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Benjamin-Imanuel Hoff - Föderalismusreform in der Haushaltsnotlage

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Benjamin-Imanuel Hoff

Föderalismusreform in der Haushaltsnotlage

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Politik

Band 143 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Bestandsaufnahme der Sanierungszahlungen im Finanzplanungsrat S. 209-213

„… bestand wiederum aus sechs Schwerpunkten, in denen mit der Finanzplanung 2000-2005 eine Konzentration auf …” „… Freien Hansestadt Bremen 1999, Finanzplan 2000 bis 20005, Anlage 6 Investitionssonderprogramm (ISP), S. 1 …” „… Gesamtausgabenwachstum bis zum Jahr 1998 unterhalb des im Finanzplanungsrat verabredeten Ausgabenwachstums von 3 …”

Die Entwicklung des bundesstaatlichen Finanzausgleiches seit 1990 S. 298-302

„… Souverän weiterhin weiten Handlungsspielraum lässt.9153. Die in ihren Finanzplanungen bzw. -problemen …” „… Grundsätzen zusammenfasst und dem Finanzausgleichsgesetz, das diese Maßstäbe in einen konkreten Finanzplan …”

Funktionsweise des bundesstaatlichen Finanzausgleiches S. 295-298

„… . Die in ihren Finanzplanungen bzw. -problemen Beteiligten am Finanzausgleich sind in erster Linie an …”

Vorschläge der Bertelsmann-Kommission „Verfassungspolitik & Regierungsfähigkeit“ S. 97-101

„… Herstellung von Vergleichbarkeit, die Fortschreibungspraxis von Bund und Ländern bei den Finanzplänen zu …”

Die Novellierung des Länderfinanzausgleichs 1999-2001 und die geplante Festschreibung des Solidarpakts II im Grundgesetz S. 302-306

„… Grundsätzen zusammenfasst und dem Finanzausgleichsgesetz, das diese Maßstäbe in einen konkreten Finanzplan …”

Gutachten, Drucksachen, Stellungnahmen S. 380-386

„… vom 09.12.2002. Senator für Finanzen der Freien Hansestadt Bremen 1999, Finanzplan 2000 bis 20005 …”

Die extreme Haushaltnotlage Berlins S. 194-208

„… Zeitraum von ungefähr fünf Jahren, also dem Zeitraum der Mittelfristigen Finanzplanung, die …”

Mischfinanzierungen und Möglichkeiten ihrer Reform S. 239-257

„… ). Grundlage der Berechnungen: IST der Jahre 2000-2003, ab 2004: Finanzplan des Bundes 2004-2008 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Sanierungszahlungen im Finanzplanungsrat 2071.2. Die Sanierungsstrategie Bremens 2091.3. Die Sanierungsstrategie des …”

Die Sanierungsstrategie Bremens S. 213-217

„… Gesamtausgaben gemäß der Sanierungsvereinbarung sowohl unterhalb der Empfehlungen des Finanzplanungsrates als …”

Die Sanierungsstrategie des Saarlandes S. 217-220

„… Vorgaben des Finanzplanungsrates, sondern auch der anderen Länder zu halten. Ausdruck davon ist die …”

doi.org/10.5771/9783845204314

Katleen Knop - Verschuldung im Mehrebenensystem

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Katleen Knop

Verschuldung im Mehrebenensystem

Reihe: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit

Band 105 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Instrumente S. 246-268

„… , S. 422 f. 253 c) Finanzplanungsrat – mehrjährige Finanzplanung Die vom Konjunkturrat für die …” „… Bundesminister der Finanzen74. Für die Koordinierung der Finanzplanungen gibt der Finanzplanungsrat Empfehlungen …” „… institutionell eingebunden wurde81. Ein Finanzplanungsrat zur Koordinierung der Finanzplanungen des Bundes, der …”

Gesetzgebungskompetenz des Bundes zur Koordinierung der Schuldenpolitik S. 243-246

„… Finanzplanung sein. Der Kompetenztitel „Haushaltsrecht“ soll – aus verwaltungstechnischen und …” „… „mehrjährige Finanzplanung“ aufzustellen. Die mehrjährige Finanzplanung soll zum einen eine vorausschauende …” „… - und langfristigen Gesamtzusammenhang gesetzt. Zum anderen kommt dem mehrjährigen Finanzplan auch eine …”

Innerstaatliche Umsetzung der europarechtlichen Direktiven zur Begrenzung der öffentlichen Verschuldung – nationaler Stabilitätspakt S. 365-402

„… , für eine konjunkturgerechte Haushaltswirtschaft und für eine mehrjährige Finanzplanung aufgestellt …” „… konjunkturgerechte Haushaltswirtschaft und für eine mehrjährige Finanzplanung: Grundsätze, die zwar auch, aber nicht …” „… Kompetenztitel konjunkturgerechte Haushaltswirtschaft255 und mehrjährige Finanzplanung lässt sich schon deren …”

Zusätzlicher Regelungsbedarf? S. 268-271

„… Finanzplanungen von Bund und Ländern koordinieren, kann aber nur einstimmig entscheiden und auch nur …” „… vermag eine allgemeine Pflicht zur Aufstellung und Koordinierung von Finanzplänen im Einzelfall gegeben …” „… Finanzplanungen von Bund, Ländern und Gemeinden ein zusammenfassender Überblick über den öffentlichen …”

Bundesrechtliche Vorgaben S. 171-178

„… über den Finanzplanungsrat und in die mehrjährige Finanzplanung (§ 51 HGrG) einbezogen800. Beachtliche …” „… Haushaltswirtschaft und für eine mehrjährige Finanzplanung aufgestellt werden. Ebenso wie Abs. 2 verwendet Abs. 3 nur …” „… eine mehrjährige Finanzplanung aufzustellen, den oder die Adressaten der …”

Landesrechtliche Vorgaben S. 178-240

„… über den Finanzplanungsrat und in die mehrjährige Finanzplanung (§ 51 HGrG) einbezogen800. Beachtliche …” „… Finanzplanungsrat gibt Empfehlungen für eine Koordinierung der Finanzplanungen des Bundes, der Länder und der …” „… Kreditaufnahmetätigkeit. Gestützt auf Art. 109 Abs. 3 GG (mehrjährige Finanzplanung) sind die Gemeinden in die Regelungen …”

Sachregister S. 449-454

„… 276 ff.; 279; 294; 415 Finanzplan 185 f.; 205 Finanzplanung, mehrjährige 74; 89; 178; 188 f.; 245 …” „… „mehrjährige Finanzplanung“ 89; 99 f.; 103; 173 f.; 178; 241 f.; 245; 379; 386; 394; 412 Haushaltsausgleich …” „… ; 253 ff.; 269; 272; 315 f.; 384 ff.; 413 f. Finanzplanungsrat 74; 75; 100 f.; 128; 178; 189; 253 f …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 403-426

„… Finanzplanung der Gemeinde nicht viel zurück. Steht also die Kreditaufnahme mit einer geordneten …” „… konjunkturgerechte Haushaltswirtschaft und für eine mehrjährige Finanzplanung aufzustellen (Abs. 3) und zur Abwehr …” „… , Ländern und Kommunen zusammengesetztes Koordinierungsorgan, hat zur Aufgabe, die Finanzplanungen des …”

Literaturverzeichnis S. 427-448

„… , Stand: 11. Lieferung, Oktober 2007 Albers, Heinrich, Mittelfristige Finanzplanung, in: Henneke …” „… Problematik der mehrjährigen Finanzplanung, in: Schiffer, Eckart/Karehnke, Helmut (Hrsg.), Festschrift für …” „… Finanzplanungen von Bund, Ländern und Gemeinden, Der Staat 1983, 83 ff. Gfrörer, Wilhelm, Genehmigungsvorbehalt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… – mehrjährige Finanzplanung 2533. Zwangskoordinierung durch Kreditlimitierungen 258a …” „… . Abstimmung 250a) Auskunftspflicht 250b) Konjunkturrat – Ausschuss für Kreditfragen 251c) Finanzplanungsrat …” „… ) Der Kompromiss des Gesetzgebers: Freiwillige Absprachen – § 51a HGrG und der Finanzplanungsrat 384ddd …”

Erfordernis einer Koordinierung – Grenzen einer Koordinierung S. 241-243

„… für eine mehrjährige Finanzplanung aufgestellt werden. Gemäß Art. 109 Abs. 4 Satz 1 GG können zur …”

Institut der „extremen Haushaltsnotlage“ S. 287-317

„… mittelfristigen Finanzplanung – auf den Satz zurückzuführen, den das Land mit der nächst höchsten …” „… : Konrad/Jochimsen, Der Föderalstaat nach dem Berlin-Urteil, S. 13 (21). 316 Finanzplanung könnte der …” „… Finanzplanungsrates orientiert. In den Jahren 1999 bis 2004 wurden erneut den genannten Ländern …”

Bund S. 37-79

Bund-Länder-Finanzausgleich S. 271-283

„… Umfang der Ausgaben unter Berücksichtigung einer mehrjährigen Finanzplanung zu ermitteln. 2. Die …”

Nebenhaushalte des Bundes S. 79-95

„… konjunkturgerechte Haushaltswirtschaft und für eine mehrjährige Finanzplanung aufgestellt werden. Ebenso wie Abs. 2 …”

Länder S. 95-165

„… konjunkturgerechte Haushaltswirtschaft und für eine mehrjährige Finanzplanung aufzustellen sowie zur Abwehr einer …” „… eine konjunkturgerechte Haushaltswirtschaft und für eine mehrjährige Finanzplanung aufgestellt werden …” „… , Finanzplanungsrat) bis hin zur Zwangskoordinierung geschaffen, um ein aufeinander abgestimmtes Verhalten zu …”

doi.org/10.5771/9783845209708

ZSE Zeitschrift für Staats- und Europawissenschaften | Journal for Comparative Government and European Policy

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ZSE Zeitschrift für Staats- und Europawissenschaften | Journal for Comparative Government and European Policy

Alle Ausgaben: ZSE Zeitschrift für Staats- und Europawissenschaften | Journal for Comparative Government and European Policy

ZSE Jahrgang 11 (2013) Heft 2 ISSN Online: 1610-7780

Treffer in den folgenden Teilen:

Uwe Wagschal Quo vadis Verschuldung? Szenarien zur Haushaltspolitik des Bundes S. 213-238

„… Finanzplanung weisen auf ein Erreichen der Zielmarke hin. Komplexer fallen die vier diskutierten Szenarien aus …” „… Öffentlichen Finanzen erfährt vor allem die mehrjährige Finanzplanung eine zunehmende Aufmerksamkeit, weil in …” „… der getroffenen An- 6 Finanzplan des Bundes von 2012 bis 2016, Drucksache 17/10201, 2012, 80. p …”

Frank Schorkopf Krisensymptome supranationaler Leitbilder – zur Notwendigkeit intergouvernementaler Integration S. 189-212

„… Finanzrahmen der Europäischen Union. Dieser fünf- bis siebenjährige Finanzplan soll sicherstellen, dass die …” „… Entstehungsbedingungen der mittelfristigen Finanzplanung als Versuch, die Nettopositionen der Mitgliedstaaten zu …”

doi.org/10.5771/1610-7780-2013-2

Chen-Jung Chan, Jörg Ennuschat, Chien-Liang Lee, Yuh-May Lin, Stefan Storr - Planung im Öffentlichen Wirtschaftsrecht

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Chen-Jung Chan (Hrsg.), Jörg Ennuschat (Hrsg.), Chien-Liang Lee (Hrsg.), Yuh-May Lin (Hrsg.), Stefan Storr (Hrsg.)

Planung im Öffentlichen Wirtschaftsrecht

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht

Band 22 2024

Treffer in den folgenden Teilen:

Chen-Jung Chan Planung der Unternehmensförderung nach der Corona-Krise S. 55-66

„… der Planungeingegangen. Anschließend werden Inhalt und Förderungsmittel dieser Fi‐nanzplanung der …” „… bekanntlich die Finanz‐planung, in der sich die bestimmten Förderungsziele und damit vielfältigefinanzielle …” „… Förderungsmaßnahmen für die Wirtschaft feststellen lassen5. Inder Regel erfolgt die Finanzplanung ferner durch den für …”

doi.org/10.5771/9783748943433

Christian Fritze, Klaus Mutschler, Christoph Stockel-Veltmann - Kommunales Finanzmanagement NRW

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Christian Fritze, Klaus Mutschler, Christoph Stockel-Veltmann

Kommunales Finanzmanagement NRW

Reihe: Verwaltung in Studium und Praxis

Band 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

7. Die Elemente des Haushaltsplans S. 91-120

„… GOdievoraussichtlichanfallendenEr-trägeundAufwendungen,EinzahlungenundAuszahlungensowieVerpflichtungsermächtigungenimMittelpunkt.Diesewerden abgebildet imErgebnisplanund imFinanzplan, diewiederuminTeilpläneweiter zuuntergliedern sind (§79 …” „… KomHVOvorgeschriebeneGliederungdesHaushaltsplanesinTeilplänebildetdiewesentlicheGrundlagefürdiepolitischeBeratungdesHaushaltsplans.ImÜberblickergibtsichdarauseineZusammensetzungdesHaushaltsplansentsprechenddernachfolgendengrafischenDarstellung:HaushaltsplanErgebnisplan Finanzplan Teilpläne …” „… FinanzplanNebendiePlanungdesErgebnissestrittinnerhalbdesHaushaltsplansnach§79Abs.2GOeinezweitewesentlichePlangröße:derFinanzplan.ErbeziehtsichaufdiebetriebswirtschaftlichenRechengrößen„Einzahlungen“und„Auszah-lungen“.ImFinanzplanwerdensomitalleGeschäftsvorfälleabgebildet,diedasGeldvermögen(d.h.dieBilanzpositionLiquide …”

9. Grundsätze im kommunalen Finanzmanagement S. 133-197

„… InderGemeindeGsindimEntwurfdesHaushaltsplans(Finanzplan)320.000€fürinvestivebauliche Veränderungen an Obdachlosenunterkünften zurAngleichung an …”

15. Finanzierung des kommunalen Haushalts S. 376-410

„… GO).DieFestlegungderHöchstgrenzederKreditefürInvestitionenberechnetsichinfolgenderWeiseaufderGrundlagederFestlegungenimFinanzplan:+ AuszahlungenausInvestitionstätigkeit …”

20. Nachtragssatzung und Nachtragshaushaltsplan S. 551-563

2. Kommunales Haushaltsrecht S. 8-18

„… - und Finanzplanung – Begrenzung auf 5 Jahre – Aktuelles Jahr Planjahr Planjahr +1 …” „… Finanzplanung von Bund undLändern(Absatz4 …” „… mehrjährige Haushaltswirtschaft Finanzplanungdabei Steuerungsmöglichkeit (Art. 109 Abs. 4 GG) Kreditwirtschaft …”

12. Die Finanzrechnung – Grundlagen und Einzelpositionen S. 335-355

„… Bittig/Fudalla/zur Mühlen, Doppisches kommunalesRechnungswesen:FinanzrechnungundFinanzplan,dergemeindehaushalt2002,S …” „… Mühlen,DoppischeskommunalesRechnungswesen:FinanzrechnungundFinanzplan,dergemeindehaushalt2002,S.32.Mittelverwendung MittelherkunftAktivzunahmen T € Aktivabnahmen T €UnbebauteGrundstücke …”

5. Der Haushaltsplan S. 66-76

„… ihrerHaushaltswirtschafteinefünfjährigeErgebnis-undFinanzplanungzugrundezulegenundindenHaushaltsplaneinzubeziehen.DiePlanungderdreiüberdasHaushaltsjahrhinausgehendenJahrewirdals„mittelfristigePlanung“bezeichnet.DieErgebnis-undFinanzplanunggehtdamitnachdemWortlautderGOzeitlichüberdenHaushalts-plannach§79 …” „… Ergebnisplanbzw.FinanzplanErgebnisdesVor-vorjahresAnsatzdesVorjahresAnsatz deszu planen-den Haus-haltsjahresPlanungHaushalts-jahr+1PlanungHaushalts-jahr+2 …” „… GOsindWirtschaftspläneaufzustellen.FürdenGeltungsbereichderEigenbetriebsverordnungundderKommunalunternehmensverordnungtritteinWirtschaftsplanmitseinenUntergliederungen„Erfolgsplan“,„Finanzplan …”

14. Die Verpflichtungsermächtigungen S. 370-375

„… 377 Der Finanzplan enthält nach §3 KomHVO dagegen keine Darstellung der Verpflichtungs-ermächtigungen …” „… nicht erforderlich. Hierzu ergibt sich folgende Darstellung im Teil finanzplan 2023 …” „… ergibt sich folgende Darstellung im Teil finanzplan 2022:TeilfinanzplanInvestitions-tätigkeitAnsatz 2022 …”

22. Überblick über den Gesamtabschluss S. 584-612

17. Die Haushaltssatzung S. 430-446

„… .................. €ggf. somit auf .................. €im Finanzplan mitdem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender …” „… , usw.BeidenGesamtbeträgenhandeltessichjeweilsumdieSummeausErgebnis-bzw.Finanzplan,beimFinanzplanunterteiltindieaufgeführtenZahlungsarten.Diemit„ggf.“beginnendenAn-gabensindnurzutätigen,wennzurErreichungdesHaushaltsausgleichsvonderMöglichkeitderpauschalenAufwandskürzungumbiszu1%derordentlichenAufwendungen(globalerMinder-aufwand)gem.§75Abs.2Satz4 …” „… derHaushaltssatzungErgebnis-undFinanzplan …”

8. Die Anlagen zum Haushaltsplan S. 121-132

„… Finanzplan (Nr. 3) AuchdieEntwicklungdesEigenkapitalsistInhalteinerPflichtanlagedesHaushaltsplans(§1Abs.2Nr …” „… etzenalsBestandteiledesHaushaltsplanesdenErgebnisplan,denFinanzplan,dieTeilpläneundggf.dasHaushaltssicherungskonzeptfest.Weiterhinsindnach§1Abs.2Nr.1bis10 …”

13. Die Bewirtschaftungsgrundsätze S. 356-369

„… insgesamtderDeckungderAufwendungen.ImFinanzhaushaltdienendieEinzahlungenfürlaufendeVerwaltungstätig-keitinsgesamtderDeckungderAuszahlungendesFinanzplanes(§20Nr.2KomHVO).Somitwirderreicht,dass jeglicherErtragzurDeckung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � �927.2 Finanzplan …” „… � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � �1689.3.3.3 PeriodengerechteZuordnungderEinzahlungenundAuszahlungenimFinanzplan …”

11. Die Ergebnisrechnung – Grundlagen und Einzelpositionen S. 298-334

„… “betreffen,rele-vantfürdieAufstellungdesFinanzplans.AllezuerwartendenBuchungsvorgängeaufErfolgs-kontensindinderErgebnisplanungauszuweisen.FürdasobendargestellteBeispielergäbesichdarausnachfolgendeAbbildunginderFinanz-undErgebnisplanung:Finanzplan€18 + ZuwendungenfürInvestitionsmaßnahmen 120�00026 …”

18. Die Ausführung des Haushalts S. 447-517

21. Der Jahresabschluss S. 564-583

19. Vermögenswirtschaft und Anlagenbuchhaltung S. 518-550

„… . VermögenswirtschaftundAnlagenbuchhaltung• MittelfristigeErgebnis-undFinanzplanung(§84GO …”

10. Die kommunale Bilanz (Ansatz, Ausweis und Bewertungin den einzelnen Posten) S. 198-297

16. Der Haushaltsausgleich S. 411-429

doi.org/10.5771/9783748918363

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