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Markus Birkenmaier - Die Vorgaben der Beihilfevorschriften des EG-Vertrages für die direkte Unternehmensbesteuerung

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Markus Birkenmaier

Die Vorgaben der Beihilfevorschriften des EG-Vertrages für die direkte Unternehmensbesteuerung

Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften

Band 7 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Auswirkungen der direkten Unternehmensbesteuerung auf den Wettbewerb S. 55-61

„… Lastenverteilung der Steuer. B. Die Auswirkungen der direkten Unternehmensbesteuerung auf den Wettbewerb Werden …” „… zwischen der Unternehmensbesteuerung als Instrument der 153 Vogel, StuW 1977, S. 97 ff..; Tipke, Die …” „… .) und der Unternehmensbesteuerung als Instrument einer spezifischen Wirtschaftsförderung (III …”

Die steuerlichen Vorgaben des EG-Rechts an die Unternehmensbesteuerung S. 62-74

„… Unternehmensbesteuerung hat, kann daher nicht isoliert von den sonstigen steuerlichen Vorgaben des Europarechts betrachtet …” „… Abschnitt (A.) die europarechtlichen Vorgaben an die mitgliedstaatliche Unternehmensbesteuerung und ihr …” „… steuerlichen Vorgaben des EG-Rechts an die Unternehmensbesteuerung I. Die direkte Unternehmensbesteuerung als …”

Das Beihilfenrecht als Instrument gegen schädliche Steuermaßnahmen der Mitgliedstaaten S. 74-84

„… Unternehmensbesteuerung. 2. Untersuchung der Unternehmensbesteuerungssysteme von 2001 Der Verhaltenskodex und die …” „… , EuR Beiheft 1 2002, S. 7 ff.. 233 Jacobs, Internationale Unternehmensbesteuerung, S. 298. 234 Kerber …” „… Differenzierung Die Politik der Kommission auf dem Gebiet der direkten Unternehmensbesteuerung war zur Anfangszeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Beihilfevorschriften des EG-Vertrages für die direkte UnternehmensbesteuerungUnter Berücksichtigung der Anpassung der …” „… § 2 Die direkte Unternehmensbesteuerung in den Mitgliedstaaten als Gegenstand der Untersuchung …” „… direkten Unternehmensbesteuerung auf den Wettbewerb …”

Begünstigung S. 86-128

„… jedoch im Jahre 1997 mit dem vom Rat verabschiedeten Verhaltenskodex für die Unternehmensbesteuerung. Das …” „… Beihilfevorschriften auf Maßnahmen der direkten Unternehmensbesteuerung, in welcher die Kommission erstmals einen …” „… Unternehmensbesteuerung durch die europäischen Gerichte gibt, da diese im Bereich der Beihilfenaufsicht nicht selbst tätig …”

Die Ausnahmebestimmungen des Art. 87 Abs. 2 und 3 EG S. 181-203

„… Unternehmensbesteuerung, ABl. 1998 C 384/3, Rn. 28. 690 Mitteilung Unternehmensbesteuerung, ABl 1998 C 384/3, Rn. 32 …” „… Unternehmensbesteuerung, ABl. 1998 C 384/3, Rn. 32; Leitlinien für staatliche Beihilfen mit regionaler Zielsetzung, ABl …” „… Unternehmensbesteuerung überwiegend als Betriebsbeihilfen eingestuft.694 Allerdings gibt es insofern keine per se …”

Die Begünstigung bestimmter Unternehmen oder Produktionszweige S. 143-171

„… aufgrund allgemeiner Maßnahmen ist die unterschiedliche Ausgestaltung der Unternehmensbesteuerung in den …” „… Unternehmensbesteuerung, ABl. 1998 C 384/5, Rn. 19; im Hinblick auf gemeinnützige Körperschaften vgl. Helios, Steuerliche …” „… in der Mitteilung zur Unternehmensbesteuerung auch fest, dass nur Maßnahmen, die im gesamten …”

Zwischenergebnis S. 61-62

„… Unternehmensbesteuerung hat, kann daher nicht isoliert von den sonstigen steuerlichen Vorgaben des Europarechts betrachtet …” „… Abschnitt (A.) die europarechtlichen Vorgaben an die mitgliedstaatliche Unternehmensbesteuerung und ihr …” „… steuerlichen Vorgaben des EG-Rechts an die Unternehmensbesteuerung I. Die direkte Unternehmensbesteuerung als …”

Die Rechtsquellen der Beihilfeordnung S. 23-26

„… Unternehmensbesteuerung eingegangen (§ 2) wird und schließlich die unterschiedlichen Kompetenzen der Europäischen Organe …” „… Unternehmensbesteuerung16 beispielsweise sowohl Hinweise, nach welchen Grundsätzen die Kommission steuerliche Maßnahmen …” „… Beihilfen auf Maßnahmen im Bereich der direkten Unternehmensbesteuerung, ABl 1998 Nr. C 384/3 (im folgenden …”

Die Beeinträchtigung des Handels und die Verfälschung des Wettbewerbs S. 171-181

„… verbunden. So behandelt die Mitteilung über die Unternehmensbesteuerung beide Kriterien als ein …” „… Unternehmensbesteuerung, ABl. 1998 C 384/4, Rn. 11. 172legung des Art. 87 Abs. 1 EG dem einen oder anderen Kriterium …” „… wäre.647 So fehlt es bei steuerlichen Vergünstigungen der direkten Unternehmensbesteuerung in der Regel …”

Die Steuerstaatlichkeit der Mitgliedstaaten als Grenze für das Beihilfenrecht S. 53-55

„… 53 § 2 Die direkte Unternehmensbesteuerung in den Mitgliedstaaten als Gegenstand der Untersuchung …” „… Handelns. Hiervon ist auch der Bereich der direkten Unternehmensbesteuerung nicht ausgenommen. Es stellt …” „… und die Lastenverteilung der Steuer. B. Die Auswirkungen der direkten Unternehmensbesteuerung auf den …”

Stellung und Funktion des Beihilfenrechts innerhalb der Zielsystematik des EG-Vertrages S. 26-30

„… Kommission genehmigt werden. Für den Bereich der direkten Unternehmensbesteuerung hat die Kommission die …” „… Anwendung der Beihilfevorschriften in der Mitteilung für die Unternehmensbesteuerung veröffentlicht.20 Neben …” „… . 61 (67). 20 Mitteilung für die Unternehmensbesteuerung, ABl. 1998 Nr. C 384/3. 21 Leitlinien für …”

Literaturverzeichnis S. 247-257

„… , Jens/Lausterer, Martin, Staatliche Beihilfen im Bereich der direkten Unternehmensbesteuerung, in: Breuninger …” „… , 2002. Cordewener, Axel, Deutsche Unternehmensbesteuerung und europäische Grundfreiheiten – Grundzüge …” „… Unternehmensbesteuerung, 5. Aufl. München, 2002. Jacobsen, Susanne, Enlargement of the European Union - taxation, EC Tax …”

Zwischenergebnis S. 51-53

„… . 53 § 2 Die direkte Unternehmensbesteuerung in den Mitgliedstaaten als Gegenstand der Untersuchung Das …” „… ist auch der Bereich der direkten Unternehmensbesteuerung nicht ausgenommen. Es stellt sich jedoch die …”

Ergebnis S. 244-246

„… Unternehmensbesteuerung herauszuarbeiten und zum anderen die Auswirkungen dieser Vorgaben auf die Sonderwirtschaftszonen …” „… Beispiel durch den Verhaltenskodex für die Unternehmensbesteuerung sichtbar werden, bei der Genehmigung zu …”

Struktur des Beihilfetatbestandes S. 30-40

„… Unternehmensbesteuerung von Interesse sein, vgl. unten 2 Kapitel A. I. 2.. 33 Abs. 1 EG nicht nach den Gründen oder …” „… Unternehmensbesteuerung, ABl. 1998 C 384/4; EuGH Urteil v. 17.6.1999, Slg. 1999 I-3671, Rn. 23 – Belgien/Kommission …” „… Unternehmensbesteuerung, ABl. 1998 C 384/4, Rn. 11; EuGH Urteil v. 17.09.1980 Rs. 730/79, Slg. 1980 2671 Rn. 11 – Philipp …”

Staatliche oder aus staatlichen Mitteln gewährte Beihilfen S. 128-143

„… die Kommission in der Einführung zur Mitteilung über die Unternehmensbesteuerung aus, dass aus Gründen …” „… ; Jansen, Vorgaben des Europäischen Beihilfenrechts, S. 125. 512 Mitteilung Unternehmensbesteuerung, ABl …” „… unterschiedliche Ausgestaltung der Unternehmensbesteuerung in den Mitgliedstaaten. Allerdings kann auch in diesem …”

Zwischenergebnis S. 84-85

„… Steuermaßnahmen“ und dem Beihilfenrecht wurde erstmals in dem Verhaltenskodex für die Unternehmensbesteuerung …”

Die verfahrensrechtliche Durchsetzung des Beihilfenrechts S. 40-47

„… Unternehmensbesteuerung hat der Rat eine solche Entscheidung hinsichtlich der belgischen Koordinierungszentren getroffen …”

doi.org/10.5771/9783845203881

Julia Bergkemper - Das Vermittlungsverfahren gemäß Art. 77 II GG

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Julia Bergkemper

Das Vermittlungsverfahren gemäß Art. 77 II GG

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 567 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Gesetz zur Senkung der Steuersätze und zur Reform der Unternehmensbesteuerung S. 331-334

„… Unternehmensbesteuerung 1. Gesetzgebungsverfahren Der Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens zum Gesetz zur Senkung der …” „… Steuersätze und zur Reform der Unternehmensbesteuerung (Steuersenkungsgesetz) ist ein unrühmliches Beispiel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Unternehmensbesteuerung 331 1. Gesetzgebungsverfahren 331 2. Bewertung des Verfahrens 333 II. Agenda 2010 334 1. Ablauf …”

Beginn des Vermittlungsverfahrens S. 201-206

„… Senkung der Steuersätze und zur Reform der Unternehmensbesteuerung, Plenarprotokoll Bundesrat, 753 …”

Abschluss des Vermittlungsverfahrens S. 224-234

„… Senkung der Steuersätze und zur Reform der Unternehmensbesteuerung in der 14. LP eine andere Situation vor …”

Dispositionsrahmen des Vermittlungsausschusses S. 247-331

doi.org/10.5771/9783845209197

Matthias Korff - Abkommensrechtliche Besteuerungskonflikte beim Einsatz von Betriebsstätten in der internationalen Steuerplanung

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Matthias Korff

Abkommensrechtliche Besteuerungskonflikte beim Einsatz von Betriebsstätten in der internationalen Steuerplanung

Reihe: Schriften zum Steuer-, Rechnungs- und Prüfungswesen

Band 4 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Grunderscheinungen der internationalen Unternehmensbesteuerung und ihre Vermeidung durch bi- und unilaterale Maßnahmen S. 53-60

„… Grunderscheinungen der internationalen Unternehmensbesteuerung und ihre Vermeidung durch bi- und unilaterale …” „… grenzüberschreitender Sachverhalte 29 Unternehmensbesteuerung aushöhlender Belastungswirkungen verwiesen.116 Nach dieser …”

Literaturverzeichnis S. 485-544

„… , Norbert (Hrsg.), Internationale Aspekte der Unternehmensbesteuerung, ZfB 2010, Special Issue 2, Wiesbaden …” „… Unternehmensbesteuerung, 7. Aufl., München 2011. Jakob, Wolfgang, Gedanken zur Verfassungsmäßigkeit der neuen …” „… Betriebsstätte, in: Kessler, Wolfgang/ Förster, Guido/Watrin, Christoph (Hrsg.), Unternehmensbesteuerung …”

Abkürzungsverzeichnis S. 23-28

„… Unternehmensbesteuerung (Zeitschrift) UdSSR Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken US(A) United States (of America) v …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-18

„… ..................................................................................................................... 25 1.1 Grunderscheinungen der internationalen Unternehmensbesteuerung und ihre Vermeidung durch bi …”

doi.org/10.5771/9783845232843

Andreas Benecke, Sinthiou Buszewski, Andrea Otten, Wendelin Staats, Sebastian Walz - Steueroasen-Abwehrgesetz

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Andreas Benecke, Sinthiou Buszewski, Andrea Otten, Wendelin Staats, Sebastian Walz

Steueroasen-Abwehrgesetz

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Anlage I: Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 1. Dezember 1997 über einen Verhaltenskodex für die Unternehmensbesteuerung S. 183-186

„… UnternehmensbesteuerungDER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION UND DIE IM RAT VEREINIGTEN VER-TRETER DER REGIERUNGEN DER …” „… Maß-nahmen führen kann,IN DER ERKENNTNIS, daß daher ein Verhaltenskodex für die Unternehmensbe-steuerung zur …” „… berührt —NEHMEN folgenden VERHALTENSKODEX AN:Verhaltenskodex für die Unternehmensbesteuerung angezielten …”

§ 5*Unfairer Steuerwettbewerb S. 65-88

„… Kommission an das Europäische Parlament und den Rat, Eine faireund effiziente Unternehmensbesteuerung in der …” „… Verhaltenskodex (Unternehmensbesteuerung), Überblicküber aktuelle Arbeiten gegen schädlichen Steuerwettbewerb in …” „… Unternehmensbesteue-rung als schädlich betrachtet werden könnten, und– 2.2. das Land oder Gebiet sollte keine …”

§ 3*Verordnungsermächtigung S. 31-48

„… . Allgemeines1. Verhaltenskodex für die UnternehmensbesteuerungAm 1. Dezember 1997 einigten sich der Rat und die …” „… Verhaltenskodex für die Unternehmensbesteuerung“als Anlage zu den Ratsschlussfolgerungen vom 1. Dezember 1997 …” „… (Unternehmensbesteuerung)Die Gruppe Verhaltenskodex (Unternehmensbesteuerung) wurde durch den Ratam 9. März 1998 ins Leben …”

Autorinnen und Autoren S. 209-210

„… für die Gruppe Verhaltenskodex (Unternehmensbesteuerung)Die Beiträge sind nicht in dienstlicher …” „… , LL.M. (Wien)Referent im Referat für Internationale Unternehmensbesteuerung und Außensteu-errecht des …” „… Diego)Leiter des Referats Internationale Unternehmensbesteuerung und Außensteuer-recht im Bundesministerium der …”

Anlage II: Empfehlung der Kommission vom 6. Dezember 2012 für Maßnahmen, durch die Drittländer zur Anwendung von Mindeststandards für verantwortungsvolles Handeln im Steuerbereich veranlasst werden so... S. 187-192

„… Verhaltenskodex für die Unternehmens-besteuerung in Anhang 1 der Schlussfolgerungen des Rates „Wirtschafts-und …” „… Steuermaßnahmen angeht, hat sichinnerhalb der EU der Verhaltenskodex für die Unternehmensbesteuerung alswichtiger …” „… StAbwGtenskodex“ (Unternehmensbesteuerung) Bezug genommen werden, die imRat eingesetzt wurde, um steuerliche …”

§ 4*Intransparenz in Steuersachen S. 49-64

„… . Entwicklung des Transparenzkriteriums durch die GruppeVerhaltenskodex (Unternehmensbesteuerung)Die sogenannten …” „… Gruppe Verhaltensko-dex (Unternehmensbesteuerung) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62–77II …” „… ;Petkova/Greil, Pillar One: Reform der internationalen Unternehmensbesteuerung– Partielle Neuallokation von …”

Einführung S. 11-20

„… GruppeVerhaltenskodex (Unternehmensbesteuerung) koordiniert. Steuerrechtssystemeder Mitgliedstaaten sollen so angepasst …” „… veröf-fentlicht. Seitdem überprüft die Gruppe Verhaltenskodex (Unternehmensbesteue-rung) die von dem …” „… bereits Ende der 1990er-Jahre auf einen Verhal-tenskodex in der Unternehmensbesteuerung verständigt und …”

Anlagenübersicht S. 181-182

„… für die UnternehmensbesteuerungII Empfehlung der Kommission vom 6. Dezember 2012 für Maß- 187nahmen …”

Stichwortverzeichnis S. 205-208

„… Mindestbesteuerung § 31, 68, § 5 47, 54Gruppe Verhaltenskodex (Unternehmensbe-steuerung) § 3 8, 9, 10, 17, 18, 19 …” „… Stichwortverzeichnis StAbwGuplift § 5 23, 24VVerhaltenskodex zur Unternehmensbesteue-rung § 3 1, 2, 3, 4, 11, 22, 28 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… vom 1. Dezember 1997über einen Verhaltenskodex für die Unternehmensbesteuerung . 183Anlage II …” „… , LL.M. (San Diego),Referatsleiter Internationale Unternehmensbesteuerungund Außensteuerrecht im …”

§ 6*Nichterfüllung der BEPS-Mindeststandards S. 89-102

„… über dieUnternehmensbesteuerung im 21. Jahrhundert angenommen, in der skizziertwird wie die Erholung …” „… , Pillar One, Reform der internationalen Unternehmensbe-steuerung – Partielle Neuallokation von …”

Anlage IV: EU-Liste nicht kooperativer Länder und Gebiete für Steuerzwecke S. 197-202

„… „Verhaltenskodex(Unternehmensbesteuerung)“ und den meisten Ländern und Gebieten welt-weit inzwischen besteht;3. BEGRÜßT die Fortschritte …”

§ 10*Quellensteuermaßnahmen S. 141-150

„… Ratsschlussfol-gerungen finden sich außerdem von der Gruppe „Verhaltenskodex (Unterneh-mensbesteuerung)“ vorgeschlagene …”

§ 12*Gesteigerte Mitwirkungspflichten S. 165-176

„… dazu, die Gruppe Verhaltenskodex (Unternehmensbesteue-rung) hat 2019 hierzu lediglich eine Empfehlung …”

doi.org/10.5771/9783415073258

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integration

Alle Ausgaben: integration

integration Jahrgang 30 (2007) Heft 3 ISSN Online: 2941-8895

Treffer in den folgenden Teilen:

Friedrich Heinemann, Carsten Wendt EU-Steuerharmonisierung auf dem Gebiet der Unternehmensbesteuerung – Stand und Perspektiven S. 281-291

„… der Unternehmensbesteuerungintegration – 3/2007282 terschiedliche Systeme der Unternehmensbesteuerung …” „… EU-Steuerharmonisierung auf dem Gebiet der Unternehmensbesteuerung – Stand und Perspektiven …” „… . Gleichwohl ist unverkennbar, dass sich in der Unternehmensbesteuerung die Restriktionen nationalen Handelns …”

Joachim Schild Sarkozys Europapolitik: Das zunehmende Gewicht der Innenpolitik S. 238-250

„… Unternehmensbesteuerung, sieht Sarkozy ein probates Mittel zur Verhinderung eines „destruktiven fiskalischen Wettbewerbs …”

doi.org/10.5771/0720-5120-2007-3

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