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Anja Seibert-Fohr, Mark E. Villiger - Judgments of the European Court of Human Rights - Effects and Implementation

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Anja Seibert-Fohr (Hrsg.), Mark E. Villiger (Hrsg.)

Judgments of the European Court of Human Rights - Effects and Implementation

Reihe: Studies of the Max Planck Institute Luxembourg for International, European and Regulatory Procedural Law

Band 2 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Thomas Giegerich The Struggle by the German Courts and Legislature to Transpose the Strasbourg Case Law on Preventive Detention into German Law S. 207-236

„… visited 31 January2013). See also A. Windoffer, Die Maßregel der Sicherungsverwahrung im Spannungsfeld von …” „… (Sicherungsverwahrung)The Sicherungsverwahrung in the German Twin-Track System ofSanctionsThe German difficulties with the …” „… definitelyclarified, namely the reserved preventive detention (Sicherungsverwahrung)order.94 Such an order can be …”

doi.org/10.5771/9783845259345

Monika Johanna Werndl - Zweispurigkeit und Vertrauensschutz

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Monika Johanna Werndl

Zweispurigkeit und Vertrauensschutz

Reihe: Schriften zur Kriminologie

Band 11 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Teil 1 Die Sicherungsverwahrung im System der Zweispurigkeit S. 23-197

„… Maßregel als Eingriffsmittel im Allgemeinen sowie Freiheitsstrafe und Sicherungsverwahrung im Speziellen …” „… Die Sicherungsverwahrung im System der Zweispurigkeit Die freiheitsentziehende Sanktion der …” „… Sicherungsverwahrung gehört zu den Maßregeln der Besserung und Sicherung (§ 61 StGB). Im Zuge vorab heftig geführter …”

Literaturverzeichnis S. 439-469

„… einer Maßregel, Freiburg i. Br., 1996. Kinzig, Jörg, Die Sicherungsverwahrung: bewährt oder obsolet …” „… Rechts der Sicherungsverwahrung, NJW 2011, S. 177-182. Kinzig, Jörg, Die Maßregel der Führungsaufsicht …” „… 2004, S. 137-149. Mushoff, Tobias, Strafe – Maßregel – Sicherungsverwahrung. Eine kritische Untersu …”

Teil 2 Rückwirkung und Vertrauensschutz S. 198-433

„… auch die Einfüh‐ rung der nachträglichen Sicherungsverwahrung als gänzlich neue Form dieser Maßregel …” „… die Sicherungsverwahrung ist die Therapieunterbringung keine originäre Maßregel der Besserung und …” „… , sondern gilt, wie oben gezeigt, schon für die Maßregel der Sicherungsverwahrung. Im Hinblick auf die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… von der Zweispurigkeit bleibt4. 118 Einordnung der SicherungsverwahrungC. 123 Das traditionelle …” „… Vertrauensschutzgebots C. 326 Rückwirkungsfälle der SicherungsverwahrungI. 326 Kategorisierung der Sicherungsverwahrung1 …” „… . 427 Resümee und Ausblick – Quo vadis Sicherungsverwahrung?Teil 3 434 Literaturverzeichnis 439 …”

Einleitung S. 17-22

„… . Einleitung 20 Gang der Arbeit Die vorliegende Arbeit stellt die Maßregel der Sicherungsverwahrung in den …” „… Einleitung Zielsetzung der Arbeit Die Sicherungsverwahrung zählt zu den prominentesten Rechtsfolgen …” „… -Jahres-Höchstfrist, die (rückwirkende) Einführung der nachträglichen Sicherungsverwahrung sowie die Implementierung …”

Teil 3 Resümee und Ausblick – Quo vadis Sicherungsverwahrung? S. 434-438

„… Resümee und Ausblick – Quo vadis Sicherungsverwahrung? Die jüngsten Entwicklungen im Recht der …” „… Sicherungsverwahrung haben nicht dazu geführt, dass die Unterbringung hochgefährlicher Straftäter auf einem stabilen …” „… Sicherungsverwahrung in Altfällen Abstand zu nehmen sowie die Abschaffung der nachträglichen Sicherungsverwahrung …”

doi.org/10.5771/9783845294339

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Recht & Psychiatrie

Alle Ausgaben: Recht & Psychiatrie

R&P Jahrgang 40 (2022) Heft 4 ISSN Online: 2942-4887

Treffer in den folgenden Teilen:

Unterbringung in der Sicherungsverwahrung; Berücksichtigungsfähigkeit im Rahmen der Strafzumessung S. 243-249

„… Maßregel und speziell der Sicherungsverwahrung (dazu unten 2.) erörtert werden (§ 267 Abs. 3 S. 1 StPO). Im …” „… Gutachten sind zur Maßregel Sicherungsverwahrung (S. 63 – 68) aktenmäßige Ausführungen sowie, wiederum ohne …” „… von SicherungsverwahrungDie in § 66 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 StGB maßgeblichen Rechtsbegriffe Erheblichkeit …”

Absehen von sachverständiger Begutachtung bei gänzlich fernliegender Maßregelanordnung S. 242-243

„… Strafausspruchs. Zwar liegt nach den Feststellungen die Annahme eher fern, dass die Anordnung der Maßregel eine …” „… StR 30/08).Unterbringung in der Sicherungsverwahrung; Berücksichtigungsfähigkeit im Rahmen der …” „… Strafzumessung§§ 46 Abs . 1 S . 2, 62, 66 Abs . 1 StGBLeitsatz:Die zugleich angeordnete Sicherungsverwahrung ist …”

doi.org/10.1486/RP-2022-4

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NK Neue Kriminalpolitik

Alle Ausgaben: NK Neue Kriminalpolitik

NK Jahrgang 34 (2022) Heft 4 ISSN Online: 2942-1624

Treffer in den folgenden Teilen:

Jocelyne Leblois-Happe Die französische rétention de sûreté S. 409-419

„… Maßregel gibt es aber kaum Informationen (2).Ausführung der SicherungsverwahrungObwohl die …” „… Jocelyne Leblois-HappeDie französische rétention de sûreté1AbstractDie Sicherungsverwahrung wurde …” „… weiß, wie viele Verurteilte bisher insgesamt verwahrt worden sind! Die Sicherungsverwahrung kann …”

Elena Rausch, Fredericke Leuschner Vollzugsöffnende Maßnahmen im Kontext der Sicherungsverwahrung S. 440-456

„… Maßregel der Sicherungsverwahrung im Deutschen Bundestag 1994 bis 2013.Schäfersküpper/Grote Neues aus der …” „… SicherungsverwahrungAbstract:Die zum Schutz der Allgemeinheit mit einem Sonderopfer für die Untergebrachten einhergehende …” „… Sicherungsverwahrung erfordert einen freiheitsorientierten und therapiegerichteten Vollzug. Der rechtliche Status von …”

Jörg Kinzig, Tillmann Bartsch Editorial S. 391-392

„… Titel: Sicherungsverwahrung – ein Blick über die GrenzenJörg Kinzig und Tillmann BartschEditorialUm …” „… die Sicherungsverwahrung ist es in den letzten Jahren vergleichsweise ruhig geworden. Seitdem das …” „… Maßregel des Strafrechts für verfassungswidrig erklärt und das Parlament mit dem Gesetz zur …”

doi.org/10.5771/0934-9200-2022-4

Tillmann Bartsch - Sicherungsverwahrung - Recht, Vollzug, aktuelle Probleme

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Tillmann Bartsch

Sicherungsverwahrung - Recht, Vollzug, aktuelle Probleme

Reihe: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie

Band 36 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Zusammenfassung wesentlicher Ergebnisse der Arbeit S. 351-358

„… empirische Untersuchung zum Vollzug der Sicherungsverwahrung hat gezeigt, dass die Maßregel von …” „… für die Sicherungsverwahrung verwendet wurden. So wurde die Maßregel nach § 66 StGB unter anderem als …” „… , Handhabung und Probleme des Vollzugs der Sicherungsverwahrung aufzuzeigen. Konkret untersucht werden sollte …”

Sonderfall: Anordnung der Sicherungsverwahrung gemäß § 66 StGB neben einer lebenslangen Freiheitsstrafe S. 65-69

„… Sicherungsverwahrung vorbehalten. Endgültig entschieden wird über die Anordnung der Maßregel dann in einer zweiten …” „… freilich äußerst selten sein.240 II. Sonderfall: Anordnung der Sicherungsverwahrung gemäß § 66 StGB neben …” „… Sicherungsverwahrung gemäß § 66 StGB generell neben einer lebenslangen Freiheitsstrafe zu ermöglichen. Hierzu wurde in …”

Einführung – zugleich ein Überblick über empirische Erkenntnisse zur Handhabung und zu Problemen des Vollzugs der Sicherungsverwahrung S. 131-139

„… Haltung gegenüber der Maßregel mit der „inneren Unwahrheit eines ‚Sicherungsverwahrung’ genannten …” „… 131 2. Teil: Der Vollzug der Sicherungsverwahrung – Auswertung vorhandener Datenquellen und …” „… Handhabung und zu Problemen des Vollzugs der Sicherungsverwahrung Die Ausgestaltung des Vollzugs der …”

Nachträgliche Sicherungsverwahrung bei nach allgemeinem Strafrecht verurteilten Heranwachsenden, § 106 Abs. 5 und 6 JGG S. 106-107

„… 106 benslange Maßregel (§ 63 StGB) durch eine andere lebenslange Maßregel (§ 66b StGB) ersetzt. Im …” „… Kern seien letztgenannte Fälle daher mit Fällen der Überweisung von einer Maßregel in eine andere zu …” „… StGB eine Schutzlücke im Bereich der Sicherungsverwahrung entstanden sei, weil neue Tatsachen bei …”

Skizzierung eines Reformvorschlags für die Vorschriften über die Anordnung der Sicherungsverwahrung S. 333-350

„… Sicherungsverwahrung werde nicht immer ausreichend darauf hingearbeitet, dass die Maßregel noch vor Vollstreckung zur …” „… Sicherungsverwahrung darin zu bestehen, dass die Maßregel von den Gerichten in vielen Fällen nicht angeordnet wird …” „… Sicherungsverwahrung endgültig an. Die für die Sicherungsverwahrungsanordnung maßgebliche Feststellung einer mit …”

Entstehung und Entwicklung der Vorschriften zur Sicherungsverwahrung bis zum Ende der 90er Jahre S. 29-36

„… Sicherungsverwahrung.30 Dabei handelte es sich in mehr als drei Viertel der Fälle um Straftäter, gegen die die Maßregel …” „… 29 1. Teil: Die Vorschriften zur Sicherungsverwahrung: Entstehung, Entwicklung und aktueller Stand …” „… Zu Beginn der Arbeit werden Entstehung und Entwicklung der Vorschriften zur Sicherungsverwahrung bis …”

Erkenntnisse aus der Strafvollzugsstatistik S. 153-169

„… insgesamt 35 Personen gemäß § 67a Abs. 2 Satz 1 StGB aus der Sicherungsverwahrung in eine andere Maßregel …” „… Sicherungsverwahrung betroffen sind, weil bei ihnen die Maßregel vor dem 31.01.1998 angeordnet wurde. Die Angaben der …” „… der Sicherungsverwahrung zu geben. Zum anderen soll aufgezeigt werden, ob und welche Veränderungen …”

Literaturverzeichnis S. 363-390

„… ., Strafvollzugsgesetz, 2. Auflage, Köln u.a. 1982. 371 Habermeyer, E., Die Maßregel der Sicherungsverwahrung …” „… . Mai 1965, Berlin1966, 629-653. Krebs, A., Zur Durchführung der Maßregel Sicherungsverwahrung nach den …” „… Sicherungsverwahrung – vom Auslaufmodell zur Mode-Maßregel?, ZfStrVo 2005, 323-327. Specht, F., Entwicklung und …”

Einschätzungen von Betroffenen: Ist Sicherungsverwahrung Strafe? S. 287-291

„… verschiedenen Untergebrachten für die Sicherungsverwahrung verwendet wurden. So wurde die Maßregel nach § 66 …” „… .958 IV. Einschätzungen von Betroffenen: Ist Sicherungsverwahrung Strafe? In der Literatur wurde …” „… wiederholt behauptet, die Sicherungsverwahrung werde von den Betroffenen als Fortsetzung der Strafe bzw. als …”

Nachträgliche Sicherungsverwahrung bei Erwachsenen, § 66b StGB S. 78-106

„… Maßregel „Sicherungsverwahrung“.409 Die Gerichte, so Baltzer, hätten „Vermeidungsstrategien“ entwickelt, um …” „… letzte Chance zu geben. Ein Täter, so die Entwurfsverfasser, dürfe nur dann in die Sicherungsverwahrung …” „… zurückzukommen sein. 2. Zweite Stufe: Entscheidung über die Anordnung der vorbehaltenen Sicherungsverwahrung …”

Nachträgliche Sicherungsverwahrung bei nach Jugendstrafrecht Verurteilten, § 7 Abs. 2 und 3 JGG S. 107-109

„… 107 begangen worden und konnte die Sicherungsverwahrung deshalb nicht nach Abs. 3 Satz 2 …” „… nachträglichen Sicherungsverwahrung gegen Heranwachsende, die nach allgemeinem Strafrecht verurteilt wurden, nach …” „… Erledigungsentscheidung nicht bestanden hat, so kann das Gericht die Unterbringung in der Sicherungsverwahrung anordnen …”

Sofortige Anordnung der Sicherungsverwahrung im Urteilszeitpunkt, § 66 StGB S. 54-65

„… Stand der Vorschriften zur Sicherungsverwahrung Nachfolgend wird der aktuelle Stand der Vorschriften zur …” „… Sicherungsverwahrung geschildert. Begonnen wird mit den Anordnungsvorschriften (I.-VII.). Dabei werden nur diejenigen …” „… Sicherungsverwahrung im JGG (§ 106 Abs. 3 JGG). Die Vorschrift zur nachträglichen Anordnung von Sicherungsverwahrung …”

Struktur der Stichprobe Sicherungsverwahrter S. 178-183

„… empirischen Untersuchung zum Vollzug der Sicherungsverwahrung dargestellt.743 Dabei wird zunächst ein …” „… Sicherungsverwahrung – überwiegend hoch. Vertreten waren in der Stichprobe aber auch Gefangene, die der in den letzten …” „… Sicherungsverwahrung verurteilt worden. Betrachtet man die Dauer der wegen der Anlasstaten verhängten …”

Handhabung des Vollzugs der Sicherungsverwahrung S. 183-203

„… Sicherungsverwahrung bildete, zwölf Verwahrte wegen eines Raub- oder Erpressungsdelikts verurteilt waren und sechs …” „… Stichprobe etwas geringer und der Anteil der Räuber etwas höher als in der Sicherungsverwahrung generell. Im …” „… „andere Straftäter“ zuzuordnen: Gegen zwei Befragte wurde die Sicherungsverwahrung wegen Betrugs …”

Die Urteile des Bundesverfassungsgerichts vom 05. und 10. Februar 2004 S. 43-49

„… Sicherungsverwahrung – als Maßregel der Besserung und Sicherung – gilt.125 Das Bundesverfassungsgericht kam zu dem …” „… Sicherungsverwahrung vor den Urteilen des Bundesverfassungsgerichts erfolgte im Jahr 2003. Nur anderthalb Jahre nach …” „… Einführung der vorbehaltenen Sicherungsverwahrung wurde deren Anwendungsbereich auf Heranwachsende, die nach …”

Auswirkungen der Gesetzesverschärfungen auf den Straf- und Maßregelvollzug S. 291-314

„… Jahr 1998 erfolgten Gesetzesänderungen im Bereich der Sicherungsverwahrung auf den Straf- und …” „… Sicherungsverwahrung (§ 66 Abs. 3 StGB) Eine gravierende Auswirkung der Gesetzesänderung wurde bereits im Rahmen der …” „… Sicherungsverwahrung durch Einführung des Gesetzes zur Bekämpfung von Sexualdelikten und anderen schweren Straftaten …”

Ablauf der Untersuchung S. 145-153

„… . Dieser Katalog enthielt Fragen zur Praxis der Vollstreckung und des Vollzugs der Sicherungsverwahrung …” „… die Position des Abteilungsleiters für den Bereich der Sicherungsverwahrung innehatte, teil. Nach …” „… Gefangene667, die Angaben zum Vollzug der Sicherungsverwahrung machen konnten (n=14), sandten den Fragebogen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Gabriele WolfslastBand 36Tillmann BartschSicherungsverwahrung – Recht, Vollzug, aktuelle ProblemeNomos1 …” „… Vollzug der Sicherungsverwahrung hätte nicht ohne Genehmigungen und Unterstützung seitens der Praxis …” „… Vollzug der Sicherungsverwahrung zur Verfügung standen. Für vielgestaltige Hilfen, Ermutigungen …”

Angewandte Methoden S. 140-145

„… 140 1998 im Bereich der Sicherungsverwahrung erfolgt sind, auf den Straf- und (nämlichen …” „… ) sowie durch die Einführung der vorbehaltenen und nachträglichen Sicherungsverwahrung. C Angewandte …” „… zuständigen Einrichtungen für den Vollzug der Sicherungsverwahrung sowie eine halbstandardisierte mündliche …”

Entwicklung der Vorschriften seit den Urteilen des Bundesverfassungsgerichts S. 49-54

„… Sicherungsverwahrungsanordnung bilden.163 C Aktueller Stand der Vorschriften zur Sicherungsverwahrung Nachfolgend wird der …” „… Erforderlichkeit einer nachträglichen Sicherungsverwahrung zu prüfen.141 Des Weiteren bezweifelte die …” „… wird die Entwicklung der Vorschriften zur Sicherungsverwahrung seit den Urteilen des …”

Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Vereinbarkeit der (nunmehr zeitlich unbegrenzten) Sicherungsverwahrung mit der Garantie der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) S. 315-320

„… 315 3. Teil: Die jüngere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Sicherungsverwahrung im …” „… Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Sicherungsverwahrung. Diese beziehen sich vornehmlich auf das im …” „… Sicherungsverwahrung mit dem Grundgesetz. Dabei werden allerdings nicht alle Fragen thematisiert, mit denen sich das …”

Wichtige maßregelrechtliche Bestimmungen des StGB S. 113-119

„… Gericht, eine Person, gegen welche die Sicherungsverwahrung angeordnet wurde, in den Vollzug der Maßregel …” „… 113 Hat die Staatsanwaltschaft den Antrag auf Anordnung der nachträglichen Sicherungsverwahrung …” „… die vorbehaltene Sicherungsverwahrung nur ein Gutachten einzuholen ist, werden für das Verfahren zur …”

Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Frage der Anwendbarkeit des absoluten Rückwirkungsverbots (Art. 103 Abs. 2 GG) auf die Sicherungsverwahrung S. 323-328

„… GG normierte absolute Rückwirkungsverbot auch für die Sicherungsverwahrung – als Maßregel der …” „… Sicherungsverwahrung fort. So wird die Maßregel durchweg in Justizvollzugsanstalten, die auch für den Vollzug der …” „… steht jedoch die strikte rechtliche und tatsächliche Anbindung der Sicherungsverwahrung an den …”

Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Vereinbarkeit der (nunmehr zeitlich unbegrenzten) Sicherungsverwahrung mit dem Freiheitsgrundrecht (Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG) S. 320-323

„… 320 Sicherungsverwahrung fehlsam eingeschätzt hat. Hieraus sollte das Bundesverfassungsgericht …” „… Sicherungsverwahrten erneut mit der Frage einer Resozialisierungsausrichtung des Vollzugs der Sicherungsverwahrung …” „… unbegrenzten) Sicherungsverwahrung mit dem Freiheitsgrundrecht (Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG) Das …”

Entwicklung bis zu den Urteilen des Bundesverfassungsgerichts S. 36-43

„… „Gesetz zur Einführung der vorbehaltenen Sicherungsverwahrung“ noch eine weitere Ausweitung der Maßregel. …” „… „kriminalpolitische Notwendigkeit“ der Sicherungsverwahrung bezweifelt,49 die Forderung nach einem „Sanktionenrecht …” „… ohne Sicherungsverwahrung“ erhoben50 und sogar die Frage aufgeworfen, ob es an der Zeit sei, einen …”

Umsetzung der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts in den zuständigen Anstalten S. 203-287

„… für den Vollzug der Sicherungsverwahrung, die das Bundesverfassungsgericht in dem Urteil zum Wegfall …” „… des Vollzugs der Sicherungsverwahrung auf die Resozialisierung der Untergebrachten …” „… Bundesverfassungsgerichts für den Vollzug der Sicherungsverwahrung, die so genannte „Resozialisierungsvorgabe“, dargestellt …”

Verfahrensvorschriften S. 109-113

„… Möglichkeit einer nachträglichen Sicherungsverwahrung gegenüber nach Jugendstrafrecht Verurteilten für den …” „… , so kann das Gericht die Unterbringung in der Sicherungsverwahrung anordnen, wenn 1. die …” „… ergänzend seiner Entwicklung während des Vollzugs der Maßregel ergibt, dass er mit hoher Wahrscheinlichkeit …”

Erkenntnisse aus der Umfrage des Bundesverfassungsgerichts S. 169-176

„… bei erstmaliger Anordnung der Sicherungsverwahrung betroffen sind, weil bei ihnen die Maßregel vor dem …” „… Vollzugspraxis der Sicherungsverwahrung zu erlangen.726 Die Antworten der Landesjustizverwaltungen gingen von …” „… Sicherungsverwahrung betroffen. Diese Zahl verdeutlicht einerseits, wie groß der Teil der Sicherungsverwahrten war, für …”

Vorbehaltene Sicherungsverwahrung bei Erwachsenen, § 66a StGB S. 69-75

„… vorbehaltenen Sicherungsverwahrung wurde die Möglichkeit, die „umstrittenste Maßregel des Strafrechts …” „… 69 III. Vorbehaltene Sicherungsverwahrung bei Erwachsenen, § 66a StGB Mit der Einführung der …” „… Gefahrenprognose zu erstellen vermag, kann es die Sicherungsverwahrung vorbehalten. Endgültig entschieden wird über …”

Zusammenfassung S. 176-178

„… 176 man indes nicht ableiten, dass derartige Probleme im Vollzug der Sicherungsverwahrung nicht …” „… befinden sich heutzutage mehr Personen im Vollzug der Maßregel der §§ 66 ff. StGB, die selten vorbestraft …” „… . Die Befunde, dass der Vollzug der Sicherungsverwahrung (fast) ausschließlich „Männersache“ ist …”

Vorbehaltene Sicherungsverwahrung bei nach allgemeinem Strafrecht verurteilten Heranwachsenden, § 106 Abs. 3 JGG S. 75-78

„… nicht aus, um die Sicherungsverwahrung anzuordnen.296 IV. Vorbehaltene Sicherungsverwahrung bei nach …” „… Sicherungsverwahrung auf Heranwachsende, die nach allgemeinem Strafrecht verurteilt werden, ausgedehnt. Der neue § 106 …” „… vorbehaltenen Sicherungsverwahrung – dies allerdings in einer gegenüber der namensgleichen Regelung des § 66a …”

Einführung: Ziele der Arbeit und Gang der Darstellung S. 27-28

„… seit dem Jahr 1998 erfolgt sind, haben die einstmals als „fast vergessene Maßregel“1 beschriebene …” „… Sicherungsverwahrung in den Blickpunkt gerückt. Die Vereinbarkeit dieser Gesetzesänderungen und -neueinführungen mit …” „… Sicherungsverwahrung angeordnet wurde, vergleichsweise wenig Beachtung in der Wissenschaft. Handhabung und Probleme des …”

Anmerkung zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zur rückwirkenden Aufhebung der Zehn-Jahres-Begrenzung S. 359-362

„… Sicherungsverwahrung sei eine der härtesten Sanktionen überhaupt, da ein Ende nicht von vornherein abzusehen sei. Sie …” „… bestünden zwischen dem Vollzug der Sicherungsverwahrung und dem der Strafe nur geringfügige Unterschiede …” „… . Daher handele es sich bei der Sicherungsverwahrung faktisch um eine Strafe, die trotz ihrer Bezeichnung …”

Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Vereinbarkeit der nachträglichen Sicherungsverwahrung mit dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz S. 328-332

„… Andersartigkeit von Sicherungsverwahrung und Strafe fußende Entscheidung, die Maßregel nicht in den Schutzbereich …” „… 328 Annahme einer grundlegenden Verschiedenheit von Sicherungsverwahrung und Freiheitsstrafe …” „… nachträglichen Sicherungsverwahrung mit dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Im August 2006 hat das …”

Vorschriften für den Vollzug der Sicherungsverwahrung S. 119-130

„… 119 dauer der Maßregel nicht auf die Gefahr schwerer wirtschaftlicher Schäden gestützt werden kann …” „… Vollstreckung der Sicherungsverwahrung somit nach wie vor auf zehn Jahre begrenzt.522 X. Vorschriften für den …” „… Vollzug der Sicherungsverwahrung Nachfolgend werden die für den Vollzug der Sicherungsverwahrung …”

doi.org/10.5771/9783845224503

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