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Sebastian Lovens - Bundesverfassungsrichter zwischen freier Meinungsäußerung, Befangenheit und Verfassungsorgantreue

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Sebastian Lovens

Bundesverfassungsrichter zwischen freier Meinungsäußerung, Befangenheit und Verfassungsorgantreue

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 603 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Judikative Perspektiven S. 60-65

„… Rechtsfrage, die fürdas Verfahren bedeutsam ist, begründet besondere Aufmerksamkeit. b) Judikative …”

Zwischen Profil und Zurückhaltung S. 14-16

„… Entscheidungsspielraum von Exekutive, Legislative und Judikative. Aufgrund dieser aus demgewöhnlichen Machtumfang der …” „… , dass das Rekrutierungsreservoir nicht nur für exekutive und legislative, sondern auch für judikative …”

Das Bundesverfassungsgericht als Verfassungsorgan S. 69-74

„… Bundesverfassungsgericht,6. Auflage, München 2004, Rn. 28 ff.72Abschnitt über die Judikative266 erwähnt.267 Überdies sieht …” „… 289 zwischen Judikative, Exekutive und Legislative.290282 Wolf-Rüdiger Schenke, Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… ) Ausdifferenzierung der Dogmatik 453. Zusammenführung 59a) Befunde 59b) Judikative Perspektiven 60c …”

Befunde S. 59-60

„… , begründet besondere Aufmerksamkeit. b) Judikative PerspektivenDie Entscheidungen des …”

Bundesverfassungsrichter als Richter S. 68-69

„… analysierten Normen der§§ 18, 19 an, ohne die unter B. unterbreiteten legislativen und judikativen Vorschläge …”

Inhalt der Verfassungsorgantreue S. 74-76

„… , der Funktionenteilung289 zwischen Judikative, Exekutive und Legislative.290282 Wolf-Rüdiger Schenke …”

Die gesetzlichen Regelungen S. 17-21

„… judikativer Staatsnotstand also.36 Was sich daraus ergibt, dass gemäß § 19 Abs. 1 das Gericht unter Ausschluss …”

Dogmatische Inkonsequenz: Der Simon-Beschluss S. 41-45

„… Judikative.143 Tatsächlich unterzieht sich das Gericht auch nicht ansatzweise der Mühe, seine These …”

doi.org/10.5771/9783845212661

Konstantin Krukowski - Supremo Tribunal Federal und Verfassungsprozessrecht in Brasilien

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Konstantin Krukowski

Supremo Tribunal Federal und Verfassungsprozessrecht in Brasilien

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 738 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Nicht-judikative Zuständigkeiten S. 71-74

„… und den Kammern des Nationalkongresses teilt.220Nicht-judikative ZuständigkeitenDie Bundesverfassung …” „… sieht für das STF ferner nicht-judikative, staatsorganisationsrechtliche Wahrnehmungsberechtigungen vor …” „… derJudikative des Landes als Ganzes und wird zum Hüter über diese gegen Eingriffevon außerhalb. Von diesem …”

Staatsorganisationsrechtliche Alleinstellungsmerkmale S. 68-71

„… Organ innerhalb der Judikative dürfen ihm keine lediglicheingebürgerten Brasilianer angehören; die …” „… entscheidet der Bundessenat (dies in ausnahmsweise judikativer Tätigkeit, Art. 52 II CF i.V.m. desseneinzigem …” „… teilt.220Nicht-judikative ZuständigkeitenDie Bundesverfassung sieht für das STF ferner nicht-judikative …”

Verfassung der Föderativen Republik Brasilien S. 395-412

„… Exekutive und dieJudikative sind die voneinander unabhängigenund miteinander harmonischen Staatsgewaltendes …” „… eine Nötigung gegen-über der Judikative erfolgte;II – im Falle der Nichtbeachtung einer gerichtlichen …” „… überschreiten […], als Grenze innerhalbder Judikative der Bundesstaaten gilt die Besoldung der Richter an den …”

Die sonstigen Verfahren in originärer Zuständigkeit S. 251-303

„… abstrahierter Kernsatzaus einer Folge von judikativen Entscheidungen, der wie eine Rechtsnorm formuliert ist und …” „… aufeine ursprüngliche Initiative von außerhalb der Judikative hin, während der Gesetzgeber eine …” „… , dass es u.a. auchohne einen Antrag von außerhalb der Judikative, sondern durch das STF ex officio …”

Überblick über die Rechtsprechungszuständigkeiten des Gerichts S. 74-80

„… Verfassungsordnung und innerhalbder Judikative wird im Übrigen durch die ihm anvertrauten …” „… nicht-judikative Kompetenz ist Art. 102 Im) CF, derzufolge das STF zuständig ist, nach der Entscheidung von …” „… Zuständigkeiten unterzwei der hier gebildeten Kategorien fallen können; so ist etwa die judikative …”

Die Rechtsstreitigkeiten mit internationalem Charakter S. 166-176

„… die Normenkontrollen insbesondere im Spannungsfeld zwischen legislativer und judikativer Staatsgewalt …” „… Exekutive und Judikative; ihre Handhabung ist ein Indikator für das Verhältnis dieser beiden Ge-2.a.640 …” „… eine Nachprüfbarkeit durch die Judikative immergewährleistet sein. Vgl. Art. 12, 29–35 G 9.474/1997 zur …”

Die föderativen Streitigkeiten S. 158-166

„… wurde – abgesehenvon der Einschaltung der Judikative – auch ein ökonomisch-finanzieller …” „… (funktionell ist dies eine nicht-judikative Zuständigkeit des STF, s. dazu schon oben im 1. Teil, D.II.2).In …” „… Justizialisierung politischer Fragen“.In anderen Fallgruppen, ohne Beteiligung der Judikative, wird demgegenüber von …”

Zu den Ursachen S. 82-86

„… sog.Avocatória mit der Verfassung von 1988, einer Befugnis der Spitze der Judikative,Rechtssachen von unteren …”

Die Verfahren mit Beteiligung eines Organs von herausgehobener Bedeutung S. 176-251

„… der externen Kontrolle über die Judikative und des Ministério Público fallen schließlichV.687 Zum IRG …”

Ergebnisse in Thesen S. 379-386

„… Koordinatensystem derStaatsgewalten und innerhalb der Judikative ist von der Verfassung selbst und380vom Gesetzgeber …” „… umstrittener Rechtsnormen dazu, nicht nur die Judikative als Ganze zu entlasten, sondern schließ-384lich auch …”

Das Rügeverfahren wegen der Nichtbefolgung einer grundlegenden Vorschrift S. 142-158

„… ) innerhalb des kommunalen Gesetzgebungsverfahrens, das der judikativen Kontrolle entzogen sein soll (STF …” „… Rechtssicherheit bringende Orientierung sorgen soll. Hinsichtlich judikativer Akte als Streitgegenstand ist nachdem …” „… wurde – abgesehenvon der Einschaltung der Judikative – auch ein ökonomisch-finanzieller …”

Die Verfassungsrichter S. 38-46

„… mit einerStärkung der Judikative insgesamt einher, die der traditionellen Hegemonie derExekutive ein …” „… brasilianische Verfassung von 1988, 115:„nicht gekanntes Gewicht der Judikative“ in der Verfassung von 1988.45Für …”

Einleitung: Über das Supremo Tribunal Federal und diese Dissertation S. 23-34

„… für Normenkontrolle ausübende Gerichte L. Favoreu, Rapport Général26Auch innerhalb der Judikative ist …” „… Organisation des Gerichts, seine Stellung innerhalb des Systems der Judikative und der Verfassungsordnung …”

Vorwort S. 5-14

„… . 68Staatsorganisationsrechtliche AlleinstellungsmerkmaleI. 69Nicht-judikative ZuständigkeitenII. 71 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-22

„… ) (Verkündungsorgane der Judikati-ve), ab 1997 vollständig abrufbar auf den Internetseiten des STFunter …”

Die rechtlichen Grundlagen S. 35-38

„… . Bestimmungen zum STF finden sich dann im Wesentlichen im Abschnitt II des Kapitels III („Die judikative Gewalt …”

Die abstrakten Normenkontrollverfahren S. 99-142

„… nicht mehr zu finden– eine (funktionell judikative) Normenkontrollzuständigkeit des Bundessenats,dem es …” „… Eine durch die Verfassung institutionalisierte judikative Kontrolle von Normen vor deren Inkrafttreten …” „… festzuhalten, dassVerfassungskontrolle nicht judikativer, sondern vornehmlich politischer Art be-362 Anders …”

Entlastungsmaßnahmen S. 86-98

„… administrativ-judikativer Zuständigkeitskonflikte285 auf das STJ über.In justizorganisatorischer Hinsicht wurde das frühere …”

Das Außerordentliche Rechtsmittel und die damit verbundenen Kompetenzen des Supremo Tribunal Federal S. 320-375

„… Akkordarbeit zu verharren.1382 Das Gericht brauche gerade wegen seinesEinflusses auf die übrige Judikative und …” „… eine „Banalisierung“ des Tätigkeitsfelds des Spitzenorgansder Judikative auch Arruda Alvim, O RE e o …” „… grundlegende G 11.419/2006 zur Informatisierung in der Judikative.1409 Art. 323 § 1 RISTF. War bereits negativ …”

Literaturverzeichnis S. 447-465

„… MENDES, Aluisio. Judikative in Brasilien: Probleme undReform, Zeitschrift für Zivilprozess International …”

doi.org/10.5771/9783845233567

Almut Schilling-Vacaflor - Recht als umkämpftes Terrain

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Almut Schilling-Vacaflor

Recht als umkämpftes Terrain

Reihe: Studien zu Lateinamerika

Band 7 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Judikative S. 236-237

„… Ministerkabinetts beachtet werden sollte.304 5.3.3 Judikative Bei der Judikative gab es einige wesentliche …” „… , das Wahlgesetz, das Gesetz der Judikative, das Gesetz des Verfassungsgerichtshofes und das …”

Exekutive S. 235-236

„… Charakter bei der Zusammensetzung des Ministerkabinetts beachtet werden sollte.304 5.3.3 Judikative Bei …” „… der Judikative gab es einige wesentliche Veränderungen. In Artikel 178 wurde festgeschrieben, dass die …”

Natürliche Ressourcen für „das Volk“ oder „die Völker“? S. 186-187

„… mehrheitlichen Abschlussbericht der Kommission für die Judikative und im Verfassungsentwurf von Dezember 2007 …” „… Minderheit der Kommission für die Judikative; siehe auch Quiroga 2008: 67 und Rivera 2008: 105). Die …”

Indigene Rechtsprechung und Menschenrechte S. 187-188

„… Abschlussbericht der Kommission für die Judikative und im Verfassungsentwurf von Dezember 2007 vorgesehene …” „… für die Judikative; siehe auch Quiroga 2008: 67 und Rivera 2008: 105). Die Einschränkung durch alle …”

Vom „Verfassungsentwurf im Groben“ zur Detaillierten Version S. 212-214

„… ländlicher Bevölkerungsgruppen zur Justiz, die politische Unabhängigkeit der AmtsinhaberInnen der Judikative …” „… Präsenz der Wahlbehörde in Sucre und da auch der Sitz der Judikative in Sucre liegt, sollte ein Ausgleich …”

Veränderung Staatlicher Institutionalität S. 103-117

„… vertreten sollte. 115 3.4.3.7 Justiz In Bezug auf die Judikative ging es den indigenen Organisationen vor …” „… jene, dass die AmtsinhaberInnen der Judikative gewählt und nicht wie bisher ernannt werden sollten …” „… AmtsinhaberInnen der Judikative fast ausschließlich aus den urbanen Ober- und oberen Mittelschichten stammen und …”

Veränderungen durch das Parlament im Oktober 2008 S. 214-218

„… Präsenz der Wahlbehörde in Sucre und da auch der Sitz der Judikative in Sucre liegt, sollte ein Ausgleich …” „… , zweimal. ? Bei den Artikeln zur Judikative wurden zentrale Veränderungen hinsichtlich der indigenen …”

Rückblick auf die Arbeit der Verfassunggebenden Versammlung S. 143-147

„… Gewalten wie Exekutive, Legislative und Judikative nicht untergeordnet sein. Der Staat sollte nach dieser …” „… ; Legislative; Judikative; Exekutive; Andere Staatsgewalten; Autonomien und territoriale Organisation; Bildung …”

Wahlbehörde S. 237

„… Wahlbehörde, das Wahlgesetz, das Gesetz der Judikative, das Gesetz des Verfassungsgerichtshofes und das …”

Dokumente der verfassunggebenden Versammlung S. 281-282

„… der „Kommission für die Judikative“ Nueva Constitución Política enGrande (Verfassungsentwurf im Groben …”

Vorschläge für die neue Verfassung Boliviens S. 280-281

„… der „Kommission für die Judikative“ Nueva Constitución Política enGrande (Verfassungsentwurf im Groben …”

Rolle der Regierung und der Justiz S. 211-212

„… , die politische Unabhängigkeit der AmtsinhaberInnen der Judikative und Weiterbildungsmaßnahmen für die …”

Kommissionen der Verfassunggebenden Versammlung S. 147-149

„… Verfassung; Organisation und Struktur des neuen Staates; Legislative; Judikative; Exekutive; Andere …”

Legislative S. 233-235

„… verankert: die Legislative, die Exekutive, die Judikative und die Wahlbehörde. Diese funktionieren nach dem …”

Autonomien S. 237-239

„… Wahlbehörde, das Wahlgesetz, das Gesetz der Judikative, das Gesetz des Verfassungsgerichtshofes und das …”

Zusammenfassung S. 245-260

„… AmtsinhaberInnen der Judikative sollen nun nach einer Vorauswahl durch die Legislative vom Volk gewählt werden. In …” „… Rechtsprechungssysteme in die Judikative. Die indigene Rechtsprechung wird in Art. 179/II auf der gleichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Staatliche Gewalten und Institutionen 233 5.3.1 Legislative 235 5.3.2 Exekutive 235 5.3.3 Judikative …”

Verfassungsreformen in Lateinamerika S. 39-43

„… Verfassung von der Legislative und der Exekutive auf die Judikative, insbesondere auf den …”

Zusammensetzung der Verfassunggebenden Versammlung S. 139-143

„… bereits konstituierten Gewalten wie Exekutive, Legislative und Judikative nicht untergeordnet sein. Der …”

Die Regierungspartei MAS S. 75-81

„… SenatorInnen. Andere staatliche Institutionen, wie die Judikative, einige Wahlbehörden der Departements …”

Monokulturelle und Pluralistische Staatsmodelle S. 57-68

„… Institutionen wie Legislative, Exekutive und Judikative sollten aus VertreterInnen der verschiedenen …”

doi.org/10.5771/9783845227580

Silvia Ernst - Transparenz in der Judikative

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Silvia Ernst

Transparenz in der Judikative

Reihe: Studien zur Informationsfreiheit

Band 8 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

B. Historische und theoretische Ausgangspunkte S. 36-59

„… – auch das der Judikative – prinzipiell öffentlich zugänglich sein sollte, wird im folgenden Kapitel …” „… (relativ) junge Zweige der deutschen Judikative. Gestritten wurde um die Gerichtsöffentlichkeit allerdings …” „… Judikative und das Verbot von Fernsehaufnahmen im Gerichtssaal, 1999, S. 28 ff. 97 Siehe ausführlich zum …”

A. Einleitung S. 23-35

„… , Herrschaftswissen für den Bürger weitgehend zu öffnen, ist bislang aber nur teilweise in die Judikative vorgedrungen …” „… deutscher Ebene ein grundsätzlicher Informationsanspruch gegenüber der Judikative entwickelt. Seit der …” „… Rechtsstaaten scheint eine transparentere Judikative ohne größere Schwierigkeiten möglich zu sein. Die deutsche …”

C. Regelgeheimhaltung oder Aktenöffentlichkeit? S. 60-139

„… die Judikative gilt. Das Öffentlichkeitsprinzip gilt zwar nicht absolut. Allerdings bedarf die …” „… Zugänglichkeit von Gerichtsverhandlungen durch die Medien und für die Medien.279 Wie weit die Judikative aber in …” „… durch den Zugang zur Judikative für und durch die Massenmedien.291 Wird das Geschehen einem Dritten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Transparenz in der Judikative Silvia Ernst Zugang zu Gerichtsakten für Dritte Nomos Studien zur …” „… Judikative Zugang zu Gerichtsakten für Dritte Nomos BUT_Ernst_8129-4.indd 3 21.04.21 08:39 1. Auflage …” „… Judikative 3. 42 Theoretische Ausgangspunkte der Gerichts- und Aktenöffentlichkeit II. 42 Normatives …”

F. Schlussbetrachtung S. 361-362

„… Übertragung des Grundsatzes der Öffentlichkeit auf die Judikative und deren Akten. Zwar gibt es berechtigte …” „… Grenzen der Aktenöffentlichkeit, die aber einen pauschalen Ausschluss weder der Judikative noch ihrer …”

E. Praktische Fragen und Reformvorschläge S. 321-360

„… Ausschluss der Judikative aus den Aktenzugangsrechten nicht der Regelfall ist, wenn es um den Zugang Dritter …” „… primärrechtlichen Neuregelung des Art. 15 AEUV. Der pauschale Ausschluss der judikativen Tätigkeit des EuGH wird den …” „… Abgrenzungsproblemen von administrativer und judikativer Tätigkeit. Wären von vornherein sämtliche Dokumente des EuGH …”

D. Zugangsrechte zu den Gerichtsakten des EGMR, EuGH, BVerfG sowie der deutschen Verwaltungsgerichte S. 140-320

Literaturverzeichnis S. 363-380

„… der Judikative und das Verbot von Fernsehaufnahmen im Gerichtssaal, Berlin 1999. Lames, Peter …”

doi.org/10.5771/9783748925453

Anja Baars - Rechtsfolgen fehlerhafter Verwaltungsvorschriften

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Anja Baars

Rechtsfolgen fehlerhafter Verwaltungsvorschriften

Reihe: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Band 7 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Verhältnis Judikative – Exekutive S. 98-107

„… , ist eine Frage des konkreten Einzelfalles. C Verhältnis Judikative - Exekutive Die genannte …” „… Judikative. II. Normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften Nach den Ausführungen zur Anerkennung der …” „… Verwaltungsvorschriften sind daher abzulehnen. Aus dem Verhältnis zwischen Judikative und Exekutive ergeben sich keine …”

Ergebnis S. 107

„… Verwaltungsvorschriften sind daher abzulehnen. Aus dem Verhältnis zwischen Judikative und Exekutive ergeben sich keine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Verwaltungsvorschriften 93 e) Organisationsvorschriften 97 C Verhältnis Judikative - Exekutive 98 I. Ermessensrichtlinien …”

Zusammenfassung S. 243-246

„… aus dem Verhältnis von Judikative und Exekutive erheben sich keine grundsätzlichen Bedenken gegen die …”

Erlassbefugnis S. 107-109

„… Verwaltungsvorschriften sind daher abzulehnen. Aus dem Verhältnis zwischen Judikative und Exekutive ergeben sich keine …”

Verwaltung als Organisation S. 21-26

„… Gewalten Legislative, Exekutive und Judikative gegliedert. Die vollziehende Gewalt lässt sich dabei …”

Verhältnis Legislative – Exekutive S. 66-98

„… vorliegt, ist eine Frage des konkreten Einzelfalles. C Verhältnis Judikative - Exekutive Die genannte …”

Sonderregeln für Verwaltungsvorschriften S. 189-222

„… und Judikative.1263 Auszugehen sei vom Rechtsschutzgedanken; eine Fehlersuche, die das „eigentliche …”

doi.org/10.5771/9783845226668

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