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Miriam Söhne - Die Rechtshilfe in der Europäischen Union - eine kritische Bestandsaufnahme am Beispiel der Verwaltungssachen

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Miriam Söhne

Die Rechtshilfe in der Europäischen Union - eine kritische Bestandsaufnahme am Beispiel der Verwaltungssachen

Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Band 371 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Beweiserhebung im Ausland S. 49

„… Beweiserhebung im AuslandDie Anwesenheit eines Gerichts oder eines seiner Mitglieder im Ausland …”

Völkerrechtliches Verbot, Hoheitsakte auf fremdem Staatsgebiet vorzunehmen S. 39-40

„… bezüglich jeder anderenrichterlichen, mithin hoheitlichen Tätigkeit wie z. B. der Beweiserhebung …” „… hinsichtlich der Beweiserhebung Ausnahmen zu ma-Teil 2:A.67 Nordmann (Fn. 14), S. 48; K. Ipsen (Fn. 14), § 23 …” „… . 11.74 BGH NJW 1983, S. 2769 (2770).39chen.75 Die Beweiserhebung ist in common law – geprägten Staaten …”

Verfahrens- und Verteidigungsrechte S. 248-250

„… wenn die Beweiserheblichkeit der von dem Ersuchen erfassten Beweismittel nichtauszuschließen sei …” „… Verletzung allgemein eher verneint, wenn bei der Beweiserhebung im Ausland Verfahrensrechtevon …”

Ausdrückliche Bewilligung S. 40-43

„… chen.75 Die Beweiserhebung ist in common law – geprägten Staaten Sache derParteivertreter.76 Das …” „… Beweiserhebung durch Private auf ihrem Staatsgebiet dennoch eine Souveränitätsverletzung. Nach ihrer Auffassung …”

Begriffsmerkmale internationaler Rechtshilfe in Verwaltungssachen S. 68-70

„… vorwiegend auf Zustellungen undBeweiserhebungen259, aber auch auf die Vereidigung von Zeugen oder …” „… Rechtshilfe262. Zu letzterer gehören die im Folgenden relevanten Handlungen der Zustellung, Beweiserhebungund …”

Handlungen im Bereich des Verwaltungsrechtsschutzes im System der internationalen Rechtshilfe S. 36

„… RechtshilfeRechtshilfeersuchen in Verwaltungssachen beziehen sich vorwiegend auf Zustellungen und Beweiserhebungen54, wobei hier …”

Beweisbeschaffung aus dem Ausland S. 49

„… Beweiserhebung im AuslandDie Anwesenheit eines Gerichts oder eines seiner Mitglieder im Ausland …”

Die verschiedenen Rechtsebenen S. 35-36

„… vorwiegend auf Zustellungen und Beweiserhebungen54, wobei hier insbesondere die Zeugen- und …”

Befragung von Auskunftspersonen, die sich im Ausland aufhalten S. 48-49

„… . 436 b f.140 Ebenda.48Beweiserhebung im AuslandDie Anwesenheit eines Gerichts oder eines seiner …”

Rechtshilfe zwischen supranationalen und internationalen Gerichten S. 36-37

„… RechtshilfeRechtshilfeersuchen in Verwaltungssachen beziehen sich vorwiegend auf Zustellungen und Beweiserhebungen54, wobei hier …”

Abwehrgesetze S. 49-50

„… Beweiserhebung im AuslandDie Anwesenheit eines Gerichts oder eines seiner Mitglieder im Ausland …”

Fazit S. 67-68

„… undBeweiserhebungen259, aber auch auf die Vereidigung von Zeugen oder Sachverständigen260. Eine klare Trennung zur …”

Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und Willkürverbot S. 246-248

„… Beweiserheblichkeit der von dem Ersuchen erfassten Beweismittel nichtauszuschließen sei1010.Diese Rechtsprechung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… Auskunftspersonen, die sich im Ausland aufhaltenVI. 48Beweiserhebung im AuslandVII. 49Beweisbeschaffung aus dem …”

doi.org/10.5771/9783845245737

Sebastian Lubig - Beweisverwertungsverbote im Kartellverfahrensrecht der Europäischen Gemeinschaft

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Sebastian Lubig

Beweisverwertungsverbote im Kartellverfahrensrecht der Europäischen Gemeinschaft

Reihe: Studien zum Strafrecht

Band 19 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Beweisverwertungsverbote nach fehlerhafter Beweiserhebung S. 193-220

„… Ausgleich bringen. C. Beweisverwertungsverbote nach rechtswidriger Beweiserhebung und Beweismittelerlangung …” „… Beweiserhebung 1. Allgemeines Das unselbständige Beweisverwertungsverbot ist ein solches, das einen …” „… bewusst rechtswidrige Beweiserhebungen. Ansonsten wurden einzelne Beweisverwertungsverbote bestimmt, mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… ) Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverbote aus Sicht des Rechtsschutzes 37 c) Die Heilung von …” „… Beweiserhebung und Beweismittelerlangung über Private 193 I. Beweisverwertungsverbote nach fehlerhafter …” „… Beweiserhebung 194 1. Allgemeines 194 a) Zusammenfassung der unselbständigen Beweisverwertungsverbote 194 b …”

Beweisverwertungsverbote aus allgemeinen Rechtsgrundsätzen S. 69-115

„… Beweiserhebungsverbot hätte dann ein Beweisverwertungsverbot zur Folge, weil mit der fehlerhaften Beweiserhebung bereits …” „… werden. Die Betroffenen sollen sich auf rechtswidrige Beweiserhebungen berufen können und dadurch …” „… , etwa in Gestalt einer illegalen Beweiserhebung, sanktioniert werden. Diese Sanktion müsse durch ein …”

Beweisverwertungsverbote aus den Kartellverfahrensverordnungen S. 116-191

„… Verwertungsvorschriften. Daneben sind in Artt. 17 – 22 VO 1/2003, 3 f. VO 773/2004 Beweiserhebungsregeln enthalten, die …”

Rechtserkenntnis der Beweisverwertungsverbote S. 28-30

„… sind solche, die Folge eines Verfahrensfehlers bei der Beweiserhebung sind.60 Auf dem Boden der hier …” „… verwirklichen will. Es ist durchaus denkbar, dass eine solche Bestimmung die Beweiserhebung untersagt, um zu …” „… Beweiserhebungsvorschrift nicht mehr im Sinne des Normgebers bzw. des Regelungsplans.67 Das Beweiserhebungsverbot deckt die …”

Beweisverwertungsverbote aus dem EG-Vertrag S. 33-69

„… Fällen rechtswidriger Beweiserhebung nicht mehr „nach Maßgabe der zugewiesenen Befugnisse“. Deswegen ist …” „… an Beweisverwertungsverbote zu denken. Diese wären eine Fehlerfolge kompetenzwidriger Beweiserhebung …” „… Beweiserhebung ein Beweisverwertungsverbot zur Folge hat. Es wurde darauf geantwortet, dass sich dem Prinzip der …”

Beweisverwertung S. 26-28

„… . Damit ist der Begriff der Beweisverwertung der Komplementärbegriff zur Beweiserhebung, mit der die …” „… Beweismittelerlangung.58 Zwischen Beweiserhebung und Beweisverwertung nimmt man folglich eine Zäsur an. Diese Sichtweise …” „… solche, die Folge eines Verfahrensfehlers bei der Beweiserhebung sind.60 Auf dem Boden der hier …”

Zusammenfassende Betrachtung der sekundärrechtlichen Beweisverwertungsverbote S. 192-193

„… vorausgesetzt. Hat also ein Verfahrensfehler bei der Beweiserhebung kein Verwertungsverbot zur Folge, dann ist …” „… . Beweisverwertungsverbote nach rechtswidriger Beweiserhebung und Beweismittelerlangung über Private Beweisverwertungsverbote …”

Zusammenfassung der primärrechtlichen Untersuchung S. 115-116

„… Beweiserhebungen führen zu Beweisverwertungsverboten aus dem Fairnessprinzip. Nicht zuletzt können unselb-116 …” „… Wesentlichkeit eines Beweiserhebungsfehlers abzuwenden. Bewusst oder besonders gravierend illegale …” „… Verwertungsvorschriften. Daneben sind in Artt. 17 – 22 VO 1/2003, 3 f. VO 773/2004 Beweiserhebungsregeln enthalten, die …”

Schlusswort S. 225-238

„… : Dalakouras, Beweisverbote). 229 Dannecker, Gerhard, Beweiserhebung, Verfahrensgarantien und …” „… , Hypothetische Ermittlungsverläufe im Strafprozeß – Ein Beitrag zur Lehre der Beweiserhebungs- und …” „… Beweisverwertungsverbote typischerweise stellt, nämlich welche Beweiserhebungsfehler es sind, die ein unselbständiges …”

Beweismittelerlangung durch Private S. 220-222

„… aber Privatleute. Die „Beweiserhebung“ durch Privatleute liegt also außerhalb des …” „… einzelnen Beweiserhebungsvorschriften hat sich gezeigt, dass es bei keiner der aufgeführten Bestimmungen dem …” „… Beweiserhebungsfehler keine Einwände gegen die Verwertbarkeit. Dieses Ergebnis mag fragwürdig anmuten, wenn man sich mit …”

Beweisverwertungsverbot S. 28

„… sind solche, die Folge eines Verfahrensfehlers bei der Beweiserhebung sind.60 Auf dem Boden der hier …”

Beweisverwertungsverbote aus der Datenschutzverordnung S. 191-192

„… vorausgesetzt. Hat also ein Verfahrensfehler bei der Beweiserhebung kein Verwertungsverbot zur Folge, dann ist …”

Einleitung S. 19-22

„… , indem die jeweilige Beweiserhebung oder -verwertung verboten ist. Entsprechend ist es z.B. für den …”

Zusammenfassung S. 223-225

„… , insbesondere also auch von Beweiserhebungsfehlern. Die Kommission muss verhindern, dass sich solche Fehler über …” „… über Anbindungen der Beweisverwertung an den Beweiserhebungszweck. Als solche zweckbeschränkenden …” „… Beweisverwertungsverbote typischerweise stellt, nämlich welche Beweiserhebungsfehler es sind, die ein unselbständiges …”

doi.org/10.5771/9783845208978

Stefan Strobel - Die Untersuchungen des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF)

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Stefan Strobel

Die Untersuchungen des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF)

Reihe: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie

Band 41 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Stellenwert der Beweiserhebung und -sicherung S. 295-296

„… der Untersuchungen spricht. IV. Stellenwert der Beweiserhebung und -sicherung 1. Bedeutung der …” „… Beweiserhebung und -sicherung für die Klassifizierung des Verfahrens Hinsichtlich der Frage, inwieweit Regelungen …” „… sein können, sei nach oben verwiesen.273 Zum Stellenwert der Beweiserhebung und sicherung im Rahmen der …”

Stellenwert der Beweiserhebung und -sicherung S. 270-273

„… 270 VII. Stellenwert der Beweiserhebung und -sicherung Im Rahmen der Analyse des Ablaufs und der …” „… Beweiserhebung und Beweissicherung ein hoher Stellenwert eingeräumt wird. Gem. Art. 2 Satz 1 Verordnung (EG) Nr …” „… Verordnung (Euratom, EG) Nr. 2185/96).182 1. Bedeutung der Beweiserhebung und -sicherung für die …”

Stellenwert der Beweiserhebung und -sicherung im internen Kontrollverfahren S. 311-313

„… einer Strafverfahrensordnung heranreicht. IV. Stellenwert der Beweiserhebung und -sicherung im internen …” „… Kontrollverfahren Was die Bedeutung der Beweiserhebung und -sicherung innerhalb der internen Untersuchungen …” „… Beweiserhebung und -sicherung für die Klassifizierung des Verfahrens Inwiefern Regelungen zur Erhebung und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Kontrollbefugnissen 265 3. Zwischenergebnis 269 VII. Stellenwert der Beweiserhebung und -sicherung 270 1. Bedeutung …” „… der Beweiserhebung und -sicherung für die Klassifizierung des Verfahrens 270 2. Bedeutung der …” „… Beweiserhebung und -sicherung im externen, horizontalen Kontrollverfahren 271 3. Zwischenergebnis 272 VIII …”

Kontrollbefugnisse S. 293-295

„… der Untersuchungen spricht. IV. Stellenwert der Beweiserhebung und -sicherung 1. Bedeutung der …” „… Beweiserhebung und -sicherung für die Klassifizierung des Verfahrens Hinsichtlich der Frage, inwieweit Regelungen …” „… sein können, sei nach oben verwiesen.273 Zum Stellenwert der Beweiserhebung und sicherung im Rahmen der …”

Kontrollbefugnisse und diesbezügliche Verweisung auf mitgliedstaatliche Verwaltungsbefugnisse S. 264-270

„… Beweiserhebung und -sicherung Im Rahmen der Analyse des Ablaufs und der Durchführung der externen, horizontalen …” „… Kontrollverfahren des OLAF hat sich herausgestellt, dass der Beweiserhebung und Beweissicherung ein hoher …” „… . Bedeutung der Beweiserhebung und -sicherung für die Klassifizierung des Verfahrens Bekanntlich kennt sowohl …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 317-320

„… Untersuchungsverfahren misst der Beweiserhebung und -sicherung damit einen relativ hohen Stellenwert bei, welcher dem …” „… Ermittlungsverfahrens, in diesem Ausmaß unbekannt ist. Es erschließt sich, dass die Beweiserhebung und sicherung einen …”

Kontrollbefugnisse S. 307-311

„… Umfang nicht an das einer Strafverfahrensordnung heranreicht. IV. Stellenwert der Beweiserhebung und …” „… -sicherung im internen Kontrollverfahren Was die Bedeutung der Beweiserhebung und -sicherung innerhalb der …”

OLAF-Erhebungsverfahren und Folgeverfahren S. 296-300

„… Stellenwert, welcher der Beweiserhebung und -sicherung im Rahmen der sektoralen Kontrollverfahren …”

doi.org/10.5771/9783845239682

Walter Gropp, Bahri Öztürk, Adem Sözüer, Liane Wörner - Beiträge zum deutschen und türkischen Strafrecht und Strafprozessrecht

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Walter Gropp (Hrsg.), Bahri Öztürk (Hrsg.), Adem Sözüer (Hrsg.), Liane Wörner (Hrsg.)

Beiträge zum deutschen und türkischen Strafrecht und Strafprozessrecht

Reihe: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie

Band 35 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Michael Nagel Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverbot – das Konzept in Deutschland? S. 91-107

„… Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverbot – das Konzept in Deutschland?* Michael Nagel …” „… zu der Thematik der „Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverbote im Spannungsfeld zwischen den …” „… . Joachim Baumann für seine Mithilfe. 1 Jahn, Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverbote im Spannungsfeld …”

Bahri Öztürk Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverbote – das Konzept in der Türkei S. 79-91

„… Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverbote – das Konzept in der Türkei Bahri Öztürk Türk Ceza …” „… . Bahri Öztürk Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverbote – Konzept der TR 81 Ferner wurden in der …” „… herrschender Meinung in der Lehre ist der Begriff Beweisverbote ein Oberbegriff für Beweiserhebungs- und …”

Krisztina Karsai “The Fruit of the Poisonous Tree Doctrine” im europäischen Vergleich S. 107-129

„… " 113 Beweiserhebung befasste Gericht selbst berechtigt ist, ein entsprechendes Verfahren zu führen und …” „… aber ein nationales Prozessrecht die Beweisverbote – seien es Beweiserhebungs- oder …” „… innerstaatliche Normen verstoßende Beweiserhebungen vorschreibt und andererseits, ob im Falle einer rechtswidrigen …”

Gülsah Bostanci Neue Regelungen in der türkischen Strafprozessordnung zur Verhinderung der Folter und die getroffenen Maßnahmen S. 129-141

„… verwendet werden. Die neuen Vorschriften bezwecken eine Beweiserhebung ohne Folter. In Artikel 94 des neuen …” „… Beweiserhebung gewinnen auch wegen der Verantwortlichkeit des Staates zu folterfreier zulässiger Beweiserhebung …” „… illegaler Beweiserhebung. Wie wird das Gericht vorgehen, wenn es in der Phase vor der eigentlichen …”

Walter Gropp, Bahri Öztürk, Adem Sözüer, Liane Wörner Vorwort S. 5-12

„… im Strafverfahren im türkischen Recht 43 Bahri Öztürk Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverbote …” „… – das Konzept in der Türkei 79 Michael Nagel Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverbot – das Konzept …”

Liane Wörner Zur gesellschaftlichen Verankerung von Rechtsnormen – eine Untersuchung anhand des deutschen und türkischen Strafrechts und Strafprozessrechts S. 487-527

„… Fragestellungen zur rechtsstaatlichen Beweiserhebung und insbesondere Beweisverwertung wurden in spezifischen …” „… Öztürk, Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverbote – das Konzept in der Türkei, in diesem Band, S. 79 …” „… ff.; Michael Nagel, Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverbot – das Konzept in Deutschland?, in …”

Liane Wörner Türk-Alman Ceza ve Ceza Muhakemesi Hukuku Bağlamında Hukuk Normlarının Toplumsal Kabulü Üzerine Bir Değerlendirme S. 527-560

„… , S. 43 vd. 29 Karş. bundan başka Bahri Öztürk, Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverbote – das …” „… Konzept in der Türkei, bu ciltte, S. 79 vd.; Michael Nagel, Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverbot …” „… başlarken. 57 Karş. Nagel (Dipnot 29), a.g.e., bunun için tespitler Matthias Jahn, Beweiserhebungsund …”

Adem Sözüer Die Öffentlichkeit im Strafverfahren im türkischen Recht S. 43-79

doi.org/10.5771/9783845226491

Lars-Uwe Kettner - Die Bekämpfung der Produktpiraterie jenseits des Zivilrechts

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Lars-Uwe Kettner

Die Bekämpfung der Produktpiraterie jenseits des Zivilrechts

Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Band 45 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Strafrechtliche Sanktionen und Beweiserhebung S. 198-211

„… Strafrechtliche Sanktionen und BeweiserhebungZu den Sanktionsmöglichkeiten zählen neben Freiheits- und Geldstrafen …”

Probleme bei der Sachverhaltsermittlung S. 52-53

„… ausgeweitet worden. Dennoch fällt eine umfassende Beweiserhebung im deutschen Zivilverfahren nach wie vor …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Strafrechtliche Sanktionen und Beweiserhebung3. 198Einziehung, §§ 74 ff. StGBa) 199Einziehungsgegenständeaa) 199 …”

Höhe der Lizenzgebühr S. 47-52

„… ausgeweitet worden. Dennoch fällt eine umfassende Beweiserhebung im deutschen Zivilverfahren nach wie vor …”

Straftatbestände des Kernstrafrechts S. 173-198

„… Pirateriefällen nicht gegeben.962Strafrechtliche Sanktionen und BeweiserhebungZu den Sanktionsmöglichkeiten zählen …”

Spezialgesetzliche Straftatbestände S. 138-173

„… Kernstrafrecht (2.) behandelt wird. Anschließend werden strafrechtliche Sanktionen, Beweiserhebungsmöglichkeiten …”

doi.org/10.5771/9783845234144

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