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Erik Gelke

Mashups im Urheberrecht

Reihe: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Band 269 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Freie Benutzung S. 156-177

„… 156 II. Freie Benutzung Die freie Benutzung wird in den für diese Arbeit relevanten Bereichen der …” „… . gilt die »Blässetheorie«530. Danach setzt eine freie Benutzung voraus, dass die schöpferische …” „… Beurteilung des Beitrags als freie Benutzung steht nicht bereits entgegen, dass dieser sehr kurze Beitrag zu …”

Freie Benutzung von Computerprogrammen S. 194-195

„… urheberrechtlich geschützten Werk auszugehen680. III. Freie Benutzung von Computerprogrammen Es gilt die …” „… Blässetheorie681. Eine freie Benutzung von Computerprogrammen liegt nach Chakraborty immer dann vor, »wenn sich …” „… Übernahme von Fremdprogrammen gilt allerdings auch für Web Mashups, dass sie den für eine freie Benutzung …”

Freie Benutzung von Datenbanken S. 195

„… Übernahme von Fremdprogrammen gilt allerdings auch für Web Mashups, dass sie den für eine freie Benutzung …” „… vorstellbar ist, bleibt es somit für Web Mashups bei der unfreien Bearbeitung. IV. Freie Benutzung von …” „… Verknüpfung von Datenbanken die Frage, ob eine freie Benutzung vorliegt683. Auch hier steht jedoch die …”

Ergebnis: Mögliche Rechtfertigung von Mashups als freie Benutzung S. 177-178

„… 177 III. Ergebnis: Mögliche Rechtfertigung von Mashups als freie Benutzung Mit der h.M. ist somit …” „… für »Bildcollagen« die freie Benutzung für die Fälle ablehnt, in denen das fremde Werkteil als solches …” „… in Einzelfällen eine Rechtfertigung von Mashups als Parodien im Rahmen der freien Benutzung613 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-13

„… Zitat 152 c) Politische Zitierfreiheit 154 2. Übertragung auf Mashups 154 II. Freie Benutzung 156 1 …” „… . Direktes Verblassen 156 2. Innerer Abstand 157 a) Freie Benutzung und Sound Sampling 157 aa) Analogie von …” „… ee) Übertragung auf Mashups 167 b) Freie Benutzung und Parodie 167 aa) Urheberrechtliche Definition …”

Begründung S. 224-229

„… einer Werkakessorietät kann im Rahmen des Leistungsschutzrechts inzident die freie Benutzung des …” „… auf den früheren Leistungen anderer Künstler auf. Indem die freie Benutzung die Weiterentwicklung …” „… fiktiven Charakter seines Mashup als Simulation berufen. Eine freie Benutzung scheidet in diesem Fall aus …”

Erweiternde Auslegung der freien Benutzung und des Zitatrechts S. 202-210

„… freie Benutzung erforderlichen inneren Abstand ausgestattet sein: Zu offensichtlich machten sie sich die …” „… »Ich bin von Kopf bis Fuß auf Morde eingestellt« dargestellt wird732. Da der BGH die freie Benutzung …” „… 724. b) Substitution auch im Rahmen der freien Benutzung/des Bearbeitungsrechts? Zum Teil wird im …”

Ergebnisse des Vierten Teils S. 195-196

„… Übernahme von Fremdprogrammen gilt allerdings auch für Web Mashups, dass sie den für eine freie Benutzung …” „… vorstellbar ist, bleibt es somit für Web Mashups bei der unfreien Bearbeitung. IV. Freie Benutzung von …” „… Verknüpfung von Datenbanken die Frage, ob eine freie Benutzung vorliegt683. Auch hier steht jedoch die …”

Zitatrecht S. 150-156

„… . Bullinger, in: Wandtke/Bullinger, § 62 Rn. 7. 156 II. Freie Benutzung Die freie Benutzung wird in den für …” „… . Nach st. Rspr. gilt die »Blässetheorie«530. Danach setzt eine freie Benutzung voraus, dass die …” „… ): »Der Beurteilung des Beitrags als freie Benutzung steht nicht bereits entgegen, dass dieser sehr kurze …”

Die urheberrechtliche Zulässigkeit von Abstracts S. 191-194

„… Zulässigkeit der Abstracts. Eine freie Benutzung liege auch im Fall der wörtlichen Wiedergabe vor, weil diese …” „… urheberrechtlich geschützten Werk auszugehen680. III. Freie Benutzung von Computerprogrammen Es gilt die …” „… Blässetheorie681. Eine freie Benutzung von Computerprogrammen liegt nach Chakraborty immer dann vor, »wenn sich …”

Literaturverzeichnis S. 230-238

„… ), 127-141 Ders., Freiheit der Kunst und freie Benutzung urheberrechtlich geschützter Werke, UFITA 92 (1983 …” „… Rechtsinstitut der freien Benutzung im Urheberrecht, Baden-Baden 1997 Cruger, Roberta, The mash-up revolution …” „… Innovationsförderung – Freie Gedanken zur Ausschließlichkeit im Urheberrecht, GRUR Int. 2008, 459-468 Gerlach, Tilo …”

Ergebnisse des Dritten Teils S. 178-179

„… entsprechender Ausgestaltung größere kreative Freiräume ermöglichen kann als die freie Benutzung. Dieser Weg wird …” „… Benutzung in Betracht. Der BGH hat die Parodie ausdrücklich nur als einen Fall der künstlerischen …” „… materialbezogener Gestaltungsweisen ist. Die Anwendung der freien Benutzung kommt auch im Sampling hinsichtlich nur …”

Kernthesen S. 222-224

„… Bearbeitung/freie Benutzung sowie – in Anlehnung an das »New School Licensing« – eine Erleichterung der …” „… erübrigt sich das Kriterium der Reproduzierbarkeit von Samples. 2. Erweiterung der freien Benutzung Bei …” „… ausschließlicher Verwendung von Fremdmaterial lässt sich nach bisherigem Verständnis der freien Benutzung ein …”

Creative Commons S. 220-222

„… Materialübernahmen gelten würde. Anhand der Rechtsprechung zu Zitatrecht und freier Benutzung lässt sich zudem …” „… Möglichkeiten der Lizenzierung von Urheberrechten vor. Die »NC«-Lizenz sieht eine Benutzung zu …” „… Mashups und der betroffenen Rechteinhaber, eine Nutzung der bestehenden Kategorien Bearbeitung/freie …”

Berücksichtigung des kreativen Nutzers im Urheberrecht S. 210-218

„… freie Benutzung gerechtfertigt sein. Hier brächte die US-Generalklausel daher wenig Neues. Studien in …” „… Rechtsdurchsetzung beim Filesharing auf die relevante Auswertungsphase auch im Rahmen der freien Benutzung eine …” „… »Grey Album« übertragen, würde dies bedeuten, dass es im Wege der freien Benutzung ohne Zustimmung der …”

Collage in der Musik S. 38-41

„… der Reproduzierbarkeit von Aufnahmen wird im Abschnitt über die freie Benutzung im Sound Sampling …”

Leistungsschutzrechte S. 116-140

„… auf den ersten Teil des UrhG und damit auf die freie Benutzung folge zwingend, dass gemeinfreie …” „… Schutzgütern wäre es konsequent, bereits auf Ebene des Schutzumfangs, nicht erst im Rahmen der freien Benutzung …” „… «. Bei den erstgenannten Urteilen stehen die Feststellungen des BGH zur Parodie bzw. freien Benutzung und …”

doi.org/10.5771/9783845246307

Britta Stamer - Der Schutz der Idee unter besonderer Berücksichtigung von Unterhaltungsproduktionen für das Fernsehen

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Britta Stamer

Der Schutz der Idee unter besonderer Berücksichtigung von Unterhaltungsproduktionen für das Fernsehen

Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Band 7 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Unfreie und freie Benutzung S. 84-91

„… Verwertung hängen jedoch von der Einwilligung des Urhebers ab, § 23 S. 1 UrhG. Die freie Benutzung ist immer …” „… festzustellen, ob eine Benutzung des älteren Werkes eine unfreie Bearbeitung oder eine freie Benutzung darstellt …” „… Benutzung im Sinne des § 23 UrhG oder eine freie Benutzung im Sinne des § 24 UrhG vorliegen. 345 OLG …”

Die Schrankenbestimmungen des UrhG S. 116-118

„… Idee daher immer als freie Benutzung zulässig bleiben. Möglich wäre aber, die Übernahme der …” „… individuellen Idee zusammen mit nicht individuellen Gestaltungsmerkmalen nicht mehr als freie Benutzung zu …” „… Benutzung. 2. § 51 UrhG Auch die Schrankenregelung des § 51 UrhG kann dem Interesse der Allgemeinheit am …”

Reformvorschläge S. 97-104

„… Darstellungsweise.383 Daraus folgt, dass für eine freie Benutzung schon geringfügige Änderungen im inneren Aufbau …” „… , dass die freie Benutzung sich gerade dadurch auszeichne, dass keine Quellenangabe erfolgt. 404 v …” „… gehandhabt werden. Auch bei einer deutlichen Bezugnahme auf das ältere Werk sei daher eine freie Benutzung …”

Nutzung von Werkteilen S. 91-93

„… oder in der Kombination der Elemente eine freie Bearbeitung begründen. Instruktiv ist eine …” „… insgesamt einen vollständig anderen Eindruck als das Ursprungswerk der Kläger. Eine unfreie Benutzung …” „… Benutzung liegt nicht ausschließlich dann vor, wenn das Werk insgesamt, in seiner gesamten Individualität in …”

Stellungnahme S. 175-177

„… freie Benutzung im Urheberrecht – rechtfertigt.691 Die Einführung eines direkten wettbewerblichen …” „… freien Benutzung gleichen, zulässig bleiben müssen; ähnlich Müller-Laube, ZHR 156 (1992), 480 (502 f …”

Zeitliche Begrenzung S. 139

„… unzulässig sei, eine freie Benutzung und ein Zitat individueller Gedanken (analog §§ 24, 51 UrhG) im …”

Zwischenergebnis S. 139-140

„… unzulässig sei, eine freie Benutzung und ein Zitat individueller Gedanken (analog §§ 24, 51 UrhG) im …”

Einschränkungen des Persönlichkeitsschutzes S. 138-139

„… Persönlichkeitsrechts unzulässig sei, eine freie Benutzung und ein Zitat individueller Gedanken (analog §§ 24, 51 UrhG …”

Konsequenz für den Schutz wissenschaftlicher Werke S. 96-97

„… Darstellungsweise.383 Daraus folgt, dass für eine freie Benutzung schon geringfügige Änderungen im inneren Aufbau …”

Die Zuerkennung der Urheberpersönlichkeitsrechte S. 105-116

„… Werkschaffen benutzen und einem eigenen Werk 111 zugrundelegen. Allerdings dürften sie dem Schöpfer des …” „… zugrunde zu legen oder als Anregung hierfür zu benutzen, ohne eine Intervention des Originalurhebers …” „… des Verletzergewinns, wobei der Verletzte die freie Wahl hat.436 Hier stellt sich die Frage …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… C. Urheberrechtsverletzung 84 I. Unfreie und freie Benutzung 86 1. Persönliche geistige Schöpfung 86 …”

Paradigmenwechsel S. 123-133

„… Schöpfer ist inzwischen eher die Ausnahme als die Regel. Zum einen weicht das freie Schaffen auf eigene …” „… Konkurrenzprodukts bezieht, sondern auch auf einen Benutzer, der durch seine Handlungen einen qualitativ oder …”

doi.org/10.5771/9783845200965

Veronika Fischer - Digitale Kunst und freie Benutzung

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Veronika Fischer

Digitale Kunst und freie Benutzung

Reihe: Bild und Recht - Studien zur Regulierung des Visuellen

Band 2 2018

Treffer in den folgenden Teilen:

Appropriation Art S. 47-78

„… kommen das Zitatrecht nach § 51 UrhG in Betracht oder die freie Benutzung nach § 24 UrhG. Die genannten …” „… Passionsspiele I. B) Original – Kopie – Stilkopie – Zitat – Parodie 61 1) Freie Benutzung, § 24 UrhG Damit …” „… unbeschadet der ausschließlichen Befugnisse, die dem Urheber nach § 12 Abs. 2 zustehen, die freie Benutzung …”

Literaturverzeichnis S. 273-281

„… § 16 UrhG zu § 23 UrhG, GRUR 2011, 1078 -1083 Maaßen, Wolfgang, Plagiat, freie Benutzung oder …” „… Chakraborty, Martin, Das Rechtsinstitut der freien Benutzung im Urheberrecht, UFI- TA Bd. 143, Baden-Baden …” „… und die Zukunft der „freien Benutzung“ im EU-Urheberrecht. Anmerkungen zum Vorlagebeschluss des BGH …”

Zusammenfassung und Thesen S. 265-272

„… urheberrechtlicher Schutz hergeleitet werden. Mangels eigenständigen Werkschutzes würde die freie Benutzung …” „… freie Benutzung entsprechende Anwendung. Bei der Abstandsbestimmung wird auf das Maß an individueller …” „… . Soll die freie Benutzung auf verwandte Schutzrechte entsprechend angewendet werden, ist es deshalb …”

Anwendung des Dreistufentests auf § 24 UrhG? S. 207-224

„… geregelt sei«, siehe BGH, GRUR 2009, 403 (405) – Metall auf Metall; die freie Benutzung als …” „… Vergütungspflicht auslösen würde. Dementsprechend unterliegt die freie Benutzung auch keinem Exklusivrecht des …” „… freie Benutzung nicht entgegenhalten, dass auf diese Weise eine neue Schranke begründet werde, die vom …”

Konkretisierung des § 24 UrhG anhand von Dreistufentest und Fair Use S. 225-264

„… vermögen. Der Gesetzgeber begnügte sich damit, die Tatbestandsmerkmale für die freie Benutzung mit einer …” „… die Rechtsprechung die Einhaltung eines inneren Abstands genügen lässt, kommt eine freie Benutzung …” „… nutzbar gemacht werden, um die Fälle des inneren Abstands als freie Benutzung unter § 24 UrhG zu erfassen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… freie Benutzung Systematisierung und Flexibilisierung BUT_Fischer_4818-1.indd 3 04.06.18 15:11 Die …” „… es erreicht. Kuno Schmitt 7 Vorwort Die freie Benutzung wurde in der rechtswissenschaftlichen …” „… ) Harmonisierungsgrad der freien Benutzung 26 4) Freie Benutzung im europäischen Recht 26 D) Eingrenzung des …”

Einleitung S. 17-28

„… Veränderung der äußeren Form einhergehen. Im Ergebnis bieten allerdings weder die freie Benutzung nach § 24 …” „… somit auf das urheberrechtliche Schutzgut zugeschnitten sind. Um die freie Benutzung auf die verwandten …” „… sind. Aus der vergleichenden Betrachtung der Instrumente Fair Use, Dreistufentest und freie Benutzung …”

Herausforderungen für das Recht S. 105-174

„… genannt zu werden noch könnte er sich auf das Zitatrecht nach § 51 UrhG oder eine freie Benutzung nach …” „… um Abbildungen, die unter Benutzung strahlender Energie zustande gekommen sind202. Die Definition …” „… wissenschaftliche Erkenntnisse, Lehren und Forschungsergebnisse sind als solche nicht schutzfähig, um für die freie …”

Dreistufentest S. 189-206

„… wird. Nur wenn die freie Benutzung nicht bereits durch EU-Recht abschließend harmonisiert ist, besteht …” „… eignet, oder einer Übertragung der Stufen auf das Rechtsinstitut der freien Benutzung grundlegende …” „… beeinträchtigt. Wenn es eine ziemlich große Zahl von Kopien zur Benutzung von Wirtschaftsunternehmen mit sich …”

doi.org/10.5771/9783845289632

Katrin Wegmann - Der Rechtsgedanke der freien Benutzung des § 24 UrhG und die verwandten Schutzrechte

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Katrin Wegmann

Der Rechtsgedanke der freien Benutzung des § 24 UrhG und die verwandten Schutzrechte

Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Band 53 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Freie Benutzung im Rahmen der Anwendung technischer Schutzmaßnahmen S. 173-174

„… zugrundeliegende Substrat anderweitig nicht oder nicht mehr zu erhalten ist.746II. Freie Benutzung im Rahmen der …” „… technischer Maßnahmen die freie Benutzung eines urheberrechtlichen Werkes zu unterlaufen.Das UrhG sieht den …” „… Begründungleistungsrechtlichen Schutzes ohne die Möglichkeit einer freien BenutzungWeiter ist zu überlegen, ob sich die …”

Die freie Benutzung unter Berücksichtigung internationaler und europäischer Vorgaben S. 36-37

„… Kapitel 1Die freie Benutzung und die verwandten SchutzrechteA. Die freie Benutzung gemäß § 24 UrhGI …” „… . Die freie Benutzung unter Berücksichtigung internationaler und europäischerVorgabenAus internationaler …” „… Welturheberrechtsabkommen23, WUA, gewährt Schutzfür Bearbeitungen24, so dass gleichzeitig die freie Benutzung aus dem Schutz …”

Entwicklung eines wirtschaftlich orientierten Kriteriums für die analoge Anwendung der Regeln über die freie Benutzung auf die Leistungsschutzrechte S. 215-250

„… bei der Beurteilung,ob eine freie Benutzung vorliegt oder nicht, andere Aspekte, wie beispielsweisedas …” „… die freie Benutzung auf die LeistungsschutzrechteBei der Feststellung einer freien Benutzung auf …” „… sich im Anschluss hieran vertiefende Überlegungen dahingehend an,die freie Benutzung einer geschützten …”

Spezifische Ausführungen zur vergleichbaren Interessenlage beim Tonträger- und Filmhersteller, beim ausübenden Künstler und Veranstalter sowie beim Sendeunternehmen S. 296-334

„… Fortentwicklung zuermöglichen, zuwiderliefe, wenn zwar der Urheber eine freie Benutzung desWerkeshinnehmen müsste …” „… , der Tonträgerhersteller aber eine freie Benutzung des dasWerkenthaltenden Tonträgers verhindern könnte …” „… . 173, ist einemusikalische Parodie als freie Benutzung grundsätzlichmöglich.Schricker/Loewenheim, § 24 …”

Meinungsstand in der Literatur und Entwicklung in der Praxis der Gerichte zu einer entsprechenden Anwendung des § 24 UrhG im Bereich der Leistungsschutzrechte S. 81-102

„… Kapitel 2Die freie Benutzung als übertragbarer Rechtsgedanke imUrheberrechtsgesetzA …” „… TonträgerherstellerrechtNach Ansicht Rehbinders321 undWegeners322 soll die freie Benutzung analog § 24Abs. 1 UrhG im Falle der …” „… , dass die freie Benutzung leistungsrechtlich geschützter Werke in deutlich weitergehendem Umfang als bei …”

Zwischenergebnis S. 171-172

„… der §§ 70,71, 72 UrhG die freie Benutzung für entsprechend anwendbar erklären, steht einergenerellen …” „… praktischen Bedürfnis nach einer Bezugnahme auf die freie Benutzung gefehlt hat, wird weiter unten743 noch …” „… der Bezugnahme auf die freie Benutzung innerhalbder Leistungsschutzrechte der §§ 70-72 UrhG eine …”

Weitere Überlegungen in Bezug auf die Besonderheiten des § 24 UrhG S. 159-171

„… kodifiziertes Bearbeitungsrecht686 zugunsten der Rechte-685 Auch Oebbecke, S. 141 f., grenzt die freie Benutzung …” „… die freie Benutzung als den Superlativin der Steigerung Vervielfältigung – Umgestaltung – Bearbeitung …” „… leistungsschutzrechtlichen Vorschriften der §§ 70-72UrhG, die eine freie Benutzung vorsehen, zugleich einen Verweis auf § 23 …”

Vorwort S. 7-26

„… Abkürzungsverzeichnis31Einleitung31A. Ziel der Untersuchung34B. Gang der Untersuchung36Kapitel 1 Die freie Benutzung und …” „… die verwandten Schutzrechte36A. Die freie Benutzung gemäß § 24 UrhG36I. Die freie Benutzung unter …” „… Anwendung der Regeln über die freie Benutzung119I. Überlegungen ausgerichtet an der angestrebtenWirkung der …”

Grundrechtliche Abwägung unter dem Gesichtspunkt einer kunstspezifischen Betrachtung S. 192-196

„… kunstspezifischenBetrachtungAls weitere Alternative zur analogen Anwendung der Regeln über die freie Benutzung auf die …” „… bei derBefürwortung einer Anwendung der Regeln über die freie Benutzung auf den Bereich …” „… freie Benutzung als das UrhG bereits vorsieht.832 Auchdie Beurteilung einer antithematischen Behandlung …”

Praktisches Bedürfnis nach Auseinandersetzung mit geschützten Leistungen S. 102-119

„… Benutzung zulassen wird, dürfte unzweifelhaft sein. Wie derBGH jedoch die freie Benutzung bezogen auf andere …” „… auf dasTonträgerherstellerrechta) SamplingDie aufgeworfene Fragestellung, ob eine freie Benutzung …” „… freie Benutzung gehen wird,denn immer häufiger bauen ganze Sendeformate darauf auf, dass …”

Voraussetzungen der freien Benutzung nach § 24 Abs. 1 UrhG S. 39-57

„… Gesetzgebers dann eine freie Benutzung darstellen, „wenn es sich von der Vorlage so weit gelöst hat, dass es …” „… selbständiges Werk vor, wird schließlich, um festzustellen, ob es sich umeine freie Benutzung i.S.d. § 24 UrhG …” „… handelt, zur abhängigen Bearbeitung gemäß§ 23 UrhG abgegrenzt, da die freie Benutzung dasjenige sein soll …”

Vergleich mit dem österreichischen Urheberrecht S. 186-188

„… Bezug auf die Anwendungder Regeln über die freie Benutzung auf die urheberrechtlichen …” „… ersichtlich, dassdie freie Benutzung von Werken im österreichischen Recht genauso wie im deutschen Recht …” „… freie Benutzungen von Werken vor. Bearbeitungen werden gemäß Art. 3 URG alsWerke aus zweiter Hand …”

Befürwortung der Beibehaltung des Kriteriums der Abstandnahme in Form des „Verblassens“ S. 201-205

„… entsprechendenAnwendung der Regeln über die freie Benutzung auf die investitionsschutzrechtlichgeprägten …” „… könnten oder ob sich eine entsprechende Anwendung der Regeln über die freie Benutzung auf die verwandten …” „… geltenden Anforderungen an eine freie Benutzung insbesondere nicht entgegen stehe,dass der zur Beurteilung …”

Zusammenfassung und eigener Lösungsvorschlag S. 250-252

„… vornherein ausgeschlossen werden kann, keine freie Benutzung;– Problem: Beweisschwierigkeiten.II. Droht eine …” „… , als dass die freie Benutzung für das zugrundeliegendeurheberrechtlicheWerk weiterhin nach der …” „… als freie Benutzungausscheidet, bietet es sich an, diesen Punkt als erstes zu …”

Interessen der beteiligten Personengruppen innerhalb des UrhG S. 120-126

„… Regeln über die freie Benutzung auf die Leistungsschutzrechte bedeutet keine weitere Einschränkung seiner …” „… Anwendung der Regeln über die freieBenutzung ein Bearbeitungsrecht i.S.d. § 23 UrhG voraussetzt, wird weiter …” „… der Regeln über die freie Benutzung auf die Leistungsschutzrechte müsste im Speziellen mit den …”

Angestrebte Änderungen in Bezug auf das Kriterium des Verblassens S. 205-209

„… Vorgehensweise wäre eine freieBenutzung dann zu bejahen, wenn das neue Produkt enorme Investition aufweisenwürde …” „… der Regeln überdie freie Benutzung auf die verwandten SchutzrechteEinen anderen Weg geht Poll898. Er …” „… die freie Benutzung von vornherein gegeben gewesen sei.894 Vgl. Klatt, AfP 2008, S. 350, 353.895 Vgl …”

Quantität der Übernahme S. 212-215

„… Übernahmeanteil einer freien Benutzungentgegenstehen würde bzw. bis hin zu welcher Grenze eine freie Benutzung …” „… übernommenen Teil hinzufügt. Fügt er viel Neues hinzu,könnte eine freie Benutzung eher gegeben sein, als wenn …” „… hinaus zeigen die Entscheidungen deutlich, dass bei der Beurteilung,ob eine freie Benutzung vorliegt oder …”

Vergleich des urheberrechtlichen Leistungsschutzes zum wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz S. 183-186

„… zumWettbewerbsrecht. Nun ließe sich eine Anwendung der Regeln überdie freie Benutzung nach § 24 UrhG auf die …” „… urheberrechtlich geschützten Leistungen für die Allgemeinheit durch Anwendungder Regeln über die freie Benutzung …” „… UrheberrechtAbschließend zu den dogmatischen Überlegungen in Bezug auf die Anwendungder Regeln über die freie Benutzung auf …”

Systematische Einordnung des § 24 UrhG in das Normgefüge des Urheberrechtsgesetzes S. 152-159

„… , S. 39.152liege außerhalb des Schutzbereichs und stelle eine freie Benutzung dar659, womitschließlich …” „… UrhG als SchrankenregelungDie Gegenansicht662 qualifiziert die freie Benutzung als Schranke des …” „… diejenigen Regelungen,wie die Zitierfreiheit, die digitale Privatkopie und die freie Benutzung, die alle …”

Feststellung des Vorliegens einer planwidrigen Regelungslücke bei den Leistungsschutzrechten der Tonträgerhersteller, Film- und Laufbildhersteller, ausübenden Künstler und Veranstalter, Sendeunternehmen sowie der Datenbankhersteller S. 257-290

„… verwandten Schutzrechte.C. Analoge Anwendung der Regeln über die freie Benutzung auf dieeinzelnen …” „… Rechteinhaber bei der Anwendung des § 24 UrhG dadurch geschützt wird, dasseine freie Benutzung und die dadurch …” „… Zeitpunkt der Einführung des Tonträgerherstellerrechts einer Regelung über die freie Benutzung eines …”

Möglichkeiten der Berücksichtigung der Wertungen der freien Benutzung S. 196-198

„… aufgezeigt werden, mit Hilfe welcher juristischenMethodedie freie Benutzung imWege der Rechtsfortbildung auf …” „… planwidrigen Regelungslücke in Bezug auf dieeinzelnen verwandten Schutzrechte verdeutlichen.2. Freie Benutzung …” „… sodann anhand dieser Vorgaben beurteilen zu können,ob sich die freie Benutzung als allgemeines …”

Überlegungen ausgerichtet an den Leistungsschutzrechten der §§ 70-72 UrhG S. 131-135

„… unternehmensbezogenenLeistungsschutzrechten bereits bei ihrer Einführung der Bedarf für eine Anwendungder Regeln über die freie Benutzung …” „… Anwendungder Regeln über die freie Benutzung früh nahe gelegen haben. Aus der Sicht einesDritten macht es …” „… verwandtenSchutzrechte einen Verweis auf die freie Benutzung gemäß § 24 UrhG vorsieht,ließe sich schließlich die …”

Thesen zur Übertragung des Rechtsgedankens der urheberrechtlichen freien Benutzung auf die verwandten Schutzrechte S. 376-378

„… Regeln über die freie Benutzung auf die verwandten Schutzrechte nicht aus. Denn zum einen werden …” „… abgedeckt und zum anderen ist eine freie Benutzungnach § 24 UrhG nicht lediglich in Abgrenzung zu § 23 UrhG …” „… . Thesen zur Übertragung des Rechtsgedankens der urheberrechtlichen freienBenutzung auf die verwandten …”

„Vorreiterrolle“ der rechtlichen Ausgestaltung des Datenbankschutzes für die übrigen Leistungsschutzrechte sowie Auswirkungen des diskutierten Leistungsschutzrechts für Verleger S. 290-296

„… Datenbank schöpferisch neu angeordnet werden, so kann die freie Benutzung in Bezug auf das Urheberrecht nur …” „… , was den bisherigen Stand der Untersuchung zur Anwendung der Regeln über die freie Benutzung auf die …” „… Leistungsschutzrechteeingenommen hat.1216 Im Ergebnis lehnt auch Oebbecke die Anwendung der Regeln über die freie Benutzungauf das …”

Gefahr der Remonopolisierung von gemeinfreien Werken durch Begründung leistungsrechtlichen Schutzes ohne die Möglichkeit einer freien Benutzung S. 174-176

„… entsprechenden Anwendung der Regeln über die freie Benutzung das Werkallerdings immer noch größtenteils der …” „… gemeinfreienWerken durch Begründungleistungsrechtlichen Schutzes ohne die Möglichkeit einer freien BenutzungWeiter …” „… Wie diese gesetzliche Ausgestaltung zeigt, ist teilweise ein Unterlaufen derfreien Benutzung daher …”

Besondere Überlegungen hinsichtlich des Leistungsschutzrechtes des ausübenden Künstlers und des Veranstalters S. 209-211

„… eine freie Benutzungvon vornherein ablehnen oder aber andere Abgrenzungskriterien entwickeln …” „… problembehaftete – Alternative für die Beurteilung einerfreien Benutzung für den Fall des Sampling bereithalten …” „… werden sollte, bedarf es schließlich insbesondere in Bezugauf die Anwendung der Regeln über die freie …”

Schlussbetrachtung und Ausblick S. 374-376

„… Regeln über die freie Benutzung auf die verwandten Schutzrechte nicht aus. Denn zum einen werden …” „… abgedeckt und zum anderen ist eine freie Benutzungnach § 24 UrhG nicht lediglich in Abgrenzung zu § 23 UrhG …” „… freien Benutzung in den Gesetzestext aufgenommenwurde, erstmalig in vergleichbarer Form des heutigen § 24 …”

Ziel der Untersuchung S. 31-34

„… Anwendung der Regeln überdie freie Benutzung vorzunehmen. Da sich zudem die Frage aufdrängt, ob als12 Siehe …” „… Anwendung der Regeln über die freie Benutzung des § 24 Abs. 1 UrhGmöglicherweise auf alle verwandten …” „… innerhalb des Urheberrechtsgesetzes istin diesem Zusammenhang die Regelung der freien Benutzung gemäß § 24 …”

Wichtiger technischer Fortschritt von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung gemäß § 24 Abs. 2 Nr. 2 PatG S. 360-369

„… erfolgt.Da sowohl die freie Benutzung i.S.d. § 24 UrhG als auch die Vorschrift des § 24Abs. 2 PatG somit das …” „… die Auffassung, dass im Patentrechtdie freie Benutzung eines vorbestehenden Patents als bloße Anregung …” „… zwar letztendlich eine Benutzung,befreit den Benutzenden jedoch nicht von der Zahlung einer Lizenz, so …”

Gang der Untersuchung S. 34-35

„… sich eineanaloge Anwendung der Regeln über die freie Benutzung des § 24 Abs. 1 UrhGmöglicherweise auf …” „… der UntersuchungNachdem zunächst das Rechtsinstitut14 der freien Benutzung samt seiner Voraussetzungen …” „… Benutzung auf die einzelnen Leistungsschutzrechte mit dem Ziel, festzustellen, ob neben der theoretischen …”

Zwischenergebnis S. 358-360

„… , erfinderischeWeiterentwicklung, dienichtmehr in den Schutzbereich des § 14 PatG fälltFreie Benutzunggemäß § 24 UrhGUnabhängigkeit …” „… = Benutzungdurch Drittenohne Zustimmung des Rechteinhabers möglich359C. Rechtsgedanke der freien Benutzung im …” „… schöpferischen Merkmale im Rahmen der urheberrechtlichenfreien Benutzung vergleichen. Ähnlich dazu wird hier …”

Schutzbereich des Patents i.S.d. § 14 PatG S. 342-344

„… wortsinngemäße BenutzungZunächst ist für eine wortsinngemäße Benutzung entscheidend, was als neue technische …” „… . auf diesem „aufbauen“.2. Relevanz der urheberrechtlichen freien Benutzung in Bezug auf …” „… des älteren Patents maßgebliches Kriterium ist1389,könnte der Gedanke der freien Benutzung des …”

Zwischenergebnis zum Bestehen planwidriger Regelungslücken S. 290

„… Datenbank schöpferisch neu angeordnet werden, so kann die freie Benutzung in Bezug auf das Urheberrecht nur …” „… Leistungsschutzrechteeingenommen hat.1216 Im Ergebnis lehnt auch Oebbecke die Anwendung der Regeln über die freie Benutzungauf das …”

Möglichkeit einer doppelten Analogie S. 253-257

„… . Analoge Anwendung der Regeln über die freie Benutzung auf dieeinzelnen LeistungsschutzrechteIm folgenden …” „… Leistungsschutz diese Voraussetzung dahingehend abzuändern ist, dass der Benutzende kein urheberrechtlich …” „… Erwägungen, im Rahmen einer entsprechenden Anwendung des § 24 Abs. 1 UrhG auf die Benutzung von Laufbildern …”

Schwierigkeiten der Abgrenzung der freien Benutzung nach § 24 Abs. 1 UrhG von der unfreien Bearbeitung nach § 23 UrhG anhand eines Praxisbeispiels S. 57-64

„… – eine Aussagedarüber treffen, ob es sich bei dem jüngeren Werk um eine freie Benutzung desälteren Werkes …” „… Melodienschutz in der Weise normiert wird, dass die freie Benutzung i.S.d.§ 24 Abs. 1 UrhG nicht für ein Werk der …” „… in Bezug auf die Abgrenzung von Teilvervielfältigung,Bearbeitung, Umgestaltung und freie Benutzung …”

Nebeneinander von urheberrechtlichem und leistungsrechtlichem Schutz S. 172-173

„… generelle Versagung der Anwendung der Regeln über die freieBenutzung auf alle Leistungsschutzrechte.D …” „… . Auswirkungen des Nebeneinandertretens verschiedenerSchutzmechanismen auf die freie Benutzung und Gefahr …” „… Anwendung der Regeln über die freie Benutzung auf einemöglicheRemonopolisierung gemeinfreier Werke kurz …”

Vergleich der verwandten Schutzrechte mit dem Urheberrecht S. 135-152

„… der Leistungsschutzrechte nachgegangen, da sich die Möglichkeit einer Übertragung der freienBenutzung …” „… würde,käme man einer Anwendung der urheberrechtlichen freien Benutzung auf die verwandten Schutzrechte …” „… Benutzung auf den Bereich der verwandten Schutzrechte.598 Siehe dazu oben unter Kapitel 1 A.IV.2.b)cc …”

Historische Entstehung des heutigen § 24 UrhG S. 37-38

„… Welturheberrechtsabkommen23, WUA, gewährt Schutzfür Bearbeitungen24, so dass gleichzeitig die freie Benutzung aus dem Schutz …” „… ausgeschlossen wird.25 Im europäischen Sekundärrecht sind ausdrückliche Bestimmungen über die freie Benutzung …” „… freieBenutzung vergleichbar der heutigen Form des § 24 UrhG vor. Der Regelung des§ 13 LUG folgte zeitnah § 16 des …”

Zusammenfassung des Kapitels S. 334-336

„… urheberrechtlichgeschütztenWerkes der richtigeWeg ist. Die entsprechende Anwendung der Regelnüber die freie Benutzung mit Ausnahme …” „… freie Benutzung auf den Leistungsschutz des Tonträgers bestehen.Mit einer solchen Vorgehensweise lassen …” „… Datenbankherstellers gemäß §§ 87 a ff. UrhG findet die freieBenutzung hingegen mangels Vorliegens einer planwidrigen …”

Einführung einer eigenen Kreativitätsschranke S. 188-192

„… alten Werk verblassen muss, um es überhauptals freie Benutzung zu qualifizieren, wird der Neuschaffende …” „… die freie Benutzung auf die Leistungsschutzrechte lässt sich schließlich noch erwägen, ob undinwiefern …” „… geändert werden sollte bei derBefürwortung einer Anwendung der Regeln über die freie Benutzung auf den …”

Verhältnis des Kriteriums des Verblassens zum Kriterium der Gefahr einer wirtschaftlichen Beeinträchtigung S. 252-253

„… . Hier treffen insoweitbeide Kriterien aufeinander, als dass die freie Benutzung für das …” „… Rechtsinhabersvor, für dessen freie Benutzung das relevante Kriterium nicht erfüllt ist.Dass der Benutzende im Fall …” „… Verblassens zum Kriterium der Gefahr einerwirtschaftlichen BeeinträchtigungNachdem nun für die Benutzung einer …”

Sinn und Zweck des § 24 UrhG S. 38-39

„… . Sinn und Zweck des § 24 UrhGDie freie Benutzung i.S.d. § 24 UrhG verfolgt das Ziel, einen gerechten …” „… Gesetzgebers dann eine freie Benutzung darstellen, „wenn es sich von der Vorlage so weit gelöst hat, dass es …” „… . Dies bedeutet, dass nichtjede Form der „Benutzung“ eines urheberrechtlich geschützten Werkes in …”

Zwischenergebnis S. 176-177

„… Regeln über die freie Benutzung das Werkallerdings immer noch größtenteils der Nutzungsmöglichkeit durch …” „… umSonderschutz gewerblicher Leistungen handelt, Argumente für eine Anwendungder Regeln über die freie Benutzung …” „… wird.Aber selbst die Ausdehnung der freien Benutzung auf die verwandten Schutzrechte, die gesetzlich keine …”

Verfassungsrechtliche Überlegungen S. 126-131

„… . Verfassungsrechtliche ÜberlegungenEine mögliche Anwendung der Regeln über die freie Benutzung auf die …” „… beteiligten Personengruppen erfordert.Zu messen wäre die durch Anwendung der Regeln über die freie Benutzung …” „… Gedankens der freienBenutzung auf die Leistungsschutzrechte gerechtfertigt wäre.6. Erzielung von …”

Brauchbarkeit der Prüfung der Abstandnahme in Form eines Verblassens bei einer analogen Anwendung des § 24 UrhG auf die verwandten Schutzrechte S. 198-200

„… freie Benutzung nach § 24 Abs. 1 UrhG erfordert einen Abstand der neuenSchöpfung gegenüber dem …” „… angedeutet, dass bei einer analogenAnwendung der Regeln über die freie Benutzung auf die …” „… Benutzung auf die verwandtenSchutzrechte ist und bevor später auf die Prüfung der analogen Anwendung des§ 24 …”

Literaturverzeichnis S. 379-400

„… : Eichmann/v.Falckenstein)Emmerich, Volker: Kartellrecht, 11. Auflage, München, 2008 (zitiert: Emmerich)Erd, Rainer: Freie Benutzung …” „… , Lichtbilder und Fotoimitate. Abhängige Bearbeitung oder freie Benutzung, UFITA 2007, Bd. II, S. 435 …” „… : Canaris)Chakraborty, Martin: Das Rechtsinstitut der freien Benutzung im Urheberrecht, Baden-Baden, 1997 (zitiert …”

Grundsatz der Nachahmungsfreiheit im Wettbewerbsrecht S. 177-178

„… Anwendungder Regeln über die freie Benutzung auf die verwandten Schutzrechte herleitenlassen.I. Grundsatz der …” „… Beziehung zumWettbewerbsrecht gesehenwerden. Bei der Frage der Ausdehnungder freien Benutzung auf die …”

Verhältnis von Urheberrechtsschutz zum wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz S. 181-183

„… zumWettbewerbsrecht. Nun ließe sich eine Anwendung der Regeln überdie freie Benutzung nach § 24 UrhG auf die …” „… Insbesondere der in § 24 UrhG verkörperte Gedanke der freien Benutzung kannalso nicht durch die §§ 3, 4 Nr. 9 …”

Zusammenfassung des Kapitels S. 200

„… angedeutet, dass bei einer analogenAnwendung der Regeln über die freie Benutzung auf die …”

Überblick über die verwandten Schutzrechte im nationalen Recht S. 65-80

„… derGesetzgeber in speziellen verwandten Schutzrechten eine gesetzliche Verweisungauf die freie Benutzung …” „… Unterschiede in Bezug auf die Anwendbarkeit einer freien Benutzung feststellen. So sehen einige der …” „… unter Benutzung strahlender Energieerzeugt wird.229 § 72 Abs. 1 UrhG verweist für den Schutzumfang …”

doi.org/10.5771/9783845243672

Matthias Weller, Nicolai Kemle, Thomas Dreier - Raub - Beute - Diebstahl

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Matthias Weller (Hrsg.), Nicolai Kemle (Hrsg.), Thomas Dreier (Hrsg.)

Raub - Beute - Diebstahl

Reihe: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht

Band 17 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Wolfgang Maaßen Plagiat, freie Benutzung oder Kunstzitat? Erscheinungsformen der urheberrechtlichen Leistungsübernahme in Fotografie und Kunst S. 191-246

„… des § 23 UrhG handelt.3. Freie BenutzungIm Gegensatz zur Bearbeitung und Umgestaltung ist die freie …” „… 191Plagiat, freie Benutzung oder Kunstzitat? Erscheinungsformen derurheberrechtlichen …” „… ). Die freie Benutzung ist dadurch gekennzeichnet, dass dasbenutzte Werk nicht in identischer oder …”

Matthias Leistner Bilderraub – Raub des Abgebildeten: Fotografien als Vervielfältigung – Bearbeitung oder Umgestaltung von Performances S. 149-190

„… als abhängige Bearbeitungoder freie Benutzung des Originalwerkes anzusehen ist, keiner besonderen …” „… liegt aber aus den genannten Gründeneine freie Benutzung i.S.d. § 24 UrhG ersichtlich bezüglich der …” „… OLG Frankfurt eine freie Benutzung abzulehnengewesen wäre122.(4) ZwischenergebnisSchon dem Landgericht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… ) Entgegenstehendes Änderungsverbot nach § 62 UrhG? 1883. Fazit 19013Plagiat, freie Benutzung oder Kunstzitat …” „… 2101. Vervielfältigung 2112. Bearbeitung und Umgestaltung 2113. Freie Benutzung 212a …” „… Leistungsübernahme in Fotografie undKunst zwischen Plagiat, freier Benutzung und Kunstzitat.Abschließend wurde die …”

doi.org/10.5771/9783845248974

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