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Klaus-Dieter Dehn, Thorsten Ingo Wolf - Gemeindeordnung Schleswig-Holstein

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Klaus-Dieter Dehn, Thorsten Ingo Wolf

Gemeindeordnung Schleswig-Holstein

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 85 Kredite S. 655-663

„… andere Kredite (mit möglichst besseren Kreditkonditionen) meint. Unter den Umschuldungsbegriff fällt …” „… Fremdwäh-rungskredites ist aber nach Absatz 9 zulässig. 7. Die Einnahmen aus Krediten müssen, da für die Kreditaufnahme …” „… Kreditobergrenze zulassen und von einer entsprechenden Kürzung des Gesamtbetrages der Kredite absehen. Dies gilt …”

§ 85 Kredite S. 62-63

„… der mittel-fristigen Ergebnisplanung mindestens ausgeglichen ist. § 85 Kredite (1) Kredite dürfen …” „… Gewährung von Krediten an Unterneh-men und Einrichtungen nach § 101 für deren Investitionen in Höhe der auch …” „… dieser Haushaltssatzung. (4) Die Aufnahme der einzelnen Kredite für Investitionen und …”

§ 86 Sicherheiten und Gewährleistung für Dritte S. 663-669

„… Kreditinstitutes] … verpflichtet sich, den Bürgen bei außerordentlicher Tilgung des Kredits unverzüglich zu …” „… . schlechtere Kreditkonditionen aufweisen als längerfristige Kredite. Die Gemeinden sind daher zur Vermeidung …” „… eine Neuinvestition erfor-derlich sein kann. Zu diesem Zeitpunkt sollte daher der alte Kredit abbezahlt …”

Stichwortverzeichnis S. 911-924

„… Rechtsgeschäft Kredit § 85 V Kreditaufnahme Kredit § 76 III Kreditbegriff Kredit § 85 I (1) Krediterlass Kredit …” „… § 85 I (1) Kreditermächtigung Haushaltssatzung § 81 I (5) Kreditobergrenze Kredit § 85 II (2 …” „… (1), III (2) Bürgerentscheid § 16g I (1), II Bürgerkredit Kredit § 85 I (4) Bürgerliche Mitglieder …”

§ 82 Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen S. 61-62

„… erheben, 3. Kredite umschulden. (2) Reichen die Finanzmittel für die Fortsetzung der Bauten, der …” „… Kre-dite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen bis zur Höhe von einem Viertel der …” „… Jahren nach der mittel-fristigen Ergebnisplanung mindestens ausgeglichen ist. § 85 Kredite (1) Kredite …”

§ 86 Sicherheiten und Gewährleistung für Dritte S. 63-64

„… dieser Haushaltssatzung. (4) Die Aufnahme der einzelnen Kredite für Investitionen und …” „… entsprechend. (6) Abweichend von den Absätzen 2 und 5 bedarf die Gemeinde für den Gesamtbetrag der Kredite und …” „… Beträge nicht überschritten werden. (8) Die Gemeinde darf zur Sicherung des Kredits keine Sicherheiten …”

§ 88 Erwerb und Verwaltung von Vermögen S. 671-675

„… Gewährung von Krediten ist in Höhe der auch mit-telbaren Beteiligung zulässig. § 88 GO – Kommentar 672 …” „… Gemeinden, noch ihr nicht gehörende Unternehmen oder Einrichtungen Kredite/ Kassenkredite gewähren …” „… Stammkapitals beigetragen hat oder nach § 85 Abs. 1 GO bezüglich der Weitergabe von Krediten an die kommunalen …”

§ 81 Vorläufige Haushaltsführung S. 647-648

„… die Kreditermächtigung nicht berührt und keinen neuen Kredit im eigentlichen Sinn begründet. 6 …” „… waren, fortsetzen, 2. Abgaben nach den Sätzen des Vorjahres erheben, 3. Kredite umschulden. (2) Reichen …” „… Finanzplans nach Absatz 1 Nr. 1 nicht aus, darf die Gemeinde Kre-dite für Investitionen und …”

§ 77 Haushaltssatzung S. 635-638

„… Gesamtbetrages der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungs-maßnahmen (§ 85 Abs. 2 GO), b) bezüglich …” „… einzelner Kredite der Ge-nehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde (Einzelgenehmigung), wenn 1. die …” „… Kreditaufnah-men nach § 19 Stabilitätsgesetz beschränkt worden sind oder 2. die Kommunalaufsichtsbehör-de sich die …”

Landesverordnung über die Genehmigungsfreiheit von Rechtsgeschäften kommunaler Körperschaften S. 893-895

„… Grundpfandrechten zugunsten von Kreditinsti-tuten im Zusammenhang mit der Veräußerung dieser Grundstücke oder …” „… eines Kredits an die Käuferin oder den Käufer zur Finanzierung des Kaufpreises dient und sichergestellt …” „… ist, dass der Kredit nur an die kommunale Körperschaft ausgezahlt werden darf. (2) Die Übernahme von …”

§ 87 Kassenkredite S. 669-671

„… . schlechtere Kreditkonditionen aufweisen als längerfristige Kredite. Die Gemeinden sind daher zur Vermeidung …” „… , Subsidiarität des Kassenkredits) 1. Kassenkredite sind keine Kredite i. S. von § 85 GO. Sie sind jedoch …” „… haushaltsrechtlich Be-standteil der Schulden und haben hinsichtlich ihrer Aufnahme die gleiche Wirkung wie Kredi-te …”

§ 84 Verpflichtungsermächtigungen S. 62

„… der mittel-fristigen Ergebnisplanung mindestens ausgeglichen ist. § 85 Kredite (1) Kredite dürfen …” „… Gewährung von Krediten an Unterneh-men und Einrichtungen nach § 101 für deren Investitionen in Höhe der auch …” „… , insgesamt Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitions-förderungsmaßnahmen vorgesehen sind. (5 …”

§ 83 Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung S. 62

„… der mittel-fristigen Ergebnisplanung mindestens ausgeglichen ist. § 85 Kredite (1) Kredite dürfen …” „… Gewährung von Krediten an Unterneh-men und Einrichtungen nach § 101 für deren Investitionen in Höhe der auch …” „… , insgesamt Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitions-förderungsmaßnahmen vorgesehen sind. (5 …”

§ 78 Haushaltsplan S. 638-642

„… Steuereinnahmen, Finanzzuweisungen und Umlagen, – der Stand der Verbindlichkeiten aus Krediten und deren …” „… für die Förderung von Investitionen Dritter, Beiträge und ähnliche Entgelte, – Erträge aus Krediten …” „… und inneren Darlehen; auf der Aufwandsseite – die Tilgung von Krediten, die Rückzahlung innerer …”

Übertragung nicht ausgeschöpfter steuerfreier Monatsbeträge S. 891-893

„… Rechten mit Grundpfandrechten zugunsten von Kreditinsti-tuten im Zusammenhang mit der Veräußerung dieser …” „… Belastung der Absicherung eines Kredits an die Käuferin oder den Käufer zur Finanzierung des Kaufpreises …” „… dient und sichergestellt ist, dass der Kredit nur an die kommunale Körperschaft ausgezahlt werden darf …”

§ 84 Verpflichtungsermächtigungen S. 653-655

„… Ausnahmeregelung zu gelangen.§§ 84, 85 § 85 Kredite (1) Kredite dürfen unter der Voraussetzung des § 76 Abs. 3 nur …” „… . Investitionen der Ge-meinde im Sinne von Satz 1 sind auch die anteilige Gewährung von Krediten an Unterneh-men …” „… Lasten sie veranschlagt sind, insgesamt Kreditaufnahmen für Investitionen und …”

§ 80 Nachtragshaushaltssatzung S. 645-647

„… Umschuldung von Krediten, auch wenn sie in erheblichem Umfange erfolgt (Nr. 2). c) Entsprechendes gilt für …” „… Vorjahres Beträge vorgesehen waren, fortsetzen, 2. Abgaben nach den Sätzen des Vorjahres erheben, 3. Kredite …” „… Leistungen des Finanzplans nach Absatz 1 Nr. 1 nicht aus, darf die Gemeinde Kre-dite für Investitionen und …”

§ 89 Veräußerung von Vermögen S. 675-677

„… in eine Stiftung eingebracht werden. Zu Absatz 5 (Weiterleitung von liquiden Mitteln oder Krediten an …” „… . Ebenso ist nach Satz 1 eine Weiterleitung in Form einer Gewährung von Krediten in Höhe der auch (nur …” „… ) mittelbaren Beteiligung zulässig. So kann die Gemeinde Kredite an Unternehmen oder Einrichtungen nach § 101 GO …”

§ 81 Vorläufige Haushaltsführung S. 61

„… erheben, 3. Kredite umschulden. (2) Reichen die Finanzmittel für die Fortsetzung der Bauten, der …” „… Kre-dite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen bis zur Höhe von einem Viertel der …” „… Kreditermächtigung des Vorjahres aufnehmen. § 82 Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen (1 …”

§ 80 Nachtragshaushaltssatzung S. 60-61

„… den Sätzen des Vorjahres erheben, 3. Kredite umschulden. (2) Reichen die Finanzmittel für die …” „… nicht aus, darf die Gemeinde Kre-dite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen bis zur Höhe …” „… von einem Viertel der Kreditermächtigung des Vorjahres aufnehmen. § 82 Überplanmäßige und …”

§ 101 a Energiewirtschaftliche Betätigung S. 710-713

„… . Deren Aufgabe ist nach § 2 SpkG die Sicherung der Geldanlage sowie der kredit-wirtschaftlichen …” „… eine gemeindliche Betätigung, so zum Beispiel die Kredit- und Hypothekengewährung sowie der Sparkassen …” „… Satz 2 Nr. 10 Kreditwirt-schaftsgesetz verstoßen, wenn die Gemeinde die Rolle des Contractinggebers …”

§ 82 Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen S. 648-651

„… Kreditermächtigung nicht berührt und keinen neuen Kredit im eigentlichen Sinn begründet. 6 …” „… Haushaltsjahr (§ 84 Abs. 3 GO), Kreditermächti-gungen bis zum Ende des auf das Haushaltsjahr folgenden Jahres …” „… Bekannt-machung der neuen Haushaltssatzung (§ 87 Abs. 1 Satz 2 GO). Zu Absatz 2 Die Aufnahme von Krediten für die …”

§ 120 Kommunalaufsicht S. 778-783

„… Sicherheiten für Kredi-te, § 109 enthält das Verbot des Monopolmissbrauchs. Damit liegen gesetzliche Verbote i …” „… Haushaltswirtschaft enthalten: Gesamtbetrag der Kredite im Rahmen der Haushaltssatzung, Einzelkredite, Gesamtbetrag …” „… Kreditaufnahme gemäß § 85 Abs. 2 Satz 1 oder gemäß § 95 g Abs. 2 Satz 1 GO). Die Kom-munalaufsicht kann aber auch …”

Eigenbetriebsverordnung S. 895-902

„… umfangreichen Investitionen kann neben die Eigenfinanzierung die Finanzierung aus Krediten treten; Eigenkapital …” „… . zum Ausgleich des Vermögensplanes erheblich höhere Zuführungen der Gemeinde oder höhere Kre-dite …” „… Kreditaufnahmen und Ver-pflichtungsermächtigungen. In der Zusammenstellung sind auch der Höchstbetrag der …”

§ 76 Grundsätze der Finanzmittelbeschaffung S. 59

„… des Kommunalabgabenge-setzes besteht nicht. (3) Die Gemeinde darf Kredite nur aufnehmen, wenn eine …” „… Finanzierungstätigkeit im Finanzplan des Haushalts-jahres, c) der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und …” „… Investitionsförderungsmaß-nahmen (Kreditermächtigung), d) der Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen …”

KUVO S. 902-909

„… Investitionen kann neben der Eigenfinanzierung die Finanzierung aus Krediten treten. Eigenkapital und …” „… Vermögensplans erheblich höhere Kredite erforderlich werden oder 3. eine erhebliche Änderung der im Stellenplan …” „… Kreditaufnahmen, die nicht im Wirt-schaftsplan des Kommunalunternehmens enthalten sind. (6) Die Mitglieder des …”

§ 75 Allgemeine Haushaltsgrundsätze S. 617-623

„… Gemeindefinanzreformgesetzes vom 30. 1. 2018 (– IV 302 – 162, 227 –) – Runderlass zu § 85 der Gemeindeordnung – Kredite …” „… des Kommunalabgabenge-setzes besteht nicht.§§ 75, 76 (3) Die Gemeinde darf Kredite nur aufnehmen, wenn …” „… (Krediterlass) vom 1. 2. 2022 – Erlass zur Haushaltskonsolidierung und Gewährung von Fehlbetragszuweisungen …”

§ 89 Veräußerung von Vermögen S. 65

„… Form einer Gewährung von Krediten ist in Höhe der auch mit-telbaren Beteiligung zulässig. § 89 …”

§ 77 Haushaltssatzung S. 59-60

„… des Kommunalabgabenge-setzes besteht nicht. (3) Die Gemeinde darf Kredite nur aufnehmen, wenn eine …” „… Finanzierungstätigkeit im Finanzplan des Haushalts-jahres, c) der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und …” „… Investitionsförderungsmaß-nahmen (Kreditermächtigung), d) der Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen …”

§ 75 Allgemeine Haushaltsgrundsätze S. 58-59

„… ) Die Gemeinde darf Kredite nur aufnehmen, wenn eine andere Finanzierung nicht möglich ist oder …” „… Finanzplan des Haushalts-jahres, c) der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und …” „… Investitionsförderungsmaß-nahmen (Kreditermächtigung), d) der Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen …”

§ 118 S. 777-778

„… untersagen die Bestellung von Sicherheiten für Kredi-te, § 109 enthält das Verbot des Monopolmissbrauchs …” „… : Kreditaufnahmen im Falle des § 85 Abs. 4 GO, die Begründung einer Zah-lungsverpflichtung, die einer …” „… Kreditverpflichtung gleichkommt (§ 85 Abs. 5 GO), das Einbrin-gen von Gemeindevermögen in eine Stiftung (§ 88 Abs. 3 …”

§ 88 Erwerb und Verwaltung von Vermögen S. 64-65

„… Form einer Gewährung von Krediten ist in Höhe der auch mit-telbaren Beteiligung zulässig. § 89 …”

§ 90 Finanzbuchhaltung S. 65-66

„… Form einer Gewährung von Krediten ist in Höhe der auch mit-telbaren Beteiligung zulässig. § 89 …”

§ 107 Wirtschaftsgrundsätze S. 758-759

„… Finanzierung aus Krediten (z. Thema Bürgerkredit vgl. Erl. 4 zu § 85 Abs. 1 GO). 4. Die Zweckerfüllung von …”

§ 97 Sonstiges Sondervermögen S. 689-692

„… Gesamtbetrag der Kredite (§ 95 g GO), die Übernahme von Bürgschaften (§ 95 h Abs. 2 GO), die Verpflichtung aus …”

§ 101 Wirtschaftliche Unternehmen S. 698-710

„… Sicherung der Geldanlage sowie der kredit-wirtschaftlichen Versorgung der Bevölkerung des Gewährträgers …” „… Betätigung, so zum Beispiel die Kredit- und Hypothekengewährung sowie der Sparkassen- und Giroverkehr. Die …” „… Kreditwirt-schaftsgesetz verstoßen, wenn die Gemeinde die Rolle des Contractinggebers einnimmt. Eine solche Tätigkeit ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… . . . . . . . . . . . . . . . 651 § 84 Verpflichtungsermächtigungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 653 § 85 Kredite …”

§ 108 Anzeige S. 759-764

„… Zwang zur Rücklagenbildung untersagt die Regelung im Prinzip eine Finanzierung aus Krediten (z. Thema …”

§ 4Satzungen S. 109-118

„… Kredite und Verpflichtungsermächtigungen (§§ 84, 85, 95 f, 95 g GO), § 4 GO – Kommentar 114 – Dehn – c …”

§ 76 Grundsätze der Finanzmittelbeschaffung S. 623-635

„… darf Kredite nur aufnehmen, wenn eine andere Finanzierung nicht möglich ist oder wirtschaftlich …” „… kreis-freien Städte und Kreise – stark erhöhen wird und die gute Entwicklung bei den Kreditzins-zahlungen und …” „… überproportio-nal gestiegen. Die Kommunen in Schl.-H. haben ihre Schulden bei Kreditinstituten im Jahr 2020 um 2,6 …”

§ 22 Ausschließungsgründe S. 219-237

„… Kreditinstitutes nicht bereits dann befangen, wenn sich bei den Haushaltsberatungen abzeichnet, dass Kredite …”

§ 106 a Kommunalunternehmen S. 73-74