„… S. 2854) die Förderinstrumente des SGB III und SGB II zum1. April 2012 neu geordnet, teilweise …” „… §§ 260 ff. SGB III neu geregelt worden. Die bisherigeprozentuale Förderung ist dabei auf eine …” „… TV-L erfassten) Theaterpersonal neu gefasst. Betroffen von derneu definierten Abgrenzung ist …”

„… Insol-venzsicherungspflicht bei der Vereinbarung neuer Beteiligungen unterbleibt.§ 37c Zahlung eines Gegenwertes(1) 1Zur …” „… Betriebsrente ist neu zu berechnen, wenn bei einer/einemBetriebsrentenberechtigten ein neuer Versicherungsfall …” „… aufgrund der neu zuberücksichtigenden Versorgungspunkte ergibt; für diese zusätzli-chen Versorgungspunkte …”

„… ab, wenn vom Handelsschiff geschossen wird, und – sie suchen sich neue Gebiete. Inzwischen hat sich …” „… vorkommt, entfallen auch Verhandlungen. Haupt-motive sind religiöse oder politische Gründe. Neu ist auch …” „… Passagiere als neuer Faktor auf. Wenn Passagiere Verteidigung als letzte Alter-native erkennen, um einen …”

„… seiner Verpflich-tung zur Insolvenzsicherung desWertguthabens nach,kann der Beschäftigte die Vereinbarung …” „… Erklärung gegenüber dembisherigen Arbeitgeber verlangen, dass das Wertgut-haben nach § 7b1. auf den neuen …” „… sind die mit dem Wertgutha-ben verbundenen Arbeitgeberpflichten vom neuenArbeitgeber oder von der …”

„… Innovationsfonds, Grundlagen der Förderungvon neuen Versorgungsformen zur Weiter-entwicklung der Versorgung und …” „… vonVersorgungsforschung durch denGemeinsamen Bundesausschuss§92b Durchführung der Förderung von neuenVersorgungsformen zur …” „… Behandlungs-programme§137h Bewertung neuer Untersuchungs- undBehandlungsmethoden mit Medizinproduktenhoher Risikoklasse …”

„… Bestandsschutz die Rechtsstellung der Beschäftigten betrifft: In letzterem Fall dürfte der neue Arbeitgeber sein …” „… Belegschaft, sondern auch bezüglich der neu hinzutretenden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer anwenden muss …” „… Kündigungsbestimmungen des Kollektivvertrags oder die nicht nur im deut- I. 437 Die Bindung bezüglich neu hinzutretender …”

„… seiner Verpflichtung zurInsolvenzsicherung des Wertguthabens nach, kann derBeschäftigte die Vereinbarung …” „… nach § 7b1. auf den neuen Arbeitgeber übertragen wird, wenndieser mit dem Beschäftigten eine …” „… ausgeschlossen.2Nach der Übertragung sind die mit dem Wertguthabenverbundenen Arbeitgeberpflichten vom neuen …”

„… Gemeinsamen Bundes-ausschusses§92a Innovationsfonds, Grundlagen der Förderungvon neuen Versorgungsformen zur …” „… der Förderung von neuenVersorgungsformen zurWeiterentwicklung derVersorgung und von …” „… Behandlungs-programme§137h Bewertung neuer Untersuchungs- undBehandlungsmethoden mit Medizinproduktenhoher Risikoklasse …”