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Florian Nikolaus Rehm - Die Schiedsgerichtsbarkeit im Rechtssystem

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Florian Nikolaus Rehm

Die Schiedsgerichtsbarkeit im Rechtssystem

2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Der Anwendungsbereich der parallelen Sachentscheidungsbefugnis S. 155-158

„… dieser Verfahren ausgeschlossen sein sollte. Nichts anderes bewirken aber die Litispendenzregeln,indem …” „… ebendieses Parallelverfahren vorsieht und damit folgerichtig die Anwendbarkeit der Litispendenzregeln …” „… Litispendenzregeln für das Schiedsgericht grundsätzlich unbeachtlich, es sei denn, dass beachtenswerte Gründe …”

Einführung S. 154-155

„… vielmehr in dieser Hinsicht die Regeln betreffenddie Rechtshängigkeitssperre (Litispendenzregeln)681 …” „… Parallelverfahren vorsieht und damit folgerichtig die Anwendbarkeit der Litispendenzregeln ausschliesst683, so …” „… diese Problematik nunmehr in Art. 186 Abs. 1bisCH-IPRG geregelt. Demnach sind die Litispendenzregeln für …”

Verzicht auf Art. 370 Abs. 2 E CH-ZPO S. 209

„… der hier vertretenen Auffassung ist die Anwendbarkeit der Litispendenzregeln im Verhältnis der beiden …” „… Litispendenzregeln nicht ausnahmslos vorgesehenist.955 Siehe hierzu Rn. 412 ff. …”

Normierung der Feststellungsklage S. 208-209

„… der hier vertretenen Auffassung ist die Anwendbarkeit der Litispendenzregeln im Verhältnis der beiden …” „… Litispendenzregeln nicht ausnahmslos vorgesehenist.955 Siehe hierzu Rn. 412 ff. …”

Zusammenfassung S. 158-159

„… Anwendung der Litispendenzregeln verbietet sich daher, sodass die Verhinderung divergierender Entscheidungen …” „… Litispendenzregeln imRahmen des Art. 186 1bis CH-IPRG abzulehnen und muss auf diesen Bereichbeschränkt bleiben. Auch …” „… Litispendenzregelnausdrücklich vorsieht, zu verzichten. Es wäre vielmehr wünschenswert, Art. 8Abs. 2 UNCITRAL-ML bzw. § 1032 Abs …”

Zusammenfassende Thesen S. 193-202

„… vorliegt.566These 9: Die Litispendenzregeln finden im Verhältnis der beiden verschiedenen Gerichtsbarkeiten …” „… Instrumentalisierung der Litispendenzregeln im Verhältnis der beidengrundverschiedenen Rechtsprechungssysteme …”

Ergebnis S. 154

„… vielmehr in dieser Hinsicht die Regeln betreffenddie Rechtshängigkeitssperre (Litispendenzregeln)681 …”

Bestandsaufnahme S. 132-133

„… . Angesprochen ist hierbei die Problematik hinsichtlich derAnwendbarkeit der Litispendenzregeln im Verhältnis der …”

Einführung S. 131-132

„… . Angesprochen ist hierbei die Problematik hinsichtlich derAnwendbarkeit der Litispendenzregeln im Verhältnis der …”

Die Rüge der Unzuständigkeit der Schiedsgerichts S. 143-154

„… Rechtshängigkeitssperre (Litispendenzregeln)681 anzuwenden sind.409 Tatsache ist, dass § 1032 Abs. 3 D-ZPO von einer …”

doi.org/10.5771/9783845215983

Andrea Aigner-Şahin - Erbfälle mit Drittstaatenbezug unter dem Regime der Europäischen Erbrechtsverordnung

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Andrea Aigner-Şahin

Erbfälle mit Drittstaatenbezug unter dem Regime der Europäischen Erbrechtsverordnung

Reihe: Schriften zum Familien- und Erbrecht

Band 38 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… DrittstaatensachverhalteI.206Rückgriff auf die Litispendenzregeln der lex foriII. 207Überblick über die autonomen …” „… Litispendenzregeln derMitgliedstaaten1.208Folgen der Anwendung nationalen Rechts2. 209Reformansätze in Anlehnung an …” „… die Litispendenzregeln derBrüssel Ia-VOIII.211Vorbildcharakter der Art. 33, 34 Brüssel Ia-VO1. 211 …”

Kapitel 6: Zusammenfassung der Ergebnisse S. 335-346

„… Litispendenzregeln im Verhältniszu Drittstaaten in der EuErbVO resultiert die Gefahr einer uneinheitli‐chen …” „… Litispendenzregeln aufgenommen werden, die festlegen,unter welchen Voraussetzungen und auf welche Weise einer …” „… drittstaatlichenRechtshängigkeit Beachtung geschenkt wird. Hier bietet sich eine Orientie‐rung an den Litispendenzregeln der Art …”

Kapitel 4: Internationale Zuständigkeit mitgliedstaatlicher Gerichte für Erbsachen mit Drittstaatenbezug S. 141-236

„… Zuständigkeitskonfliktesind über die Litispendenzregeln der Art. 17, 18 EuErbVO zu lösen. Ergehtüber einen nach Anrufung des …”

doi.org/10.5771/9783748917243

Christine Budzikiewicz, Bettina Heiderhoff, Frank Klinkhammer, Kerstin Niethammer-Jürgens - Europa als Taktgeber für das Internationale Familienrecht

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Christine Budzikiewicz (Hrsg.), Bettina Heiderhoff (Hrsg.), Frank Klinkhammer (Hrsg.), Kerstin Niethammer-Jürgens (Hrsg.)

Europa als Taktgeber für das Internationale Familienrecht

Reihe: Dialog Internationales Familienrecht

Band 4 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Caroline Sophie Rupp Nachwirkungen des Brexits im Internationalen Familien- und Familienverfahrensrecht S. 175-204

„… . „damit zusammenhängende Verfahren“ gemäß den europäischen Litispendenzregeln (Art. 19 Brüssel IIa-VO …” „… wurden, gelten die Litispendenzregeln des nationalen Rechts (aus deutscher Sicht: § 113 Abs. 1 FamFG …”

doi.org/10.5771/9783748935537

Stefan Leible, Jörg Philipp Terhechte - Europäisches Rechtsschutz- und Verfahrensrecht

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Stefan Leible (Hrsg.), Jörg Philipp Terhechte (Hrsg.)

Europäisches Rechtsschutz- und Verfahrensrecht

2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Peter Mankowski, Oliver L. Knöfel § 29 Verhältnis zu Drittstaaten S. 1085-1134

Anatol Dutta § 18 Europäisches Erbverfahrensrecht S. 685-716

„… kann für die Auslegung der Litispendenzregeln der Art. 17 f. auf die um fangreiche Judikatur des …”

doi.org/10.5771/9783845258331

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Stefan Leible (Hrsg.), Jörg Philipp Terhechte (Hrsg.)

Europäisches Rechtsschutz- und Verfahrensrecht

Reihe: Enzyklopädie Europarecht

Band 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Ruth Janal § 32 Verfahrensharmonisierung für Streitigkeiten über Rechte des geistigen Eigentums S. 1285-1318

„… Litispendenzregeln der Art. 29 ff. EuGVO.134 Eine Aussetzung ist nach Art. 29 EuGVO zwingend notwendig, sofern Partei …” „… .149 Die Rechtsfolgen der Litispendenzregeln entsprechen Art. 29 EuGVO: Das iSd Art. 32 EuGVO später …”

Peter Mankowski § 33 Verhältnis zu Drittstaaten S. 1319-1380

Anatol Dutta § 20 Europäisches Erbverfahrensrecht S. 817-850

„… Auslegung der Litispendenzregeln der Art. 17 f. auf die umfangreiche Judikatur des Gerichtshofs zum …”

doi.org/10.5771/9783748908586

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