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Peter Neumann, Denise Renger - Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext 2011/2012

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Peter Neumann (Hrsg.), Denise Renger (Hrsg.)

Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext 2011/2012

Reihe: Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie

Band 13 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Peter Durinke Bauleitplanung als Anwendungsfall für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide S. 165-184

„… eines Bürgerbegehrens,mit welchem für ein Bauleitplanverfahren die Vorgabe erfolgen sollte, stattIII.43 …” „… Bürgerbegehren/Bürgerentscheid auf Bezirksebene, in: LKV 2009, S. 433 ff.von Danwitz, Thomas: Plebiszitäre Elemente in der …” „… Kapitel 2:Deutschland nach Stuttgart 21Bauleitplanung als Anwendungsfall für Bürgerbegehren …”

Gerold Janssen, Marie-Luise Plappert Raumplanungsrecht und sachunmittelbare Demokratie S. 247-267

„… angestrebterBürgerbegehren im Rahmen des Bürgerbegehrensbericht 2012. Nach dieserweisen knapp die Hälfte bislang angestrebter …” „… ., Bürgerbegehrensbericht 2012, S. 27.Gerold Janssen, Marie-Luise Plappert262Mit Abstand am häufigsten werden Bürgerbegehren …” „… hierfür stehen zwei 2013 durchgeführte Bürgerbegehren.Im Falle des Bürgerbegehren Neuenkirchen37 ging es …”

Literatur- und Quellenverzeichnis S. 268-284

„… Bürgerbegehren/Bürgerentscheid auf Bezirksebene, LKV 2009, S. 433 ff.Butzlaff, Felix / Geiges, Lars / Marg, Stine / Walter, Franz …” „… anju-vlaganj-v-telekomunikacije, zuletzt abgerufen am 6.12.2011)Finkelnburg, Klaus: Direkte Demokratie durch Bürgerbegehren und …” „… Demokratie im parlamentarischen System – Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Bayern, 2000Geitmann, Roland …”

Peter Neumann 60 Jahre Debatte um Direkte Demokratie in Deutschland: Das Referendum – in der Schweiz bewährt, in Deutschland nicht diskutiert – seit Stuttgart 21 zumindest beachtet – S. 208-234

„… Partei.Auf der kommunalen Ebene spricht man von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden. In den Bundesländern …” „… Demokratie, siehe: Neumann, Peter, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid Rechtliche Voraussetzungen und …” „… . (S. 182 ff.).8 Siehe dazu auch: Neumann, Peter, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Anwendungsfall für Bürgerbegehren undBürgerentscheide 167Peter DurinkeStuttgart 21 – Initialzündung für mehr …”

Peter Neumann (Sach-) Direkte Demokratie in den Verfassungen Mittel- und Osteuropas S. 11-59

„… ; Bürgerbegehren und Bürgerentscheid. Rechtliche Voraussetzung und prozessuale Durchsetzung, in: DAI - Deutsches …” „… Kommunen der Weimarer Republik - das Beispiel Sachsen“, SächsVBl.10/2014.; ders., Bürgerbegehren und …” „… , Peter: Bürgerbegehren und Bürgerentscheid. Rechtliche Voraussetzung undprozessuale Durchsetzung, in: DAI …”

Yury Safoklov Sachunmittelbare Demokratie in der Ukraine: Volksherrschaft oder Spielzeug der Politik? S. 60-78

„… Charakter derVolksabstimmungen und Bürgerbegehren wurde durch die politische Instrumentalisierung häufig …” „… Bürgerbegehrennahekommt. Es stellt eine Unterart der allukrainischen Referendums darb)c)d)45 Vgl. Art. 137 f. Verfassung …”

Frank Decker Stuttgart 21 – Initialzündung für mehr direkte Demokratie? S. 185-207

„… Zahl der Bürgerbegehren und -entscheide naturgemäß höher. Die Verteilung fällt aber auch hier sehr …” „… Demokratie, Erster Bürgerbegehrensbericht 1956 – 2007, erstellt in Kooperation mit der Forschungsstelle …” „… Volksgesetzgebungsverfahren. Bedeutung undEntwicklung, Wiesbaden 2011.Mehr Demokratie, Erster Bürgerbegehrensbericht 1956 …”

doi.org/10.5771/9783845260532

Ursula Münch, Uwe Kranenpohl, Eike-Christian Hornig - Direkte Demokratie

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Ursula Münch (Hrsg.), Uwe Kranenpohl (Hrsg.), Eike-Christian Hornig (Hrsg.)

Direkte Demokratie

Reihe: Tutzinger Studien zur Politik

Band 7 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Christoph Busch Bürgerbegehren und Bürgerentscheide als kommunalpolitische Strategie rechtsradikaler Akteure S. 101-116

„… . Die Datenerhebung geschah vor allem mit der Bürgerbegehrens-Datenbank22. Allerdings haben einige …” „… Christoph BuschBürgerbegehren und Bürgerentscheide als kommunalpolitischeStrategie rechtsradikaler …” „… Akteure*Bürgerbegehren und Bürgerentscheide als kommunalpolitische Strategie1. Einleitung und ForschungsfrageDie beiden …”

Otmar Jung Gefahren im »Frühling der direkten Demokratie« Anmerkungen zu Stuttgart, Berlin und anderen Fällen S. 259-274

„… Mehr-Demokratie-Sprecherin –, »an dem nicht die Forderungnach fairen Bürgerbegehren und Volksbegehren aufgemacht wurde.2 Vgl …” „… unterschrieben immerhin 65 000Stuttgarter ein Bürgerbegehren, das einen Bürgerentscheid verlangte – wasder …” „… in München über eine »dritteStartbahn«Seit dem 29. Oktober 2011 sammelte ein Bündnis »Bürgerbegehren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… ? ................................................................................................. 83II. Beiträge zur Politics-PerspektiveChristoph BuschBürgerbegehren und Bürgerentscheide als …”

Eike-Christian Hornig, Uwe Kranenpohl Einleitung: Perspektiven der Forschung S. 9-22

„… den zweitenSchritt, das eigentliche Volksbegehren (bzw. in Kommunen das Bürgerbegehren) einzuleiten …”

Marcel Solar Reformen direktdemokratischer Verfahren – Berlin, Bremen und Hamburg im Vergleich S. 53-68

„… Wähler?Neue Herausforderungen der politischen Partizipation, Bonn.Dressel, Andreas (2003): Bürgerbegehren und …”

Alexander Glantz / Harald Schoen Mobilisierung durch Kampagnen? Eine Analyse zum Volksentscheid über den Nichtraucherschutz in Bayern S. 117-132

„… anderen nutzen Bürger diese Instrumente, wie sich an über 5 000 kommunalen Bürgerbegehren sowie 82 …”

doi.org/10.5771/9783845243917

Thomas Wessels - Rechtliche Beurteilung der Ausnahmetatbestände und deren Umgehungsgefahr bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

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Thomas Wessels

Rechtliche Beurteilung der Ausnahmetatbestände und deren Umgehungsgefahr bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

Reihe: Kommunalrecht - Kommunalverwaltung

Band 59 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Anwendung sowohl auf Bürgerbegehren als auch Bürgerentscheid? S. 225-234

„… Gegenstand eines Bürgerbegehrens sein können.1099 Durch diese Kataloge werden dieMöglichkeiten der direkten …” „… ebenfallspositive Voraussetzungen normiert. Bürgerbegehren sind demnach nur bei sog. „wichtigenAngelegenheiten …” „… , Bürgerentscheid und Bürgerbegehren in Schleswig-Holstein, Rdnr. 37 m.w.N..1101 Vergleicht man die Häufigkeit der …”

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide als Elemente direkter Demokratie S. 21-34

„… beschäftigt hat – das sog. „initiierende Bürgerbegehren“.Oder sie möchten etwas verhindern, was die …” „… Einführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheidensowie den nach dem Leitbild der Bürgerkommune eingeführten …” „… Instrumenten wie Bürgerbegehren und Bürgerentscheid.17I. Bürgerbegehren und BürgerentscheidUnter den …”

Literaturverzeichnis S. 449-486

„… zur Durchsetzung eines Bürgerbegehrens,in: DÖV 1999, S. 1029 – 1036 (zit.: Heimlich, DÖV 1999, S.)Hein …” „… : Anschütz/Thoma, HdbDStR II, §, S.)Ardelt, Alfred/Seeger, Richard: Bürgerentscheid, Bürgerbegehren und –anregung …” „… Demokratie in der Gemeindeverfassung – Bürgerentscheid, Bürgerbegehren, Bürgerversammlung u.a., S. 91 – 119 …”

Gesamtüberblick S. 100-106

„… der Frage,inwieweit die Umgehung dieser Normen durch abweichend formulierte Bürgerbegehren droht bzw …” „… , Sachsen-Anhalt,Schleswig-Holstein und Thüringen.463 Ausführlich zu den Dokumentationspflichten (Regelungen) für Bürgerbegehren …” „… Bürgerentscheiden und die Einbringung von Bürgerbegehren nach Abschluss des Verfahrens zu unterrichten. In …”

sog. „Sechs-Wochen-Frist“ S. 419-437

„… ., Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, S. 39; Ossenbühl, Bürgerbegehrenund Bürgerentscheid, in: Seiler, Gelebte …” „… ein erneutes Bürgerbegehren innerhalb der Sperrfrist ermöglicht, nur dannvor, wenn die öffentliche …” „… Bürgerentscheids und der Regelung über dieSperrfrist. Beim wiederholten Bürgerbegehren mit dem Ziel der …”

Unzulässigkeitsquoten ausgewählter Länder S. 106-112

„… : Freitag/Wagschal, DirekteDemokratie, S. 128.502 Davon betrafen 62 BürgerbegehrenAngelegenheiten, die nach § 21 I …” „… Entscheidedurchgeführt.500 In der Zeit von 1976 bis Ende 2005 verzeichnete das Land dabeimit 212 Bürgerbegehren und 116 …” „… : www.kommunale-info.de/Infothek/467.asp, Stand: 07.10.2006; Rehmet/Weber/Pavlovic, Bürgerbegehren, in: Schiller, Theorie und …”

Anwendungsfälle S. 250-268

„… Bürgerbegehrennicht beschränkt werden auf diejenigen Entscheidungen, in denen ohne das Bürgerbegehrender Rat auch …” „… eineweite Interpretation des Merkmals aus der Funktion des Bürgerbegehrens einerseits unddem Verhältnis von …” „… Bürgerbegehren sei jedenfalls dann "nicht (mehr) eine Angelegenheit der Gemeinde", wenn ein250eines …”

Gründe und Kritik S. 370-379

„… , Bürgerbeteiligung, S. 104;Deubert, DirekteDemokratie, S. 42; Hofmann, Bürgerbegehren, S. 14; Kost, Bürgerbegehrenund …” „… Politikwirklichkeit aus dem möglichen Themenspektrum des Bürgerbegehrens herausnehmen („Drosselwirkung“), da sie zum …” „… , Bürgerentscheid & Bürgerbegehren, Rdnr. 57; ders., in: Borchert/Buschmannu.a., PdK GemO SH, § 16 g, S. 22. Vor …”

Initiativsperre S. 409-419

„… , § 26, Nr. 2.4.6.2086 Ziel des Bürgerbegehrens war es nicht, die organisatorisch selbständigen …” „… . 4 I u. II erfüllen können. Das Bürgerbegehren ging weiterhin von der organisatorischen …” „… Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, S. 26.2088 Diese Darstellung folgt der Prämisse, dass durch das …”

Die Haushaltssatzung S. 310-340

„… von Bürgerbegehren in Finanzfragen vor.Bürgerbegehren über dieHaushaltssatzung (bzw. dasHaushaltswesen …” „… materiellen Sinndahingehend zu verstehen ist, dass auch solche Bürgerbegehren unzulässig sind,die das …” „… Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, in:Mehr Demokratie, Positionen zur Demokratie,S. 4; ders., Anwendungsbereiche …”

Bauleitplanung S. 359-370

„… ); ders., Bürgerbegehren, S. 206; Schenzer/Huhn in:Schenzer, HdB Kommunalpolitik Hessen, S. 154; Schliesky …” „… , Bürgerentscheid und Bürgerbegehren in Schleswig-Holstein, Rdnr. 57; Wefelmeier, NdsVBl. 2000, 261 (264).1836 Bis …” „… , NVwZ 2000, 129 (133); ders., Bürgerbegehren, S. 206; Schliesky, Bürgerentscheidund Bürgerbegehren in …”

Gesamtergebnis der Verfassungsrechtlichen Erwägungen S. 218-224

„… Bürgerbegehren, S. 56; Spies, S. 55;Streinz, DV 1983, 293 (299 f.) m.w.N.; Weber, DÖV 1985, 178 (179).1085 Spies …” „… Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, S. 12 f.; Ritgen, Bürgerbegehren, S. 16,56 f.; ders., NVwZ 2000, 129 (130 …” „… Bürgerbegehren und Bürgerentscheide nichtgegen die Verfassung verstoßen. Jedoch stellen sie die Ausnahme dar. Das …”

Fragestellungen S. 43-46

„… gewährleistet bleibt. Je vielfältiger und kontroverser die Themen sind, die im Wege einesBürgerbegehren und …” „… bzw. Themenwahl einesBürgerbegehrens den gesetzlich beschränkten Anwendungsbereich eines …” „… .160 V.Mutius, Ausschlusstatbestände bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, S. 10 f.. ImRahmen der …”

Problem: Zulässigkeitsentscheidung durch den Rat S. 237-242

„… Entscheidung über die rechtliche Zulässigkeitdes Bürgerbegehrens liegt in der Hand eines Organs, an dessen …” „… . 191; Ritgen,Bürgerbegehren, S. 230 f..1162 Ausführlich: Hofmann-Hoeppel/Weible, BayVBl. 2000, 617 (620 …” „… f.); Seckler, S. 261 f..Je restriktiver die Zulässigkeit von Bürgerbegehren durch den Rat ausgelegt …”

Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Gemeinde S. 302-310

„… direkter Demokratie,S. 192; Muckel, NVwZ 1997, 223 (224); Schliesky, Bürgerentscheid & Bürgerbegehren,Rdnr …” „… , Bürgerbegehren, S. 188; Seckler, BayVBl. 1998, 650 (651)302Rechtsverhältnisses in einem umfassenden Sinne zu …” „… Disziplinarverfahren und die Verfolgung von Regressansprüchen1537 einem Bürgerbegehren und Bürgerentscheid entzogen …”

Organkompetenz des Rates S. 248-250

„… Ergebnis können Bürgerbegehren nur über Gegenstände durchgeführt werden, diein den kommunalen …” „… Mitwirkungsrechten an höherstufigen Entscheidungsprozessen kann Gegenstand eines Bürgerbegehrens sein. Zudemkann ein …” „… Ritgen, Bürgerbegehren, S. 171. Korrespondierend mit der Feststellung, dass der Rat fürdie …”

Art. 28 I 4 GG (Gemeindeversammlung) S. 213-216

„… Bürgerbegehrens,S. 130 m.w.N.; Spies, S. 55 f.; Streinz, DV 1983, 293 (300 f.); sprachlich ungenau daher:Stiel, S …” „… Pieroth, in: Jarass/Pieroth, GG, Art. 28, Rdnr. 9.1060 Ritgen, Bürgerbegehren, S. 59.1061 V.Arnim, DVBl …” „… . 35; Jürgens, Direkte Demokratie, S. 286; Meißner,Probleme von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, in …”

Gesetzeswidrigkeit kraft Kündigung? S. 393-396

„… Erklärungsei zulässig.2009 Nicht erfasst von dem Tatbestand würden somit Bürgerbegehren,die inhaltlich nicht …” „… Bürgerbegehren verfolgte Lösungzweckmäßiger ist als das vomRat beschlossene Konzept, keine Frage …” „… ausgeschlossen. Eineselbstverständliche Grenze des Anwendungsbereiches von Bürgerbegehren undBürgerentscheiden …”

Allgemeines S. 234-237

„… Bürgerbegehrens beginnt die Phase des eigentlichen Zulassungsverfahrens, an dessen Anfang die Zulässigkeitsprüfung …” „… , Bürgerbegehren, S. 214.1144 Kost, APuZ 10/2006, 25 (28).1145 Siehe § 21 IV S. 1 GO BW, § 25 IV S. 1 GO LSA, § 18 …” „… Bürgerbegehren verfolgte Ziel und die zu dessen Verfolgung vorgesehenenMaßnahmenauf ihre materielle …”

Ausnahmetatbestände S. 40-43

„… Kostendeckungsvorschlag, spielt sowohl für die Entscheidungüberhaupt ein Bürgerbegehren zu initiieren, als auch für dessen …” „… Bürgerbegehrens, S. 1.139 NRW LT-Drucks. 11/4983, S. 1.140 Kost, APuZ 10/2006, 25 (25).141 Wefelmeier, NdsVBl …” „… Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden mit fastidentischer oder zumindest vergleichbarer Sachlage erfahren demnach …”

Bundesrepublik Deutschland nach 1990 S. 95-99

„… Bezirksverwaltungsgesetz in § 40 BezVGBln. den Begriff des Bürgerbegehrens,damit war aber den Bürgern lediglich die …” „… der DDR435 (Kommunalverfassung)436 enthielt in § 18437 die Institute Bürgerbegehren und …” „… Demokratie (Bürgerantrag, Bürgerentscheid undBürgerbegehren) in der neuen Kommunalverfassung der DDR vom 17 …”

Sonstige Ausnahmetatbestände S. 437-441

„… tungskörperschaft deshalb erneut, so ist derWiederholungsbeschluss einemBürgerbegehren zugänglich …” „… ein Bürgerbegehren aufZweckverbandsebene ausgeschlossen. Angesichts der Tatsache, dass Weisungenan die …” „… ; Bauer/Böhle/Ecker, Bay.KommG, Art. 18 a, Rdnr. 2 m.w.N.;Dustmann, S. 46; Gebhardt, Bürgerbegehren und …”

Anwendungsfälle S. 405-409

„… bestandskräftigenwasserrechtlichen Bescheid verpflichtend vorgegeben, dann ist ein Bürgerbegehren, das andere Sanierungs- und …” „… E 04.01485, zit. nach juris).2072 Das Bürgerbegehren ist unzulässig, da jedenfalls nicht für alle …” „… der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens nicht entgegen, da diese das kommunale Selbstverwaltungsrecht in …”

Gesetzeswidrigkeit bei Ermessensentscheidungen (insbes. Bauleitplanung) S. 400-405

„… . 19.03.2007 – AN 4 CE 07.416, zit. nach juris.2042 Ausführlich: Golitschek, Bürgerbegehren in der …” „… bzw. -disproportionalität)2051.2052b) Schlussfolgerungen für Bürgerbegehren und BürgerentscheidAus …” „… Planung einzuleiten.2061 Fragen nach2056 Zwar findet auch bei Bürgerbegehren eine Diskussion statt, aber …”

Verstoß gegen den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit S. 396-400

„… , Bürgerbegehren, S. 210; Schumacher, in: Schumacher, KommunalverfassungsRBbg, § 20, Nr. 3.3.9.2022 In Betracht …” „… , 43 (43 f.). Da die Bürgerbegehren nachArt. 20 III GG an die rechtliche Ordnung gebunden sind, müssen …” „… Demokratie im parlamentarischen System,S. 207; Neusinger, Bürgerbegehren, S. 159, 167; Seckler, S. 220 …”

Auswertung aufgrund empirischen Erhebung S. 112-115

„… Von diesen 1200 Bürgerbegehren wurden 90 nicht eingereicht, bei 21 Begehrendes Jahres 2005 war der …” „… Gestalt von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in Bayern überwiegen thematisch mit Abstand die auf …” „… . 56.559 Gebhardt, Direkte Demokratie im parlamentarischen System, S. 164; Bürgerbegehren …”

Thesen und Folgerungen S. 442-448

„… Plebisziten auf kommunaler Ebene nicht entgegen, entscheidend ist allerdings, dass Bürgerbegehren und …” „… Institut des Bürgerbegehrens und desBürgerentscheids selbst die Ausnahme dar.– Es ist davon auszugehen …” „… Bürgerbegehren aufThemen des eigenen Wirkungskreises beschränkt werden. Entscheidungen desZweckverbandes sind …”

Angelegenheiten des übertragenen Wirkungskreises S. 246-248

„… g,Rdnr. 4; Ritgen, Bürgerbegehren, S. 171; ders., NVwZ 2000, 129 (130); Schäfer, Bürgerbeteiligung, S …” „… Zuständigkeitentgegen seines eigenen früheren Beschlusses nunmehr negativ zu beurteilen (Ritgen,Bürgerbegehren, S. 171 …” „… ). Ebenso ist nicht erforderlich, dass die Gemeinde in der Sache247Ergebnis können Bürgerbegehren nur über …”

Planfeststellungsverfahren S. 348-354

„… einem Begehren ebenfalls verschlossen (Detjen, Bürgerbeteiligung, S. 104; Ritgen, Bürgerbegehren,S. 192 …” „… , Bürgerbegehren, S. 198.1774 § 17 a II Nr. 7 GO Rhl.-Pflz, § 21 a IV Nr. 5 SaarlKSVG, § 153 a II i.V.m. § 21 a IV …” „… : Bonk/Neumann, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, § 72, Rdnr. 26 f.; Ritgen,Bürgerbegehren, S. 198 …”

Zulässigkeit plebiszitärer Elemente auf Bundesebene S. 123-208

„… : Blank/Fangmann/Hammer, Grundgesetz, Art. 20 Rdnr. 18; Geitmann, Themenausschlüsse bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid …” „… Geitmann, Themenausschlüsse bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, in: Mehr Demokratie, Positionen zur …” „… ., Bürgerbegehren und Bürgerentscheid,S. 87 f.; Giehl, Direkte Demokratie, S. 49; Herzog, in: von Maunz/Dürig, Komm …”

Gründe für die Einführung der Elemente in die Kommunalverfassungen S. 34-40

„… Ereignisse in der ehemaligen DDR109 zur Wendezeit103 Rehmet/Weber/Pavlovic, Bürgerbegehren, in: Schiller …” „… (Oberreuter, Selbstregierung oder Stellvertretung, in: Akademie für politische Bildung u.a., Bürgerbegehren …” „… , demeinzigen Land, das vor 1990 Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in seiner jetzigenForm kannte. Die in die …”

Darstellung anhand konkreter Sachverhalte S. 46-49

„… BürgerbegehrenszuUmgehungen derAusnahmetatbestände? ImRahmen der durch die empirischeStudie gewonnenen Erkenntnisse muss …” „… ausnimmt, wurde das Bürgerbegehren dahingehend formuliert, dass der Stadt untersagt werden sollte …” „… Bürgerbegehren undBürgerentscheid, S. 3 f.. Das Bürgerbegehren selbst wurde in dem späteren Klageverfahrenfür …”

Deutsche Demokratische Republik vor 1990 S. 92-95

„… Bürgerbegehren und Bürgerentscheid überarbeitet(Quoren, Begriff der wichtigen Angelegenheiten etc.).4216 …” „… bürgerlich-rechtsstaatlichen Ordnungerhalten (Neumann, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, in: Mann/Püttner, HdB d …” „… . k.Wissenschaft und Praxis, S. 357 Fn. 19).431 GBl. DDR S. 66.432 Neumann, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, in …”

Positivkataloge S. 273-285

„… , Ausschlusstatbestände bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid,S. 10).1370 Geitmann, Anwendungsbereiche, in …” „… Einigkeit,dass der Begriff „öffentliche Einrichtungen“ vor dem Hintergrund von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid …” „… weit zu verstehen ist.1375 Möglicher Gegenstand einesBürgerbegehrens sind daher die von den Gemeinden …”

Umfang des Homogenitätsprinzips S. 208-213

„… . 28 I GG schreibt für die Länder und Gemeinden nur denBürgerbegehren, S. 56; Sannwald, in …” „… , Bürgerbegehren, S. 56; Sannwald, in: Schmidt-Bleibtreu/Klein, GGK, Art. 28Rdnr. 10 m.w.N.; Seidel, S. 84 …” „… f.);Meyer, DÖV 2000, 449 (452);Muckel,NVwZ 1997, 223 (227); Ritgen, Bürgerbegehren, S. 55 f..1054 Herbel, S …”

Ergebnis S. 285-288

„… 2000, 881 (892); Frotscher/Knecht, DÖV 2005, 797 (799); Geitmann, Themenausschlüssebei Bürgerbegehren …” „… . 168; ders., Themenausschlüsse bei Bürgerbegehren undBürgerentscheid, in: Mehr Demokratie, Positionen …” „… f.;Kösters, Der Bürgerentscheid in NRW, S. 38; Mayer, Bürgerbegehren S. 12; Schliesky,ZG 1999, 91 (117 …”

Weimarer Republik S. 63-79

„… lokalen Demokratie, S. 153;Meißner, Probleme von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, in: Kühne/ders., Züge …” „… Gemeindeordnung in der abgeänderten Fassung vom 15.06 1925 (GBl. S. 136) erinnert, die Bürgerbegehren und …” „… hatte (Neumann, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, in: Mann/Püttner, HdB d. k. Wissenschaft und Praxis …”

Abgaben und privatrechtliche Entgelte S. 340-347

„… , Bürgerbegehren, S. 192). Im Zweifel ist aus der Begründung des Begehrens zu ermitteln, ob dieAbgaben oder …” „… Anwendungsbereichs von Bürgerbegehren. Wenn die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens an einen Kostendeckungsvorschlag …” „… , S. 42; Wefelmeier, NdsVBl. 2000, 261 (264).1731 V.Mutius, Ausschlusstatbestände bei Bürgerbegehren …”

Zulässigkeit von Grundsatzbeschlüssen? S. 379-382

„… Zacharias, S. 101.379entsprechender Vorhaben beziehen, durch ein Bürgerbegehren infrage gestelltwerden …” „… Bürgerbegehren entziehe, für deren Zulassung ein Planfeststellungsverfahren oder ein förmliches …” „… , Forschung und Perspektiven, S. 174; ders.,Themenausschlüsse bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, in: Mehr …”

Art. 28 I 2 GG (Vertretungserfordernis) S. 216-218

„… ; ders., AöR 2001, 165 (183); v.Mutius, Ausschlusstatbeständebei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, S …” „… . 12 f.; Ritgen Bürgerbegehren, S. 56; Rux,Direkte Demokratie in Deutschland, S. 242; Spies, S. 55 …” „… . 453 f.; Dressel, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, S. 50 m.w.N.; Dustmann, S. 32; Engelken, DÖV 2000 …”

Prüfungsumfang S. 388-392

„… Formulierungen – vor, dass Bürgerbegehren über Anträge unzulässig sind,die gesetzeswidrige Ziele verfolgen.1982 …” „… rechtswidriges Ziel gerichtet sind. In allen Ländern muss die Rechtmäßigkeit des mit demBürgerbegehren oder …” „… annehme (v.Mutius, Ausschlusstatbestände beiBürgerbegehren und Bürgerentscheid, S. 26).1985 Für die …”

Demokratiegebot des Grundgesetzes S. 119-123

„… praktisch unbestritten. An der grundsätzlichen Einführung plebiszitärer Elemente in Form von Bürgerbegehren …” „… Elemente, S. 7; Meißner, Probleme von Bürgerbegehren undBürgerentscheid, in: Kühne/ders., Züge …” „… 2000, 129 (130); ders., Bürgerbegehren, S. 16, 60; Schäfer, Bürgerbeteiligung, S. 118m.w.N.;Scheffer …”

Anwendungsbereich S. 288-302

„… Bürgerentscheid in NRW, S. 53; Ritgen,Bürgerbegehren, S. 187; Schliesky, ZG 1999, 91 (116); Schneider, StuGR 1994 …” „… , KommunalverfR SH, Bd. I, § 16 g, Rdnr. 5; Ritgen, Bürgerbegehren, S. 187; ders., NVwZ 2000,129 (136); Schumacher …” „… Ritgen, Bürgerbegehren, S. 187; Wansleben, in: Held/Decker/Kirchhof u.a., PdK GONRW, § 26, S. 8 e.1468 …”

Rechtsmittel und Rechtsstreitigkeiten = Rechtsbehelfe? S. 382-388

„… eines Bürgerbegehrens zumachen, das seinem Wesen nach die erforderliche rechtliche und technische …” „… .); Klenke, NWVBl. 2002, 45 (47); Ritgen, Bürgerbegehren, S. 201; ders., NVwZ 2000, 129 (133); Zacharias, S …” „… , S. 218.1964 A. A. Schliesky, Bürgerentscheid & Bürgerbegehren, Rdnr. 70; ders., in …”

Vorwort S. 5-12

„… praxisnaheAuslegungshilfe der wichtigsten Tatbestände im Rahmen der Negativkataloge beiBürgerbegehren und Bürgerentscheid …” „… . Bürgerbegehren und Bürgerentscheid291. Bürgerbegehren und Bürgerentscheide als Elemente direkterDemokratie342 …” „… Bürgerbegehren als auch Bürgerentscheid?234II. Zulässigkeitsfragen im Zusammenhang mit den Ausnahmetatbeständen …”

Verstoß gegen die guten Sitten S. 392-393

„… einseitige Erklärungsei zulässig.2009 Nicht erfasst von dem Tatbestand würden somit Bürgerbegehren,die …” „… ist die Frage, ob die vom Bürgerbegehren verfolgte Lösungzweckmäßiger ist als das vomRat beschlossene …”

Bundesrepublik vor 1990 S. 85-92

„… Bundesländernstellt man fest, dass die Frage Bürgerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheidmit Ausnahme von …” „… Rehmet/Weber/Pavlovic, Bürgerbegehren, in: Schiller, Theorie und Praxis, S. 125.412 Kost, APuZ 10/2006, 25 (26).413 Vgl …” „… (Meißner,Probleme von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, in: Kühne/ders., Züge unmittelbarerDemokratie, S. 172). In …”

Ergebnis S. 57

„… , 366(367); Geitmann, Themenausschlüsse bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, in: MehrDemokratie …” „… : Borchert/Buschmann u.a., PdKGemOSH, § 16 g, S. 16; ders., Bürgerentscheid&Bürgerbegehren, Rdnr. 38, 62; Schneider …” „… , Ausschlusstatbestände bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid,S. 12 f..229 Larenz, Methodenlehre, S. 353.230 …”

Definitionsversuch S. 268-271

„… “ eine Zulässigkeitsentscheidung am Einzelfallzu erfolgen hat. Gerade Bürgerbegehren enthalten oftmals …” „… , 797 (798); Gebhardt, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, in:Jung/Knemeyer, Direkte Demokratie, 91 (93 …” „… Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, S. 8; Rücker, in: Rücker/Dieter u.a., Thür.KommunalverfassungsR, § 17, Nr …”

Verwaltungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung S. 354-357

„… Bürgerbegehren behauptet wird, es gehe um die Verhinderung derMüllverbrennung.In dem Fall zielt die …” „… , dass für diese Angelegenheit ein Bürgerbegehren zulässig ist (OVGMünster, Mitt.StGB NRW 2003, Nr. 340 …” „… ; Ritgen, Bürgerbegehren, S. 198.Nach § 66 VwVfG ist in diesen Verfahren den Beteiligten Gelegenheit zu …”

Objektiv-teleologische Kriterien S. 56-57

„… Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, in: MehrDemokratie, Positionen zur Demokratie, S. 6; ders …” „… ; ders., Bürgerentscheid&Bürgerbegehren, Rdnr. 38, 62; Schneider, StuGR 1994, 399 (400); Steinwachs/Zeiss …” „… Bürgerbegehren und Bürgerentscheid,S. 12 f..229 Larenz, Methodenlehre, S. 353.230 RechtspolitischeArgumente …”

„Vergleichbare Zulassungsverfahren“ S. 358-359

„… ); Thiele, Nds.GO,§ 22 b, S. 61.1832 Aus diesem Grund ist z.B. ein Bürgerbegehren gegen eine …” „… ); ders., Bürgerbegehren, S. 206; Schenzer/Huhn in:Schenzer, HdB Kommunalpolitik Hessen, S. 154; Schliesky …” „… , Bürgerentscheid und Bürgerbegehren in Schleswig-Holstein, Rdnr. 57; Wefelmeier, NdsVBl. 2000, 261 (264).1836 Bis …”

Jahresrechnung und Jahresabschluss S. 347-348

„… V.Mutius, Ausschlusstatbestände bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, S. 25.1759 In einigen Ländern ist …” „… , Bürgerbegehren,S. 192; Schäfer, Bürgerbeteiligung, S. 133m.w.N.; Spies, S. 217 f.; Thiele, Nds.GO, § 22 b,S. 60; a …”

Auswertung anhand der vorliegenden Rechtsprechung S. 115-117

„… Bürgerbegehren an der Zulässigkeitshürde.563Die Ablehnungen führten zu einer verstärkten Inanspruchnahme der …” „… waren gerichtliche Verfahren, die die Zulässigkeiteines Bürgerbegehrens zum Gegenstand hatten …” „… eher geringen Zahl von Bürgerbegehren und einer in der Regelniedrigen direkten Erfolgsquote habe die …”

Beispiele S. 271-273

„… , KommunalverfassungsR SA, § 26, Nr. 2.1.1350 V.Mutius, Ausschlusstatbestände bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, S …” „… . zu Abs. I, Nr. 4; v.Mutius, Ausschlusstatbestände bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, S. 9 …” „… , Ausschlusstatbestände bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid,S. 10).1370 Geitmann, Anwendungsbereiche, in …”

Antike und Mittelalter S. 57-60

„… , 366(367); Geitmann, Themenausschlüsse bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, in: MehrDemokratie …” „… : Borchert/Buschmann u.a., PdKGemOSH, § 16 g, S. 16; ders., Bürgerentscheid&Bürgerbegehren, Rdnr. 38, 62; Schneider …” „… , Ausschlusstatbestände bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid,S. 12 f..229 Larenz, Methodenlehre, S. 353.230 …”

Sonstige Verfahren S. 357-358

„… . § 20 II Nr. 4 2. Alt. KV M-V.1822 Ritgen, Bürgerbegehren, S. 198.1823 Hansmann, in: Hansmann/Sellner …” „… ); Thiele, Nds.GO,§ 22 b, S. 61.1832 Aus diesem Grund ist z.B. ein Bürgerbegehren gegen eine …”

Nationalsozialistische Diktatur S. 79-85

„… Anstellung von Kommunalbediensteten(Witte, ZParl 1997, 425 (433)).357 Meißner, Probleme von Bürgerbegehren …” „… für das Bürgerbegehren lagen z.B.zwischen 20% und 33%. Zudem mussten sich in der Regel 50% der …” „… (311);Meißner, Probleme von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid,in: Kühne/ders., Züge unmittelbarer Demokratie, S …”

Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft S. 242-246

„… . 20.1191 Paust, Bürgerbegehren in Deutschland, in: StiftungMitarbeit u.a., Bürgerbeteiligung, S. 57.1192 …” „… ); Bauer/Böhle/Ecker, Bay.KommG, Art. 7, Rdnr. 3; Ritgen, Bürgerbegehren, S. 172).1202 Gebhardt, Direkte Demokratie im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-4

„… Ausnahmetatbestände und deren Umgehungsgefahr bei Bürgerbegehren und BürgerentscheidNomosBUT_Wessels_7686-6.indd 3 …”

Ergebnis S. 388

„… Formulierungen – vor, dass Bürgerbegehren über Anträge unzulässig sind,die gesetzeswidrige Ziele verfolgen.1982 …”

Gesamtergebnis der Empirie S. 117-118

„… eher geringen Zahl von Bürgerbegehren und einer in der Regelniedrigen direkten Erfolgsquote habe die …”

Neuzeit S. 60-63

„… lokalen Demokratie, S. 153;Meißner, Probleme von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, in: Kühne/ders., Züge …”

doi.org/10.5771/978384524204

Peter Neumann, Denise Renger - Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext 2009/2010

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Peter Neumann (Hrsg.), Denise Renger (Hrsg.)

Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext 2009/2010

Reihe: Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie

Band 9 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Helmut Goerlich Das Europäische Bürgerbegehren nach dem Vertrag von Lissabon S. 177-198

„… 3. Teil: Europäische Union Das Europäische Bürgerbegehren nach dem Vertrag von Lissabon Helmut …” „… sich bei dieser Befugnis handelt. Art. 24 AEUV sagt Näheres zur Ausgestaltung dieses „Bürgerbegehrens …” „… Bürgerbegehren als einen besonderen Fall des Petitionsrechts ansehen, ähnlich dem Petitionsrecht in Art. 44 der …”

Christopher Schmidt Bürgerbegehren und Bürgerentscheid im mittel- und süddeutschen Raum der Weimarer Republik S. 73-92

„… Bürgerbegehren und Bürgerentscheid im mittel- und süddeutschen Raum der Weimarer Republik …” „… den gesamten deutschen Raum gerade einmal 28 Anwendungsfälle von Bürgerbegehren und -entscheid während …” „… , der ein kupiertes Sachbegehren (Bürgerbegehren ohne folgenden Bürgerentscheid) hinsichtlich möglicher …”

Tina Roeder Probleme der Ausgestaltung des Europäischen Bürgerbegehrens – auf dem Weg zur EU-Verordnung 211/2011 S. 198-224

„… Probleme der Ausgestaltung des Europäischen Bürgerbegehrens – auf dem Weg zur EU-Verordnung …” „… 211/2011 Tina Roeder* Das Europäische Bürgerbegehren1 nach Art. 11 Abs. 4 EUV stellt das erste Instrument …” „… erfolgen sollte, war von Beginn an die sekundärrechtliche Umsetzung des Bürgerbegehrens besonders wichtig …”

Gesamtliteraturverzeichnis S. 225-244

„… Gesamtliteraturverzeichnis Ardelt, Alfred / Seeger, Richard (1977): Bürgerentscheid, Bürgerbegehren …” „… . 11 ff. Dustmann, Ulrike (2000): Die Regelung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in den …” „… Europäische Bürgerbegehren nach dem Vertrag von Lissabon, in: Neumann, Peter / Renger, Denise (Hrsg …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… rechtlichen Regelungen für Bürgerbegehren auf Europäischer Ebene nach dem Vertrag von Lissabon berichten …” „… Grundgesetz? 48 Christopher Schmidt Bürgerbegehren und Bürgerentscheid im mittel- und süddeutschen Raum der …” „… : Helmut Goerlich Das Europäische Bürgerbegehren nach dem Vertrag von Lissabon 179 Tina Roeder Probleme der …”

Sebastian Müller-Franken Plebiszitäre Gesetzgebung in das Grundgesetz? S. 48-73

„… , Bürgerbegehren und Bürgerentscheid – wirksame Instrumente unmittelbarer Demokratie in den Gemeinden?, NVwZ 1997 …” „… Gemeindeebene, DÖV 1990, 85, 91; P. M. Huber, Die Vorgaben des Grundgesetzes für kommunale Bürgerbegehren und …” „… . Streinz, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, DV 16 (1983), 293, 309-311; vgl. auch H.-D. Horn, Mehrheit im …”

Anna Christmann Das Vorbild unter der Lupe Sachunmittelbare Demokratie in der Schweiz S. 154-176

„… Bürgerbegehren in Bayern und Hamburg im Sommer 20102 reagierten die Medien erneut mit Berichten über den …” „… Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gesprochen, ist in der Schweiz spezifischer von Volksinitiative und Referendum …” „… sich dabei grundlegend. Während in Deutschland ausschließlich von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden …”

Klaus Poier Neue Belebung der sachunmittelbaren Demokratie in Österreich? Aktuelle Trends und Entwicklungen S. 116-133

„… dies die Volksvertreter nicht B. I. 7 Vgl. dazu in diesem Band GOERLICH, Bürgerbegehren, und ROEDER …” „… . 2, S. 66-71. GOERLICH, Helmut: Das Europäische Bürgerbegehren nach dem Vertrag von Lissabon, in …” „… Ausgestaltung des Europäischen Bürgerbegehrens – auf dem Weg zur EU-Verordnung 211/2011, in: NEUMANN, Peter …”

Frank Decker Sachunmittelbare Demokratie auf der Ebene der Länder S. 29-48

„… Bürgerbegehren und -entscheid 18 Jahre zuvor bereits auf der kommunalen Ebene eingerichtet hatte. Umgekehrt …” „… , Volksbegehrens-Bericht 2010, Berlin 2011. 31 Auf der kommunalen Ebene liegt die Zahl der Bürgerbegehren und -entscheide …” „… Länderverfassungen vorgesehenen Selbstauflösung eine ple- 7 Mehr Demokratie, Erster Bürgerbegehrensbericht 1956 …”

Peter Neumann Gesetzgebungstechnik und direkte Demokratie in Deutschland Plädoyer für eine Neuordnung der Volksgesetzgebung und der qualifizierten Massenpetitionen im Landesverfassungsrecht in Deutschland S. 11-29

„… Bundesländer 2009. Ders., „Bürgerbegehren und Bürgerentscheid“, in: Mann, Thomas/Püttner, Günter [Hrsg …” „… Bürgerbegehren und -entscheid 18 Jahre zuvor bereits auf der kommunalen Ebene eingerichtet hatte. Umgekehrt …”

Thomas Milic Kontextfaktoren der Heuristikverwendung bei Sachabstimmungen S. 133-154

„… . Auch auf die (aus Sicht der Initianten) erfolgreichen Bürgerbegehren in Bayern und Hamburg im Sommer …”

doi.org/10.5771/9783845234861

Lars P. Feld, Peter M. Huber, Otmar Jung, Hans-Joachim Lauth, Fabian Wittreck - Jahrbuch für direkte Demokratie 2013

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Lars P. Feld (Hrsg.), Peter M. Huber (Hrsg.), Otmar Jung (Hrsg.), Hans-Joachim Lauth (Hrsg.), Fabian Wittreck (Hrsg.)

Jahrbuch für direkte Demokratie 2013

Reihe: Jahrbuch für direkte Demokratie

Band 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Maria Pottmeyer/Stefan Lenz Die Neuregelung der Kostenschätzung beim Bürgerbegehren in Nordrhein-Westfalen S. 263-280

„… 263 Die Neuregelung der Kostenschätzung beim Bürgerbegehren in Nordrhein-Westfalen Maria …” „… Anfang 2013 die Initiatoren des Bürgerbegehrens „Kulturgut“1. Die Unterschriftensammlung war in vollem …” „… Wege der „Kulanz“ zugestand, dass die Frist für das sog. kassatorische Bürgerbegehren neu beginne und …”

Wolfgang Besler Die direkte Demokratie am Beispiel des kommunalen Bürgerbegehrens und Bürgerentscheides S. 91-116

„… . ____________________ 5 Zitiert nach www.BürgerbegehrenNRW.de, Stand: April 2013: 2006: 68 Bürgerbegehren/davon drei im …” „… Regulative Bürgerbegehren/Bürgerentscheid Von wegen Schulfrieden, so heißt es im Jahr 2012 in einer der …” „… 91 Die direkte Demokratie am Beispiel des kommunalen Bürgerbegehrens und Bürgerentscheides …”

Ausgewählte Entscheidungen zur direkten Demokratie S. 281-336

„… , Urteil vom 5. Dezember 2007 – 47/06 –, juris Rn. 106; für das Bürgerbegehren: BayVGH, Urteil vom 21 …” „… – Stimmrecht ausländischer Unionsbürger in kommunalen Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden [Leitsätze]7 1 …” „… Recht zur Teilnahme an kommunalen Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden einräumen, sind …”

Sachverzeichnis S. 359-362

„… Bürgerbegehrens 100, 104 Berchtesgadener Land 173 Berlin 57, 62, 153, 167, 170 f., 239, 247, 263, 283 ff., 305 …” „… , 179, 180 ff., 193, 195 f., 202 f. Bürgerbegehren 91 ff., 171 ff., 241, 263 ff., 305 ff., 322 ff …” „… , 309 ff. Spenden 121, 141 f., 149, 158 Sperrwirkung des zulässigen Bürgerbegehrens 103 St. Gallen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… “ über die vielzitierten „Weimarer Erfahrungen“ und Bürgerbegehren in Schulfragen bis hin zur bislang …” „… Weimarer Republik 55 Wolfgang Besler Die direkte Demokratie am Beispiel des kommunalen Bürgerbegehrens …” „… Maria Pottmeyer/Stefan Lenz Die Neuregelung der Kostenschätzung beim Bürgerbegehren in …”

Neue Literatur S. 343-356

„… . Geschichtliche Aspekte und aktuelle Lage, Diplomarbeit iur. Linz 2013. Büttner, Christian: Wenn Bürgerbegehren …” „… (Schriften zur Demokratieforschung Bd. 8), S. 81–103. Hellmann, Tilo: Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in …” „… , Klaus: Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, in: Bäuerle, Michael u.a. (Hrsg.): Demokratie-Perspektiven …”

Ferdinand Wollenschläger Privatisierung öffentlicher Unternehmen nur mit Volksentscheid? S. 239-262

„… seiner Zulässigkeit umstrittenes Bürgerbegehren in Leipzig auf die Einführung einer Zwei-Drittel …” „… etwa Stadt Leipzig, Pressemitteilung „Rechtsaufsicht hält Bürgerbegehren ‚Privatisierungsbremse‘ für …”

Benjamin Karras Die Finanzierung direktdemokratischer Instrumente S. 117-160

„… relevant erscheinen. Natürlich ist die Finanzausstattung eines Bürgerbegehrens allein noch kein …” „… Bürgerbegehren nach § 26 Abs. 5 Nr. 9 NWGO als unzulässig abgelehnt, weil die beabsichtigte Aufforderung durch …” „… die Gemeinde, nicht aber das Bürgerbegehren selbst, gegen Grundrechte verstoße. 143 Dazu sogleich …”

Dokumentation S. 161-174

„… erreicht und das volksbegehrte Gesetz nicht zustande gekommen. bb) Daten zu Bürgerbegehren und …”

doi.org/10.5771/9783845254555

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