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Natalie Höck - Russian-Roulette-Klauseln und Shoot-Out-Klauseln

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Natalie Höck

Russian-Roulette-Klauseln und Shoot-Out-Klauseln

Reihe: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Band 83 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

1. Teil Die Problemstellung und Grundlagen S. 27-121

„… Relevanz von Buy-Sell-Agreements in der Vertragsgestaltung In der Vertragspraxis haben sich Klauseln …” „… Handlungsfähigkeit der Gesellschaft.15 Das Grundsystem dieser Klauseln sieht vor, dass im Falle eines Deadlock ein …” „… Klauseln liegt in ihrem Preisfindungsmechanismus, der zum einen eine zeitnahe Abwicklung ermöglicht, da …”

2. Teil Rechtliche Zulässigkeit von Buy-Sell-Agreements S. 122-180

„… Wirksamkeit von Russian-Roulette-Klauseln und stimmt damit mit der überwiegenden Meinung in der bis dahin …” „… veröffentlichten Literatur überein, die entsprechenden Klauseln für zulässig zu erachten.483 Ebenso sah das LG …” „… Wirksamkeit dieser Klauseln pauschal bejaht. Erfolgt die Prüfung ausführlicher, werden die Klauseln anhand …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Russian-Roulette-Klauseln und Shoot-Out-Klauseln Natalie Höck Buy-Sell-Agreements und alternative …” „… 11:05 Natalie Höck Russian-Roulette-Klauseln und Shoot-Out-Klauseln Buy-Sell-Agreements und …” „… vergleichbare Aspekte I. 71 UnterschiedeII. 72 Keine Zuordnung von Buy-Sell-Klauseln zu Hinauskündigungsklauseln …”

3. Teil Bewertung und Nutzen von Buy-Sell-Verfahren aus praktischer und ökonomischer Sicht S. 181-216

„… obiter dictum positiv zur Wirksamkeit von Buy-Sell-Klauseln aussprach, kommt für künftige Entscheidungen …” „… , wie der BGH die Wirksamkeitsfrage von Buy-Sell-Klauseln beantworten wird. Da aber seine Rechtsprechung …” „… . Change-of-Control-Klauseln,825 von welchen externe Vertragspartner Gebrauch machen könnten.826 Gerade Verträge mit langen …”

Literaturverzeichnis S. 419-446

„… Shoot Out- und Drag-along-Klauseln, Frankfurt am Main 2010. Becker, Gary S., Human Capital, The concise …” „… , MittRhNotK 1988, 79–96. Brockmann, Alexander, Shoot-Out-Klauseln – Radikale Trennungsverfahren im …” „… , Holger/Schneider, Stephan, Tag along- und Drag along-Klauseln in geschlossenen Kapitalgesellschaften, DB 2012 …”

Zusammenfassende Thesen S. 410-418

„… von Russian-Roulette-Klauseln, Shoot-Out-Klauseln und ähnlichen vertraglichen Regelungen. Allerdings …” „… wird. Der Anwendungsbereich von Buy-Sell- Klauseln ist daher grundsätzlich bei sämtlichen …” „… . Dies gilt ebenfalls für Klauseln, die eine Verfahrenseinleitung nach freiem Belieben ohne Anknüpfung an …”

5. Teil Gestaltungshinweise für die Verwendung von Buy-Sell-Agreements S. 389-409

„… Klauseln ist mit am wichtigsten, um Folgestreitigkeiten aufgrund einer etwaig unberechtigten …” „… , 8. Aufl. 2019, Rn. 568; Brockmann, Shoot-Out-Klauseln, 2017, S. 42. Mit entsprechendem Muster …” „… Umsetzung der Folgen der Klauseln sollte bestenfalls so gestaltet sein, dass sie unabhängig vom Willen der …”

4. Teil Alternativen zu Buy-Sell-Agreements S. 217-388

„… . unmissverständliche Klauseln bzgl. der Berechnung der Auszahlung bzw. Abfindung1022 – Exit-Optionen1023 (jedenfalls …” „… , Gesellschafterkonflikte in geschlossenen Kapitalgesellschaften, 2013, S. 454; Mayer, Shoot-Out-Klauseln im deutschen …” „… , 897; Mayer, Shoot-Out-Klauseln im deutschen GmbH- Recht, 2019, S. 81, 82 f. 1070 So auch Mayer …”

doi.org/10.5771/9783748910411

Carmen Appenzeller - Die europäische AGB-Kontrolle

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Carmen Appenzeller

Die europäische AGB-Kontrolle

Reihe: Europäisches Privatrecht

Band 51 2017

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 3 Missbräuchliche Klauseln S. 71-121

„… Missbräuchliche Klauseln Wie zu Recht angemerkt wurde, ist die Rechtsprechungsentwicklung des EuGH …” „… ausdifferenzierte prozessrechtliche Forderung, dass nationale Gerichte Klauseln von Amts wegen zu prüfen haben.260 …” „… Klauseln 72 der Klausel-RL äußern. Allerdings hatte sich seit den 1990er Jahren der Grundsatz der Gewährung …”

§ 6 Ergänzende Durchsetzungsmechanismen und verstärkte Kooperation auf EU-Ebene S. 216-286

„… Prägung. Ein Durchsetzungsdefizit besteht allerdings bei der Unterbindung missbräuchlicher Klauseln in …” „… sichergestellt, gerichtlich gegen missbräuchliche Klauseln vorzugehen. Die Verlagerung der AGB-Kontrolle auf eine …” „… . 6 Abs. 1 Klausel-RL, den Binnenmarkt möglichst vollständig von missbräuchlichen Klauseln …”

§ 5 Der Durchsetzungsmechanismus der Klausel-RL S. 158-215

„… missbräuchlichen Klausel ausgesetzt ist. Zweitens sollten im Markt insgesamt keine missbräuchlichen Klauseln …” „… Unverbindlichkeit missbräuchlicher Klauseln sicherzustellen. Zudem haben die Mitgliedstaaten gemäß Art. 7 Abs. 1 …” „… Klausel-RL „angemessene und wirksame Mittel“ vorzusehen, durch die der Verwendung missbräuchlicher Klauseln …”

§ 2 Schutzzweck der Klausel-RL S. 33-70

„… wurden für einzelne Klauseln Schutzlücken festgestellt.98 Es bestand also schon ohne Richtlinie ein hohes …” „… Klausel-RL). Vom Anwendungsbereich der Klausel-RL ausgeschlossen sind also Klauseln in Verträgen zwischen …” „… Sozialausschusses (WSA) zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über mißbräuchliche Klauseln in …”

§ 1 AGB als Phänomen des modernen Geschäftsverkehrs S. 21-32

„… langen Tradition von AGB; vgl. auch Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über mißbräuchliche Klauseln …” „… Rates über mißbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen, 5.4.1993, ABl. L 95, 21.4.1993, 29. 25 S …” „… in Zahlungsverzug sind von den nachteiligen Klauseln betroffen. Wären diese wegen Missbräuchlichkeit …”

§ 7 Ergebnisse S. 287-290

„… Zukunft schon bei Vertragsschluss verständlich sein muss. In der Praxis werden Klauseln nach wie vor in …” „… , veröffentlicht werden. Die unverbindliche Liste möglicherweise missbräuchlicher Klauseln im Anhang der Klausel-RL …” „… sollte durch eine „schwarze Liste“ per se verbotener Klauseln ersetzt werden. Die Möglichkeit zur …”

§ 4 Wirkung der Klausel-RL S. 122-157

„… Mitgliedstaaten oftmals ähnliche Klauseln als problematisch eingeschätzt, etwa besonders komplexe AGB wie in Bank …” „… Klauseln in einem Mitgliedstaat als zulässig angesehen und in einem anderen als missbräuchlich bewertet …” „… werden. Nur ein Beispiel570 für dieses Phänomen ist die uneinheitliche Rechtsprechung zu Klauseln über …”

Literaturverzeichnis S. 291-348

„… mißbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen durch den Bundesgesetzgeber, NJW 1996, 2190-2197. Heinrichs …” „… , Helmut Das Transparenzgebot und die EG-Richtlinie über mißbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen in …” „… Die EG-Richtlinie über mißbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen, NJW 1993, 1817-1822. Heinze …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Zusammenfassung und Bewertung4. 68 Missbräuchliche Klauseln§ 3 71 Vorfrage: KompetenzverteilungI. 71 Frühere …”

doi.org/10.5771/9783845285603

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Daniel Baur

Der Filmlizenzvertrag

Reihe: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Band 268 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Überraschende Klauseln S. 150-152

„… , da diese Vereinbarungen gemäß § 305b BGB Vorrang haben.Überraschende KlauselnNach § 305c Abs. 1 BGB …” „… werden überraschende Klauseln nicht Vertragsbestandteil. Eine Vertragsbedingung ist überraschend, wenn …” „… . 199, 330.151ErscheinungsformKlauseln können nach § 305c Abs. 1 BGB ungültig sein, wenn sie in der …”

Begriff der Allgemeinen Geschäftsbedingungen S. 142-147

„… FällenVorformulierungDer Vertrag bzw. die Klauseln müssen vorformuliert worden sein, d.h. sie wurdenbereits vor dem …” „… ), § 305 Rn. 21.471 Es kommt nicht darauf an, dass der Verwender selbst den Vertrag oder die Klauseln …” „… Geschäftsbedingungen vor,wenn der Vertrag oder einzelne Klauseln zwischen den Parteien ausgehandelt wurden.480 …”

Inhaltskontrolle gemäß §§ 307ff. BGB S. 155-185

„… BGB.Salvatorische KlauselnSalvatorische Klauseln im weiteren Sinne sind solche, die bei einer möglichenUnwirksamkeit …” „… kontrollfrei bleiben,besteht nach § 307 Abs. 3 S. 2 BGB dennoch die Möglichkeit, die Klauseln …” „… bedeutet dies, dasszum einen Klauseln über die Übertragung bzw. Einräumung der Nutzungsrechteund der …”

Auslegung S. 152-155

„… ErscheinungsformKlauseln können nach § 305c Abs. 1 BGB ungültig sein, wenn sie in der äußerlichen …” „… hat Klauseln als überraschend verworfen, wenn diese in den AGB an systematisch unpassenden Stellen …” „… Inhalt der Klausel mit der Überschriftübereinstimmt und Klauseln nicht systemwidrig im Vertrag versteckt …”

Einbeziehung der AGB S. 147-149

„… hatte.489 Den Verwender trifftdann im Weiteren die Beweislast, dass es sich bei den Klauseln um …” „… - oder maschinenschriftlich verändert wurden.490 Wurden die Klauseln nicht verändert, so trifft den …” „… Verwender von formularmäßigen Klauseln im Rahmen der Vertragsverhandlungen dokumentieren muss,welche und wie …”

Konkurrenzen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen S. 149-150

„… haben.Überraschende KlauselnNach § 305c Abs. 1 BGB werden überraschende Klauseln nicht Vertragsbestandteil. Eine …” „… Bestellung und der Auftragsbestätigungunterschiedliche AGB zu, dann besteht die Frage, welche Klauseln …”

Vorrang der Individualabrede S. 150

„… , da diese Vereinbarungen gemäß § 305b BGB Vorrang haben.Überraschende KlauselnNach § 305c Abs. 1 BGB …” „… werden überraschende Klauseln nicht Vertragsbestandteil. Eine Vertragsbedingung ist überraschend, wenn …”

Haupt- und Nebenleistungspflichten S. 77-115

„… Filmlizenzvertrages gemäß §§ 307ff. BGB ist von Bedeutung, da gemäß§ 307 Abs. 3 S. 1 BGB Klauseln über …” „… Rechtsverschaffung unterstützt.First-Look & Last-Refusal-KlauselnIn Filmlizenzverträgen vereinbaren die …” „… auch change-of-control-Klauseln verwendet, die den Lizenzgeber bei einem Unternehmensverkauf durch den …”

Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft S. 46-50

„… Privatsekretärin, Schwarz/Klingner, GRUR 1998, 96, 109.104 Beispiele für Klauseln siehe Wente/Härle, GRUR 1997, 100 …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-20

„… von Allgemeinen GeschäftsbedingungenIII. 149Vorrang der IndividualabredeIV. 150Überraschende KlauselnV …” „… (Holdbacks)a) 104Unterstützungspflicht bei Rechtsstreitigkeitenb) 105First-Look & Last-Refusal-Klauselnc) 106 …” „… Freizeichnungsklauselnhh) 167Salvatorische Klauselnii) 167Schriftformklauselnjj) 168Rechtswahlklauselnkk) 169 …”

Literaturverzeichnis S. 287-306

„… bei Filmlizenzverträgen, UFITA 5 (1932), 245 – 312Castendyk, Oliver: Buy-Out-Klauseln in …”

doi.org/10.5771/9783845244754

David Schneider - Die arbeitsrechtliche Implementierung von Compliance- und Ethikrichtlinien

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David Schneider

Die arbeitsrechtliche Implementierung von Compliance- und Ethikrichtlinien

Reihe: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Band 23 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Whistleblowing-Klauseln S. 58-76

„… ) Zweck von Whistleblowing-Klauselnaa) Repressive und präventive ZwecksetzungDurch Whistleblowing-Klauseln …” „… WhistleblowingVielfach sind sog. Whistleblowing-Klauseln Bestandteil von Verhaltenskodizes.245Der Begriff Whistleblowing …” „… von Whistleblowing-KlauselnIn Ethikrichtlinien beinhalten Whistleblowing-Vorschriften die …”

Verbot der Annahme von Geschenken, Einladungen und Ähnlichem S. 82-86

„… Ähnlich wie bei Whistleblowing-Klauseln droht der hinterder Einführung stehende Zweck in sein Gegenteil zu …” „… Klauseln darin gesehen werden, eine möglichst ungestörte Arbeitserbringung der Beschäftigten zu garantieren …” „… Annahmeverbotesogar zu den „unverzichtbaren Regelungstatbeständen“.418Klauseln, die die Annahme von Geschenken zum …”

Regelungen zum dienstlichen Verhalten S. 105-114

„… daher auch solche Klauseln, die dafür Sorge tragen, dassdie Beschäftigten gemäß den Vorgaben des …” „… ) Whistleblowing-KlauselnWhistleblowing-Klauseln betreffen nach h.M. jedenfalls dann die Ordnung des Betriebs bzw. das Verhalten der Arbeitnehmer …” „… ist.Whistleblowing-Klauseln konkretisieren zunächst die allgemeine Schadensabwendungspflicht des Arbeitnehmers aus § 241 Abs …”

Verbot von Liebesbeziehungen S. 79-82

„… Verhaltens bzw. allgemein zwischenmenschlicher Beziehungen.396 Solche Klauseln werden aufgrund des …” „… Arbeitnehmer.397 Dabeiberühren diese Klauseln sowohl das außerdienstliche (Verbot der Eheschließungbzw. …” „… Vordergrund. Mit solchen Klauseln soll Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers im Vorfeld entgegengetreten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… von Compliance- und Ethikrichtlinien 581. Whistleblowing-Klauseln 59a) Der Begriff Whistleblowing 59b …” „… ) Inhalt von Whistleblowing-Klauseln 61c) Zweck von Whistleblowing-Klauseln 62aa) Repressive und präventive …” „… zum dienstlichen Verhalten 105a) Whistleblowing-Klauseln 106b) Geschenkannahmeverbote 109c) Regelungen …”

Verbot der Weitergabe von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen (Verschwiegenheitsklauseln) S. 76-79

„… untersagt ist, sind sog. All-Klauseln.386 Sie enthalten die Verpflichtung, sämtliche tätigkeitsbezogenen …” „… zwischenmenschlicher Beziehungen.396 Solche Klauseln werden aufgrund des mittlerweile schon als berühmt zu …” „… diese Klauseln sowohl das außerdienstliche (Verbot der Eheschließungbzw. Liebesbeziehung) als auch das …”

Kündigung wegen Arbeitnehmeranzeige trotz Whistleblowing-Klausel S. 249-257

„… vonWhistleblowing-Klauseln kann einer verhaltensbedingten Kündigung wegen Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten …” „… sich am Beispiel der Whistleblowing-Klauseln wie folgt verdeutlichen: Die Implementierung solcher …” „… Whistleblowing-Klauseln verbundene Problematik übertragen werden. Imoben dargestellten Fall des BAG schuf der Arbeitgeber …”

Vertragsfreiheit und deren Beschränkungen S. 128-158

„… auf eine umfangreiche Rechtsprechung und Literatur zurückgegriffen werden, da solche Klauseln oftmals …” „… überraschende und mehrdeutige Klauseln nicht Vertragsbestandteil werden. Dabei gehen Zweifel zulasten …” „… desVerwenders (§ 305c Abs. 2 BGB).DieWirksamkeit einbezogener Klauseln wird anhand der §§ 307 ff. BGB …”

Regelungen zum außerdienstlichen Verhalten S. 114-122

„… solcher Klauseln mit den Grundrechten.200 Zwar sind beider Überprüfung, ob eine Weisung billigem Ermessen …” „… (...).“ Es lohnt sich, solche Klauseln einer vertieften Untersuchung zu unterzie-200 Dazu unter B. II. 5. a …” „… beleuchtet werden. Die Vereinbarkeit solcher Klauseln bzw. allgemein die Vereinbarkeit von Compliance- und …”

Hilfestellung durch Konkretisierung von Nebenpflichten/Vermeidung von Interessenkonflikten S. 25-29

„… Klauseln, die in Ethikkodizes regelmäßig ihren Niederschlag finden, zu untersuchen. Als Orientierung dient …” „… Ohlendorf/Bünning, AuA 2006, 200 f.4 Darunter fallen Compliance-Vorschriften (dazu A. II.), Whistleblowing-Klauseln …”

§ 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG S. 191-208

„… können vermeintlicheAppelle im Zusammenspiel mit anderen Klauseln einer Unternehmensethik als konkrete …” „… von der Mitbestimmungsfreiheit der Maßnahme auszugehen. Anders etwa als bei Whistleblowing-Klauseln …” „… ) Unwirksame Bestimmungen/LiebesverboteHinsichtlich der Mitbestimmungspflichtigkeit von unwirksamen Klauseln …”

Weitere Verhaltensbestimmungen S. 92-93

„… “, „Prinzipien“ oder „unsubstantiierte Programmsätze“489 zu denken.All diese Klauseln eint der Zweck, die …”

Fazit S. 177

„… . § 307 Abs. 3 BGB folgt, dass eine Inhaltskontrolle vonKlauseln, die global auf Tarifverträge Bezug …”

Zusammenfassung S. 177-178

„… . § 307 Abs. 3 BGB folgt, dass eine Inhaltskontrolle vonKlauseln, die global auf Tarifverträge Bezug …”

Gang der Untersuchung und Zielsetzung der Arbeit S. 23-24

„… existieren, Klauseln wirksam einzuführen (B.). In Betracht kommt dabei die Einführung durch Weisung (B. I …”

Inhaltskontrolle S. 176-177

„… vonKlauseln, die global auf Tarifverträge Bezug nehmen, von vornherein ausscheidet.602Darüber hinaus erfolgt …”

Aspekte des Betriebsfriedens S. 30-31

„… implementieren daher keine vereinheitlichtenKodizes, obgleich sich immer wiederkehrende Klauseln festmachen …”

Erfüllung gesetzlicher Vorgaben S. 31-33

„… . Unternehmen implementieren daher keine vereinheitlichtenKodizes, obgleich sich immer wiederkehrende Klauseln …”

Compliance- und Ethikrichtlinien als Betriebsnormen i.S.d. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 1 S. 2 TVG S. 174-176

„… reagiert werden. Verschiedene Beschäftigungsfelder bedürfen entsprechender Gestaltungder einzelnen Klauseln …”

Literatur S. 275-299

„… bei„Whistleblower-Klauseln“, AuA 2006, S. 204 ff.276Bauer, Anton-Michael: Die arbeitsrechtliche Verbindlichkeit der …” „… : Änderungen von Arbeitsbedingungen und Schutz gegen Änderungen –Klauseln in Allgemeinen Arbeitsbedingungen …”

Erfordernis einer vorhergehenden Abmahnung S. 257-266

„… . Diesgilt erst recht für Klauseln, deren Inhalt sich darauf beschränkt, dass unangemessenesVerhalten im …”

Kündigung wegen sofortiger öffentlicher Anzeige S. 228-249

„… Whistleblowing-KlauselDie Einführung vonWhistleblowing-Klauseln kann einer verhaltensbedingten Kündigung wegen Verletzung …”

doi.org/10.5771/9783845217765

Heide Wedemeyer - Mehrheitsbeschlussfassung im Rat der Europäischen Union

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Heide Wedemeyer

Mehrheitsbeschlussfassung im Rat der Europäischen Union

Reihe: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Band 72 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Passerelle-Klauseln S. 180-182

„… diesen Mitgliedstaatannehmbare Lösung bemüht.III. Passerelle-KlauselnDie Entwicklung der vertraglichen …” „… Einigkeit, so kann auf Passerelle-Klauseln zurückgegriffen werden. Diese schreiben den für einen …”

Resümee S. 115-118

„… der»Passerelle-Klauseln«, die einen Übergang vom besonderen auf das ordentlicheGesetzgebungsverfahren sowie generell den …” „… von den in einigen Bereichen vorgesehenen Passerelle-Klauseln Gebrauch machen, ob und zu …”

Verweisungsklauseln: qualifizierte Mehrheit mit »Notbremse« S. 176-180

„… diesen Mitgliedstaatannehmbare Lösung bemüht.III. Passerelle-KlauselnDie Entwicklung der vertraglichen …” „… Einigkeit, so kann auf Passerelle-Klauseln zurückgegriffen werden. Diese schreiben den für einen …”

Die Rechtsetzungsverfahren S. 49-51

„… Überleitungsbestimmungen (»Passerelle-Klauseln«) vor, die es ermöglichen sollten, das Mitentscheidungsverfahren aufweitere …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Reformvertrag 178III. Passerelle-Klauseln 180C. Die Rolle der Kommission 182I. Das »normale« Beschlussverfahren …”

Die Arten der Beschlussfassung S. 51-57

„… 192 und mehrere besondere193 Überleitungsbestimmungen (»Passerelle-Klauseln«) vor, die es ermöglichen …”

Der Reformvertrag S. 105-115

„… desAnwendungsbereichs von Mehrheitsentscheidungen. Durch die Einführung der»Passerelle-Klauseln«, die einen Übergang vom …”

doi.org/10.5771/9783845206370

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