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Thomas Giegerich, Oskar Josef Gstrein, Sebastian Zeitzmann - The EU Between 'an Ever Closer Union' and Inalienable Policy Domains of Member States

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Thomas Giegerich (Hrsg.), Oskar Josef Gstrein (Hrsg.), Sebastian Zeitzmann (Hrsg.)

The EU Between 'an Ever Closer Union' and Inalienable Policy Domains of Member States

Reihe: Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e.V.

Band 80 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Florian Becker, Alexander Merschmann National Constitutional Reservations with Respect to Budget Policy S. 187-200

„… Stability Mechanism (ESM)7 has not (yet) led to the final abandonment of budget responsibility. B …” „… Budgetrecht und Wirksamkeit zivilrechtlicher Verträge, NJW 2012, p. 812. 19 FCC – 2 BvE 2, 5/08 a.o., (fn …” „… political decisions. In its decision on the ESM, the Federal Constitutional Court held that the assumption …”

doi.org/10.5771/9783845251325

Christoph M. Sielmann - Governing Difference: Internal and External Differentiation in European Union Law

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Christoph M. Sielmann

Governing Difference: Internal and External Differentiation in European Union Law

Reihe: Schriftenreihe des EUROPA-KOLLEGS HAMBURG zur Integrationsforschung

Band 78 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Part Two: Incidents of Internal Differentiated Integration S. 84-236

Part Three: The Legal Foundations of Differentiated Integration S. 237-374

„… ; C.-D. Ehlermann, Engere Zusammenarbeit nach dem Amsterdamer Vertrag: Ein neues Verfassungsprinzip?, 32 …”

Part Five: Governing Difference, or the Present and Future of Differentiated Integration S. 454-482

„… respect to the Fiscal Compact and the ESM Treaty T. Beukers, The Eurozone Crisis and the Legitimacy of …” „… of Member States participate in the related ESM Treaty, the Fiscal Compact, and the Euro Plus Pact …” „… , Engere Zusammenarbeit nach dem Amsterdamer Vertrag: Ein neues Verfassungsprinzip?, 32 EuR (1997) 362, 363 …”

Bibliography S. 483-512

„… ? Zu den Grenzen der EU-Verträge für eine Europäische Wirtschaftsregierung, 39 EuGRZ (2012), 269-278 …” „… (Dokumente), 33-38. Brauneck, Jens, Erlauben die Europäischen Verträge einen Europäischen Währungsfonds und …” „… , Engere Zusammenarbeit nach dem Amsterdamer Vertrag: Ein neues Verfassungsprinzip?, 32 EuR (1997), 362-397 …”

doi.org/10.5771/9783748909545

Benjamin Herbert Grimm - Zur Reform der Wirtschafts- und Währungsunion nach der Krise

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Benjamin Herbert Grimm

Zur Reform der Wirtschafts- und Währungsunion nach der Krise

Reihe: Schriften zum Finanzrecht und Währungsrecht

Band 3 2016

Treffer in den folgenden Teilen:

Der Europäische Stabilitätsmechanismus S. 59-112

„… zwischen den Euro- Mitgliedstaaten abgeschlossenen ESM-Vertrag selbst. Der Beschluss 2011/199/EU stammt …” „… vereinfachten Vertragsänderungsverfahren nach Art. 48 Abs. 6 EUV erlassen.259 Der ESM-Vertrag260 wurde von den …” „… : Grabitz/Hilf/Nettesheim, EUV/AEUV, Art. 136 AEUV, Rn. 9. 260 ESM-Vertrag, BGBl. 2012 II, S. 983 ff. 261 Selmayr, ZÖR …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Zuständigkeiten 64 III. Schlussfolgerung 66 B. ESM-Vertrag 66 I. Verstoß gegen Art. 125 Abs. 1 AEUV? 66 …” „… Budgetentscheidungen? 100 I. Vereinbarkeit von Art. 25 Abs. 2 ESM-Vertrag mit dem Grundgesetz? 102 II …” „… . Vereinbarkeit von Art. 5 Abs. 6 lit. b), d), f), i) und l) sowie Abs. 7 lit. n) ESM-Vertrag mit dem …”

Zusammenfassung in Thesen S. 213-216

„… bestimmen. 2. Der ESM-Vertrag verstößt gegen das Verbot des Art. 125 Abs. 1 S. 2 AEUV, wird hiervon …” „… jedoch wirksam gemäß Art. 136 Abs. 3 AEUV freigestellt. 3. Der ESM-Vertrag verstößt nicht gegen Art …” „… einverstanden. 4. Der ESM-Vertrag verstößt nicht gegen Art. 123 Abs. 1 AEUV. Der ESM ist kein tauglicher …”

Literaturverzeichnis S. 217-228

„… ?, EWS 2010, 65 ff. Frenz, Walter, ESM-Vertrag europarechtskonform!?, EWS 2013, 27 ff. Fuest, Clemens …” „… (ESM-Vertrag) = DVBl 2013, 101 ff., DVBl. 2013, 167 ff. Gleske, Leonhard, Institutionelle Fragen des …” „… zu ESM-Vertrag und Fiskal-Pakt vom 12. September 2012, EuR 2013, 75 ff. Pilz, Stefan, Europa auf …”

Euro-Plus-Pakt und Maßnahmen des twopacks S. 185-190

„… ESM-Vertrag – oder eine Protokollerklärung – wie beim Sozialabkommen –, die eine Zustimmung der nicht …” „… grundsätzlich nur möglich ist, wenn dies in den Verträgen selbst angelegt ist oder die Zustimmung aller …” „… hinsichtlich des Gerichtshofes – ist in den Verträgen nicht angelegt. Ein Übermittlungsvermerk – wie beim …”

SKS-Vertrag S. 191-210

„… Vereinbarkeit mit Unionsrecht 197 Mitglieder des ESM sind zugleich Mitgliedstaaten der Union. Der ESM- Vertrag …” „… 6. Teil: SKS-Vertrag § 12 Untersuchungsgegenstand Nachdem mit Erlass des sixpacks sowie der …” „… Gründung des ESM bereits eine weitreichende Umgestaltung der Wirtschafts- und Währungsunion einherging …”

Grundlagen und Krise derWirtschafts- und Währungsunion S. 21-58

„… a securities markets programme, ABl. 2010 L 124/8 (Englische Version). 240 ESM-Vertrag, BGBl …” „… Wirtschaftsgemeinschaft behandelte die Währungspolitik im EWG-Vertrag von 1957 eher stiefmütterlich. Dies erscheint auch …” „… EWG-Vertrages zwar je ein Kapitel über die Konjunktur-4 und Handelspolitik5 sowie über die Zahlungsbilanz6 der …”

Schlussbemerkung S. 211-212

„… rechtlich Zulässigen gegangen, sondern sogar erheblich darüber hinaus. Immerhin ist mit dem ESM ein …” „… konsequent genutzt werden, würde die laut Vertrag von Lissabon den Mitgliedstaaten vorbehaltene …” „… wohl auch demokatietheoretisch – ist es inakzeptabel. Soweit der SKS-Vertrag sich der Kommission zur …”

doi.org/10.5771/9783845271699

Paul Weismann - Soft Law and its Importance in Ensuring Member States' Compliance with Union Law

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Paul Weismann

Soft Law and its Importance in Ensuring Member States' Compliance with Union Law

Reihe: Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht

Band 321 2024

doi.org/10.5771/9783748935865

Armin Hatje, Peter-Christian Müller-Graff - Europäisches Organisations- und Verfassungsrecht

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Armin Hatje (Hrsg.), Peter-Christian Müller-Graff (Hrsg.)

Europäisches Organisations- und Verfassungsrecht

Reihe: Enzyklopädie Europarecht

Band 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Ulrich Häde § 25 Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) S. 1297-1312

„… des Vertrags zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) v. 1.10.2012, BGBl. 2012 II …” „… die Ratifizierung des ESM‑Vertrags. Das Hauptsacheurteil vom 18.3.2014 wies alle Angriffe gegen den …” „… ESM‑Vertrag zurück.19 Der ESM ist eine neue internationale Finanzinstitution. Es handelt sich nicht um eine …”

Armin Hatje, Peter-Christian Müller-Graff § 1 Europäisches Organisations- und Verfassungsrecht S. 65-102

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100 II. Vertragliche Verbindungen . . . . . . . . . . . . . 101 III. Funktionale Verbindungen …” „… .), Handbuch des EU-Wirtschaftsrechts, EL 49, A I, München 2019; ders., Elysée-Vertrag und Europäische Union …” „… , Wolfgang/Kellerhals, Andreas, Bilaterale Verträge I & II Schweiz – EU – Handbuch, Zürich 2007; Voelkel, Matthias H …”

Armin Hatje, Stine von Förster § 15 Organordnung der Europäischen Union S. 813-894

„… und Funktionen . . . . . . . . . . . . 27 2. Ausformung in den Verträgen . . . . . 28 a) Allgemeine …” „… . Einrichtungen und Agenturen . . . . . . . . . . . . . . 196 I. Im Vertrag genannte Einrichtungen . . . . 196 1 …” „… Verteidigungsagentur 201 II. Aufgrund der Verträge geschaffene Einrichtungen …”

Hannes Rathke § 11 Das Recht des Ziels der Wirtschafts- und Währungsunion S. 509-558

„… . dementsprechend KOM(2012)777, 41: „Der ESM ist nicht zuletzt deshalb mit den Verträgen vereinbar, weil sein Ziel …” „… ESM‑Vertrag vorgesehen ist (der ESM‑Vertrag ist kein Instrument der wirtschaftspolitischen Koordinierung …” „… Erfolgsgeschichte zur verfassungsrechtlichen Verlustsaga?, EuZW 2019, 977; ders., Fünf Jahre ESM …”

Daniel Thym § 22 Einheit in Vielfalt: Binnendifferenzierung der EU-Integration S. 1173-1224

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45 3. „Pick and Choose“ infolge des Lissabon-Vertrags . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49 III …” „… . Konzeption des Vertrags von Maastricht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56 a …” „… dem Amsterdamer Vertrag: Ein neues Verfassungsprinzip?, EuR 1997, 362; ders., How Flexible is …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-64

„… Vertragszielen hervorgehoben (§ 8) und mittels neuer Kapitel zum Recht ihrer im vertraglichen Zielartikel …” „… werden die Europäische Atomgemeinschaft (EAG), der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) und die …” „… Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) (Häde) ..........................§ 25 1297 Die …”

Armin Hatje, Stine von Förster § 7 Historische Entwicklung der Europäischen Union S. 335-356

„… . Schumann-Plan und EGKS . . . . . . . . . . . . . 23 II. Pariser Verträge und WEU . . . . . . . . . . . . . 25 …” „… III. Römische Verträge – Die europäischen Gemeinschaften …” „… . . . . . . . . . 35 VIII. Vertrag von Maastricht – Gründung der Europäischen Union . . . . . . . . . . . . . . . . 36 …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 2141-2199

„… Erzeuger 24 75 f. Erziehung 36 63 ESM-Vertrag 4 51, 72, 128, 155, 309 f., 312, 330 ESO European Southern …” „… , Jan/Lenz, Christopher (Hrsg.), Der Amsterdamer Vertrag: Eine Kommentierung der Neuerungen des EU- und …” „… EG-Vertrages, Köln 1998 Bernsdorff/Borowsky, Protokolle Bernsdorff, Norbert/Borowsky, Martin, Die Charta der …”

Ulrich Häde § 20 Finanzordnung der Europäischen Union S. 1111-1150

„… Vertrag von Lissabon?, ZfRV 2009, 244; ders., Das EU-Haushaltsverfahren nach Lissabon, EuR 2010, 711; ders …” „… Gemeinschaftsorgane nach dem EWG-Vertrag, Baden-Baden 1988; Schorkopf, Frank, Integrationsfortschritt durch den …” „… Finanziellen Vorausschau 2007–2013 und des Vertrages von Lissabon – neue Perspektiven für die Europäische Union …”

Franz C. Mayer, Mattias Wendel § 4 Die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Europarechts S. 181-296

„… vor der Eilentscheidung über den ESM‑Vertrag, dazu eingehend Wendel GLJ 14 (2013), 21 ff. 124 …” „… Restraint and the Return to Openness: The Decision of the German Federal Constitutional Court on the ESM and …” „… von Verfassungsartikeln, die internationale Verträge betreffen, sondern halten unionsspezifische …”

Peter-Christian Müller-Graff § 9 Das Recht des Binnenmarktes: Grundfreiheiten und Wettbewerbsordnung S. 401-468

„… Artikel 30 EWG-Vertrag – doch bloß ein Diskriminierungsverbot?, RabelsZ 54 (1990), 677; Dreher, Meinrad …” „… Bedeutung des Art. 36 EWG-Vertrag für die Freiheit des Warenverkehrs, EuR 1973, 1; Ehricke, Ulrich …” „… Vereinbarkeit nationaler Dienstleistungsmonopole mit dem EWG-Vertrag, in: Forstmoser, Peter u.a. (Hrsg …”

Thomas Eger, Hans-Jürgen Wagener § 3 Die wirtschaftswissenschaftlichen Grundlagen der europäischen Integration S. 129-180

„… , Vertragspartner zu finden sowie Verträge auszuhandeln, aufzusetzen und durchzusetzen. Derartige Kosten fallen …” „… Schuman-Plan wurde 1951 im Vertrag von Paris in der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS …” „… trugen die Verträge von Rom 1957 Rechnung. Sie folgten mit der Schaffung der Europäischen …”

Peter-Christian Müller-Graff § 8 Die Vertragsziele der Europäischen Union S. 359-400

„… , Zielkonflikte und Zielhierarchien im Vertrag über die Europäische Gemeinschaft, in: Due, Ole/Lutter …” „… , Wiebke, Ziele und Zuständigkeiten, in: Marchetti, Andreas/Demesmay, Claire (Hrsg.), Der Vertrag von …” „… Europäische Union nach dem Vertrag von Amsterdam, Wien 1998, S. 259 ff.; ders., Die Europäische …”

Claus Dieter Classen § 51 Zur offenen Finalität der europäischen Integration S. 2089-2140

„… vertraglichen Aufgabenkataloges . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 2. Analyse …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52 c) Herrschaft über die Verträge . . . 56 d) Das Verhältnis des Unionsrechts zum nationalen Recht …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66 1. Vertragliche Grundlagen . . . . . . . . . . . 66 a) Struktur der Kompetenzordnung …”

Ferdinand Wollenschläger § 13 Grundrechtsschutz und Unionsbürgerschaft S. 639-772

„… Wandel der vertraglichen Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 134 II. Die Unionsbürgerschaft …” „… Rolle zugewiesen.5 Obgleich sich die gescheiterten Verträge zur Gründung einer Europäischen …” „… Scheeck ZaöRV 2005, 837 (845 ff.). 6 Art. 3 Entwurf zu einem Vertrag über die Satzung der Europäischen …”

doi.org/10.5771/9783748908579

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