„… , 2015, vol. 46, no. 5, p. 513 et seq. 6 See Arntz, Weg frei für das Einheitspatent, Europäische …” „… and Competition Law Research Paper, 2012, no. 12-12, p. 4 et seq.; Eck, Europäisches Einheitspatent …” „… - ____________________ Arntz, Weg frei für das Einheitspatent, Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht, 2015, p. 544-547 …”

„… seq.; Blanke, in: Grabitz/Hilf/Nettesheim (eds.), Das Recht der Europäischen Union: EUV/AEUV, 2010 …” „… , Art. 20 EUV para. 5; Hatje, Die institutionelle Reform der Europäischen Union, Europarecht, 2001, p …” „… Cf. Thym, Ungleichzeitigkeit und europäisches Verfassungsrecht, 2004, p. 103. Robert Böttner 62 …”

„… Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 (Einheitspatent-VO)1201 soll mit dem Einheitspatent ein echter europäischer …” „… einheitlicher Wirkung (Einheitspatent) maßgeblich beeinflusst. Das europäische Einheitspatent Durch die …” „… . Juni 2016, aus der Europäischen Union auszutreten (der sog. Brexit), die Zukunft des Einheitspatents in …”

„… SchutzzertifikatsM. 360 Das europäische EinheitspatentI. 360 Das ergänzende Schutzzertifikat unter dem …” „… EinheitspatentII. 361 Der Weg zu einem Einheitsschutzzertifikat?III. 363 ZusammenfassungIV. 364 …” „… konnten bis November 2017 berücksichtigt werden. Die Entscheidung „Teva“ des Europäischen Gerichtshofs (C …”

„… 2006, 420-428 Ahrens, Sönke, Mögliche Konsequenzen der Krise der Europäischen Union für die …” „… einheitlichen europäischen Schutzrechte des geistigen Eigentums am Beispiel des Brexit-Szenarios, GRUR Int. 2016 …” „… 2015 Berg, Werner/Brankin, Sean-Paul, Das AstraZeneca-Urteil des Gerichts der Europäischen Union, EuZW …”

„… – interessengeleitete Auslegung 276 Einheitlicher Binnenmarkt 162 Einheitspatent 360 Einheitsschutzzertifikat 363 Eli …” „… 121 Sektoruntersuchung der Europäischen Kommission 43, 64, 68, 71, 83, 103–105, 107 Seltene Leiden …”

„… 2007 nach den Erkenntnissen der Sektoruntersuchung der Europäischen Kommission bei gerade einmal 21 …” „… % der Gesamtausgaben; Europäische Kommission, Sektoruntersuchung, S. 8. II. Der Zielkonflikt 83 …” „… wird in der Pharmabranche – zumindest in Europa – durch das Vollversicherungssystem deutlich …”

„… Patentrechtssystems ab, dessen tragende Säulen das Einheitspatent sowie das Europäische Patentgericht sind (hierzu B …” „… alle Einheitspatente vor.390 Daneben scheint auch der Wortlaut des Art. 118 AEUV, der von europäischen …” „… . Die zwei Säulen des europäischen Patentsystems: Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht Die …”

„… Verwirklichung eines einheitlichen Binnenmarktes mit europäischem Einheitspatent erhöht werden (hierzu II …” „… europäisches Patent […] zu schaffen.“103 Somit stellt das Einheitspatent, das für die teilnehmenden …” „… . Verwirklichung des einheitlichen Binnenmarktes 49 des Einheitspatents mit dem dazugehörigen Europäischen …”

„… , Matthias: Europäisches Einheitspatent und Einheitspatentgericht – Grund zum Feiern?, in: GRUR Int. 2014, S …” „… . 2395–2400. ARTELSMAIR, Georg: Europäische Patentpolitik unter den Bedingungen der Globalisierung, Die …” „… Entwicklung des europäischen Patentsystems im Spannungsfeld von Internationalisierung, Regionalisierung und …”

„… Erweiterung des Einheitspatents auf Großbritannien dd) 96 Ausblickd) 96 Das zukünftige europäische …” „… Die zwei Säulen des europäischen Patentsystems: Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht B. 118 …” „… Das materielle Recht im Einheitlichen Europäischen Patentsystem und dessen Anwendung durch das …”

„… Europäischen Patentsystems. Ein weiterer Punkt, der dem Ziel des Einheitspatents immer wieder im Wege stand …” „… Einleitung Im Bereich des Patentrechts blickt die Schaffung eines europäischen Rechtstitels mit …” „… versehenen Weg zurück2. Auch nachdem das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (im Folgenden auch …”

„… riskieren. Ferner wird die Akzessorietät des geplanten Einheitspatents zum Europäischen Bündelpatent in der …” „… hinausgehende Vereinheitlichung des Patentrechts auf europäischer Ebene anstrebt. Das in der vorliegenden Arbeit …” „… außerhalb des Unionrechts angesiedelt wird. Ferner ist zu bedauern, dass die Verwertung des Einheitspatents …”

„… Einheitspatent-Paket das europäische Patentsystem nicht vereinfacht, sondern der Komplexität eine weitere Stufe …” „… , mit dem Einheitspatent-Paket die Governance des europäischen Patentsystems zu verbessern, dabei das …” „… Einheitspatent gelten soll, sondern auch für europäische Bündelpatente, wie sie vom EPA seit Langem erteilt …”

„… . Luginbühl, Das europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (Einheitspatent), GRUR Int. 2013, S. 305, 309. 9 …” „… völkerrechtlichen Vertrags?, GRUR Int. 2015, S. 323, 326; M. Eck, Europäisches Einheitspatent und …” „… jüngsten Urteil erklärte der EuGH die umstrittene Regelungsmethode der sog. EinheitspatentVO für …”