bezeichnet. 1 …”

Vertragsbeendigung S. 224-231

„… zur Beendigung unbefristeter Mietverhältnisse1015 ist für den Mieter jederzeit, für den Vermieter nur …” „… grundsätzlich drei Monate abzüglich einer Karenzzeit von drei Tagen.1018 Für den Vermieter verlängert sich die …” „… Vermieters bei Eintritt von Familienangehörigen nach Tod des Mieters), 563a Abs. 2 BGB (Kündigungsrecht des …”

Gegenüberstellung und Zusammenfassung S. 270-273

„… Vermieter wie die Pflicht zur Lastentragung, § 535 Abs. 1 Satz 3 BGB. Eine Übertragung der Pflichten auf den …” „… . Vermieter sehen sich relativ leicht dem Risiko ausgesetzt, dass eine Übertragung der Erhaltungspflichten als …” „… Erhaltungspflicht beim Vermieter verbleibt. Dieses Risiko besteht beim Dauerwohnrecht nicht in diesem Maße. Über …”

Vertragslaufzeit S. 221-224

„… . Letzterer Aspekt stellt insbesondere für den Vermieter ein Problem dar. Während der Mieter nach § 542 Abs. 1 …” „… BGB grundsätzlich jederzeit kündigen darf, bedarf der Vermieter gemäß § 573 Abs. 1 Satz 1 BGB zur …” „… der Vermieter schadensersatzpflichtig machen.1005 Gemäß § 573 Abs. 1 Satz 2 BGB liegt ein besonderes …”

Rechtslage bei Mietverträgen S. 273-274

„… können, ohne dass die finanzielle Lage des Vermieters beziehungsweise Eigentümers darauf Auswirkungen hat …” „… vorliegt, richtet sich nach § 573 BGB, der die ordentliche Kündigung des Vermieters bei Mietverhältnissen …” „… Kündigungsgründe mit den Kündigungsgründen des Erstehers, dass es für den Mieter ohne Belang ist, ob sein Vermieter …”

Untermiete beim Mietverhältnis S. 239-244

„… 239 Kapitel 4 (Unter-) Vermietung I. Einführung Mieter beziehungsweise Dauerwohnberechtigter1052 …” „… Interesse daran haben, die Räumlichkeiten an eine dritte Person zu vermieten. Hierfür kommt eine Vielzahl an …” „… seine Kosten übersteigenden Gewinn durch eine Vermietung glaubt realisieren zu können, oder auch den …”

Gegenüberstellung und Zusammenfassung S. 248-251

„… teilweise. 1. Gemeinsamkeiten zwischen Gebrauchsüberlassung an Dritte und Vermietung Das Kausalverhältnis …” „… Vermieter vom Untermieter die Miete fordern. Dieses Recht steht vielmehr ausschließlich dem …” „… Nutzungsberechtigten zu. Wenngleich die Gebrauchsüberlassung an Dritte gemäß § 540 BGB zwingend und die Vermietung beim …”

Zustimmungsvorbehalt/Vermietungsverbot S. 194-196

„… Dauerwohnberechtigte zur Vermietung der vorhergehenden Zustimmung des Eigentümers bedarf, oder ob der Eigentümer dem …” „… Dauerwohnberechtigten die Vermietung sogar gänzlich untersagen kann. Da diese beiden Varianten jeweils das Ziel …” „… verfolgen, die dem Dauerwohnberechtigten grundsätzlich zustehende Berechtigung zur Vermietung einzuschränken …”

Einleitung S. 171-172

„… 171 Kapitel 8 Vermietung beim Dauerwohnrecht I. Einleitung Mietrecht und Dauerwohnrecht weisen …” „… Dritte durch §§ 540, 553 BGB geregelt. Die Vermietung, das terminologische Äquivalent zu den …” „… Vermietung. Vielmehr hat der Gesetzgeber die grundsätzliche Zulässigkeit der Vermietung seitens des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-28

„… . Zusammenfassung 167 Kapitel 8 Vermietung beim Dauerwohnrecht 171 I. Einleitung 171 II. Anwendungsbereich des § 37 …” „… unberechtigter Vermietung 192 VII. Zusammenfassung 196 Kapitel 9 Laufzeit eines Dauerwohnrechts 199 I. Einleitung …” „… -) Vermietung 239 I. Einführung 239 II. Untermiete beim Mietverhältnis 239 III. Untermiete beim Dauerwohnrecht …”

Schönheitsreparaturen, Instandsetzungs- und Instandhaltungspflichten im Rahmen eines Mietverhältnisses S. 265-269

„… § 535 Abs. 1 Satz 2 BGB stipuliert die grundsätzliche Pflicht des Vermieters, die Mietsache während der …” „… der Vermieter zunächst alle nicht vertragsgemäßen, verunstalteten oder abgenutzten Teile der Mietsache …” „… Vermieter1152 diese Reparaturen vorzunehmen.1153 b) Instandsetzung und -haltung Wie sich auch und …”

Zusammenfassung S. 196-198

„… Mietverhältnis nicht mit der Argumentation wehren, der Dauerwohnberechtigte sei nicht zur Vermietung legitimiert …” „… einer Vermietung – dazu verpflichtet werden, die Vermietung zu unterlassen oder dafür zu sorgen, dass …” „… , die Räumlichkeiten entgegen einer entsprechenden Vereinbarung mit dem Eigentümer zu vermieten. VII …”

Einführung S. 239

„… 239 Kapitel 4 (Unter-) Vermietung I. Einführung Mieter beziehungsweise Dauerwohnberechtigter1052 …” „… Interesse daran haben, die Räumlichkeiten an eine dritte Person zu vermieten. Hierfür kommt eine Vielzahl an …” „… seine Kosten übersteigenden Gewinn durch eine Vermietung glaubt realisieren zu können, oder auch den …”

Anwendungsbereich des § 37 WEG – Abgrenzung zu § 567 BGB S. 172-173

„… , dass eine Vermietung, wenngleich rechtlich möglich, unerwünscht sein kann. So kann der Eigentümer ein …” „… eingegangen werden, die Vermietung durch den Dauerwohnberechtigten einzuschränken. II. Anwendungsbereich des …” „… § 37 WEG – Abgrenzung zu § 567 BGB § 37 WEG regelt nicht die originäre Vermietung, sondern vielmehr das …”

Gegenüberstellung und Zusammenfassung S. 236-239

„… Kapitel 4 (Unter-) Vermietung I. Einführung Mieter beziehungsweise Dauerwohnberechtigter1052 sind dazu …” „… , die Räumlichkeiten an eine dritte Person zu vermieten. Hierfür kommt eine Vielzahl an Gründen in …” „… übersteigenden Gewinn durch eine Vermietung glaubt realisieren zu können, oder auch den tatsächlichen Umständen …”

Rechtslage bei Mietverträgen S. 231-232

„… Verschulden des Vermieters ein Schadensersatzanspruch zu, § 536a Abs. 1 Satz 1 BGB. Ist der Vermieter mit der …” „… , und kann vom Vermieter Ersatz der ihm entstandenen Aufwendungen verlangen, § 536 Abs. 2 BGB. Diese …” „… , wenn der Vermieter den Mangel arglistig verschwiegen hatte, § 536b Satz 2 BGB. 232Satz 1 BGB …”

Ergebnis S. 196

„… Mietverhältnis nicht mit der Argumentation wehren, der Dauerwohnberechtigte sei nicht zur Vermietung legitimiert …” „… einer Vermietung – dazu verpflichtet werden, die Vermietung zu unterlassen oder dafür zu sorgen, dass …” „… , die Räumlichkeiten entgegen einer entsprechenden Vereinbarung mit dem Eigentümer zu vermieten. VII …”

Allgemeines S. 173-174

„… davon hat, dass sein Vermieter nicht Eigentümer, sondern Dauerwohnberechtigter ist. Schließlich ist der …” „… Dauerwohnberechtigte zur Vermietung legitimiert.762 Da insofern Mietverhältnis und Dauerwohnrecht nicht synchronisiert …” „… Dauerwohnberechtigten zur Vermietung vgl. Teil 2 Kapitel 8 I.; die Möglichkeiten, eine Vermietung zu unterbinden, werden …”

Schönheitsreparaturen, Instandsetzungs- und Instandhaltungspflichten im Rahmen eines Dauerwohnrechtsverhältnisses S. 269-270

„… zwischen Vermieter und Mieter Rechtskraft entfaltet.1177 Grenzen ergeben sich neben § 307 BGB für …” „… grundsätzlich ebenso dem Vermieter wie die Pflicht zur Lastentragung, § 535 Abs. 1 Satz 3 BGB. Eine Übertragung …” „… BGB messen lassen. Vermieter sehen sich relativ leicht dem Risiko ausgesetzt, dass eine Übertragung …”

Der Begriff des Erlöschens des Dauerwohnrechts i.S.d. § 37 Abs. 1 WEG S. 174-178

„… als Dauerwohnberechtigter abgeschlossen hat oder dem Dauerwohnberechtigten die Vermietung gestattet …” „… Regel nicht in die Vermietung durch den Dauerwohnberechtigten involviert ist. Einem vom Eigentümer …” „… Vereinbarung die dem Dauerwohnrecht unterliegenden Räumlichkeiten an Dritte zu vermieten; dem Eigentümer steht …”

Besteuerung bei mietähnlichen Dauerwohnrechten S. 136

„… Dauerwohnberechtigten an den Eigentümer als Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung i.S.d. § 21 EStG.571 Gleiches gilt …” „… für etwaige Einkünfte des Dauerwohnberechtigten aus Vermietung oder Verpachtung der Räumlichkeiten an …” „… Dauerwohnrechts einkommenssteuerrechtlich relevante Einkünfte aus Vermietung und Ver- 567 Vgl. dazu Teil 2 …”

Grundprinzipien des § 37 Abs. 2 WEG S. 183-186

„… dinglichen Rückübertragung809 und ohne ein ihm zustehendes Kündigungsrecht810 als Vermieter in das …” „… Stelle des ursprünglich dauerwohnberechtigten Vermieters in alle sich aus dem Mietverhältnis ergebenden …” „… die Verpflichtung des Vermieters zur Überlassung und Erhaltung der Mietsache in einem zum …”

Besteuerung bei eigentumsähnlichen Dauerwohnrechten S. 136-137

„… Dauerwohnberechtigten an den Eigentümer als Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung i.S.d. § 21 EStG.571 Gleiches gilt …” „… für etwaige Einkünfte des Dauerwohnberechtigten aus Vermietung oder Verpachtung der Räumlichkeiten an …” „… Dauerwohnrechts einkommenssteuerrechtlich relevante Einkünfte aus Vermietung und Ver- 567 Vgl. dazu Teil 2 …”

Rechtslage bei Dauerwohnrechten S. 232-236

„… Vermieters abhängig, § 536a Abs. 1 Satz 2 BGB. Darüber hinaus obliegt dem Mieter gemäß § 536c BGB die Pflicht …” „… , Mängel dem Vermieter unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt er dies, macht er sich dem Vermieter gegenüber …” „… erheblich vom Mietrecht ab, wo auch nachträgliche Mängel vom Vermieter zu verantworten sind.1043 Fraglich …”

Abgrenzung zwischen miet- und eigentumsähnlichen Dauerwohnrechten S. 135-136

„… Einkommensteuerrechtlich gelten Entgeltzahlungen des Dauerwohnberechtigten an den Eigentümer als Einkünfte aus Vermietung …” „… Vermietung oder Verpachtung der Räumlichkeiten an Dritte.572 Hat der Eigentümer sein Grundstück veräußert und …” „… aus Vermietung und Ver- 567 Vgl. dazu Teil 2 Kapitel 6 II. 2. c). 568 Vgl. Teil 2 Kapitel 6 II. 3. c …”

Einkommensteuer bei mietähnlichen Dauerwohnrechten S. 133-134

„… Dauerwohnberechtigte von seinem Recht, die Räumlichkeiten an Dritte zu vermieten, Gebrauch macht. Bei der Einordnung …” „… als Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung gemäß § 21 EStG zu versteuern.547 Erzielt der …” „… entgeltlich eingeräumt wurde – Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung gemäß § 21 EStG,552 wobei er …”

Abgrenzung zwischen wirtschaftlichem Eigentum und gewöhnlichem Nutzungsrecht S. 133

„… Dauerwohnberechtigte von seinem Recht, die Räumlichkeiten an Dritte zu vermieten, Gebrauch macht. Bei der Einordnung …” „… als Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung gemäß § 21 EStG zu versteuern.547 Erzielt der …”

Erlöschen des Wohnrechts – Schicksal des Mietverhältnisses S. 178-183

„… Schadensersatzansprüche wegen Rechtsmangels gegen den Dauerwohnberechtigten als Vermieter zu.779 Hat der Eigentümer …” „… voraussetzen würde, dass er als Vermieter in das weiterhin bestehende Mietverhältnis eintritt.785 Aufgrund der …” „… Zeitpunkt der dinglichen Rückübertragung809 und ohne ein ihm zustehendes Kündigungsrecht810 als Vermieter in …”

Schenkung- und Erbschaftsteuer bei eigentumsähnlichen Dauerwohnrechten S. 132-133

„… Recht, die Räumlichkeiten an Dritte zu vermieten, Gebrauch macht. Bei der Einordnung dieser Einkünfte in …” „… als Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung gemäß § 21 EStG zu versteuern.547 Erzielt der …”

Literaturverzeichnis S. 287-302

„… : Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, § Rn. Beyer, Dietrich, Schönheitsreparaturen: Was ist den Vermietern nach den „BGH-Tornados …” „… Feststellung von Lücken im Gesetz, S. Constantin, Ulrich, Schutz des Eigentümers gegen unberechtigte Vermietung …” „… Gestaltungen und ihre Grenzen bei Vermietung und Verpachtung unter nahen Angehörigen (Teil I), in: DStR 1995, S …”

„Zu bewohnen oder in anderer Weise zu nutzen“ – Nutzung des räumlichen Bezugsobjekts S. 43-44

„… ganz wesentlicher Aspekt der Rechtsfruchtziehung ist die Berechtigung, die Räumlichkeiten zu vermieten …” „… . 29; Vandenhouten, in: Niedenführ/Kümmel/Vandenhouten, WEG, § 31 Rn. 13. Zur Vermietung vgl. auch Teil …”

Gegenüberstellung und Zusammenfassung S. 262-265

„… grundsätzliche Pflicht des Vermieters, die Mietsache während der Vertragslaufzeit in einem vertragsgemäßen …” „… werden. a) Reparaturen und Renovierungen Zur Erhaltung der Mietsache hat der Vermieter zunächst alle …”

Anlass und Ziel der Dissertation S. 31-35

„… Vermieter und Mieter – sich zu bewegen haben, so dass für diese ein Interesse daran bestehen kann …” „… Zwangsvollstreckungsrechtliche und steuerrechtliche Implikationen Heimfallanspruch, Vermietung und Laufzeit von …”

„Bestimmte Wohnung“ – Räumliches Bezugsobjekt des Dauerwohnrechts S. 41-43

„… Rechtsfruchtziehung ist die Berechtigung, die Räumlichkeiten zu vermieten oder zu verpachten und die hieraus …” „… Vermietung vgl. auch Teil 2 Kapitel 8. …”

Begründung eines Mietverhältnisses S. 211-215

„… (Unter-) Vermietung Entgeltansprüche Schönheitsreparaturen Schicksal bei einer Zwangsvollstreckung …” „… , während der Vermieter die Ertragssicherheit seiner Immobilie gewährleisten kann. Gerade der letztgenannte …”

Besonderheiten bei der Veräußerung im Wege der Zwangsvollstreckung S. 188-192

„… Rn. 14. 189 rechtigte als ursprünglicher Vermieter dem Mieter auf Schadensersatz wegen …” „… WEG und §§ 57a ff. ZVG. VI. Schutz vor unberechtigter Vermietung Aus § 37 Abs. 2 und Abs. 3 Satz 1 WEG …”

Steuerrechtliche Implikationen S. 283

„… gelten als Einkünfte des Eigentümers aus Vermietung und Verpachtung i.S.d. § 21 EStG,1210 Grunderwerb …”

Einleitung S. 208

„… , demgemäß beide Parteien, also Vermieter als auch Mieter, ein Mietverhältnis nach Ablauf von dreißig Jahren …”

Rechtslage bei Dauerwohnrechten S. 274

„… inhaltlich von den gleichen Voraussetzungen abhängig wie die ordentliche Kündigung des Vermieters aus § 573 …”

Einkommensteuer bei eigentumsähnlichen Dauerwohnrechten S. 134

„… – Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung gemäß § 21 EStG,552 wobei er Abschreibungen im Sinne von § 7 Abs. 5 …”

Dingliche Rechte und Pflichten S. 69-79

„… oder sonstigen Personen, denen er die Benutzung, beispielsweise im Wege der Vermietung, überlässt, § 33 …” „… auf bestimmte Zwecke beschränken.230 Beispielsweise kann auf diese Weise die Vermietung oder …”

Gegenüberstellung und Zusammenfassung S. 274-276

„… inhaltlich von den gleichen Voraussetzungen abhängig wie die ordentliche Kündigung des Vermieters aus § 573 …”

Gang der Untersuchung S. 35-37

„… Zwangsvollstreckungsrechtliche und steuerrechtliche Implikationen Heimfallanspruch, Vermietung und Laufzeit von …”

Rechtsfolgen der Ausübung S. 166-167

„… Heimfallanspruch ersetzt beim Dauerwohnrecht Kündigungsrechte auf Seiten des Vermieters. Mittels des …”

Keine (faktische) Laufzeitbeschränkung auf dreißig Jahre S. 282-283

„… Vermietung und Verpachtung i.S.d. § 21 EStG,1210 Grunderwerb- und Umsatzsteuer fällt nicht an1211 …”

Staatliche Förderung S. 134-135

„… – Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung gemäß § 21 EStG,552 wobei er Abschreibungen im Sinne von § 7 Abs. 5 …”

Keine entsprechende Anwendung von § 544 BGB S. 208-209

„… , demgemäß beide Parteien, also Vermieter als auch Mieter, ein Mietverhältnis nach Ablauf von dreißig Jahren …”

Zusammenfassung S. 167-170

„… des Vermieters. Mittels des Heimfallanspruchs als subjektiv-dinglichem Recht können Eigentümer und …”

Grundprinzipien von § 37 Abs. 3 WEG S. 186-187

„… dem Grundstück befinden, verfügen, kann sie – in für ihn vorteilhafter Weise – vermieten oder …”

Umgehung der Rechtsfolge von § 37 Abs. 3 Satz 1 WEG durch Aufgabe des Dauerwohnrechts S. 187-188

„… Grundstück befinden, verfügen, kann sie – in für ihn vorteilhafter Weise – vermieten oder verpachten, selbst …”

Sehr flexible Vertragsgestaltung S. 283-285

„… gelten als Einkünfte des Eigentümers aus Vermietung und Verpachtung i.S.d. § 21 EStG,1210 Grunderwerb …”

§ 41 WEG – Laufzeitbezogene Regelungen des WEG S. 206-208

„… , demgemäß beide Parteien, also Vermieter als auch Mieter, ein Mietverhältnis nach Ablauf von dreißig Jahren …”

Zusammenfassung S. 61-65

„… unterliegen, nur dann geltend gemacht werden, wenn ein Vermieter die Aufhebung eines entsprechenden …”

Schuldrechtliches Kausalgeschäft S. 81-84

„… , verpflichtet ein Mietvertrags den Vermieter nur zur tatsächlichen Gebrauchsüberlassung von Mieträumen. Daraus …”

Abgrenzung zu anderen dinglichen Rechten S. 54-57

„… Räumlichkeiten zu vermieten, zu verpachten oder gewerblich zu nutzen.115 Es kann daher wesentlich flexibler …”

Bestellung eines Dauerwohnrechts S. 215-218

„… des Vermieters ? schon durch tatsächliche Überlassung und Erhaltung der Mietsache erfüllt wird.982 …”

Einordnung als eigentumsähnliches Dauerwohnrecht – bewertungsrechtliche Auswirkungen S. 125-130

„… Wohnungseigentum, die Vermietung der Räumlichkeiten oder die Bestellung eines Dauerwohnrechts an letzteren.517 (b …”

Inhaltliche Ausgestaltung der Heimfallvoraussetzungen S. 140-149

„… der Insolvenzeröffnung mangels Masse,634 Vermietung oder Verpachtung der Räume,635 weiterhin grobe …”

doi.org/10.5771/9783845224817

Christian Osthus - Die energetische Gebäudemodernisierung im Mietwohnungsbestand

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Christian Osthus

Die energetische Gebäudemodernisierung im Mietwohnungsbestand

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 816 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Nebenleistungspflichten des Vermieters aufgrund der EnEV S. 228-230

„… sollte, wonach der Mieter die Heizkosten kürzen darf, wenn der Vermieter seiner Verpflichtung zum …” „… . III. Nebenleistungspflichten des Vermieters aufgrund der EnEV Der Mietvertrag ist zunächst geprägt von …” „… . Hiernach hat der Vermieter die Pflicht auf die Rechtsgüter und Interessen des Mieters Rücksicht zu nehmen …”

– Prozessuale Umsetzung S. 195-197

„… .743 Passiv verhält sich der Mieter dann, wenn er gegenüber dem Vermieter weder mündlich noch …” „… Pflicht nicht, muss der Vermieter den Duldungsanspruch im Klagewege745 vor dem Amtsgericht, welches …” „… , etwa der Vermieter auf Duldung und der Mieter auf Aufwendungsersatz, sind die Streitwerte zu addieren …”

Sondermieterhöhung ohne Modernisierungsankündigung S. 114-117

„… Rechtslage Bereits nach § 559 BGB a. F. war der Vermieter berechtigt, 11 % der gesamten Investitionskosten …” „… „nachhaltig die Einsparung von Energie bewirkt“ wurde und solche, die der Vermieter „auf Grund von Umständen …” „… , den Vermietern einen Anreiz zur „Verbesserung“ des Wohnraums im Wege der Modernisierung zu bieten. Sie …”

Wirtschaftlichkeitsgrundsatz als Grenze S. 122-126

„… Vermieter-Mieter-Dilemma“, 2011. …” „… Härtefallregelung einzufügen, wonach der Vermieter insoweit nicht zu einer Mieterhöhung wegen Modernisierung …” „… allgemeinen bereits bestehenden Grundsatzes, an den der Vermieter deutlicher hingewiesen werden sollte.475 …”

Härtefallprüfung S. 108-112

„… auf das Eigeninteresse des Vermieters abzustellen war.398 Zum Vermieterinteresse zählten damals wie …” „… berechtigten Interessen des Vermieters und anderer Mieter in dem Gebäude nicht zu rechtfertigen“ war. Die …” „… Vermieter festzustellen.384 Die für die meisten Vermieter ohnehin schwer durchzuführende Abwägung konnte …”

Sondermieterhöhung bei gesetzlich verpflichtenden Maßnahmen S. 117-118

„… . Wenn der Mieter aufgrund der Angaben des Vermieters für sich entschieden hatte, dass die Argumente …” „… hatte, dann konnte der Vermieter die Miete erhöhen. Deshalb war auch die vom BGH eingeführte …” „… Vermieter hatte damit grundsätzlich einen Anspruch auf eine erhöhte Miete, wenn er bauliche Maßnahmen …”

Sondermieterhöhung in der Praxis S. 126

„… Wohngebäudesanierer-Befragung 2010. 484 InWIS, „Wege aus dem Vermieter-Mieter-Dilemma“, 2011. …” „… Sondermieterhöhung führen, wenn die oben genannten Voraussetzungen gegeben waren. Der Vermieter konnte in diesem Fall …” „… 11 % bildete damals wie heute eine Obergrenze. Der Vermieter war aber keineswegs verpflichtet, den …”

Aktuelle Kosten einer energetischen Sanierung S. 78-81

„… Vermieter-Mieter-Dilemma“, 2011, S. 81ff.; a. A. „Kosten und Potentiale der Vermeidung von Treibhausgasemissionen in …” „… € investiert werden. Insgesamt gaben Vermieter knapp 35 Milliarden € aus (gewerbliche Vermieter: 25 …” „… Milliarden/private Vermieter knapp 10 Milliarden). Selbstnutzende Eigentümer investierten hingegen rund 65 Milliarden …”

Zusammenfassung der Ergebnisse für den Mietwohnungsbestand S. 44-46

„… , 762, 763. 113 InWIS „Wege aus dem Vermieter-Mieter-Dilemma“, 2011, S. 23. 114 dena: 18,2 Mio …” „… zum Klimaschutz leisten kann, wenn formale Hürden für den sanierungswilligen Vermieter gesenkt werden …” „… zur Verbesserung der Altersvorsorge dient. Zudem dürfte der professionelle Vermieter mehr Erfahrungen …”

Sozialpolitisch S. 58-62

„… Bestrebungen zur Minderung der CO2- 167 InWIS „Wege aus dem Vermieter-Mieter-Dilemma“, 2011, S. 23. 168 …” „… Einfluss des Mietrechts auf das Sanierungsverhalten des Vermieters gibt es grundsätzlich nicht. Nach der …” „… Zweckrichtung des Mietrechts soll dies zunächst einen interessengerechten Ausgleich zwischen Vermieter und …”

Modernisierungstrend S. 44

„… , 762, 763. 113 InWIS „Wege aus dem Vermieter-Mieter-Dilemma“, 2011, S. 23. 114 dena: 18,2 Mio …” „… zum Klimaschutz leisten kann, wenn formale Hürden für den sanierungswilligen Vermieter gesenkt werden …”

Anspruch des Mieters auf bestimmte energetische Eigenschaften allgemein S. 217-227

„… einzusetzen. Grundsätzlich hat auch der Vermieter ein Interesse daran, eine möglichst hohe Energieeffizienz …” „… . 1 S. 2 BGB hat der Vermieter die Sache dem Mieter in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten …” „… Vermieters zur Gewährung des Gebrauchs auch die Verpflichtung, eine wirtschaftliche Heizungsanlage …”

– Zusammenfassung der Ergebnisse S. 232-240

„… Anpassungen der rechtlichen Rahmenbedingungen vor großen Herausforderungen. Für kleinere Vermieter, die …” „… energetische 233 Modernisierung gezielt unterstützen. Ausgaben der Vermieters für energetische …” „… Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden können in dem Jahr, in dem sie entstanden sind, bei Einkünften aus Vermietung und …”

Interpretation S. 200-207

„… Endenergieeinsparung kommen muss.773 Im Zusammenhang mit der Modernisierungsmaßnahme ist fraglich, ob der Vermieter …” „… Vermieter für die Dauer von drei Monaten Planungssicherheit gewährt werden soll, da es dem Vermieter …” „… Recht des Vermieters, das mit dem Schutzanspruch des 771 Dietrich, ZMR 2012, 242, 244; Börstinghaus …”

Bisherige Sanierungen im Bestand S. 43-44

„… , 697, 698. 112 Herlitz, ZMR 2012, 762, 763. 113 InWIS „Wege aus dem Vermieter-Mieter-Dilemma“, 2011 …” „… sanierungswilligen Vermieter gesenkt werden.112 So geht zumindest eine Studie davon aus, dass das Mietrecht den …”

Das Ankündigungsverfahren und Sonderkündigungsrecht S. 104-108

„… . Plante der Vermieter eine Modernisierungsmaßnahme, die der Mieter aufgrund von § 554 Abs. 2 BGB a. F. zu …” „… Vorfeld informieren. Beabsichtigte der Vermieter, nach der Durchführung der Modernisierung die Miete im …” „… der Vermieter die Ausführung von Modernisierungsmaßnahmen in der dort vorgeschriebenen Form und Frist …”

Mieterschutz und Ausschlussfrist S. 174-178

„… , die einer Pflicht zur Duldung der Modernisierung und damit einem Anspruch des Vermieters auf Duldung …” „… Der Vermieter hat nur einen Anspruch auf Duldung, wenn die Maßnahme nicht zu einer zu großen Belastung …” „… Härte bedeuten würde, die auch unter Würdigung der berechtigten Interessen sowohl des Vermieters als …”

Ankündigung von Modernisierungsmaßnahmen – § 555 c BGB S. 164-173

„… Modernisierungsmaßnahmen angekündigt werden. Das Verfahren, welches der Vermieter zur Ankündigung einer Maßnahme …” „… des Vermieters aufgenommen, wonach der Mieter über die Form und Frist des Härteeinwands nach § 555 d …” „… Begriff der Modernisierungsankündigung in einer Legaldefinition zusammenfasst, hat der Vermieter dem …”

Geltendmachung der Mieterhöhung, Wirkung der Erklärung – § 559 b BGB S. 190-193

„… automatisch ein, obwohl der Vermieter bereits in der Modernisierungsankündigung (§ 555 c Abs. 1 Nr. 3 BGB …” „… Vermieters zur Mieterhöhung grundsätzlich nicht entgegen. Nach der alten Rechtslage war zwar bereits geregelt …” „… der 734 Feindl, NZM 2012, 58, 59. 191 Vermieter seiner Pflicht zur Ankündigung nach § 555 c BGB …”

Erhaltungsmaßnahmen – § 555 a BGB S. 159-164

„… . Dies ist schon deshalb erforderlich, um dem Vermieter mehr Handlungsspielraum für die Erhaltung der …” „… überwiegend eine Instandsetzung angenommen, wenn der Vermieter Bauteile ersetzen muss und dies wegen der …” „… Verbesserung führt.615 In diesen Fällen kann der Vermieter den ursprünglichen Zustand nicht mehr herstellen, da …”

Wirtschaftliche Härten S. 182-186

„… Fall, der auch als „energetische Luxusmodernisierung“ bezeichnet wird,695 ist der Vermieter zwar zur …” „… den Interessen von Mieter, Vermieter und anderen Mietern bleiben öffentliche Belange und damit auch …” „… außerhalb der Sphäre des Vermieters und können daher nur eingeschränkt berücksichtigt werden. 1. Absolute …”

Die ortsübliche Vergleichsmiete – § 558 BGB S. 214-216

„… wird, dass die Kommunen in der Lage sein werden, die Belange von Klimaschutz, Mieter und Vermieter in …” „… Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete für den Vermieter eine schlechtere Planbarkeit, da sich die …” „… Vermieters ist 823 Schmidt-Futterer/Börstinghaus, § 558 Rn. 81. 824 BT-Drs. 14/4553, S. 54. 825 Herlitz …”

Anwendungsbereich S. 207-209

„… gewesen. Vor allem professionelle Vermieter nutzen diese Möglichkeit schon seit längerem. Diese Praxis …” „… sachgerechten Vereinbarung sowohl Mieter als auch Vermieter profitieren können. Die gesetzliche Regelung dient …” „… vor allem dazu, unerfahrene Vermieter darüber aufzuklären, dass es neben dem oftmals aufwendigen …”

Folge einer Umstellung auf Contracting nach § 556 c BGB S. 213-214

„… sind. Insgesamt sollte der Vermieter damit stets die Umstellung in Bezug auf ihre baulichen Folgen …” „… konsequent, da es insoweit keinen Unterschied machen kann, ob der Vermieter die Anlage betreibt oder ein …” „… zu tragen hätte. Der Vermieter hingegen würde einen Vorteil erlangen, da er nur einen geringeren …”

Begründung des Mieterhöhungsverlangens – § 559 b BGB a. F. S. 120-122

„… a. F. Hatte der Vermieter eine (energetische) Modernisierung durchgeführt, so konnte er die Miete im …” „… bestimmte Formalien geknüpft, die von § 559 b Abs. 1 BGB a. F. vorgegeben wurden. So hatte der Vermieter die …” „… werden darf. Der Vermieter hatte somit lediglich ein Anpassungsbestimmungs-, aber kein …”

Umstellungsankündigung und Verhältnis zur Modernisierung S. 210-213

„… BT-Drs. 17/10485, S. 17. 211 Ankündigung ist keine höchstpersönliche Pflicht des Vermieters und kann …” „… Umstellung der Betriebskosten. Ist für den Vermieter erkennbar, dass die vorzunehmenden Arbeiten zu …” „… Vermieter ohne Einhaltung einer Frist allerdings ebenfalls zu informieren, damit sich der Mieter hierauf …”

Anrechnung steuerlicher Förderungen als Drittmittel – § 559 a BGB S. 89-91

„… Förderung soll erreicht werden, dass der Vermieter trotz fehlendem Eigenkapital Modernisierungsmaßnahmen …” „… der Fall gewesen wäre.284 Der Vermieter musste sich auch nach bisheriger Rechtslage deshalb die …” „… Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden sollte zumindest die darin gewährte Förderung den Vermieter zu Anrechnung …”

Erhaltungsmaßnahmen S. 92-93

„… des Vermieters den Mieter verpflichten konnte, bauliche Maßnahmen zu dulden.295 Vor 1960 gab es keine …” „… vergleichbare Regelung. In das BGB hat der Gesetzgeber das Recht des Vermieters, einseitig den …” „… . 2 BGB, wonach dem Vermieter die Erhaltungslast obliegt, indem gleichzeitig dem Mieter eine …”

Entstehung der Norm S. 127-134

„… umweltfreundliche Sanierungen erleichtern und dabei die freie Entscheidung des Vermieters beibehalten. Baumaßnahmen, …” „… des Mieters sollte dann vorliegen, „(1.) wenn der Vermieter rechtlich verpflichtet ist, die …” „… Vermieter rechtlich nicht verpflichtet ist und für die er keine Mieterhöhung nach § 559 BGB verlangt“489 …”

Entstehung der Norm S. 198-200

„… Beeinträchtigung nach § 536 BGB mindert. Erbringt also der Vermieter die geschuldete Leistung, zu der er …” „… Minderungsrecht verlieren, um Modernisierungen für den Vermieter attraktiver zu gestalten. Zu Beginn der …” „… mit der Modernisierungsmaßnahme ist fraglich, ob der Vermieter diese nach den Vorgaben des § 555 c BGB …”

Sonderkündigungsrecht – § 555 e BGB S. 173-174

„… , dass der Vermieter einseitig den Vertragsgegenstand geändert hat, indem er das Mietverhältnis beendet …” „… Anspruch des Vermieters auf Duldung entgegenstehen. Sofern solche Gründe in der Person des Mieters oder …” „… . 1. Härtefallabwägung – § 555 d Abs. 2 BGB Der Vermieter hat nur einen Anspruch auf Duldung, wenn die …”

Beibehaltung der Höhe der Modernisierungsumlage S. 186-187

„… wurde, die der Vermieter nicht zu vertreten hatte, kommt es ebenfalls nicht zu einer Abwägung, was der …” „… Kappungsgrenzen basiert.712 Der Vermieter kann aber auch weiterhin darunter bleiben und eine geringeren …” „… Vergleichsmiete hinaus zu fördern.713 Insoweit solle man den Vermieter zur Refinanzierung von konventionellen …”

Pflicht zur Vorlage des Energieausweises S. 230-231

„… Immobilien ist der Vermieter gemäß § 16 Abs. 2 EnEV öffentlich-rechtlich verpflichtet, dem potenziellen …” „… Vermieters, mit gerade diesem Mieter konkret zu verhandeln. Durch die bloße Wohnungsbesichtigung, die in …” „… , ob der Vermieter öffentlich-rechtlich verpflichtet ist, auch seinen Bestandsmietern auf deren …”

Keine Anwendung des § 559 BGB a. F. auf Gewerberaummietverhältnisse S. 118

„… Sondermieterhöhungsregel des § 559 BGB a. F. fand – im Unterschied zu § 554 BGB a. F. – auf die Vermietung von sonstigen …” „… vereinbart, so durfte der Vermieter keine Mieterhöhung vornehmen. Gleiches galt, wenn die Parteien die …” „… Ausschluss war beispielsweise dann auszugehen, wenn der Vermieter sich im Mietvertrag verpflichtet hatte …”

Keine Anwendung des § 559 BGB a. F. bei Festmieten und auf Staffel- und Indexmietverträgen S. 118

„… Sondermieterhöhungsregel des § 559 BGB a. F. fand – im Unterschied zu § 554 BGB a. F. – auf die Vermietung von sonstigen …” „… vereinbart, so durfte der Vermieter keine Mieterhöhung vornehmen. Gleiches galt, wenn die Parteien die …” „… Ausschluss war beispielsweise dann auszugehen, wenn der Vermieter sich im Mietvertrag verpflichtet hatte …”

Die Modernisierungsvereinbarung – § 555 f BGB S. 207

„… gewesen. Vor allem professionelle Vermieter nutzen diese Möglichkeit schon seit längerem. Diese Praxis …” „… sachgerechten Vereinbarung sowohl Mieter als auch Vermieter profitieren können. Die gesetzliche Regelung dient …” „… vor allem dazu, unerfahrene Vermieter darüber aufzuklären, dass es neben dem oftmals aufwendigen …”

Modernisierungsmaßnahmen – § 555 b BGB S. 135-155

„… . Diese sind einer weiteren Härtefallprüfung vorbehalten, zu der es aber nur kommt, wenn der Vermieter …” „… Vermieter zur Verbesserung der Mietsache, zur Energie- und Wassereinsparung sowie zur Schaffung neuen …” „… , die aufgrund von Umständen durchgeführt wurde, die der Vermieter nicht zu vertreten hat (§ 555 b Nr. 6 …”

Maßnahmen aufgrund gesetzlicher Pflicht S. 112-113

„… gesetzlicher Pflicht Maßnahmen, bei denen Vermieter § 9 EnEV beachten musste,405 waren nur dann in die Abwägung …” „… der Vermieter dagegen keine Wahl, so war die Maßnahme nicht bei der Abwägung zu berücksichtigen.407 So …” „… Bestandteil der mietvertraglichen Pflichten des Vermieters.413 H. Fazit Zur Begründung einer Pflicht zur …”

Steuerermäßigung bei Handwerkerleistungen – § 35 a EStG S. 88-89

„… gewerbliche Vermietung vorliegt; bzw. Werbungskosten, sofern Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung erzielt …” „… der Vermieter trotz fehlendem Eigenkapital Modernisierungsmaßnahmen vornimmt, um wohnungs-, umwelt …” „… Vermieter musste sich auch nach bisheriger Rechtslage deshalb die Modernisierungskosten, die mit Zuschüssen …”

Bauliche Maßnahme als unterschiedliche Voraussetzung S. 118-119

„… Sondermieterhöhungsregel des § 559 BGB a. F. fand – im Unterschied zu § 554 BGB a. F. – auf die Vermietung von sonstigen …” „… vereinbart, so durfte der Vermieter keine Mieterhöhung vornehmen. Gleiches galt, wenn die Parteien die …” „… Ausschluss war beispielsweise dann auszugehen, wenn der Vermieter sich im Mietvertrag verpflichtet hatte …”

Abzug eines Teils der Heizkosten – § 556 Abs. 3 S. 1 BGB S. 227-228

„… 1918 beschränken. Der Vermieter hat nach Auffassung des BGH zwar keine Pflicht zur Modernisierung …” „… der Vermieter seiner Verpflichtung zum Austausch veralteter Heizungsanlagen nicht nachkommt,891 hat …” „… die Heizkosten somit nicht einseitig kürzen. III. Nebenleistungspflichten des Vermieters aufgrund der …”

Wärmepumpen/Geothermie S. 155-159

„… nach § 555 b Nr. 1, 2 BGB. Die Durchführung dieser Maßnahmen setzt voraus, dass der Vermieter sich zu …” „… ihrer Vornahme freiwillig entschließt. Es gibt aber auch Maßnahmen, die der Vermieter aufgrund von …” „… Interessenabwägung zu vollziehen. Nach der Gesetzesbegründung soll den Interessen des Vermieters in aller Regel ein …”

Fazit S. 178-180

„… berufen, es sei denn der Vermieter hat die verspätete Geltendmachung nicht zu vertreten oder ihm ist ein …” „… reduziert die Hürden, die einer energetischen Modernisierung seitens des Vermieters entgegenstehen. Auch …” „… , 2036. 180 mehr Rechts- und Planungssicherheit hergestellt. Dass der Vermieter den Mieter auf die Frist …”

Nichtberücksichtigung von Instandsetzungskosten – § 559 Abs. 2 BGB S. 187-189

„… Nach § 559 Abs. 1 BGB ist der Vermieter berechtigt, die Modernisierungskosten innerhalb des …” „… , fiktive erst zukünftige Erhaltungskosten muss sich der Vermieter nicht anrechnen lassen.718 Unter fälligen …” „… ZPO schätzen kann, ist davon auszugehen, dass somit der Vermieter schätzen muss.724 Mit der …”

Energieeinsparung i. S. des § 554 Abs. 2 S. 1 BGB a. F. S. 93-101

„… . 2 BGB, wonach dem Vermieter die Erhaltungslast obliegt, indem gleichzeitig dem Mieter eine …” „… Instandsetzungsmaßnahmen waren bereits nach der alten Rechtslage ausschließlich vom Vermieter zu tragen. Im Gegensatz zu …” „… trennen, soweit der Vermieter unter Einhaltung der übrigen Voraussetzungen eine Sondermieterhöhung …”

Sonderkündigungsrechtdes Mieters nach Mieterhöhung – § 561 BGB S. 193-194

„… 193 Allerdings wird aus Sicht des Vermieters bereits aus wirtschaftlichen Gründen zu überlegen sein …” „… Monaten zunächst einmal als Verlust darstellt. Letztlich müsste der Vermieter das ohnehin bereits …” „… Begründung. Das Mietverhältnis endet zum Ablauf des zweiten Monats nach Zugang der Kündigung beim Vermieter …”

Stichwortverzeichnis S. 247-249

„… Historische Entwicklung des energ. Sanierens und Bauens 47 ff. Hinweispflicht des Vermieters bei …” „… ) 214 Missbrauch durch Vermieter 111, 165, 201, 205 Modernisierende Instandsetzung …” „… 196 f. Prozessuales Vorgehen des Vermieters 195 ff. Sachverständigenanhörung (Rechtsausschuss …”

Anrechnung von Drittmitteln – § 559 a BGB S. 189-190

„… BGB Wie bisher kann der Vermieter keine Kosten auf den Mieter umlegen, die durch einen Dritten …” „… automatisch ein, obwohl der Vermieter bereits in der Modernisierungsankündigung (§ 555 c Abs. 1 Nr. 3 BGB …” „… Vermieters zur Mieterhöhung grundsätzlich nicht entgegen. Nach der alten Rechtslage war zwar bereits geregelt …”

Energieeinsparungsgesetz (EnEG) S. 62-76

„… § 11 EnEV formuliert. Nach dieser Vorschrift ist der Vermieter als Eigentümer verpflichtet, die …” „… nutzen. Den Vermieter trifft hieraus die Pflicht, vorhandene Anlagen und Einrichtungen der Heizungs …” „… -, Kühl- und Raumlufttechnik sowie der Warmwasserversorgung sachgerecht zu bedienen. Nimmt der Vermieter …”

Inhalt und Rechtsfolge der Duldungspflicht S. 113

„… und damit Bestandteil der mietvertraglichen Pflichten des Vermieters.413 H. Fazit Zur Begründung …” „… Vorgängervorschrift nicht in die Interessen des Vermieters zu einzubeziehen. Richtigerweise blieben diese Interessen …”

Fazit S. 113

„… und damit Bestandteil der mietvertraglichen Pflichten des Vermieters.413 H. Fazit Zur Begründung …” „… Vorgängervorschrift nicht in die Interessen des Vermieters zu einzubeziehen. Richtigerweise blieben diese Interessen …”

Mieterhöhung nach Modernisierung – § 559 BGB S. 181-182

„… Mietrechtsänderungsgesetz. Der Vermieter kann weiterhin durch einseitige Erklärung im Rahmen des ihm eingeräumten …” „… “ bezeichnet wird,695 ist der Vermieter zwar zur Modernisierung berechtigt und der 693 Derleder, ZWE 2013, 1 …”

Die Ankündigung einer Modernisierungsmaßnahme S. 21-22

„… , dass der Vermieter die Maßnahme vor der Durchführung ankündigt (vgl. § 554 Abs. 3 S. 1 BGB a. F.). Die …” „… Vermieters gegenüber, Planungssicherheit zu haben. Bisher war dieses Verhältnis möglicherweise nicht …”

Die Abwägung mit öffentlichen Interessen S. 22-23

„… Vermieters gegenüber, Planungssicherheit zu haben. Bisher war dieses Verhältnis möglicherweise nicht …” „… werden kann. Demzufolge erscheint es möglich, dass der Vermieter künftig auf das Ankündigungsverfahren …”

Der Begriff der Energieeinsparung als zentrales Tatbestandsmerkmal S. 15-21

„… Klimaschutz um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe handelt, müssen Vermieter und Mieter einen Beitrag zum …” „… Vordergrund gerückt werden müssten als bisher, um umweltfreundliche Maßnahmen zu fördern und für den Vermieter …” „… alten Rechtslage voraus, dass der Vermieter die Maßnahme vor der Durchführung ankündigt (vgl. § 554 Abs …”

Förderprogramme auf Landesebene und sonstige regionale Förderprogramme S. 84-85

„… , der auch Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung (§§ 7, 9 Abs. 1 S. 2, 2 Abs. 1 Nr. 6, 21 EStG) oder …” „… erzielen. Die Abschreibungsbedingungen für einkommen- und körperschaftsteuerpflichtige Vermieter werden in …”

Gesetz zur steuerlichen Förderung energetischer Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden – §§ 7 e, 10 k EStG-E S. 87-88

„… , 2012 vom 13. Dezember 2012. 280 Betriebsausgaben, sofern eine gewerbliche Vermietung vorliegt; bzw …” „… . Werbungskosten, sofern Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung erzielt werden. 281 Schmidt/Drenseck, § 35 a Rn …”

Duldung von Modernisierungsmaßnahmen – § 555 d Abs. 1 BGB S. 134-135

„… nur kommt, wenn der Vermieter auch eine Mieterhöhung durchsetzen will. Soweit es um die …” „… vorgesehen, die der Vermieter zur Verbesserung der Mietsache, zur Energie- und Wassereinsparung sowie zur …”

Fragestellung und Aufbau S. 23-25

„… Ankündigung der Maßnahmen verlangt werden kann. Demzufolge erscheint es möglich, dass der Vermieter künftig …” „… bei der Entscheidung des Vermieters über die Durchführung einer energetischen Sanierung eine Rolle …”

Zwischenergebnis S. 101-102

„… verpflichten. Der BGH348 und die Literatur349 hatten dies bislang nur für Maßnahmen, zu denen der Vermieter …” „… der Vermieter ohne die Duldungspflicht seiner behördlichen Verpflichtung nicht nachkommen konnte, weil …”

Duldungspflicht aus § 242 BGB S. 102-103

„… Maßnahmen, zu denen der Vermieter öffentlich-rechtlich verpflichtet war, anerkannt. In diesen Fällen sei …” „… dieses Bedürfnis auch gerechtfertigt gewesen, da der Vermieter ohne die Duldungspflicht seiner …”

Klimaschützende Maßnahmen zur „Verbesserung der Mietsache“ S. 103-104

„… Voraussetzungen, die ein geordnetes und transparentes Verfahren gewährleisten sollten. Plante der Vermieter eine …” „… Vermieter, nach der Durchführung der Modernisierung die Miete im Wege der Sondermieterhöhung zu erhöhen …”

Energieeinsparung als gemeinsame Voraussetzung S. 119-120

„… Mieterhöhungsverlangens – § 559 b BGB a. F. Hatte der Vermieter eine (energetische) Modernisierung durchgeführt, so konnte …” „… hatte der Vermieter die Mieterhöhung in Textform zu erklären. In dem Mietererhöhungsverlangen war die …”

Gebäudeabschreibung und sofortabzugsfähiger Erhaltungsaufwand S. 85-87

„… Vermietung und Verpachtung (§§ 7, 9 Abs. 1 S. 2, 2 Abs. 1 Nr. 6, 21 EStG) oder Gewerbebetrieb (§ 15 EStG …” „… Abschreibungsbedingungen für einkommen- und körperschaftsteuerpflichtige Vermieter werden in § 7 Abs. 4 S. 1 Nr. 2 des EStG …”

Literaturverzeichnis S. 241-246

„… Modernisierungsregelungen des WEG, ZWE 2013, 1-6. Derleder, Peter: Anpassungspflichten des Vermieters von Wohn- und …” „… , des Stands der Technik und des verkehrsüblichen Zustands bei der Vermietung von Wohn- und …”

Entstehung der Norm S. 181

„… Mietrechtsänderungsgesetz. Der Vermieter kann weiterhin durch einseitige Erklärung im Rahmen des ihm eingeräumten …”

Mieterhöhung infolge unterlassener Modernisierungsankündigung S. 23

„… Ankündigung der Maßnahmen verlangt werden kann. Demzufolge erscheint es möglich, dass der Vermieter künftig …”

Kostenneutralität als maßgebliche Voraussetzung S. 209-210

„… festgelegt (§ 556 c Abs. 3 BGB). Gegenüber der alten Rechtslage stellt diese Maßgabe aus Sicht des Vermieters …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Teils der Heizkosten – § 556 Abs. 3 S. 1 BGB 227 III. Nebenleistungspflichten des Vermieters aufgrund …”

doi.org/10.5771/9783845249575

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