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Olaf Muthorst - Grundzüge des Zwangsvollstreckungsrechts

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Olaf Muthorst

Grundzüge des Zwangsvollstreckungsrechts

Reihe: NomosStudium

Band 2024

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 22 Arrest S. 229-232

„… 8. TeilArrest und einstweilige VerfügungLiteratur: Brox/Walker, Zwangsvollstreckungsrecht, 12. Aufl …” „… durch Eilverfahren: Arrest und einstweilige Verfügung, JA 2005, 202 ff.; Huber, Grundwissen …” „… – Zivilprozessrecht: Einstwei-liger Rechtsschutz durch Arrest und einstweilige Verfügung, JuS 2018, 226 ff., 421 ff …”

§ 23 Einstweilige Verfügung S. 233-234

„… Einstweilige VerfügungMit Arrest werden Geldforderungen und Ansprüche, die in Geldforderungen …” „… durch Arrest gesichert werden können; als Vermögenswert können sie nur durch Arrest gesichert werden.1 …” „… Arrest und einstweilige Verfügung unterscheiden sich also in der Schutzrichtung: Der Arrest schützt einen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… . TeilVollstreckungsinterne Rechtsbehelfe§ 20 185Klagen aus materiellem Recht§ 21 199Arrest und einstweilige Verfügung 8 …” „… . TeilArrest§ 22 229Einstweilige Verfügung§ 23 233Stichwortverzeichnis 235Inhaltsübersicht10InhaltVorwort 7 …” „… Zivilprozessordnung5. 227Examinatorium 228Arrest und einstweilige Verfügung 8. TeilArrest§ 22 229VoraussetzungenI. 229 …”

§ 1 Begriff und Systematik des Zwangsvollstreckungsrechts S. 21-27

„… ZPO)Abschnitt 5: Arrest und einstweilige Verfügung(§§ 916-945b ZPO)Titel 2: Zwangsvollstreckung indas bewegliche …” „… ist die Zwangsvollstreckung im Wege des Arrests und der einstweiligen Verfügung geregelt.Dass Arrest …” „… Gläubigerrechts ist, und ihr dienen eben auch Arrest und einstweilige Verfügung.Abschnitt 6 ist der …”

§ 12 Pfändung und Verwertung von Geldforderungen S. 129-152

„… , Arrest zu beantragen, die Verwertung vorzubereiten. Er kann gemäß § 1281 BGB verlangen, dass auf eine …” „… Wirkung eines Arrestes (§ 930), sofern die Pfändung der Forderung innerhalb eines Monats bewirkt wird. Die …” „… Frist beginnt mit dem Tag, an dem die Benachrichtigung zugestellt ist. tDer Unterschied zum Arrest …”

Stichwortverzeichnis S. 235-237

„… Arrest Vor 22 1, 22 2 ff.arrestatorium 12 18Austauschpfändung 10 45Computerprogramm 10 21Dingliche …”

§ 2 Rechtmäßigkeit der Zwangsvollstreckung und Rechtsschutz S. 28-33

„… des Klauselverfahrens (dazu unten § 6 Rn. 35 ff.) sowie bei Arrest und einstweiliger Verfügung (unten …”

§ 7 Die allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen (3): Die Zustellung des Titels S. 84-88

„… Vorpfändung hat die Wirkung eines Arrestes, wenn die Pfändung innerhalb eines Monats bewirkt wird, und für die …”

§ 6 Die allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen (2): Die Vollstreckungsklausel S. 72-83

„… Ausfertigung vorliegt. Die Vorpfändung hat die Wirkung eines Arrestes, wenn die Pfändung innerhalb eines Monats …”

§ 21 Klagen aus materiellem Recht S. 199-228

„… III ZPOErsatz des Schadens, der dem Antragsgegner aus einem Arrest oder einer einstweiligen …”

doi.org/10.5771/9783748913351

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Olaf Muthorst

Grundzüge des Zwangsvollstreckungsrechts

Reihe: NomosStudium

Band 2016

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 22 Arrest S. 207-210

„… 8. Teil Arrest und einstweilige Verfügung Literatur: Brox/Walker, Zwangsvollstreckungsrecht, 10 …” „… , Vorläufiger Rechtsschutz durch Eilverfahren: Arrest und einstweilige Verfügung, JA 2005, 202 ff.; Kannowski …” „… , Arrest und einstweilige Verfügung (§§ 916 f. ZPO) neben einem bereits vorliegenden Titel, JuS 2001, 482 …”

§ 23 Einstweilige Verfügung S. 211-212

„… Einstweilige Verfügung Mit Arrest werden Geldforderungen und Ansprüche, die in Geldforderungen …” „… durch Arrest gesichert werden können; als Vermögenswert können sie nur durch Arrest gesichert werden.1 …” „… Arrest und einstweilige Verfügung unterscheiden sich also in der Schutzrichtung: Der Arrest schützt einen …”

§ 1 Begriff und Systematik des Zwangsvollstreckungsrechts S. 19-24

„… Abschnitt 5 ist die Zwangsvollstreckung im Wege des Arrests und der einstweiligen Verfügung geregelt. Dass …” „… Arrest und einstweilige Verfügung Teil des Zwangsvollstreckungsrechts sind, mag verwundern; vor allem die …” „… Gläubigerrechts ist, und ihr dienen eben auch Arrest und einstweilige Verfügung. Der gesamte Abschnitt 2 befasst …”

§ 12 Pfändung und Verwertung von Geldforderungen S. 117-137

„… BGB),32 also etwa gegen den Drittschuldner Feststellungsklage zu erheben, Arrest zu beantragen, die …” „… Arrestes (§ 930), sofern die Pfändung der Forderung innerhalb eines Monats bewirkt wird. Die Frist beginnt …” „… mit dem Tag, an dem die Benachrichtigung zugestellt ist. t Der Unterschied zum Arrest besteht darin …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… . 204 Examinatorium 205 Arrest und einstweilige Verfügung8. Teil Arrest§ 22 207 VoraussetzungenI. 207 …”

Stichwortverzeichnis S. 213-214

„… . Anwartschaftsrecht 10 19 Arrest Vor 22 1, 22 2 ff. arrestatorium 12 33 Austauschpfändung 10 39 Computerprogramm …”

§ 7 Die allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen (3): Die Zustellung des Titels S. 77-80

„… zugestellt worden ist. Die Vorpfändung hat die Wirkung eines Arrestes, wenn die Pfändung innerhalb eines …”

§ 6 Die allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen (2): Die Vollstreckungsklausel S. 66-76

„… vorliegt. Die Vorpfändung hat die Wirkung eines Arrestes, wenn die Pfändung innerhalb eines Monats bewirkt …”

doi.org/10.5771/9783845267456

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Olaf Muthorst

Grundzüge des Zwangsvollstreckungsrechts

Reihe: NomosStudium

Band 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Arrest S. 190-193

„… 8. Teil Arrest und einstweilige Verfügung Literatur: Brox/Walker, Zwangsvollstreckungsrecht, 9 …” „… Rechtsschutz durch Eilverfahren: Arrest und einstweilige Verfügung, JA 2005, 202 ff.; Kannowski, Arrest und …” „… .; Meller-Hannich, Die Sicherung der Zwangsvollstreckung durch Arrest wegen künftiger Forderungen, ZZP 115 (2002 …”

Einstweilige Verfügung S. 194-195

„… Einstweilige Verfügung Mit Arrest werden Geldforderungen und Ansprüche, die in Geldforderungen …” „… durch Arrest gesichert werden können; als Vermögenswert können sie nur durch Arrest gesichert werden.1 …” „… Arrest und einstweilige Verfügung unterscheiden sich also in der Schutzrichtung: Der Arrest schützt einen …”

Begriff und Systematik des Zwangsvollstreckungsrechts S. 18-23

„… Zwangsvollstreckung im Wege des Arrests und der einstweiligen Verfügung. Buch 8: Zwangsvollstreckung (§§ 704–945 …” „… ) Abschnitt 4 Eidesstattliche Versicherung und Haft (§§ 899–915h) Abschnitt 5 Arrest und einstweilige …” „… Verfügung (§§ 916–945) Dass Arrest und einstweilige Verfügung Teil des Zwangsvollstreckungsrechts sind, mag …”

Pfändung und Verwertung von Geldforderungen S. 110-128

„… , Arrest zu beantragen, die Verwertung vorzubereiten. Er kann gemäß § 1281 BGB verlangen, dass auf eine …” „… Drittschuldner hat die Wirkung eines Arrestes (§ 930), sofern die Pfändung der Forderung innerhalb eines Monats …” „… zum Arrest besteht darin, dass der Gläubiger hier bereits über einen Vollstreckungstitel erfolgt. Beim …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-17

„… Aufgehobenes vorläufig vollstreckbares Urteil4. 189 Examinatorium 189 Arrest und einstweilige Verfügung8. Teil …” „… Arrest§ 22 191 VoraussetzungenI. 191 VerfahrenII. 192 VollziehungIII. 193 Einstweilige Verfügung§ 23 195 …”

Sachverzeichnis S. 196-197

„… ; 21 84 ff. Anwartschaftsrecht 10 19 Arrest Vor 22 1; 22 2 ff. arrestatorium 12 33 Austauschpfändung 10 …”

Die allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen (3): Die Zustellung des Titels S. 73-75

„… Wirkung eines Arrestes, wenn die Pfändung innerhalb eines Monats bewirkt wird, und für die Pfändung ist …”

Die allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen (2): Die Vollstreckungsklausel S. 62-72

„… wenn noch keine vollstreckbare Ausfertigung vorliegt. Die Vorpfändung hat die Wirkung eines Arrestes …”

doi.org/10.5771/9783845260112

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Hauke Hansen

Die Rückgewinnungshilfe

Reihe: Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht

Band 17 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Vollziehung des Arrests S. 58-59

„… .164 Mit derHinterlegung erlangt der Staat ein Pfandrecht, § 233 BGB.165Vollziehung des ArrestsDie …” „… Weise der Durchführung nach § 111 d.Zuständigkeit für die Vollziehung des ArrestsHinsichtlich der …” „… Staatsanwaltschaft, § 31 Abs. 1Nr. 2 RPflG.Art und Weise der Vollziehung des dinglichen ArrestsDie Art und Weise der …”

Wirkung des Arrests S. 59-60

„… Abs. 1Nr. 2 RPflG.Art und Weise der Vollziehung des dinglichen ArrestsDie Art und Weise der …” „… des Antrags vornimmt, §§ 13, 38 GBO.Wirkung des ArrestsWelche Wirkung die Sicherstellung durch …” „… des Arrests ist.169 Funktionellzuständig wiederum ist der Rechtspfleger der Staatsanwaltschaft, § 31 …”

Anordnung des strafprozessualen dinglichen Arrests S. 56-58

„… strafprozessualen dinglichen ArrestsJeder strafprozessuale dingliche Arrest bedarf ebenso wie ein …” „… ist, durchdessen Hinterlegung die Vollziehung des Arrests gehemmt und der Arrestschuldner157 BGHR ZPO …” „… .165Vollziehung des ArrestsDie Zuständigkeit für die Vollziehung des angeordneten dinglichen Arrests …”

Voraussetzungen des strafprozessualen dinglichen Arrests S. 48-56

„… ZPO gesichert.Voraussetzungen des strafprozessualen dinglichen ArrestsDie materiellen Voraussetzungen …” „… ArrestsJeder strafprozessuale dingliche Arrest bedarf ebenso wie ein zivilprozessualerArrest gemäß §§ 111 b …” „… Sicherstellung von Vermögenswerten durch strafprozessualendinglichen Arrest, § 111 dDie eigentliche …”

Die Rückgewinnungshilfe beim strafprozessualen dinglichen Arrest gemäß § 111 d S. 74-75

„… dinglichen Arrest gemäß§ 111 dErfolgt die Sicherstellung im Wege des dinglichen Arrests gemäß §§ 111 b Abs …” „… Straftat erwachsenen Anspruchs in ein Grundstück, in das ein dinglicher Arrest durch die …” „… die durch den Vollzug des Arrests zugunsten des Justizfiskus entstandene Sicherungshypothek …”

Zugriff des Verletzten auf arretierte Grundstücke gemäß § 111 h S. 150-174

„… Vollziehung des dinglichen Arrests eine Arrestsicherungshypothek eingetragen wird. Unter den im Grundbuch …” „… Aufhebung der Arretierung des Grundstücks endet mangels dannnoch bestehender (Arrest-)Sicherungshypothek des …” „… Zwangsvollstreckung betrieben oder Arreste vollzogen hat, kann sich vorrangig befriedigen. Darauf, wer als Erster von …”

Vorwort S. 7-18

„… Anordnung des strafprozessualen dinglichen ArrestsII. 56Vollziehung des ArrestsIII. 58Zuständigkeit für die …” „… strafprozessualen dinglichen ArrestsI. 48Arrestanspruch1. 48Arrestgrund2. 49Prognoseentscheidunga) 49Konkrete …” „… Vollziehung des Arrests1. 58Art und Weise der Vollziehung des dinglichen Arrests2. 59Wirkung des ArrestsIV. 59 …”

Rückgabe und Weiterbenutzung gemäß § 111 c Abs. 6 S. 47-48

„… zivilrechtlichen Vorschriften der ZPO gesichert.Voraussetzungen des strafprozessualen dinglichen ArrestsDie …” „… c, Rn. 15.47Sicherstellung von Vermögenswerten durch strafprozessualendinglichen Arrest, § 111 dDie …” „… die Anordnung eines dinglichen Arrests erfolgen kann. Insoweit sollte in Abgrenzung zum …”

Zugriff des Verletzten auf beschlagnahmte Gegenstände gemäß § 111 g S. 122-150

„… Sicherungshypothek in ein mit strafprozessualem Arrest belegtes Grundstück. Gemäß § 111 h Abs. 2 bedarf lediglich die …” „… Arrests verstreichen. Außerdem kann der419 BGH NJW 2000, 2027, 2028.420 BGH NJW 2000, 2027, 2028; Rönnau …” „… der Vollziehung eines dinglichen Arrests in strafprozessual beschlagnahmte Vermögensgegenstände gelten …”

Funktion der Rückgewinnungshilfe S. 62-64

„… , dass ein Arrest im Gegensatz zu einer Beschlagnahme zugunsteneines Geschädigten in der Regel nicht …” „… dinglichen Arrest Bezug – noch der Sinn der gesetzlichenBestimmung rechtfertigen eine solche Unterscheidung …” „… Falleeiner Beschlagnahme als auch des strafprozessualen dinglichen Arrests kommt esalso lediglich auf die …”

Rechtsprechung S. 199-216

„… geschädigten Arbeitsamtes drei Monate nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens durch einen dinglichenArrest …” „… Gunstenergangenen dinglichen Arrest gesichert seien, so dass die Rückgewinnungshilfenicht mehr geboten erscheine …” „… verhängter dinglicherArrest bestehen bleibe und in diesem Fall die Interessen des Verletzten durch denArrest …”

§§ 111 b ff. vor 3-Monats-Frist der §§ 129 ff. InsO S. 322-336

„… Kap. 3 C. IV. 1.) bb).322Strafprozessualer dinglicher Arrest gemäß § 111 d zur Sicherung des …” „… strafprozessualendinglichen Arrest sichergestellten Vermögenswerte aus? Der Arrest in das bewegliche Vermögen sowie in …” „… dinglichenArrests kommen muss, weil das Strafgericht während des Insolvenzverfahrens ander Anordnung des Verfalls …”

Gegenüberstellung der Wirkung und der Zwecke der Sicherstellungen nach StPO und InsO S. 266-294

„… verlangen.Anordnung des strafprozessualen dinglichen Arrests gemäß §§ 111 b, 111 dDurch die rechtskräftige Anordnung …” „… Vollzug des dinglichen Arrests wiederum nur durch eine Einzelzwangsvollstreckung möglich ist, ist eine …” „… zivilprozessualen, aber auch fürden strafprozessualen dinglichen Arrest, denn auf diesen finden über § 111 dAbs. 2 …”

Verhältnismäßigkeit S. 28-34

„… dinglicher Arrest ergehen (§ 111 d Abs. 1 S. 3).Schließlich sehen schon die materiellen Vorschriften des …” „… Begründung wurde ausgeführt:„Angesichts der mit der Anordnung des dinglichen Arrests und den …” „… Wertersatzes steht der Anordnung desdinglichen Arrests in das Vermögen, insbesondere in das eines …”

Zugriff des Verletzten auf sonstige arretierte Vermögenswerte gemäß § 111 g Abs. 3 S. 6 S. 174-175

„… dinglichen Arrests in bewegliche Vermögenswerte, Forderungen und Vermögensrechten – hervorzuheben sind …” „… dingliche Arreste in Grundstücke erfasst, was angesichts des hohen Anteils arretierter Forderungen an …” „… Anwendung des § 111 g bei derVollziehung des Arrests in bewegliche Sachen und Forderungen angeordnet.§ 111 g …”

Literaturverzeichnis S. 343-358

„… : DiePolizei 1999, 262.Bach, Florian: Die Anordnung des strafprozessualen dinglichen Arrestes, Hamburg, 2006 …” „… : Arrest bei mehreren Tatbeteiligten, in StV 2005, 446.Bach, Florian: Die Zulassung des durch die Straftat …” „… Verletzten bei Sicherung mittels strafprozessualen dinglichen Arrestes, in: JR 2004, 230.Bäckermann, Fritz …”

Voraussetzungen der Beschlagnahme S. 38-39

„… dinglichen Arrest dargestellt werden, obwohl dieser in der Praxis weitaus häufiger vorkommt. Dies geschieht …” „… des dinglichen Arrests. Zugleich lässt sich bei der Darstellung des dinglichen Arrests dann auf …” „… Einzelnen umstritten. Diskutiert wird dies vornehmlich im Rahmendes Arrestgrundes beim dinglichen Arrest. Da …”

Die Rückgewinnungshilfe bei Beschlagnahmen gemäß § 111 c S. 73-74

„… Rückgewinnungshilfe beim strafprozessualen dinglichen Arrest gemäß§ 111 dErfolgt die Sicherstellung im Wege des …” „… dinglichen Arrests gemäß §§ 111 b Abs. 2,111 d, weil der Verfall von Wertersatz in Betracht kommt, so wird es …” „… Arrestvollziehung wegeneines aus der Straftat erwachsenen Anspruchs in ein Grundstück, in das ein dinglicher Arrest …”

„Gründe für die Annahme“ der Verfallsanordnung – Verdachtsgrad S. 25-28

„… . strafprozessualen dinglichen Arrest„Gründe für die Annahme“ der Verfallsanordnung – VerdachtsgradJede Anordnung des …” „… Beschlagnahmeals auch des dinglichen Arrests auf das Niveau des einfachen Verdachtes i.S.d.§ 152 Abs. 2 – dem so …” „… Auffassung, dass im Falle der Anordnung des dinglichen Arrests die Vorschrift des § 111 b Abs. 2 …”

Zweck und Wirkung der strafprozessualen Sicherstellungen S. 253-266

„… dinglichem Arrest zu, so dass dem Geschädigten die Möglichkeit des Zugriffs auf diese Vermögenswerte offen …” „… beantwortete Frage, wie denn die Verletzten überhaupt die Zwangsvollstreckung betreiben oder den Arrest …” „… § 111 c Abs. 5 ein relatives Verfügungsverbot.Strafprozessualer dinglicher Arrest zur Sicherung des …”

Analoge Anwendung der §§ 102-110 S. 34-36

„… Sicherstellung im Wege desdinglichen Arrests erfolgen soll.55 Mithin ermöglicht die Vorschrift auch die Suchenach …” „… Gegenständen, in die der dingliche Arrest vollzogen werden kann, oder auchnur nach Unterlagen, in denen sich …” „… der Fälle des dinglichen Arrests beabsichtigt, wäre es ihm einLeichtes gewesen, die entsprechende …”

– Zusammenfassung der Ergebnisse S. 337-342

„… Sachen, Forderungen und andere Vermögensrechte, in die ein strafprozessualer dinglicher Arrest nach § 111 …” „… ) und den Arten der strafprozessualen Sicherungsmittel (Beschlagnahme oder dinglicher Arrest) zu …” „… auf den Wertersatzverfall einenstrafprozessualen dinglichen Arrest i.S.d. § 111 d in das Vermögen des …”

Abgrenzung zu §§ 94 ff. S. 36-38

„… vollstreckungssichernden Beschlagnahme dargestellt. Diese soll vor dem strafprozessualen dinglichen Arrest dargestellt …” „… Voraussetzungender Beschlagnahme wesentlich weniger komplex sind als die des dinglichen Arrests. Zugleich lässt sich …” „… bei der Darstellung des dinglichen Arrests dann auf dieRechtsfolgen der Beschlagnahme verweisen, wenn …”

Anspruch des Verletzten auf Rückgewinnungshilfe S. 69-73

„… § 111 c sichergestellt werden; gemäß § 111 d kann derdingliche Arrest angeordnet werden. Es besteht …” „… sei. So formuliert Nack225 zwar, regelmäßig seiein nur zugunsten des Verletzten wirkender Arrest nicht …” „… Beschlagnahmenach § 111 c und dem dinglichen Arrest nach § 111 d unterscheiden will. Schon dasGesetz unterscheidet …”

Fortdauerentscheidung gemäß § 111 b Abs. 3 S. 60-61

„… Insoweit haben Beschlagnahme und Arrest die gleiche Wirkung eines Verfügungsverbotes.Bei Grundstücken wird …” „… eine Arrest- bzw. eine Sicherungshypothek gemäß § 932ZPO eingetragen. Damit erlangt der Staat eine …”

Zweck der §§ 111 b ff. S. 22-23

„… dinglichen Arrest zurSicherung der staatlichen Ansprüche wegen Verfalls und Verfalls von Wertersatz.Zugleich …” „… dinglichen Arrest zugunsten des Verletzten sicherzustellen. Dies ist dieso genannte Rückgewinnungshilfe …”

§§ 111 b ff. und Zwangsvollstreckung zwischen 3-Monats-Frist der §§ 129 ff. InsO und Insolvenzeröffnung S. 312-322

„… derartigen Konstellation eine Zahlungsunfähigkeitvorliegen, insbesondere wenn ein dinglicher Arrest …” „… angeordnet und vollzogen wurde. Denn Voraussetzung des dinglichen Arrests ist ein Arrestgrund, und diesen …” „… keine Kenntnis haben. Da der strafprozessuale dinglicheArrest in das gesamte Vermögen des Beschuldigten …”

Anordnung der Beschlagnahme S. 39-41

„… Rahmendes Arrestgrundes beim dinglichen Arrest. Da die Begriffe Sicherstellungsbedürfnis und Arrestgrund …” „… , sei an dieser Stelle auf die Diskussion im Rahmen des dinglichen Arrests verwiesen.77Vielfach wird das …”

Gesetzestext und Begründungen S. 195-199

„… Insolvenzverfahrens einräumen wollte. Eine entsprechende Regelung für den strafprozessualen dinglichenArrest, der in …” „… geschädigten Arbeitsamtes drei Monate nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens durch einen dinglichenArrest …”

Verhältnis mehrerer Beschlagnahmen zueinander S. 221-231

„… äußert sich lediglichHees.616 Der dingliche Arrest in das bewegliche Vermögen werde gemäß § 111 dAbs. 2 …” „… Verfall von Wertersatz ausgeschlossen sei, sichere der Arrest nur die Ansprüche der Geschädigten. Da wegen …” „… Vermögensgegenstandes.Durch die förmliche Beschlagnahme nach §§ 111 b Abs. 1, 111 c oder den vollzogenen dinglichen Arrest …”

Insolvenzrechtliche Literatur S. 218-221

„… Arrest in das bewegliche Vermögen werde gemäß § 111 dAbs. 2 i.V.m. §§ 930 Abs. 1, 931 Abs. 1 ZPO durch …” „… könnten. Da gemäß § 73 Abs. 1 S. 2 StGB der Verfall von Wertersatz ausgeschlossen sei, sichere der Arrest …”

Allgemeine Voraussetzungen des Zugriffs des Verletzten S. 75-122

„… begehrte nun als angeblich Verletzter der Tat dieAnordnung des dinglichen Arrests gegen den ehemaligen …” „… , im Wege der Zwangsvollstreckung oder Vollziehung des Arrests auf Vermögensgegenstände zuzugreifen …” „… Urteile, dingliche Arreste, Vollstreckungsbescheide, entgegen der h.M. aber nicht …”

Exklusivität von Verfall und Rückgewinnungshilfe S. 64-69

„… Vollstreckungshilfe. Er muss einen zumindest vorläufigvollstreckbaren Titel erwirken (Urteil, dinglicher Arrest …” „… § 111 d kann derdingliche Arrest angeordnet werden. Es besteht Einigkeit darüber, dass die …”

Stellungnahme S. 309-310

„… Beschlagnahme oder ein strafprozessualer dinglicher Arrest – als auch dieZwangsvollstreckung des Geschädigten in …”

Der Auffangrechtserwerb in Altfällen S. 191-192

„… . des dinglichenArrests für drei Jahre und der neu eingefügte Auffangrechtserwerb belasten …”

§§ 111 b ff. und Zwangsvollstreckung nach Insolvenzeröffnung S. 310-312

„… Beschlagnahme oder ein strafprozessualer dinglicher Arrest – als auch dieZwangsvollstreckung des Geschädigten in …”

Die Regelung der Herausgabe durch StPO und RiStBV S. 175-177

„… sichergestellte bewegliche Vermögenswerte einschließlichForderungen. Da die Vollziehung des dinglichen Arrests in …”

Materiell-rechtliche Ausgangslage des (Wertersatz-)Verfalls S. 23-25

„… durchBeschlagnahme bzw. strafprozessualen dinglichen Arrest„Gründe für die Annahme“ der Verfallsanordnung …”

Die Bewertung des Auffangrechtserwerbs S. 189-191

„… Möglichkeit der Aufrechterhaltung der Beschlagnahme bzw. des dinglichenArrests für drei Jahre und der neu …”

Strafrechtliche Literatur S. 216-218

„… Arrest zugunsten des Justizfiskus oder einesGeschädigten vollzogen werde. Innerhalb dieses Zeitraumes …”

Der Auffangrechtserwerb im Einzelnen S. 185-189

„… Arrest auszuheben, soweit der Verletzte innerhalb der Frist nachweislich aus Vermögen befriedigt wird …”

doi.org/10.5771/9783845239651

Sven Felix Kellerhoff - Aus der Geschichte lernen - Ein Handbuch zur Aufarbeitung von Diktaturen

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Sven Felix Kellerhoff

Aus der Geschichte lernen - Ein Handbuch zur Aufarbeitung von Diktaturen

2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Automatic Arrest / S. 53-59

„… verraten oder vorsätzlich falsch behandelt hatten.57 2. Elitenwechsel2.1 Automatic ArrestInternierung der …” „… den befürchteten Widerstand war der „ Automatic Arrest“: Alliierte Offiziere durften die meisten …” „… Kriegsgefangenschaft abgeleitetes Vorgehen. Das ersparte die Einzelfallprüfung; der „ Automatic Arrest“ diente …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-3

„… ? / 53 2.1 Automatic Arrest / 57 2.2 Entnazifizierung / 59 2.3 Platzverweis für die örtlichen …”

Entnazifizierung / S. 59-62

„… meisten vom „Automatic Arrest“ betroffenen Personen die einzige Strafe.2.2 EntnazifizierungEin …”

doi.org/10.5771/9783845251066

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