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Paula Gorzoni - Der "margin of appreciation" beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

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Paula Gorzoni

Der "margin of appreciation" beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Reihe: Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF)

Band 71 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

2. Teil: Abwägung und Spielräume S. 85-213

„… sich die Legitimität der Entscheidungen des Gesetzgebers aus der demokratischen Wahl desselben. In dem …” „… Gesetzgebers in den Pattfällen überwiegen. Für die Frage, welche Entscheidung aus politischen Gründen besser …” „… des Gesetzgebers berücksichtigen. Das wäre die Antwort auf den Einwand, dass es keinen Spielraum in …”

3. Teil: Die prinzipientheoretische Rekonstruktion des »margin of appreciation« S. 214-288

„… Interpretation autoritativer Formulierung positiven Rechts«.1262 Unter den vielfältigen Schwierigkeiten der …” „… (Verfassungsgerichte, Staatsverwaltung oder nationaler Gesetzgeber) lässt, also einen Spielraum. In dem Fall des …” „… Spannungsverhältnis dem Spannungsverhältnis zwischen dem Gesetzgeber und der nationalen Gerichtsbarkeit (normalerweise …”

Literaturverzeichnis S. 289-296

„… Bindung an Festsetzungen des Gesetzgebers in der grundrechtlichen Abwägung, 2009, in: Clérico …” „… A.: Der autoritative Charakter der Grundrechtsabwägung. Eine Untersuchung über die Rolle der …” „… Gesetzgebers, Kieler rechtswissenschaftliche Abhandlungen, N.F., 15, 1. Auflage, 1998. Rauber, Jochen: Der …”

doi.org/10.5771/9783845292731

Jan Sieckmann - Recht als normatives System

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Jan Sieckmann

Recht als normatives System

Reihe: Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie

Band 51 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Rechtsgeltung S. 127-135

„… Berücksichtigung objektiver Kriterien und autoritativer Entscheidungen begründet wird und das Anspruch auf die …” „… Kriterien rechtlicher Geltung und betonen den autoritativen Charakter des Rechts.139 Normativistische …” „… die Setzung durch einen demokratischen Gesetzgeber hohes Gewicht haben, die Anerkennung in der …”

Der autoritative Charakter des Rechts S. 135-142

„… ihre Abwägungsentscheidungen, rechtlich begründet zu sein. III. Der autoritative Charakter des Rechts …” „… Konzeption ist, wie sie, als Explikation der Struktur autonomen Urteilens, mit dem autoritativen Charakter …” „… des Rechts vereinbar ist. Recht besteht wesentlich, wenn auch nicht vollständig, aus autoritativen …”

Ansätze zur Begrenzung gerichtlicher Kontrollkompetenzen S. 197-200

„… die Beachtung bestimmter autoritativer Entscheidungen fordern, z.B. der des Gesetzgebers, durch andere …” „… beschränkt werden können, um die Gestaltungsfreiheit anderer Organe, insbesondere des einfachen Gesetzgebers …” „… Rechtssystems, z.B. des Gesetzgebers, für seine Entscheidung zu übernehmen. 252 Alexy 2002, 22. 198fraglich …”

Resümee S. 253-258

„… . (8.5) Die Grundlage der Geltung autoritativer Entscheidungen im Prinzipienmodell sind formelle …” „… autonomen Abwägung Besonderheiten auf. Sie ergeben sich aus dem autoritativen und dem systematischen …” „… Verfassungsinterpretation nimmt an, dass sowohl Verfassungsinterpretationen von Verfassungsgerichten und Gesetzgeber bei der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… des Rechts 123 4. Autoritativer Charakter des Rechts 125 5. Legitimitätsanspruch 126 6. Eine …” „… . Geltung von Rechtsprinzipien 130 3. Definitive Rechtsgeltung 134 III. Der autoritative Charakter des …” „… " der Auslegung 158 2.2. Das Problem des Willens des Gesetzgebers 159 2.3. Das Problem der Rangfolge …”

Die Entscheidbarkeit juristischer Abwägungen S. 183-189

„… , etwa die allgemeine Anerkennung ihrer Richtigkeit, den autoritativen Charakter dieser Entscheidungen …” „… . Eigentumsschutz und Besteuerungskompetenz des Gesetzgebers, die die abzuwägenden Belange bestimmen. Die …” „… Ziele des Gesetzgebers beim Erlass einfachgesetzlicher Regelungen. Auch hinsichtlich der Gewichtung kann …”

Fazit S. 191-192

„… autoritativen und dem systemischen Charakter des Rechts. Dieser führt zu spezifischen Kohärenzforderungen für …” „… die Kompetenz haben sollten, ihre Auffassung gegenüber dem Gesetzgeber oder anderen Organen …” „… haben und gerichtliche Entscheidungen aufgrund der Bindung von Gesetzgeber und Exekutive an die …”

Das Modell konkurrierender Rechtskonzeptionen S. 200-204

„… abgewogen werden. Eine Abweichung von der Entscheidung des Gesetzgebers erfordert also nicht nur ein …” „… Prinzipien überwiegen, die die autoritative Entscheidung stützen. Das Problem dieser Konzeption ist, dass …” „… Gesetzgeber oder andere Rechtsorgane verbindlich sein. Wie kann ein formelles Prinzip den Gesetzgeber von …”

Abwägung und Autonomie S. 28-35

„… kommt die Idee der moralischen Autonomie zum Ausdruck, zugleich gesetzgebend und durch die …” „… , Zustimmungsfähigkeit und vernünftige Konvergenz als Geltungskriterien, die Notwendigkeit autoritativer Entscheidung …” „… Anerkennung von Grundrechten als Grenze autoritativer Entscheidungen sowie eine strukturell notwendige …”

Interpretation als Abwägung S. 154-161

„… Problem der Interpretation autoritativ vorgegebener Normen, jedenfalls soweit die anzuwendenden Normen …” „… gewährt werden? Wort und Wille des historischen Gesetzgebers stehen dem entgegen. Das Ziel, einen …” „… Wortlaut, Systematik, Wille des Gesetzgebers, objektiver Zweck des Gesetzes) zu unterschiedlichen …”

Interpretationsprobleme S. 151-154

„… müssen. Damit wird Rechtsanwendung zu einem Problem der Interpretation autoritativ vorgegebener Normen …” „… gesetzlichen Regelung gewährt werden? Wort und Wille des historischen Gesetzgebers stehen dem entgegen. Das …”

Die Konzeption des Rechts als normatives System S. 119-127

„… nur die subjektive Auffassung eines einzelnen Individuums; - autoritativ, d.h. die Geltung des Rechts …” „… . Autoritativer Charakter des Rechts Autoritative Begründung der Rechtsgeltung einer Norm erfolgt nicht aufgrund …” „… ihrer inhaltlichen Richtigkeit, sondern aufgrund eines Normsetzungsakts.130 Der autoritative Charakter …”

doi.org/10.5771/9783845212883

Ondřej Sikora, Jakub Sirovátka - Kant and the Phenomenological Tradition | Kant und die phänomenologische Tradition

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Ondřej Sikora (Hrsg.), Jakub Sirovátka (Hrsg.)

Kant and the Phenomenological Tradition | Kant und die phänomenologische Tradition

Reihe: Alber-Reihe Philosophie

Band 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Christian Rößner Autonomie als Antwort S. 153-170

„… praktische Vernunft »ursprünglich gesetzgebend«25 ankündigt und bereits die Wirklichkeit des Sittengesetzes …” „… Qualification ihrer Maximen zur allgemeinen Gesetzgebung zu bestimmen und also für sich selbst praktisch zu sein …” „… ‹ ist also nur ein Geben, ein Gesetzgeben – und da es nur ein Geben und nicht ein Gegebenes ist, was im …”

doi.org/10.5771/9783495994627

Veronika C. Tiefenthaler - Gewohnheit und Verfassung

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Veronika C. Tiefenthaler

Gewohnheit und Verfassung

Reihe: Schriften zum Internationalen und Vergleichenden Öffentlichen Recht

Band 17 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

4. Kapitel: Theoretische Überlegungen zu möglichen Geltungsgrundlagen von Gewohnheitsrecht S. 46-61

„… durch Gewohnheit , Gesetzgebung, Rechtsprechung tatsächlich geschaffen und in der gesellschaftlichen …” „… «“ und gewöhnlich „von untergeordneter Art, in dem Sinne, daß der Gesetzgeber durch Erlaß [eines Gesetzes …” „… wider:239 Wesentlich sei dabei, dass die Erkennungsregeln als etwas „Autoritatives“ anerkannt werden …”

10. Kapitel: Gewohnheitsrecht in der Rechtsordnung des Vereinigten Königreichs S. 167-194

„… „political actors“ – hier bezieht er sich auf Gerichte und die Gesetzgebungsorgane – autoritativ auf die …” „… räumt diesen aber einen speziellen autoritativen Status ein, was auch aus folgendem Zitat deutlich …” „… sie sagen, einen speziellen autoritativen Status, der sich wiederum anderen Regeln verdankt.“ 864 …”

7. Kapitel: Kategorisierung und Abgrenzung des Gewohnheitsrechts im Kanon möglicher Rechtserscheinungsformen S. 90-114

„… Verfassung stehen.484 Da diese vom Gesetzgeber in die bestehenden Normen inkludiert werden, bilden sie einen …” „… zur Feststellung berufen ist, ob ein Akt der Gesetzgebung oder der Vollziehung in die Zuständigkeit …” „… auch „negativer Gesetzgeber“ und gem Art 140 Abs 4 B-VG sogar „positiver Gesetzgeber“ und würde nach …”

doi.org/10.5771/9783748930617

Gunnar Folke Schuppert - Wissen, Governance, Recht.

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Gunnar Folke Schuppert

Wissen, Governance, Recht.

Reihe: Schriften zur Governance-Forschung

Band 29 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Fünftes Kapitel: Unterschiedliche Konzeptionen von Rechtswissenschaft und ihre je spezifischen Wissensbedarfe S. 270-308

„… verfassungsrechtliche Gebot der Rationalität im Gesetzgebungsverfahren, in: Zeitschrift für Gesetzgebung 5 (1990), S …” „… Wissensbedarfe Rechtswissenschaft als Interpretationswissenschaft: Rechtswissen als autoritative Textauslegung …” „… Begriff der Gesetzgebung. Das Gesetz ist der Schlüsselbegriff des demokratischen Rechtsstaates.“643 Diese …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Ungewissheitsbedingungen 4. 79 Zur autoritativen Expertise von Rating-Agenturen5. 81 Was nun zu tun ist: kognitive …” „… oder autoritative Entscheidung? a) 140 Kanonbildung durch das Bundesverfassungsgericht – von der …” „… Rechtswissenschaft als Interpretationswissenschaft: Rechtswissen als autoritative Textauslegung A. 270 Das Gesetz als …”

Zweites Kapitel: Eine Reise in die Welt des Wissens – Wissensverteilung, Wissensproduktion, Wissensbearbeitung S. 47-163

„… Interpretationsspielräume sind es, die Akteuren der Expertise, dem Fachwissen und dem autoritativen Wissen gegenüber …” „… parlamentarische Gesetzgebung informiert sein, aber sie muss eben auch Entscheidungen darüber treffen, welches …” „… in die Welt des Wissens 80 Zur autoritativen Expertise von Rating-Agenturen Auch wenn es in der …”

Sechstes, zusammenfassendes Kapitel: Von der kognitiven Dimension des Rechts zur rechtlichen Dimension des Wissens S. 309-319

„… Interpretationsautorität beanspruchen: Rechtswissen ist insoweit auch autoritatives Wissen, ein Befund, der nicht nur am …” „… Konsequenzen für die an die Rationalität von Gesetzgebung zu stellenden Anforderungen: Das Gesetz kann nicht …”

doi.org/10.5771/9783748901365

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