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Stefan Bulowski - Regulierung von Internetkommunikationsdiensten

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Stefan Bulowski

Regulierung von Internetkommunikationsdiensten

Reihe: Recht der Informationsgesellschaft

Band 39 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

4. Teil: Sonstige telekommunikationsrechtliche Regulierung von Internetkommunikationsdiensten S. 134-192

„… Sonstige telekommunikationsrechtliche Regulierung von Internetkommunikationsdiensten Nach der …” „… Telekommunikationsrecht fallender Anbieter haben und die für die Regulierung erforderlichen Informationen einfordern …” „… : Sonstige telekommunikationsrechtliche Regulierung 136 rung unterliegen oder einer solchen bedürfen (dazu I …”

5. Teil: Reaktionsfähigkeit des Telekommunikationsrechts im Vergleich mit dem US-amerikanischen Regulierungsrecht S. 193-241

„… ein in dieser Hinsicht flexibles Regulierungsregime soll das US-amerikanische Telekommunikationsrecht …” „… zum deutschen (Regulierungs-)Verwaltungsrecht reicht. Terminologie der Entscheidungsspielräume im …” „… Regulierungsrecht, 96. 609 Eisenblätter, Regulierung in der Telekommunikation, 273; G. Nolte, in: Frowein (Hrsg …”

Literaturverzeichnis S. 245-257

„… , Christian/Loetz, Sascha/Neumann, Andreas, Sektorspezifische Regulierung im neuen Telekommunikationsrecht …” „… , § 4: Telekommunikationsrecht). Kühling, Jürgen, What to do with OTT? – Die Regulierung von Gmail …” „… Telekommunikationsrecht, Einordnung der neuen Dienste im Kontext der TK-Regulierung, K&R 2015, S. 771–776. Schuster …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… .: Regensburg, Univ., Diss., 2018 u.d.T.: Telekommunikationsrechtliche Regulierung von …” „… „Telekommunikationsrechtliche Regulierung von Internetkommunikationsdiensten“ von der rechtswissenschaftlichen Fakultät der …” „… . 110 FazitD. 132 Sonstige telekommunikationsrechtliche Regulierung von Internetkommunikationsdiensten 4 …”

1. Teil: Einführung S. 34-52

„… telekommunikationsrechtlichen Regulierung von Internetkommunikationsdiensten, die eine Teilmenge von OTT-Diensten bilden. Eine …” „… EU-Telekommunikationsrechts ansa- 74 Kühling, in: Körber/Kühling (Hrsg.), Regulierung – Wettbewerb – Innovation, 165, 166. 75 …” „… (Kernnetzen) ausging,29 sollte etwa in den Teilneh- B. I. 24 Kühling/Schall/Biendl, Telekommunikationsrecht …”

2. Teil: Grundsätzliche Einbeziehung von Internetkommunikationsdiensten in das Telekommunikationsrecht S. 53-89

„… Grundsätzliche Einbeziehung von Internetkommunikationsdiensten in das Telekommunikationsrecht …” „… Fraglich ist zunächst, ob Internetkommunikationsdienste überhaupt dem Telekommunikationsrecht unterliegen …” „… anderen Rechtsgebieten das Telekommunikationsrecht abzugrenzen ist (dazu A.), bevor in einem nächsten …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 242-244

„… diese so ermöglichen. Denn bereits dann drohen die typischen Gefahren, denen das Telekommunikationsrecht …” „… jedoch auch zu einer unsteten Regulierung führen, was sich am Beispiel der Regelungen zur Netzneutralität …” „… Mobilfunkstandard 5G soll Personen und Gegenstände noch umfassender vernetzen und wird das Telekommunikationsrecht …”

3. Teil: Bedeutung von Datenschutz und Fernmeldegeheimnis für Internetkommunikationsdienste S. 90-133

„… Datenschutzgrundrecht, 206 f. 223 So bereits WAR, Fragen der Regulierung von OTT-Kommunikationsdiensten, 15. 224 Vgl …” „… . 16-057, 30. 228 WAR, Fragen der Regulierung von OTT-Kommunikationsdiensten, 14 f. 229 Marsch, Das …” „… , 595/07, BVerfGE 120, 274, 306 ff. 235 Zu den grundrechtlichen Vorgaben im Telekommunikationsrecht siehe …”

Einleitung und Gang der Untersuchung S. 31-33

„… Telekommunikationsrechts angepasst werden sollte (dazu 2. Teil). In einem nächsten Schritt ist zu erörtern, welche …” „… untersucht werden, ob die in den EU-Regulierungsverbund eingebetteten nationalen Regulierungsbehörden …” „… etablierten Netzbetreiber nicht denselben Regulierungsanforderungen ausgesetzt wie klassische Anbieter, was zu …”

doi.org/10.5771/9783845298344

Felix Greve - Die staatliche Gewährleistungsverantwortung für offene Standards

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Felix Greve

Die staatliche Gewährleistungsverantwortung für offene Standards

Reihe: Hamburger Schriften zum Medien-, Urheber- und Telekommunikationsrecht

Band 8 2015

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 5: Regulierungsoptionen des Telekommunikationsrechts S. 215-252

„… Regulierung nicht klar gefasst909 und ist im Bereich des Telekommunikationsrechts wohl eher als „Kompass für …” „… telekommunikationsrechtliche Regulierung geht dabei deutlich über die punktuellen ex post Marktprozesseingriffe des …” „… telekommunikationsrechtlichen Regulierung eine fortwährende Marktüberwachung und -strukturierung. Zentraler Ansatzpunkt für die …”

Kapitel 7: Regulierungsnotwendigkeit de lege ferenda S. 311-354

„… und Effizienzsteigerung lassen1492. Bei einer telekommunikationsrechtlichen Regulierung ist zu …” „… 1523. Das Telekommunikationsrecht zielt daher ganz in der Regel auf die Regulierung einer …” „… sektorspezifischen Regulierung im Telekommunikationsrecht dar. Aus diesen Gründen wurde es nicht für hinreichend …”

Kapitel 8: Zusammenfassung / Thesen S. 355-368

„… Übermittlungsvorgangs derzeit überwiegend aus der telekommunikationsrechtlichen Regulierung und auch aus der …” „… Endgerät sowie Netz und Netz im Telekommunikationsrecht eine engmaschige Überwachung und Regulierung …” „… Telekommunikationsrechts, S. 215; vgl. auch Heise, Das Verhältnis von Regulierung und Kartellrecht im Bereich der …”

Literaturverzeichnis S. 393-405

„… : Telekommunikationsrecht, Rahmenbedingungen, Regulierungspraxis, 2. Aufl., München: 2006. Holznagel, Bernd: Die …” „… : Strategisches Verhalten in der Regulierung – zur Herausbildung eines Marktgewährleistungsrechts in den …” „… Hamburg, Hamburg: 1997. Bullinger, Martin: Regulierung als modernes Instrument zur Ordnung …”

Kapitel 6: Die staatliche Gewährleistungsverantwortung S. 253-310

„… , regulierungsbedürftig sind1249. Die telekommunikationsrechtliche Regulierung sieht sich in diesem Zusammenhang einem …” „… Beschränkungen der telekommunikationsrechtlichen Regulierung1054, der begrenzten Möglichkeiten des …” „… notwendiger- ____________________ 1054 Siehe Kapitel 5: Regulierungsoptionen des Telekommunikationsrechts, S …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… 205 III. Zwischenergebnis 208 Kapitel 5: Regulierungsoptionen des Telekommunikationsrechts 215 I …” „… . Gewährleistungsverantwortung für offene Standards 363 VI. Telekommunikationsrecht als effektivstes Regulierungsmittel 365 VII …” „… telekommunikationsrechtliche Notwendigkeit Nomos Hamburger Schriften zum Medien-, Urheber- und Telekommunikationsrecht 8 …”

Kapitel 1: Die Relevanz technischer Standards S. 23-58

„… Regulierungsbedarf, S. 2. 142 Thum, ebenda, S. 4. 143 Vgl. Heise, Das Verhältnis von Regulierung und Kartellrecht …” „… -dritten-generation,property=pdf,bereich=bmwi,sprache=de,rwb=true.pdf (abgerrufen am 12.02.2011). 59 Kühling/Elbrach, Telekommunikationsrecht, S. 163. 60 Mitteilung …” „… , Das Verhältnis von Regulierung und Kartellrecht im Bereich der Netzwirtschaften, S. 36 f.. 132 …”

Kapitel 3: Einflussnahme durch E-Government-Initiativen S. 105-168

„… telekommunikationsrechtlicher Regulierung361 keine einem E-Government-Dienst entgegenstehende Interoperabilitätsbarrieren mehr …” „… : Regulierungsoptionen des Telekommunikationsrechts, S. 215. 362 So etwa EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes 2008 in …” „… digitalen Fernsehübertragung eine darüber hinausgehende Regulierung der Gesetzmäßigkeiten der …”

Kapitel 4: Kontrollmöglichkeiten des Wettbewerbsrechts S. 169-214

„… . 66. 622 Säcker, AöR 2005, 180 (190). 623 Broemel, Strategisches Verhalten in der Regulierung, S …” „… Produktinnovationen, S. 278 ff.. 649 Vgl. Heise, Das Verhältnis von Regulierung und Kartellrecht im Bereich der …” „… U.S. 585, 86 Led.2d 467 (1985); Heise, Das Verhältnis von Regulierung und Kartellrecht im Bereich …”

Einleitung S. 15-22

„… Telekommunikationsrecht, S. 83 ff.. 15 Vgl. Mitteilung der Europäischen Kommission, Leistungen der Daseinsvorsorge in …” „… Immaterialgüterrechts31 und Wettbewerbsrechts auf32. Demgegenüber reguliert das Telekommunikationsrecht zurzeit allein …” „… telekommunikationsrechtlichen ____________________ 30 Vgl. Ministers of EU Member States, Ministerial Declaration, at …”

Kapitel 2: Die Begrifflichkeit technischer Standards S. 59-104

„… , Telekommunikationsrecht Kommentar, § 49 Rn. 11 ff.. 297 Gøtze, Unification Through Openization, in Bolin, The Standards …” „… staatlicher Regulierungsbedarf, S. 25. III. Proprietäre Standards / das herstellerspezifische …” „… ) Herstellerspezifische Formate, S. 50. 214 So Thum, Netzwerkeffekte, Standardisierung und staatlicher Regulierungsbedarf …”

doi.org/10.5771/9783845260839

Stefan Leible - Innovation und Recht im Internet

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Stefan Leible (Hrsg.)

Innovation und Recht im Internet

Reihe: Recht und Neue Medien

Band 26 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Netzneutralität als neues Regulierungsprinzip des Telekommunikationsrechts S. 41-62

„… als Regulierungsziel und Regulierungs-grundsatz auf deutscher und europischer Ebene zuwenden, soll ein …” „… . Regelungen im EU-Rechtsrahmen und im TKGa) Netzneutralitt als Regulierungsziel(und Regulierungsgrundsatz)Nach …” „… als von den nationalen Regulierungs-behçrden zu fçrdernden Regulierungsgrundsatz“. Formell …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-8

„… Regulierungsprinzip des Telekommunika-tionsrechts …”

doi.org/10.5771/9783415050136

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Simon Schlauri

Network Neutrality

Reihe: Law and Economics of International Telecommunications - Wirtschaftsrecht der internationalen Telekommunikation

Band 60 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Regulierungsinstrumente des Telekommunikationsrechts S. 96-118

„… wird.IV. Regulierungsinstrumente des Telekommunikationsrechts1. Entbündelunga) Allgemeinesaa) Zugang zur …” „… Infrastruktur als Kern der RegulierungDas erste Hauptinstrument der Regulierung des Telekommunikationssektors …” „… sektorspezifischen Regulierung fest, die den nationalen Regulierungsbehörden zur Verfügung stehen, um die Rechte und …”

De lege ferenda S. 312-314

„… RegulierungDe lege ferenda sind m.?E. auch in der Schweiz (die EU kennt solche Pflichten wie gesagt bereits) in …” „… . Systematische Einordnung einer möglichen RegulierungIn der Schweiz könnten Informationspflichten im Sinne des …” „… kartellrechtlichen Mechanismen für die Regulierung dynamischer Märkte oftmals als zu schwerfällig erscheinen.Das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… . Zum Anliegen der Netzneutralität 33Zweiter Teil: Regulierungstheorie 39A. Regulierung und …” „… 34III. Abgrenzung von verwandten Themen 36Zweiter Teil: Regulierungstheorie 39A. Regulierung und …” „… TelekommunikationsrechtsNomosISSN 0935-06241. Auflage 2010 © Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2010. Printed in Germany. Alle …”

Bedeutung der Netzneutralität im Überblick S. 34-36

„… Regulierung sein. Vielmehr ist eine differenzierende Sichtweise einzunehmen, die auch positive Auswirkungen …” „… Telekommunikationsrecht dürfte sein, dass das Wettbewerbsrecht in erster Linie durch Monopol indiziertes Marktversagen …” „… letzten Meile, einer der Hauptaufgaben des Telekommunikationsrechts, bei der es um die Beseitigung eines …”

Aktuelle Regulierungsansätze für Netzindustrien S. 83-96

„… Nachteile sind möglicherweise fehlende Kohärenz der Regulierung zu anderen Regulierungsbereichen sowie die …” „… Vertreter einer engen Ausgestaltungsvariante des disaggregierten Regulierungsansatzes wollen die Regulierung …” „… RegulierungDas erste Hauptinstrument der Regulierung des Telekommunikationssektors ist die Entbündelung (auch …”

Schweiz S. 118-126

„… grundrechtlichen Aspekten der Telekommunikationsregulierung.Die Regulierung von Netzwerkmärkten, die früher als …” „… Telekommunikationsbereich betrifft dies insbesondere die Grundversorgung.690 Dementsprechend muss sich die Regulierung im …” „… : Hat sich der Bundesgesetzgeber einmal für eine formellgesetzliche Regulierung entschieden, haben …”

Literaturverzeichnis S. 315-333

„… Bernd/Enaux Christoph/Nienhaus Christian, Telekommunikationsrecht, Rahmenbedingungen – Regulierungspraxis …” „… sektorspezifischer Regulierung nach der US-amerikanischen, europäischen und deutschen Rechtsordnung …” „… , http://www.eff.org/testyourispElsenbast Wolfgang, Ökonomische Konzepte zur Regulierung «neuer Märkte» in der Telekommunikation, Multimedia …”

Überblick S. 27-28

„… Argumente für und gegen eine Aufnahme dieses Regulierungsprinzips in das Telekommunikationsrecht dar …” „… Regulierung die Freiheit der ISPs, mit ihren Netzen zu tun und zu lassen, was sie wollen,12 und führen die …” „… Regulierungen des Telekomsektors und einer möglichen Regulierung der Netzneutralität aufgezeigt, um in der Folge …”

Ende-zu-Ende-Prinzip und Best Effort S. 28-29

„… Argumente für und gegen eine Aufnahme dieses Regulierungsprinzips in das Telekommunikationsrecht dar …” „… next Google?11 eine Chance erhalten kann. Dieweil betonen die Gegner einer solchen Regulierung die …” „… Regulierungen des Telekomsektors und einer möglichen Regulierung der Netzneutralität aufgezeigt, um in der Folge …”

Ähnlichkeit der Regulierungsgründe für Netzneutralität, letzte Meile und Terminierung S. 245-248

„… Regulierungsgründe für diese drei Bereiche mit denjenigen für eine Regulierung der Netzneutralität übereinstimmen und …” „… fernmelderechtlichen Rahmen und einer etwaigen Regulierung der Netzneutralität aufgezeigt. Dabei wird insbesondere auf …” „… die Regulierung der letzten Meile, auf das fernmelderechtliche Regime der Zusammenschaltung …”

De lege lata S. 311-312

„… RegulierungDe lege ferenda sind m.?E. auch in der Schweiz (die EU kennt solche Pflichten wie gesagt bereits) in …” „… kartellrechtlichen Mechanismen für die Regulierung dynamischer Märkte oftmals als zu schwerfällig erscheinen.Das …” „… Zugangsregime des geltenden Telekommunikationsrechts war bislang hauptsächlich auf die Öffnung der letzten Meile …”

Diskriminierungsverbote S. 267-302

„… vorzuziehen. bb) Minimierung gesamtwirtschaftlicher Kosten als Ziel der RegulierungDie Antwort auf die Frage …” „… zweiter Ordnung (unterlassene Regulierung trotz Regulierungsbedarf) scheint zudem in einem solchen …” „… .1630 Sodann soll die Regulierung möglichst auf die absehbare künftige Entwicklung Rücksicht nehmen und …”

Europäische Union S. 235-243

„… geltendem europäischem Telekommunikationsrecht weiter gehende Eingriffe der Regulierungsbehörden zur Wahrung …” „… beurteilte Vorschläge.1467 Es folgt eine kurze Zusammenfassung der Entstehung der neuen Regulierung und der …” „… Zugang zum Binnenmarkt zu eröffnen.14734. Regulierung der Netzneutralität im Rahmen des Telekom-Paketsa …”

Integration in den Rechtsrahmen der Europäischen Union S. 248-259

„… sektorspezifischer Regulierung.d) Zum Einfluss der Regulierung neuer Märkte auf Wettbewerb und Innovation im …” „… Regulierung zu plädieren. Richtet man sich nach dem Ansatz der Regulierungsferien, stellt sich die Frage, ob …” „… Regulierungsbehörden nachweisen können, dass die Regulierung der Vorleistungsmärkte keine ausreichende Wirkung auf die …”

Das Argument des technischen Fortschritts im Besonderen S. 146-156

„… Diskriminierung der Konkurrenz auf den Anwendungsmärkten.877Die Befürworter einer Regulierung der Netzneutralität …” „… Regulierung der Netzneutralität sehen daher nicht vertikal integrierte ISPs, sondern in erster Linie …” „… Ausrichtung auf die Freiheit der ISPs, wie sie der Argumentation der Gegner einer Regulierung der …”

Marktversagen als Regulierungsgrund S. 45-72

„… die Möglichkeit, den Monopolisten durch Regulierung in Schranken zu weisen, etwa durch …” „… Telekommunikationsrechts einzugehen.2363. Informationsmängel als Grund für Marktversagena) AllgemeinesDas Modell der …” „… in die Informationsbeschaffung zu stecken. Vergleichbares muss erst recht für eine Regulierung gelten …”

Perspektive der Anwendungsanbieter S. 194-221

„… Anwendungsanbieter ist vor allem die Frage nach kartell- und telekommunikationsrechtlichen Instrumenten interessant …” „… Telekommunikationsrecht überhaupt Anwendung finden kann. Sodann erfolgt die materielle Prüfung.a) Anwendbarkeit des …” „… wirksamen Wettbewerb im Telekommunikationssektor.1181 Generell wird Telekommunikationsrecht daher …”

Deutschland (Überblick) S. 127-128

„… Regulierungsinstrumenten des Telekommunikationsrechts damit nicht in wesentlichen Punkten entgegenstehen.III. Deutschland …”

Preisregulierung S. 302-303

„… Bundesgerichts,1846 der dem Verordnungsgeber auch im Telekommunikationsrecht klare Grenzen bei der …” „… Zugangsrichtlinie können die nationalen Regulierungsbehörden den Netzbetreibern Preiskontrollmassnahmen sowie den …”

Europäische Union (Überblick) S. 126-127

„… Telekommunikationsrechts damit nicht in wesentlichen Punkten entgegenstehen.III. Deutschland (Überblick)Die deutsche …” „… dargelegten Erkenntnisse dürften die europäischen Grundrechte den Regulierungsinstrumenten des …”

doi.org/10.5771/9783845224589

Ben Martin Irle - Convergence of Communications

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Ben Martin Irle

Convergence of Communications

Reihe: Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung

Band 62 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Monographs & Law Books S. 371-372

„… Regulierung der britischen Telekommunikationsmärkte. Baden-Baden:Nomos Verlagsgesellschaft• Bradley A W …” „… • Hoffmann-Riem W / Schulz W / Held T. (2000). Konvergenz und Regulierung. Baden-Baden:Nomos Verlagsgesellschaft …” „… • Holznagel B / Enaux C / Nienhaus C. (2001). Grundzüge des Telekommunikationsrechts.München: Verlag C.H. Beck …”

Introduction S. 78-83

„… Telekommunikationsrecht.Dissertation. Münsteraner Studien zur Rechtsvergleichung. Münster: Lit Verlag, pp. 19, 20313 The Post Office …” „… ). Die Regulierung der britischen Telekommunikationsmärkte. Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft, pp …” „… ). Die Regulierung der britischen Telekommunikationsmärkte. Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft, pp …”

Articles S. 373

„… in the EU. Oxford: Clarendon Press• Schäfer H. (1998). Telekommunikationsrecht. Köln: RWS Verlag …” „… ). Europäische Union zwischen Konvergenz und Re-Regulierung –Die neuen Richtlinienentwürfe der Kommission …” „… . 23-28. München: C.H. Beck’sche Verlagsbuchhandlung• Humpert C. (1999). Regulierung des …”

Study Reports S. 374

„… europäischen und deutschen Telekommunikationsrechts durch das EU-Richtlinienpaket – Teil I. Kommunikation …” „… Umgestaltung des europäischen und deutschen Telekommunikationsrechts durch das EU-Richtlinienpaket – Teil II …” „… Wirtschaftsverwaltungsrecht der Telekommunikation –Regulierung und Lizenzen als Schlüsselbergriffe des Verwaltungsrechts …”

The New Framework and its Implications on Market Entry S. 210-241

„… Telekommunikationsrechts durch das EU-Richtlinienpaket – Teil I. Kommunikation & Recht. Issue 6. pp.273 – 289. Heidelberg …” „… Content-Richtlinie: Harmonisierungsbedarf und Reformmodelle – Zur Reform der europäischen Regulierung elektronischer …” „… europäischen und deutschen Telekommunikationsrechts durch das EU-Richtlinienpaket – Teil I. Kommunikation …”

Licensing S. 110-122

„… ). Grundzüge des Telekommunikationsrechts.München: Verlag C.H. Beck, p. 56. As will be seen in due course …” „… . Special supplement on IT & telecommunications. Inernet-Telefonie vor der Regulierung?553 Geppert M / Ruhle …” „… Telekommunikationsrechts.München: Verlag C.H. Beck, p. 58556 Manssen G / (and others). (1999). Telekommunikations- und …”

Introduction S. 99-103

„… . (2001). Grundzüge des Telekommunikationsrechts.München: Verlag C.H. Beck, p. 7452 Forsthoff E. (1971 …” „… Telekommunikationsrechts.München: Verlag C.H. Beck, p. 7459 Geppert M / Roßnagel A. (2002). Telemediarecht – Telekommunikations …” „… B / Enaux C / Nienhaus C. (2001). Grundzüge des Telekommunikationsrechts.München: Verlag C.H. Beck …”

Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) [renamed as Bundesnetzagentur] S. 103-110

„… ). Telekommunikationsrecht. Lecture materials. Winter Semester 2001/2002. Rostock: University of Rostock, p. 13478 The …” „… Telekommunikationsrechts.München: Verlag C.H. Beck, p. 41497 Telekommunikationsgesetz (TKG) [Telecommunications Act], § 73 (3)498 …” „… . (2001). Grundzüge des Telekommunikationsrechts.München: Verlag C.H. Beck, p. 41528 …”

Lecture Materials S. 375

„… ). Telekommunikationsrecht. Lecture materials winter semester 2001/2002.Rostock: University of Rostock …” „… und Reformmodelle – Zur Reform der europäischen Regulierungelektronischer Kommunikationsdienste …”

doi.org/10.5771/9783845218571

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