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Dorothee Maurmann - Rechtsgrundsätze im Völkerrecht am Beispiel des Vorsorgeprinzips

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Dorothee Maurmann

Rechtsgrundsätze im Völkerrecht am Beispiel des Vorsorgeprinzips

Reihe: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Band 38 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Schiedsgerichtliche Entscheidungen S. 57-70

„… ausgewählter Schiedsgerichtsentscheidungen und zweier Verträge im Folgenden beleuchtet.A. Schiedsgerichtliche …” „… Rechtsquelle neben dem Vertrags- und Gewohnheitsrechtanerkannt und angewendet. Die schiedsgerichtlichen …” „… Friedenspalastes, Erster Band, Teil 3, München 1914,S. 251, 333.181 Zahlreiche Entscheidungen von Schiedsgerichten …”

Normtheoretisches Konzept im Völkerrecht S. 50-57

„… und zweier Verträge im Folgenden beleuchtet.A. Schiedsgerichtliche Entscheidungen Vor 1920 wurden …” „… Vertrags- und Gewohnheitsrechtanerkannt und angewendet. Die schiedsgerichtlichen Entscheidungen sind …” „… Friedenspalastes, Erster Band, Teil 3, München 1914,S. 251, 333.181 Zahlreiche Entscheidungen von Schiedsgerichten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . KapitelRechtsgrundsätze im Völkerrecht vor 1920 37A. Schiedsgerichtliche Entscheidungen 37I. Fabiani-Fall 38II …”

Allgemeine Rechtsgrundsätze S. 33-38

„… rekurriert.76 Dieser methodische Ansatz findet besonders in der Praxis von Schiedsgerichten eine Bestätigung …”

Allgemeine Rechtsgrundsätze gemäß Art. 38 Abs. 1 lit. c IGH-Statut S. 140-169

„… Fallkonstellationen haben Schiedsgerichte auf das römische Recht rekurriert.Vgl. Kapitel 3.592 Hickey/Walker, Refining …” „… in schiedsgerichtlichen Entscheidungen haftungsrechtliche Regelungen mit Parallelen im nationalen …”

Entscheidungen des StIGH S. 88-107

„… Rechtsgrundsätzen sowohl aus Entscheidungen internationalerSchiedsgerichte als auch aus Entscheidungen nationaler …”

doi.org/10.5771/9783845211244

Katrin Winninghoff - Notklauseln in US-BITs und anderen internationalen Wirtschaftsverträgen

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Katrin Winninghoff

Notklauseln in US-BITs und anderen internationalen Wirtschaftsverträgen

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 676 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Schiedsgerichtliche Überprüfung S. 128-154

„… bestmögliche Rechtsgüterschutz erreicht. III. Schiedsgerichtliche Überprüfung Nachdem die Voraussetzungen der …” „… Klausel bestimmt wurden, ist im Folgenden die Frage der schiedsgerichtlichen Überprüfbarkeit der …” „… denen es um die Anwendung der Notklausel geht, überhaupt vor ein Schiedsgericht gebracht werden können …”

Überprüfung der Voraussetzungen S. 220-224

„… kann das Schiedsgericht die Zahlung von Schadensersatz (ohne punitive damage) oder die Rückgabe des …” „… ad hoc-Schiedsgerichten für handelspolitische Maßnahmen ist in Art. 1904 NAFTA geregelt. Anwendbares …” „… werden (Art. 1904 Abs. 3 NAFTA). Gemäß Art. 1904 Abs. 4 NAFTA sind die schiedsgerichtlichen …”

Juristische Folgen auf internationaler Ebene S. 24-31

„… . Mittlerweile sind sechs Fälle in der Sache durch ein Schiedsgericht entschieden, in einem Fall gibt es auch …” „… vor den ISCID-Schiedsgerichten sorgte die Krise aber auch für Prozesse in zahlreichen Ländern, um die …” „… ICSID-Verfahren eingeleitet.48 Des Weiteren gibt es zweifellos Verfahren vor anderen Schiedsgerichten, die aber …”

Inhalt der Klausel S. 80-128

„… gespielt zu haben. Auch die ICSID-Schiedsgerichte beschäftigen sich überwiegend nicht explizit mit ihm. So …” „… haben die Schiedsgerichte in CMS vs. Argentinien, Enron vs. Argentinien und Sempra vs. Argentinien nur …” „… wirtschaftlichen und sozialen Schwierigkeiten als Auslöser.394 Über die Ausführungen der Schiedsgerichte hinaus …”

Der GATT-Ansatz der Continental-Entscheidung S. 206-209

„… customary international law”.1018 Sodann führt das Schiedsgericht den Begriff „necessary“ im Rahmen des Art …” „… konkreten Fall der argentinischen Krise WTO-Entscheidungen heran.1020 Während das Schiedsgericht die …” „… CMS, Enron und Sempra nimmt das Continental-Schiedsgericht also ebenso wenig eine eigenständige …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-16

„… . Vertragsanwendungsbeschränkung 72 2. Einordnung durch Staaten und internationale (Schieds-)Gerichte 72 a. Bisherige Haltung der …” „… Nicaragua-Fall und im Oil Platforms-Fall 74 d. ICSID-Schiedsgerichte 75 3. Analyse der BIT-Bestimmung 76 a …” „… III. Schiedsgerichtliche Überprüfung 128 1. Genereller Ausschluss der Streitbeilegung 128 a …”

Allgemeine Rechtsfolge und Schadensersatzpflicht S. 154-166

„… Bejahung der Notklausel durch das Schiedsgericht im LG&E-Fall deshalb kritisiert, weil sie gleichzeitig …” „… : Goodman, Charity L., aaO. (Fn. 38), 480f. 758 Am 7. Oktober 2007 hat das Schiedsgericht im …” „… Schiedsgerichte und Wissenschaft Vor der eigentlichen Analyse der Klausel wird ein kurzer Überblick über die …”

Zusammenfassung S. 266-273

„… (§ 6 II 5). Über das Vorliegen der Voraussetzungen der Notklausel entscheidet das Schiedsgericht, dem …” „… und können vom Schiedsgericht nur auf ihre Anwendung in Gutem Glauben geprüft werden (§ 6 III 2 a hh …” „… Investitionsstreitigkeiten, möglich. Das Schiedsgericht kann allerdings nur das Vorliegen der Situation in ii) objektiv und …”

Dogmatische Einordnung S. 69-80

„… ausgegangen, dass die Notklausel self-judging sei und das Schiedsgericht daher allenfalls prüfen könne, ob die …” „… begrenzen. 2. Einordnung durch Staaten und internationale (Schieds-)Gerichte Da es sich um US-amerikanische …” „… herangezogen (c.) sowie die Erläuterungen verschiedener ICSID-Schiedsgerichte dargestellt (d.). a. Bisherige …”

Vital interest-Klauseln in Schiedsvereinbarungen S. 61-64

„… Schiedsvereinbarungen Da der Hintergrund der Arbeit Verfahren vor ICSID-Schiedsgerichten sind, ist interessant zu sehen …” „… zwischen Deutschland und der Schweiz von 1921 die Beurteilung der Interessen als vital dem Schiedsgericht …”

Vergleichende Zusammenfassung S. 243-248

„… . Sie ist vollumfänglich vom Schiedsgericht zu überprüfen, sie ist also weder self-judging noch kommt …” „… (schieds)gerichtlichen Überprüfung. Dass Wirtschaftskrisen, soziale Krisen und Naturkatastrophen in der Regel nicht die …”

Notstand im Gewohnheitsrecht S. 42-60

„… . 51 die ein Schiedsgericht zugesprochen hatte. Griechenland machte geltend, dass die Einhaltung der …” „… . ICSID-Schiedsgerichtsentscheidungen zu Argentinien Schließlich haben die ICSID-Schiedsgerichte sich in den Argentinienfällen mit dem …” „… Notstands. 53 ve Vorliegen wird aber jedenfalls verneint.215 Die Schiedsgerichte in den Fällen Enron und …”

Bedeutung für die Risikoverteilung im Gewohnheitsrecht S. 60-61

„… interest-Klauseln in Schiedsvereinbarungen Da der Hintergrund der Arbeit Verfahren vor ICSID-Schiedsgerichten sind …”

Verhältnis von Vertrag und Notklausel S. 256-258

„… Ausgestaltung der Klausel entscheidet. Die Klauseln sind zudem schiedsgerichtlich überprüfbar, die BIT-Klausel …”

Verhältnis zum gewohnheitsrechtlichen Notstand S. 249-252

„… derselben Idee basierenden Notstandes darstellt. So hat auch das Schiedsgericht im Fall National Grid v …”

Ausblick S. 262-265

„… einer objektiven Überprüfung durch (Schieds-)Gerichte unterliegen würden. Dass der Staat und seine …”

doi.org/10.5771/9783845223803

Timo Tohidipur - Europäische Gerichtsbarkeit im Institutionensystem der EU

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Timo Tohidipur

Europäische Gerichtsbarkeit im Institutionensystem der EU

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 571 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Schiedsgerichtlicher Rechtsschutz S. 20-21

„… . Schiedsgerichtlicher Rechtsschutz Im Rahmen der Überlegungen zum Rechtsschutz in der Montanunion bei Berufungsfragen …” „… Schiedsgericht, das erhebliche Autorität entfalten könnte, beschränkt werden. Allenfalls eine ständige …” „… Verfahren vor dem IGH oder ein Schiedsgericht, wobei auch schon an einen Suspensiveffekt für die streitige …”

Schaffung einer neuen originären Gerichtsbarkeit S. 21-23

„… schiedsgerichtliche Konzepte durchdacht und erprobt. Begonnen wurde mit einer Art interstaatlicher oder bilateraler ad …” „… Schlichtung die Streitsache entweder dem Internationalen Gerichtshof oder dem eigens gebildeten Schiedsgericht …” „… Schiedsgericht grundsätzlich alle Fragen vorgelegt werden konnten. Das Schiedsgericht hatte hier schon fünf …”

Die Vertragsverhandlungen S. 23-32

„… Schiedsgerichtes verschwimmen im Übrigen bei der Debatte zur Gründung der Montanunion die Grenzen zum Modell der …” „… jeder Angelegenheit neu zu bestimmenden (ad hoc-) Schiedsgericht und einem permanenten Schiedsgericht …” „… ist ein großer Unterschied evident. Vom permanenten Schiedsgericht bis zu einer neuen originären …”

Rechtsschutz auf völkerrechtlicher Ebene S. 19-20

„… .33 3. Schiedsgerichtlicher Rechtsschutz Im Rahmen der Überlegungen zum Rechtsschutz in der …” „… nicht durch ein ständiges Schiedsgericht, das erhebliche Autorität entfalten könnte, beschränkt werden …” „… : Entweder ein besonderes Verfahren vor dem IGH oder ein Schiedsgericht, wobei auch schon an einen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-11

„… . Schiedsgerichtlicher Rechtsschutz 20 4. Schaffung einer neuen originären Gerichtsbarkeit 21 5. Die …”

doi.org/10.5771/9783845209920

Fabia Sondhof - Beschlussmängelstreitigkeiten in Personengesellschaften und ihre Entscheidung vor Schiedsgerichten

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Fabia Sondhof

Beschlussmängelstreitigkeiten in Personengesellschaften und ihre Entscheidung vor Schiedsgerichten

Reihe: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Band 205 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

D. Beschlussmängelstreitigkeiten vor Schiedsgerichten S. 213-334

„… Beschlussmängelstreitigkeiten vor SchiedsgerichtenNachdem bisher allgemein auf die Behandlung von …” „… Parteien selbst bestimmt werden.Legitimation von SchiedsgerichtenNach Art. 92 GG ist die rechtsprechende …” „… derartige Streitigkeiten vor einem Schiedsgericht ausgetragen werden können. Bis zu einer Entscheidung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… SchiedsgerichtenFabia SondhofStudien zumHandels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht 205NomosStudien zum Handels-, Arbeits …” „… SchiedsgerichtenNomosD61. Auflage 2022© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2022. Gesamtverantwortung für Druck und …” „… Personengesellschaftsrechtliche Beschlussmängelklagen vor SchiedsgerichtenIV.260Bisheriger Meinungsstand in der Literatur1) 260 …”

F. Literaturverzeichnis S. 341-369

„… staatlichem Gericht und Schiedsgericht, ZZP 60 (1936/1937), S. 317–333.Bender, Gregor, Schiedsklagen gegen …” „… . 1900–1904.Berger, Christian, GmbH-rechtliche Beschlussmängelstreitigkeiten vor Schiedsgerichten …” „… . Literaturverzeichnis345Ebbing, Frank, Private Zivilgerichte, Möglichkeiten und Grenzen privater (schiedsgerichtlicher …”

E. Zusammenfassung in Thesen S. 335-340

„… : Beschlussmängelstreitigkeiten der Personengesellschaften vor SchiedsgerichtenE. Zusammenfassung in Thesen3369. Die Zuständigkeit …” „… eines Schiedsgerichts in Beschlussmängelstreitigkeiten wird durch Schiedsvereinbarung nach § 1029 ZPO …” „… beitrittswilligen Gesellschafter vorliegt. Die Zustimmung des Schiedsgerichts ist hingegen nicht erforderlich.14 …”

A. Einleitung S. 19-21

„… Personengesellschaften vor Schiedsgerichten. Die Behandlung von Beschlussmängeln im Personengesellschaftsrecht war …” „… Beschlussmängelstreitigkeiten der Personengesellschaften vor einem Schiedsgericht ausgetragen werden können, wird im …” „… Schiedsrichterauswahl und Konzentration der Verfahren vor einem Schiedsgericht – dargestellt und präzisiert. Weiterhin …”

B. Beschlussmängel der Personengesellschaften S. 22-74

„… ausging, dass eine Übertragung des § 248 Abs. 1 S. 1 AktG auf das schiedsgerichtliche Verfahren die …”

doi.org/10.5771/9783748932062

Anna Marie Holzer - Inhärente Befugnisse internationaler Schiedsgerichte

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Anna Marie Holzer

Inhärente Befugnisse internationaler Schiedsgerichte

Reihe: Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Band 44 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Teil 5: Inhärente Befugnis zur Wiederbefassung S. 284-356

„… entgegensteht.Für den Kontext der ICSID-Regelwerke wurde bereits dargelegt, dass Schiedsgerichte unter gewissen …” „… Wiederbefassung verlangt, hat das Schiedsgericht diese Möglichkeit deshalb anhand des anwendbaren Rechts zu …” „… Schiedsgerichts ab und sind dabei unabhängig vom im Einzelfall anwendbaren (Verfahrens-)Recht.904 Selbst wenn also …”

Teil 2: Inhärente Befugnisse S. 30-102

„… als Folge aus der Benennung als SchiedsgerichtEine weitere Möglichkeit für die Begründung inhärenter …” „… Bearbeitung der Frage, ob (Schieds-)Gerichte die Möglichkeit der Wiederbefassung mit Teilentscheidungen haben …” „… gewonnen Erkenntnisse zurückgegriffen werden kann.Typischerweise werden internationale (Schieds-)Gerichte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Inhärente Befugnisse internationaler SchiedsgerichteAnna Marie HolzerEine Untersuchung anhand der …” „… SchiedsgerichteEine Untersuchung anhand der investitionsschiedsgerichtlichen Kompetenz zur Wiederbefassung …” „… als Folge aus der Benennung als SchiedsgerichtII.44Inhärente Befugnisse als implizite Befugnisse …”

Teil 4: Bindungswirkung und Wiederbefassung unter ICSID S. 179-283

„… andere Schiedsgericht zu verfolgen hätte. Jedes Schiedsgericht hat sich zunächst mit der Frage zu …” „… stellt sich jedem Schiedsgericht erst dann, wenn es die gerade geschilderten Schritte durchlaufen hat …” „… einem ablehnenden Ergebnis gekommen ist. Unabhängig davon, zu welchem Ergebnis ein Schiedsgericht anhand …”

Teil 3: Der Weg zum Erlass einer Teilentscheidung und ihre Wirkungen S. 103-178

„… abweichen.Befugnis des Schiedsgerichts zur BifurkationIn der schiedsgerichtlichen Praxis wird mittlerweile häufig von …” „… schiedsgerichtlichen Praxis ist seine Etymologie allerdings irreführend, da hier häufig nicht nur eine Zwei- sondern …” „… “ – die geläufige Bezeichnung ist.Zweck einer BifurkationDurch eine Bifurkation ist es dem Schiedsgericht …”

Teil 1: Einführung S. 17-29

„… werden.Gelangt einem Schiedsgericht nach Erlass einer solchen Teilentscheidung (aber vor Erlass der zeitlich …” „… Schiedsgerichts mit seiner Teilentscheidung noch während des laufenden Verfahrens möglich oder muss abgewartet …” „… ICSID-Schiedsgerichte in den Fällen ConocoPhillips v. Venezuela6, Perenco v. Ecuador7 und Standard Chartered Bank v …”

Ausblick S. 357-358

„… AusblickInternationale (Schieds-)Gerichte haben und werden sich immer wieder auf inhärente …” „… das befasste (Schieds-)Gericht im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung dazu gezwungen …” „… abgeänderten Entscheidung im Raum stehen, weil das jeweilige (Schieds-)Gericht für die Wiederbefassung auf eine …”

Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse in Thesen S. 359-362

„… (Schieds-)Gerichte verfügen über inhärente Befugnisse, die aus der Funktion des Gerichts – unabhängig von etwaig …” „… sie auf die Sicherstellung (schieds-)gerichtlicher Kernfunktionen abzielen. Eine ausdrückliche …” „… es sich bei einer endgültigen Entscheidung eines Schiedsgerichts, die einen, mehrere oder alle ihm …”

Literaturverzeichnis S. 363-394

„… ), [Seite]]Kern, Carsten: Schiedsgericht und Generalklausel (2017), Mohr Siebeck Verlag Tübingen[zitiert als: Kern …” „… , Schiedsgericht und Generalklausel (2017), [Seite]]Kingreen, Thorsten/Poscher, Ralf: Grundrechte – Staatsrecht II …”

doi.org/10.5771/9783748913283

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