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Stephan Mitschang - Bauleitplanung in Gebieten nach den §§ 30 und 34 BauGB

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Stephan Mitschang (Hrsg.)

Bauleitplanung in Gebieten nach den §§ 30 und 34 BauGB

Reihe: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Band 39 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Gernot Schiller Vermeidung von Planungsschäden S. 145-160

„… Grundstückseigentümer bedingt. Planungsschadensansprüche sind Folge einer rechtmäßigen und insbesondere rechtwirksamen …” „… Bauleitplanung und gleichen Härten für den Grundstückseigentümer in besonderen Situationen aus. Sie sind …” „… (§ 39 BauGB) § 39 BauGB sieht einen Erstanspruch des Grundstückseigentümers für Aufwendungen zur …”

Marcus Arndt Städtebauliche Maßnahmen und Beitragspflichten im Innenbereich S. 195-208

„… aufgrund der ortspolitischen Willensbildung die finanzielle Belastung von Grundstückseigentümern nicht …” „… der Satzung geregelten Beitragstatbestände erfüllt worden ist, den Grundstückseigentümern auch …” „… , der einzelnen Grundstückseigentümern infolge von Sanierungsmaßnahmen zukommt, wird durch …”

doi.org/10.5771/9783748907060

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Sozialwirtschaft

Alle Ausgaben: Sozialwirtschaft

SW Jahrgang 31 (2021) Heft 1 ISSN Online: 2942-3481

Treffer in den folgenden Teilen:

Alfred Gangel Potenzielle Fallstricke S. 15-18

„… Grundstückseigentümer oder Erbbaurechtsausgeber relativ elegant entziehen, indem er das Erbbaurecht auf die Standzeit …” „… erheblichen Risiken sowohl aufseiten des Erbbauberechtigten als auch des Grundstückseigentümers einhergehen …” „… Veräußerung, die von der Zustimmung des Grundstückseigentümers abhängig sind (§ 7 Abs. 1 und 2 ErbbauRG). Im …”

doi.org/10.5771/1613-0707-2021-1

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OER Osteuropa Recht

Alle Ausgaben: OER Osteuropa Recht

OER Jahrgang 61 (2015) Heft 2 ISSN Online: 2366-6730

Treffer in den folgenden Teilen:

Bartłomiej Swaczyna Änderung des Inhalts der Hypothekenforderung im polnischen Recht – Ausgewählte Fragen S. 157-162

„… belasteten Grundstück betrifft, die Zustimmung des Grundstückseigentümers notwendig, sofern der Letztere …” „… Grundstückseigentümers nur in einigen Fällen der Änderung des Inhalts der gesicherten Forderung. Sie bestimmen auch die …” „… Grundstückseigentümers Die Regelung des Art. 684 u. k. w. h. statuiert das Erfordernis der Zustimmung des …”

doi.org/10.5771/0030-6444-2015-2

Gunther Kühne, Ulrich Ehricke - Bergrecht zwischen Tradition und Moderne

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Gunther Kühne (Hrsg.), Ulrich Ehricke (Hrsg.)

Bergrecht zwischen Tradition und Moderne

Reihe: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Band 154 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Reiner Lemke Das Nachbarschaftsverhältnis von untertägigem Bergbau und Grundeigentum aus zivilrechtlicher Sicht S. 19-32

„… Oberfläche. Dies bedeutet nicht etwa, dass dem Grundstückseigentümer auch das Eigentum an der Luft über dem …” „… Herrschaftsrecht des Grundstückseigentümers daran durch öffentlichrechtliche Vorschriften vielfach eingeschränkt …” „… Erdoberfläche befindet. Nicht erfasst von dem Herrschaftsbereich des Grundstückseigentümers und auch nicht von …”

Ulrich Ehricke Das Verhältnis zwischen dem Bergschadensersatzanspruch nach den §§ 114 ff. BBergG und dem nachbarrechtlichen Ausgleichsanspruch gem. § 906 Abs. 2 S. 2 BGB S. 33-98

„… Grundstückseigentümer, der Immissionen ausgesetzt ist, grundsätzlich eine Duldungspflicht obliegt.3 Bei den Regelungen …” „… § 906 BGB liegt also darin, das Ausschließlichkeitsrecht des Grundstückseigentümers insoweit zu …” „… etwa dort und in dem Maße nicht in Betracht, wo dem Grundstückseigentümer Abwehransprüche zustehen …”

Gunther Kühne Einführung S. 13-18

„… Kollisionsverhältnis zwischen Grundstückseigentum und untertägigem Bergbau. Herr Prof. Dr. Ulrich Ehricke, LL.M., M.A …”

doi.org/10.5771/9783845224633

Christian Kaiser - Die Eignung der Dienstbarkeit als Vertriebsinstrument der Brauerei- und Mineralölwirtschaft

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Christian Kaiser

Die Eignung der Dienstbarkeit als Vertriebsinstrument der Brauerei- und Mineralölwirtschaft

Reihe: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Band 150 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Verjährung S. 197-198

„… Anlagen bleibt, sodass der Grundstückseigentümer nach Beendigung des Stationärsvertrags einen Anspruch auf …” „… Grundstückseigentümer noch vertragliche Ansprüche auf Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands des Mietobjekts …” „… zustehen. Erforderlich ist allerdings, dass der Grundstückseigentümer selbst Vertragspartner der …”

Die Tankstellendienstbarkeit als beschränkt persönliche Dienstbarkeit S. 25-34

„… in der Regel eine andere Nutzung durch den Grundstückseigentümer nicht mehr möglich, die …” „… 2 darf der Grundstückseigentümer keine Tankstelle eines Konkurrenzunternehmens errichten (weitere …” „… Grundstückseigentümer nicht). Dagegen könnte er eine Imbissbude errichten. Die wirtschaftlich wesentliche Nutzung …”

Anspruch aus § 1004 BGB S. 194-197

„… Grundstückseigentümers „in anderer Weise als durch Entziehung oder Vorenthaltung des Besitzes“, sodass ein …” „… Windenergieanlagen wesentlicher Bestandteil des Grundstücks und fallen damit ins Eigentum des Grundstückseigentümer …” „… Grundstückseigentümer werden damit regelmäßig Eigentum an der Tankstelle – sowie, wenn man der hier vertretenen Ansicht …”

Neue Konstellationen S. 81-85

„… „Sicherungsdienstbarkeit“. Diese Sicherungsdienstbarkeiten binden die Grundstückseigentümer nur mittelbar – über den …” „… Dienstbarkeit einen unmittelbaren Zwang auf den Grundstückseigentümer ausüben, damit dieser seine …” „… Rechtsmacht auch gegenüber jedem Dritten, sowie Rechtsnachfolgern des Grundstückseigentümers zu. cc) Die …”

Vertragliche Ansprüche S. 197

„… Anlagen bleibt, sodass der Grundstückseigentümer nach Beendigung des Stationärsvertrags einen Anspruch auf …” „… Grundstückseigentümer noch vertragliche Ansprüche auf Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands des Mietobjekts …” „… zustehen. Erforderlich ist allerdings, dass der Grundstückseigentümer selbst Vertragspartner der …”

Die Kritik S. 68-75

„… an, ob der Grundstückseigentümer schlechter gestellt wird, wenn ein solches Verbot nicht eingetragen …” „… für den Grundstückseigentümer weitergehende Folgen als eine solche Ausschließlichkeitsbindung.234 Es …” „… den Grundstückseigentümer als Person dar. Lasse der Berechtigte die Tankstelle durch den …”

Die Grundsatzentscheidung BGHZ 29, 244: S. 65-68

„… Grundstückseigentümers liege gerade keine verschiedene Art der Benutzung des Grundstücks vor, stattdessen ergebe sich …” „… das Verbot zu Lasten des Grundstückseigentümers unmittelbar in die Benutzung des Grundstücks …” „… beschränkt persönlichen Dienstbarkeit komme es zu einer Einschränkung der Rechte des Grundstückseigentümers …”

Verstoß gegen das nationale Wettbewerbsrecht S. 45-53

„… bzw. die Brauereien mit Grundstückseigentümern isolierte grundstücksbezogene Wettbewerbsverbote – ohne …” „… diese Grundstückseigentümer auf diesem Grundstück gleichzeitig noch eine Tankstelle oder Gaststätte …” „… diese Grundstückseigentümer Privatperson, sodass § 1 GWB schon deshalb ausscheidet. Davon zu …”

Ausgangssachverhalt (nach BGHZ 29, 244 ff.) S. 17

„… Grundstückseigentümer beantragt und bewilligt zu gunsten einer Mineralölgesellschaft die Eintragung folgender beschränkt …” „… Grundstückseigentümers auf Produkte der Brauerei. Können diese Beschränkungen wie beantragt eingetragen werden? Durch …”

Herausgabeanspruch einer unbefristeten Dienstbarkeit S. 194

„… Grundstückseigentümers „in anderer Weise als durch Entziehung oder Vorenthaltung des Besitzes“, sodass ein …” „… Windenergieanlagen wesentlicher Bestandteil des Grundstücks und fallen damit ins Eigentum des Grundstückseigentümer …”

Restprobleme S. 64-65

„… . Durch diese Verpflichtung des Grundstückseigentümers liege gerade keine verschiedene Art der Benutzung …” „… erachtet. Seiner Ansicht nach muss das Verbot zu Lasten des Grundstückseigentümers unmittelbar in die …”

Wirtschaftlicher Hintergrund und Wandel der Einnahmequelle S. 17-19

„… Grundstückseigentümer beantragt und bewilligt zu gunsten einer Mineralölgesellschaft die Eintragung folgender beschränkt …” „… Grundstückseigentümers auf Produkte der Brauerei. Können diese Beschränkungen wie beantragt eingetragen werden? Durch …”

Isolierte Dienstbarkeit S. 192-194

„… Tankstelle das Eigentum des Grundstückseigentümers „in anderer Weise als durch Entziehung oder Vorenthaltung …” „… damit ins Eigentum des Grundstückseigentümer nach §§ 946, 93, 94 BGB oder werden sie nur …”

Inhalt von Dienstbarkeiten S. 23-25

„… Unter diese Alternative fallen Eintragungsantrag 2 (oben A. S. 1), wonach der Grundstückseigentümer es …” „… . S. 1), nach dem es der Grundstückseigentümer zu unterlassen hat, Mineralöl von anderen Herstellern …”

Sicherungsdienstbarkeiten und § 1018 BGB S. 85-101

„… beabsichtigten jedoch stattdessen gerade das Gegenteil, denn der Grundstückseigentümer sollte auf dem Grundstück …” „… Gewollten entsprach, die bei Begründung der Dienstbarkeit den Grundstückseigentümer nicht vom Vertrieb der …” „… müsste berücksichtigen, ob für den Grundstückseigentümer unabhängig von der schuldrechtlichen Bindung ein …”

Erweiterung durch Nebengeschäft S. 53-54

„… Tankstellenbetreibers. Mit dieser Klausel wäre es dem Grundstückseigentümer möglich - unter Umständen direkt neben der …”

Beendigung des Mietvertrags durch Kündigung S. 160-172

„… den „echten“ Miet- und Pachtverträgen, in denen der Grundstückseigentümer als Vermieter oder …” „… Verpächter gegenüber der Mineralölgesellschaft auftritt, in der Insolvenz des Grundstückseigentümers ein …”

Typische Fallkonstellationen der Konkurrenzklauseln S. 37-38

„… Grundstückseigentümers einer Vornahme gewisser Handlungen § 1018 I 2. Alt. BGB - hier zur Unterhaltung einer anderen …”

Beschränkung, gerichtet auf den tatsächlichen Gebrauch des Grundstücks S. 57-59

„… Konzeption der Dienstbarkeit begründen. Die Befugnisse eines Grundstückseigentümers ergeben sich aus § 903 …”

Folgen des Abstraktionsprinzips S. 179-183

„… verfolge die Dienstbarkeit allein den Zweck, den Grundstückseigentümer zum Erwerb der Waren an einen …”

Lösungsvorschlag S. 75-81

„… Grundstückseigentümer nur mittelbar – über den schuldrechtlichen Vertrag - an einen bestimmten Hersteller. Der …”

doi.org/10.5771/9783845250410

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