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Anita Lettau - Gegenstand und Statthaftigkeit der Beschwerde in Familiensachen und Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit

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Anita Lettau

Gegenstand und Statthaftigkeit der Beschwerde in Familiensachen und Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 698 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Gegenvorstellung S. 131-132

„… Möglichkeit einer außerordentlichen Beschwerde eröffnen,611 stattdessenaber der Gegenvorstellung.612 …” „… Instanzgerichte.GegenvorstellungDarüber hinaus wurde mit der Gegenvorstellung in Rechtsprechung618 und Literatur619 ein weiterer …” „… – der Devolutiveffektfehlt.620 Die Gegenvorstellung konnte als Anregung mit dem Ziel erhoben werden,das …”

Die weitere Entwicklung S. 132-134

„… ) Gegenvorstellung hin zu korrigieren. Werde ein Verfassungsverstoß nicht beseitigt, komme allein eine …” „… Gegenvorstellungen633 oder in analoger Anwendung der Anhörungsrüge634 zu korrigieren seien. Für außerordentliche …” „… jedoch nichtnur die außerordentliche Beschwerde, sondern insbesondere auch die Gegenvorstellung …”

Außerordentliche Beschwerde S. 130-131

„… die Gegenvorstellung, statthaft. Deren Entwicklung in Rechtsprechung und Literatur wird zunächst …” „… stattdessenaber der Gegenvorstellung.612 Demgegenüber neigten die Instanzgerichte613 dazu,die Statthaftigkeit der …” „… Instanzgerichte.GegenvorstellungDarüber hinaus wurde mit der Gegenvorstellung in Rechtsprechung618 und Literatur619 ein weiterer …”

Zum Begriff außerordentlicher Rechtsbehelfe S. 134-136

„… jedoch nichtnur die außerordentliche Beschwerde, sondern insbesondere auch die Gegenvorstellung …” „… Gegenvorstellung als Voraussetzungeiner zulässigen Verfassungsbeschwerde könne jedoch nicht auf die …” „… verfassungsrechtliche Unzulässigkeit der Gegenvorstellung selbst geschlossen werden.640Weiter führte das …”

Die Rechtsprechung der Familiensenate der Oberlandesgerichte S. 86-88

„… ; andererseits hat das BVerfG zur Gegenvorstellung festgestellt, dass außerordentliche Rechtsbehelfe gegen das …”

Literaturverzeichnis S. 149-157

„… , Reinhart: Wird die Gegenvorstellung abgeschafft? – Die Anrufung des GemeinsamenSenats durch den BFH, Neue …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… RechtsbehelfeXIII. 130Entwicklung1. 130Außerordentliche Beschwerdea. 130Gegenvorstellungb. 131Die weitere …”

doi.org/10.5771/9783845226989

Karl Helmut Schnell, Roland Fritzen - Disziplinarrecht, Strafrecht, Beschwerderecht der Bundeswehr

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Karl Helmut Schnell, Roland Fritzen

Disziplinarrecht, Strafrecht, Beschwerderecht der Bundeswehr

2020

Treffer in den folgenden Teilen:

C 07 – Beurteilungen der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr S. 171-176

„… mit der Gegenvorstellung(Nr. 1001) gleichzusetzen. Dies bedeutet, dass die Soldatinnenund Soldaten …” „… Stellungnahmen zu Gegenvorstel-lungen (Nr. 1002).619.a) Die Beurteilung oder der entsprechende Personalvorgang(Nr …” „… nach Eröffnung der Beurteilung zusätzlich eineGegenvorstellung abgeben können.10 Gegenvorstellungen zu …”

C 30 – Wehrbeschwerdeordnung (WBO) S. 744-745

„… weitereRechtsschutzmöglichkeiten zur Verfügung: Meldung, Gegenvor-stellung, Dienstaufsichtsbeschwerde, Petition an den …”

doi.org/10.5771/9783802952265

Eric Lingens, Andreas Gronimus, Thomas Dolpp - Disziplinarvorgesetzter und Beschwerdeführer

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Eric Lingens, Andreas Gronimus, Thomas Dolpp

Disziplinarvorgesetzter und Beschwerdeführer

2020

Treffer in den folgenden Teilen:

III Die Rechtsbehelfe des Soldaten S. 16-33

„… ) nicht erforderlich ist, dass der Petent eine eigene Rechtsverletzung vorträgt.4. Die GegenvorstellungDie …” „… Gegenvorstellung ist das Recht des Soldaten, bei Vorgesetzten oder Dienst-stellen anzuregen, die getroffene …” „… Gegenvorstel-lung ist von Besserwisserei und disziplinloser Widerrede zu unterscheiden, da der Soldat ernsthafte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Wehrbeauftragten oder an andere zustän-dige Stellen 244. Die Gegenvorstellung 255. Die Meldung 266. Antrag, Gesuch …”

doi.org/10.5771/9783802947636

Jörg Singer - Rechtsklarheit und Dritte Gewalt

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Jörg Singer

Rechtsklarheit und Dritte Gewalt

Reihe: Augsburger Rechtsstudien

Band 61 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Aktuelle Probleme der Rechtsmittelklarheit in der Rechtsprechung der Fachgerichte S. 38-55

„… Zulassung von Gegenvorstellungen gebilligt worden (…). Außerdem hat das Bundesverfassungsgericht neue …” „… Rechtsbehelfe der außerordentlichen Beschwerde und der Gegenvorstellung, kann nicht übersehen werden, dass die …” „… Gegenvorstellung bei der Rüge einer Verletzung des Anspruchs auf den gesetzlichen Richter. 42 Rekurs auf die …”

Das Gebot der Rechtsmittelklarheit im Schrifttum S. 35-38

„… und Gegenvorstellung, NVwZ 2000, 1356 (1358 f.), allerdings zur Rechtssicherheit und nur zu der Frage …” „… , ob eine Gegenvorstellung zur Einlegung einer zulässigen Verfassungsbeschwerde erforderlich sei …” „… Gegenvorstellung im Zivilprozeß, Berlin 1990; Ernst-Walter Hanack, in: Rieß (Hrsg.), Löwe-Rosenberg. Die …”

Begriffsklärung S. 29-33

„… Joachim Buchheister, Verfassungsbeschwerde und Gegenvorstellung, NVwZ 2000, 1356 (1357). 30 I …” „… Gegenvorstellung, die Anhörungsrüge (§ 321a ZPO, §§ 33a, 356a StPO, § 152a VwGO, § 133a FGO), der Einspruch gegen …” „… Gegenvorstellung, die keinen Devolutiveffekt hat, als „außerordentliches Rechtsmittel“. 48 Anders aber z. B. die …”

Literatur S. 303-316

„… Rechts, Frankfurt a. M. 2006, S. 13. Bauer, Manfred, Die Gegenvorstellung im Zivilprozeß, Berlin 1990 …” „… Gegenvorstellung, NVwZ 2000, 1356. Bulla, Simon, Freiheit der Berufswahl, Baden-Baden 2009. Bumke, Christian, Der …” „… – Festschrift für Josef Isensee, S. 283. Rüsken, Reinhardt, Wird die Gegenvorstellung abgeschafft? – Die …”

Rechtsschutz jenseits der gesetzlichen Regelungen S. 290-294

„… an den Gesetzgeber1493. Demnach scheitern die außerordentliche Beschwerde und die Gegenvorstellung …” „… Gegenvorstellung und der Untätigkeitsbeschwerde ebenso verfassungsrechtlich unzulässig als auch die entsprechende …”

Stichwortverzeichnis S. 317-322

„… 86 f.; 113 Ermächtigungslehre 188 ff. Gegenvorstellung 44 ff.; 292 …”

Erkenntnisinteresse S. 58-60

„… außerordentlichen Rechtsbehelfe konstatiert, es habe in der Vergangenheit die ungeschriebene „Gegenvorstellung …”

Mittel zur Reduktion der Vielfalt S. 272-274

„… bisherige Rechtsprechung zur Gegenvorstellung – für statthaft hielte, bliebe das Begehren der Klägerin …”

Klarheit im Zusammenspiel von Rechtsetzung und Rechtsanwendung S. 72-75

„… Statthaftigkeit einer Gegenvorstellung. 75 rung des Normbestandes im Wege der Analogie aus Gründen der …”

Fazit S. 55-58

„… „Gegenvorstellung gebilligt“, und „die analoge Anwendung oder extensive …”

Rechtsklarheit und Dritte Gewalt S. 26-29

„… Gegenvorstellung, NVwZ 2000, 1356 (1357). …”

Zunehmende Verlagerung von Rechtsetzungsbefugnissen im Rechtsmittelrecht S. 267-270

„… Gegenvorstellung sollen durch die Beschränkung dieses Entwurfs auf eine Erweiterung der Rügemöglichkeiten bei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Rechtsschutz jenseits der gesetzlichen Regelungen 42 a) Außerordentliche Beschwerde 43 b) Gegenvorstellung 44 c …”

Justiz unter dem Grundgesetz S. 112-118

„… Gegenvorstellung im Zivilprozeß, Berlin 1990, S. 137 ff.; zur (nicht erfolgten) Umsetzung der Vorschläge der sog …”

doi.org/10.5771/9783845223315

Petra Walther - Der Einfluss der dienstlichen Beurteilung in Bezug auf Stellenbesetzungs- und Auswahlverfahren

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Petra Walther

Der Einfluss der dienstlichen Beurteilung in Bezug auf Stellenbesetzungs- und Auswahlverfahren

2019

Treffer in den folgenden Teilen:

3. Rechtschutz gegen dienstliche Beurteilungen S. 80-92

„… Gegenvorstellung und die Beschwerde zu Verfügung. Im förmli‐ chen Rechtsbehelfsverfahren ist dies der Widerspruch gegen die …” „… | Rechtschutz gegen dienstliche Beurteilungen 84 3.2.1.1.1 Gegenvorstellung Eine Gegenvorstellung setzt eine bekanntgegebene …” „… Gegenvorstellung zur dienstlichen Beurteilung mündlich oder schriftlich vorzubringen, ist somit …”

Stichwortverzeichnis S. 141-142

„… 31, 39 Gebot der vergleichbaren Aktualität 107 Gegenvorstellung 53, 84 Gesamturteil …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… .................................... 83 3.2.1.1.1 Gegenvorstellung ............................................... 84 3.2.1.1.2 …”

doi.org/10.5771/9783748900443

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