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Johannes Wagner - Kommunales Cash Pooling

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Johannes Wagner

Kommunales Cash Pooling

Reihe: Kommunalrechtliche Studien

Band 1 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Rechtliche Verbindungen beim virtuellen Pooling S. 55-56

„… Darlehensvereinbarungen i.S.d. Steuerrechts verstanden. III. Rechtliche Verbindungen beim virtuellen Pooling Das bisher …” „… erörterte Cash Pooling müsste präziser als »physisches Cash Pooling« bezeichnet werden. Es wurde davon …” „… Dem physischen Cash Pooling ist das »virtuelle« oder auch »notional« bzw. »fiktive« Cash Pooling …”

Die Gefahr verdeckter Gewinnausschüttungen beim kommunalen Cash Pooling S. 249-257

„… 249 II. Die Gefahr verdeckter Gewinnausschüttungen beim kommunalen Cash Pooling Steht also fest …” „… Cash Pooling auf diese Einheiten steuerliche Auswirkungen hat bzw. haben kann. Nach § 7 I KStG ist …” „… diese Weise wird das Cash Pooling in Leipzig betrieben (vgl. Gespräch mit Uta Kraska und Ansgar …”

Die Abbildung des kommunalen Cash Poolings in der kommunalen Doppik S. 297-323

„… 297 Anhang A. Die Abbildung des kommunalen Cash Poolings in der Rechnungslegung Die rechtliche …” „… Analyse des kommunalen Cash Poolings ist an dieser Stelle abgeschlossen. Als Nachtrag hierzu, soll auf …” „… Grundlage der getroffenen Feststellungen dargestellt werden, wie sich das kommunale Cash Pooling in der …”

Vereinbarkeit der Kapitalschutzvorschriften in der AG mit kommunalem Cash Pooling S. 227-229

„… in der AG mit kommunalem Cash Pooling 1. Zur Kapitalaufbringung Da § 27 III AktG mit dem …” „… Die Gesamtbewertung zum kommunalen Cash Pooling muss damit anders ausfallen als bei der GmbH.826 …”

Die Abbildung des kommunalen Cash Poolings in der handelsrechtlichen Doppik S. 323-330

„… Ergebnisplan gleichen sie sich aus. II. Die Abbildung des kommunalen Cash Poolings in der handelsrechtlichen …” „… Cash Poolings hat dieser Unterschied dahingehend Auswirkungen, dass bei Ein- und Auszahlungen auf und …”

Auszug aus dem Gespräch zum Cash Pooling in der Stadt Leipzig vom 25.01.10; geführt d.V. mit Frau Uta Kraska und Herrn Ansgar Thielecke S. 340-344

„… dem Gespräch zum Cash Pooling in der Stadt Leipzig vom 25.01.10; geführt d.V. mit Frau Uta Kraska und …” „… höheren Zinserträge und geringeren Zinszahlungen durch das Cash Pooling eingespart? Kraska/Thielecke: Als …” „… Buchungssystems beim Cash Pooling: Sobald Gelder auf dem (Zentral-)Konto eingehen werden diese Gelder registriert …”

Stichwortverzeichnis S. 361-370

„… . – Kapitalrichtlinie siehe Kapitalrichtlinie – Kapitalschutz 135, 219, 220 ff. – kommunales Cash Pooling 227 ff …” „… ., 291 – Aufrechnung 280 ff. – Bargeschäftsprivileg siehe Bargeschäftsprivileg – Cash Pooling und 278 …” „… . Bargeschäftsprivileg 282 ff. – Cash Pooling und 284 ff., 296 – Definition 282 – Kontokorrentkredit 283 …”

Einleitung S. 23-31

„… « »management«.9 Teil dieses Cash-Managements ist das Cash Pooling. Man versteht darunter die Bündelung der …” „… einzahlen.10 Das Cash Pooling erfreut sich im privatrechtlichen Bereich bereits seit langem großer …” „… Arbeit zu untersuchen sein, ob das Cash Pooling für Kommunen einen besonderen Vorteil mit sich bringt …”

Beziehungen zwischen den öffentlichen Einheiten und Geldinstituten S. 32-40

„… 32 Kapitel 1 Grundlagen des kommunalen Cash Poolings Während im privaten Konzern- bzw …” „… . Gesellschaftsrecht das Cash Pooling als Teil des Cash Managements bereits eine feste Größe der Liquiditätsoptimierung …” „… »kommunalen Cash Poolings« ist mithin noch wenig verbreitet. Somit dient dieses Kapitel dazu, den Begriff und …”

Einordnung als »herkömmlicher« Kassenkredit S. 56-58

„… Pooling durchaus interessant und kann eventuell auch als erster Schritt in Richtung eines physischen Cash …” „… Poolings angewendet werden. Mögliche gesteigerte Erträge aufgrund einer zentralen Anlage der liquiden …” „… Mittel sind aber beim virtuellen Cash Pooling nicht möglich. Zudem werden sich untereinander keine …”

Gewerbesteuerliche Hinzurechnungen S. 262-266

„… 262 Auswirkungen hat.967 Das kommunale Cash Pooling wird von ihr aber nicht wesentlich …” „… erfasst und das Cash Pooling ist betroffen. Im Folgenden soll nun untersucht werden, ob und wie …” „… verhindert werden kann, dass Zinszahlungen im Rahmen des kommunalen Cash Poolings dem Gewinn der …”

Der kommunale Querverbund S. 110-112

„… Pooling als rechtliches Konstrukt möglichst genau zu umschreiben. Zum Abschluss dieses Kapitels sollen …” „… . Durch eine solche Abgrenzung des Cash Poolings soll es in den Augen des Betrachters eine noch stärkere …” „… Kontur bekommen. Spricht man über das Cash Pooling, so wird man mit der Frage konfrontiert, inwiefern es …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… Grundlagen des kommunalen Cash Poolings 32 A. Rechtliche Grundlagen eines kommunalen Cash Pools 33 I …” „… . Vereinbarung über die Durchführung des Cash Poolings durch die Betreibergesellschaft 51 4 …” „… . Steuerrechtliche Einordnung der internen Darlehen 54 III. Rechtliche Verbindungen beim virtuellen Pooling 55 …”

Endergebnis S. 291-296

„… 291 Endergebnis In dieser Arbeit wurde versucht das kommunale Cash Pooling ist die bestehende …” „… geläufigere Cash Pooling in privaten Konzernen, kann auch das Cash Pooling innerhalb des »Konzerns Kommune« zu …” „… werden, die durch das automatische Buchungssystem des Cash Poolings entstehen. Denn sobald Gelder auf dem …”

Literaturverzeichnis S. 345-360

„… Pooling und Kapitalerhaltung bei bestehendem Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrag, NZG 2010, 361 ff …” „… . -, »Upstream-loans«, Cash Pooling und Kapitalerhaltung nach neuem Recht, ZIP 2009, 49 ff. Arbeitsgemeinschaft der …” „… Aktiengesellschaft, Köln, 2005. Billek, Clemens, Cash Pooling im Konzern, Wien, 2009. Binz, Mark /Sorg, Martin (Hrsg …”

Beziehungen der öffentlichen Einheiten untereinander S. 40-55

„… 60 notwendige Abreden. Aus diesen Abreden ergeben sich die Besonderheiten des Cash Poolings. Sie …” „… « der Zahlungsdienste und das Herzstück des Cash Poolings. Diese Verpflichtung ist dem Grunde nach als …” „… benötigen.62 Allerdings ergeben sich bei einem Cash Pooling jeden Tag neue Salden, die übertragen werden …”

Vorgaben im Rahmen der Einbeziehung der städtischen Eigengesellschaften in den Liquiditätsverbund der Landeshauptstadt Dresden gemäß Schreiben der Landesdirektion Dresden vom 18.02.2010 S. 338-339

„… Liquiditätsverbund einzubeziehen. b) Bevor die Stadt nicht benötigte Kassenmittel dem Cash Pooling zuführt, muss …” „… anderweitig sicherzustellen. c) Die Anlage der nicht benötigten Kassenmittel im Rahmen des Cash Poolings soll …” „… Schranke gilt). d) Die Stadt darf Kassenkredite nicht aufnehmen, um Mittel dem Cash Pooling zuzuführen. e …”

§ 4 der Rahmenvereinbarung für einen Liquiditätsverbund S. 339-340

„… Cash Pooling Mittel abfordern, muss deren Liquiditätsbedarf nachgewiesen sein und dieser darf sich nur …” „… Risikoverlagerung zu Lasten der Stadt darf nicht stattfinden. h) Bei Bereitstellung von Mitteln aus dem Cash Pooling …” „… ist auf eine angemessene Verzinsung zu achten. i) Durch die Inanspruchnahme des Cash Poolings darf …”

Die Kernverwaltung als herrschendes Unternehmen S. 70-73

„… also von Cash Pooling innerhalb eines Konzerns, so ist beim kommunalen Cash Pooling dieser – im …” „… widerlegbar ist.178 Weniger wichtig beim Cash Pooling ist allerdings zu wissen, ob bei einem Verbund von …” „… . Wenn dies der Fall wäre, dann wäre ein Cash Pooling nicht möglich. Als Kreditinstitut gelten die …”

Geldanlage durch GmbH bei Kernverwaltung – upstream loan S. 184-213

„… Kapitalschutzvorschriften aus dem GmbHG mit dem Cash Pooling harmonieren, tiefgründiger zu beleuchten. Dabei wird allerdings …” „… . Vgl. Wirsch, Kapitalaufbringung und Cash Pooling in der GmbH, S. 124 f. 631 Siehe oben Kapitel 2D.II …” „… Cash Pooling in der GmbH, S. 200 ff. 188 festgelegt, dass liquide Mittel der Tochtergesellschaft auf …”

Grundsatz der Unzulässigkeit interkommunaler Kreditgeschäfte S. 73-87

„… , so ist sie zugleich auch herrschendes Unternehmen. D. Cash Pooling über den »Konzern Kommune« hinaus …” „… Das Cash Pooling spielt im Privatrecht faktisch nur im Konzern eine Rolle. Ein Liquiditätsverbund über …” „… offenbaren, was sich beim Cash Pooling jedoch nicht vermeiden lässt. Andererseits unterliegt die …”

Zwischenergebnis zu Kapitel 1 S. 119-122

„… kommunalen Cash Poolings folgendes festhalten: Bei dem Cash Pooling erfolgt die Null-Stellung der Konten …” „… der für das Cash Pooling abzuschließenden Zahlungsdiensterahmenverträge wird aber auch hier die …” „… Null-Stellung liegt beim Cash Pooling in der eingegangenen Verpflichtung der Teilnehmer, sich mit Liquidität zu …”

Die kommunale Darlehensgemeinschaft S. 112-114

„… 112 Cash Pooling auch nicht gehen. Erstes Ziel ist es, Zinszahlungen zu sparen und eventuell höhere …” „… Möglichkeiten eines kommunalen Querverbundes haben entsprechend den obigen Ausführungen mit dem Cash Pooling …” „… nichts gemeinsam, da es beim Cash Pooling in keiner Weise um die Verrechnung von Gewinnen und Verlusten …”

Das Problem der Zinsschranke S. 257-262

„… Kommunalverfassungen der Länder bestimmt. Der Grund dafür war, dass das kommunale Cash Pooling aufgrund des …” „… kommunalen Cash Pooling aber gerade auf dieses Verhältnis zwischen Kernverwaltung und den angeschlossenen …” „… gestelltes Fremdkapital. Nunmehr werden auch kurzfristige Darlehen erfasst, so dass auch das Cash Pooling …”

Kommunale GmbH als Betreiberin des zentralen Cash Pool Kontos S. 96-101

„… mit der Aussage, dass Kommunen nur im Rahmen des Konzernprivilegs ein Cash Pooling betreiben dürfen …” „… Darlehen anders zu bewerten sind, als der stetige finanzielle Ausgleich im Rahmen des Cash Poolings …” „… Abgrenzungskriterium für das Cash Pooling nur der kommunale Konzern anbietet, soll sich die Arbeit im Folgenden auf die …”

Das Netting S. 118

„… gesamten Konzern das Cash Pooling an Effizienz verliert.362 Die Kernverwaltung ist als Mutter und Cash Pool …” „… Insofern tritt das Netting als eigenständiger Bestandteil des Cash Managements neben das Cash Pooling. Es …” „… Polster-Grüll u.a., Cash Pooling, S. 134. 363 Rendels, ZIP 2003, 1583 (1584). 364 Rendels, ZIP 2003, 1583 …”

Die Anfechtung von Einzahlungen in den Cash Pool nach § 135 InsO S. 277-287

„… 277 Pooling nicht zu einer Zahlungsunfähigkeit der angeschlossenen Einheiten führen.1030 II. Die …” „… der Analyse des Cash Poolings zugrunde lag, nach welcher in Abhängigkeit von einem Negativ- oder …” „… dagegen jederzeit kurzfristig gegenüber der Gesellschaft einfordern kann. Beim Cash Pooling erfolge aber …”

Kommunale Anstalt als Betreiberin des Cash Pools S. 101-110

„… Bisher ist versucht worden, das Cash Pooling als rechtliches Konstrukt möglichst genau zu umschreiben …” „… Finanzinstrumenten ergänzt werden. Durch eine solche Abgrenzung des Cash Poolings soll es in den Augen des …” „… Betrachters eine noch stärkere Kontur bekommen. Spricht man über das Cash Pooling, so wird man mit der Frage …”

Definition des »Konzerns Kommune« S. 66-70

„… verselbstständigt ist.165 C. Cash Pooling innerhalb des »Konzerns Kommune« Wenn es bisher um die Beschreibung des …” „… einem »städtischen Konzern« auch ein Cash Management bzw. – genauer – Cash Pooling System betrieben …” „… definieren, so dass auch beim kommunalen Cash Pooling von einem Cash Pool innerhalb eines Konzerns gesprochen …”

Zwischenergebnis zu Kapitel 3 S. 288-290

„… Kernverwaltung selbst als Selbstverpflichtung als Beschluss gefasst werden. Für das kommunale Cash Pooling …” „… oder US-GAAP einbezogen. Die Zinsschranke kann damit für das kommunale Cash Pooling nur insoweit …” „… sollte im kommunalen Cash Pool der Normalfall sein. Das kommunale Cash Pooling wirkt sich nicht negativ …”

Einordnung als »moderner« Kassenkredit S. 63-66

„… und die dazu bestehenden Regelungen vor dem Hintergrund des Cash Poolings und der damit einhergehenden …” „… für das kommunale Cash Pooling: Durch den Zugriff auf den Cash Pool erhält die Kernverwaltung und …” „… Cash Poolings darf die Aufnahme des Kassenkredites nicht auf den konkreten Fall bezogen werden …”

Einordnung als »Durchlaufende Gelder« S. 62-63

„… Pooling. Die Verwaltung der liquiden Mittel des Cash Pools obliegt einzig der Kernverwaltung als …” „… Cash Poolings und der damit einhergehenden sparsamen Haushaltsführung auszulegen. Der Kassenkredit ist …” „… stellen. Diese Pflicht bietet zugleich einen Ansatzpunkt für das kommunale Cash Pooling: Durch den Zugriff …”

Der Reservefonds der Sparkassen- und Giroverbände S. 114-118

„… gesamten Konzern das Cash Pooling an Effizienz verliert.362 Die Kernverwaltung ist als Mutter und Cash Pool …” „… Insofern tritt das Netting als eigenständiger Bestandteil des Cash Managements neben das Cash Pooling. Es …” „… Polster-Grüll u.a., Cash Pooling, S. 134. 363 Rendels, ZIP 2003, 1583 (1584). 364 Rendels, ZIP 2003, 1583 …”

Einzahlung in den Cash Pool S. 136-144

„… Cash Pooling in der Stadt Leipzig,, 17./18. Juni 2009 URL: http://www.kassenverwalter.de/files/bat09_ws …” „… Bankarbeitstag ist der so genannte »Poolingzeitraum« – oder auch Poolingtag. Nach dem physischen Ausgleich durch …” „… selbstverständlich keine Kassenkredite aufnehmen darf, um dann dadurch erhaltene Mittel dem Cash Pooling zuzuführen …”

Runderlass des nordrhein-westfälischen Innenministers zum Liquiditätsverbund (Cashpooling) im kommunalen Bereich vom 11.06.2008 S. 335-338

„… Liquiditätsverbund einzubeziehen. b) Bevor die Stadt nicht benötigte Kassenmittel dem Cash Pooling zuführt, muss …” „… anderweitig sicherzustellen. c) Die Anlage der nicht benötigten Kassenmittel im Rahmen des Cash Poolings soll …” „… Schranke gilt). d) Die Stadt darf Kassenkredite nicht aufnehmen, um Mittel dem Cash Pooling zuzuführen. e …”

Die im kommunalen Konzern existierenden Steuersubjekte S. 241-249

„… Kapitel damit begonnen werden, die beim Cash Pooling insbesondere relevanten steuerrechtlichen Tatbestände …” „… Cash Pooling gesetzlich stärken. Übersehen hat er dabei jedoch das Insolvenzrecht und die Regelung von …” „… gem. § 135 InsO die Gefahr, dass diese Rückzahlung, die im Rahmen des Cash Poolings der Normalfall ist …”

Ausnahme der Zulässigkeit interkommunaler Kreditgeschäfte S. 87-96

„… einschlägig, so darf die Kernverwaltung und dürfen die angeschlossenen Unternehmen das Cash Pooling nicht …” „… Pooling möglich ist. Man könnte die Auffassung der BaFin so verstehen bzw. weiterentwickeln, dass …” „… , deckt sich aber nicht mit der Aussage, dass Kommunen nur im Rahmen des Konzernprivilegs ein Cash Pooling …”

Schutz des Stamm- bzw. Eigenkapitals S. 176-183

„… existieren. Das Cash Pooling wird dadurch erleichtert, da Normen, an denen es sich insofern reiben könnte …” „… Pooling in der GmbH, S. 170. 603 Roth in ders./Altmeppen, GmbHG, Einleitung, Rn. 27. 604 Roth in …” „… des Vermögens der kommunalen Anstalt. Das Cash Pooling steht diesen Vorschriften nicht entgegen. Wie …”

Der Kapitalschutz in der AG S. 219-227

„… .) die sich daraus ergebenden Konsequenzen für das kommunale Cash Pooling betrachtet werden (II.). I …” „… festzustellen, vgl. §§ 27, 33 ff. AktG.789 Für das Cash Pooling entscheidend ist aber, dass nach Zögern des …” „… Kapitalschutzvorschriften in der AG mit kommunalem Cash Pooling 1. Zur Kapitalaufbringung Da § 27 III AktG mit dem …”

Kreditaufnahme durch GmbH bei Kernverwaltung – downstream loan S. 213-219

„… Pooling gerät mit diesem Kapitalschutzmechanismus dann in Konflikt, wenn zur Zeit der Kapitalaufbringung …” „… allgemeinen Überblick über das kommunale Cash Pooling geben soll, soll hier entsprechend verfahren werden, da …” „… der Analyse darüber, inwieweit sich das kommunale Cash Pooling mit den Kapitalschutzvorschriften des …”

Einordnung als Investitionskredit S. 58-61

„… 58 I. Einordnung als »herkömmlicher« Kassenkredit Geht es um die Einordnung des Cash Poolings in …” „… die kommunale Kreditwirtschaft und in das Haushaltsrecht, so ist das Cash Pooling zunächst mit den …”

Keine missbräuchliche Verwendung von Beihilfen aufgrund eines kommunalen Cash Pools S. 266-269

„… 266 B. Europarechtliche Bedenken gegen das kommunale Cash Pooling Immer wenn ein Geldfluss von …” „… dargelegt, warum das Cash Pooling zu einer Fehlverwendung der Beihilfen geführt hat: Um den Werften in …”

Regiebetriebe S. 123-127

„… die Frage der Vereinbarkeit des Cash Poolings mit den Kapitalaufbringungsvorschriften. Denn ist es …” „… Arbeit grundsätzlich als Unternehmen angesehen werden sollen. Weil es beim Cash Pooling in erster Linie …”

Cash Pool Forderungen als liquide Mittel i.S.d. Insolvenzrechts S. 273-277

„… Auswirkungen auf das kommunale Cash Pooling Nicht alle Einheiten im kommunalen Konzern können insolvent werden …” „… 2010, 113 (114). 277 Pooling nicht zu einer Zahlungsunfähigkeit der angeschlossenen Einheiten führen …”

Private Rechtsformen S. 127-132

„… . KG siehe Billek, Cash Pooling im Konzern, S. 53 f.; Faßbender, Cash Pooling und Kapitalersatzrecht im …”

Kassenkreditaufnahme durch Eigenbetrieb bei Kernverwaltung als Cash Pool Betreuer S. 168-173

„… Eigenbetrieb im Vergleich zu einer herkömmlichen Finanzstruktur der Vorteil des Cash Poolings einzig darin …” „… Wirsch, Kapitalaufbringung und Cash Pooling in der GmbH, S. 179 f.; zum Zweckverband siehe Th. I. Schmidt …”

Geldanlage durch Eigenbetrieb bei Kernverwaltung als Cash Pool Führer S. 159-168

„… Zeitraum zurückgegriffen werden.543 »Analog« zum GmbH-Recht soll nun die Vereinbarkeit des Cash Poolings …” „… bi- 551 Vgl. dazu auch Thielecke Cash Pooling in der Stadt Leipzig,, 17./18. Juni 2009 URL …” „… der gewählten Geldanlage zu achten ist. Wird das Konto des Eigenbetriebs am Ende des Poolingtages auf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… 14.11.11 11:26Johannes WagnerKommunales Cash PoolingNomosBUT_Wagner_6911-0.indd 3 14.11.11 11:261 …”

Einordnung als »Innere Darlehen« S. 61-62

„… Letzteren liegt der Reibungspunkt zum Cash Pooling. Die Verwaltung der liquiden Mittel des Cash Pools …”

Zwischenergebnis zu den Teilnahmevoraussetzungen der öffentlich-rechtlichen Rechtsformen am Cash Pool S. 183-184

„… und kommunaler Anstalt sowohl aufzubringen als auch zu erhalten. Das kommunale Cash Pooling fügt sich …”

Zwischenergebnis zu den Teilnahmevoraussetzungen privatrechtlicher Rechtsformen am Cash Pool S. 229-230

„… – insbesondere also die beim Cash Pooling vorhandene Abrede über die Bereitstellung von Liquidität – wirksam …”

Zwischenergebnis zu Kapitel 2 S. 238-240

„… . Obwohl auch ihm keine Rechtspersönlichkeit zukommt, stellt er beim kommunalen Cash Pooling eine …”

Mögliche Rechtsformen und Charakteristika kommunaler Stiftungen S. 230-234

„… beim Cash Pooling vorhandene Abrede über die Bereitstellung von Liquidität – wirksam. Durch diese …”

Downstream loans im Cash Pool außerhalb der Beihilferegelungen des AEUV S. 269-273

„… Cash Pooling Nicht alle Einheiten im kommunalen Konzern können insolvent werden, so dass dieser …”

Die Kernverwaltung als Cash Pool Betreuer S. 145-159

„… auf, so hat dieses Unternehmen zumindest einen Anspruch darauf, dass am Ende eines Poolingtages ein …”

doi.org/10.5771/9783845237046

Andre Nolting - Die faktisch abhängige GmbH im konzernweiten Cash Pooling

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Andre Nolting

Die faktisch abhängige GmbH im konzernweiten Cash Pooling

Reihe: Studien zum Gesellschaftsrecht

Band 10 2017

Treffer in den folgenden Teilen:

Grundlagen des cash pooling S. 30-66

„… um ein pooling-spezifisches Risiko, vielmehr besteht die Gefahr nicht marktgerechter Konditionen bei …” „… pooling-spezifisch einzustufen und sollten daher der Zulässigkeit dieser Finanzierungsform jedenfalls nicht generell …” „… pooling-immanenten Risiken mit den zwingenden Grenzen des GmbHG, insbesondere den Kapitalerhaltungsvorschriften …”

Einführung S. 21-29

„… von cash pooling1 sind bereits seit geraumer Zeit Gegenstand intensiver Diskussion.2 Gleichzeitig ist …” „… irgendeiner Form cash pooling betrieben werden.3 Cash pooling kann dabei in seiner Ausgestaltung den …” „… aber zu den wesensbestimmenden Merkmalen eines cash pooling, dass die einzelnen Konzerngesellschaften …”

Zusammenfassung und Gesamtwürdigung S. 393-406

„… die damit verbundene Übernahme des Insolvenzrisikos – mit Ausnahme des pooling-immanenten …” „… jeweils die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen. Für das cash pooling folgt daraus, dass infolge …” „… Abflüsse aus dem pooling maßgeblich ist, was sich schlagwortartig auch als »Bonität des Gesamtkonzerns …”

Literaturverzeichnis S. 407-438

„… für GmbH-Geschäftsführer zur Haftungsvermeidung bei Cash Pooling-Systemen, GWR 2009, S. 387-390 …” „… 298/11, ZIP 2012, 2391, ZIP 2013, S. 801- 810 (zitiert: Altmeppen, ZIP 2013, 801, …) Ders., Cash Pooling …” „… Pooling und Kapitalerhaltung, NZG 2010, S. 401-407 (zitiert: Altmeppen, NZG 2010, 401, …) Ders …”

Haftungsfragen S. 170-322

„… Abwicklung des pooling über eine separate Betreibergesellschaft. Auf Besonderheiten wird jeweils hingewiesen …” „… eine vom Gesellschafter kontrollierte Gesellschaft ein.624 Danach ist es im Rahmen eines cash pooling …” „… ausschließt.625 Ein Anspruch aus § 31 Abs. 1 GmbHG kommt mithin beim cash pooling nur zum Tragen, wenn sich beide …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Ausnahme 264 3. Deliktisches Verhalten in pooling-Konstellationen 266 4. Kein Ausschluss aus …” „… Die faktisch abhängige GmbH im konzernweiten Cash Pooling Andre Nolting Nomos Studien zum …” „… Die faktisch abhängige GmbH im konzernweiten Cash Pooling Nomos BUT_Nolting_4624-8.indd 3 09.11.17 …”

Insolvenzrechtliche Aspekte S. 323-392

„… pooling – gesellschaftsrechtlich relativ rechtssicher handhabbar ist. Aufgrund der mit einem cash pooling …” „… Konzernmutter im Anschluss in die Insolvenz fällt. Sofern das pooling trotz Insolvenzreife der Mutter …” „… Verrechnungen. Daneben wird aufgrund der enormen Bedeutung für das gesamte cash pooling auch die …”

Aufsteigende Darlehen und Kapitalerhaltung S. 67-169

„… daher für pooling-Konstellationen genauso wie für sonstige Darlehen.282 Auch die Rechtsprechung hatte in …” „… . Dieses Risiko ist jedoch bei Lichte betrachtet nicht gesellschafter-, sondern pooling-spezifisch …” „… eines pooling mit § 30 Abs. 1 GmbHG (bzw. § 57 AktG) zumindest deutlich begrenzt, wenn nicht …”

doi.org/10.5771/9783845288550

Gerrit Hömme - Die Kapitalerhaltung nach dem MoMiG unter besonderer Berücksichtigung des Cash Poolings

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Gerrit Hömme

Die Kapitalerhaltung nach dem MoMiG unter besonderer Berücksichtigung des Cash Poolings

Reihe: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Band 155 2015

Treffer in den folgenden Teilen:

F. Insolvenzanfechtung beim Cash Pooling S. 262-304

„… 262 F. Insolvenzanfechtung beim Cash Pooling Die vorstehenden Ausführungen haben gezeigt, dass …” „… Anfechtungsrisiko bei Abwicklung einer Tochter- oder Enkelgesellschaft hat dazu geführt, das Cash Pooling insgesamt …” „… .) bereits ausgeführt wurde, werden in der Regel ergänzend zum Cash Pooling die revolvierenden …”

B. Das Wesen des Cash Managements S. 24-48

„… (III.) zwischen den Pooling-Unternehmen ausgestaltet sind. II. Das Nettingverfahren Cash Pooling führt …” „… das Cash Pooling als auch das Netting zu zählen.15 Dabei ist vor allem interessant, wie die …” „… . I. Cash Pooling Cash Pooling ist ein konzerninternes Finanzmanagement-System, das einen …”

Literaturverzeichnis S. 311-332

„… für Gesellschafterdarlehen, NZG 2013, S. 441 ff. ders.: Cash Pooling und Kapitalerhaltung im …” „… faktischen Konzern, NZG 2010, S. 401 ff. ders.: Cash Pooling und Kapitalerhaltung bei bestehendem …” „… Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrag, NZG 2010, S. 361 ff. ders.: „Upstream-loans“, Cash Pooling und …”

D. Die Ausgestaltung des Informations- und Frühwarnsystems S. 167-210

„… sowie im Grundsatz auch der anderen Pooling-Gesellschaften zeitnah zu informieren. Denn insbesondere vor …” „… hingewiesen worden, dass die Implementierung des Cash Poolings die Einrichtung eines geeigneten …” „… , Gesellschaftsrecht in der Diskussion (2002), 69, 94; Baare, Cash-Pooling und die Haftung der Geschäftsführer, S. 81 …”

C. Das Recht der Kapitalerhaltung S. 49-166

„… 49 C. Das Recht der Kapitalerhaltung Die im Rahmen des Cash Poolings gewährten upstream loans …” „… – insbesondere in Cash-Pool-Konstellationen – gesehen werden. I. Cash Pooling vor der Neuregelung durch das MoMiG …” „… darüber bestand, dass das Cash Pooling als sachgerechtes Verfahren zur ____________________ 137 BGHZ 157 …”

A. Einleitung S. 21-23

„… das Cash Pooling – vor allem solche Maßnahmen, die zur besseren Liquiditätssteuerung und …” „… wirtschaftliche Bedeutung der Cash-Management- und hier insbesondere der Cash-Pooling-Systeme hat dazu geführt …” „… Grundsatzurteil des BGH,5 durch das die Zulässigkeit des Cash Poolings infrage gestellt wurde. Denn nach Ansicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Die Kapitalerhaltung nach dem MoMiG unter besonderer Berücksichtigung des Cash PoolingsGerrit …” „… Kapitalerhaltung nach dem MoMiG unter besonderer Berücksichtigung des Cash Poolings NomosBUT_Hoemme_2019-4.indd …” „… Abbildungsverzeichnis 19 A. Einleitung 21 B. Das Wesen des Cash Managements 24 I. Cash Pooling 24 1. Physisches Cash …”

E. Das Recht der Gesellschafterdarlehen S. 211-261

„… Gesellschafterdarlehen aufgeworfen. Dabei ist in Bezug auf das Cash Pooling vor allem klärungsbedürftig, inwieweit sich …” „… Finanzierungsform bezeichnet. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf Cash-Pooling-Systeme, die ausweislich der …” „… Grenzen der Zulässigkeit des Cash Pooling, S. 475; Keller/Schulz, FS Spiegelberger, 761, 765 und in Fn. 29 …”

G. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 305-310

„… Kurzfristigkeit der Darlehensgewährung beim Cash Pooling zu verzichten, insbesondere deshalb, weil dies nicht mit …” „… dem Gesetzgeber daher zu konstatieren, dass er mit der Neuregelung sein Ziel, das Cash Pooling auf …” „… diese Weise der Gefahr begegnet werden, dass die MoMiG-Reform in Bezug auf das Cash Pooling (weiter …”

doi.org/10.5771/9783845260983

Tobias Richter - Gleichbehandlungspflichten in der Privatversicherung

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Tobias Richter

Gleichbehandlungspflichten in der Privatversicherung

Reihe: Versicherungswissenschaftliche Studien

Band 41 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Grundsätze des risk pooling S. 42-44

„… Verwendung personenbezogener Merkmale herausgearbeitet werden. 1. Grundsätze des risk pooling Ein …” „… die gleiche Gefahr bedrohter Personen (sog. „risk pooling“85) und legt der Risikoübernahme eine auf …”

Zusammenfassung der Ergebnisse zu I. S. 41-42

„… herausgearbeitet werden. 1. Grundsätze des risk pooling Ein Versicherungsvertrag zwischen Versichertem und …” „… pooling“85) und legt der Risikoübernahme eine auf dem Gesetz der großen Zahl beruhende Kalkulation …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… personenbezogenen Merkmalen 42 1. Grundsätze des risk pooling 42 a. Kollektives Äquivalenzprinzip 43 b …”

doi.org/10.5771/9783845228747

Matthias Gärtner - Die rechtlichen Grenzen der Zulässigkeit des Cash Pooling

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Matthias Gärtner

Die rechtlichen Grenzen der Zulässigkeit des Cash Pooling

Reihe: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Band 36 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Zur Bedeutung des Cash Pooling S. 49-51

„… 49§ 1 Einleitung A. Zur Bedeutung des Cash Pooling Zu den seit Beginn des neuen Jahrhunderts …” „… Liquiditätsausgleichs (Cash Pooling), der Kernstück zentraler Cash-Management-Systeme ist. Das durch einige …” „… namentlich auf der enormen Bedeutung des Cash Pooling für die Wirtschaftspraxis. Cash Pooling sei …”

Rechtliche Grundlagen des Cash Pooling S. 57-58

„… Nachteil des Cash Pooling wird schließlich darin gesehen, dass die teilnehmenden Konzernunternehmen häufig …” „… auch iFd. „gewöhnlichen“ Beendigung der Cash-Pooling-Vereinbarung nicht in der Lage sind, ihren …” „… Liquiditätsbedarf schnell anderweitig zu decken.44 III. Rechtliche Grundlagen des Cash Pooling In rechtlicher …”

Wirtschaftliche Vorteile und Risiken des Cash Pooling S. 54-57

„… grundverschiedene Varianten des Cash Pooling: Während beim sog. realen oder physischen Cash Pooling die liquiden …” „… Notional Cash Pooling der Gesamtsaldo aller teilnehmenden Konten lediglich fiktiv gebildet und dient dann …” „… ) ausgeglichen.29 II. Wirtschaftliche Vorteile und Risiken des Cash Pooling Der beiden Cash-Pooling …”

Cash Pooling als Problem der Kapitalerhaltung: Übertragbarkeit der Grundsätze der „November-Entscheidung“ auf die Praxis des Cash Pooling? S. 63-68

„… 63II. Cash Pooling als Problem der Kapitalerhaltung: Übertragbarkeit der Grundsätze der …” „… „November-Entscheidung“ auf die Praxis des Cash Pooling? 1. Meinungsstand Befeuert nicht zuletzt von entsprechenden …” „… Wulf Goette72 wurde vertreten, der BGH habe den Fall des Cash Pooling bei der Formulierung des …”

Besondere Schwierigkeiten der Vollwertigkeitsprüfung iRd. Cash Pooling S. 273-278

„… 273 II. Besondere Schwierigkeiten der Vollwertigkeitsprüfung iRd. Cash Pooling Es stellt sich die …” „… : Diese hat bezogen auf die Fälligkeit des Darlehens zu erfolgen. IRd. Cash Pooling werden die freien …” „… Probleme bei der Gewährleistung der Vollwertigkeit speziell mit Blick auf die Praxis des Cash Pooling auch …”

Zu den sich aus den Neuregelungen ergebenden Zulässigkeitsvoraussetzungen für die Praxis des Cash Pooling S. 621-719

„… des Cash Pooling 1. Die rechtspolitische Kritik an der Neuregelung mit Blick auf die Praxis des Cash …” „… Pooling Die im MoMiG letztendlich gefundenen Kompromisslösungen zur Neuregelung der Kapitalaufbringung …” „… aufgenommen worden sei.2217 Speziell mit Blick auf die Praxis des Cash Pooling wird jedoch verbreitet gerügt …”

Ausgangslage: Zur Relevanz aufsteigender Sicherheiten iRd. Cash Pooling und zur Einschlägigkeit des Kapitalerhaltungsgebots S. 440

„… Sicherheiten iRd. Cash Pooling und zur Einschlägigkeit des Kapitalerhaltungsgebots Der Liquiditätsbedarf der …” „… Kontokorrentsaldo der konzernfinanzierenden Bank abzusichern.1486 Auch beim sog. Notional Cash Pooling, bei dem der …” „… Variante die mit der Praxis des Cash Pooling zusammenhängenden rechtlichen Fragen nicht zur Gänze. B. Der …”

Zur Zulässigkeit eines Zinsverzichts bei Einräumung anderweitiger Vorteile mit Blick auf die Praxis des Cash Pooling S. 492-500

„… 492Zinssatzes zu berücksichtigen. IRd. Cash Pooling fällt dies freilich kaum ins Gewicht, da die …” „… . Cash Pooling jederzeit fällig, dann genügt grundsätzlich die Verzinsung zu den jeweils für Tagesgeld …” „… Pooling 1. Ausgangslage Im Schrifttum schimmert die Befürchtung durch, eine zwingende Zinspflicht schränke …”

Zur Einbeziehung der Konzerngeschäftsleiter hinsichtlich der Gewährleistung der gesetzlichen Zulässigkeitsvoraussetzungen in Betreff der Praxis des Cash Pooling S. 412-427

„… Praxis des Cash Pooling 1. Ausgangslage Die Pflicht, die Vollwertigkeit von Rückerstattungsansprüchen …” „… Geschäftsführer. Mit Blick auf die Praxis des Cash Pooling stellen sich freilich dieselben Probleme wie im …” „… beabsichtigte Privilegierung des Cash Pooling beinhaltet üblicher Weise den Verzicht auf eine Besicherung der …”

Die Anwendbarkeit des Eigenkapitalersatzrechts bzw. des Rechts der Gesellschafterdarlehen auf downstream loans iRd. Cash Pooling S. 738-740

„… Konzerngesellschaft kann danach auch dann weiter am Cash Pooling teilnehmen, insbesondere offene Rückzahlungsansprüche …” „… Gesellschafterdarlehen auf downstream loans iRd. Cash Pooling Anders als mit Blick auf upstream loans2708 wurde (und wird …” „… Verlustausgleichsanspruch Geleistete für das herrschende Unternehmen effektiv verloren ist, während die iRd. Cash Pooling …”

Zu den Pflichten der Organwalter im Hinblick auf die weiteren Zulässigkeitsvoraussetzungen von upstream loans iRd. Cash Pooling S. 369-370

„… loans iRd. Cash Pooling Neben der Kontrolle des Ausfallrisikos müssen die Geschäftsleiter sicher stellen …” „… , dass auch die übrigen Zulässigkeitsvoraussetzungen für upstream loans iRd. Cash Pooling erfüllt werden …” „… Beteiligung am Cash Pooling auch insofern von vornherein „nicht nachteilig“. Wird bestimmt, dass erst am …”

Ausgangslage und Meinungsstand zur Bedeutung der §§ 64 S. 3 GmbHG, 92 Abs. 2 S. 3 AktG mit Blick auf die Praxis des Cash Pooling S. 537-539

„… des Cash Pooling Die neue „Insolvenzverursachungshaftung“ der §§ 64 S. 3 GmbHG, 92 Abs. 2 S. 3 AktG …” „… , wird denn auch die Praxis des Cash Pooling als Hauptanwendungsfall des § 92 Abs. 2 S. 3 AktG genannt …” „… Rn 96: IRd. Cash Pooling ist keine Zeitpunkt-, sondern eine Zeitraumbetrachtung angezeigt. 1894 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-42

„… Gleiss Lutz Band 36Matthias GärtnerDie rechtlichen Grenzen der Zulässigkeit des Cash PoolingNomos1 …” „… Einleitung 49 A. Zur Bedeutung des Cash Pooling 49 B. Ziel der Arbeit und Gang der Darstellung 51 C …” „… . Rechtliche Grundlagen und wirtschaftliche Hintergründe des Cash Pooling 52 I. Begrifflichkeiten 52 II …”

Begrifflichkeiten S. 52-54

„… kapitalerhaltungsrechtliche Zulässigkeit des Cash Pooling gelegt hat. Die sich aus den Neuregelungen ergebenden …” „… Voraussetzungen für die Zulässigkeit des Cash Pooling im faktischen Konzern werden in den §§ 4 bis 9 erörtert. Im …” „… dargestellt, welche Risiken sich beim Cash Pooling mit Blick auf das Recht der Gesellschafterdarlehen ergeben …”

Ausgangslage S. 61-63

„… Kapitalaufbringung – seien auf die Konstellation des Cash Pooling nicht oder nur eingeschränkt anwendbar. Im 2 …” „… Organwalter des herrschenden Unternehmens eingeordnet, die die rechtssichere Durchführbarkeit des Cash Pooling …” „… Rechtsberatern sorgte jedoch die „November-Entscheidung“: Cash Pooling wurde für undurchführbar gehalten, falls …”

Ziel der Arbeit und Gang der Darstellung S. 51-52

„… Pressemitteilung mehrfach betont wird – unter anderem zum Ziel gesetzt hat, die Praxis des Cash Pooling „auf eine …” „… folgte das „Gesetz zur Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie (ARUG)“,16 welches die das Cash Pooling …” „… Darstellung Ziel dieser Arbeit ist es, die für die Praxis des Cash Pooling geltenden rechtlichen …”

Einführung S. 726-727

„… 726§ 12 Cash Pooling und das Recht der Gesellschafterdarlehen A. Cash Pooling als Problem des …” „… rechtliche Zulässigkeit des Cash Pooling auf die kapitalerhaltungsrechtliche Problematik der upstream loans …” „… Risiken aufgrund der mit der Praxis des Cash Pooling ebenfalls verbundenen downstream loans unter dem …”

Der Meinungsstand unter der alten Rechtslage S. 474-476

„… Pooling gerade darin liege, die konzerninterne Finanzierung zu günstigeren als zu marktüblichen …” „… Zinsverzicht ermöglichten. Speziell mit Blick auf die Praxis des Cash Pooling wurde die Bestimmung des …” „… , ob die Praxis des Cash Pooling überhaupt einem Drittvergleich zugänglich sei, zumal wenn der …”

Weitere Risikobegrenzung durch Anwendbarkeit des Bargeschäftsprivilegs? S. 802-810

„… Erlangung eines vollstreckbaren Titels noch zu einer erheblichen Gefährdung des Cash Pooling führt.2921 Es …” „… unumstritten, und gerade Verrechnungen iRd. Cash Pooling stellten grundsätzlich kongruente …” „… Kontokorrentverrechnungen dar.2934 Speziell mit Blick auf die Praxis des Cash Pooling sei das Bargeschäftsprivileg …”

Literaturverzeichnis S. 841-882

„… Pooling-Systemen, GWR 2009, 387 Erne, Roland, Haftungsvermeidung des Geschäftsführers durch Frühwarnsysteme bei …” „… Pooling, ZIP 2006, 1025 Altmeppen, Holger, Die zentralen Änderungen des GmbH-Rechts nach dem …” „… Gesellschafterdarlehen in der Praxis, NJW 2008, 3601 Altmeppen, Holger, „Upstream-loans“, Cash Pooling und …”

Zum Verhältnis der §§ 311 ff. AktG und des § 57 Abs. 1 Satz 3, 2. Alt. AktG S. 248-271

„… „Aufgabe der bilanziellen Betrachtungsweise“ bei aufsteigenden Darlehen wirke sich auf Cash Pooling in der …” „… Pooling wurde unter der alten Rechtslage teilweise vertreten, dass das Ausgleichssystem der §§ 311 ff …” „… Rückerstattungs- oder Ausgleichsansprüche iRd. Cash Pooling lediglich schuldrechtlicher Natur sei, könne er das …”

Ausgangslage S. 271-273

„… Pooling sei mit dem Ausgleichssystem der §§ 311 ff. AktG nicht vereinbar, zumal Cash Pooling nicht „zur …” „… Variante des Zero-Balancing auf Abzug der gesamten freien Liquidität abzielendes Cash Pooling zu …” „… , dass Cash Pooling nicht als „Ausplünderungsfall“ einzuordnen und damit unabhängig von den …”

Zur Bestimmung des angemessenen Zinssatzes bzw. zur Angemessenheit einer Gegenleistung S. 489-492

„… 489 muss im Ansatz ausscheiden. IRd. Cash Pooling kann daher insbesondere an Stelle des …” „… Cash Pooling der „marktgerechte“1717 bzw. „angemessene“1718 Zins zu bestimmen ist. Im Grundsatz kann …” „… Risikozuschläge aus anderen Gründen – etwa mit Blick auf das iRd. Cash Pooling bestehende sog. „Klumpenrisiko …”

Die Einbeziehung des herrschenden Unternehmens und der Konzerngeschäftsleiter S. 278-317

„… der Betreibergesellschaft abverlangt. Für die Praxis des Cash Pooling wäre damit nicht viel gewonnen …” „… – namentlich die Praxis des Cash Pooling – „reibungslos ermöglichen“,918 ist nach einer Lösung zu suchen, die …” „… aber den für die Attraktivität des Cash Pooling essentiellen Verzicht auf Besicherung zulässt und den …”

Die Kontokorrentproblematik S. 790-795

„… Rechtslage diskutierte Frage lautet, ob iRd. Cash Pooling jedes einzelne „downstream loan“ isoliert zu …” „… ein Kontokorrent (vgl. § 355 HGB) einge-stellt werden, das beim Cash Pooling zwischen den …” „… Pooling gewährte downstream loan den Regeln für Gesellschafterdarlehen unterläge und daher gemäß §§ 135 …”

Einführung S. 573-574

„… 573 § 11 Cash Pooling und Kapitalaufbringung A. Einführung Die Praxis des Cash Pooling wirft auch …” „… gegründete Gesellschaft in ein Cash-Pooling-System einbezogen oder das Kapital eines Pool-Teilnehmers erhöht …” „… kapitalaufbringungsrechtliche Problematik des Cash Pooling umgangen bzw. gelöst werden könnte.2006 Die Praxis beklagte aber …”

Zusammenfassung S. 386-390

„… Der Gesetzgeber des MoMiG ist zur Absicherung des Cash Pooling im faktischen Konzern zu einer …” „… “. Umgekehrt muss etwa das namentlich iFd. Cash Pooling bestehende „Klumpenrisiko“ (Anlage aller oder …” „… einlassen dürfen. Die mit Blick auf die Teilnahme am Cash Pooling maßgebliche Bonität der …”

Strategien zur Bewältigung der Problematik unter der alten Rechtslage S. 586-594

„… Pooling etwa Hefendehl in Spindler/Stilz, 1. Aufl. 2007, § 399 Rn 91 mit zahlreichen Nachw. Die …” „… Pooling teilnehmenden Unterkonto einzurichten und die neue Einlage dort für einen be- 2070 Alternativ …” „… zeitliche Zusammenhang anzunehmen sein sollte?2075 Dagegen sprach, dass es iFd. Cash Pooling in aller Regel …”

Zusammenfassung und Thesen S. 826-840

„… Frühwarnsystems je erreichen können. Speziell iRd. Cash Pooling ist es für die Geschäftsleiter der Teilnehmer kaum …” „… Überwachung des Ausfallrisikos – in Anspruch genommen werden können. Für die Praxis des Cash Pooling ergeben …” „… Pooling unproblematisch, wenn und solange die Mittel im Konzerninteresse verwendet werden und die …”

Die Bewertung von „November-Entscheidung“ und kapitalerhaltungsrechtlicher Neuregelung S. 68-89

„… gerechtfertigten Willen zum Ausdruck gebracht, aufsteigende Darlehen – und damit auch die Praxis des Cash Pooling …” „… angesichts der grundsätzlich umfassenden Vermögensbindung des § 57 AktG die Durchführbarkeit des Cash Pooling …” „… Der Liquiditätsabzug iRd. Cash Pooling erfolge „ganz sicher“ causa societatis.108 Da die …”

Zur Rechtslage im Vertragskonzern S. 91-95

„… 91§ 3 Cash Pooling bei Bestehen eines Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrages A. Einführung …” „… , Möglichkeiten aufzuzeigen, wie Cash Pooling weiterhin sinnvoll und rechtssicher praktiziert werden konnte …” „… Beherrschungsvertrages erledigte sich zumindest die kapitalerhaltungsrechtliche Problematik des Cash Pooling, da die …”

Verzinsungspflicht aus §§ 30 GmbHG, 57 AktG? S. 476-486

„… ob speziell die Praxis des Cash Pooling überhaupt an den §§ 311 ff. AktG oder nicht doch …” „… Pooling ergebenden Vor- und Nachteile zulässig.1653 Für den faktischen GmbH-Konzern existieren keine …” „… anderweitige Vorteile – namentlich die Partizipation an den Vorteilen des Cash Pooling – auszugleichen.1654 B …”

Zu den Pflichten des Aufsichtsrats der faktisch abhängigen AG S. 353-356

„… nochmals betont.1170 Im Abhängigkeitsbericht ist nicht lediglich die Teilnahme am Cash Pooling anzugeben …” „… Zweifel verlassen. Zudem muss sich der Aufsichtsrat ansehen, wie das Cash Pooling anhand der Dokumentation …” „… Überwachungssystem „seine Aufgaben erfüllen kann“. Jedenfalls wenn Cash Pooling in der Variante des Zero-Balancing …”

Zur Vollwertigkeit des Rückerstattungsanspruchs S. 391-408

„… 391 § 5 Cash Pooling unter dem Aspekt der Kapitalerhaltung im faktischen GmbH-Konzern A. Einführung …” „… , Cash Pooling in faktisch abhängigen Gesellschaften mbH nur mit dem nicht iSv. § 30 GmbHG a.F …” „… die Praxis des Cash Pooling ist fraglich, welche Pflichten die beteiligten Geschäftsleiter zur …”

Einführung S. 225-227

„… 225 § 4 Cash Pooling unter dem Aspekt des Kapitalerhaltungsgebots im faktischen AG-Konzern A …” „… Kreditgewährung zu untersagen, wenn der Kreditnehmer nur eine Aktie hält.701 Da Cash Pooling unter den …” „… an, ob wenigstens konzernrechtliche Sonderregeln Cash Pooling ermöglichten. Anders als für den …”

Die Rechtslage unter der Geltung des früheren Eigenkapitalersatzrechts S. 785-787

„… Risiken nicht auf sich nehmen und mit sofortigem Ausschluss vom Cash Pooling und der Geltendmachung …” „… noch in der Lage war, sie zu stützen. Widrigenfalls musste das Cash Pooling unverzüglich beendet werden …” „… daher erst nach Beendigung der Krise in Betracht. Cash Pooling wurde danach regelmäßig undurchführbar …”

Zu den Pflichten des Vorstands der faktisch abhängigen AG S. 317-353

„… , 347, 362 f. 1049 S. namentlich Hommelhoff in Lutter/Hommelhoff § 30 Rn 31, speziell zum Cash Pooling …” „… Zeitpunkt der Erfüllung geändert hätten.1054 Mit Blick auf die Praxis des Cash Pooling sei daher schon der …” „… Zulässigkeitsvoraussetzungen zweifelsfrei gewährleistet sind.1060 Mit Blick auf die Praxis des Cash Pooling besteht danach kein …”

Zu den Auswirkungen nachträglicher Veränderungen der Bonität des herrschenden Unternehmens S. 378-386

„… erfüllen, ermöglicht gerade iFd. Cash Pooling eine gewisse Handlungsflexibilität, wenn geringe …” „… (Cash-Pooling-Systeme, S. 437 ff.) anklingenden Bedenken unbegründet, durch eine vorschnelle Rückzahlung von Geldern …” „… schließlich den endgültigen Ausfall des Darlehens voraus. b. Cash Pooling als Sonderfall? Scheidet bei …”

Verdeckte Sacheinlage und Hin- und Herzahlen bei Weiterleitung der Einlagemittel an Dritte S. 613-621

„… auf die Praxis des Cash Pooling die Frage, wie es sich auf die Kapitalaufbringung auswirkt, wenn die …” „… Mit Blick auf die Praxis des Cash Pooling war danach bei Nichtbeachtung der Sacheinlagebestimmungen …” „… Blick auf den Fall des Cash Pooling auch D. Mayer in FS Priester, 2007, S. 445, 454. S. auch das OLG …”

„Überschießende Tendenz“ der aktienrechtlichen Regelung? S. 227-248

„… , die um die Zulässigkeit des Cash Pooling entstandene Rechtsunsicherheit für die faktisch abhängige AG …” „… Neuregelung zur „Absicherung des Cash Pooling“ überhaupt erforderlich war. Verbreitet wurde zur alten …” „… ; zur neuen Rechtslage Wand/Tillmann/Heckenthaler AG 2009, 148, 160 f.). 229 Cash Pooling seien gar …”

Zur Interpretation der Neuregelung im AG-Vertragskonzern S. 103-190

„… 103 C. Zur Zulässigkeit des Cash Pooling im Vertragskonzern I. Zur Interpretation der Neuregelung …” „… im GmbH-Vertragskonzern zweifelhaft und Cash Pooling im Vertragskonzern daher grundsätzlich nicht …” „… Zulässigkeitsvoraussetzungen ändern (iSe. noch weiter gehenden Privilegierung des Cash Pooling) wollen. a. Zu den …”

Zur Anrechnung von Liquiditätsleistungen auf gesellschafts- bzw. konzernrechtliche Ausgleichspflichten S. 810-817

„… verschiedene Fragen auf: Nämlich erstens, wer in den verschiedenen Konstellationen des Cash Pooling …” „… zurückbleiben. Auch § 30 Abs. 1 S. 2, 2. Alt. GmbHG n.F., verlangt, dass sämtliche mit dem Cash Pooling …” „… Pooling sich aus Sicht der faktisch abhängigen GmbH stets als „betriebswirtschaftlich vernünftig …”

Stellungnahme S. 514-537

„… Blick auf das Cash Pooling die Verpflichtung angesprochen, die mit dem Cash Pooling verbundenen …” „… . die Teilnahme am Cash Pooling dann im Interesse der Gesellschaft, wenn die Teilnahme – unter …” „… Beurteilung sinnvollste Anlageentscheidung darstellt. Ob die Synergieeffekte des Cash Pooling weitergereicht …”

Zur Rechtsfigur des „Hin- und Herzahlens“ S. 580-584

„… : Entweder es wurden außerhalb des Cash Pooling bewusst Mittel auf die Einlageforderung geleistet, oder aber …” „… ein nach Begründung der Einlageforderung iRd. Cash Pooling entstandener Ausgleichsanspruch der …” „… .; BGHZ 165, 352, 356 f. = NJW 2006, 906, 907 f. 583 b. Keine „Heilung“ iFd. Cash Pooling IRd. Cash …”

Das frühere Eigenkapitalersatzrecht S. 727-730

„… Cash Pooling verbundenen Risiken beeinträchtigten dessen Attraktivität erheblich2655 bzw. könnten …” „… – jedenfalls bei einer formalistischen Betrachtung – sogar das Ende des Cash Pooling bedeuten.2656 Eines der …” „… Hauptanliegen der Reform, das Cash Pooling auf eine rechtssichere und praxistaugliche Grundlage zu stellen,2657 …”

Zur Darlegungs- und Beweislast und zu Umfang und Inhalt einer möglichen Haftung von Organwaltern S. 367-369

„… Durchführung des Cash Pooling Betrauten mit der gebotenen Sorgfalt aussuchen, anleiten und überwachen. Nur dann …” „… Geschäftsleiter dürfen ihre iRd. Cash Pooling bestehenden Aufgaben an nachgeordnete Angestellte delegieren, wenn …” „… loans iRd. Cash Pooling Neben der Kontrolle des Ausfallrisikos müssen die Geschäftsleiter sicher stellen …”

Stellungnahme S. 539-543

„… Rn 96: IRd. Cash Pooling ist keine Zeitpunkt-, sondern eine Zeitraumbetrachtung angezeigt. 1894 …” „… der Fall, in dem nach der Gestaltung des Cash Pooling allein das herrschende Unternehmen bzw. die …” „… GmbHR 2009, 1301, 1306), ist jedenfalls mit Blick auf die Praxis des Cash Pooling unproblematisch, weil …”

Zusammenfassung S. 503-504

„… Pooling ist von dem für Tagesgelder üblichen Zinssatz auszugehen. Dieser Zinssatz ist entsprechend den …” „… . Anstelle eines angemessenen Zinses können iRd. Cash Pooling als Vergütung für die Nutzungsmöglichkeit der …” „… die sich aus dem Cash Pooling konzernweit ergebenden Synergievorteile, denn diese sind nicht schon zur …”

Zusammenfassung S. 789-790

„… Gesellschaft noch vorhanden sind, sind subordiniert. IRd. Cash Pooling ist wiederum die Konzernmutter …” „… Frage lautet, ob iRd. Cash Pooling jedes einzelne „downstream loan“ isoliert zu betrachten ist oder ob …” „… (vgl. § 355 HGB) einge-stellt werden, das beim Cash Pooling zwischen den Pool-Teilnehmern und der …”

Zum Hintergrund der Neuregelungen S. 98-101

„… Unter der alten Rechtslage war die Praxis des Cash Pooling, deren kapitalerhaltungsrechtliche …” „… Pooling bei Bestehen eines – jedenfalls in der GmbH gebräuchlichen235 – isolierten …” „… Gewinnabführungsvertrages.236 Für die Behauptung, der Gesetzgeber habe gerade auch Cash Pooling bei Bestehen eines …”

Die Rechtslage unter Geltung des alten Eigenkapitalersatzrechts S. 759-767

„… empfohlen worden, zur Absicherung des Cash Pooling Beherrschungsverträge abzuschließen.2779 Hintergrund war …” „… beim konzernweiten Cash Pooling, 2003, Rn 173; Lutter in Lutter, Holding-Hdb, § 7 Rn 36 jew. mwN. 2787 …” „… Pooling teilnehmen bzw. jedenfalls keine Mittel mehr an die Betreibergesellschaft abführen. Auch eine …”

Zur Rechtslage bei Bestehen eines isolierten Gewinnabführungsvertrags S. 95-96

„… , zur „Rettung des Cash Pooling“ sollten nicht nur Beherrschungsverträge abgeschlossen, sondern auch …” „… . Zwischenergebnis zur alten Rechtslage Als Zwischenergebnis zur alten Rechtslage ist festzuhalten, dass Cash Pooling …” „… Gewinnabführungsvertrags wirkte sich für die Durchführbarkeit des Cash Pooling demgegenüber nicht vorteilhaft aus. in …”

Zwischenergebnis zur alten Rechtslage S. 96-97

„… . Zwischenergebnis zur alten Rechtslage Als Zwischenergebnis zur alten Rechtslage ist festzuhalten, dass Cash Pooling …” „… Gewinnabführungsvertrags wirkte sich für die Durchführbarkeit des Cash Pooling demgegenüber nicht vorteilhaft aus. in …” „… Diskussion des Cash Pooling dezidiert darauf abstellt, schon bei Bestehen eines isolierten …”

Bewertung der Neuregelungen, Fazit zu ihrer „Cash-Pool-Tauglichkeit“ und Zusammenfassung S. 719-725

„… ff., der die Zulässigkeit des Cash Pooling allerdings mit einer „neuen Kapitalteleologie“ zu …” „… sich der Saldo des Pool-Teilnehmers auf seinem am Cash Pooling teilnehmenden Unterkonto im relevanten …” „… allerdings iRd. Cash Pooling nur dann in Betracht, wenn zum einen kein Kontokorrentverhältnis besteht und zum …”

Die rechtspolitische Bewertung der Neuregelung S. 101-103

„… Cash Pooling auch bei Bestehen eines Beherrschungsoder Gewinnabführungsvertrags sowohl mit der …” „… Bormann/Urlichs GmbHR 2008, Sonderheft MoMiG, 37, 47 f. 103 C. Zur Zulässigkeit des Cash Pooling im …” „… Kapitalerhaltungsgebots lediglich im GmbH-Vertragskonzern zweifelhaft und Cash Pooling im Vertragskonzern daher …”

Zur Delegation der Pflichten der beteiligten Geschäftsleiter S. 363-367

„… umsetzen. Mit Blick auf die Praxis des Cash Pooling betrifft dies zum einen die Entscheidung, überhaupt an …” „… ausgleichbaren Benachteiligung. Mit Blick auf die Praxis des Cash Pooling können nachgeordneten Angestellten …” „… Veranlassung zur Teilnahme am Cash Pooling dann nicht nachgeben, wenn nicht gesichert 1223 Die Pflicht der …”

Zusammenfassung S. 823-825

„… auszugleichenden Verlust. G. Zusammenfassung Liquiditätsverlagerungen iRd. Cash Pooling fallen nach alter wie nach …” „… . 3 AktG). IFd. Cash Pooling ist davon auszugehen, dass sämtliche Liquiditätsverlagerungen auf eine …” „… Veranlassung der Konzernmutter zurückgehen. Im Übrigen ist iRd. Cash Pooling wie folgt zu differenzieren …”

Die Rechtslage unter der Geltung der Neuregelungen S. 787-789

„… gegen eine Sanierung, wurde daraufhin die Teilnahme am Cash Pooling beendet und wurden alle noch offenen …” „… der Teilnahme am Cash Pooling verbundenen Nachteile ausgleichen bzw. die Teilnahme als insgesamt …” „… die aus der bisherigen Teilnahme am Cash Pooling folgenden Risiken nicht mehr ausgeschlossen werden …”

Differenzierung zwischen verdeckter Sacheinlage und Hin- und Herzahlen S. 603-607

„… Rückwirkung.2147 D. Zu den Auswirkungen der Neuregelung für die Praxis des Cash Pooling Im Folgenden wird …” „… untersucht, wie sich die Neuregelungen auf die Praxis des Cash Pooling auswirken. Der besseren …” „… , 27 Abs. 1-3 AktG. Mit Blick auf die Praxis des Cash Pooling bleibt es danach im Ausgangspunkt bei …”

Rechtsfolgen iF. unzureichender Verzinsung S. 486-489

„… Praxis des Cash Pooling könnte eine solche Gegenleistung in der Einräumung eines Anspruchs auf …” „… Partizipierung an den Vorteilen des Cash Pooling bestehen. 489 muss im Ansatz ausscheiden. IRd. Cash Pooling …” „… ist, wie mit Blick auf die Praxis des Cash Pooling der „marktgerechte“1717 bzw. „angemessene“1718 Zins …”

Zum relevanten Zeitpunkt für die Unterscheidung zwischen verdeckter Sacheinlage und Hin- und Herzahlen S. 607-610

„… Lutter/Hommelhoff § 19 Rn 58 mwN. zum Meinungsstand. Diese Voraussetzungen sieht der BGH iRd. Cash Pooling also …” „… Befürchtung, die Abgrenzung zwischen verdeckter Sacheinlage und Hin- und Herzahlen könne iRd. Cash Pooling in …” „… 43. 2174 So etwa Gehrlein Konzern 2007, 771, 782; speziell mit Blick auf das Cash Pooling auch die …”

Zinspflicht bei Bestehen eines Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrags? S. 502-503

„… nachzuleisten wäre. Für die Praxis des Cash Pooling folgt daraus, dass stets eine angemessene Verzinsung des …” „… abhängige GmbH auch im Stadium der Unterbilanz noch am Cash Pooling teilnimmt. VI. Zinspflicht bei Bestehen …” „… Pooling ist von dem für Tagesgelder üblichen Zinssatz auszugehen. Dieser Zinssatz ist entsprechend den …”

Die Entscheidungen „Bremer Vulkan“ S. 59-60

„… 59§ 2 Die rechtliche Problematik des Cash Pooling und das MoMiG A. Die maßgebliche Rechtsprechung …” „… zu nehmen und ihre Existenz nicht zu gefährden.“54 Cash-Pooling-Systeme seien daher so zu …” „… , 133, 135 ff.; Hangebrauck Cash-Pooling-Systeme, S. 276, 199 ff. mwN. 60 Vgl. BGHZ 157, 72, 75 mit …”

Zusammenfassung S. 438-439

„… verfügt. Der mit Blick auf die Praxis des Cash Pooling gewünschte Besicherungsverzicht ist deswegen …” „… iRd. Cash Pooling unter § 4). Die gegen eine Analogie vorgebrachten Argumente verfangen mit Blick auf …” „… werthaltige anderweitige Besicherung relevant. Im Übrigen setzt die Teilnahme am Cash Pooling die Zustimmung …”

Die Rechtslage unter dem neuen Recht der Gesellschafterdarlehen S. 767-783

„… aus der Teilnahme am Cash Pooling resultierende Ausgleichsansprüche durch Abführung freier Liquidität …” „… .2807 2. Die aus dem neuen Recht der Gesellschafterdarlehen folgenden Risiken für Cash Pooling im …” „… außenstehenden Gesellschafter und gleichgestellten Dritten die Subordination ihrer Darlehen. IRd. Cash Pooling …”

Zusammenfassung S. 223-224

„… . Zusammenfassung Die Neuregelungen zum Cash Pooling bei Bestehen eines Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrags …” „… zur Kündigung verpflichtet. Unter dieser Prämisse sollte Cash Pooling bei Bestehen eines …” „… des Cash Pooling gewährleistende Primärverantwortlichkeit der Konzerngeschäftsleiter illustriert im …”

Zusammenfassung S. 543-545

„… Blick auf die Praxis des Cash Pooling kommt es (in der GmbH in der Zone der Unterdeckung, in der AG …” „… Konzerninteresse ausgerichtet werden. Die Teilnahme am Cash Pooling muss hingegen nicht zwingend in die Satzung …” „… Verfügung gestellt werden. IRd. Cash Pooling treffen die damit zusammenhängenden Pflichten, die Bonität und …”

Zu den Pflichten eines etwaigen Aufsichtsorgans des herrschenden Unternehmens S. 356-358

„… zu 1186 So iErg. auch Habersack ZGR 2009, 347, 364. Mit Blick auf die Praxis des Cash Pooling geht …” „… zur Teilnahme am Cash Pooling an sich bzw. zu einzelnen größeren Liquiditätsverlagerungen. 1187 Vgl …” „… auf die Praxis des Cash Pooling ist daher darauf zu achten, dass dessen Praktizierung „dem Konzern …”

Zur Erforderlichkeit eines Entgelts S. 467-469

„… Vermögensverlust erleide. Andernfalls würde die Praxis des Cash Pooling wieder entgegen der gesetzgeberischen …” „… unter § 7. 1626 Speziell iRd. Cash Pooling treffen die mit der Besicherung zusammenhängenden …” „… wiederum namentlich iFd. Cash Pooling: Hier ist entscheidend, dass sich das Gesamtsystem als …”

Zu den Pflichten der Geschäftsleiter bei der Cash-Pool-Teilnahme faktisch abhängiger Kapitalgesellschaften S. 469-471

„… namentlich iFd. Cash Pooling: Hier ist entscheidend, dass sich das Gesamtsystem als betriebswirtschaftlich …” „… abgesichert. Im faktischen Konzern – namentlich also auch iFd. Cash Pooling – treffen die mit der Besicherung …” „… sich namentlich iRd. Cash Pooling, wenn im Wege des Schuldbeitritts die Haftung für den gesamten …”

Besonderheiten in der GmbH S. 500-502

„… Pooling wurde schon unter der alten und wird auch unter der neuen Rechtslage ohnehin betont, dass die …” „… nachzuleisten wäre. Für die Praxis des Cash Pooling folgt daraus, dass stets eine angemessene Verzinsung des …” „… abhängige GmbH auch im Stadium der Unterbilanz noch am Cash Pooling teilnimmt. VI. Zinspflicht bei Bestehen …”

Zur Reichweite der Subordination: Anfechtbarkeit bzw. Ipso-iure-Unwirksamkeit wegen Befriedigung oder wegen Besicherung? S. 795-802

„… qualifizieren.2902 Allein diese Einordnung werde dem eigentlichen Charakter des Cash Pooling als bloßem …” „… offenbar davon aus, dass iRd. Cash Pooling ohnehin kein Kontokorrent bestehe, sondern lediglich Darlehen …” „… Jahre vor Stellung des Insolvenzantrags iRd. Cash Pooling erfolgten Verrechnungen seien ipso iure …”

Der Meinungsstand bis zur „November-Entscheidung“ S. 440-445

„… Sicherheiten iRd. Cash Pooling und zur Einschlägigkeit des Kapitalerhaltungsgebots Der Liquiditätsbedarf der …” „… Kontokorrentsaldo der konzernfinanzierenden Bank abzusichern.1486 Auch beim sog. Notional Cash Pooling, bei dem der …” „… Variante die mit der Praxis des Cash Pooling zusammenhängenden rechtlichen Fragen nicht zur Gänze. B. Der …”

Zum Adressatenkreis der Neuregelungen im Konzern S. 740-759

„… finanzierenden Gesellschaften. Das trifft jedoch im typischen Fall des Cash Pooling dann und deswegen nicht zu …” „… Pooling: Sind die Pool-Teilnehmer nach der Cash-Pool-Abrede verpflichtet, sämtliche freien Mittel an die …” „… . Ergebnis zur Einbeziehung von Konzernunternehmen in das Recht der Gesellschafterdarlehen iRd. Cash Pooling …”

Zur Entstehungsgeschichte der Neuregelungen im Recht der GmbH S. 594-602

„… Cash Pooling lasse sich mit einem kurzen Hinweis in der Gesetzesbegründung zur Neuregelung der …” „… Vermögensgegenstandes.“ 2102 Der Geschäftsleiter muss und wird selbstverständlich über die Teilnahme am Cash Pooling …” „… stehe immer noch für andere Investitionen zur Verfügung.2120 Speziell iRd. Cash Pooling sei der nach der …”

Die Auswirkungen der Neuregelung iFd. isolierten Gewinnabführungsvertrags mit einer GmbH S. 220-223

„… auf das Interesse der Gesellschaft – iFd. Cash Pooling also auf eine marktübliche Verzinsung sowie den …” „… Vermögens ist. Die Zulässigkeitsgrenzen für das Cash Pooling bei Bestehen eines isolierten …” „… eingreift. E. Zusammenfassung Die Neuregelungen zum Cash Pooling bei Bestehen eines Beherrschungs- oder …”

Zum Verhältnis von § 15 KWG und § 57 AktG S. 565-568

„… Schwesterunternehmen betreiben.1994 Diese Freistellung zielt auf eine Privilegierung des Cash Pooling ab.1995 …” „… verbundenen Erleichterungen für die Konzernleitung leer. Die Praktikabilität des Cash Pooling wäre mithin …” „… , 50 f.; eingehend Götze WM 2005, 727 ff., jew. mwN. (beim Cash Pooling wären vor allem Kredit- und …”

Die „Lehre von der verdeckten Sacheinlage“ S. 574-580

„… “. Dies illustriert gerade der Fall des Cash Pooling, bei dem nach der Rechtspre- 575 nen. Für den Fall …” „… Pooling hätte die spätere Erfüllung der Bareinlageforderung danach vorausgesetzt, dass die betreffende …” „… , wenn dies außerhalb des Cash Pools geschah: Entweder es wurden außerhalb des Cash Pooling bewusst …”

Einführung S. 391

„… 391 § 5 Cash Pooling unter dem Aspekt der Kapitalerhaltung im faktischen GmbH-Konzern A. Einführung …” „… , Cash Pooling in faktisch abhängigen Gesellschaften mbH nur mit dem nicht iSv. § 30 GmbHG a.F …”

Zu den Zulässigkeitsvoraussetzungen aufsteigender Sicherheiten unter der neuen Rechtslage S. 448-467

„… “).1550 Mit Blick auf die Praxis des Cash Pooling sei jedoch zu beachten, dass nach der Cash-Pool-Abrede …” „… . 1548 Vgl. Hommelhoff in Lutter/Hommelhoff § 30 Rn 34 ff., 36, speziell zum Cash Pooling Rn 42 ff., 46 …” „… 36, speziell zum Cash Pooling Rn 44, 46 aE. Dafür, dass die Vereinbarung einer limitation language …”

Zur Versicherbarkeit des Haftungsrisikos der Organwalter S. 359-363

„… faktisch abhängigen AG. IRd. Cash Pooling müssen die Konzerngeschäftsleiter ein geeignetes System …” „… Konzerngeschäftsleiter bestehen müsste.1213 Die vom Gesetzgeber gewünschte Privilegierung des Cash Pooling setzt in …” „… Cash-Pool-Systems bestehen. Dabei wäre abzuwägen, inwiefern die Prämien die mittels des Cash Pooling erzielbaren …”

Betreibergesellschaft nicht beim herrschenden Unternehmen S. 374-378

„… Mitgesellschafter gemäß § 31 Abs. 3 GmbHG relevant werden. Mit Blick auf die Praxis des Cash Pooling beginnt mithin …” „… Veranlassung hin Dritten ein Darlehen gewährt. Mit Blick auf die Praxis des Cash Pooling kommen insofern zwei …” „… abhängige AG vor jeglichen Ausfallrisiken zu bewahren, wenn und weil die Teilnahme am Cash Pooling …”

Zur Kompetenzverteilung bei der Vergabe von upstream loans: Kein Weisungsrecht der Gesellschafter S. 408-412

„… Leistungsverweigerungsrecht mehr besteht; speziell zum Cash Pooling auch Spliedt ZIP 2009, 149, 152; Weitzel/Socher ZIP 2010 …” „… Praxis des Cash Pooling 1. Ausgangslage Die Pflicht, die Vollwertigkeit von Rückerstattungsansprüchen …” „… Geschäftsführer. Mit Blick auf die Praxis des Cash Pooling stellen sich freilich dieselben Probleme wie im …”

Zusammenfassung S. 89-90

„… Privilegierung zu begrüßen, da er verdeutlicht, dass für die Praxis des Cash Pooling kein „Sonderrecht“ gilt; im …” „… Übrigen hätte eine Sonderregelung für Cash Pooling nicht zur Rechtssicherheit beigetragen und zudem die …”

Zusammenfassung S. 472-473

„… des Unternehmensvertrags unverzüglich ausgesetzt werden. Das Cash Pooling kann danach allenfalls noch …” „… Pooling rechtssicher zu ermöglichen, ist davon auszugehen, dass die kapitalerhaltungsrechtlichen …”

Die Auswirkungen der Neuregelung iFd. isolierten Gewinnabführungsvertrags mit einer AG S. 198-220

„… Pooling dies auch hier nicht erforderte. Umgekehrt verlangen die erweiterten Möglichkeiten faktischer …” „… Cash Pooling (1) Allgemeines Der maßgebende Unterschied zwischen der Situation bei Bestehen eines …” „… die Praxis des Cash Pooling die Frage betreffen, ob der Vorenthaltung zustehender Mittel im …”

Die Neuregelungen für Gesellschafterdarlehen nach dem MoMiG S. 730-738

„… , 2758; Spindler ZHR 171 (2007), 245, 272; speziell zum Cash Pooling eingehend Klinck/Gärtner NZI 2008 …” „… sich die Neuregelungen auf die Praxis des Cash Pooling auswirken.2691 3. Leistungsverweigerungsrecht …” „… Leistungsverweigerungsrecht mehr entgegensteht. Eine Konzerngesellschaft kann danach auch dann weiter am Cash Pooling …”

Die „November-Entscheidung“ vom 24.11.2003 S. 60-61

„… ff.; Hangebrauck Cash-Pooling-Systeme, S. 276, 199 ff. mwN. 60 Vgl. BGHZ 157, 72, 75 mit Hinweis auf …” „… Kapitalgesellschaftsrechts – in concreto die der Kapitalaufbringung – seien auf die Konstellation des Cash Pooling nicht oder …”

Einführung S. 505-506

„… 505 § 8 Cash Pooling und Liquiditätsschutz A. Einführung Unabdingbare Zulässigkeitsvoraussetzung …” „… Konzernunternehmen gegenüberstehen. Bezogen auf die Praxis des Cash Pooling ist mithin zu untersuchen, ob den …”

Zum Inhalt der Neuregelung S. 97-98

„… 97B. Die Neuregelung zum Cash Pooling bei Bestehen eines Beherrschungs oder …” „… Unter der alten Rechtslage war die Praxis des Cash Pooling, deren kapitalerhaltungsrechtliche …”

Aufsteigende Sicherheiten bei Bestehen eines Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrages S. 471-472

„… unverzüglich ausgesetzt werden. Das Cash Pooling kann danach allenfalls noch zu den bei faktischer Abhängigkeit …” „… Blick auf die Absicht des Gesetzgebers, die Praxis des Cash Pooling rechtssicher zu ermöglichen, ist …”

Zur GmbH & Co. KG S. 437-438

„… die Teilnahme am Cash Pooling ist, dass die sich analog §§ 302, 303 AktG ergebenden Pflichten …” „… verfügt. Der mit Blick auf die Praxis des Cash Pooling gewünschte Besicherungsverzicht ist deswegen …”

Die Entstehungsgeschichte der Neuregelungen im Recht der AG S. 602-603

„… Auswirkungen der Neuregelung für die Praxis des Cash Pooling Im Folgenden wird untersucht, wie sich die …” „… Neuregelungen auf die Praxis des Cash Pooling auswirken. Der besseren Übersichtlichkeit wegen werden dabei …”

Zusammenfassung S. 783-785

„… Pooling.2856 III. Zusammenfassung Nach alter Rechtslage war umstritten, ob die Eigenkapitalersatzregeln …” „… nehmen und mit sofortigem Ausschluss vom Cash Pooling und der Geltendmachung offener Ausgleichsansprüche …”

Zivil- und strafrechtliche Konsequenzen für die Geschäftsleiter S. 584-586

„… Pooling ausgeschlossen wurde, wenn die weitere Versorgung mit Liquidität unter Abwägung aller Vor- und …” „… Strafbarkeit mit Blick auf die Praxis des Cash Pooling etwa Hefendehl in Spindler/Stilz, 1. Aufl. 2007, § 399 …”

Das Verhältnis von § 43a GmbHG zum Kapitalerhaltungsgebot des § 30 GmbHG S. 548-559

„… Formulierung der Bestimmung doch nichts daran, dass sie in erster Linie auf die Sicherung des Cash Pooling …” „… abzielt, wie sich aus der Gesetzesbegründung ergibt.1944 Das Cash Pooling bringt auch für abhängige …” „… in der Konstellation des Cash Pooling – zu übertragen ist.1954 Bejahendenfalls folgte daraus, dass es …”

Zur Verjährung der kapitalerhaltungsrechtlichen Ansprüche gegen den kreditnehmenden Gesellschafter und gegen die Organwalter S. 370-374

„… Blick auf die Praxis des Cash Pooling beginnt mithin nicht für jedes einzelne upstream loan eine …” „… auf die Praxis des Cash Pooling kommen insofern zwei Konstellationen in Betracht: Entweder der Cash …”

Allgemein zur Maßgeblichkeit des Gesellschaftsinteresses iRd. Kapitalerhaltungsgebots S. 506-510

„… Pooling erfolgt zwar causa societatis, dennoch liegt ein Verstoß gegen § 57 Abs. 1 S. 1 AktG nicht vor, es …” „… Gesellschaften iRd. Cash Pooling auch dann an die Betreibergesellschaft abgeführt oder bei ihr belassen werden …”

Ausgangslage und Meinungsstand S. 510-514

„… abhängiger Gesellschaften iRd. Cash Pooling auch dann an die Betreibergesellschaft abgeführt oder bei ihr …” „… Unterdeckung darauf zu achten, dass die Teilnahme am Cash Pooling auch in Betreff der Vorenthaltung von …”

Die „Cash-Pool I“-Entscheidung vom 16.1.2006 S. 61

„… Kapitalaufbringung – seien auf die Konstellation des Cash Pooling nicht oder nur eingeschränkt anwendbar. Im 2 …”

Einführung S. 546

„… für die Praxis des Cash Pooling verbunden sind. B. Die Implikationen des § 43a GmbHG I. Zum Zweck der …”

Zu den Vorgaben mit Blick auf die Vorenthaltung zustehender Liquidität im Besonderen S. 510

„… abhängiger Gesellschaften iRd. Cash Pooling auch dann an die Betreibergesellschaft abgeführt oder bei ihr …”

Zu den Pflichten der Geschäftsleiter abhängiger Pool-Teilnehmer S. 822-823

„… auszugleichenden Verlust. G. Zusammenfassung Liquiditätsverlagerungen iRd. Cash Pooling fallen nach alter wie nach …”

Zusammenfassung zu den Pflichten der Organwalter S. 358-359

„… Unternehmens viel besser beurteilen können als der Vorstand der faktisch abhängigen AG. IRd. Cash Pooling …”

Versicherbarkeit der Geschäftsleiterhaftung, Delegation der Geschäftsleiterpflichten und Verantwortlichkeit eines Aufsichtsrats S. 427-428

„… allerdings sämtliche Vorgänge im Zusammenhang mit der Praxis des Cash Pooling sorgfältig dokumentieren – das …”

Hintergrund und Normzweck des § 89 AktG S. 559-560

„… Privilegierung des Cash Pooling unterlaufen.1976 1970 S. nur Kort in Großkomm AktG § 89 Rn 1 mwN. 1971 Näher …”

„Mischfälle“ S. 610-611

„… Blick auf die Praxis des Cash Pooling die Regel darstellen, da eine Kapitalerhöhung häufig zu …”

Zur Behandlung wechselnder Salden S. 611-613

„… der Einlagemittel an Dritte Besondere Relevanz erhält mit Blick auf die Praxis des Cash Pooling die …”

Zum Zweck der Bestimmung S. 546-548

„… für die Praxis des Cash Pooling verbunden sind. B. Die Implikationen des § 43a GmbHG I. Zum Zweck der …”

Zum Verhältnis von § 89 AktG und § 57 AktG S. 560-562

„… Mehrheits-Aktionäre könne die gewünschte Privilegierung des Cash Pooling unterlaufen.1976 1970 S. nur Kort in …”

Zur Rechtslage im AG-Konzern S. 562-564

„… kann sich auf die Teilnahme am Cash Pooling als solche beziehen. Ein gemäß § 89 Abs. 1 S. 2 AktG …”

Zur Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) S. 435-437

„… : Voraussetzung für die Teilnahme am Cash Pooling ist, dass die sich analog §§ 302, 303 AktG ergebenden Pflichten …”

Die Auswirkungen der Neuregelung im GmbH-Vertragskonzern S. 190-196

„… die Zulässigkeit des Cash Pooling un- 603 Im Übrigen entspricht es der gesetzlichen Konzeption der …”

doi.org/10.5771/9783845232072

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