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Andreas Konecny, Gottfried Musger, Matthias Neumayr, Martin Spitzer - Festschrift Elisabeth Lovrek

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Andreas Konecny (Hrsg.), Gottfried Musger (Hrsg.), Matthias Neumayr (Hrsg.), Martin Spitzer (Hrsg.)

Festschrift Elisabeth Lovrek

Reihe: Festschrift

Band 2024

Treffer in den folgenden Teilen:

Johannes W. Flume Naturalrestitution und Wertersatz S. 145-158

„… Naturalrestitution und WertersatzJohannes W. Flume, Salzburg*)Übersicht: I. Einleitung II …” „… Unterscheidung zwischen Naturalrestitution und Wertersatz 3) Ausführlich zuletzt J. W. Flume, Die …” „… . Naturalrestitution und Wertersatz 147in der gegenwärtigen schadenersatzrechtlichen Diskussion jedoch nur eine …”

Christiane Wendehorst Insolvenz dank Verbraucherrecht? – Zu zivilrechtlichen Sanktionen im FAGG S. 911-930

„… einer anteilsmäßigen Wertersatz-pflicht.9)Der angerufene EuGH maß dem Fall auch nicht im Ansatz …” „… Wertersatz für die Nutzung der Ware schuldet, wenig überraschend für mit der FARL unvereinbar. Allerdings …” „… Verbrauchers zum Wertersatz nicht entgegen, wenn er die Ware auf eine mit den Grundsätzen des bürgerlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… und Wertersatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 145Robert …”

doi.org/10.5771/9783214257736

Sebastian Heß - Rückabwicklung und Wertersatz

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Sebastian Heß

Rückabwicklung und Wertersatz

Reihe: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Band 46 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Thomas M. J. Möllers, Universität AugsburgBand 46Sebastian HeßRückabwicklung und WertersatzEine …” „… Wertersatzes im Bereich der Rückabwicklung aufgelöster Verträge und versucht, durch rechtsvergleichende …” „… Abkürzungsverzeichnis 19 Rückabwicklung und Wertersatz – introduction 21 1. Teil: Rückabwicklung und Wertersatz im …”

Entwurf eines rechtsvergleichenden Strukturtypus S. 245-246

„… Leistungserbringung zu berechnen. Die wertersatzberechtigte Partei kann den Wertersatz wahlweise anhand der …” „… . Gebrauchsvorteile im Zeitpunkt ihrer Ziehung zu berechnen. Die wertersatzberechtigte Partei kann den Wertersatz …” „… leistenden Partei zurückzunehmen. Artikel 3. Wertersatz bei Rückabwicklungsstörungen. (1) Soweit die …”

Materielle Grundlagen eines rechtsvergleichenden Strukturtypus S. 213-245

„… die Wertersatzlösung den Vorzug. Für die Bemessung des Wertersatzes sollte vorrangig auf den …” „… Wertersatzlösung den Vorzug. - Für die Bemessung des Wertersatzes sollte vorrangig auf den objektiven Verkehrswert …” „… Leistungserbringung zu berechnen. Die wertersatzberechtigte Partei kann den Wertersatz wahlweise anhand der …”

Materielle Grundlagen S. 248-250

„… gestörten Rückabwicklung die Wertersatzlösung den Vorzug. Für die Bemessung des Wertersatzes sollte …” „… möglich ist, sollte eine beiderseitige, gegenüber dem Wertersatz vorrangige Verpflichtung zur …” „… abgestellt werden. Wahlweise sollte die Berechnung des Wertersatzes anhand der konkret vereinbarten …”

Zusammenfassende Stellungnahme S. 181-194

„… . – 3:510 Abs. 1–4 DCFR). Auch der Regel-Ausnahme-Mechanismus in der Wertersatz- und …” „… als gezwungen erscheint). 2. Naturalrestitution vs. Wertersatz Die durch Art. III. – 3:510 Abs. 1 DCFR …” „… Zustands führt, ist sie gegenüber dem Wertersatz vorzuziehen und wird zu daher zu Recht auch im DCFR als …”

Zusammenfassende Stellungnahme S. 119-129

„… ) Wertersatz und Gefahrverteilung Im Weiteren erscheint der umfassende Ausschluss von Rückgewähransprüchen gem …” „… . Art. 9:308 bzw. Art. 9:309 PECL, die die Restitution bzw. den Wertersatz vom Fehlen jeglicher …” „… , dass die CECL einen generellen Wertersatz für Nutzungen beweglicher und unbeweglicher Sachen …”

Zusammenfassende Stellungnahme S. 142-149

„… . Andererseits bleibt die Vorschrift des Art. 160 CEC gerade bei den Kernfragen des Wertersatzes und der …” „… contrats 1. Naturalrestitution und Wertersatz Positiv zu verzeichnen ist die materielle Grundentscheidung …” „… , in denen der Wertersatz auch aus Gründen der Einzelfallgerechtigkeit den Vorzug verdient. Zu Recht …”

Folgen der Vertragsauflösung S. 163-181

„… . Gefahrtragung und Wertersatz Das Wertersatzmodell im DCFR ist von einem markanten Regel-Ausnahme-Mechanismus …” „… Wertersatzregelung in Art. III. – 3:512 DCFR wie folgt dar: 1. Wertersatz dem Grunde nach In Bezug auf die Phase …” „… Wertersatz optieren, wenn die Übertragung unvernünftige Anstrengungen oder Aufwendungen (»unreasonable effort …”

Kodifikatorische Grundlagen eines rechtsvergleichenden Strukturtypus S. 197-213

„… Restitution störungsfrei möglich ist, sollte eine beiderseitige, gegenüber dem Wertersatz vorrangige …” „… des Wertersatzes führen diese unbestimmten Tatbestandsmerkmale zu kaum lösbaren …” „… justament bei den Kernfragen der Gefahrtragung und des Wertersatzes an der Oberfläche und verliert sich …”

Sozialer Konflikt S. 21-22

„… 21 Rückabwicklung und Wertersatz – introduction A. Bedeutung und Kodifikationsprobleme der …” „… Gefahrtragung und des Wertersatzes seit jeher einen der umstrittensten Bereiche des Schuldrechts. Historisch …”

Normenspiegel S. 251-276

„… Wertersatz oder ist seine Wertersatzpflicht gemäß § 346 Abs. 3 Nr. 1 oder 2 ausgeschlossen, so sind ihm …” „… Rückgewähr oder Herausgabe hat der Schuldner Wertersatz zu leisten, soweit 1. die Rückgewähr oder die …” „… Wertersatzes zugrunde zu legen; ist Wertersatz für den Gebrauchsvorteil eines Darlehens zu leisten, kann …”

Folgen der Vertragsauflösung bzw. des Rücktritts S. 131-142

„… (zudem ohne Wertersatz-Option!) einrichten wollten. So verstanden lassen sich auch die Fälle …” „… Rückgewährleistungen vorbehalten.«408 Nach der Kommentierung ist der Vorrang der Naturalrestitution vor dem Wertersatz …” „… « des Wertersatzes ein, vgl. Académie, CEC I (2004), Art. 89–117 rapp. 1.3 = S. 190; rapp. 3.3. = S. 208 …”

Zusammenfassende Stellungnahme S. 58-65

„… spiegelbildlich prinzipiell Wertersatz für die tatsächlich getragenen Aufwendungen verlangen können. Dies zugrunde …” „… vornherein vom Wertersatz ausgeschlossen werden. Auf dem Boden der Maxime des status quo ante contractum und …” „… Wertersatzregelung als unnötig rigide abzulehnen. Eine derart unflexible Alles-oder-Nichts-Lösung schießt schon …”

Folgen der Vertragsaufhebung S. 98-119

„… Grenzen des Art. 15:104 PECL berechtigt, Rückerstattung dessen oder Wertersatz für das zu fordern, was sie …” „… nicht zur Verfügung stehe.294 b) Beschränkter Wertersatz und unklare Gefahrverteilung Offenbar soll Art …” „… Naturalrestitution Wertersatz zu leisten hat. Allerdings kann aufgrund der Pflicht zur bloßen Vergütung der dem …”

Zusammenfassende Stellungnahme S. 87-95

„… wertausfüllungsbedürftigen Tatbestandsvoraussetzungen des Wertersatzes verbleiben allerdings Unsicherheiten in Betreff der …” „… – wie hier die Voraussetzungen und Grenzen des Wertersatzes oder auch der Nebenpostenausgleich – nur …” „… Grenzziehung zwischen der Naturalherausgabe- und der Wertersatzpflicht. 3. Geringe Regelungsintensität Hand in …”

Kodifikatorische Grundlagen S. 247-248

„… Restitution störungsfrei möglich ist, sollte eine beiderseitige, gegenüber dem Wertersatz vorrangige …” „… Warenkaufvertrages sollte ein Wertersatzanspruch insbesondere dann ausscheiden, wenn der Untergang oder die (weitere …”

Zusammenfassende Stellungnahme S. 154-157

„… aufgehobener Verträge bruchstückhaft bleiben. Die Kardinalfragen der Gefahrtragung und des Wertersatzes konnten …”

Rechtlicher Befund S. 22-24

„… insbesondere die Fragen der Gefahrtragung und des Wertersatzes seit jeher einen der umstrittensten Bereiche des …” „… der Art. 1641 et s. C.c. nicht zuletzt durch die Aufnahme von Wertersatzmöglichkeiten aus. Die jüngere …”

Einführung S. 41-44

„… 41 1. Teil: Rückabwicklung und Wertersatz im europäischen Privatrecht – tour d'horizon Die …”

Folgen der Vertragsaufhebung S. 151-154

„… aufgehobener Verträge bruchstückhaft bleiben. Die Kardinalfragen der Gefahrtragung und des Wertersatzes konnten …” „… letztlich auch eine Wertersatzpflicht, etwa für den Fall des zufälligen Untergangs der zurück zu gewährenden …”

Folgen der Vertragsaufhebung S. 67-87

„… interessierenden Problemkreis des Wertersatzes und der Gefahrverteilung bei Restitutionsstörungen werfen diese …” „… Wertersatzes alle Freiheiten gelassen würden. Hellwege, Rückabwicklung (2004), Gp. § 14 II C = S. 583, erachtet …” „… für eine abgeschwächte Wertersatzpflicht, die in Einzelfällen Ausnahmen zulässt.182 (2.) Unbestimmte …”

Folgen der Vertragsaufhebung S. 44-58

„… CISG Rn. 29 f. m.w.N. 125 Wertersatz ablehnend etwa Huber, P., in: MünchKommBGB Bd. 3 (2008), Art. 84 …”

Literaturverzeichnis S. 295-320

„… , Chr., 2609–2613. Giesen, Richard, Höhe des Wertersatzes nach Rücktritt und Widerruf, in: Söllner …” „… den Übergang von der Rückgewährpflicht des § 346 Abs. 1 BGB zur Wertersatzpflicht des § 346 Abs. 2 …”

Leitfragen der rechtsvergleichenden Untersuchung S. 24-27

„… .14 Die Kriterienanalyse wird sich vorrangig mit den Gefahrtragungs- und Wertersatzregeln der …” „… und, wenn ja, unter welchen Voraussetzungen und in welchen Grenzen? - Besteht eine Wertersatzpflicht …” „… und, wenn ja, an welche Voraussetzungen wird sie geknüpft? Wann ist eine Wertersatzpflicht …”

Gliederung der Arbeit S. 38-40

„… Rückabwicklungsverhältnisses und ggf. die Vorgaben für eine Wertersatzpflicht kritisch gewürdigt werden. Maßstab für die …”

Methodische Vorüberlegungen S. 195-197

„… Recht, insbesondere die Entwürfe im Rapport-Catala, nicht zuletzt wegen ihrer Wertersatzlösung – und …”

Stichwortverzeichnis S. 321

„… , 264, 268 Wertersatzpflicht 16, 18, 26, 39, 75, 78, 94, 109, 129, 161, 185, 198, 199, 200, 201, 211 …”

doi.org/10.5771/9783845232140

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Hauke Hansen

Die Rückgewinnungshilfe

Reihe: Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht

Band 17 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Materiell-rechtliche Ausgangslage des (Wertersatz-)Verfalls S. 23-25

„… Ausgangslage des (Wertersatz-)VerfallsDas Zweite Gesetz zur Reform des Strafrechts (2. StRG) vom 4.7.196911 …” „… – VerdachtsgradJede Anordnung des (Wertersatz-)Verfalls von Vermögenswerten hat eine nachgewiesene Straftat zur …” „… von Wertersatz. Zugunstendes Staates entsteht ein mit der Geldstrafe vergleichbarer staatlicher …”

§§ 111 b ff. vor 3-Monats-Frist der §§ 129 ff. InsO S. 322-336

„… WertersatzBeschlagnahme gemäß § 111 c zur Sicherung des VerfallsDurch eine strafprozessuale Beschlagnahme entsteht – wie …” „… Verfallsvon WertersatzWie wirkt sich aber die Insolvenzeröffnung auf die durch einen …” „… strafprozessualen Maßnahmen zur Sicherungdes Verfalls bzw. des Verfalls von Wertersatz und entsprechende Maßnahmen …”

Rechtsprechung S. 199-216

„… Verfalles von Wertersatz gemäß §§ 111 b Abs. 2, 111 d und zum Teil zur Sicherungder Ansprüche der Verletzten …” „… dingliche Arrest zur Sicherung des Verfalls von Wertersatz, der vorliegendsechs Monate vor der …” „… Arreste zum einen zur Sicherung des Verfalls von Wertersatz und zum anderen im Rahmen der …”

„Gründe für die Annahme“ der Verfallsanordnung – Verdachtsgrad S. 25-28

„… (Wertersatz-)Verfalls von Vermögenswerten hat eine nachgewiesene Straftat zur Grundlage, vorläufige strafprozessuale …” „… gegen den die Maßnahme ausgebracht werden soll, kommt der Verfall des Wertersatzes in Betracht …” „… ; dies allerdings mit der Folge, dass bei mehreren Tätern derVerfall des Wertersatzes die Höhe der Beute …”

Zugriff des Verletzten auf arretierte Grundstücke gemäß § 111 h S. 150-174

„… von Wertersatz?Während § 111 g Abs. 5 S. 2 ausdrücklich eine Einschränkung dahin gehend enthält, dass …” „… hinsichtlichdes Arrests wegen der Einziehung von Wertersatz, wegen einer Geldstrafe undwegen der voraussichtlich …” „… ergibt sich, dass der dingliche Arrest nicht nur wegendes Verfalls von Wertersatz bzw. im Rahmen der …”

Zweck der §§ 111 b ff. S. 22-23

„… dinglichen Arrest zurSicherung der staatlichen Ansprüche wegen Verfalls und Verfalls von Wertersatz.Zugleich …” „… Ausgangslage des (Wertersatz-)VerfallsDas Zweite Gesetz zur Reform des Strafrechts (2. StRG) vom 4.7.196911 …” „… Eigentum an der Sache oder das verfallene Recht auf den Staat übergeht. DerVerfall des Wertersatzes (§§ 73 …”

Vorwort S. 7-18

„… RegelungA. 22Zweck der §§ 111 b ff.I. 22Materiell-rechtliche Ausgangslage des (Wertersatz-)VerfallsII. 23 …” „… Anwendungsbereich des § 111 h1. 151Beschränkung des § 111 h auf Arreste wegen Verfalls vonWertersatz?a)151Verhältnis …” „… Wertersatz und der Rückgewinnungshilfe gemäß § 111 d2.264Zwecka) 264Wirkungb) 265Gegenüberstellung der …”

Zweck und Wirkung der strafprozessualen Sicherstellungen S. 253-266

„… Sicherstellung vonVermögenswerten zur Sicherung des Verfalls oder des Verfalls von Wertersatz,von der sich im …” „… dient der Sicherstellung des Verfalls vonWertersatz bzw. der Rückgewinnungshilfe. Diesen Maßnahmen kommt …” „… aus Gründen des Opferschutzes anstelle der Sicherung des Verfalls von Wertersatz möglich.WirkungDie …”

Das Ziel der Reform S. 184-185

„… , da der Verfall (von Wertersatz)der Tatbeute zugunsten des Staates aufgrund der Ausschlussregelung des …” „… Vorliegen der Voraussetzungen des Verfalls von Wertersatz (§ 73 a StGB) einen Betrag festzustellen,der dem …”

Einleitung S. 193-195

„… Strafurteil der Verfall oder der Verfallvon Wertersatz angeordnet, fällt entweder das Eigentum des …” „… der Verfall bzw. der Verfall von Wertersatz angeordnet bzw. die Rückgewinnungshilfe zugunsten der …”

Funktion der Rückgewinnungshilfe S. 62-64

„… Rückgewinnungshilfe.174 Sofern die Anordnung desVerfalls bzw. des Verfalls von Wertersatz im Urteil gemäß § 73 Abs. 1 …” „… gleichen Voraussetzungen wie für den Verfall bzw. denVerfall von Wertersatz verlangt. Das …”

Gegenüberstellung der Wirkung und der Zwecke der Sicherstellungen nach StPO und InsO S. 266-294

„… zur Sicherung des Verfalls oder des Verfalls von Wertersatz,von der sich im Fall des § 73 Abs. 2 S. 1 …” „… gehörender Vermögenswert, der für den Verfall oder denVerfall von Wertersatz in Betracht kommt …” „… Wertersatz oder im Rahmender Rückgewinnungshilfe Sicherungsmaßnahmen trifft, ein „einzelner …”

– Zusammenfassung der Ergebnisse S. 337-342

„… vorläufige Sicherungsinstrumente zur staatlichen Gewinnabschöpfung mittels Verfall (von Wertersatz) nachden …” „… auch nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens die Anordnung des Verfalls von Wertersatz durch das …” „… auf den Wertersatzverfall einenstrafprozessualen dinglichen Arrest i.S.d. § 111 d in das Vermögen des …”

§§ 111 b ff. und Zwangsvollstreckung zwischen 3-Monats-Frist der §§ 129 ff. InsO und Insolvenzeröffnung S. 312-322

„… Geschädigtenansprüche jeweils getrennt betrachtet werden.Verfall bzw. Verfall von WertersatzBeschlagnahme gemäß § 111 c …” „… Sicherungdes Verfalls bzw. des Verfalls von Wertersatz und entsprechende Maßnahmen zurSicherung der …”

Die Situation vor der Reform S. 183-184

„… herausgegeben werden mussten, da der Verfall (von Wertersatz)der Tatbeute zugunsten des Staates aufgrund der …”

Die Rückgewinnungshilfe bei Beschlagnahmen gemäß § 111 c S. 73-74

„… dinglichen Arrests gemäß §§ 111 b Abs. 2,111 d, weil der Verfall von Wertersatz in Betracht kommt, so wird es …”

Die Rückgewinnungshilfe beim strafprozessualen dinglichen Arrest gemäß § 111 d S. 74-75

„… . 2,111 d, weil der Verfall von Wertersatz in Betracht kommt, so wird es dem Verletzten auch in diesem …”

§§ 111 b ff. und Zwangsvollstreckung nach Insolvenzeröffnung S. 310-312

„… Rückgewinnungshilfe bzw.dem Verfall (von Wertersatz) einzuräumen, die betroffenen Vermögenswerte stehen der …”

Einleitung S. 19-21

„… ergangen. In dem Comroad-Verfahren hat das LG München I (BKR 2003,385) den Verfall von Wertersatz i.H.v …”

Anordnung des strafprozessualen dinglichen Arrests S. 56-58

„… Wertersatz, wegen einerGeldstrafe oder wegen der voraussichtlich entstehenden Verfahrenskosten angeordnet …”

Strafrechtliche Literatur S. 216-218

„… zur Sicherung des Verfallsbzw. des Verfalls von Wertersatz als auch entsprechende Maßnahmen im …” „… Sicherstellungsmaßnahmen – sei es zum Zwecke des Verfalls, Verfalls von Wertersatzoder der Rückgewinnungshilfe – eingeräumt …”

Literaturverzeichnis S. 343-358

„… Sicherung des Verfalls von Wertersatz imErmittlungsverfahren, in: wistra 2003, 201.347Henckel, Wolfram …” „… undGewinnabschöpfung, in: Kriminalistik 1989, 612.Lesch, Heiko: Sicherung des Verfalls von Wertersatz durch dinglichen …”

Der Auffangrechtserwerb im Einzelnen S. 185-189

„… Vorliegen der Voraussetzungen des Verfalls von Wertersatz (§ 73 a StGB) einen Betrag festzustellen,der dem …”

Insolvenzrechtliche Literatur S. 218-221

„… könnten. Da gemäß § 73 Abs. 1 S. 2 StGB der Verfall von Wertersatz ausgeschlossen sei, sichere der Arrest …”

Verhältnismäßigkeit S. 28-34

„… Wertersatzes steht der Anordnung desdinglichen Arrests in das Vermögen, insbesondere in das eines …”

Allgemeine Voraussetzungen des Zugriffs des Verletzten S. 75-122

„… Aufwendungen der (Wertersatz-)Verfall angeordnet wird und andererseitsder geschädigte Grundstückseigentümer …” „… . 5 i.V.m. Abs. 2 können auch wegen desVerfalls von Wertersatz, z.B. bei ersparten Aufwendungen des …” „… handelt es sich umeinen geldwerten Vorteil anderer Art, der dann unmittelbar dem Verfall von Wertersatz …”

Voraussetzungen des strafprozessualen dinglichen Arrests S. 48-56

„… ausgesprochenen Maßnahme (Verfall von Wertersatz, Geldstrafe oder Kosten des Verfahrens) durch Umstände, die in …” „… Erwartung, dass gegenüber demBetroffenen – dem Arrestschuldner – der Wertersatzverfall ausgesprochen …” „… Wertersatzverfalls gemäß § 73 aStGB vorliegen bzw. dieser nur wegen Ansprüchen Verletzter aufgrund der Regelung des …”

Verhältnis mehrerer Beschlagnahmen zueinander S. 221-231

„… Verfall von Wertersatz ausgeschlossen sei, sichere der Arrest nur die Ansprüche der Geschädigten. Da wegen …”

Rückgabe und Weiterbenutzung gemäß § 111 c Abs. 6 S. 47-48

„… Beschlagnahme in der Erwartung, dass gegenüber demBetroffenen – dem Arrestschuldner – der Wertersatzverfall …” „… die Anordnung des Wertersatzverfalls gemäß § 73 aStGB vorliegen bzw. dieser nur wegen Ansprüchen …”

Exklusivität von Verfall und Rückgewinnungshilfe S. 64-69

„… Wertersatzverfalls des Landgerichts dann aber unbeanstandet, weil es keine Anhaltspunkte dafür gäbe, dass die …”

doi.org/10.5771/9783845239651

Tobias Brönneke - Widerrufsrecht und Belehrungspflichten

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Tobias Brönneke

Widerrufsrecht und Belehrungspflichten

Reihe: Schriftenreihe des Instituts für Europäisches Wirtschafts- und Verbraucherrecht e.V.

Band 29 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Wertersatz für die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme S. 19-21

„… . Wertersatz für die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme Nach § 357 Abs. 3 Satz 1 und 2 BGB (= § 357 Abs. 3 Satz …” „… 1 und 3 BGB RegE) trifft den Verbraucher unter bestimmten Umständen die Pflicht, Wertersatz für die …” „… und 2 Nr. 1 BGB Anspruch auf Wertersatz für die Vorteile verlangen, die der Käufer aus der Nutzung der …”

Keine Erstattung der Hinsendekosten S. 19

„… . Wertersatz für die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme Nach § 357 Abs. 3 Satz 1 und 2 BGB (= § 357 Abs. 3 Satz …” „… 1 und 3 BGB RegE) trifft den Verbraucher unter bestimmten Umständen die Pflicht, Wertersatz für die …”

Musterbelehrungstext in der Richtlinie über Verbraucherrechte? S. 72

„… der Anlage 1 zu Art. 246 § 2 Abs. 3 S. 1 EGBGB RegE wird darauf reagiert, dass ein Wertersatz für die …” „… bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.“) an …” „… Stelle des Hinweises auf die bedingte Wertersatzpflicht in Absatz 2 Satz 3 („Bei der Überlassung von …”

Irreführung durch statische Belehrungstexte? S. 56-60

„… Wertersatz zu informieren ist, wenn die Leistung nicht zurückgegeben werden kann. Dies ist aber dann …” „… Hinweis, kein Wertersatz sei zu leisten, “...wenn 109 Ob dies allerdings bei Beibehaltung der …” „… , dass ein Wertersatz für eine Verschlechterung einer Sache infolge deren bestimmungsgemäßer …”

Weitere Details S. 71-72

„… Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.“) an Stelle des Hinweises auf die bedingte Wertersatzpflicht …” „… EGBGB RegE wird darauf reagiert, dass ein Wertersatz für die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-10

„… Hinsendekosten............................................. 19 2.2. Wertersatz für die bestimmungsgemäße …”

Kürzere vorvertragliche Belehrung als Option S. 67-71

„… Ergebnissen dieses Gutachtens auf und kennt daher z.B. keine Klausel, nach der der Wertersatz bei …”

doi.org/10.5771/9783845213279

Markus Peter - Haftungsfragen bei Forschungs- und Entwicklungskooperationen zwischen Hochschulen und Unternehmen

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Markus Peter

Haftungsfragen bei Forschungs- und Entwicklungskooperationen zwischen Hochschulen und Unternehmen

Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Band 69 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Bereicherungsrecht („Herausgabe“ von Know-how oder Geschäftsgeheimnissen respektive Wertersatz) S. 84-91

„… “ von Know-how oder Geschäftsgeheimnissen respektive Wertersatz)Zudem können bereicherungsrechtliche …” „… Frage des Wertersatzes.Geht man davon aus, dass es hierzu eines objektiven Wertes bedarf,287 fragt sich …” „… wider besseres Wissen ungenutzt lassen können. In Betracht kommt daher Wertersatz, wobei sich fragt, wie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Know-how oder Geschäftsgeheimnissen respektive Wertersatz) 84IV. Zwischenergebnis zum Letter of Intent 91B …” „… respektive Wertersatz) 841) Kondiktion vom ehemaligen Verhandlungspartner 84a) Grundfall 84b) Kondiktion bei …”

Literaturverzeichnis S. 243-256

„… .Ehlke, Michael, „Zum bereicherungsrechtlichen Wertersatz (§ 818 II BGB)“, WM 1979, 1022.Ehmann, Horst …” „… Wertersatzes (II)“, NJW 1971, 1769.Kraft, Alfons/Konzen, Horst, „Die Arbeiterselbstverwaltung im …”

Zwischenergebnis zum Letter of Intent S. 91-92

„… , 311 III BGB.Über Bereicherungsrecht kommt ein Wertersatz für in den Ver handlungen kundgegebenes …”

Abbruch von Vertragsverhandlungen S. 56-84

„… . Bereicherungsrecht („Herausgabe“ von Know-how oder Geschäftsgeheimnissen respektive Wertersatz)Zudem können …”

doi.org/10.5771/9783845217291

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