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Hanns-Christian Fricke - Die Teilnahme des Strom-Contractings am Belastungsausgleich nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz

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Hanns-Christian Fricke

Die Teilnahme des Strom-Contractings am Belastungsausgleich nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz

Reihe: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Band 150 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Stellungnahme S. 109-111

„… 109III. StellungnahmeNach dem Wortlaut des Gesetzes bestimmt sich der abzunehmende EEG-Anteil nach …”

Stellungnahme S. 131-133

„… 1312. StellungnahmeIm Rahmen der systematischen Auslegung ist dargelegt worden,801 dass …” „… unterwerfen. Dies wollte zwar zunächst der Bundesrat, als er in seiner Stellungnahme zum Gesetzentwurf der …”

Urteil des BGH vom 21. Dezember 2005 S. 108-109

„… . StellungnahmeNach dem Wortlaut des Gesetzes bestimmt sich der abzunehmende EEG-Anteil nach der von dem jeweiligen …”

Recht auf Abschlagszahlungen S. 137-139

„… werden müsste, stets eine neue Einzelprü fung erfordern würde.848b) StellungnahmeNach Ansicht des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-15

„… . Dezember 2005 108III. Stellungnahme 109IV. Zwischenergebnis 11110H. Verfassungskonformität der Auslegung …” „… 112I. Problemstellung 112II. Stellungnahme 113III. Zwischenergebnis 124I. Vertragliche …” „… Abgaben 42b) Stand der Rechtsprechung 4212c) Problemstellung 43d) Stellungnahme 44e) Zwischenergebnis 462 …”

Die rechtliche Behandlung des Strom-Contractings in Bezug auf den EEG-Belastungsausgleich nach der EEG-Novelle 2009 S. 172-176

„… freigestellten Eigenversorgung angeregt wurde.1039 Der Bundesrat hatte insoweit in seiner Stellungnahme zum …” „… . Contracting-Modelle vom EEG-Umlageverfahren ausnimmt.1040 In der Stellungnahme des Bundesrates wurde vorgeschlagen …”

Problemstellung S. 128-131

„… . 1312. StellungnahmeIm Rahmen der systematischen Auslegung ist dargelegt worden,801 dass Eigenversorgung …” „… unterwerfen. Dies wollte zwar zunächst der Bundesrat, als er in seiner Stellungnahme zum Gesetzentwurf der …”

Systematische Auslegung S. 96-104

„… Betriebes zu tragen habe.600 Bevor eine Stellungnahme zu dem systematischen Bezug zu § 110 EnWG abgegeben …” „… Widerspruch zu diesen Grundsätzen. e) Stellungnahme Wird die Definition der Eigenversorgung in § 110 Abs. 3 …”

Problemstellung S. 112-113

„… II. StellungnahmeBereits dargelegt wurde,668 dass die Abnahme- und Vergütungspflichten des EEG (§ 4 …”

Grundrechte S. 46-62

„… geförderten Unternehmen stünden. 275(4.) Stellungnahme Ausgangspunkt der Beurteilung ist das weite Ermessen …” „… Änderung der Ausgleichsregelung veranlassten. Der Bundesrat hatte bereits in seiner Stellungnahme zu dem …” „… Reaktorsicherheit angestellt wurden, sowie Stellungnahmen von sachkundigen Privatpersonen, Forschungsinstituten …”

Finanzverfassungsrechtlicher Einwand S. 41-46

„… 176/95, RdE 1996, S. 75 zum StrEG; Büdenbender, ET 2001, S. 309. 44d) StellungnahmeDie für Sonderabgaben …”

EEG und Warenverkehrsfreiheit S. 66-85

„… .) StellungnahmeDem vorstehend wiedergegebenen Argumentationsansatz liegt die Vorstellung zugrunde, dass der zweiten …” „… ) StellungnahmeDurch § 16 EEG kommt es zu der systembedingten Lastenverschiebung auf die nicht privilegierten …”

Gleichheitssatz S. 113-118

„… nicht der Fall sein soll.667 II. StellungnahmeBereits dargelegt wurde,668 dass die Abnahme- und …”

doi.org/10.5771/9783845224053

Natalie Blaich - System und rechtsstaatliche Ausgestaltung des Gnadenrechts

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Natalie Blaich

System und rechtsstaatliche Ausgestaltung des Gnadenrechts

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 769 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Stellungnahmen S. 150-155

„… getroffen angesehen.StellungnahmenEinige Stellen sind zur Stellungnahme bzgl. der Gnadenfrage berufen. Es …” „… Stellungnahmen in Unkenntnis der Äußerungen der anderen anzu-II.1089 OLG Hamburg NJW 1975, 1985.1090 OLG Hamburg …” „… zu lassen. In der Praxis wird dies auch so gehandhabt.Die Stellungnahmen werden auch dem …”

Vorwort S. 7-18

„… sozialenVerhältnisse2.148Vertraulichkeit3. 149StellungnahmenII. 150Verpflichtend anzuhörende Stellen (§ 17 I GnO BW)1 …” „… ) 9110Stellungnahme4. 92Justiziabilität einer positiven GnadenentscheidungII. 94Justiziabilität des …”

Ermittlungen der Gnadenbehörde S. 146-150

„… , dass ihre Stellungnahme einen großenEinfluss auf die Entscheidung habe. Sie sei häufig ausschlaggebend …” „… sagt, oder ob er der Gerichtshilfe sagt, was sie hören will. Besonders wichtig für die Stellungnahme …” „… Gnadenentscheidungen häufig als „in der Dunkelkammer“1095 getroffen angesehen.StellungnahmenEinige Stellen sind zur …”

Fragebogen für die Expertengespräche S. 292-295

„… ihrer Stellungnahme?2. Wie läuft eine Begutachtung der Gerichtshilfe genau ab? Wie oft treffen Sie …” „… Stellungnahme auch in einer Konfliktsituation,ebenso wie bei Tätigkeiten der Bewährungshilfe, ermitteln und …” „… Vorsitzenden Richter:1. Mussten Sie Stellungnahmen zu Begnadigungsfällen schreiben? Wenn ja wieoft ca.?2. Wie …”

Kritik am Gnadenverfahren S. 174-175

„… Deutschlandparlamentarisch.Kritik am GnadenverfahrenIn ihrer Stellungnahme für die „Lebenslänglich-Entscheidung“ des …” „… dauere viel zu lange, 1bis 2 Jahre i. d. R., obwohl es Eilsachen sind. Verschiedene Stellungnahmen …” „… routinemäßig betrieben,die Stellungnahmen weitestgehend voneinander übernommen, um die Form zuwahren1220, im …”

Besonderheiten des Gnadenverfahrens auf Bundesebene S. 171-174

„… Deutschlandparlamentarisch.Kritik am GnadenverfahrenIn ihrer Stellungnahme für die „Lebenslänglich-Entscheidung“ des …” „… dauere viel zu lange, 1bis 2 Jahre i. d. R., obwohl es Eilsachen sind. Verschiedene Stellungnahmen …”

Rechtskundiger Beistand in Gnadensachen S. 175-178

„… Stellungnahmen weitestgehend voneinander übernommen, um die Form zuwahren1220, im Ergebnis würde der …” „… anzuhörende Stellen auch wirklich gehört werden, dennden Stellungnahmen kommt erhebliches Gewicht zu, v. a …”

Eingliederung in die Gewaltenteilung S. 288