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Seite 3

Frank Weiler - Schuldrecht Allgemeiner Teil

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Frank Weiler

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Reihe: NomosLehrbuch

Band 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Der Schaden S. 395-405

„… Anspruchsinhaber zum mittelbar Geschädigten gekommen ist. In solchen Fällen steigert sich das Haftungsrisiko des …” „… Anspruchsinhaber gezogen und ihm damit erlaubt wird, den für ihn fremden Schaden ersetzt zu verlangen. Diese sog …” „… ungerechtfertigten Entlastung des Schädigers für zulässig erachtet.18 Das „Ziehen des Schadens zum Anspruchsinhaber …”

Schadenszurechnung S. 406-413

„… , wie sie der Anspruchsinhaber in Form eines Schadens erlitten hat.5 Die Anwendung dieses …”

doi.org/10.5771/9783845260105

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Frank Weiler

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Reihe: NomosLehrbuch

Band 2015

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 42 Der Schaden S. 389-400

„… Anspruchsinhaber zum mittelbar Geschädigten gekommen ist. In solchen Fällen steigert sich das Haftungsrisiko des …” „… Anspruchsinhaber gezogen und ihm damit erlaubt wird, den für ihn fremden Schaden ersetzt zu verlangen. Diese sog …” „… ungerechtfertigten Entlastung des Schädigers für zulässig erachtet.19 Das „Ziehen des Schadens zum Anspruchsinhaber …”

§ 43 Schadenszurechnung S. 401-408

„… Interessenbeeinträchtigung schützen wollte, wie sie der Anspruchsinhaber in Form eines Schadens erlitten hat.5 Die Anwendung …”

doi.org/10.5771/9783845265131

Micha Brechtel - Die Tilgung von Geldforderungen bei Überweisung, Lastschrift- und Kreditkartenzahlung

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Micha Brechtel

Die Tilgung von Geldforderungen bei Überweisung, Lastschrift- und Kreditkartenzahlung

Reihe: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Band 39 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Die gesicherte, freie Verfügbarkeit S. 29-31

„… .) dem Anspruchsinhaber eine Verfügungsmacht einräumen, diederjenigen des Bargeldbesitzes wirtschaftlich …” „… unternommen werden.VerfügungsmachtWie gezeigt muss dem Anspruchsinhaber die freie Verfügungsmöglichkeit …” „… Anspruchsinhaber aus Gründentatsächlicher Art an einer Verfügung über seine Gutschrift gehindert wird. Erweistsich …”

Die Rechtsnatur des Anspruchs S. 28-29

„… Merkmale zu fordern: Die Forderung muss (1.) dem Anspruchsinhaber eine Verfügungsmacht einräumen …” „… dem Anspruchsinhaber die freie Verfügungsmöglichkeit überden erhaltenen Betrag zukommen. Er muss also …” „… entgegenstehen könnten. So ist es beispielsweise vorstellbar, dass der Anspruchsinhaber aus Gründentatsächlicher …”

Zwischenergebnis S. 31-32

„… der Anspruch dabei nur imVerhältnis zwischen dem Anspruchsinhaber und seiner Bank, da es gerade …” „… vergleichbar sei. Denn auch der Anspruchsinhaber könnte denVerlust seines Vermögens wegen Insolvenz der Bank …”

Kreditinstitute als Anspruchsgegner S. 27-28

„… , räumt dem Anspruchsinhaber erst die vom funktionalen Geldbegriff vorausgesetzte Vermögensmacht ein. Des …”

Stellungnahme S. 25-27

„… geschaffeneMöglichkeit, jederzeit über den Vermögenswert zu verfügen, räumt dem Anspruchsinhaber erst die vom …”

Der Anspruch auf Gutschrift S. 38-41

„… ist im Gegensatz zurGutschrift selbst nicht jederzeit fällig, so dass der Anspruchsinhaber hierüber …”

doi.org/10.5771/9783845247236

Michael Grosse, Dirk Weber, Michael Wesemann - SGB II und SGB XII für Studium und Praxis (Bd. 3/3)

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Michael Grosse, Dirk Weber, Michael Wesemann

SGB II und SGB XII für Studium und Praxis (Bd. 3/3)

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

4. Übergang von Ansprüchen nach § 33 SGB II S. 361-380

„… . Gleichzeitigkeit (Zeitidentität)4 . Kausalität5 . Personenidentität (zwischen Anspruchsinhaber und …” „… . Kausalität5 . Personenidentität (zwischen Anspruchsinhaber und Leistungsberechtigtem), Ausnahme bei …” „… Leistungen nach dem5.bis9.KapitelSGBXII:auch Ehegatte oder Elternteil können Anspruchsinhaber sein Ausnahme …”

2. Erstattungsansprüche zwischen Leistungsträgern nach dem Zehnten Buch Sozialgesetzbuch S. 320-351

„… Anspruchsinhaber auf Zahlung von Insolvenzgeld . Herr Müller ist Anspruchsinhaber zweier Leistungen, bei denen die …” „… Anspruchs-inhaber sieht § 104 Abs . 1 SGB X nicht vor . Allerdings ermöglicht § 34c SGB II eine Erweiterung des …”

6. Übergang von Ansprüchen nach § 93 SGB XII und § 94 SGB XII S. 435-542

„… Anspruchsinhaber des Rückforderungsanspruchs . Als Beschenkter sieht er sich dem Rückforderungsanspruch ausgesetzt …” „… Person und Anspruchsinhaber vorliegen muss, ist nicht gegeben. Der Anspruch des A ist damit nicht …”

1. Sozialverwaltungsverfahren nach dem Ersten und Zehnten Buch Sozialgesetzbuch S. 1-319

doi.org/10.5771/9783748936800

Christoph Rademacher - Die gerichtliche Durchsetzung von Patent- und Markenrechten in Deutschland, Japan und den USA

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Christoph Rademacher

Die gerichtliche Durchsetzung von Patent- und Markenrechten in Deutschland, Japan und den USA

Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Band 32 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Beweisverfahren S. 168-178

„… , streitrelevante Information und Beweise zugänglich zu machen. Der Anspruchsinhaber hat keine Möglichkeit, den …” „… Anspruchsgegner auf das Auskunftsverlangens des Anspruchsinhabers nicht reagiert, bleibt dem Anspruchsinhaber …” „… Artikel 132-4 ZPG zu stellen. Der Anspruchsinhaber muss dem Gericht die ihm die Beschaffung der …”

Schadensersatzanspruch S. 193-198

„… Anspruchsinhaber das verletzte Schutzrecht auch tatsächlich im Wirtschaftsverkehr benutzt und schutzrechtsgemäße …” „… Gegenstände hergestellt hat.1284 Gemäß Artikel 102-1 PatG kann der Anspruchsinhaber den hypothetischen Gewinn …” „… nicht ausreichend überzeugender Darstellung des Verletzergewinns durch den Anspruchsinhaber die …”

Ungerechtfertigte Bereicherung S. 198-199

„… Verquickungsverbot Dem Anspruchsinhaber steht es frei, eines der oben vorgestellten Berechnungsverfahren gemäß …” „… Anspruchsinhaber das verletzte Schutzrecht tatsächlich benutzt hat.1308 Weiterhin liegt die Verjährungsfrist nicht …” „… der Rechtssprechung abgelehnt.1311 Dies macht es dem Anspruchsinhaber zwar dogmatisch nicht unmöglich …”

Internationale Zuständigkeit S. 207-213

„… Tatsache, dass Anspruchsinhaber und Anspruchsgegner US-Unternehmen waren; vgl. hierzu Cogdell, 9 N.C.J …” „… . Delica Co.”; der US-amerikanischer Jazzmusiker Cecil McBee (Anspruchsinhaber) beschuldigte im zitierten …” „… japanische Marke geschützten CECIL MCBEE-Kollektion die Reputation des Anspruchsinhabers in Japan und in den …”

Sonstige relevante Verfahren S. 85-107

„… Verfügung dann in Betracht, wenn sie zur Abwendung wesentlicher Nachteile für den Anspruchsinhaber notwendig …” „… insbesondere eine längere Wartezeit, in der der Anspruchsinhaber die Schutzrechtsverletzung hinnimmt.561 Die …” „… Dringlichkeit ist zumindest im Patentrecht eine Abwägung zwischen den Interessen des Anspruchsinhabers und den …”

Vernichtungsanspruch S. 199-200

„… abgelehnt.1311 Dies macht es dem Anspruchsinhaber zwar dogmatisch nicht unmöglich, in der Praxis jedoch …”

Verfahren S. 286-287

„… Anspruchsinhaber und Antragssteller auch beim Verfahrens des einstweiligen Rechtsschutzes ein größeres …”

Beweis- und Besichtungsverfahren S. 221-230

„… facto unmöglich gemacht.1489 Wünscht der Anspruchsinhaber, durch Sichtung des verfügbaren Materials …” „… Klageerhebung als ungeeignet erweisen. Hier ist dem Anspruchsinhaber die Klageerhebung und Einleitung der …”

Unterlassungsanspruch S. 287-289

„… deutsche Rechtssprechung dem Anspruchsinhaber und Antragssteller auch beim Verfahrens des einstweiligen …”

Grenzbeschlagnahme S. 230-234

„… erwirken, hat der Anspruchsinhaber regelmäßig darzulegen, dass sich kommerziell relevante Lagerbestände …”

Schadensersatzanspruch S. 112-125

„… Gewinnherausgabeanspruch wurde im Zuge der Umsetzung der Enforcement-Richtlinie als Option des Anspruchsinhabers in § 139 …”

doi.org/10.5771/9783845223766

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