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Martin Böse (Hrsg.)

Europäisches Strafrecht

2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Wolfgang Schomburg, Otto Lagodny, Nina Marlene Schallmoser § 13 Grundlagen der Zusammenarbeit S. 495-536

„… rechtshilferechtlich nicht nur ein Verbot, einen Europäischen Haftbefehl zu beantragen oder um Rechtshilfe zur …” „… sionalität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 II. Die drei Säulen der Rechtshilfe …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 2. Sonstige Rechtshilfe („kleine“ Rechtshilfe …”

Thomas Krüßmann § 18 Besondere Formen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit S. 679-696

„… Rechtshilfe ist hierbei, wie dies klassisch Art. 3 Ziff. 1 des Europäischen Rechtshilfeübereinkommens …” „… Rechtshilfe-Ersuchen werden ihrer Art nach immer nur bilateral gestellt, während die Errichtungsvereinbarung bei mehr …” „… Benelux-Ländern, in denen aufgrund des Rechtshilfe-Vertrages von 1962 eine niedrigere Schwelle für die …”

Sabine Gleß § 16 Beweisrechtshilfe S. 611-630

„… Strafbarkeit in der Internationalen Rechtshilfe in Strafsachen, Bern/Baden-Ba den 2010; Eisele, Jörg, § 50 …” „… ) Einleitung Allgemeine Einführung Die „kleine“ oder sonstige Rechtshilfe umfasst alle Handlungen jenseits der …” „… aufeinander. Historischer Kontext Rechtshilfe in Strafsachen zwischen Staaten hat eine lange Tradition, die …”

Pierre Hauck § 11 Europarechtliche Vorgaben für das nationale Strafverfahren S. 413-458

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46 1. Die klassische Rechtshilfe („geprüfte Anerkennung“) als Ausgangspunkt …” „… , Otto/Gleß, Sabine/Hackner, Thomas, Inter nationale Rechtshilfe in Strafsachen, 5. Aufl. München 2012 …” „… Rechtshilfe („geprüfte Anerkennung“) als Ausgangspunkt Die klassische Rechtshilfe in Strafsachen spielt für …”

Martin Böse § 1 Einleitung S. 47-60

„… . insoweit das Europäische Rechtshilfe-Übereinkom men als „Mutterübereinkommen“ (Fn 25). 68 S. Art. 1 des …” „… entstanden nicht nur eine Reihe von Übereinkommen zur internationalen Rechtshilfe in Strafsachen25 und zur …” „… aufbaut (zB bei der Rechtshilfe)67 oder auf diese Bezug nimmt (zB beim Begriff der illegalen Droge)68 und …”

Robert Esser § 19 Daten- und Informationsaustausch in Strafsachen in der Europäischen Union S. 697-748

„… Übereinkommen außerhalb der Union: Europäisches Übereinkommen über die Rechtshilfe in Strafsachen vom 20.4.1959 …” „… justiziellen Rechtshilfe durch Gerichte und Staatsanwalt A. 1 Zur diesbezüglichen nationalen Perspektive …” „… zwischen Judikative und Exekutive im Bereich der internationalen Rechtshilfe in Strafsa chen weiterhin …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 979-1016

„… – Rechtshilfe 16 4 Haager Programm 15 8, 17 20, 18 20 – Evaluation 26 4, 38 Haftprüfungsverfahren – im …” „… von Straftaten und Strafen 7 10 f – Praxis 7 19 – Rechtshilfe 7 14 – Sanktionen 7 10 ff, 24 ff …” „… – Ziele 7 20 ff – Zusammenarbeit in Strafsachen siehe Harmonisierung, Rechtshilfe …”

Mark A. Zöller § 21 Eurojust, EJN und Europäische Staatsanwaltschaft S. 787-842

„… Beschleunigung der Rechtshilfe und insoweit vorgesehene Beschuldigten- und Verteidigerrechte, StV 2003, 472 …” „… Kriminalität kann dies bedeuten, auf die Unterstützung und Rechtshilfe der Partnerbehörden der europä ischen …” „… , EJN und Europäische Staatsanwaltschaft21 790 Zöller 3 schleunigung der Rechtshilfe, dem Bemühen um …”

Dieter Kugelmann § 17 Europäische Polizeiliche Kooperation S. 631-678

„… zur Rechtshilfe, und Sekundärrechtsakte des Unionsrechts können aber die Anwendung der …” „… Zusammenarbeit begründen. Operative Zusammenarbeit reicht über Amtshilfe oder Rechtshilfe hinaus. Die Abstimmung …”

Martin Böse § 27 Ausblick S. 965-978

„… Zusammenarbeit zu, der sich insbesondere auch auf die Prüfung erstreckt, ob die Leistung von Rechtshilfe …” „… den Mitgliedstaaten verwehrt wird, die Leistung von Rechtshilfe zu verweigern, wenn dieser Standard …” „… eingeräumt wird, auch bei Nicht einhaltung dieses Mindeststandards Rechtshilfe zu leisten.40 Dass dieses …”

Christoph Burchard § 14 Auslieferung (Europäischer Haftbefehl) S. 537-572

„… Kern der zwischenstaatlichen Rechtshilfe in Strafsachen (zum klassischen Rechtshilferecht und den …” „… internationalen Rechtshilfe in Strafsa chen, Bern, 2010; Fichera, Massimoa, The implementation of the European …” „… , Entstehung des Gesetzes über Internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG), Berlin, 2010. Vorschriften …”

Henning Radtke § 12 Der Grundsatz „Ne bis in idem“ und Jurisdiktionskonflikte S. 459-494

„… zu Art. 54 SDÜ, in: Schomburg/Lagodny/Gleß/Hack ner (Hg.), Internationale Rechtshilfe in Strafsachen …” „… Rechtshilfe in Strafsachen, Art. 54 SDÜ Rn 44 mwN.; siehe aber auch Mansdörfer, Das Prinzip des ne bis in …” „… : Schomburg u.a. (Hg.), Internationale Rechtshilfe in Strafsa chen, Art. 54 SDÜ Rn. 7 mwN. 9 Näher …”

Vorwort des Herausgebers S. 7-26

„… Säulen der Rechtshilfe .......................................................II. 499 Bewilligungs- und …” „… Rechtshilfe in Strafsachen ....................... E. 516 Begriffsverständnis und dogmatischer Ansatz …” „… ...................................................................................... C. 263 Grundrechtsschutz im Rechtshilferecht ............................................I. 263 …”

Karsten Gaede § 3 Grund- und Verfahrensrechte im europäisierten Strafverfahren S. 97-148

„… ternationale Rechtshilfe, die – vom Völkerstrafrecht abgesehen – lange Zeit den exklusi ven Gegenstand eines …” „… zugeordnete Prärogative war, sollte auch die Bereitschaft zur Rechtshilfe in Strafsachen und das Ausgreifen …” „… Begren zung der Rechtshilfe unter Anknüpfung an individualschützend wirkende Konzepte er folgte (etwa …”

Abkürzungsverzeichnis S. 29-46

„… Gemeinschaften EuRH Europäischer Rechnungshof EURhÜbk EU-Rechtshilfe-Übereinkommen v. 29.5.2000 …” „… Informationsbrief Ausländerrecht insb. insbesondere IntRhStr Internationale Rechtshilfe in Strafsachen InVeKosDG …” „… Abkürzungsverzeichnis 34 EuRhÜbk Europäisches Rechtshilfeübereinkommen EURODAC Daktyloskopische Datenbank im Rahmen von …”

Christine Morgenstern § 15 Vollstreckungshilfe S. 573-610

„… , Otto/Gleß, Sabine/Hackner, Thomas, Internationale Rechtshilfe in Strafsachen, 5. Aufl. München 2012 …” „… internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG), GA 1981, 361; de Wree, Evenline/Van der Beken, Tom/ Vermeulen …” „… die Auslieferung und die Rechtshilfe in Strafsachen, vgl hierzu für die Vollstreckungshilfe Werkusch …”

Martin Böse § 4 Kompetenzen der Union auf dem Gebiet des Straf- und Strafverfahrensrechts S. 149-178

„… und die Harmonisierung von Rechtshilfe hindernissen, die ihren Ausgangspunkt im innerstaatlichen …” „… “ Rechtshilfe Art. 49 lit. a SDÜ (Fn 2); vgl ferner § 1 Abs. 2 IRG. 160 Grabitz/Hilf/Nettesheim/Vogel, EU, Art …” „… Verfahrensstadien162 und Aspekte der Rechtshilfe, dh auf die Auslieferung (zB Haftbefehl), auf die …”

Klaus Ferdinand Gärditz § 6 Europäisierung des Strafrechts und nationales Verfassungsrecht S. 227-268

„… Bewilligung internationaler Rechtshilfe in Strafsachen in der Europäischen Union, 2005; Schaper, Tim, Ver …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 I. Grundrechtsschutz im Rechtshilferecht 68 II. Auslieferung eigener Staatsangehöriger 69 III …”

Gerhard Dannecker § 8 Einführung von Tatbeständen mit supranationaler Schutzrichtung (Europadelikte) S. 287-336

„… Übereinkommen über die Rechtshilfe in Strafsachen . . . . . . 134 d) Erste Geldwäscherichtlinie des …” „… Perspektiven der europäischen Amts- und Rechtshilfe, ZRP 2000, 186; ders./Dannecker, Gerhard/Kindhäuser …” „… auf das Steuerrecht sowie auf das Recht der Amts- und Rechtshilfe89 und weiterhin auf die Bekämpfung …”

Joachim Vogel § 26 Evaluation S. 947-964

„… , Geldwäsche, Korruption, Terrorismus oder Rechtshilfe in Strafsa chen. Auch bei derartigen …” „… es bislang sechs Evaluationsrunden gegeben. Die erste Evaluati onsrunde hatte die Rechtshilfe in …” „… die polizeiliche Zusammenarbeit sowie die Rechtshilfe in Strafsachen einschließlich Auslieferung. Die …”

Helmut Satzger § 2 Grundsätze eines europäischen Strafrechts S. 61-96

„… vielmehr auf eine Erleichterung des Rechtshilfe verkehrs,24 fehlten entsprechende Gesetzgebungsaktivität …” „… Vorgaben des Unionsgesetzgebers zur Rechtshilfe gerecht zu werden, vgl Vogel/Matt, StV 2007, 206, 210. 25 …” „… Rechtshilfe – eine nennenswerte inhaltliche Annäherung der mitgliedstaatlichen Sanktionsvorschriften erreicht …”

Klaus Ferdinand Gärditz § 24 Rechtsschutz S. 887-922

„… Rechtshilfe recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 2. EuGH als gesetzlicher Richter …” „… Europäischen Agenturen, EuR 2010, 51; Schädel, Peter, Die Bewilligung internationaler Rechtshilfe in …” „… , aber nicht auf eine Schuldfeststellung gerichtete Verfahren, etwa im Rechtshilfe recht, gilt diese …”

Josef Ruthig § 20 Europol S. 749-786

„… ), 858 endg.), in Art. 13 des Übereinkommens über die Rechtshilfe in Strafsachen zwischen den …” „… . 77 Übereinkommen über die Rechtshilfe in Strafsachen zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen …” „… sprechender Amts- oder Rechtshilfeersuchen, sondern auch direkt durch den Zugriff auf ihre nationalen …”

Joachim Vogel § 7 Begriff und Ziele der Harmonisierung S. 269-286

„… Zusammenarbeit in Strafsachen konnte Rechtshilfe nur geleistet werden, wenn die dem Ersuchen zugrunde liegende …”

Mark A. Zöller § 22 OLAF S. 843-864

„… der Mitgliedstaaten und Fragen der internationalen Rechtshilfe, betraut sind.84 Die einzelnen …”

Martin Heger § 5 Einwirkungen des Europarechts auf das nationale Strafrecht S. 179-226

„… , Europäisches Strafrecht, § 5 Rn 45; Schomburg/Gleß, Internationale Rechtshilfe in Strafsachen, 4. Aufl., Art …”

Frank Meyer § 25 Demokratische Kontrolle S. 923-946

„… Strafverfahrens- bzw Rechtshilferechts hat im Ver gleich dazu schon von jeher deutlich weniger Aufmerksamkeit …” „… Erbe zur Geltung. Kaum vom Demokratieprinzip durchdrungen ist ferner das Rechtshilferecht. Insb. ist …” „… ‑analyse ebenso wie die Koordinierung von Ermittlungen und Rechtshilfemaßnahmen oder die Beilegung von …”

doi.org/10.5771/9783845258393

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Europarecht (EuR)

Alle Ausgaben: Europarecht (EuR)

EuR Jahrgang 59 (2024) Heft 1 ISSN Online: 2942-3198

Treffer in den folgenden Teilen:

Maximilian Lenk Die Entwicklung des europäischen Beweisrechts im Lichte der „EncroChat-Verfahren“ S. 51-75

„… Rechtshilfe-rechts gelten.12 Dabei wurde der in Deutschland durch das DAG eingeschlagene Weg konsequent fortgesetzt …” „… Rechtshilferechts blieb insbesondere die beiderseitige Strafbarkeit der Tat, deret-wegen Rechtshilfe erbeten wurde …” „… wie möglich“ (vgl. Art. 1) Rechtshilfe zu leisten, im Rechtshilfeübereinkommen in Strafsachen der …”

doi.org/10.5771/0531-2485-2024-1

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OER Osteuropa Recht

Alle Ausgaben: OER Osteuropa Recht

OER Jahrgang 54 (2008) Heft 5 ISSN Online: 2366-6730

Treffer in den folgenden Teilen:

Vadzim Samaryn Rechtshilfe in Strafsachen in der Republik Belarus S. 298-308

„… “ verabschiedet 16 (im weiteren Rechtshilfegesetz), das das innerstaatliche Verfahren der Rechtshilfe in …” „… und das Oberste Gericht. Ergänzend zum Rechtshilfegesetz gilt für das Verfahren der Rechtshilfe die …” „… Vadzim Samaryn Rechtshilfe in Strafsachen in der Republik Belarus I. Einleitung Die Verbindungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… des Begriffes „Volk“ in historischer Perspektive S. 290 Vadzim Samaryn Rechtshilfe in Strafsachen in …”

Oleg Damaskin, Albina Fakhretdinova Das russische System der Staatsanwaltschaft: Albina Fakhretdinova Überblick und Entwicklungstendenzen S. 278-289

„… professionelle Rechtshilfe in Form von Beratung und Interessenvertretung vor Gericht geleistet. Es darf in diesem …”

doi.org/10.5771/0030-6444-2008-5

Sandra Sinn - Strafbarkeit grenzüberschreitend operierender verdeckter Ermittler

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Sandra Sinn

Strafbarkeit grenzüberschreitend operierender verdeckter Ermittler

Reihe: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie

Band 42 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Einleitung S. 19-23

„… Gewährung von Rechtshilfe eine erhebliche Rolle. Unter der Rechtshilfe in Strafsachenversteht man jede …” „… gehört die sog.„kleine“ oder sonstige Rechtshilfe, bei der es um alle denkbaren Unterstützungshandlungen …” „… traditionellen Bereichen der Rechtshilfe.8 Um die inArt. 31 lit. a-d EUV a. F. konkretisierten Ziele …”

Personeller Anwendungsbereich des Art. 14 EURÜ S. 30-40

„… Verhältnis des EURÜ zu anderen internationalen Übereinkommen der Rechtshilfe in Strafsachen und legt fest …” „… .), InternationaleRechtshilfe in Strafsachen, 5. Aufl., Hauptteil III, B, Art. 14 Rn. 1 Eu-RhÜbk.§ 4 Regelungsgegenstand des Art …” „… der Bundesregierung zu einem Gesetz zu dem Übereinkommen vom 29. Mai 2000 über die Rechtshilfe in …”

Der Lex-posterior-Grundsatz S. 97-112

„… Auslieferungsverträge oder sonstige Vereinbarungen über die internationale Rechtshilfe, die eine Änderung des …” „… innerstaatlichenVerfahrensrechts nach sich ziehen, genannt.273Das EURÜ hat die Rechtshilfe zwischen den Mitgliedstaaten zum …” „… Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen in das deutsche Recht umsetzt, notwendigseien …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-18

„… dieRechtshilfe in StrafsachenEURÜ Übereinkommen über die Rechtshilfe in Strafsachen zwischenden Mitgliedstaaten …”

Argumente für die Etablierung einer neuen Form der Assimilierung S. 211-216

„… weit auszulegen und geht überdie internationale Rechtshilfe bei der Aufklärung von Straftaten hinaus …” „… . 14 des Europäischen Rechtshilfeübereinkommens[…] genannten Angaben auch Vorschläge über die …”

Literaturverzeichnis S. 227-238

„… .), Internationale Rechtshilfe in Strafsachen, Kommentar, 4. Aufl.,München 2006 und 5. Aufl., München 2012dies., Zum …” „… (Hrsg.), Internationale Rechtshilfe in Strafsachen, Kommentar, 4. Aufl., München 2006 und 5. Aufl …”

Auslegung des nationalen Rechts als Methode zur Verwirklichung des Assimilierungsprinzips S. 172-204

„… , wiedeutsche Behörden andere Staaten der EU um Rechtshilfe ersuchen müssten. Eswürde demnach keine Vorgaben für …” „… Entscheidung geltenden Gesetz über die internationale Rechtshilfe inStrafsachen keine Ersuchen anderer Staaten …” „… nationalen Regelungen zum Europäischen Haftbefehl ausschließlich im Rechtshilfeverkehr zwischen den Staaten …”

Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung S. 112-137

„… derKommission nicht mehr den Anforderungen der Rechtshilfe innerhalb der Union.391 Daher hatte sie am 22 …” „… - undStrukturprinzip des gesamten RechtshilferechtsDie Analyse der in den letzten Jahren ergriffenen Maßnahmen der …” „… gegenseitigenAnerkennung als europastrafrechtliches Struktur- bzw. Leitprinzip dem gesamten EU-Rechtshilferecht zugrunde …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… einsatzbedingte Straftaten vor dem Hintergrund des Art. EU-Rechtshilfeüber einkommenNomosBUT_Sinn_7075-8.indd …” „… gesamtenRechtshilferechtsIV.135Vorrang des Art. 15 EURÜ vor § 5 Nr. 12 StGB aufgrund desPrinzips der gegenseitigen …”

doi.org/10.5771/9783845239736

Marc Wortmann - Die Europäische Ermittlungsanordnung in Strafsachen

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Marc Wortmann

Die Europäische Ermittlungsanordnung in Strafsachen

Reihe: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Band 46 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

B. Rechtliche Grundlagen vor der EEA S. 14-42

„… dem Bereich der Rechtshilfe. Kritik an der auf Basis dieses Prinzips entstandenen Rechtslage zum …” „… transnationalen Beweisverkehr zu nennen sind, die Rechtshilfe und das Prinzip gegenseitiger Anerkennung. II. 10 …” „… transnationalen Beweisverkehrs vor der EEA 15 Die Rechtshilfe basiert auf völkerrechtlichen Verträgen, weil die …”

F. Rechtsschutzvorgaben S. 207-227

„… Rechtshilferecht auch Umsetzungsbedarf. Die Umsetzung eines Aufschubs der Bewilligung der Rechtshilfe erfolgte mit …” „… folgt damit dem Muster der traditionellen Rechtshilfe.753 Zu einer Überprüfung des Tatvorwurfs kommt es …” „… geht es darum, ob Rechtshilfe geleistet wird und bei der Vornahmeermächtigung darum, mit welchen …”

E. Rechtliche Behandlung der EEA im Vollstreckungsstaat S. 121-206

„… , 679, 680; Ronsfeld, Rechtshilfe, Anerkennung und Vertrauen – Die Europäische Ermittlungsanordnung, S …” „… . 513 Trautmann/Lagodny, in: Schomburg/Lagodny/Gleß/Hackner, Internationale Rechtshilfe in Strafsachen …” „… , 679, 681 zu einem Entwurf des Rb EBA. 516 So auch Ronsfeld, Rechtshilfe, Anerkennung und Vertrauen …”

D. Erlass der EEA im Anordnungsstaat S. 79-120

„… Internationale Rechtshilfe in Strafsachen, § 59, Rn. 1. 437 Güntge, in: Ambos/König/Rackow, Rechtshilferecht in …” „… traditionelle Rechtshilfe dem Prinzip locus regit actum folgte, wobei schon im EU-RhÜbK aus dem Jahr 2000 das …” „… des Vollstreckungsstaates existiert jedenfalls explizit nicht. Rechtslage in der Rechtshilfe und in …”

C. Anwendungsbereich der Richtlinie S. 43-78

„… Richtervorbehalts, welcher bei 182 So auch Ronsfeld, Rechtshilfe, Anerkennung und Vertrauen – die Europäische …” „… Unsauberkeiten“. 189 Dazu ausführlich Ronsfeld, Rechtshilfe, Anerkennung und Vertrauen – die Europäische …” „… verweist. 190 Ronsfeld, Rechtshilfe, Anerkennung und Vertrauen – die Europäische Ermittlungsanordnung, S …”

Literaturverzeichnis S. 233-239

„… , Rechtshilfe, 5. Aufl., Beck Verlag, München 2018. Ambos, Kai: Transnationale Beweiserlangung - 10 Thesen zum …” „… Rechtshilfe- und Strafanwendungsrecht, Verlag Dr. Kovac, Hamburg 2013. Eisenberg, Ulrich: Beweisrecht der StPO …” „… Rechtshilfe unter besonderer Berücksichtigung des Prinzips gegenseitiger Anerkennung in der EU, Duncker und …”

G. Schlussbemerkungen S. 228-232

„… weitestgehend in das System sonstiger Rechtshilfe „einbetten“ lässt. 821 Vgl. auch Görling/Thorhauer Compliance …” „… Umsetzung der Richtlinie erfolgte in Deutschland im zehnten Teil des IRG „Sonstiger Rechtshilfeverkehr mit …” „… systematisch sinnvollen Eingliederung in das deutsche Recht im IRG, welches den Rechtshilfeverkehr umfassend …”

A. Einführende Gedanken S. 11-13

„… gegenüber der traditionellen Rechtshilfe oder vorherigen Instrumenten, die grenzüberschreitenden Bezug …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Prüfungskompetenz für die Vollstreckungsbehörde a) 106 Rechtslage in der Rechtshilfe und in anderen Instrumenten b …”

doi.org/10.5771/9783748905950

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