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Marc Zimmermann - Die unberechtigte Schutzrechtsverwarnung

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Marc Zimmermann

Die unberechtigte Schutzrechtsverwarnung

Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Band 15 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Ansprüche des gleichzeitig betroffenen Herstellers S. 316-429

„… durchführen. Er ist esauch, dem regelmäßig ein Schaden entsteht1371. II. Ansprüche des gleichzeitig …” „… Verwarnten oder sonst gleichzeitig Betroffenenansieht, mag im Rahmen des zu prüfenden Verschuldens in der Tat …” „… Unterlassungsansprüche des gleichzeitig betroffenen Herstellers1495. Das OLG Düsseldorf hingegen urteilte, dass eine …”

Nach Form der Verwarnung oder deren Begleitumständen S. 74-75

„… unbedenklichen Hinweis aufein erwirktes Urteil ohne gleichzeitige Mitteilung der noch offenen Rechtskraft. 257 …”

Nach Inhalt der Verwarnung S. 72-74

„… unbedenklichen Hinweis aufein erwirktes Urteil ohne gleichzeitige Mitteilung der noch offenen Rechtskraft. 257 …”

Gründe für die Verwarnung des Abnehmers S. 69-72

„… Abmahnung unmittelbar oder zumindest gleichzeitig an den gewerblichen Abnehmer des Herstellers zu wenden. So …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… des gleichzeitig betroffenen Herstellers 3161. Ersatzansprüche (Schadensersatz-, Aufwendungsersatz …”

Ansprüche des verwarnten Abnehmers S. 312-316

„… esauch, dem regelmäßig ein Schaden entsteht1371. II. Ansprüche des gleichzeitig betroffenen …”

Zusammenfassung S. 430-438

„… desüblicherweise gleichzeitig vorliegenden Vergleichs – gemäß § 5 Abs. 1, Abs. 2 S.1 Nr. 1, Abs. 3 UWG. Bei einem …”

Haftungsgrundlagen S. 62-69

„… zweckdienlich(er) sein, sich mit der Abmahnung unmittelbar oder zumindest gleichzeitig an den gewerblichen Abnehmer …”

Ersatzansprüche (Schadensersatz-, Aufwendungsersatz- und Bereicherungsansprüche) S. 76-294

„… (Aufhebung der Verfügung des Amtsgerichts der belegenen Sache bei Versäumung der gleichzeitig bestimmten …”

Unterlassungsansprüche S. 297-310

„… , 67 – Konkursverwalter (mit der gleichzeitigen Einschränkung, dass ausreichender Rechtsschutz …”

doi.org/10.5771/9783845208817

Julian Rodenbeck - Die Berufung auf einen Verbotsirrtum als Schutzbehauptung

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Julian Rodenbeck

Die Berufung auf einen Verbotsirrtum als Schutzbehauptung

Reihe: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Band 20 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Der aktuelle Stand der Rechtsprechung zum Verbotsirrtum S. 53-58

„… gleichzeitig die Geltung des Verbots eingeschränkt. Und obwohl mittlerweile die Ansicht überholt ist, kein …” „… , ob nun ein vermeidbarer oder gar kein Irrtum vorgelegen hat, und die gleichzeitige Nichtanwendung der …”

Das Bezugsobjekt der Unrechtseinsicht S. 63-70

„… »Unrechtsbewusstsein« die Rede ist, gleichzeitig aber die Bestimmungen der §§ 20, 21 StGB als Unterfälle des …” „… Bestechungsdelikte haben, während sie ihm gleichzeitig hinsichtlich einer eventuell mitverwirklichten Untreue fehlen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… 26.09.12 10:17Julian RodenbeckDie Berufung auf einen Verbotsirrtum als SchutzbehauptungGleichzeitig eine …”

Die Mittel zur Vermeidung eines Verbotsirrtums S. 177-185

„… Mittels des Nachdenkens unter gleichzeitiger Ausklammerung des Mittels der Erkundigung der Entscheidung …” „… Tötungsverbot“ den Schützen als Unrecht hätte erscheinen müssen. Gleichzeitig hat sich der BGH dabei eines …”

Der psychologische Schuldbegriff S. 24-25

„… des psychologischen Schuldbegriffs war gleichzeitig Begründer des heute noch vorherrschenden …”

Der normative Schuldbegriff S. 25-27

„… scharfer Kritiker des psychologischen Schuldbegriffs war gleichzeitig Begründer des heute noch …”

Vermeidbarkeit und »bedingte« Unrechtseinsicht S. 162-164

„… noch die Vermeidbarkeit des Verbotsirrtums angenommen werden. Gleichzeitig hat aber der Täter, sofern …”

Abgrenzung von Verbotsirrtum und Unrechtseinsicht S. 240-242

„… Regel vermeidbar gewesen sein. Die Schutzbehauptung eines Verbotsirrtums ohne gleichzeitiges Behaupten …”

Zweifel nach durchgeführter Prüfung S. 203-206

„… gehen darf.771 Dies kann gleichzeitig als Mahnung an Legislative und Judikative verstanden werden. Die …”

Einleitung S. 15-21

„… eine weitere subjektive Tatsache zur generellen Strafbarkeitsbedingung macht, riskiert er gleichzeitig …”

Der Sinn einer Unterteilung in Kernbereich und Nebenbereich S. 164-169

„… noch die Vermeidbarkeit des Verbotsirrtums angenommen werden. Gleichzeitig hat aber der Täter, sofern …”

Abgrenzung Verbotsirrtum und Unrechtseinsicht S. 101-147

Wie kann der Täter seiner Prüfungspflicht konkret genügen? S. 206-236

„… Abs. 2 Richtergesetz für solche Professoren, die gleichzeitig Richter sind. Um Rechtsauskünfte geben …”

»Echte« und »unechte« Unrechtseinsicht S. 70-101

„… Bestechungsdelikte haben, während sie ihm gleichzeitig hinsichtlich einer eventuell mitverwirklichten Untreue fehlen …”

doi.org/10.5771/9783845244327

Andreas Meusch - Moral Hazard in der gesetzlichen Krankenversicherung in politikwissenschaftlicher Perspektive

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Andreas Meusch

Moral Hazard in der gesetzlichen Krankenversicherung in politikwissenschaftlicher Perspektive

Reihe: Beiträge zum Gesundheitsmanagement

Band 33 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Gleichzeitigkeit inkompatibler Rollenmuster S. 174-177

„… ‘ erleben lässt.“545 6.1.7 Die Gleichzeitigkeit inkompatibler Rollenmuster Durch diese von ökonomischen …” „… Ein Aspekt der Gleichzeitigkeit inkompatibler Rollenmuster wird hier präzise auf den Punkt gebracht …” „… , ohne auf Konsistenz achten zu müssen. Ein Beispiel für die Gleichzeitigkeit des Inkompatiblen findet …”

Exkurs: Mythos und Arztrolle S. 167-170

„… erzeugen soll, gleichzeitig aber auch, dass das Heilen letztendlich in Gottes Hand liegt – der Arzt mag dem …” „… immanent Beobachtbarem ist519. Religion verfremdet das Wahrgenommene, belässt es aber gleichzeitig im …”

Wettbewerb S. 52-53

„… Politik öffentlichen Handelns, insbesondere in der Krankenver- 53 „Auch die gleichzeitige Verfolgung von …”

Zugang zu einer hochwertigen Gesundheitsversorgung S. 46-47

„… 46 Bewusstsein manövriert und gleichzeitig die Produkte und Leistungen als Lösungen für diese …”

Der Arzt als Maximierer seines Nutzens: Der Ansatz der klassischen volkswirtschaftlichen Theorie S. 173-174

„… der sozialen Sicherheit‘ erleben lässt.“545 6.1.7 Die Gleichzeitigkeit inkompatibler Rollenmuster …”

Beschäftigungs- und Standortsicherung S. 53-55

„… 53 „Auch die gleichzeitige Verfolgung von Solidarität und Wettbewerb als Hauptziele des …”

Auswirkungen der unterschiedlichen Rollenmuster auf Moral-Hazard-Verhalten S. 177-180

„… , ohne auf Konsistenz achten zu müssen. Ein Beispiel für die Gleichzeitigkeit des Inkompatiblen findet …”

Fazit S. 396-400

„… wahrzunehmen. Systemversagen bei gleichzeitiger Überreglementierung ist die Diagnose, die im Kontext dieser …”

Professionelle Dominanz S. 159-163

„… bedeutet dies, dass er gleichzeitig den Gesundheitszustand des Patienten maximal verbessern und den …”

Der „Halbgott in Weiß“: Der paternalistische Ansatz nach Parsons S. 163-167

„… dieser Halbgott bei den Patienten Vertrauen erzeugen soll, gleichzeitig aber auch, dass das Heilen …”

Ist Moral Hazard also ein ideologisches Konstrukt oder Realität? S. 42-46

„… manövriert und gleichzeitig die Produkte und Leistungen als Lösungen für diese Probleme angeboten.“96 Vor …”

Verschiebebahnhöfe / versicherungsfremde Leistungen S. 408-413

„… einzusehen, warum gigantische Sparmaßnahmen auf den Weg gesetzt werden und gleichzeitig werden den …”

Defizite in der Fehlerkultur bei der Arzneimittelversorgung S. 188-193

„… Arzneimittelinteraktionen führen und 23,6 Prozent der Versicherten mehr als fünf verschiedene Wirkstoffe gleichzeitig …”

Sektorierung der Versorgung S. 428-434

„… Optionen eröffnet: • Teilzulassungen • Gleichzeitige Tätigkeit als Krankenhaus- und Vertragsarzt …”

Vertriebskanäle für Medikamente S. 366-386

„… Pharmaindustrie, die einseitig die Preise neuer Medikamente festlegt, gleichzeitig den Hebel in der Hand, die …” „… nötigen, Selbsthilfegruppen zu fördern und gleichzeitig zu ignorieren, dass zumindest Teile davon den …”

Leistungsausschluss S. 116-122

„… Kindern und Jugendlichen verlangen, sich mehr zu bewegen, und gleichzeitig durch Fußballspielen bedingte …”

Die Megatrends im deutschen Gesundheitswesen S. 71-78

„… bei einem gleichzeitigen Bevölkerungswachstum von 11,5 Prozent. Für alle medizinischen Berufe gab es …”

Information und Transparenz S. 206-214

„… Arzt im Augenblick der Kommunikation gleichzeitig noch in einer Mehrzahl anderer Systeme agieren und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… volkswirtschaftlichen Theorie 173!6.1.7! Die Gleichzeitigkeit inkompatibler Rollenmuster 174!6.1.8! Auswirkungen der …”

Eintritt in den Markt der gesetzlichen Krankenversicherung S. 339-366

„… werden soll, aber dennoch gleichzeitig für die Überwachung der Sicherheit der Arzneimittel und den Schutz …” „… die Zuckerpille und gleichzeitig sicher für die Patienten, untersucht das IQWiG, ob es einen größeren …”

Angebotsinduzierte Nachfrage als Moral-Hazard-Problem S. 214-233

„… tometrie bei Patienten, die eine Fraktur ohne adäquates Trauma erlitten haben und bei denen gleichzeitig …”

Eigenbeteiligungen der Versicherten S. 132-151

„… zurückgegangen und gleichzeitig erhöhte sich die durchschnittliche Höhe der Selbstbehalte sowie die Anzahl der …”

Anreizwirkungen der RSA-Regelungen S. 304-324

„… argumentiert Andreas Köhler, der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung: „Gleichzeitig besteht ein …”

Literaturverzeichnis S. 443-506

„… Patienten, die eine Fraktur ohne adäquates Trauma erlitten haben und bei denen gleichzeitig aufgrund anderer …”

doi.org/10.5771/9783845231563

Maximilian Hermann - Die Neufassung des materiellen Untersagungskriteriums in Art. 2 Abs. 2 und 3 EG-FKVO

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Maximilian Hermann

Die Neufassung des materiellen Untersagungskriteriums in Art. 2 Abs. 2 und 3 EG-FKVO

Reihe: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Band 222 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Marktbeherrschung und unilaterale Effekte – gleichzeitige Anwendung S. 298-303

„… im Vergleich zur alten Rechtslage.1434 II. Marktbeherrschung und unilaterale Effekte – gleichzeitige …” „… gleichzeitig angewendet werden. Auf Grund der unterschiedlichen Vorgehensweise der Kommission lassen sich diese …”

Marktbeherrschung – alleiniges Prüfkriterium S. 297-298

„… – gleichzeitige Anwendung Ferner sind in der jüngsten Kommissionspraxis Entscheidungen zu finden, in denen beide …” „… Konzepte gleichzeitig angewendet werden. Auf Grund der unterschiedlichen Vorgehensweise der Kommission …”

Entstehungsgeschichte der FKVO 4064/89 S. 24-28

„… „Konzentrationsmemorandum“ erkennen lassen, gleichzeitig aber auf grundlegende Unzulänglichkeiten der Art. 85 und 86 als …” „… gleichzeitig zu gewährleisten, dass auch in einem erweiterten Europa die Zusammenschlusskontrolle ihren Beitrag …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 362-369

„… Phänomene liefern zu können, erweist sich gleichzeitig für die praktische Wettbewerbspolitik als …” „… unverzichtbar sind, für steigenden Aufwand.1711 Gleichzeitig sind die Möglichkeiten einer umfassenden …”

Hintergrund S. 370-372

„… einzubeziehen, ist die Annahme, dass Fusionen zwar den Wettbewerb behindern können, gleichzeitig jedoch auch …”

Zusammenfassende Bewertung S. 294-297

„… , jedoch hat sie gleichzeitig die Bedeutung ökonometrischer Untersuchungen ausdrücklich hervorgehoben …”

Begründung und Verstärkung der „übermäßigen“ Marktmacht – erste Stufe des SIEC-Tests S. 112-271

„… können, betont aber gleichzeitig, dass kleinere Wettbewerber als wirksame Gegenkraft wirken können, wenn …” „… gleichzeitig konkurrierenden Anbietern die Absatz- oder Lieferkanäle „verstopft“ werden.637 Regelmäßig setzt …”

Effizienzgewinne vs. Marktmacht – eine einfache Illustration S. 372-388

„… Nachfrager die Wohlfahrt einzelner Individuen erhöht werden kann, ohne gleichzeitig andere schlechter zu …” „… ) vernichtet. Gleichzeitig gewinnen die Produzenten Rechteck C hinzu: Der Zusammenschluss verursacht einen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… . Marktbeherrschung – alleiniges Prüfkriterium 297 II. Marktbeherrschung und unilaterale Effekte – gleichzeitige …”

Zusammenfassende Bewertung S. 97-102

„… Zusammenschlüsse zu einem höheren Nutzen für den Konsumenten führen. Das ist der Fall, wenn gleichzeitig hohe …”

Ergebnisse S. 467-472

„… aufgewogen werden. Gleichzeitig wird in den Horizontalleitlinien darauf hingewiesen, dass ein Zusammenschluss …”

Effizienzen und die FKVO 139/2004 S. 398-465

„… Erwägungsgründen erwähnt (EG 23). Gleichzeitig wird aber von dem Erfordernis ausgegangen, im Gemeinsamen Markt …” „… Zusammenschluss, der zu einer erhöhten Marktmacht führt und Wettbewerbstrukturen schädigt, gleichzeitig zu einer …”

Berücksichtigung der Ziele der Fusionskontrolle S. 91-97

„… Konsumenten führen. Das ist der Fall, wenn gleichzeitig hohe Effizienzvorteile und wettbewerbliche …”

Hintergrund und Verlauf der zweiten FKVO-Reform S. 28-35

„… künftigen Erweiterung der Europäischen Union besser gerecht zu werden und gleichzeitig zu gewährleisten …”

Konsequenzen der Ausgestaltung der Marktbeherrschung als Regelbeispiel S. 83-91

„… Gleichzeitig hat der Normgeber die Konkretisierung unerwünschter wettbewerbsbeschränkender Fusionstypen nicht …”

Stellungnahme S. 354-362

„… assessment on the results of the study.”1679 Dennoch kündigte sie gleichzeitig an, dass in Zukunft …”

Marktanteile, HHI, homogene und heterogene Produktmärkte, Ausschreibungsmärkte und Marktabgrenzung beim more economic approach S. 312-330

„… Schwellenwerte gleichzeitig überschritten sind, oder reicht es, wenn nur eine Schwelle erfüllt wird?1524 …”

doi.org/10.5771/9783845208077

Gisberg Hoffmann - Bewußtsein, Reflexion und Ich bei Husserl

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Gisberg Hoffmann

Bewußtsein, Reflexion und Ich bei Husserl

Reihe: Phänomenologie

Band II.11 2001

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Gleichzeitigkeit von Reflexion und reflektierter cogitatio S. 143-155

„… 8. Die Gleichzeitigkeit von Reflexion und reflektierter cogitatioCharakterisiert Husserl schon das …” „… manchen Texten spricht er umstandslos von der Gleichzeitigkeit beider Bewusstseinsakte: Die cogitatio wird …” „… . schon Hua XIX/1,14 f., 365 f. - XIX/2,770). Auch in den Zeitanalysen gilt die Gleichzeitigkeit von …”

Ausdrückliche und unausdrückliche Reflexion (Mitbewusstsein) S. 106-117

„… gleichzeitig in einer strömenden Gegenwart aufrechtzuerhalten, scheint schwierig zu sein. Wagner und Liangkang …” „… bald in die genannten Schwierigkeiten geraten.19 Dagegen ist die Gleichzeitigkeit von Mitbewusstsein …” „… innere Gewahren erfolgt vielmehr gleichzeitig mit dem Sehen, das es zum Gegenstand hat, und es ist …”

Zusammenfassung S. 216-224

„… allerdings als gleichzeitig angesehen.3. In Ideen 1 hält er sich nicht mehr an seine terminologische …” „… als ein gleichzeitiges Ineinander zweier Akte angesehen. Bei der Beschreibung des Bewusstseins meint …” „… Tatsache, dass Husserl das zeitliche Verhältnis von cogitatio und reflexio teils als gleichzeitiges …”

Die Doppeldeutigkeit der Reflexion/inneren Wahrnehmung in Zur Phänomenologie des inneren Zeitbewusstseins (1893-1917) (Husserliana X) S. 44-56

„… immanentes Objekt mit adäquater Evidenz erfasst. Sie ist gleichzeitig mit dem erfassten Objekt (§33, 72:10 ff …” „… dann gleichzeitig dieses 5 Auch Liangkang 1998, S. 92 Anm. 2, schließt sich unter Verweis auf Marbach …” „… Gleichzeitigkeit von Reflexion und reflektiertem Erlebnis dadurch rettet, dass er die Reflexion im Sinne des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Mehrdeutigkeit der Anonymität, zur Gleichzeitigkeit von cogitatio und reflexio, zum unendlichen Regress und zum …” „… ............................................................. 133Bewusstsein, Reflexion und Ich bei HusserlInhalt8. Die Gleichzeitigkeit von Reflexion und …”

Unklarheiten bei der Bestimmung der drei Bewusstseinsbegriffe und Probleme mit dem reinen Ich in Logische Untersuchungen - Zweiter Band (Husserliana XIX) S. 16-43

„… behauptet Husserl die Gleichzeitigkeit beider Akte.4. Die Veränderung des unterliegenden …” „… (365:A0) und gleichzeitig (365:28) mit der Wahrnehmung, sind mit ihr eins (365:A0) und gehören mit ihr …” „… BewusstseinGleichzeitigkeit (auch schreibt er keineswegs korrekt »Eine«, 1974, S. 574 £.)• Aber Gleichzeitigkeit ist nicht …”

Bewusstsein und Reflexion in den Ideen I: Einheit und Modifikation (Husserliana III) S. 57-84

„… anderen Erlebnisse zwischen ihnen und sie sind gleichzeitig. Anders etwa bei Erinnerungen an Erinnerungen …” „… nämlich die These von ihrer Gleichzeitigkeit. Die cogitatio wird von der Reflexion als originäre …” „… Erleben und Reflexion wieder auf: Das erfasste Erlebnis ist gleichzeitig mit dem erfassenden, »gibt sich …”

Motive der Reflexion (natürliche und transzendentale Reflexion) S. 168-181

„… Neutralitätsmodifikation als Vergegenwärtigung, weil er die mögliche Gleichzeitigkeit von Reflexion und cogitatio, wie …” „… demonstrieren versucht, dass diese Gleichzeitigkeit durchaus denkbar ist. Darüber hinaus soll diese …” „… Mitbewusstsein auf sich an. Die gleichzeitige mitbewusste und intentionale Konstitution der Iche als …”

Einleitung S. 9-15

„… strömenden, sich nach Abfolge und Gleichzeitigkeit gliedernden Erlebnisse wird unter den Titeln Subjekt …” „… Verhältnis von cogitatio und reflexio nach und versuche, die Gleichzeitigkeit beider als möglich zu erweisen …”

Die Spaltung des Ich und die Reflexion als Habitus in Erste Philosophie (1923/1924) (Husserliana VII und VIII) S. 85-105

„… ), die sich beständig selbst verhüllt und gleichzeitig objektiviert (77:3-8).In der 39. Vorl. wird das …” „… Husserl löst das Problem, ob cogitatio und Reflexion gleichzeitig oder nacheinander statthaben, mit einem …” „… gleichzeitig diese Reflexion zu beschreiben. Reflexionen zweiter und dritter Stufe, die immerhin noch als16 …”

Reflexion und Ich S. 204-215

„… immerfort und gleichzeitig aller seiner Implikate und Horizonte mitbewusst. Nicht mitbewusst, sondern latent …” „… ), »in dem lebend sie gleichzeitig sich erlebt« (1966, S. 386). »Die Reflexion ist allein ein Mitschweben …”

Iteration und unendlicher Regress S. 156-167

„… von derselben Art. Die Gleichzeitigkeit von cogitatio und reflexio war im vorigen Kapitel als möglich …” „… demonstriert worden. Ob indessen mehrere Stufen gleichzeitig statthaben können, ist bereits mit einigem Recht …”

Die Vielfalt der Begriffe von Anonymität und deren Mehrdeutigkeit S. 118-132

„… bewusst genannt (s.o., S. 22 f.), weshalb es nicht gleichzeitig >unbewusst< (oder >anonym<) heißen kann …” „… einen Schlag oder gar dauerhaft, gleichzeitig oder vollständig ausgeleuchtet. Das Bewusstsein kann …”

Personen- und Sachregister S. 225-228

„… , S. 100 ff.Gleichzeitigkeit Kp. 1, S. 16,24 £ -Kp. 2, S. 50 £ - Kp. 3, S. 72 - Kp. 4,S. 93f.-Kp. 5, S …”

Bewusstsein und Ich S. 182-203

„… verändert sich mit seinen Erlebnissen. Im Sich-verändern bei gleichzeitigem Verharren konstituiert sich das …”

doi.org/10.5771/9783495996652

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