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Ralf Thomas Baus, Henrik Scheller, Rudolf Hrbek - Der deutsche Föderalismus 2020

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Ralf Thomas Baus (Hrsg.), Henrik Scheller (Hrsg.), Rudolf Hrbek (Hrsg.)

Der deutsche Föderalismus 2020

Reihe: Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF)

Band 35 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Peter Selmer Folgen der neuen Abweichungsgesetzgebung der Länder – Abschied vom Leitbild „gleichwertiger Lebensverhältnisse“? S. 46-56

„… gleichwertigen Lebensverhältnissen für alle Bürger.1 Die im Folgenden zu erörternde Frage ist, wie sich diese …” „… Finanzausstattung gleichermaßen Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse erlauben und Wettbewerb als Wurzel der …” „… gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet oder die Wahrung der Rechts- oder Wirtschaftseinheit im …”

Peter Altmiks Wettbewerbliche Reform des Länderfinanzausgleichs S. 208-213

„… Gestaltungsspielräume erhalten. 3. Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse Die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse …” „… Zuständigkeit nur einsetzen, „wenn und soweit die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im …” „… Rechtsgut gleichwertiger Lebensverhältnisse sei erst dann bedroht, wenn sich die Lebensverhältnisse in den …”

Udo Margedant Hemmnisse auf dem Weg zur Neugestaltung des Länderfinanzausgleichs 2020 S. 214-222

„… Lebensverhältnisse“ in Art. 72 Nr. 3 GG a. F. wurde 1994 durch die Formulierung „Herstellung gleichwertiger …” „… dagegen, dass die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse ein grundlegendes Leitbild des …” „… Ausgleichsmaßnahmen zur Aufrechterhaltung gleichwertiger oder sogar zur Herstellung gleicher Lebensverhältnisse seien …”

Hans-Günter Henneke Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern nach Art. 70 ff. und Art. 83 ff. GG – Effizienzsteigerung durch Aufgabenoptimierung S. 126-143

„… Lebensverhältnisse durch den der Gleichwertigkeit ersetzt. Auch wurde die Vorschrift im Übrigen hinsichtlich der …” „… bundesstaatliche Rechtsgut gleichwertiger Lebensverhältnisse ist vielmehr erst dann bedroht und der Bund erst dann …” „… zum Eingreifen ermächtigt, wenn sich die Lebensverhältnisse in den Ländern der Bundesrepublik in …”

Felix Knüpling Wachsende Bedeutung des Föderalismus weltweit – Folgerungen für Deutschland S. 311-318

„… gleichwertigen Lebensverhältnissen, wie im Grundgesetz in Art. 72 Abs. 2 postuliert. Dass dabei Gleichheits …” „… zielgerichteter den verfassungsmäßigen Grundsatz nach gleichwertigen Lebensverhältnissen bedient. Die starke …” „… Lebensverhältnisse in Deutschland gefördert und fördert sie weiterhin. Das gilt insbesondere auch für den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Länder – Abschied vom Leitbild „gleichwertiger Lebensverhältnisse“? 46 Peter Selmer …”

Tagungsprogramm S. 321-324

„… der neuen Abweichungsgesetzgebung der Länder – Abschied vom Leitbild „gleichwertiger …” „… Lebensverhältnisse“? Prof. Dr. Peter Selmer Universität Hamburg Kommentar: Anton Hofmann Bayerische Staatskanzlei …”

Uwe Wagschal Konsolidierungsstrategien und Handlungsempfehlungen zur Vermeidung zukünftiger Haushaltskrisen der Bundesländer S. 144-160

„… Implementierung aber wegen der Verfassungsvorschrift „Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse“ unwahrscheinlich …”

doi.org/10.5771/9783845219479

Benjamin-Imanuel Hoff - Föderalismusreform in der Haushaltsnotlage

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Benjamin-Imanuel Hoff

Föderalismusreform in der Haushaltsnotlage

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Politik

Band 143 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Konkretisierung der Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse in der Raumordnungspolitik und Wandel des jüngeren Raumordnungsverständnisses S. 79-86

„… . Gleichwertigkeit/Einheitlichkeit der LebensverhältnisseInput-Orientierung (Chancen, Risiken)Infrastrukturelle Grundausstattung …” „… Raumordnungsgesetzes (ROG) 1965 das Ziel der Raumordnungspolitik in der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse …” „… „Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse“. Im Zuge dieses Prozesses zeichnete sich eine Veränderung in den …”

Die Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse als Verfassungsgebot S. 70-79

„… GG n.F. ist seit 1994 nunmehr von der „Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse“ die Rede.194a) Das …” „… Lebensverhältnisse’, die für unglücklich befunden wurde, durch die ‚Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse …” „… einheitliche oder nunmehr gleichwertige Lebensverhältnisse als Verfassungsziel verankert worden, ist nicht zu …”

Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse und Finanzverfassungsrecht S. 86-88

„… Herstellung einheitlicher bzw. gleichwertiger Lebensverhältnisse im Zusammenhang mit dem Begriff der …” „… nicht auf die Herstellung einheitlicher oder gleichwertiger Lebensverhältnisse, sondern auf die …” „… Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse zu berücksichtigen sind“.246Wenn jedoch konstatiert werden muss, dass das …”

Parteien als Reformkraft oder –verhinderer? S. 69-70

„… Postulat der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse im gesamten Bundesgebiet aufgeben wollen. Denn dies …” „… (zu) verschärfen“1901.6. Einheitliche bzw. gleichwertige Lebensverhältnisse im Bundesgebiet …” „… GG n.F. ist seit 1994 nunmehr von der „Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse“ die Rede.194a) Das …”

Untersuchungsgegenstand und Untersuchungsgang S. 16-20

„… Befürworter des Wettbewerbsföderalismus insbesondere eine Überwindung des auf gleichwertige Lebensverhältnisse …” „… Prüfung von der Annahme, dass die Mittelbarkeit des Staatsziels gleichwertiger Lebensverhältnisse und …” „… am Leitbild gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet orientieren. Dabei wird deutlich werden …”

Einleitung S. 16

„… Befürworter des Wettbewerbsföderalismus insbesondere eine Überwindung des auf gleichwertige Lebensverhältnisse …” „… Prüfung von der Annahme, dass die Mittelbarkeit des Staatsziels gleichwertiger Lebensverhältnisse und …”

Reform der Finanzverfassung und Neuorientierung der Stabilitätspolitik S. 375-378

„… die konstitutive Säule des kooperativen Föderalismus, die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse im …” „… gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet einerseits und im Bemühen, Möglichkeiten zur Rückgewinnung …” „… Herstellung von gleichwertigen und vergleichbaren Lebensbedingungen im Bundesgebiet debattiert. Dabei wurden …”

Konsequenzen regionalisierter Parteiensysteme S. 55-69

„… und das sozialstaatliche Postulat der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse im gesamten Bundesgebiet …” „… Desintegration des Parteiensystems (zu) verschärfen“1901.6. Einheitliche bzw. gleichwertige Lebensverhältnisse im …” „… SSW [...] gleichwertig zu denen aller anderen Abgeordneten des Schleswig-Holsteinischen Landtages [ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Parteiensysteme 515.3. Parteien als Reformkraft oder –verhinderer? 651.6. Einheitliche bzw. gleichwertige …” „… Lebensverhältnisse im Bundesgebiet: Verfassungsauftrag oder „nur“ politisches Ziel? 666.1. Die Einheitlichkeit der …” „… Lebensverhältnisse als Verfassungsgebot 6726.2. Konkretisierung der Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse in der …”

Vorschläge der Bertelsmann-Kommission „Verfassungspolitik & Regierungsfähigkeit“ S. 97-101

„… Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse allein dort abzielen, wo eine Ungleichheit die grundsätzlichen …” „… aus dem positiven Bezug auf die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse im gesamten Bundesgebiet. Wie …”

Anlauf zur zweiten Stufe der Föderalismusreform S. 156-162

„… Homogenität und Nivellierung gekennzeichnet ist.487 Die Formel „von der Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse …” „… verfassungsrechtlichen Problematik der Herstellung einheitlicher Lebensverhältnisse in der Bundesrepublik Deutschland, in …” „… die Herstellung vergleichbarer Lebensverhältnisse im gesamten Bundesgebiet durch Sicherung annähernd …”

Tabellenverzeichnis S. 11-12

„… gleichwertige bzw. einheitliche Lebensverhältnisse 81 Abb.3: Finanzwirtschaftliche Indikatoren zur …”

Der Parlamentarische Rat vor der Entscheidung über Unitarisierung oder Dezentralisierung S. 23-32

„… . gleichwertigen Lebensverhältnisse im Bundesgebiet, dessen Umsetzungsgrad wesentliche Scheidelinie zwischen den …” „… Lebensverhältnisse’ im Bereich der konkurrierenden Gesetzgebung tätig werden könne.22 Dass diese Entscheidung sozial …” „… (1948-1990), Bonn. 28das Verfassungsprinzip der einheitlichen Lebensverhältnisse im Bundesgebiet verweisend …”

Monographien, Aufsätze S. 387-400

„… Lebensverhältnisse“ als Verfassungsgebot, in: Däubler-Gmelin, Herta (Hrsg.), Gegenrede: Aufklärung – Kritik …” „… .1977, Gleichwertige Lebensbedingungen – Aufgabe der Raumordnung, in: ders. u.a., Beiträge zum Konzept …” „… einheitlicher Lebensverhältnisse im Bundesgebiet. Erläutert anhand der fünf neuen Länder, in: DÖV Heft 5, S …”

Vorschläge der Friedrich-Naumann-Stiftung und der Stiftung Soziale Marktwirtschaft S. 94-97

„… Grundsatzgesetzgebung soll auf die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse allein dort abzielen, wo eine …”

Die Kosten des Vollzugs von Bundesgesetzen in der Bundesstaatskommission S. 227-239

„… Verfassungsprinzips der „einheitlichen“ bzw. „gleichwertigen“ Lebensverhältnisse im Bundesgebiet ist gleichfalls …” „… übergreifendes Handeln zu sichernden Wirtschaftseinheit und der Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse …”

Mischfinanzierungen und Möglichkeiten ihrer Reform S. 239-257

„… . gleichwertigen Lebensverhältnisse. - Die dritte Voraussetzung, besonders bedeutsame Investitionen zu fördern …” „… übergreifendes Handeln zu sichernden Wirtschaftseinheit und der Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse …” „… Beteiligung des Bundes an den Aufgaben der Länder und das Postulat der „Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse …”

Neugliederungen - Eine lange Kette von Misserfolgen S. 325-354

„… Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, gleichwertige Lebensverhältnisse und die sachfragenorientierte …” „… Länder und des Bundesstaates, mit Vorteilen für die Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen im …” „… Funktionsfähigkeit des Bundesstaates und darin, dem Sozialstaatsprinzip entsprechend, gleichwertige …”

Rahmen der Kreditpolitik deutscher Bundesländer S. 167-178

„… bereits ausgeführt wurde, haben die öffentlichen Finanzen bei der angestrebten Herstellung gleichwertiger …” „… Lebensverhältnisse zwischen Ost und West eine bedeutende Rolle gespielt. Einerseits wurden riesige Beträge zum Ausbau …”

doi.org/10.5771/9783845204314

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WSI-Mitteilungen

Alle Ausgaben: WSI-Mitteilungen

WSI Jahrgang 75 (2022) Heft 3 ISSN Online: 2942-3554

Treffer in den folgenden Teilen:

MARKUS ELTGES, ANTONIA MILBERT Ungleichheiten der Lebensverhältnisse zwischen Stadt und Land S. 223-234

„… und gleichwertige LebensverhältnisseWegen zunehmender sozialer Spannungen auf dem Woh-nungsmarkt wird …” „… Politik tun kann, um gleichwertige Lebensverhältnisse zu fördern.MARKUS ELTGES, ANTONIA MILBERT1 Wohnen …” „… Mittelpunkt.Eine Politik zur Förderung gleichwertiger Lebensver-hältnisse ist gerade angesichts neuer …”

Zusammenfassungen S. 260-263

„… Bundesregierungen der 19. und 20. Legislaturperiode betonen die Bedeutung gleichwertiger Lebensverhältnisse und …” „… MILBERTUngleichheiten der Lebensverhältnisse zwischen Stadt und LandWohnen endet nicht an der Wohnungstür. Wohnqualität …” „… unterschiedlichen Lebens-verhältnisse in Stadt und Land sowie in West und Ost untersucht. Zusätzlich wird aber auch …”

doi.org/10.5771/0342-300X-2022-3

Susann Mende - Kompetenzverlust der Landesparlamente im Bereich der Gesetzgebung

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Susann Mende

Kompetenzverlust der Landesparlamente im Bereich der Gesetzgebung

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Politik

Band 173 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Verfassungsänderungen „zugunsten“ der Länder – Die Reform des Grundgesetzes von 1994 S. 77-81

„… Gesetzgebungsrecht, wenn und soweit die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet oder die …” „… des Art. 72 Abs. 2 GG hin zur „Herstellung gleichwertigerLebensverhältnisse“ erhöht zwar die …” „… Anforderungen an den Bundesgesetzgeber (dadie Länder durch ihre Gesetzgebung gleichwertige Lebensverhältnisse …”

Dienstrecht, Besoldung und Versorgung der Landesbeamten S. 263-278

„… soweit die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet oder die Wahrung der Rechts- und …” „… noch dieGleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Frage stellen.“981 Wobei letztere Begründung doch …” „… Interessen sowie dem Drang nach gleichwertigen Lebensverhältnissen ist der jetzige Zugewinn an …”

Basis für die Entwicklung der Machtverschiebung vom Landesparlament hin zur Landesregierung S. 81-82

„… gleichwertiger Lebensverhältnisse urteilt und welche Kompetenzebene (Bund oderLänder) dadurch …” „… dieBundesvertreter befürchtet hatten“298. Das Verlangen der Bürger nach Einheitlichkeitder Lebensverhältnisse im …”

Preisgabe der eigenen Gesetzgebungskompetenzen durch interföderative Absprachen auf der „dritten Ebene“ S. 87-93

„… gleichwertiger Lebensverhältnisse, Kompetenzen an sich zu ziehen.347 Andererseits hoffen die Länder, mit …” „… zu einer Angleichung der Lebensverhältnisse und zu immer komplexeren Sachentscheidungen.342 Es traten …”

Änderungen der Finanzbeziehungen durch die Föderalismusreform I S. 307-319

„… Grundsatzesder gleichwertigen Lebensverhältnisse und der daraus resultierenden bundespolitischen Verantwortung …” „… , 2007, S. 320.1206 Vgl. Riebel, 2007, S. 320.309vers diskutiert.1207 Dem Postulat der gleichwertigen …” „… Lebensverhältnisse stand die Stärkung der Länderautonomie gegenüber und die Interessen der finanzstarken …”

Bildung und Hochschule/Wissenschaft S. 278-286

„… der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse und derMobilität durch die neuen Regelungsbefugnisse. Von …” „… Horrorszenarien eine harsche Abfuhr: „Mit dem Pochen auf Einheitlichkeitder Lebensverhältnisse im Bundesgebiet …”

Zusammenfassung S. 355-372

„… ungebrochenen Tendenz zur „Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse“ liegt die eigentliche Gestaltungsmacht …” „… einheitlichen und gleichen Lebensverhältnissen. Die Vorteile, die im Föderalismus stecken (wie die Nähe zum …” „… . Entscheidend dafür ist auch,wie lange die Länder dem Druck nach einheitlichen Lebensverhältnissen in der …”

Finanzverfassung und Finanzausgleich S. 96-102

„… derLänder jedoch nicht sicher. Um die Wahrung der gleichwertigen Lebensverhältnissegewährleisten zu können …”

doi.org/10.5771/9783845227153

Jens Kersten - Die Verfassung öffentlicher Güter

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Jens Kersten

Die Verfassung öffentlicher Güter

Reihe: Öffentliche Güter und Sozialer Zusammenhalt | Public Goods

Band 4 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

III. Die Gewährleistung öffentlicher Güter S. 46-58

„… ).1782. Prinzipien: Sozialstaat und Gleichwertigkeit der LebensverhältnisseDoch nicht nur die Grundrechte …” „… Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse53se (Art. 72 Abs. 2 GG, Art. 106 Abs. 3 Satz 3 Nr. 2 GG: »Einheitlichkeit …” „… der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse hat in der Recht‐sprechung des Bundesverfassungsgerichts …”

VII. Der Wandel öffentlicher Güter S. 113-151

„… Satz 1 GG[Heimat]), das föderale Rechtsgut der gleichwertigen Lebensverhältnisse(Art. 72 Abs. 2 GG …” „… infra‐strukturellen Daseinsvorsorge und der öffentlichen Güter, um die Gleich‐wertigkeit der Lebensverhältnisse zu …” „… Bundes zur Verbesserung der Lebensverhältnisse erforderlich ist(Art. 91a GG). Durch die Ausgestaltung …”

IX. Fazit: There is no such thing as society! S. 163-168

„… Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse (Art. 72 Abs. 2GG), die gemeinwohlorientierte Gewährleistung von …” „… föderale Gemeinschaftsaufgabe imGrundgesetz ausgestaltet werden, damit die Gleichwertigkeit der Lebens‐623 …”

Literatur S. 169-186

„… : »Gleichwertige Lebensverhältnisse« unter dem Grundgesetz. Eine kri‐tische Analyse, Heidelberg 2016.Kahl …” „… : Leviathan 40 (2012), S. 563–590.Kersten, Jens/Neu, Claudia/Vogel, Berthold: Gleichwertige Lebensverhältnisse …”

Namens- und Sachverzeichnis S. 187-191

„… ff.Lebensverhältnisse, gleichwertige 53 ff., 119,131, 164, 166 f.Leistungsverwaltung 21, 26, 34 f., 38 ff., 43 f.,53 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… ) 51Prinzipien: Sozialstaat und Gleichwertigkeit derLebensverhältnisse2.52Institutionen: Kommunale …”

doi.org/10.5771/9783748942504

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