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Jürgen Aschoff - Vergaberechtliche Kooperation und Konkurrenz im Konzern

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Jürgen Aschoff

Vergaberechtliche Kooperation und Konkurrenz im Konzern

Reihe: Rechtstransformation in der Europäischen Union

Band 7 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Überblick S. 166-180

„… Wettbewerbsbeschränkung folglich die Spürbarkeit vermutetwerden.Spürbarkeit bei bewirkter WettbewerbsbeschränkungBei der …” „… , ob eine Wettbewerbsbeschränkung bewirkt ist. Hierfür genügen bei der Tataa.bb.609 S.o. Teil 3 C.I.1 …” „… nicht bewirkteWettbewerbsbeschränkungen bleibt somit kein Raum mehr – obwohl der Gerichtshof eineklare …”

Beteiligung als Bieter und Nachunternehmer S. 188-191

„… Allerdings kann bei entsprechenden Anhaltspunkten ein Ausschluß wegen einer bewirktenWettbewerbsbeschränkung …” „… Auslegung der „wettbewerbsbeschränkenden Abrede“ des § 25 VOB/A maßgeblich ist.ZwischenergebnisMit …” „… der Qualifizierung der Mehrfachbeteiligung als bezweckter Wettbewerbsbeschränkung geht in aller Regel …”

Vertragskonzern S. 193-203

„… Besonderheiteneines konkreten Falles kann allerdings eine bewirkte Wettbewerbsbeschränkungvorliegen.Faktischer …” „… : Die Abstimmung im Konzern ist nicht als Wettbewerbsbeschränkung zu qualifizieren, weil esan Wettbewerb …” „… steht, welche wirtschaftlich dasselbe bewirkt, aber rechtlich nicht unter das Kartellverbot fällt. Auch …”

Beteiligung als Einzelbieter und Mitglied einer Bietergemeinschaft S. 180-188

„… Wettbewerbsbeschränkung bezweckt ist. In den folgendenAbschnitten ist zu untersuchen, ob für bestimmte Fallgruppen der …” „… Wettbewerbsbeschränkung zu qualifizieren ist.5.II.661 S.o. Teil 3 B.I.4. (S. 164).662 Wagner-von Papp …” „… die objektive Tendenz zur Wettbewerbsbeschränkung. Die Kenntnis des Inhalts eines anderen Angebots …”

Faktischer GmbH-Konzern S. 203-205

„… bewirkte Wettbewerbsbeschränkungvorliegen.Faktischer GmbH-KonzernAlleinbesitzBesitzt eine Obergesellschaft …” „… anderen Angebots ist nicht als bezweckte Wettbewerbsbeschränkung zu qualifizieren.745 Sie führt jedoch …” „… bezweckteWettbewerbsbeschränkung nicht in Betracht kommt. Aufgrund der Besonderheiteneines konkreten Falles kann allerdings eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… . 175Praktische Anwendungbb. 177Spürbarkeit bei bewirkter Wettbewerbsbeschränkungb. 178Nachweis der …” „… Abgestimmte Verhaltensweise1. 167Bezwecken oder Bewirken der Wettbewerbsbeschränkung2. 168Bedeutung der …” „… Wettbewerbsbeschränkung4. 179Anwendung auf Fallgruppen5. 180Beteiligung als Einzelbieter und Mitglied …”

Kein Konzernprivileg S. 191-192

„… kann bei entsprechenden Anhaltspunkten ein Ausschluß wegen einer bewirktenWettbewerbsbeschränkung …” „… bezweckte Wettbewerbsbeschränkung dar, sodaß ein Ausschluß der Angebote nicht gerechtfertigt ist.703 Ein …” „… vorzunehmen sein. Auf die nur einzelfallabhängige Feststellungbewirkter Wettbewerbsbeschränkungen und deren …”

Grundlagen des Geheimwettbewerbs S. 156-160

„… Geheimwettbewerb als wettbewerbsbeschränkender Abrede werden in aller Regel weder in der Rechtsprechung noch in der …” „… OLGMünchen aus:„Der Begriff der wettbewerbsbeschränkenden Abrede […] ist nicht auf gesetzeswidriges Verhalten …” „… . Teil 3 B.I.1. (S. 160); kritisch zu dieser Durchbrechung des Geheimwettbewerbs undder damit bewirkten …”

Marktinformationsverfahren S. 160-165

„… Unternehmen,die bezweckt oder bewirkt, Mitbewerber über das Marktverhalten ins Bilde zu setzen,das man selbst an …” „… Bewirkens derWettbewerbsbeschränkung einerseits und deren Spürbarkeit andererseits trennt.575 EuGH, Urteil …” „… Rahmen einer Abwägung zur Ablehnung einer Wettbewerbsbeschränkung führen. Wie stark mögliche positive …”

Informationsfluß in Submissionsverfahren S. 165-166

„… erspart bleibenund zum anderen eine für die Anbieter günstigere Preisgestaltung bewirkt werden. Vgl.KG …” „… wettbewerbsbeschränkende Abrede gemäß § 25 Nr. 1Abs. 1 lit. c VOB/A 2006; § 25 Nr. 1 Abs. 1 lit. f VOL/A 2006 zum Ausschluß …”

doi.org/10.5771/9783845225593

Kerstin Richter - Wettbewerbsrechtliche Probleme kooperativer Energiebeschaffung

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Kerstin Richter

Wettbewerbsrechtliche Probleme kooperativer Energiebeschaffung

Reihe: Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften

Band 43 2018

Treffer in den folgenden Teilen:

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-46

„… – Entzug des Vorteils der GVO – Nichtigkeit/Teilnichtigkeit? d) 390 Bewirkte Wettbewerbsbeschränkung auf …” „… Einzelverträge – Art der wettbewerblichen Beschränkung/bewirkte spürbare Wettbewerbsbeschränkung …” „… Klausel – Formulierungsbeispiel (4) 673 Bewirkte spürbare Wettbewerbsbeschränkung auf dem relevanten Markt …”

A. Einführung: Problemstellung, Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes, rechtliche Rahmenbedingungen und Grundlagen ‒ Begriffsbestimmung „Kleine und mittlere Unternehmen“, Kooperationsbegriff und Beschaffung von Energie S. 47-128

„… (Stand: 1.6.2017); zu wettbewerbsfördernden und wettbewerbsbeschränkenden Auswirkungen des …” „… Nachfrageverhaltens Köhler, Wettbewerbsbeschränkungen durch Nachfrager, S. 35 ff; Olesch, Das Kartellrecht der …” „… gegen Wettbewerbsbeschränkungen3 (GWB4) dem Wettbewerb entzogen war5. Aus diesem Grunde war der …”

D. Rechtliche Ausgestaltung des kooperativen Strombezugs und Beurteilung der „komplexen Energiebeschaffungsform“ nach deutschem Kartellrecht S. 552-709

„… Wettbewerbsverhaltens unabhängig bleibender Unternehmen bezweckt und bewirkt. Es findet dann auch eine Beurteilung nach …”

F. Zusammenfassung der wesentlichsten Ergebnisse der Untersuchung in Thesenform S. 765-774

„… Wettbewerbsbeschränkung feststellen zu können, ist der betreffende Markt in sachlicher und räumlicher, und bisweilen auch …” „… wirtschaftliche Gesichtspunkte bereits auf der Tatbestandsebene zur Verneinung einer Wettbewerbsbeschränkung …” „… und ein gemeinsamer Handel an der EPEX ein Zusammenwachsen der Märkte bewirkt hätten. 8. Die Praxis …”

C. Rechtliche Ausgestaltung des kooperativen Strombezugs und Beurteilung der „einfachen Energiebeschaffungsform“ nach deutschem Kartellrecht S. 180-551

„… 9/1, §§ 705-758, 13. Aufl. (2012), § 705 Rdnr. 29; zur Wettbewerbsbeschränkung durch Sternverträge BGH …”

E. Beurteilung grenzüberschreitender Kooperationen der Energiebeschaffung S. 710-764

„… und bewirkten Wettbewerbsbeschränkungen, siehe statt vieler EuGH, Urteil vom 7.2.2013 – Rs. C-68/12 …” „… „Unternehmen“1656, verbotene Verhaltensweisen1657 und „Wettbewerbsbeschränkung“1658, kaum – für die oben …” „… . 1658 Zur Historie siehe Bekanntmachung der Neufassung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen …”

B. Marktabgrenzung im Energiebereich nach deutschem Kartellrecht S. 129-179

„… sie eine Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs bezweckt oder bewirkt wird. Um …” „… feststellen zu können, ob eine Maßnahme einen wettbewerbsbeschränkenden Charakter hat, gilt es den relevanten …” „… , siehe Entwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen vom …”

doi.org/10.5771/9783845291949

Lara Schäfer - Datenkooperation durch Datenpooling

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Lara Schäfer

Datenkooperation durch Datenpooling

Reihe: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Band 318 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Teil 3: Kartellrechtliche Untersuchung S. 239-474

„… Wettbewerbsbeschränkung vorliegt oder aber die (strengeren)Nachweisanforderungen für bewirkte Wettbewerbsbeschränkungen …” „… Wettbewerbsbeschränkung)gestellt werden. Gemeint haben dürfte der EuGH an dieser Stelle lediglich, dassdem in Rede stehenden …” „… Koordinierungsformensowie die Frage der Wettbewerbsbeschränkung. Bezogen auf die Freistel‐lungsebene soll sodann ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… alsBeurteilungsmaßstab(1)270Organisierende als Handelsvertreter?(2) 273Bezweckte oder bewirkte spürbare WettbewerbsbeschränkungC. 277 …” „… Wettbewerbsbeschränkung im Spiegel verschiedenerKooperationsartenI.278Informationsaustausch …” „… Bezweckt oder bewirkt(2) 302Zwischenergebnisc) 304Forschung und Entwicklung2. 307Vorweg: Innovation als …”

doi.org/10.5771/9783748919650

Toni Ebbighausen - Pay-for-Delay-Vereinbarungen in Europa und den USA

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Toni Ebbighausen

Pay-for-Delay-Vereinbarungen in Europa und den USA

Reihe: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies

Band 38 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 5: Pay-for-Delay-Vereinbarungen in Europa S. 197-338

„… die Wettbewerbsbeschränkung von den Parteiengewollt war. Vielmehr kommt es auf die beschränkende …” „… Wirkung oderden wettbewerbsbeschränkenden Zweck an, der schließlich anhand objekti‐ver Kriterien …” „… wettbewerbsbeschränkendenZwecks herangezogen werden.636Diese zwischen den Zeilen zu erkennende Einschätzung der Kommis‐sion stieß …”

Kapitel 6: Zusammenfassende Analyse und Reformvorschläge S. 339-430

„… Wettbewerbsbeschränkung.Dies kann daher die Berücksichtigung subjektiver Prüfungselemente undder Beweggründe notwendig machen …” „… Wett‐bewerbsrecht vereinbar. Schließlich stellt Art. 101 Abs. 3 AEUV sogar wett‐bewerbsbeschränkende Vereinbarungen …” „… undGerichte.2 Abgrenzungskriterien für Pay-for-Delay-Vereinbarungen als unzulässigeWettbewerbsbeschränkung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Parteien3 311Verpflichtungen der Generikahersteller als bewirkteWettbewerbsbeschränkungIV.313Einleitung1 …” „… Generikahersteller als bezweckteWettbewerbsbeschränkungIII.278Beschränkung der Handlungsfreiheit1 281Non-Compete …” „… 314Prüfung wettbewerbsbeschränkender Wirkungen derVereinbarungen2315Vergleich mit dem kontrafaktischen …”

Kapitel 4: Pay-for-Delay-Vereinbarungen in den USA S. 123-196

„… Originalherstellern fördern soll, bewirkt somit das Gegenteil,indem er dazu führt, dass beide Hersteller mittels eines …” „… in Section 1 Sherman Act, 15 U. S. C.§ 1 normiert. Danach ist jede Form wettbewerbsbeschränkenden …” „… alle wettbewerbsbeschränkenden Vereinbarungen verboten.Dass dies nicht im Sinne einer funktionierenden …”

doi.org/10.5771/9783748941620

Florian Schuhmacher - Effizienz und Wettbewerb

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Florian Schuhmacher

Effizienz und Wettbewerb

Reihe: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Band 251 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Ergebnisse in der normativen Umsetzung S. 425-432

„… Ziele durch wettbewerbsbeschränkendeVerhaltensweisen von Unternehmen bewirkt dabei einen Systembruch …” „… nachweisen. Sowohl fürdie bezweckte als auch die bewirkte Wettbewerbsbeschränkung ist auf die Auswirkungen …” „… abzustellen. Bewirkte Wettbewerbsbeschränkungenerweisen sich dann als aufgrund einer normativen Abwägung …”

Berücksichtigung anderer Ziele S. 238-278

„… durch wettbewerbsbeschränkende Verhaltensweisen der Unternehmen einen Systembruch bewirkt, der sich auch …” „… … zu fördern’. Somit finden die Wettbewerbsbeschränkungen,die der Vertrag unter bestimmten …” „… .5.995 Unabhängig vom jeweils im Detail vertretenen Konzept der Wettbewerbsbeschränkung istdiese …”

Die allgemeine Geltung des Auswirkungsprinzip S. 279-412

„… bewirkte Wettbewerbsbeschränkungen.Im Rahmen der Kernbeschränkungen ist dabei auf eine typisierte …” „… Grundfragen Rn. 311.280den, ist im Rahmen der bewirkten Wettbewerbsbeschränkung auf die konkretenAuswirkungen …” „… Begründung und Einordnung der bewirkten Wettbewerbsbeschränkung getan. Denn diese Überlegungen zeigen, dass …”

Sach- und Personenregister S. 459-468

„… 52– unverfälschter 188– unvollständiger 85Wettbewerbsbeschränkung 198, 201– bewirkte 281– bezweckte …” „… Bezugsbindung 334, 369 ff., 371bezweckte Wettbewerbsbeschränkung Siehe WettbewerbsbeschränkungBinnenmarkt 191 f …”

Die Verankerung der Ziele in den Wettbewerbsregeln S. 197-205

„… wettbewerbsbeschränkende Koordinierungen i.S.d Abs. 1 zu, wenn diese die positiven Freistellungsvoraussetzungen erfüllen …” „… umschreibenzunächst in allgemeiner Form bestimmte positive Wirkungen, die durch wettbewerbsbeschränkende …” „… bedeutet aber auch für die Auslegung desBegriffs der Wettbewerbsbeschränkung in Art. 101 Abs. 1 AEUV …”

Erhaltung des Wettbewerbsprozesses S. 205-213

„… und bewirkten Wettbewerbsbeschränkungen vor (dazu unten IV.D.2.a)(1)), allerdings ist auch derZweck …” „… . Es istmöglich, dass die durch einen Zusammenschluss bewirkten Effizienzvorteile die Auswirkungen des …” „… Zweck oder ihre Wirkung in einer Wettbewerbsbeschränkung besteht. Damit enthält die Entscheidungkein …”

Weiterentwicklung der Tatbestände unter Berücksichtigung ökonomischer Theorie S. 19-22

„… anwendbarerklärt werden, wenn eine wettbewerbsbeschränkende Koordinierung zur Verbesserung der Warenerzeugung oder …” „… Berücksichtigung von Effizienzgesichtspunkten bei jeder wettbewerbsbeschränkenden Vereinbarung.15 Das führt zur …” „… bewirkten Effizienzvorteile die Auswirkungen auf den Wettbewerb, insbesondere den möglichen Schaden für die …”

Systemtheoretische Ansätze S. 50-69

„… bestimmter Wettbewerbsbeschränkungen verbunden, einschließlich horizontaler Kartelle. Diese könnten entweder …” „… bestimmte Daten unter Umständen ermitteln können, bewirkt noch keineVeränderung dieses Prinzips, weil wir …” „… nicht in einer Untersuchung von Wettbewerbsbeschränkungen oder Marktmacht bzw. Monopolen. Dafürdürften …”

Verbraucherwohlfahrt S. 231-238

„… durch den Zusammenschluss bewirkten Effizienzvorteile die Auswirkungen auf den Wettbewerb, insbesondere …” „… betroffenen Markt verbunden mit der Grundwertung, dassdurch eine Wettbewerbsbeschränkung bzw. eine …” „… Wettbewerbsbeschränkung istdiese jedenfalls umfasst, vgl. Roth/Ackermann in FK Grundfragen Art. 81 Abs. 1Rn. 305 ff …”

doi.org/10.5771/9783845229393

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