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Matthias Uhl - Die Abgrenzung der Rechtsprechungsbefugnisse von Tatsachen- und Revisionsgerichten

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Matthias Uhl

Die Abgrenzung der Rechtsprechungsbefugnisse von Tatsachen- und Revisionsgerichten

Reihe: Jenaer Schriften zum Recht

Band 43 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Fünfter Teil: Verfassungsrechtliche Vorgaben S. 101-156

Siebter Teil: Schlussbetrachtung S. 161-166

„… außerordentli-che Rechtsbehelfe wie die Gegenvorstellung und die außerordentlicheBeschwerde sind seit Einfhrung der …” „… unklare Rechtslage, Gegenvorstellungen oder außerordentli-163Siebter Teil: Schlussbetrachtungche …”

Thesen der Arbeit S. 167-170

„… wehren. Nicht gesetz-lich geregelten außerordentlichen Rechtsbehelfen wie der Gegenvorstel-lung und der …”

doi.org/10.5771/9783415049956

Johannes Bölsing - Handbuch Disziplinar- und Beschwerderecht

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Johannes Bölsing

Handbuch Disziplinar- und Beschwerderecht

2018

Treffer in den folgenden Teilen:

A. Rechtsschutzmöglichkeiten des Soldaten S. 141-143

„… . GegenvorstellungDefinition Gegenvor-stellungGegenvorstellung = Recht des Soldaten, bei Vorgesetzten oder Dienststellen …” „… , Version 3.2, Nr. 3317)Ergebnis Gegenvor-stellungFormlose Mitteilung über Art Erledigung Gegenvorstel-lung …”

Stichwortverzeichnis S. 183-184

„… Gegenvorstellung 142Gesuch 143Gleichstellungsbeauftragte 36, 85, 159Hauptsache 159, 162ISoLa 81IT 27, 87 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ....................................................................... 1425. Gegenvorstellung …”

doi.org/10.5771/9783802949418

Timo Handel - Die straf- und bußgeldrechtliche Verantwortlichkeit der Diensteanbieter sozialer Netzwerke im Internet

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Timo Handel

Die straf- und bußgeldrechtliche Verantwortlichkeit der Diensteanbieter sozialer Netzwerke im Internet

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 6 Verantwortlichkeiten nach dem Medienstaatsvertrag (MStV) und Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) S. 269-289

„… Gelegenheit zur Gegenvorstellung (siehe bb.), den Schutz der Identität der Beteiligten (siehe cc.) und …” „… die Begründung der Entscheidung im Gegenvorstellungs verfahren höhere Anforderungen stellt als an die …” „… .1656 bb . Gelegenheit zur Gegenvorstellung Aus § 10b Satz 1 Nr. 6 bis 9 TMG ergibt sich, dass der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Gegenvorstellungsverfahren, § 3b NetzDG E . . . . . . . . . 367 a. Zugänglichkeit und Beginn des Gegenvorstellungs …” „… Gegenvorstellung . . . . . . . . . . . 281 cc. Schutz der Identität, § 10b Satz 2 Nr. 10 TMG . . 282 dd …” „… Kontaktaufnahme und unmittelbaren Kommunikation hinsichtlich einer Gegenvorstellung, § 4 Abs. 1 Nr. 3 Alt. 2 …”

Kapitel 7 Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) S. 290-473

„… Bundeskriminalamt (§ 3a NetzDG E, siehe IV. 1.), ein Gegenvorstellungs verfahren (§ 3b NetzDG E, siehe IV. 2.), ein …”

doi.org/10.5771/9783800593743

Sophie Harms - Unionsrechtliche Vorgaben für den Rechtsschutz im Vergabeverfahren unterhalb der EU-Schwellenwerte

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Sophie Harms

Unionsrechtliche Vorgaben für den Rechtsschutz im Vergabeverfahren unterhalb der EU-Schwellenwerte

Reihe: Schriftenreihe des EUROPA-KOLLEGS HAMBURG zur Integrationsforschung

Band 70 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Haushaltsrechtliche Lösung S. 86-91

„… allein die Möglichkeit zu, Gegenvorstellung einzureichen oder eine Dienst- bzw. Fachaufsichtsbeschwerde …” „… zu erheben. 1.1 Gegenvorstellung Die Gegenvorstellung ist eine form- und fristlose Anregung des …” „… Gegenvorstellung nicht von einem Rechtsmittel sprechen kann. Abgeleitet wird das Recht zur Gegenvorstellung aus Art …”

Effektivität des Rechtsschutzes unterhalb der EU-Schwellenwerte S. 92-94

„… unterhalb der EU-Schwellenwerte und außerhalb des harmonisierten Vergaberechts. Weder die Gegenvorstellung …” „… bestehenden Möglichkeiten der Gegenvorstellung, der Dienst-, Rechts- und Fachaufsichtsbeschwerde und der …”

Eröffnung des Rechtswegs nach dem GWB durch unionsweite Ausschreibung oder entsprechende Erklärung des öffentlichen Auftraggebers S. 92

„… unterhalb der EU-Schwellenwerte und außerhalb des harmonisierten Vergaberechts. Weder die Gegenvorstellung …”

Neuere verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung S. 94-96

„… Möglichkeiten der Gegenvorstellung, der Dienst-, Rechts- und Fachaufsichtsbeschwerde und der Prüfung durch die …”

Analoge Anwendung der Rechtsmittelrichtlinien S. 91-92

„… unterhalb der EU-Schwellenwerte und außerhalb des harmonisierten Vergaberechts. Weder die Gegenvorstellung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Gegenvorstellung 87 1.2 Dienst-, Rechts- und Fachaufsichtsbeschwerde 88 1.3 Rechnungshöfe 89 1.4 …”

Rechtsnatur der vergaberechtlichen Regelungen S. 52-62

„… berücksichtigten Bieter nahezu rechtsschutzlos. Denn ihm bleibt dann nur die Möglichkeit der Gegenvorstellung …”

Der unionsgrundrechtliche Grundsatz effektiven Rechtsschutzes S. 175-220

„… der Gegenvorstellung bei der Stelle, die den öffentlichen Auftrag vergibt, bzw. die Erhebung einer …”

doi.org/10.5771/9783845249643

Daniel Effer-Uhe, Elisa Hoven, Simon Kempny, Luna Rösinger - Einheit der Prozessrechtswissenschaft?

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Daniel Effer-Uhe, Elisa Hoven, Simon Kempny, Luna Rösinger

Einheit der Prozessrechtswissenschaft?

Reihe: Tagung Junger Prozessrechtswissenschaftler

Band 2015 2016

Treffer in den folgenden Teilen:

Der Schutz der Verfahrensgrundrechte in sog. Bagatellstreiten – prozessuale Einheit im Zivilverfahren und Impulse des französischen Rechts — Lars Bierschenk S. 11-24

„… nur mithilfe einerformlosen Gegenvorstellung zum iudex a quo und darüber hinaus im Wegeder …” „… NJW 2004, 2529 (2529) und BGH NJW-RR 2007,1295 (1295). Zur Anerkennung der Gegenvorstellung durch das …” „… Prü-fungsvoraussetzungen nicht zu den fachgerichtlichen Rechtsbehelfenzähle.36Die nach wie vor anerkannte Gegenvorstellung …”

doi.org/10.5771/9783415057418

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