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Theresa Sophie Huber - Einbindung von Expertise und externem Wissen in das Gesetzgebungsverfahren

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Theresa Sophie Huber

Einbindung von Expertise und externem Wissen in das Gesetzgebungsverfahren

Reihe: Gesetzgebung und Verfassung

Band 13 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

3. Kapitel: Die Einbindung von externem Wissen zur Verbesserung der Gesetze S. 65-133

„… Gebiet zu erlassen.593 Kooperative Rechtsetzung Neben den dargestellten rechtlich normierten und den …” „… Rechtsetzung. Die kooperative Rechtssetzung meint eine Rechtserzeugung, die sich von hierarchischen hin zu …” „… .597 Im Folgenden werden die verschiedenen Ausprägungen kooperativer Rechtsetzung skizziert. III. 590 …”

Literaturverzeichnis S. 269-291

„… , Berlin 1971. Anderl, Thorsten, Gesetzgebung und kooperatives Regierungshandeln, Berlin 2006. Andersen …” „… Transparenz-Norm und das Biest des Politischen, Leviathan 3/2014, S. 398 ff. Becker, Florian, Kooperative und …” „… Bundestag, in: Kluth, Winfried/Krings, Günter (Hrsg.), Gesetzgebung, Rechtsetzung durch Parlamente und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… RechtsetzungIII. 99 Aushandeln von Gesetzen durch Bundesregierung und gesellschaftliche Kräfte am Beispiel des …” „… gem. § 118 BBG 4. 96 Einflussnahme durch informelle Kontakte und “pressure groups“ II. 97 Kooperative …” „… Wirtschaftlichkeits- und Sparsamkeitsgebot gem. Art. 114 Abs. 2 Satz 1 GG d) 130 Übrige kooperative FormenIII. 131 …”

2. Kapitel: Die Verbesserung der Gesetzgebung S. 44-64

„… kooperatives Regierungshandeln, S. 249. S. auch: Schuppert, Governance und Rechtsetzung, S. 30 ff. 195 S …” „… .). Zusammengefasst von: Anderl, Gesetzgebung und kooperatives Regierungshandeln, S. 249. 194 Anderl, Gesetzgebung und …” „… . hierzu ausführlicher: Michaelis, Lobbyregulierung, S. 176. 196 Anderl, Gesetzgebung und kooperatives …”

1. Kapitel: Der Entstehungsprozess von formellen Gesetzen in Deutschland S. 22-43

„… Legitimationsfunktion zu. Gesetzgebung bedeutet Rechtsetzung durch das Parlament.42 Das Parlament setzt sich zusammen …” „… , Gubernative Rechtsetzung, S. 57 ff.; Schneider, Gesetzgebung, Rn. 132. 75 Ismayr, Der Deutsche Bundestag, S …” „… , Gesetzgebung und kooperatives Regierungshandeln, 2006, S. 31 ff. m.w.N. insbesondere zum Begriff der paktierten …”

4. Kapitel: Regelung des externen Einflusses S. 134-152

„… Einflusses auf die Gesetzgebung ist dieser – wie bereits bei den kooperativen Einflussformen angesprochen …” „… Gesetzesvorbehalten der Rechtsetzung unterschieden.841 Ausschlaggebend ist die Wesentlichkeitstheorie842, wonach der …” „… Damit muss auch der Prozess der Rechtsetzung und mit ihm der Einfluss Externer für das Volk …”

Zusammenfassung in Thesen und Ergebnis S. 258-268

„… Kontaktaufnahme zwischen externen Akteuren und Entscheidungsträgern. V. Formen der kooperativen Rechtsetzung …” „… Sparsamkeitsgebot gem. Art 114 Abs. 2 Satz 1 GG verbieten eine Delegation. Für die kooperativen Formen gilt …”

6. Kapitel: Vorschläge und Anregungen S. 239-257

„… erfasst werden die kooperativen Formen der Einflussnahme und die Delegation von Gesetzen im Wege des …” „… Rechtsetzung befasst, geeignet. Abschnitt 1 (§§ 40, 41 GGO) erfasst dabei die Vorbereitung von Gesetzesvorlagen …”

Einleitung S. 17-21

„… während der Entwurfsphase bis hin zu kooperativen Rechtsetzungsformen wie normvorbereitenden Absprachen …” „… Staatsaufgaben auch: Anderl, Gesetzgebung und kooperatives Regierungshandeln, S. 118 f.; Ritter, Das Recht als …” „… Steuerungsmedium im kooperativen Staat in: Grimm (Hrsg.), Wachsende Staatsaufgaben – sinkende Steuerungsfähigkeit …”

doi.org/10.5771/9783748927044

Marina Alt - Ökodesign und Kreislaufwirtschaft

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Marina Alt

Ökodesign und Kreislaufwirtschaft

Reihe: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Band 49 2018

Treffer in den folgenden Teilen:

Steuerung zu produktbezogener Abfallvermeidung und recyclinggerechtem Design: Instrumentenanalyse S. 91-152

„… voneinander zu trennen sind.325 Die Europäische Union ist zwar zur verbindlichen Rechtsetzung befugt und …” „… , Handbuch Europäische Rechtsetzung, 2006, § 7 Rn. 27 ff. 327 Es sei denn die Richtlinie entfaltet …” „… Härtel, Handbuch Europäische Rechtsetzung, 2006, § 9 Rn. 28. A. Steuerung durch Recht 100 als …”

doi.org/10.5771/9783845293974

Julia Hoffmann - Verwaltungskooperative Standardsetzung

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Julia Hoffmann

Verwaltungskooperative Standardsetzung

Reihe: Frankfurter Schriften zum Umweltrecht

Band 46 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Literaturverzeichnis S. 295-309

„… , Private Standardsetter und demokratisch legitimierte Rechtsetzung,in: Bauer, Hartmut, Demokratie in Europa …” „… , Florian, Kooperative und konsensuale Strukturen in der Normsetzung, Tübin‐gen 2005.Bick, Ulrike/Wulfert …” „… Normen in Rechtsetzung und Rechtsanwendung, Basel,Frankfurt am Main 1991.Bruns, Heike, Akteure der …”

E. Die rechtliche Zulässigkeit von verwaltungskooperativer Standardsetzung S. 181-276

„… .496 Die Frage der Zulässigkeit des kooperativen Zusammenwirkensvon Bund und Ländern auf der …” „… Gewaltenteilung in der Bundesrepublik Deutschland(1989); von der „Frühzeit des kooperativen Föderalismus …” „… Beispiel für politikwissenschaft‐liche Monographien s. Kunze, Kooperativer Föderalismus in der …”

A. Einleitung S. 19-36

„… Sachverständigen‐gremien bei der Rechtsetzung und Rechtsanwendung grundlegende Frage‐stellungen entwickelt. Diese betreffen …” „… Rechtsetzung, in: Bauer, Demokratie in Europa, S. 431 ff., 432 f.30 Schulze-Fielitz, Technik und Umweltrecht …” „… , Kooperative Gesetzeskonkretisierung (1995),S. 71 ff., 97 ff.; der jüngst von Köck vorgeschlagene Begriff der …”

B. Das Zusammenspiel von Recht und Technik S. 37-76

„… . Als zentrale Herausforderung stellt sichdie dilemmatische Situation dar, dass die der Rechtsetzung …” „… BImSchG Rn. 118, der darauf abstellt, dass der rechtsetzende Wille beim Verord‐nungsgeber verbleiben muss …” „… zwar, indem es die Verknüpfung von derRechtsetzungs- auf die Rechtsanwendungsebene verlagert.133 Dies …”

C. Verwaltungskooperativ gesetzte Normen S. 77-146

„… neben ca. 330 Bund-Länder-Gremien 120 bis 140 Länderkommissio‐nen, Kropp, Kooperativer Föderalismus und …” „… , HdStR Bd. 6,Rn. 37; Kunze, Kooperativer Föderalismus in der Bundesrepublik (1968), S. 49 f.;Hirschmüller …” „… die Angelegenheiten der Länder, sondern auch allgemeine Probleme in194 Kunze, Kooperativer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Bundesstaatliches Kompetenzgefügea) 205Eigenstaatlichkeit der Länderb) 206Grenzen kooperativer Zusammenarbeitc) 207 …” „… durch den Staatbbb) 196Bewertungccc) 197Die Rechtsetzungsermächtigungcc) 198Kraft Organisations …”

doi.org/10.5771/9783748914426

Markus Kaltenborn - Streitvermeidung und Streitbeilegung im Verwaltungsrecht

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Markus Kaltenborn

Streitvermeidung und Streitbeilegung im Verwaltungsrecht

Reihe: Neue Schriften zur Verwaltungsrechtswissenschaft

Band 4 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Verträge und Absprachen zwischen der Verwaltung und Privaten im Lichte des Demokratieprinzips S. 217-225

„… § 6: Streitbeilegung und staatliche Letztverantwortungtisch, professionell oder kooperativ besetzte …” „… « angedeutet9, kann es gerade bei diesen Ausprägungen des kooperativen Verwaltungshandelns zu Konflikten mit …” „… . 297; L. Michael, Rechtsetzende Gewalt im kooperierenden Verfassungsstaat, 2002, S. 488 f.; ähnlich …”

Streitbeilegung durch Absprachen zwischen Verwaltung und Privaten . S. 88-106

„… . 2005, § 37, Rdnr. 35; zu weiteren Differenzierungensiehe L. Michael, Rechtsetzende Gewalt im …” „… , Kooperation beim Vollzug des Umweltrechts, 1991, S. 50 ff.; D. Song, Kooperatives Verwaltungshandeln durch …” „… f.).Einen ausführlichen Überblick über die verschiedenen »Gegenstände, Ebenen und Arenen kooperativer …”

Betroffenenpartizipation im Rahmen der administrativen Normsetzung S. 52-63

„… Staatsgewalt) siehe A. von Bogdandy,Gubernative Rechtsetzung, 2000, S. 67 ff.; vgl. auch speziell im Hinblick …” „… administrativen Rechtsetzung im Umweltund Technikrecht erläutert werden114. Die Ausführungen konzentrieren sich …” „… Rechtsetzung113 beteiligung in staatlichen Planungsprozessen U. Battis, Partizipation im Städtebaurecht, 1976 …”

Literaturverzeichnis S. 333-416

„… Rechtsetzung. Eine Neubestimmung der Rechtsetzungund des Regierungssystems unter dem Grundgesetz in der …” „… Sozialversicherung. Ein Beitrag zu den Voraussetzungen und Grenzen der untergesetzlichen Rechtsetzung im Staat des …” „… .), Mediation. Kooperatives Konfliktmanagement in der Umweltpolitik, Opladen / Wiesbaden 1998, S. 108-136.von …”

Der Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung S. 144-197

„… Verwaltungshandeln a) Gesetzesbindung im kooperativen Gesetzesvollzug aa) Gesetzesvollzug durch Verträge und …” „… Wedemeyer, Kooperation beim Vollzugdes Umweltrechts, 1991, S. 206 ff.; D. Song, Kooperatives …” „… würde, die mit der Wahl kooperativer Handlungsformen durchdie Verwaltung verbunden seien. Will die …”

Das Übermaßverbot als verfassungsrechtliche Grundlage verwaltungsrechtlicher Streitschlichtung S. 135-144

„… als Ordnungsidee, 2. Aufl. 2004, 6. Kapitel, Rdnr. 38; K. Exler, Kooperativer Umweltschutz im …” „… Rechtsverordnungen undnormvermeidenden Absprachen zu einem Anwendungsvorrang der kooperativenVollzugsform kommen …” „… Selbstverpflichtungen als Instrumente des Umweltrechts, 1999, S. 196 ff.; L. Michael, Rechtsetzende Gewalt im …”

Der Verwaltungsvertrag als klassisches Instrument des verwaltungsrechtlichen Interessenausgleichs S. 63-88

„… Selbstregulierungssysteme im Umweltrecht, 2001) und von L. Michael (Rechtsetzende Gewalt im kooperierenden Verfassungsstaat …” „… Erscheinungsformen des »kooperativen Staates« gefragt,dann wird einem an erster Stelle der Vertragsschluss zwischen …” „… Verwaltung und Bürger in den Sinn kommen. Kooperative Elemente weist zwar – wie die Ausführungenim …”

Gleichheitsrechtliche Grenzen der Ermessensausübung in Bezug auf die Handlungsformenwahl, die Verfahrensgestaltung und die Ausfüllung inhaltlicher Streitbeilegungsspielräume S. 277-288

„… Normsetzungsverfahren A. von Bogdandy,Gubernative Rechtsetzung, 2000, S. 413 f.; zur Beteiligung Drittbetroffener an …” „… informal-kooperativem Verwaltungshandeln und im Rahmen der administrativen Normsetzung vgl.Fehling, a.a.O., S. 315 ff …” „… kooperatives Verwaltungshandeln zugrunde liegende Idealbild einander gleichberechtigt gegenüberstehender …”

Demokratische Legitimation durch Akzeptanzförderung S. 121-132

„… verwaltungsrechtlicher Konfliktvermeidung bzw. -schlichtung zu betrachten ist. Der Einsatz kooperativer Handlungsformen …” „… 1990, 18ff.; zur Legitimationsfunktion der Akzeptanz kooperativ erzielter …” „… Verwaltungsentscheidungensiehe auch A. Benz, Kooperative Verwaltung, 1994, S. 319 f. 5 Th. Würtenberger, Die Akzeptanz von …”

Grundrechtsschutz durch Verfahrensbeteiligung S. 232-267

„… prinzipientheoretischen Rekonstruktion des gesetzgeberischen Rechtsetzungsfreiraums ebdt., S. 222 ff.);K.-E. Hain, Die …” „… Rechtsetzungsakteallenfalls in Ausnahmefällen in Betracht kommen dürften.70 D. Grimm, NVwZ 1985, 865 (867); ebenso M …”

Konsensuale Handlungsformen S. 325-330

„… auch Akte der administrativen Rechtsetzung. Auch sie zählen zur »öffentlichen Gewalt« im Sinne des Art …” „… einen Vorrang konsensualer, auf Konfliktschlichtung ausgerichteter Handlungsformen. Auch wenn kooperativ …” „… Widerstand des Bürgers getroffene Maßnahmen, sohat doch die Abwägung der Vor- und Nachteile kooperativer …”

Weitere verfassungsrechtliche Ausprägungen des Rechtsstaatsgedankens S. 202-217

„… Linie als Forderung des Demokratieprinzips versteht; ferner L. Michael (Rechtsetzende Gewalt im …” „… Sachgesetzgeber kooperativ ausgestalteten Strukturendes Rechtsbereichs festgestellt; zu den zahlreichen kritischen …”

Konfliktschlichtung durch Betroffenenpartizipation vor Erlass eines Verwaltungsaktes S. 27-52

„… die Präklusionsdrohung beförderte Konzentration der kooperativen Sachverhaltsermittlung bietetzudem in …” „… Staatsgewalt) siehe A. von Bogdandy,Gubernative Rechtsetzung, 2000, S. 67 ff.; vgl. auch speziell im Hinblick …”

Private Konfliktmittlung (Mediation) im Verwaltungsrecht S. 106-116

„… . Ein wichtiges, mittlerweile auch vielfach erprobtes14 Anwendungsfeld für10 Vgl. A. Benz, Kooperative …” „… Schulrecht, im Versammlungsrecht oder im Sozialrecht26 ergeben.Auch administrative Rechtsetzungsverfahren …” „… ein Indiz für dieUnanwendbarkeit der Mediationsmethode auf Rechtsetzungsprozesse außerhalbdes …”

doi.org/10.5771/9783845202587

Alessia Porta - Die Institute des DRG-Vergütungssystems

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Alessia Porta

Die Institute des DRG-Vergütungssystems

Reihe: Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht

Band 25 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 5: Rechtmäßigkeit des Handelns des InEK nach dessen Beleihung S. 357-406

„… . 33 Abs. 4 GG als Grenze der Legitimität privater Rechtsetzung?Ein entscheidender …” „… privater Rechtsetzung vor.2. Art. 80 Abs. 1 GG als Grenze der Legitimität privater Rechtsetzung?a. Art. 80 …” „… Domi‐nanz der Exekutive im Bereich der Rechtsetzung zu vermeiden, welche sichaus der Arbeitsteilung von …”

Literaturverzeichnis S. 495-508

„… Rechtsetzung?“Rixen, Stephan, SGb 2019, 645 ff. „Schützt das allgemeine rechtsstaatliche Rückwirkungs‐verbot die …” „… Verwaltungshelfers.“Augsberg Steffen, Rechtsetzung zwischen Staat und Gesellschaft: Möglichkeiten diffe‐renzierter Steuerung …” „… Postunter‐nehmen“, Köln, 1995.Becker, Bernd, Öffentliche Verwaltung, München, 1989.Becker, Florian, Kooperative und …”

Kapitel 3: Rechtsnatur und Zulässigkeit der Handlungsformen des InEK vor dessen Beleihung S. 139-284

„… folglich auchkein ausdrückliches Verbot die Rechtsetzungsform oder das Rechtsetzungs‐verfahren betreffend …” „… : https://www.g-drg.de/Das_Institut/Grundsatzvereinbarungen_der_Selbstverwaltung/Einfuehrung_eines_pauschalierenden_Entgeltsystems_nach_17b_KHG#pg4 (Stand: 05.01.2023).611 Becker, Kooperative und konsensuale Strukturen in der …” „… Normsetzung, S.381 f.; Trie‐pel, Delegation und Mandat im öffentlichen Recht, S.23.612 Becker, Kooperative und …”

doi.org/10.5771/9783748919698

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