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Thomas Kliegel - Der Straftatbestand der unerlaubten Bereicherung

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Thomas Kliegel

Der Straftatbestand der unerlaubten Bereicherung

Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Band 115 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Inhalt S. 171-180

„… umschreiben.44 Der Verfassungsvorbehalt und die vorsichtige Formulierung „zieht in Erwägung“ lassen erkennen …” „… Verfassungsvorbehalt vor. Die Varianten unterschieden sich außerdem auch hinsichtlich des Vorsatzerfordernisses und des …” „… orientieren und einen entsprechenden Verfassungsvorbehalt einfügen. Dagegen bestand eine große Zahl der …”

Umsetzung S. 166-169

„… Berufung auf den Verfassungsvorbehalt in Art. IX IACAC in seiner Erklärung darauf hin, dass es die …” „… vorgesehene Verfassungsvorbehalt in ihrem Fall eingreife und aus diesem Grund eine Umsetzung nicht vollzogen …”

Ergebnis S. 195-196

„… Empfehlung aus. Aber auch IACAC und AUCPCC enthalten – wie die UNCAC – einen Verfassungsvorbehalt, auf den …”

Ergebnis S. 389-390

„… der in Art. 20 UNCAC enthaltene Verfassungsvorbehalt ein: Der Tatbestand der unerlaubten Bereicherung …”

Die Konvention der Afrikanischen Union gegen Korruption S. 193-195

„… Verfassungsvorbehalt, auf den sich die Vertragsstaaten stützen können, wenn sie den Straftatbestand der unerlaubten …”

Entstehungsgeschichte S. 163-166

„… werden können. Dieser Verfassungsvorbehalt ist offenbar auf Veranlassung Kanadas und der USA eingefügt …”

Umsetzung S. 180-184

„… unter Verfassungsvorbehalt stellt, auf welchen sich Kanada in der Erklärung beruft. Einen …”

Schlussbetrachtung S. 65-73

„… IACAC – nur um Empfehlungen handelt, die außerdem zweitens unter einem Verfassungsvorbehalt stehen. Ein …”

doi.org/10.5771/9783845244761

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Europarecht (EuR)

Alle Ausgaben: Europarecht (EuR)

EuR Jahrgang 39 (2004) Heft 6 ISSN Online: 2942-3198

Treffer in den folgenden Teilen:

Franz C. Mayer Europarecht als französisches Verfassungsrecht – Anmerkung zur Entscheidung des französischen Verfassungsrates vom 10. Juni 2004 S. 925-936

„… ) Verfassungsvorbehalte gegenüber Europarecht Der Verfassungsrat stellt der Verfassungspflicht zur Umsetzung europäischer …” „… nationale Verfassungsvorbehalt gerade nicht mit dem in Art. I-6 des Verfassungsvertrags unbedingt …” „… nationalen Verfassungsvorbehalt ergibt sich nach dem Verständnis des Verfassungsrats aber offenbar aus dem …”

doi.org/10.5771/0531-2485-2004-6

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Europarecht (EuR)

Alle Ausgaben: Europarecht (EuR)

EuR Jahrgang 57 (2022) Heft 6 ISSN Online: 2942-3198

Treffer in den folgenden Teilen:

David Preßlein Der absolute Anwendungsvorrang des Unionsrechts als Garantie der Gleichheit der Mitgliedstaaten in der Europäischen Union? S. 688-710

„… Staatengleichheit?Materiellrechtliche Legitimation und Einhegung nationaler VerfassungsvorbehalteDie Antwort findet sich in einem …” „… Begründung eines relativen Anwendungsvor-rangs sowie das Austarieren nationaler Verfassungsvorbehalte im …” „… nationalen Verfassungsvorbehalt als Bruch des Uni-onsrechts und eine Ungleichbehandlung gegenüber allen …”

doi.org/10.5771/0531-2485-2022-6

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Europarecht (EuR)

Alle Ausgaben: Europarecht (EuR)

EuR Jahrgang 43 (2008) Heft 1 ISSN Online: 2942-3198

Treffer in den folgenden Teilen:

Franz C. Maye, Edgar Lenski, Mattias Wendel Der Vorrang des Europarechts in Frankreich – zugleich Anmerkung zur Entscheidung des französischen Conseil d’Etat vom 8. Februar 2007 (Arcelor u.a.) – S. 63-87

„… France, Rec. S. 81. Rechtsprechung EuR – Heft 1 – 2008 67 (2) Der Verfassungsvorbehalt Die …” „… Rechtsprechung cassation (Kassationsgerichtshof) nahm diesen Verfassungsvorbehalt im Urteil Fraisse vom Juni …” „… oder europäischen Recht also gewissermaßen ab. Dieser Verfassungsvorbehalt ist freilich nicht völlig …”

doi.org/10.5771/0531-2485-2008-1

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ZfP Zeitschrift für Politik

Alle Ausgaben: ZfP Zeitschrift für Politik

ZfP Jahrgang 66 (2019) Heft 1 ISSN Online: 2941-8879

Treffer in den folgenden Teilen:

Christian Waldhoff Das Gesetz zwischen Recht und Politik S. 98-114

„… nicht, wird in der Verfassungstheorie unter dem Begriff des Verfassungsvorbehalts verhandelt: Was muss …” „… Verfassungsvorbehalt ist damit ein Problem der Normebene: Was gehört in die Verfassung, was wird durch einfaches Recht …” „… , Der positive und der negative Verfassungsvorbehalt, Baden- Baden 2016. 81 Josef Isensee, »Vorbehalt …”

doi.org/10.5771/0044-3360-2019-1

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