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Benjamin Lüders - Das Autohaus in der Insolvenz

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Benjamin Lüders

Das Autohaus in der Insolvenz

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 751 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Möglichkeit der Anordnung einer Kündigungssperre nach § 21 Abs. 1 S. 1 InsO für das Eröffnungsverfahren S. 59-66

„… hält, dieKündigung vorläufig zu verbieten. Ein weiterer Vorteil ist die Rechtssicherheit, dieeine …” „… das EröffnungsverfahrenEinführung zu § 21 InsODie Sicherungsmaßnahmen nach § 21 InsO sollen verhindern …” „… . Als Adressat der Sicherungsmaßnahmen kommen sowohl der Schuldnerselbst als auch seine Gläubiger in …”

Wirksamkeit antragsbezogener Lösungsklauseln im Vertragshändlervertrag S. 53-59

„… vorläufigen Insolvenzverwalters wirksam seien. Bereits die Anordnung solcher Sicherungsmaßnahmenreiche aus, um …” „… Sicherungsmaßnahmen im Sinne des § 21 Abs. 2 Nr. 2 InsO treffe, die dahin gingen, demSchuldner ein allgemeines …” „… Unwirksamkeit von Lösungsklauseln im vorläufigen Insolvenzverfahren aus. Ansonsten sei die Regelungdes § 112 …”

Ergebnis zu Abschnitt C. S. 151-152

„… nicht auf Bedenken, da sich der vorläufige Verwalter lediglichinnerhalb der vertraglichen Rechte bewegt …” „… vorläufigen Insolvenzverfahren weder schutzwürdig noch besser zu stellenals vor …” „… Insolvenzantragstellung.Ergebnis zu Abschnitt C.1. Im vorläufigen Insolvenzverfahren kann der Vorbehaltsverkäufer auch ohneeine …”

Voraussetzungen der Anordnung S. 152-154

„… die Anordnung einer Sicherungsmaßnahme nach§ 21 Abs. 2 S. 1 Nr. 5 InsOEinleitungDie Insolvenzordnung …” „… Gläubiger dar.Im Folgenden wird untersucht, unter welchen Voraussetzungen die Sicherungsmaßnahme nach § 21 …” „… Gegenstände von ihr erfasst werden und welche Rechtsfolgen und Befugnisse des vorläufigen Insolvenzverwalters …”

Wirksamkeit eröffnungsbezogener Lösungsklauseln im Vertragshändlervertrag S. 41-53

„… vorläufigen Insolvenzverwalters wirksam seien. Bereits die Anordnung solcher Sicherungsmaßnahmenreiche aus, um …” „… . InsO teilweise in das vorläufige Insolvenzverfahren. Dadurch soll das Schuldnervermögen im Interesse …” „… Sicherungsmaßnahmen treffen, so dass er nicht mehr in Vorleistung treten muss.Des Weiteren haftet der …”

Einleitung S. 152

„… die Anordnung einer Sicherungsmaßnahme nach§ 21 Abs. 2 S. 1 Nr. 5 InsOEinleitungDie Insolvenzordnung …” „… Gläubiger dar.Im Folgenden wird untersucht, unter welchen Voraussetzungen die Sicherungsmaßnahme nach § 21 …” „… Gegenstände von ihr erfasst werden und welche Rechtsfolgen und Befugnisse des vorläufigen Insolvenzverwalters …”

Einleitung S. 136-137

„… differenziertesSchutzsystem entwickelt und das Rechtsinstitut der vorläufigen Verwaltung in derausführlichen gesetzlichen …” „… Sicherungsmaßnahmen, welche das Gericht anordnen kann.Unter dem Gesichtspunkt der Erhaltung der Sanierungs- und …” „… rechtlich zu bewerten ist. Damit einhergeht die Frage nach den Befugnissen des vorläufigen …”

Das Autohaus in der schwachen vorläufigen Insolvenzverwaltung S. 137-151

„… , vorläufige Sicherungsmaßnahmen nach § 21 Abs. 2 S. 1 Nr. 5 InsO anzuordnen.Im Ergebnis ist somit festzuhalten …” „… abschließenden Katalog von Sicherungsmaßnahmen, welche das Gericht anordnen kann.Unter dem Gesichtspunkt der …” „… Befugnissen des vorläufigen Insolvenzverwalters hinsichtlich der mit Aus- und Absonderungsrechten belasteten …”

Literaturverzeichnis S. 237-244

„… Westphalen)Haarmeyer, Hans/ Wutzke, Wolfgang / Förster, Karsten: Handbuch der vorläufigen Insolvenzverwaltung, 1 …” „… und Funktionen des vorläufigen Insolvenzverwalters, Köln 1998(zit.: Pohlmann)Prütting, Hanns …” „… , ZInsO 2007, S. 841 – 850ders.: Sicherungsmaßnahmen gegenüber Aus- und Absonderungsberechtigten im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… den Verpächter1. 95Kündigung durch den Schuldner oder den vorläufigenInsolvenzverwalter2.97 …” „… schwachen vorläufigen InsolvenzverwaltungII. 137Herausgabe der Vorbehaltsware an den Vorbehaltsverkäufer1 …” „… Vorbehaltsware und desSicherungsgutes durch den vorläufigen Insolvenzverwalter3.141Einziehung und Verbrauch …”

Die Lieferung unter verlängertem Eigentumsvorbehalt S. 113-129

„… Sanierungschancen des Autohausbetriebes istes notwendig, dass dem Schuldner und dem (vorläufigen) Insolvenzverwalter …” „… einer Sicherungsmaßnahme gem.§ 21 Abs. 2 S. 1 Nr. 5 InsO schafft. Der Lieferant könnte die Forderung im …”

doi.org/10.5771/9783845234526

Michael Hübsch, Georg Walzel - Bayerisches Psychisch-Krankenhilfe-Gesetz (BayPsychKHG)

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Michael Hübsch, Georg Walzel

Bayerisches Psychisch-Krankenhilfe-Gesetz (BayPsychKHG)

2020

Treffer in den folgenden Teilen:

1. BayPsychKHG S. 33-60

„… umgehend das zuständige Jugendamt.Kapitel 6SicherungsmaßnahmenArt. 28 Durchsuchungen und Untersuchungen(1 …” „… Sofortige vorläufige Unterbringung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43Art. 11 Sofortige vorläufige …” „… Sofortige vorläufige Unterbringung durch die Polizei . . . 43Art. 13 Sofortige vorläufige Unterbringung …”

2. VVBayPsychKHG S. 61-171

„… 612. Vorläufige Verwaltungsvorschriften zum …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9710.2 Erläuterungen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98Kapitel 2Sofortige vorläufige …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14127.2 Erläuterungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 142Kapitel 6Sicherungsmaßnahmen …”

6. Maßnahmen nach dem StGB, der StPO und dem JGG, Maßregelvollzug S. 306-368

„… Maßregelvollzugsgesetz-BayMRVG341Abschnitt 5Disziplinar- und SicherungsmaßnahmenArt. 22 Disziplinarmaßnahmen(1) Verstößt die untergebrachte …” „… Sicherungsmaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 341Art. 22 Disziplinarmaßnahmen …” „… und Untersuchungen . . . . . . . . . . . 341Art. 25 Besondere Sicherungsmaßnahmen …”

8. Stichwortverzeichnis S. 371-374

„… 248Sicherungsmaßnahmen 63sofortige vorläufige Unterbrin-gung 62Soziale Hilfen 26Sozialgesetzbuch Fünftes Buch 243 …” „… vorläufige 21, 35, 61– Sofortmaßnahmen 35, 61– strafrechtliche 21Stichwortverzeichnis374– Verfahren 21 …”

3. Der Unterbringungsteil des BayPsychKHG (Öffentlichrechtliche Unterbringung) S. 20-30

„… vorläufigen Unterbringung, die angeordnet werden kann, wenneine gerichtliche Entscheidung nicht rechtzeitig …” „… ergehen kann.Die sofortige vorläufige Unterbringung ist in der Praxis der Regelfall …” „… Polizei die sofortige vorläufige Unterbringung anordnen (Art. 123. Der Unterbringungsteil des BayPsychKHG …”

doi.org/10.5771/9783415067493

Caroline Persch - Die Insolvenzanfechtung von Kontokorrentverrechnungen

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Caroline Persch

Die Insolvenzanfechtung von Kontokorrentverrechnungen

Reihe: Schriften zum Insolvenzrecht

Band 22 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Eingänge nach Stellung des Insolvenzantrags S. 61-68

„… gilt das zu den übrigen SicherungsmaßnahmenGesagte.290 Wellensiek, BB 2000, S. 1, S. 3; Steinhoff, ZIP …” „… Verrechnungsbefugnis dann etwas ändert, wennvom Gericht vorläufige Maßnahmen angeordnet wurden. In Betracht …” „… kommeninsbesondere der Erlass eines allgemeinen Verfügungsverbots, die Bestellungeines vorläufigen …”

Literatur S. 165-170

„… , Die Aufhebung der vorläufigen Verwaltung und sonstiger Sicherungsmaßnahmen, NZI 2001, S. 634 …” „… ff.Bork, Reinhard, Die Rolle der Banken in der vorläufigen Insolvenz,ZBB 2001, S. 271 ff.ders., Einführung …” „… Unternehmensfortführung durch den Sequester und den vorläufigen Insolvenzverwalter, KTS 1997, S. 171 ff.Fischer, Gero, Der …”

doi.org/10.5771/9783845209456

Peter Kindler, Fabian Bitzer, Andreas Conow, Peter Moser - Codice della crisi d’impresa e dell’insolvenza | Unternehmenskrisen- und Insolvenzgesetzbuch

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Peter Kindler, Fabian Bitzer, Andreas Conow, Peter Moser

Codice della crisi d’impresa e dell’insolvenza | Unternehmenskrisen- und Insolvenzgesetzbuch

2024

Treffer in den folgenden Teilen:

Titolo III – Titel III S. 97-139

Titolo II – Titel II S. 47-96

„… Unter‐nehmer vereinbart sind, und keine Vollstre‐ckungs- oder Sicherungsmaßnahmen in die fürdie …” „… Plattformeine Erklärung zu ihm gegenüber angeordneten,laufenden Vollstreckungs- oder Sicherungsmaß‐nahmen sowie …” „… misure protettive ecautelariVerfahren hinsichtlich der Schutz- undSicherungsmaßnahmen 1. Quando …”

Titolo I – Titel I S. 27-46

„… nella riunione dell'8novembre 2018;gestützt auf den vorläufigen Beschluss desMinisterrats in der Sitzung …” „… ) „Sicherungsmaßnahmen“: die vom zustän‐digen Richter zum Schutz des schuldnerischenVermögens oder Unternehmens …” „… angeordnetenSicherungsmaßnahmen, die den Umständennach am geeignetsten erscheinen, um denErfolg der Verhandlungen und die …”

Titolo V – Titel V S. 243-406

„… Sicherungsmaßnahmen führenkönnen, sowie auf Umstände, die die Interessendes Verfahrens nicht berühren und die …” „… azioni esecutive e cautelari indivi‐dualiVerbot von Einzelzwangsvollstreckungs- undSicherungsmaßnahmen …” „… Liquidationsverfahrens Zwangsvollstre‐ckungs- und Sicherungsmaßnahmen auchwegen während des Verfahrens fällig gewor‐dener …”

Titolo IV – Titel IV S. 140-242

„… kein Handels‐unternehmer sein muss, und seinen Gläubigern,mit welcher vorläufig die Auswirkungen …” „… Aussetzung von Vollstre‐ckungs- und Sicherungsmaßnahmen und alleanderen Maßnahmen, die keinen …” „… , die Tauglichkeitder Vereinbarung zur vorläufigen Regelung derAuswirkungen der Krise und das Vorliegen …”

doi.org/10.5771/9783748926887

Katja Lange - Die Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte in Deutschland und Italien

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Katja Lange

Die Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte in Deutschland und Italien

Reihe: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Band 56 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Art. 9 EnforcementRL S. 184-208

„… Unterlagen anzuordnen. Letzteres wird als Sicherungsmaßnahme bezeichnet.Gemäß Art. 9 Abs. 3 RL müssen die …” „… muss die Möglichkeit einer einstweiligen Maßnahme oder Sicherungsmaßnahme durch die zuständigen …” „… materiellrechtlicher Charakter des Art. 9 RLRechtssystematisch handelt es sich bei Bestimmungen über ein vorläufiges …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… EinführungA. 75Internationale Vorläufer der Enforcement-Richtlinie und ihreBehandlung durch den deutschen und …” „… Mittelspersonen“(1)189Beschlagnahme gem. Art. 9 Abs. 1 b) RL(2) 190Sicherungsmaßnahme gem. Art. 9 Abs. 2 RL(3) 190 …” „… der Beschlagnahme oder Herausgabe gem.Art. 9 Abs. 1 b) RL(2)196Sicherungsmaßnahme gem. Art. 9 Abs. 2 …”

Einführung S. 75-76

„… hatten.Der folgende Teil beinhaltet die Darstellung der internationalen Vorläufer derEnforcement-Richtlinie …” „… einstweiligen Verfügung undSicherungsmaßnahme in Deutschland und Italien im Hinblick auf die Vorgabender …” „… Richtlinie 48/2004/EG und ihre Zielerreichung (D) und das Zwischenergebnis(E).Internationale Vorläufer der …”

Die Pariser Verbandsübereinkunft S. 76-78

„… hatten.Der folgende Teil beinhaltet die Darstellung der internationalen Vorläufer derEnforcement-Richtlinie …” „… einstweiligen Verfügung undSicherungsmaßnahme in Deutschland und Italien im Hinblick auf die Vorgabender …” „… Richtlinie 48/2004/EG und ihre Zielerreichung (D) und das Zwischenergebnis(E).Internationale Vorläufer der …”

Art. 7 EnforcementRL S. 136-152

„… Charakter des Art. 7 RLRechtssystematisch handelt es sich bei Bestimmungen über ein vorläufiges …” „… Verweis auf die allgemeinenRegeln des vorläufigen Rechtschutzverfahrens jedoch nicht mehr vorhanden.540 …” „… handelte es sich weiterhinum ein Instrument, das in einem vorläufigen Verfahren erlangt werden kann.Das …”

Art. 8 EnforcementRL S. 152-184

„… durch die Voraussetzung, dass dieser „sowohl in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes als auch …” „… Rahmen eines laufenden vorläufigen Verfahrens beziehungsweise Hauptsacheverfahrens geltendgemacht werden …” „… vorläufiges Verfahren als auch ein Hauptsacheverfahren eingeleitet werden kann. Im ersten Falle würde es sich …”

doi.org/10.5771/9783845244501

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