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Urs Kindhäuser

Strafprozessrecht

Reihe: NomosLehrbuch

Band 2015

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 8 Eingriffs- bzw. Zwangsmaßnahmen S. 84-121

„… Eingriffs- bzw. Zwangsmaßnahmen Überblick Zu den wichtigsten Eingriffs- und Zwangsmaßnahmen im …” „… Maßnahmen (Rn 9–34); n die medizinischen Zwangsmaßnahmen (Rn 35–71); n die verdeckten Zwangs- bzw …” „… . Zwangsmaßnahmen § 8 85 5 6 7 8 Erkennungsdienstliche Maßnahmen Identitätsfeststellung (§§ 163b, 163c) a) Maßnahmen …”

§ 29 Rechtsschutz im Ermittlungsverfahren S. 362-368

„… breites Repertoire an Zwangsmaßnahmen zur Verfügung, um dem Tatverdacht effektiv nachzugehen und das …” „… Zwangsmaßnahmen betroffenen Personen haben daher schon im Ermittlungsverfahren ein entsprechend großes Bedürfnis …” „… , es gibt hingegen nur wenige Vorschriften, die den Rechtsschutz gegen Zwangsmaßnahmen regeln.1 Solche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-29

„… (§§ 127, 127b)5. 89 Medizinische ZwangsmaßnahmenIV. 91 Körperliche Untersuchung; Blutprobe (§ 81a)1. 91 …” „… . Zwangsmaßnahmen§ 8 84 ÜberblickI. 84 Computergestützte ErmittlungsmaßnahmenII. 84 Schleppnetzfahndung (§ 163d)1. 84 …” „… Zwangsmaßnahme 4. 366 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 368 Berufung§ 30 369 Zulässigkeit der BerufungI. 369 …”

§ 9 Haftbefehl und Untersuchungshaft S. 122-140

„… strafprozessualen Zwangsmaßnahmen, dem Zweck der Verfahrenssicherung. Untersuchungshaft wegen Tatverdachts eines …” „… Untersuchungshaft als staatlicher Zwangsmaßnahme bereits allgemein zu beachten ist, eine besondere gesetzliche …”

§ 35 Europäische Perspektive S. 418-438

„… bisher in der Rechtshilfe bei Zwangsmaßnahmen verbreitete Erfordernis der beiderseitigen Strafbarkeit …” „… Konzept die Gefahr eines „Befugnis-Shopping“: Der Europäische Staatsanwalt kann Zwangsmaßnahmen nach der …”

Stichwortverzeichnis S. 439-450

„… ff., 30 12 ff., 31 37 f. Zuständigkeitsperpetuierung 12 28 Zwang, verbotener 6 47 Zwangsmaßnahmen …”

§ 7 Der Verteidiger S. 74-83

„… Zwangsmaßnahmen, die einen Überraschungseffekt haben sollen, durch seinen Verteidiger in Kenntnis gesetzt werden …”

doi.org/10.5771/9783845263700

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Urs Kindhäuser

Strafprozessrecht

Reihe: NomosLehrbuch

Band 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Eingriffs- bzw. Zwangsmaßnahmen S. 82-117

„… Eingriffs- bzw. Zwangsmaßnahmen Überblick Zu den wichtigsten Eingriffs- und Zwangsmaßnahmen im …” „… Maßnahmen (Rn 9–33); n die medizinischen Zwangsmaßnahmen (Rn 34–70); n die verdeckten Zwangs- bzw …” „… 1978, 1149 (1150); BGHSt 34, 39 (44); BGH NStZ 1983, 84. § 8 Eingriffs- bzw. Zwangsmaßnahmen § 8 85 9 …”

Rechtsschutz im Ermittlungsverfahren S. 350-356

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-29

„… Beobachtung (§ 163e)4. 87 Vorläufige Festnahme (§§ 127, 127b)5. 87 Medizinische ZwangsmaßnahmenIV. 90 …” „… Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 82 Eingriffs- bzw. Zwangsmaßnahmen§ 8 83 ÜberblickI. 83 Computergestützte …” „… Zwangsmaßnahme 4. 355 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 357 Berufung§ 30 358 Zulässigkeit der BerufungI. 358 …”

Haftbefehl und Untersuchungshaft S. 118-136

„… § 112 III gestützten Haftbefehl an der Grundvoraussetzung aller strafprozessualen Zwangsmaßnahmen, dem …” „… Untersuchungshaft als staatlicher Zwangsmaßnahme bereits allgemein zu beachten ist, eine besondere gesetzliche …”

Der Verteidiger S. 72-81

„… Zwangsmaßnahmen, die einen Überraschungseffekt haben sollen, durch seinen Verteidiger in Kenntnis gesetzt werden …”

Stichwortverzeichnis S. 420-431

„… ff., 30 12 ff., 31 37 f. Zuständigkeitsperpetuierung 12 28 Zwang, verbotener 6 47 Zwangsmaßnahmen …”

doi.org/10.5771/9783845260020

Bernd Heinrich, Tobias Reinbacher - Examinatorium Strafprozessrecht

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Bernd Heinrich, Tobias Reinbacher

Examinatorium Strafprozessrecht

Reihe: NomosExaminatorium

Band 2024

Treffer in den folgenden Teilen:

Problem 23: Rechtsschutz gegen Zwangsmaßnahmen S. 130-133

„… Rechtsschutz gegen ZwangsmaßnahmenAllgemeinesZwangsmaßnahmen sind grds mit Grundrechtseingriffen …” „… wird umso wichtiger, wenn die Zwangsmaßnahmen von vornhe-rein nicht von einem Richter, sondern wegen …” „… einerZwangsmaßnahme hat der Grundrechtseingriff für den Betroffenen die gleiche Intensi-tät, so dass er auch dann ein …”

Problem 12: Prozessuale Zwangsmaßnahmen – Überblick S. 68-71

„… Prozessuale Zwangsmaßnahmen – ÜberblickAllgemeinesStrafprozessuale Zwangsmaßnahmen beinhalten …” „… leichtere Zwangsmaß-nahmen auf die allgemeine Ermächtigungsnorm der §§ 161 Abs. 1, 163 Abs. 1 …” „… Zwangsmaßnahmen – Überblick 126910111213141514. Kontrollstellen (§ 111 StPO): Bei bestimmten (schweren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… ZwangsmaßnahmenProblem 23: 130Vernehmung des Beschuldigten/verbotene VernehmungsmethodenProblem 24: 134 …” „… Prozessuale Zwangsmaßnahmen – ÜberblickProblem 12: 68Haftbefehl und UntersuchungshaftProblem 13: 72 …”

Problem 17: Molekulargenetische Untersuchungen und DNA-Analyse S. 97-103

„… einer Zwangsmaßnahme unterzogen werden durfte.a) Der Tatverdacht gegen A resultierte hier ebenfalls …” „… Verbot er-wächst, A als Beschuldigten zu behandeln und auf diese Erkenntnis eine Zwangsmaß-nahme …” „… Zwangsmaßnahmen hätten angeordnetwerden dürfen. Die Situation hat sich zwar insofern geändert, als der Gesetzgeber …”

Problem 20: Einsatz technischer Mittel S. 114-118

„… Einsatz technischer MittelAllgemeinesWeitere wichtige strafprozessuale Zwangsmaßnahmen (vgl dazu …” „… Mittel gestatten. Dieser ist in mehreren Formen denkbar. Auch hier ist, wie stetsbei Zwangsmaßnahmen, die …” „… “ Lauschangriffs gilt – wiebei anderen Zwangsmaßnahmen – §§ 479 Abs. 2 S. 1, 161 Abs. 3 StPO, wohingegenfür den …”

Problem 8: Verfahrensbeteiligte I – Staatliche Beteiligte S. 47-51

„… , wenn es um die Anordnungvon Zwangsmaßnahmen geht, wie etwa der Durchsuchung (§§ 102 ff. StPO) oder …” „… derAnordnung von Untersuchungshaft (§§ 112 ff. StPO). Bei Gefahr im Verzug kann sieZwangsmaßnahmen oftmals auch …” „… wichtige Rolle, denn insb beider Anordnung von Zwangsmaßnahmen ist oftmals ein richterlicher Beschluss …”

Problem 18: Überwachung der Telekommunikation S. 104-108

„… Überwachung der TelekommunikationAllgemeinesEine weitere strafprozessuale Zwangsmaßnahme (vgl dazu …” „… werden.7. Verhältnismäßigkeit: Wie stets bei den Zwangsmaßnahmen ist auch hier der …” „… Ermittlungsbehörden?, NStZ 2018, 687;Sankol, Strafprozessuale Zwangsmaßnahmen und Telekommunikation – Der …”

Problem 16: Unterbringung zur Beobachtung und körperliche Untersuchung S. 90-96

„… strafprozessuale Zwangsmaß-nahmen (vgl dazu Problem 12) dar und sind daher wiederum mit Grundrechtseingrif-fen …” „… . 2S. 2 StPO).b) Voraussetzungen: Die Zwangsmaßnahme darf nur angeordnet werden (vgl zu …” „… derZwangsmaßnahme mitwirken muss, sondern ihn nur eine passive Duldungspflichttrifft. Dagegen spricht, dass A das …”

Problem 42: Rechtsbehelfe – Überblick S. 236-239

„… Strafprozess, JuS2008, 790; Biernat, Rechtsschutz gegen Zwangsmaßnahmen im Ermittlungsverfah-ren, JuS 2004, 401 …” „… strafprozessuale Zwangsmaßnahmen, JURA 2010, 414; Knauer, VomWesen und Zweck der Revision, NStZ 2016, 1; Wankel …”

Stichwortverzeichnis S. 283-286

„… .– funktionelle 6 4– örtliche des Gerichts 6 3, 11 ff.– sachliche des Gerichts 6 2, 7 1 ff.Zwangsmaßnahmen– …” „… Rechtsschutz gegen Zwangsmaßnahmen 23 1 ff.– Überblick 12 1 ff.Zwischenverfahren– Ablauf 3 3– Abschluss 3 4 …”

Problem 2: Das Vorverfahren/Ermittlungsverfahren S. 18-22

„… Zwangsmaßnahmen, wie et-wa dem Erlass eines Haftbefehls oder einer Durchsuchung, ist es gesetzlich vorge-schrieben …”

Problem 14: Durchsuchung S. 78-83

„… , stellt eine strafprozessualeZwangsmaßnahme (vgl dazu Problem 12) dar. Dabei sind die Durchsuchung beim …”

Problem 30: Beweisverwertungsverbote V – Untersuchung von Personen S. 172-176

„… Zwangsmaßnahmen sind Verfahrensfehler denkbar.Werden solche festgestellt, ist jeweils im Einzelfall zu fragen, ob …”

Problem 9: Verfahrensbeteiligte II – Sonstige Beteiligte S. 52-57

„… ), aber auch erhebli-che Pflichten zur Duldung von Zwangsmaßnahmen, wie etwa die U-Haft nach den§§ 112 ff …”

Problem 13: Haftbefehl und Untersuchungshaft S. 72-77

„… vorgesehenen Haftgründe erfülltist. Die Anordnung dieser Zwangsmaßnahme ist besonders problematisch, denn …”

doi.org/10.5771/9783748914440

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Bernd Heinrich, Tobias Reinbacher

Examinatorium Strafprozessrecht

Reihe: NomosStudium

Band 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Problem 23: Rechtsschutz gegen Zwangsmaßnahmen S. 124-127

„… Rechtsschutz gegen ZwangsmaßnahmenAllgemeinesZwangsmaßnahmen sind grundsätzlich mit …” „… Zwangsmaßnahme hat der Grundrechtseingriff für den Betroffenen diegleiche Intensität, so dass er auch dann ein …” „… angeordnete Zwangsmaßnahmen1. Beschwerde gegen die Anordnung der Zwangsmaßnahme: Das zulässige Rechtsmit-tel …”

Problem 12: Prozessuale Zwangsmaßnahmen – Überblick S. 66-69

„… Prozessuale Zwangsmaßnahmen – ÜberblickAllgemeinesStrafprozessuale Zwangsmaßnahmen beinhalten …” „… leichtere Zwangsmaß-nahmen auf die allgemeine Ermächtigungsnorm der §§ 161 Abs. 1, 163 Abs. 1 …” „… Zwangsmaßnahmen – Überblick 12671011121314151614. Vorläufige Festnahme (§§ 127, 127 b StPO): § 127 Abs. 1 StPO …”

Problem 17: Molekulargenetische Untersuchungen und DNA-Analyse S. 92-98

„… Frage, ob A alsBeschuldigter behandelt und einer Zwangsmaßnahme unterzogen werden durfte.a) Der …” „… Verbot er-wächst, A als Beschuldigten zu behandeln und auf diese Erkenntnis eine Zwangsmaß-nahme …” „… gegenüber dem ermittelten Verwandten auch keine Zwangsmaß-nahmen hätten angeordnet werden dürfen. Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… FestnahmeProblem 22: 119Rechtsschutz gegen ZwangsmaßnahmenProblem 23: 124Vernehmung des Beschuldigten/verbotene …” „… : 56Ausschließung und AblehnungsgründeProblem 11: 61Prozessuale Zwangsmaßnahmen – ÜberblickProblem 12: 66Haftbefehl …”

Problem 20: Einsatz technischer Mittel S. 108-112

„… Einsatz technischer MittelAllgemeinesWeitere wichtige strafprozessuale Zwangsmaßnahmen (vgl. dazu …” „… Mittel gestatten. Dieser ist in mehreren Formen denkbar. Auch hier ist, wie stetsbei Zwangsmaßnahmen, die …” „… Rahmen des „kleinen“ Lauschangriffs gilt – wiebei anderen Zwangsmaßnahmen – §§ 479 Abs. 2 S. 1, 161 Abs …”

Problem 8: Verfahrensbeteiligte I – Staatliche Beteiligte S. 46-50

„… insbesondere, wenn es um die An-ordnung von Zwangsmaßnahmen geht, wie etwa der Durchsuchung (§§ 102 ff …” „… Zwangsmaßnahmen oftmals auch selbst anordnen, so zB gemäß§ 105 Abs. 1 StPO die Durchsuchung. Ergibt sich ein …” „… Zwangsmaßnahmen ist oftmals ein richterlicher Be-schluss erforderlich (vgl. zB § 105 Abs. 1 S. 2 StPO für die …”

Problem 18: Überwachung der Telekommunikation S. 99-103

„… Überwachung der TelekommunikationAllgemeinesEine weitere strafprozessuale Zwangsmaßnahme (vgl. dazu …” „… . Verhältnismäßigkeit: Wie stets bei den Zwangsmaßnahmen ist auch hier der Ver-hältnismäßigkeitsgrundsatz zu beachten.8 …” „… Ermittlungsbehörden?, NStZ 2018, 687;Sankol, Strafprozessuale Zwangsmaßnahmen und Telekommunikation – Der …”

Problem 16: Unterbringung zur Beobachtung und körperliche Untersuchung S. 86-91

„… ) stellen strafprozessuale Zwangs-maßnahmen (vgl. dazu Problem 12) dar und sind daher wiederum mit …” „… ) Voraussetzungen: Die Zwangsmaßnahme darf nur angeordnet werden (vgl. zu denentsprechenden …” „… nicht aktiv an derZwangsmaßnahme mitwirken muss, sondern ihn nur eine passive Duldungspflichttrifft …”

Stichwortverzeichnis S. 271-274

„… , 11 ff.– sachliche des Gerichts 6 2, 7 1 ff.Zwangsmaßnahmen– Rechtsschutz gegen Zwangsmaßnahmen 23 1 …”

Problem 42: Rechtsbehelfe – Überblick S. 225-228

„… gegen Zwangsmaßnahmen im Ermittlungsverfah-ren, JuS 2004, 401; Bischoff, Aus der Praxis: Rücknahme und …” „… Ermittlungsverfahren, JuS 2010, 606; Engländer, Die Rechtsbe-helfe gegen strafprozessuale Zwangsmaßnahmen, JURA 2010 …”

Problem 14: Durchsuchung S. 76-80

„… , stellt eine strafprozessualeZwangsmaßnahme (vgl. dazu Problem 12) dar. Dabei sind die Durchsuchung …”

Problem 30: Beweisverwertungsverbote V – Untersuchung von Personen S. 165-169

„… Zwangsmaßnahmen sind Verfahrensfehler denkbar.Werden solche festgestellt, ist jeweils im Einzelfall zu fragen, ob …”

Problem 2: Das Vorverfahren/Ermittlungsverfahren S. 18-22

„… Zwangsmaßnahmen, wie et-wa dem Erlass eines Haftbefehls oder einer Durchsuchung, ist es gesetzlich vorge-schrieben …”

Problem 13: Haftbefehl und Untersuchungshaft S. 70-75

„… Haftgründe erfüllt ist. Die An-ordnung dieser Zwangsmaßnahme ist besonders problematisch, denn eine …”

Problem 9: Verfahrensbeteiligte II – Sonstige Beteiligte S. 51-55

„… ), aber auch erhebli-che Pflichten zur Duldung von Zwangsmaßnahmen, wie etwa die U-Haft nach den§§ 112 ff …”

doi.org/10.5771/9783748905288

Kai Müller - Strafverfahrensrecht für Polizeistudium und -praxis

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Kai Müller

Strafverfahrensrecht für Polizeistudium und -praxis

2023

Treffer in den folgenden Teilen:

5. KAPITEL Zwangsmaßnahmen und Grundrechtseingriffe S. 181-378

„… , § 163 Rn. 1a.249250185C. Struktur der ZwangsmaßnahmenC. Struktur der ZwangsmaßnahmenDie Zwangsmaßnahmen …” „… ZwangsmaßnahmenG. Rechtsschutz gegen ZwangsmaßnahmenI. AllgemeinesJedem, der durch die öffentliche Gewalt in …” „… und GrundrechtseingriffeD. Durchsetzung von ZwangsmaßnahmenWährend die Voraussetzungen für eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-34

„… Beschuldigten und Zeugen durch die Polizei sowie die Zwangs-maßnahmen besonders ausführlich behandelt. Alle …” „… Beschuldigtenvernehmung . . . . 1795. KAPITEL Zwangsmaßnahmen und Grundrechtseingriffe . . . . . . . 181A. Allgemeines …” „… C. Struktur der Zwangsmaßnahmen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 185D …”

1. KAPITEL Grundlagen S. 35-58

„… bei-spielsweise die Zwangsmaßnahmen der Identitätsfeststellung oder Durchsu-chung, hat sich in der polizeilichen …” „… Mindest-voraussetzung für alle Zwangsmaßnahmen im Strafverfahren.II. Hinreichender TatverdachtDer hinreichende …” „… Zwangsmaßnahmen, die besonders intensiv in Grundrechte eingreifen. Hierzu zählen insbesondere die …”

10. KAPITEL Die Rechtsbehelfe S. 463-470

„… gegen Zwangsmaßnah-men sind bereits oben dargestellt worden (s. Rn. 260 ff.), sodass im Folgen-den die …” „… sehr be-deutsam für richterlich angeordnete Zwangsmaßnahmen im Ermittlungsver-fahren (s. hierzu Rn. 261 …”

Stichwortverzeichnis S. 477-488

„… − bei verdeckten Zwangs-maßnahmen 265 − der konsularischen Vertretung 130 − der Staatsanwaltschaft 659 …” „… 564Zustimmungserfordernis 559Zwang 235, 254, 299, 345, 354, 372Zwangsmaßnahmen 242 − Durchsetzung 253 …”

2. KAPITEL Die Verfahrensbeteiligten S. 59-116

„… . Dies sind zum einen Zwangsmaßnahmen mit Richtervorbehalt und zum anderen Er-mittlungshandlungen, wie …” „… beeinträchtigt wird.104 Für den Bereich der unter einem Richtervorbehalt stehenden Zwangsmaßnahmen besteht die …” „… einer Zwangs-maßnahme ein Akt der Rechtsprechung.106101 BGH 07.06.2022 – 5 StR 460/21, NStZ 2023, 53, 54 …”

3. KAPITEL Das Ermittlungsverfahren S. 117-148

„… Zwangsmaßnahme, z. B. einer Durchsuchung, sein sollen.359 In diesem Fall muss die anonyme Anzeige von …” „… 19.08.2020 – 6 BGs 95/20, BeckRS 49708.162129D. Einleitung des ErmittlungsverfahrensZwangsmaßnahmen verboten …” „… kommt der Vernehmung des Beschuldigten und möglicher Zeugen sowie dem Einsatz von Zwangsmaßnahmen zu, um …”

6. KAPITEL Die Beweismittel S. 379-430

doi.org/10.5771/9783415074682

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