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EuCLR European Criminal Law Review

Alle Ausgaben: EuCLR European Criminal Law Review

EuCLR Jahrgang 8 (2018) Heft 2 ISSN Online: 2193-5505

Treffer in den folgenden Teilen:

Lorena Bachmaier European Arrest Warrant, Double Criminality and Mutual Recognition: A Much Debated Case S. 152-159

„… criminal matters (Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG), of 23.12.1982, as of …” „… Carles 15 In this sense, J. Vogel and C. Burchard, “Gesetz über die Internationale Rechtshilfe in …” „… Internationaler Rechtshilfeverkehr in Strafsachen, 3rd ed., Vor § 1 IRG, p. 169 and § 3 IRG, pp. 5 ff. Lorena …”

Luigi Foffani The Case Puigdemont: The Stress-Test of the European Arrest Warrant S. 196-200

„… über die Internationale Rechtshilfe in Strafsachen, IRG), is not concretely present. The behaviour of …”

Jordi Nieva-Fenoll The Examination of the Executing Authority on the European Arrest Warrant S. 176-185

„… internationale Rechtshilfe in Strafsachen. 21 Pietrowski, 23-1-2018, C-367/16, 58-59. 22 See RUZ GUTIÉRREZ, Pablo …”

doi.org/10.5771/2193-5505-2018-2

Stephan Barton, Ralf Kölbel, Michael Lindemann - Wider die wildwüchsige Entwicklung des Ermittlungsverfahrens

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Stephan Barton (Hrsg.), Ralf Kölbel (Hrsg.), Michael Lindemann (Hrsg.)

Wider die wildwüchsige Entwicklung des Ermittlungsverfahrens

Reihe: Interdisziplinäre Studien zu Recht und Staat

Band 54 2015

Treffer in den folgenden Teilen:

Susanne Forster, Martina Ullrich Die Praxis der internationalen Informationserhebung und ihre Konsequenzen für das deutsche Ermittlungsverfahren S. 345-354

„… beschreibt, auf welchen Wegen der Informationsaustausch im Rahmen der polizeilichen Rechtshilfe in …” „… polizeilichen Rechtshilfe in Strafsachen Die rechtlichen Rahmenbedingungen der Rechtshilfe in Strafsachen …” „… als Stichworte zur Veranschaulichung der rechtlichen Gemengelage genannt. Rechtshilfe in Strafsachen …”

Carl W. Heydenreich Die Rolle der an der Europäischen Rechtssetzung Beteiligten und die Auswirkungen Europäischer Strafrechtssetzung auf die Verfahrensrechte S. 165-176

„… anderen Mitgliedsstaat so umzusetzen und im Rechtshilfeverkehr zu behandeln ist, als sei sie in diesem …”

Ralf Kölbel Kriminalsoziologische Analysen zur Ermittlungskonkurrenz und -kooperation von Internal Investigations S. 281-304

„… besonderen rechtshilfebedingten Schwierigkeiten grenzüberschreitender Ermittlungen auf. b) Die mit dem …”

doi.org/10.5771/9783845262604

Karina Kopowski - Grenzen der gegenseitigen Anerkennung bei der Vollstreckung eines Europäischen Haftbefehls

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Karina Kopowski

Grenzen der gegenseitigen Anerkennung bei der Vollstreckung eines Europäischen Haftbefehls

Reihe: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Band 59 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 1: Die geschichtliche Entwicklung der Auslieferung im Abriss zur Kontextualsierung des heutigen Rahmenbeschlusses S. 24-44

„… Aufbau des Rechtshilferechts Strukturell teilt sich die institutionalisierte Rechtshilfe in die …” „… staatlichen Grenzen durchführen lässt.9 Diese Lücke schließt die Rechtshilfe, bei welcher zwei Staaten auf …” „… Rechtsordnung hinweg zusammenarbeiten.10 Die Rechtshilfe umfasst hierbei sowohl die Auslieferung – welche den …”

Literaturverzeichnis S. 243-268

„… . Europäisches Strafrecht. Rechtshilfe. Ein Studienbuch. 5. Auflage, München 2018. [zit.: Ambos, Internationales …” „… . ZEuS 2004, S. 289-312. Fätkinhäuer, Hans Jürgen OK-Bekämpfung und Rechtshilfe. Gedanken und Anmerkungen …” „… Strafsachen. Kommentar zum Gesetz über die Internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG). Loseblattwerk mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Institutionalisierung der Rechtshilfe§ 2 25 Anfänge der völkerrechtlichen Zusammenarbeit in EuropaI. 25 Struktureller …” „… Aufbau des RechtshilferechtsII. 27 Beiderseitige Strafbarkeit als auslieferungsrechtlicher Grundsatz 1 …” „… EuRhÜbk Europäisches Übereinkommen über die Rechtshilfe vom 20.4.1959 EuTerrÜbk Übereinkommen zur …”

Kapitel 2: Die Grundlagen des Rahmenbeschlusses im Kontext des Unionsrechts und nationalen Verfassungsrechts S. 45-57

„… beansprucht.115 Damit trägt die zwischenstaatliche Rechtshilfe immer mehr Wesenszüge der Amtshilfe und nähert …” „… Feinjustierung, ob im konkreten Einzelfall die Rechtshilfe gewährt oder abgelehnt wird. Zu berücksichtigende …” „… : Ambos/König/Rackow (Hrsg.), Rechtshilferecht in Strafsachen, 2. Hauptteil 4. Teil, Rn. 621. Kapitel 2: Die Grundlagen …”

Ergebnisse und Schlussbetrachtung S. 236-242

„… Rechtshilfe blockieren und andererseits durch die Einführung von Ablehnungsgründen, die erstmals auch dem …” „… deutet auf ein veraltetes Verständnis hin, das im traditionellen Rechtshilferecht wurzelt. Diese …”

Kapitel 6: Materieller Gewährleistungsinhalt von Ablehnungsgründen mit Bezugspunkt im Vollstreckungsstaat – Diskussion der Ablehnungsgründe im Einzelnen S. 178-235

„… § 84a IRG – Vorschrift eingefügt durch das Gesetz zur Verbesserung der internationalen Rechtshilfe bei …” „… Schutzrichtung, so Meyer, in: Ambos/König/Rackow (Hrsg.), Rechtshilferecht in Strafsachen, 2. Hauptteil 4. Teil …” „… vollstreckt werden kann.641 Im traditionellen Rechtshilferecht bestand die Gefahr, dass sich die in einen …”

Kapitel 3: Auswirkungen der mitgliedstaatlichen Grundrechtsbindung auf den Auslieferungsverkehr S. 58-82

„… ): „Erzwungene Rechtshilfe im Unrecht schafft jedoch kein Vertrauen.“ 195 Leipold/Lochmann, ZRP 2018, 43 (45 …” „… . zu diesem Gedanken auch Meyer, in: Ambos/König/Rackow (Hrsg.), Rechtshilferecht in Strafsachen, 2 …” „… Heger/Wolter, in: Ambos/König/Rackow (Hrsg.), Rechtshilferecht in Strafsachen, 2. Hauptteil 4. Teil, Art. 3 …”

Kapitel 5: Der materielle Gewährleistungsinhalt grundrechtsschützender Ablehnungsgründe mit Bezugspunkt im Ausstellungsstaat S. 108-177

„… . 14/2008, S. 4. 377 Hackner, NStZ 2005, 311 (313) sowie Hackner/Schierholt, Internationale Rechtshilfe in …” „… unmenschlichen Behandlung gemäß Art. 3 EMRK und Art. 4 GRC von besonderer Relevanz. Speziell für die Rechtshilfe …” „… Rechtsprechung im alten System der Rechtshilfeübereinkommen: OLG Karlsruhe, NStZ 1983, 225 (226) ist der Ansicht …”

Kapitel 4: Materielle und prozessuale Vorfragen zum Gewährleistungsinhalt der Ablehnungsgründe S. 83-107

„… , S. 124 f.; zur Umsetzung des Europäischen Haftbefehls in das deutsche Rechtshilferecht Ahlbrecht …” „… : Ambos/König/Rackow (Hrsg.), Rechtshilferecht in Strafsachen, 2. Hauptteil 4. Teil, Art. 5 RbEuHb Rn. 676. Kapitel 4 …” „… Rückschritt in die Denkstrukturen traditioneller Rechtshilfeübereinkommen bedeuten. Bei Ablehnungsgründen, die …”

Einleitung: Gegenstand und Gang der Untersuchung S. 21-23

„… (Hrsg.), Rechtshilferecht in Strafsachen, 2. Hauptteil 4. Teil, Art. 1 RbEuHb Rn. 641. 2 EuGH, Gözütok …”

doi.org/10.5771/9783748912101

Till Bettels - Gewinnabschöpfung zur Bekämpfung Organisierter Kriminalität am Beispiel Italiens

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Till Bettels

Gewinnabschöpfung zur Bekämpfung Organisierter Kriminalität am Beispiel Italiens

Reihe: Sicherheit und Gesellschaft. Freiburger Studien des Centre for Security and Society

Band 10 2016

Treffer in den folgenden Teilen:

Bewertung der italienischen Gewinnabschöpfung aus europäischer und deutscher Perspektive S. 271-372

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Rechtshilfe-Teil der Arbeit gegeben hat. Für zahlreiche inspirierende Diskussionen und Hinweise zum Gegenstand …” „… sichergestellter und eingezogener Gegenstände 318 D. Fazit 320 Kapitel VI: Zulässigkeit von Rechtshilfe …” „… bezüglich der italienischen Gewinnabschöpfungsinstrumente aus deutscher Sicht 322 A. Rechtshilfe bezüglich …”

Einleitung S. 21-28

„… Rechtshilfepraxis anderer Länder Bezug genommen werden. Ebenfalls sollen Formen der Rechtshilfe außerhalb der …” „… deutsch-italienische Zusammenarbeit in Einziehungsfragen könnte dafür insbesondere der Rechtshilfe in …” „… von Rechtshilfe für die italienischen Gewinnabschöpfungsinstrumente zulässig sind. Falls möglich …”

Literaturverzeichnis S. 383-398

„… 383 Literaturverzeichnis Ahlbrecht, Heiko/Schlei, Miriam, Verteidigung gegen und mit Rechtshilfe …” „… „Organisierten Kriminalität“?, NStZ 1998, S. 537–542. Eser, Albin, Internationale Rechtshilfe in Strafsachen …” „… , Christian, Internationale Rechtshilfe in Strafsachen, Ein Leitfaden für die Praxis, 2. Aufl., München 2012 …”

Schlussbetrachtung S. 373-382

„… Rechtshilfe der Bundesrepublik für dieses Rechtsinstitut wird deshalb ____________________ 21 Vgl. hierzu …” „… Rechtspraxis zukommen, die auf Grundlage ähnlicher Vorschriften bereits mehrmals Rechtshilfe für italienische …” „… Einziehungszusammenarbeit zu schaffen. Da insoweit auf ein bereits existierendes Rechtshilfeinstrument zurückgegriffen …”

Gewinnabschöpfung bei Organisierter Kriminalität in Italien S. 115-270

Erscheinungsformen und strafrechtliche Erfassung Organisierter Kriminalität S. 29-114

doi.org/10.5771/9783845278865

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Martin Böse (Hrsg.)

Europäisches Strafrecht

Reihe: Enzyklopädie Europarecht

Band 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Suzan Denise Hüttemann § 13 Grundlagen der Zusammenarbeit S. 673-710

„… Fokussierung auf das von der Rechtshilfe betroffene Individuum als Rechteinhaber im Rechtshilferecht hat sich …” „… als Rechtsprinzip, so doch als Rechtshilfemechanismus aus der klassischen Rechtshilfe bereits bekannt …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 B. Prinzipien der klassischen Rechtshilfe . . . . . . 5 C. Rechtsquellen der Rechtshilfe …”

Thomas Krüßmann § 18 Besondere Formen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit S. 941-960

„… Rechtshilfe seit jeher reaktiv angelegt: der ersuchte Staat antwortet auf ein Rechtshilfeersuchen und nimmt …” „… angesehen.52 Rechtshilfe-Ersuchen werden ihrer Art nach immer nur bilateral gestellt, während die …” „… mitgeteilt werden und so bald wie möglich ein entsprechendes (Rechtshilfe-)Ersuchen nachgereicht werden muss …”

Frank Zimmermann § 16 Beweisrechtshilfe S. 851-884

„… Erfordernis der beidseitigen Strafbarkeit in der Internationalen Rechtshilfe in Strafsachen, Bern/Baden-Baden …” „… Nacheile, Berlin 2002; Hackner, Thomas/Schierholt, Christian, Internationale Rechtshilfe in Strafsachen …” „… ) (ABl. L 283 v. 31.10.2017, 1) Einleitung Allgemeine Einführung Die „kleine“ oder sonstige Rechtshilfe …”

Martin Böse § 1 Einleitung S. 47-60

„… Europäischen Union, ABl. C 197 v. 12.7.2000, 1; s. insoweit das Europäische Rechtshilfe-Übereinkommen als …” „… zur internationalen Rechtshilfe in Strafsachen25 und zur Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der …” „… auf diesen aufbaut (zB bei der Rechtshilfe)68 oder auf diese Bezug nimmt (zB beim Begriff der …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 1305-1348

„… 16 13 ff. Rechtshilfe in Strafsachen – EU, Souveränitätsdenken 16 3 Rechtshilferecht 5 100, 130 …” „… , Wolfgang/Lagodny, Otto/Gleß, Sabine/Hackner, Thomas, Internationale Rechtshilfe in Strafsachen, 6. Aufl., München …” „… 15 ff. Stichwortverzeichnis 1317 – Rechtshilfe 26 36 – Strafverfahrensrecht 26 9 ff. Demokratische …”

Mark A. Zöller, S. Bock § 21 Eurojust und EJN S. 1073-1104

„… der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen, ZIS 2019, 298; Böse, Martin/Meyer, Frank, Die …” „… Rechtshilfe und insoweit vorgesehene Beschuldigten- und Verteidigerrechte, StV 2003, 472; Wabnitz …” „… , wobei die Schwerpunkte der Arbeit in einer Beschleunigung der Rechtshilfe, dem Bemühen um Kooperation …”

Christine Morgenstern § 15 Vollstreckungshilfe S. 779-850

„… . Rechtshilfe zur Sicherung des Strafverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 114 2. Der …” „… der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen, ZIS 2019, 298; Bögelein, Nicole/Kawamura-Reindl …” „… Rechtshilfe in Strafsachen (Bearbeitungsstand 12.11.2014) BRAK-Stellungnahme-Nr. 7/2015. Berlin 2015 (http …”

Pierre Hauck § 11 Europarechtliche Vorgaben für das nationale Strafverfahren S. 543-632

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 59 1. Die klassische Rechtshilfe („geprüfte Anerkennung“) als Ausgangspunkt …” „… , Internationales Strafrecht-Auslieferung-Rechtshilfe- EGMR-internationale Gerichtshöfe, 2. Aufl., Heidelberg 2018 …” „… Deutschland, KritV 2012, 417–432; ders., Lebe wohl Rechtshilfe! – Willkommen Europäische Ermittlungsanordnung …”

Robert Esser § 19 Daten- und Informationsaustausch in Strafsachen in der Europäischen Union S. 961-1038

„… .), Internationale Rechtshilfe in Strafsachen, 6. Aufl., München 2020; Schott-Mehrings, Tilmann, Die Schleusung …” „… Bild der justiziellen Rechtshilfe durch Gerichte und Staatsanwaltschaften hin zu einem schnellen …” „… Grenzziehung zwischen den Aufgaben der Judikative und der Exekutive im Bereich der internationalen Rechtshilfe …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… ......................................................................................A. 679 Prinzipien der klassischen Rechtshilfe .....................................................B …” „… . 680 Rechtsquellen der Rechtshilfe ...............................................................C …” „… . 684 Rechtshilfe auf Grundlage des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung ..........D. 685 …”

Martin Böse § 28 Ausblick S. 1291-1304

„… Staates aus der Rechtshilfe?, KriPoZ 2019, 140; ders., Der EuGH und die Strafrechtsdogmatik – Grund und …” „… Rechtshilfe aufgrund eines im ersuchenden Mitgliedstaat drohenden Verstoßes gegen II. 12 S. insoweit die vom …” „… Mitgliedstaaten verwehrt wird, die Leistung von Rechtshilfe zu verweigern, wenn dieser Standard im ersuchenden …”

Henning Radtke § 12 Der Grundsatz „Ne bis in idem“ und Jurisdiktionskonflikte S. 633-672

„… (Hrsg.), Internationale Rechtshilfe in Strafsachen, 6. Aufl., 2020; ders./Suominen-Picht, Irene, Verbot …” „… Entscheidungen im Strafprozeß, 1993, S. 31 ff. 5 Schomburg/Wahl in Schomburg ua Internationale Rechtshilfe in …” „… Internationale Rechtshilfe in Strafsachen SDÜ Art. 54 Rn. 7 mwN. 12 Näher Radtke/Busch NStZ 2003, 281. § 12 Der …”

Karsten Gaede § 3 Grund- und Verfahrensrechte im europäisierten Strafverfahren S. 99-160

„… Rechtsunterworfenen Individualrechte zur Abwehr übermäßiger Strafansprüche zugestehen. Die internationale Rechtshilfe …” „… Prärogative war, sollte auch die Bereitschaft zur Rechtshilfe in Strafsachen und das Ausgreifen auf …” „… Auslandssachverhalte primär eine von souveränen Staaten zu klärende Frage sein.2 Soweit eine Begrenzung der Rechtshilfe …”

Dieter Kugelmann § 17 Europäische Polizeiliche Kooperation S. 885-940

„… Ermächtigungsgrundlagen des innerstaatlichen Rechts. Internationale Übereinkommen, insbesondere zur Rechtshilfe, und …”

Martin Böse § 4 Kompetenzen der Union auf dem Gebiet des Straf- und Strafverfahrensrechts S. 161-194

„… , 16); s. auch bereits zur „kleinen“ Rechtshilfe Art. 49 lit. a SDÜ (Fn. 2); vgl. ferner § 1 Abs. 2 IRG …” „… und Aspekte der Rechtshilfe, dh auf die Auslieferung (zB Haftbefehl), auf die Vollstreckungshilfe …” „… (Urteil) und die „kleine“ Rechtshilfe im Ermittlungsverfahren (zB Durchsuchungsbeschluss). Während der …”

Joachim Vogel, Martin Böse § 27 Evaluation S. 1263-1290

„… , Terrorismus oder Rechtshilfe in Strafsachen. Auch bei derartigen bereichsspezifischen Evaluationen kann es …” „… Runde wurde die Rechtshilfe in Strafsachen evaluiert; der Schlussbericht wurde am 16.2.2001 vorgelegt.66 …” „… ); dazu gehören insbesondere die polizeiliche Zusammenarbeit sowie die Rechtshilfe in Strafsachen …”

Christoph Burchard § 14 Auslieferung (Europäischer Haftbefehl) S. 711-778

„… traditionellen Kern der zwischenstaatlichen Rechtshilfe in Strafsachen (zum klassischen Rechtshilferecht und den …” „… , Frankfurt am Main 2003; Ronsfeld, Philipp, Rechtshilfe, Anerkennung und Vertrauen. Die Europäische …” „… 2019, 111; Wilkitzki, Nadeschda, Entstehung des Gesetzes über Internationale Rechtshilfe in Strafsachen …”

Klaus Ferdinand Gärditz § 6 Europäisierung des Strafrechts und nationales Verfassungsrecht S. 249-296

„… internationaler Rechtshilfe in Strafsachen in der Europäischen Union, 2005; Schaper, Tim, Verfassungsrechtliche …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 72 I. Grundrechtsschutz im Rechtshilferecht 73 II. Auslieferung eigener Staatsangehöriger 74 III …”

Frank Meyer § 26 Demokratische Kontrolle S. 1227-1262

„… Rechtshilfe aus Art. 2 EMRK s. EGMR (GK) 29.1.2019 – App. No 36925/07, Rn. 233 ff. – Güzelyurtlu ua/CYP u. TUR …” „… . Der Akzent liegt somit auch im Bereich der Rechtshilfe auf den rechtsstaatlich-menschenrechtlichen …” „… Verpflichtungsgrund in Stellung zu bringen, um nationale Behörden dazu anzuhalten, um Rechtshilfe und effektive …”

Gerhard Dannecker, Thomas Schröder § 8 Tatbestände mit supranationaler Schutzrichtung (Europadelikte) S. 317-444

„… Übereinkommen über die Rechtshilfe in Strafsachen . . . . . . 162 d) Erste Geldwäscherichtlinie des Europäischen …” „… ; ders., Bekämpfung des EG-Betrugs und Perspektiven der europäischen Amts- und Rechtshilfe, ZRP 2000, 186 …”

Helmut Satzger § 2 Grundsätze eines europäischen Strafrechts S. 61-98

„… Vorgaben des Unionsgesetzgebers zur Rechtshilfe gerecht zu werden, vgl. Vogel/Matt StV 2007, 206 (210). 30 …” „… bestimmte Mindesthöchststrafe – abgesehen von der Ermöglichung der Rechtshilfe – eine nennenswerte …” „… Verfahrensrechts abzielten als vielmehr auf eine Erleichterung des Rechtshilfeverkehrs,29 fehlten entsprechende …”

Joachim Vogel, Anne Schneider § 7 Begriff und Ziele der Harmonisierung S. 297-316

„… Zusammenarbeit in Strafsachen konnte Rechtshilfe nur geleistet werden, wenn die dem Ersuchen zugrunde liegende …”

Klaus Ferdinand Gärditz § 25 Rechtsschutz S. 1183-1226

„… Agenturen, EuR 2010, 51; Schädel, Peter, Die Bewilligung internationaler Rechtshilfe in Strafsachen in der …” „… Rechtshilferecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 2. EuGH als gesetzlicher Richter …” „… Rechtshilferecht), müssen daher den Anforderungen der Charta genügen. Für die Eröffnung des Anwendungsbereichs der …”

Josef Ruthig, Martin Böse § 20 Europol S. 1039-1072

„… . 5, § 3 EuropolG Rn. 3. 69 Übereinkommen über die Rechtshilfe in Strafsachen zwischen den …”

Martin Heger § 5 Einwirkungen des Europarechts auf das nationale Strafrecht S. 195-248

„… Rechtshilferecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 130 Verzeichnis wichtiger …”

Peter Rackow § 24 Institutionalisierung der Verteidigung S. 1161-1182

„… Ambos/König/Rackow (Hrsg.), Rechtshilferecht in Strafsachen, 4. Hauptteil, Rn. 618 ff. mwN. 23 Vogel in Schünemann …”

Mark A. Zöller, S. Bock § 22 Europäische Staatsanwaltschaft S. 1105-1138

doi.org/10.5771/9783748908630

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